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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 1994 Sachsen-Anhalt
  • überflüssig gemacht werden. Der mit diesen Perspektiven ausgestattete ANTI-ANTIFA-Aktionismus erhöht das Selbstwertgefühl der Rechtsextremisten. Im Kampf gegen
  • Klammer für eine organisationsunabhängige bzw. -übergreifende Zusammenarbeit. Die ANTI-ANTIFA findet zunehmend Akzeptanz auch im übrigen Rechtsextremismus, wie beispielsweise
  • ihrer Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN). Damit ist die ANTI-ANTIFA zu einem ausschlaggebenden Part einer tiefgreifenden, maßgeblich logistischen Umorientierung
  • neonazistischen Führungsebene erheblich intensiviert werden. Getragen wird die ANTI-ANTIFA-Arbeit jedoch von regionalen Gruppen. Diese informellen Gruppen, ohne formale
  • aufzulösen" sei, heißt es dazu in einem ANTI-ANTIFA-Flugblatt. WORCH spricht von einer "sehr lose strukturierten Szene". Welche Anforderungen
  • Entsprechend ihrer konspirativen Vorgehensweise soll sich die örtliche ANTI-ANTIFA-Arbeit vorwiegend auf Personen stützen, die nicht als "Nationalisten" erkennbar
55 Verflechtung und Feindaufklärung sollen nicht von herkömmlichen organisatorischen Strukturen geleistet werden, sondern durch organisationsübergreifende informationelle Vernetzung, d. h. durch den Einsatz moderner elektronischer Techniken. Dadurch sollen konventionelle und strukturelle Elemente wegen ihrer Verbotsanfälligkeit letztlich überflüssig gemacht werden. Der mit diesen Perspektiven ausgestattete ANTI-ANTIFA-Aktionismus erhöht das Selbstwertgefühl der Rechtsextremisten. Im Kampf gegen den politischen Gegner erkennen die Neonazis die Klammer für eine organisationsunabhängige bzw. -übergreifende Zusammenarbeit. Die ANTI-ANTIFA findet zunehmend Akzeptanz auch im übrigen Rechtsextremismus, wie beispielsweise bei der NPD und ihrer Jugendorganisation "Junge Nationaldemokraten" (JN). Damit ist die ANTI-ANTIFA zu einem ausschlaggebenden Part einer tiefgreifenden, maßgeblich logistischen Umorientierung des rechtsextremistischen Lagers geworden. Dazu mußten interne Differenzen zugunsten einer gemeinsamen komplexen Aktionsplanung zurückgestellt und die bundesweiten Kontakte auf der neonazistischen Führungsebene erheblich intensiviert werden. Getragen wird die ANTI-ANTIFA-Arbeit jedoch von regionalen Gruppen. Diese informellen Gruppen, ohne formale Mitgliedschaft und Vorstand, werden von regional anerkannten Führungsfiguren, die untereinander in Kontakt stehen, angeleitet. Es sei "keine feste zusammengehörige Organisation" geplant, die "leicht zu verfolgen, zu verbieten und aufzulösen" sei, heißt es dazu in einem ANTI-ANTIFA-Flugblatt. WORCH spricht von einer "sehr lose strukturierten Szene". Welche Anforderungen an die Aktivisten zu stellen sind, verrät ein "Manifest des revolutionären nationalistischen Befreiungskampfes", das im Rahmen einer Exekutivmaßnahme im Land Brandenburg sichergestellt werden konnte: Entsprechend ihrer konspirativen Vorgehensweise soll sich die örtliche ANTI-ANTIFA-Arbeit vorwiegend auf Personen stützen, die nicht als "Nationalisten" erkennbar und dem politischen Gegner und den Staatsschutzorganen nicht bekannt sein sollen. Es müßten nach außen unauffällige "Kameraden" sein: "Nationalisten, die den feindlichen Spähern und Lauschern bisher
Seite 293 im Verfassungsschutzbericht 2017 Sachsen
  • Deutschland staatenlos .info Linksextremismus Anarchisten Anarchosyndikalistische Jugend Leipzig (ASJL) Antifa Klein-Paris (AKP) Antifa Plauen AntifaRechercheTeam Dresden (ART Dresden) Antifa
  • Rosswein-Döbeln-Leisnig (Antifa RDL) Antifaschistische Aktion Görlitz (AFA Görlitz) Autonome Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union - Internationale
Anhang - Extremistische Organisationen und Gruppierungen im Freistaat Sachsen Stereotyp (Band) Thematik 25 (Band) THÜGIDA & Wir lieben Sachsen e. V. Treueschwur (Band) True Aggression (Band) Überzeugungstäter Vogtland (Band) Verboten (Band) Volksnah 2.0 (Band) Weisse Wölfe Terrorcrew (WWT, verboten seit 16. März 2016) White Resistance (Band) Wir für Leipzig W.U.T. ("WHITE UNITED TERROR", Band) Reichsbürger und S elbstverwalter Bundesstaat Sachsen Die E xil-Regierung Deutsches Reich E xilregierung Deutsches Reich Freie Wählergemeinschaft Einiges Deutschland staatenlos .info Linksextremismus Anarchisten Anarchosyndikalistische Jugend Leipzig (ASJL) Antifa Klein-Paris (AKP) Antifa Plauen AntifaRechercheTeam Dresden (ART Dresden) Antifa Rosswein-Döbeln-Leisnig (Antifa RDL) Antifaschistische Aktion Görlitz (AFA Görlitz) Autonome Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union - Internationale Arbeiter A ssoziation (FAU) mit Regionalgruppen Allgemeines Syndikat Dresden, FAU-Sektion Chemnitz und FAU-Leipzig Interventionistische Linke (IL) Kommunistische Partei Deutschlands (KPD-Ost) Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE (KPF) Kommunistisches Aktionsbündnis Dresden (KAD) Marxistisches Forum (MF) 293
Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 2017 Sachsen
  • Juli 2017 diente, der Workshop "Was will die Antifa Recherche", bei dem die gezielte Auswertung und Verbreitung von Informationen über
  • Anfang!" 307 "die politischen Ziele und die Perspektiven für Antifa-Politik in Ostdeutschland" herausgestellt. Auf die Frage, welche Handlungsmacht organisierte
  • Antifa-Strukturen besäßen, erläuterte er einige Optionen: "Rechte Hegemonie kann vielfältig versucht werden zu brechen. Du kannst als organisierte Quelle
  • schaftliche/ bürgerliche Bündnisse gehen und 305 Antifaschistisches Info Blatt (AIB), https://www.antifainfoblatt.de/artikel/antifa-jigendkongress-chemnitz, (Stand: 16. Oktober 2017) 306 Die Partei
Linksex tremismus - A u tonome außerhalb der Städte Leipzig und Dresden "Wir wollen eine Vernetzung zwischen ländlichen, kleinstädtischen und großstädtischen Strukturen etablieren. WASTELAND ist ein Versuch einer linksradikalen Organisierung mit langfristiger Perspektive." 305 Ziel ihrer Aktivitäten dürfte dabei neben dem Erfahrungsaustausch über linksextremistische Aktionen auch eine forcierte Zusammenarbeit dieser Gruppen gemäß dem Kongressmotto "GET ORGANIZED NOW" sein. Bisher führten die in Workshops vermittelten linksextremistischen Inhalte, Handlungsempfehlungen und Kontakte jedoch nicht zu einem nennenswerten Ausbau linksextremistischer Gruppen und Aktivitäten außerhalb der autonomen Zentren Leipzig und Dresden. Entsprechend der Zielstellung richtete sich der Kongress vor allem an Jugendliche und junge Erwachsene mit, aber auch ohne Erfahrungen im linksextremistischen Umfeld. Nahezu alle linksextremistischen Gruppen aus Sachsen waren in die Gestaltung einzelner Workshops eingebunden. Dazu zählten eine "Aktionsund Kampagnenplanung", eine Bezugsgruppenarbeit, Vorträge zum Anarchosyndikalismus sowie der Vortrag "Seattle-Genua-Hamburg? - Geschichte und Kritik der globalisierungskritischen Bewegung", welcher als Mobilisierungsveranstaltung für linksextremistische Protestaktivitäten gegen den G20-Gipfel in Hamburg am 7. / 8. Juli 2017 diente, der Workshop "Was will die Antifa Recherche", bei dem die gezielte Auswertung und Verbreitung von Informationen über den politischen Gegner anhand konkreter Beispiele, anonyme Recherchemöglichkeiten in sozialen Netzwerken sowie Verhaltensgrundsätze bei der aktiven Vorortrecherche thematisiert wurden und das "gestellte" Gruppenfoto von rund 50 vermummten Personen im Außenbereich des AJZ, mit dem die Aktionswilligkeit, der Zusammenhalt und die Sympathie der Teilnehmer mit den gleichzeitig in Köln (Nordrhein-Westfalen) durchgeführten Protestaktivitäten gegen den Bundesparteitag der Partei Alternative für Deutschland (AfD) illustriert wurde306 . Bereits im Vorfeld des Kongresses hatte ein Pressesprecher in dem Artikel "Der JuKo ist ein Anfang!" 307 "die politischen Ziele und die Perspektiven für Antifa-Politik in Ostdeutschland" herausgestellt. Auf die Frage, welche Handlungsmacht organisierte Antifa-Strukturen besäßen, erläuterte er einige Optionen: "Rechte Hegemonie kann vielfältig versucht werden zu brechen. Du kannst als organisierte Quelle: www.facebook.com/timetoact Gruppe, offen oder verkappt, in zivilgeselljugendkongress (Stand: 5. Mai 2017) schaftliche/ bürgerliche Bündnisse gehen und 305 Antifaschistisches Info Blatt (AIB), https://www.antifainfoblatt.de/artikel/antifa-jigendkongress-chemnitz, (Stand: 16. Oktober 2017) 306 Die Partei AfD ist kein Beobachtungsobjekt der VS-Behörden. Bereits beim ersten Jugendkongress im April 2016 wurde ein ähnliches Teilnehmerfoto gefertigt und über Social-Media-Kanäle verbreitet. 307 http://sechel.it (Stand: 18. April 2017) 212
Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 1998 Brandenburg
  • Ichnenjedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten ab. "Anti-Antifa" Die "Anti-Antfa" st eine überwiegend von Neonazis ($ Neonazsmus) betriebene
  • Neonaz Christaan Worch angesehen werden, Unmittelbarer Zweck der "Anti-Antifa"-Arbeit st die "FeindaufKlärung", also die Ermittlung und Verbreitung
  • Sicherheitsbehörden gelten. Rechtsextremisten kopieren damit gewissermaßen spiegelbildlich die "Antifa"-Arbet militanier Linksextremisten (I "Antifa", autonome), Den bisherigen Höhepunkt der "Anti
  • Antifa"-Kampagne bildete 1993 die Veröffentlichung des "Einblick", einer Sammlung von Personenadressen aus der gesamten Bundesrepublik. Danach wa- - sendie Aktivitäten
  • Anti-Antifa" die nur in wenigen Fällen als Vorbereitung von Gewalttaten dienten - merklich zurückgegangen; erst in jüngster Zeit sind
Begriffserläuterungen Anarchisten Die Anhänger anarchistischer Theorien erhoffen eine "herrschaftseie" Gesellschaft (anarcha [gricch.]: herrschaftsloser Zustand) ohne den Zwang gesellschaftlicher Normen. In Deutschland gibt es eine Anzahl anarchistischer Kleimparteien und -gruppen, die sch zum Teil auf klassische Theoretiker wie Bakunn berufen, oft aber auch je eigene Vorstellungen entwickeln. Sie haben jedoch im Gesamtspektrumdes Linksextremismus nur ene periphere Bedeutung, Die $ Autonomen sind als Anarchisten im weiteren Sinne anzsehen, da auch se en "herrschaflsfreies" Leben anstreben. Sie Ichnenjedoch die festen Organisationsformen der "klassischen" Anarchisten ab. "Anti-Antifa" Die "Anti-Antfa" st eine überwiegend von Neonazis ($ Neonazsmus) betriebene "Kampagne", derenIntention es ist, dem sog. "nationalen Lager" unter Zurückstellung interner Differenzen eine neue organisationsübergreifende Plattform zu verschaffen. Als geistiger Urheber dieses Konzepts kann der Neonaz Christaan Worch angesehen werden, Unmittelbarer Zweck der "Anti-Antifa"-Arbeit st die "FeindaufKlärung", also die Ermittlung und Verbreitung von Daten zupolitischen Gegnern, als welche sowohl "Linke" als auch Angehörige der Sicherheitsbehörden gelten. Rechtsextremisten kopieren damit gewissermaßen spiegelbildlich die "Antifa"-Arbet militanier Linksextremisten (I "Antifa", autonome), Den bisherigen Höhepunkt der "Anti-Antifa"-Kampagne bildete 1993 die Veröffentlichung des "Einblick", einer Sammlung von Personenadressen aus der gesamten Bundesrepublik. Danach wa- - sendie Aktivitäten der "Anti-Antifa" die nur in wenigen Fällen als Vorbereitung von Gewalttaten dienten - merklich zurückgegangen; erst in jüngster Zeit sind sie wieder aufgelebt. Sie beschränken 118 sich weiterhin auf lokale oder regionale Aktionen von Personen, die in der Regel zugleich in weiteren neonazistischen Gruppierungen usammengeschlossen sind. Verfassungsschutz durch Aufklärung
Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2012 Brandenburg
  • Blöcke", von denen ein erhebliches Gewaltpotenzial ausgeht. Die "Autonome Antifa" hat sich dem Kampf gegen den "Faschismus" verschrieben. Der Faschismus
  • Begriff der "Autonomen Antifa" ist dabei sehr weit gespannt. Polizisten werden genauso als "Faschisten" bezeichnet, wie beispielsweise Lehrer, Selbständige oder
  • reißerischen Parolen nicht anschließen wollen. Wenn die "Autonome Antifa" gegen tatsächliche Rechtsextremisten vorgeht, sucht sie oft Anschluss an demokratische Gruppen
  • Innerhalb der "Autonomen Antifa" gibt es verschiedene, einander mitunter deutlich widersprechende Strömungen. Zusammenschlüsse halten oft nicht lange und zerbrechen aufgrund
  • interner Streitigkeiten. Eine Strömung innerhalb der "Autonomen Antifa" sind die "Anti-Deutschen" (siehe "Anti-Deutsche"). Autonome Nationalisten "Autonome Nationalisten" werden
  • Übernahme von Verhaltensformen, die militanten Linksextremisten (siehe "Autonome / Autonome Antifa") zugerechnet werden. "Autonome Nationalisten" treten oft mit einem hohen Maß
Glossar Vorstellungen oder spontanen aktionistischen Antrieben. Sie wollen das demokratisch verfasste Gemeinwesen bekämpfen und möglichst zerschlagen, da der Staat und sein "Repressionsapparat" sie an der Verwirklichung ihrer Absichten hindere. Gewalt - zum Beispiel gegen die Polizei - ist für Autonome oft die einzige Möglichkeit, einen Zusammenhalt innerhalb der Gruppe herzustellen, da alle Versuche sich zu organisieren, als "Machtgier" abgelehnt werden. Gewaltbereite Autonome bilden bei Demonstrationen "Schwarze Blöcke", von denen ein erhebliches Gewaltpotenzial ausgeht. Die "Autonome Antifa" hat sich dem Kampf gegen den "Faschismus" verschrieben. Der Faschismus-Begriff der "Autonomen Antifa" ist dabei sehr weit gespannt. Polizisten werden genauso als "Faschisten" bezeichnet, wie beispielsweise Lehrer, Selbständige oder sonstige Bürger, die sich den reißerischen Parolen nicht anschließen wollen. Wenn die "Autonome Antifa" gegen tatsächliche Rechtsextremisten vorgeht, sucht sie oft Anschluss an demokratische Gruppen. Innerhalb der "Autonomen Antifa" gibt es verschiedene, einander mitunter deutlich widersprechende Strömungen. Zusammenschlüsse halten oft nicht lange und zerbrechen aufgrund interner Streitigkeiten. Eine Strömung innerhalb der "Autonomen Antifa" sind die "Anti-Deutschen" (siehe "Anti-Deutsche"). Autonome Nationalisten "Autonome Nationalisten" werden dem rechtsextremistischen Spektrum der "Freien Kräfte" (siehe "Freie Kräfte / Freie Nationalisten") zugeordnet. Sie orientieren sich ideologisch unter anderem an nationalrevolutionären Ideen. Besonderes Merkmal ist die Übernahme von Verhaltensformen, die militanten Linksextremisten (siehe "Autonome / Autonome Antifa") zugerechnet werden. "Autonome Nationalisten" treten oft mit einem hohen Maß an Militanz gegen Polizeibeamte und politische Gegner auf. Wie gewaltbereite Linksextremisten bilden auch sie "Schwarze Blöcke". Innerhalb der neonationalsozialistischen Szene sind "Autonome Nationalisten" vor allem wegen ihres öffentlichen Erscheindungsbildes umstritten. Dschihad Dschihad bedeutet im Arabischen Anstrengung, innerer Kampf aber auch Heiliger Krieg. In der islamischen Kultur hat der Begriff verschiedene Bedeutungen. Ein "Heiliger Krieg" kann beispielsweise eine innere spirituelle Auseinandersetzung sein. Andere wiederum verstehen darunter den 237
Seite 349 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund
  • Holocauste 99 Agentur für Kommunikation (AfK) 44 Autonome Antifa (M) 154 AHADI, Mina 211 Akademya (Die Akademie) 217 Aktionsbüro Mitte
  • Amal (Hoffnung) 217 AN-NABHANI, Taqi ud-Din 184 antifa Antifa-rundschau 153 134, 136 C Castle Hill Publishers
  • Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) 124 Combat 18 (C18) 38 Antifaschistische Aktion Hannover (AAH) 155 Committee for a Workers International
348 Register IV. Register Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 168, 201 ff Arndt-Verlag 111 A Ar-Raid (Der Kundschafter) 180 Adalet ve Kalkinma Partisi (GerechtigkeitsAssociation des Anciens Amateurs de Recits und Entwicklungspartei) (AKP) 168, 188 de Guerre et d'Holocauste 99 Agentur für Kommunikation (AfK) 44 Autonome Antifa (M) 154 AHADI, Mina 211 Akademya (Die Akademie) 217 Aktionsbüro Mitte 49 B Aktionsbüro Mitteldeutschland 49 Babbar Khalsa International (BK) 218 Aktionsbüro Norddeutschland 53 f Beklenen ASR-I SAADET (Das erwartete Al Ahd (Die Verpflichtung) 183 Jahrhundert der Glückseligkeit) 186 f Al Ittihad Al Islamiya (AIAI) 167 BELHADJ, Ali 179 Al Jihad (Heiliger Krieg) 217 BEN SAKHRIA, Mohamed (alias "Meliani") 175 Al Khilafa 184 Bewaffnete Islamische Gruppe (Groupe Islamique Arme) (GIA) 178 f Al-Aqsa e. V. 183 Bewegung für die Nationale Erneuerung (MRN) 180 AL-Aqsa intifada 167 BINALSHIB, Ramzi 176 AL-HUDAIBI, Mamoun 180 BIN LADEN, Usama 165, 173 ff Al-Gama'a al-Islamiyya (Islamische Gemeinschaft) (GI) 177 Blood & Honour 25, 40 Al-Islam (Der Islam) 180 BOLOURCHI, Dr. Massoumeh 208 Al KHALALIYAH 175 BORCHERT, Peter 69 Al Moquawama Al Islamiya BÖRM, Manfred 69 (Islamischer Widerstand) 183 British National Party 100 Al-Qaida (Die Basis) 164, 166, 173 ff Bündnis gegen Rechts (BgR) 145 Al Qods-Tag (Jerusalem Tag) 184 Bürgerinitiative Ausländerstopp 60, 63, 66 Al-Ribat (Das Band/Die Verbindung) 178 Bundesausschuss Friedensratschlag 137 f Al Waie 184 BURISCHEK, Gottfried 89 AL-ZAWAHIRI, Dr. Ayman 174, 177 BUSSE, Friedhelm 70 Amal (Hoffnung) 217 AN-NABHANI, Taqi ud-Din 184 antifa Antifa-rundschau 153 134, 136 C Castle Hill Publishers 98 f Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation (AA/BO) 124 Combat 18 (C18) 38 Antifaschistische Aktion Hannover (AAH) 155 Committee for a Workers International (CWI) 149 APFEL, Holger 55, 58, 60, 71 Committee for Open Debate on the Holocaust 99 API-Brief 211 CRÄMER, Thorsten 73 Arabische Mujahedin (Kämpfer für die Sache Allahs) 173 ff Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) 210
Seite 353 im Verfassungsschutzbericht 2017 Sachsen
  • Annaberg-Buchholz (Erzgebirgskreis)............................................................................................................................................................................................................................................................... 1 11 f., 213 Anti-Antifa-Gruppe.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................. 66, 291 Antifa Klein-Paris
  • Antifa Plauen............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................ 293 Antifa RDL (Roßwein-Döbeln-Leisnig)............................................................................................................................................................................................................................................... 214, 293, 311 AntifaRechercheTeam Dresden (ART Dresden)............................................................................................................................................................................................................................ 206, 214, 293 Antifaschistische Aktion
Anhang - Register Register A Ahmadiyya-Gemeinde............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 2 47 Aktionsbündnis gegen das Vergessen (AGDV)...................................................................................................................................................................................................................................... 62, 291, 311 "Aktionswoche"........................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 62, 108 AL-BAGHDADI, Abu Bakr............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................. 2 53, 258 Al-Rahman-Moschee........................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 246 ff., 294 Al-Q aida.......................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 2 42, 257 ff., 294, 302, 311 Allgemeines Syndikat Dresden der FAU............................................................................................................................................................................................................................................................ 218, 293 Alternatives Jugendzentrum Chemnitz (AJZ Chemnitz)........................................................................................................................................................ 2 11 f., 240, 311 Alternative für Deutschland (AfD) 43 ff., 61, 170, 173, 180 f., 200 ff., 208, 210, 212, 235 ALTMIEKS, Nils............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 68 f. Anarchisten................................................................................................................................................................................................................................................................................................................ 163 f., 220, 239, 293, 304 Anarchosyndikalisten................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 2 17 Anarchosyndikalistische Jugend Leipzig (ASJL)............................................................................................................................................................................. 185, 218, 222, 293, 311 Annaberg-Buchholz (Erzgebirgskreis)............................................................................................................................................................................................................................................................... 1 11 f., 213 Anti-Antifa-Gruppe.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................. 66, 291 Antifa Klein-Paris (AKP)........................................................................................................................................................................................................................................ 176, 190, 196 f., 211, 293, 311 Antifa Plauen............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................ 293 Antifa RDL (Roßwein-Döbeln-Leisnig)............................................................................................................................................................................................................................................... 214, 293, 311 AntifaRechercheTeam Dresden (ART Dresden)............................................................................................................................................................................................................................ 206, 214, 293 Antifaschistische Aktion Görlitz..................................................................................................................................................................................................................................................................................... 214, 293, 311 Antikapitalistisches Kollektiv (AKK)....................................................................................................................................................................................................................................................... 59, 120, 291, 311 Apostaten...................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 244 Arbeiterassoziationen.................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................. 2 16 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).......................................................................................................................................................................... 13, 185, 259, 264 ff., 294 f., 307, 313 ARMSTROFF, Klaus........................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................ 2 8, 32 ff. ARNOLD, Maik...................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 58, 101, 104, 113 Artam (Band)............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................ 78 f., 87, 145, 291 Aryan Brotherhood E astside.................................................................................................................................................................................................................................................................................. 66 f., 99, 291, 311 A s-Sunna-Verlag Berlin............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 246 Aue-Schwarzenberg (Erzgebirgskreis)................................................................................................................ 4 4, 58, 79 f., 83, 86 ff., 105, 112, 115, 145 Autonome 164, 166 ff., 171 ff., 226, 237 f., 293, 296 ff., 304, 306 B Bad Schandau (Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge) .......................................................................................................................................................................... 137 Bad Schlema (Erzgebirgskreis)............................................................................................................................................................................................................................................................................................................................. 115 Barny (Liedermacher)........................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 78, 85 f., 105 Barricades (Band)......................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................................... 87, 137 BAUR, Jens...................................................................................................................................................................................................................................................................................... 3 5, 45 f., 98, 102, 107, 112, 136 Bautzen (Landkreis Bautzen) 25 f., 37, 44 f., 49, 64 ff., 69, 73, 78, 90 f., 95 f., 97 ff., 130, 137, 149 ff., 159, 165, 169, 206, 214, 235 f., 247 353
Seite 55 im Verfassungsschutzbericht 1996 Thüringen
  • Versuchen, übergreifende Organisationsformen zu finden. Vor allem das Aktionsthema "Antifaschismus" bietet hier integrative Möglichkeiten. Das Anfang der 90er Jahre aufgekommene
  • derzeit zu den wichtigsten. Dabei reduziert sich das linksextremistische Antifaschismusverständnis nicht auf die heute aktuellen Traditionslinien von Nationalsozialismus und Faschismus
  • schlossen sich bundesweit 1992 zahlreiche Gruppen in der Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) zusammen. Isolierung, regionale Begrenztheit des Aktionsradius und zahlenmäßige
  • Anlaß zu Kritik. Die AA/BO, in der die Autonome Antifa (M) aus Göttingen dominiert
  • autonomen Szene umstritten. Als "Konkurrenzunternehmen" wurde das bundesweite Antifa-Treffen (BAT), ursprünglich Bl -Treffen, aufgebaut. Absprachen zwischen den Gruppen sind
allein wegen ihres niedrigen Organisationsniveaus begrenzt sind, führt gelegentlich zu Versuchen, übergreifende Organisationsformen zu finden. Vor allem das Aktionsthema "Antifaschismus" bietet hier integrative Möglichkeiten. Das Anfang der 90er Jahre aufgekommene Thema ist inzwischen weiterhin akzeptiert und gehört derzeit zu den wichtigsten. Dabei reduziert sich das linksextremistische Antifaschismusverständnis nicht auf die heute aktuellen Traditionslinien von Nationalsozialismus und Faschismus. Es schließt die "Auseinandersetzung mit dem imperialistischen System" ein, das als Fortsetzung und Modifikation des Dritten Reiches gilt. So schlossen sich bundesweit 1992 zahlreiche Gruppen in der Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) zusammen. Isolierung, regionale Begrenztheit des Aktionsradius und zahlenmäßige Schwäche sollten so überwunden werden. Doch das Vorhaben - vom Ansatz in sich widersprüchlich - ist mit den Grundlagen autonomen Selbstverständnisses unvereinbar. Die Geschlossenheit und straffe Organisation der übergreifenden Formation boten folglich bald Anlaß zu Kritik. Die AA/BO, in der die Autonome Antifa (M) aus Göttingen dominiert, ist in der autonomen Szene umstritten. Als "Konkurrenzunternehmen" wurde das bundesweite Antifa-Treffen (BAT), ursprünglich Bl -Treffen, aufgebaut. Absprachen zwischen den Gruppen sind in der Regel informeller Natur. Vor allem über neue elektronische Medien (Mailboxen, Infotelefone) kommunizieren sie in letzter Zeit verstärkt. Aber auch herkömmliche Formen werden nach wie vor intensiv genutzt. So erscheinen bundesweit etwa 30 Szeneblätter, die z.T. konspirativ verbreitet werden. Durch ihre überregionale Ausstrahlung gehört die wöchentlich in Berlin erscheinende Zeitschrift INTERIM zu den bedeutendsten. Wichtig ist jedoch auch das bisher unter wechselnden ausländischen Tarnanschriften vertriebene Untergrundblatt radikal. In Thüringen selbst erscheint die Publikation MachWerk8 sowie eine Anarchistische Internetzeitung (AIZ)9. Als Anlaufpunkte für die gesamte Szene und Interessenten sind sogenannte Infoläden von enormer Bedeutung. In ihnen werden linksextremistische Schriften und Flugblätter vertrieben. Plakate und Aushänge informieren über aktuelle Aktivitäten und geplante Aktionen. Ausgelegte Literatur, u.U. kleine Bibliotheken, sind für jedermann nutzbar. Räumlichkeiten zur Vorbereitung von Aktionen und Demos sind vorhanden, ein Austausch auch mit Angehörigen des linken Spektrums ist möglich. Zu den zentralen Veranstaltungen, die mitunter auch große Teile der autonomen Szene zu mobilisieren vermögen, gehörte wie in jedem Jahr der Tag der deutschen Einheit. Die offiziellen Feierlichkeiten fanden am 3. Oktober in München statt. Eine Vielzahl von Gruppierungen aus dem gesamten linken Spektrum - u. a. DKP, SDAJ, VVN-BdA, PDS - hatten sich zu dem Aktionsbündnis gegen 8 Vgl. dazu ausführlicher S. 4 2 . 9 Vgl. dazu ausführlicher S. 53. 55
Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 1996 Thüringen
  • aber viele Gründe zum Widerstand!" sowie ein als "Einheizfest" bezeichnetes Antifa-Festival. Weitere überregional bedeutende Aktivitäten fanden in Berlin
  • zwischen den politischen Gegnern und Polizisten geprägt. An der bundesweiten Antifa-Demo am 16. November in Wurzen nahmen unter
  • Sachbeschädigungen und Landfriedensbrüche sind keine selten vorkommenden Delikte. Plakataktionen und Antifa-Veranstaltungen, erste Ansätze einer geistigen Auseinandersetzung mit der Faschismusproblematik
die nationalen Einheitsfeiern zusammengeschlossen. Der vorausgegangene Aufruf richtete sich auch an Infoläden und Stadtzeitungen in Österreich und der Schweiz. Geplant waren sogenannte "demonstrative Aktionen", eine Demonstration unter dem Motto "Es gibt nichts zu feiern, aber viele Gründe zum Widerstand!" sowie ein als "Einheizfest" bezeichnetes Antifa-Festival. Weitere überregional bedeutende Aktivitäten fanden in Berlin und Göttingen statt. In Thüringen selbst blieben die offiziellen Feierlichkeiten, die im Rahmen des "Thüringentags 1996" in Altenburg stattfanden, ohne Störungen. In Jena dagegen wurde eine Anti-Einheitsdemo, an der etwa 150-200 vorwiegend jugendliche Demonstranten teilnahmen, durchgeführt. Dabei kam es auch zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. An der am 15. Juni in Bonn vom DGB organisierten Demo gegen Sozialabbau waren weit über 300.000 Menschen beteiligt. Linke Gruppen warben für die Bildung eines Revolutionären Blocks. Etwa 1.800 Autonome zogen schließlich in geschlossener Formation durch das Bonner Stadtgebiet zum Kundgebungsplatz. Sie beschädigten Fahrzeuge und Gebäude, griffen Polizisten an. Autonome waren des weiteren an der Demonstration gegen das "rassistische" Strafverfahren im Fall Safwan E/c/ beteiligt, die am 3 1 . August in Grevesmühlen bzw. Lübeck stattfand. Protestaktionen gegen die 6. Hetendorfer Tagungswoche rechtsextremer Vereine vom 15. bis 23. Juni, an denen sich bis zu 300 z. T. vermummte Personen beteiligten, waren durch die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den politischen Gegnern und Polizisten geprägt. An der bundesweiten Antifa-Demo am 16. November in Wurzen nahmen unter dem Motto "Kampf den braunen Zonen - den rechten Konsens durchbrechen! Kein Raum den Faschisten!" etwa 4.000 Personen teil, unter ihnen auch zahlreich Autonome. Die anfangs befürchteten gewalttätigen Ausschreitungen blieben aus. Für die Thüringer autonome Szene, die auch an den Vorbereitungen maßgeblich beteiligt war, war dies die einzige bedeutende bundesweite Veranstaltung. Mehr als 120 Personen aus Thüringen nahmen vermutlich teil. Aus der autonomen Szene Thüringens sind etwa 250 Personen bekannt. 150 von ihnen gelten als gewaltbereit. Regionale Schwerpunkte bilden die Gebiete Altenburg, Weimar, Saalfeld-Rudolstadt, Jena, Gera und Arnstadt. Charakteristisch für die Aktivitäten Thüringer Autonomer sind vor allem gewalttätige Auseinandersetzungen mit Personen des rechtsextremistischen Spektrums. Dabei kommt es immer wieder zu Körperverletzungen, z.T. schweren Körperverletzungen. Sie werden geradezu provoziert. Auch Sachbeschädigungen und Landfriedensbrüche sind keine selten vorkommenden Delikte. Plakataktionen und Antifa-Veranstaltungen, erste Ansätze einer geistigen Auseinandersetzung mit der Faschismusproblematik, dürften in diesem Zusammenhang eher als harmlos gelten. Auffällig ist jedoch, daß bundesweite Aktionsangebote kaum genutzt werden. Übergreifende Organisationsformen und bundespolitische Bezüge sind in der Regel nicht erwünscht. Statt dessen versucht man, sich bei Ortsver56
Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 2006 Sachsen
  • Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ABLE ASSOCIATION FOR BETTER LIVING AND EDUCATION AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG AKON AKTION
  • ODER-NEIßE ANTIFA RDL ANTIFA ROßWEIN-DÖBELN-LEISNIG API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN APS APPLIED SCHOLASTICS ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN
  • ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN B B.A.T. BUNDESWEITES ANTIFA TREFFEN BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA
Abkürzungsverzeichnis A AA/BO ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE ORGANISATION ABLE ASSOCIATION FOR BETTER LIVING AND EDUCATION AFBL ANTIFASCHISTISCHER FRAUENBLOCK LEIPZIG AKON AKTION ODER-NEIßE ANTIFA RDL ANTIFA ROßWEIN-DÖBELN-LEISNIG API ARBEITERKOMMUNISTISCHE PARTEI IRAN APS APPLIED SCHOLASTICS ARGK VOLKSBEFREIUNGSARMEE KURDISTANS ART DRESDEN ANTIFARECHERCHETEAM DRESDEN B B.A.T. BUNDESWEITES ANTIFA TREFFEN BgR BÜNDNIS GEGEN REALITÄT C CDK KOORDINATION DER KURDISCHEN DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT IN EUROPA CSI CHURCH OF SCIENTOLOGY INTERNATIONAL D Da'Wa HIZB AL DA'WA AL ISLAMIA DHKP-C REVOLUTIONÄRE VOLKSBEFREIUNGS-PARTEI/-FRONT DIDF FÖDERATION DER DEMOKRATISCHEN ARBEITERVEREINE DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DS DEUTSCHE STIMME DSZ-VERLAG DRUCKSCHRIFTENUND ZEITUNGSVERLAG GmbH DVU DEUTSCHE VOLKSUNION DVU e. V. DEUTSCHE VOLKSUNION e. V. F FAH FREIE AKTIVISTEN HOYERSWERDA FAU/IAA FREIE ARBEITERINNEN UND ARBEITER UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION FIS ISLAMISCHE HEILSFRONT FSB Föderaler Schutzdienst G GFP GESELLSCHAFT FÜR FREIE PUBLIZISTIK e. V. GRU Militärischer Nachrichtendienst Abkürzungsverzeichnis H HuT HIZB UT-TAHRIR AL-ISLAMI I IBDA-C FRONT DER ISLAMISCHEN KÄMPFER DES GROßEN OSTENS ICCB KALIFATSSTAAT I.f.A. INITIATIVE FÜR AUSLÄNDERBEGRENZUNG IFIR INTERNATIONALE FÖDERATION IRANISCHER FLÜCHTLINGSUND IMMIGRANTENRÄTE IGMG ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS IST INTERNATIONAL SOCIALISTS TENDENCY J JLO JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTPREUßEN e. V.; jetzt: JUNGE LANDSMANNSCHAFT OSTDEUTSCHLAND e. V. JN JUNGE NATIONALDEMOKRATEN 93
Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen-Anhalt
  • Demonstration wie folgt: "...Nach der Endkundgebung versuchten die AntifaschistInnen lautstark Richtung Olvenstedter Straße bzw. Platz zu ziehen, die Polizei stoppte
  • Kessel. So wurde der Naziaufmarsch vereinzelt auch von Antifas im Hintergrund begleitet... Am Bahnhof versammelten sich etwa 25 Antifas
  • auch... So standen zwischen 150 - 200 Nazis und 25 Antifas nur etwa 10 Bullen, diese stellten kein Hindernis
  • dass die Antifas eine kleine Fluchtaktion in das Einkaufscenter unternahmen. In diesem lauerten bereits auch einige Nazis
  • vereinzelten Übergriffen." Ein mit antifaschistische Gruppen Halle unterzeichneter Appell "Bitte kippen! Den Naziaufmarsch am 1. Mai in Halle verhindern" rief
LINKSEXTREMISMUS kam es zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen Personen des linksund rechtsextremistischen Spektrums im Magdeburger Einkaufscenter "City-Carre". Im Internet schilderten Autonome den Verlauf der Demonstration wie folgt: "...Nach der Endkundgebung versuchten die AntifaschistInnen lautstark Richtung Olvenstedter Straße bzw. Platz zu ziehen, die Polizei stoppte sie und drängte sie zurück... Die Mehrheit versuchte allerdings wieder Richtung Nazis zu gelangen, die Bullen konnten dies verhindern. So wurden vielleicht knapp 100 Menschen zunächst in diesem Teil von Stadtfeld festgehalten, einigen gelang aber der Ausbruch aus dem Kessel. So wurde der Naziaufmarsch vereinzelt auch von Antifas im Hintergrund begleitet... Am Bahnhof versammelten sich etwa 25 Antifas und beschlossen auf die Nazis zu warten. Diese kamen dann auch... So standen zwischen 150 - 200 Nazis und 25 Antifas nur etwa 10 Bullen, diese stellten kein Hindernis dar, so dass die Antifas eine kleine Fluchtaktion in das Einkaufscenter unternahmen. In diesem lauerten bereits auch einige Nazis, es kam zu vereinzelten Übergriffen." Ein mit antifaschistische Gruppen Halle unterzeichneter Appell "Bitte kippen! Den Naziaufmarsch am 1. Mai in Halle verhindern" rief zu Störaktionen gegen einen genehmigten Aufmarsch einer rechtsextremistischen "Jugendinitiative" auf. Tatsächlich musste der rechtsextremistische Aufzug29 aufgrund einer Sitzblockade von etwa 100 Linksextremisten umgeleitet werden. Weitere Störungen durch die etwa 600 im Stadtgebiet befindlichen Linksextremisten wurden durch die Polizeipräsenz verhindert. In der Magdeburger Szenezeitschrift "Störenfried" erschien ein Artikel zu diesen Ereignissen. Darin hieß es: 29 An der rechtsextremistischen Demonstration beteiligten sich etwa 1.200 Personen. 56
Seite 52 im Verfassungsschutzbericht 2004 Rheinland-Pfalz
  • autonomen Spektrum zählenden "Antifa Nierstein" und "Antifa Koblenz" hatten auf ihren jeweiligen Internet-Seiten auf das Ereignis ausdrücklich hingewiesen
  • offensiven Kampf gegen "Faschos" betrieben autonome Gruppierungen weiterhin so genannte Antifa-Recherchen, um Personen, Strukturen und Logistik rechtsextremistischer Organisationen/Gruppen abzuklären
  • Pfalz und dem Saarland - darunter ein hoher Anteil autonomer Antifaschisten, u.a. auch die "Antifa Nierstein" - in der Innenstadt von Zweibrücken
- 50 - Die zum autonomen Spektrum zählenden "Antifa Nierstein" und "Antifa Koblenz" hatten auf ihren jeweiligen Internet-Seiten auf das Ereignis ausdrücklich hingewiesen. In ihrem offensiven Kampf gegen "Faschos" betrieben autonome Gruppierungen weiterhin so genannte Antifa-Recherchen, um Personen, Strukturen und Logistik rechtsextremistischer Organisationen/Gruppen abzuklären. Hierbei gewonnene Informationen, z.B. über Trefflokale, Schulungseinrichtungen oder "Nazi-Läden" wurden in Szenepublikationen und im Internet veröffentlicht bzw. waren Anlass für die Planung bzw. Durchführung militanter Aktionen. So wurden beispielsweise in Trier-Pfalzel am 7. September 2004 die Betreiber eines NPD-Infostandes von einer Gruppe attackiert, die sich aus 12 bis 15 teilweise vermummten Personen zusammensetzte. Der Infostand wurde umgestoßen, eine aufklappbare Werbetafel und ein Sonnenschirm mit NPD-Aufdruck beschädigt sowie NPD-Infomaterial mit Wasser übergossen. Die Betreiber selbst wurden mit Ketchup beschmutzt und tätlich angegriffen. In der Zeit vom 1. bis 26. Mai 2004 wurden im Mainzer Stadtgebiet gezielt rund 180 Wahlplakate der Partei "Die Republikaner" zerstört, beschädigt oder entwendet. Antirassismus Auch im Jahr 2004 gehörte der Kampf gegen den "staatlichen Rassismus" zu den bevorzugten Aktionsfeldern von Linksextremisten. Unter dem Motto "Abschiebehaft abschaffen, in Zweibrücken und Ingelheim anfangen" demonstrierten am 3. Juli 2004 rund 150 Personen aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland - darunter ein hoher Anteil autonomer Antifaschisten, u.a. auch die "Antifa Nierstein" - in der Innenstadt von Zweibrücken. Bei einem sich anschließenden Fußmarsch zum in der Nä-
Seite 104 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg
  • gegen alle Knäste!" nahmen rund 70 Personen teil. 5.2.2 Antifaschismus Ideologische Grundlage des linksextremistischen "Antifaschismus" ist der in den 1920er
  • November 2013 auf der Internet-Seite des "Antifa Info Pool Hamburg" veröffentlichten Aufruf "Antifa supports Rote Flora: Eine für Alle
  • Alle für Eine" erläuterten autonome "Antifaschisten": "Für uns ist Antifaschismus mehr, als nur der Kampf gegen Neonazis und rechte Strukturen
Linksextremismus gänge") durchgeführt, an denen sich mehrheitlich Nichtextremisten, aber auch zahlreiche Angehörige der autonomen Szene beteiligten. Das überwiegend von nichtextremistischen Zusammenhängen sowie einzelnen linksextremistischen Gruppen (unter anderem AVANTI, DKP und die Rote Hilfe) unterstützte Bündnis "Gefahrengebiete abschaffen", führte am 18.01.14 einen Aufzug mit dem Tenor "Ausnahmezustand stoppen! Politische Konflikte politisch lösen!" durch. Während der Demonstration, an der gut 3.200 Personen teilnahmen, wurden vereinzelt Feuerwerksköper gezündet. Die persönliche Betroffenheit der Anwohner wurde von Linksextremisten genutzt, um eine breite Mobilisierung für ihre Proteste gegen angebliche "Polizeiwillkür" zu erzeugen. An der jährlich von Linksextremisten durchgeführten "Knastdemonstration" vor der Untersuchungshaftanstalt Hamburg am 31.12.2014 mit dem Tenor "Sylvester gegen alle Knäste!" nahmen rund 70 Personen teil. 5.2.2 Antifaschismus Ideologische Grundlage des linksextremistischen "Antifaschismus" ist der in den 1920er Jahren aus der marxistisch-leninistischen Doktrin heraus entwickelte Faschismusbegriff. Dieser definierte den Faschismus als Werkzeug der Kapitalisten zum Niederhalten der revolutionären Arbeiterklasse. Linksextremisten fordern auch heute die Überwindung der bestehenden Gesellschaftsund Staatsordnung, die sie als Ursache des "Faschismus" interpretieren. In dem im November 2013 auf der Internet-Seite des "Antifa Info Pool Hamburg" veröffentlichten Aufruf "Antifa supports Rote Flora: Eine für Alle - Alle für Eine" erläuterten autonome "Antifaschisten": "Für uns ist Antifaschismus mehr, als nur der Kampf gegen Neonazis und rechte Strukturen. Wir sehen [...] unser Engagement als einen Teil von vielen Kämpfen gegen Staat, Nation und Kapital." Auch wegen des breiten gesellschaftlichen Rückhalts für das Engagement gegen Rechtsextremismus versuchen Linksextremisten, ihre verfassungsfeindliche Ideologie über dieses Thema in demokratische und zivilgesellschaftliche Initiativen auszudehnen. 104
Seite 62 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen-Anhalt
  • Konflikte innerhalb der Szene stellt die Auflösungserklärung der "Altmark Antifa" dar, die auf der Homepage des "Autonomen Zusammenschluszes Magdeburg" Mitte
  • sogar zu sagen es gibt sie nicht mehr. Die Antifaschistische Aktion war noch in den Neunzigern Sammelbecken für autonome AntifaschistInnen
  • Doch heute ist in der Antifa keine Militanz mehr zu finden. Aus diesem Grund löst sich die Altmark Antifa hiermit
  • Autonomenszene in Sachsen-Anhalt ist nach wie vor der "Antifaschismus". Der Kampf gegen die "staatliche Repression" hat im Zusammenhang
LINKSEXTREMISMUS Situation der Autonomenszene in Sachsen-Anhalt Auch die Autonomenszene in Sachsen-Anhalt wurde von der genannten Krise erfasst. Sie hat mit personellen Problemen und Mobilisierungsdefiziten zu kämpfen. Zudem fehlen offenbar geeignete aktive Persönlichkeiten sowie Konzepte zur Anleitung des Nachwuchses. Zur Lösung dieser Probleme beabsichtigt die Autonomenszene, künftig intensiver mit Gruppierungen aus den angrenzenden Bundesländern zusammenzuarbeiten. Die Zahl der Autonomen in Sachsen-Anhalt ging gegenüber den Vorjahren25 deutlich zurück; derzeit ist von etwa 260 Personen auszugehen. Schwerpunkte sind weiterhin die Zentren Magdeburg, Halle und Dessau. Darüber hinaus wurden Aktivitäten vor allem in den Regionen Salzwedel, Haldensleben, Merseburg, Bitterfeld, Burg, Genthin und Zerbst festgestellt. Einen Beleg für die tiefgreifenden Konflikte innerhalb der Szene stellt die Auflösungserklärung der "Altmark Antifa" dar, die auf der Homepage des "Autonomen Zusammenschluszes Magdeburg" Mitte 2003 veröffentlicht wurde: "Die autonome Bewegung ist schon lange nicht mehr das was sie mal war. Um nicht sogar zu sagen es gibt sie nicht mehr. Die Antifaschistische Aktion war noch in den Neunzigern Sammelbecken für autonome AntifaschistInnen. Doch heute ist in der Antifa keine Militanz mehr zu finden. Aus diesem Grund löst sich die Altmark Antifa hiermit auf. Da es in Salzwedel maximal noch drei, und im Umland vielleicht noch zwei militante Autonome gegenwärtig sind." Autonome bevorzugen aktuelle und vermittelbare Aktionsthemen. Beherrschendes Thema der Autonomenszene in Sachsen-Anhalt ist nach wie vor der "Antifaschismus". Der Kampf gegen die "staatliche Repression" hat im Zusammenhang mit der Inhaftierung von 25 In den Jahren 2001 und 2002 wurden der hiesigen Autonomenszene 340 Personen zugerechnet. 53
Seite 147 im Verfassungsschutzbericht 1993 Hamburg
  • daß der Aufzug friedlich endete. Die Fähigkeit der autonomen Antifa, kurzfristig Protestpotential zu mobilisieren, zeigte sich bei einer Spontändemonstration anläßlich
  • Ermordung einer Freiburger Antifaschistin durch eine Paketbombe am 22. Januar. Da die Antifa unmittelbar nach der Tat an einen rechtsextremistischen
  • persönlichen Umfeld stammte.) Zu gewalttätigen Ausschreitungen von seiten autonomer "Antifaschisten" kam es Ende Juni in Hamburg. Auslöser war der Brandanschlag
  • militante Auseinandersetzung verwickelt. Ebenfalls gewaltsam versuchten im Juni autonome "Antifaschisten" einen Rechtsextremisten aus dem Schanzenviertel zu vertreiben. Nachdem bekannt geworden
  • Verbindungen zu militanten faschistischen Kadern. Es sei notwendig, den "antifaschistischen Selbstschutz" zu organisieren. In den folgenden Wochen fanden Nachbarschaftstreffen statt
verhinderte durch schnelles Eindringen in die Geschäftsstelle der FAP jedoch eine mögliche gewaltsame Auseinandersetzung, so daß der Aufzug friedlich endete. Die Fähigkeit der autonomen Antifa, kurzfristig Protestpotential zu mobilisieren, zeigte sich bei einer Spontändemonstration anläßlich der Ermordung einer Freiburger Antifaschistin durch eine Paketbombe am 22. Januar. Da die Antifa unmittelbar nach der Tat an einen rechtsextremistischen Anschlag glaubte, organisierte sie nur drei Tage später bundesweit Spontankundgebungen. An der Hamburger Demonstration beteiligten sich am 25. Januar rund 500 Personen. (Erst später stellte sich heraus, daß der Täter aus dem persönlichen Umfeld stammte.) Zu gewalttätigen Ausschreitungen von seiten autonomer "Antifaschisten" kam es Ende Juni in Hamburg. Auslöser war der Brandanschlag am 29. Mai in Solingen. Ebenso wie in anderen Teilen der Bundesrepublik reagierten auch in Hamburg deutsche Linksextremisten und einige Türken mit Gewalt. Im Anschluß an eine Demonstration von rund 5.500 Personen am 2. Juni (überwiegend deutsche und ausländische Schüler) gegen die Morde in Solingen spalteten sich etwa 3.400 Teilnehmer (davon 250 Linksextremisten und zahreiche türkischen Jugendliche) ab und zogen randalierend durch die Innenstadt. Die Polizei, die versucht hatte, die Ausschreitungen einzudämmen, wurde von den Demonstranten kurze Zeit später im Schanzenviertel in eine stundenlange, militante Auseinandersetzung verwickelt. Ebenfalls gewaltsam versuchten im Juni autonome "Antifaschisten" einen Rechtsextremisten aus dem Schanzenviertel zu vertreiben. Nachdem bekannt geworden war, daß ein Mitglied der verbotenen, neonazistischen "Nationalen Offensive" direkt neben der Flora wohnt, fand am 11. Juni eine Kundgebung vor dessen Haus statt. Aus dem Kreis der rund 250 Demonstranten, die zunächst Flugblätter gegen den Neonazi verteilt hatten, löste sich eine Gruppe und versuchte, sich gewaltsam Einlaß in dessen Wohnung zu verschaffen. Zuvor hatte bereits die Juni-Ausgabe der Flora-Zeitung "Zeck" dazu aufgerufen, ihn mit vielfältigen Aktionen aus dem Schanzenviertel zu vertreiben. Ähnlich wie bei den Kundgebungen gegen die FAP-Geschäftsstelle in Halstenbek müsse eine kontinuierliche Mobilisierung gegen den "Fascho" geschaffen werden. Er verfüge über Verbindungen zu militanten faschistischen Kadern. Es sei notwendig, den "antifaschistischen Selbstschutz" zu organisieren. In den folgenden Wochen fanden Nachbarschaftstreffen statt, auf denen auch ein Steckbrief entworfen wurde, den man später in die Hausbriefkästen im Viertel verteilte. Weitere Aktionen gegen den Rechtsextremisten, der inzwischen seine Wohnung aufgegeben hat, fanden jedoch nicht statt. 147
Seite 41 im Verfassungsschutzbericht 1989 Rheinland-Pfalz
  • dessen "antifaschistischen Gehalt" zu reduzieren, den Kommunismus "hoffähig" zu machen und somit die Verfassung im marxistisch-leninistischen Sinne umzuwerten ("semantischer
  • Wormser DKPStadtnachrichten (Ausgabe April '89) einen Polizeieinsatz j ANTIFASCHISTISCHE inMonzemheim. [.BUNDESREPUBLIK Auch in Rheinland-Pfalz betrieb
  • Jahre 1989 schwerpunktmäßig "antifaschistische" Bündnispolitik. Erfolg hatte sie damit u.a. in Worms, Trier, Koblenz und Kaiserslautern. So initiierte in Kaiserslautern
  • Erstunterzeichnern und weiteren gut 500 Einzelunterzeichnern unterstützt worden ist" ("antifaschistische rundschau" Nr. 2/ Februar 1989), darunter eine Vielzahl von Kommunisten
  • Höhepunkt der von der WN-BdA Rheinland-Pfalz mitgetragenen "Antifaschismus"-Aktionen war ein am 17. Juni 1989 in Mainz unter
  • bundesweiter Beteiligung (ca. 1.000 Personen) durchgeführtes "Antifaschistisches Fest". Hauptverantwortlicher der Veranstaltung war Kurt FALLER, damals Mitglied der DKP und Bundessekretär
dessen "antifaschistischen Gehalt" zu reduzieren, den Kommunismus "hoffähig" zu machen und somit die Verfassung im marxistisch-leninistischen Sinne umzuwerten ("semantischer Klassenkampf). Als Träger dieser Kampagne ist es der WN-BdA insbesondere 1989 erneut gelungen, zahlreiche Aktionsbündnisse gegen das Auftreten von Rechtsextremisten und anderen von ihr als faschistisch b e z e i c h n e t e n Gruppen zu initiieren. In diesen Bündnissen arbeiteten zumeist orthodoxe Kommunisten, häufig auch Gruppierungen der "Neuen Linken" bis hin zu "Autonomen" mit Vertretern demokratischer Organisationen zusammen. Linksextremisten befürworten oder rechtfertigen dabei auch Gewalttätigkeiten gegen "Altund Neonazis" oder stellen das Einschreiten von Polizeibeamten als "blutige Übergriffe und Polizeiterror" dar, wie beispielsweise in den Wormser DKPStadtnachrichten (Ausgabe April '89) einen Polizeieinsatz j ANTIFASCHISTISCHE inMonzemheim. [.BUNDESREPUBLIK Auch in Rheinland-Pfalz betrieb die WN-BdA im Jahre 1989 schwerpunktmäßig "antifaschistische" Bündnispolitik. Erfolg hatte sie damit u.a. in Worms, Trier, Koblenz und Kaiserslautern. So initiierte in Kaiserslautern "unsere Kreisvereinigung einen Aufruf 'Kein neuer Morgen für die von gestern', der von 19 Organisationen und Gruppen, 146 Erstunterzeichnern und weiteren gut 500 Einzelunterzeichnern unterstützt worden ist" ("antifaschistische rundschau" Nr. 2/ Februar 1989), darunter eine Vielzahl von Kommunisten und kommunistischen Gruppierungen. Darüber hinaus gab die WN-BdA Rheinland-Pfalz in Zusammenarbeit mit der SDAJ Oppenheim eine Broschüre "Neofaschismus in der Bundesrepublik, Rheinland-Pfalz und Rheinhessen" heraus. Höhepunkt der von der WN-BdA Rheinland-Pfalz mitgetragenen "Antifaschismus"-Aktionen war ein am 17. Juni 1989 in Mainz unter bundesweiter Beteiligung (ca. 1.000 Personen) durchgeführtes "Antifaschistisches Fest". Hauptverantwortlicher der Veranstaltung war Kurt FALLER, damals Mitglied der DKP und Bundessekretär der WN-BdA. 39
Seite 154 im Verfassungsschutzbericht 2002 Nordrhein-Westfalen
  • wieder geräumt worden. 4.2.1 "Kampf gegen Rechts" - linksextremistische Beeinflussung der Antifaschismus-Kampagne Das Engagement auf dem Gebiet des Antifaschismus
  • Institutionen. Ziel der linksextremistischen Agitation ist es, den Antifaschismusbegriff im Sinne einer Systemkritik umzuwerten und auf diese Weise die Verbreitung
  • behindern. Dabei konzentrieren sich die Gruppen der 'Autonomen Antifa' darauf, bereits im Vorfeld derartiger Veranstaltungen die Anreise rechtsgerichteter Kundgebungsteilnehmer
  • tätlichen Angriff auf vermeintliche "Faschos". Die Wut autonomer Antifaschisten richtet sich dabei nicht nur gegen die Teilnehmer der Aufmärsche, sondern
Verfassungsschutzbericht 2002 des Landes Nordrhein-Westfalen 155 chen Rückgang der Aktivitäten. Herausragende Ereignisse fanden in NordrheinWestfalen nicht statt. Die ohnehin anhaltende Lethargie der hiesigen autonomen Szene konnte auch mit überregionalen Ereignissen - wie den Aktivitäten gegen die Räumung des Bauwagenplatzes "Bambule" in Hamburg oder dem bisher größten Rücktransport von CASTOR-Behältern nach Deutschland - nicht ü- berwunden werden. Nur gelegentlich - so im Dezember 2002 in Aachen - kam es zu nennenswerten größeren Aktionen. Dort war das autonome Zentrum geschlossen und ein als Ersatz besetztes Haus von der Polizei wieder geräumt worden. 4.2.1 "Kampf gegen Rechts" - linksextremistische Beeinflussung der Antifaschismus-Kampagne Das Engagement auf dem Gebiet des Antifaschismus ist wesentlicher Bestandteil des Selbstverständnisses und der Agitation aller linksextremistischen Strömungen und zugleich ein wichtiges Bindeglied orthodox-kommunistischer, postkommunistischer und autonomer Gruppierungen zu bürgerlichen Gruppen und Institutionen. Ziel der linksextremistischen Agitation ist es, den Antifaschismusbegriff im Sinne einer Systemkritik umzuwerten und auf diese Weise die Verbreitung linksextremistischer Standpunkte zu fördern. Der Verfassungsschutz beobachtet in diesem Zusammenhang lediglich die Aktivitäten linksextremistischer und linksextremistisch beeinflusster Gruppierungen. Der "Kampf gegen Rechts" erstreckt sich vorwiegend darauf, Aufmärsche und Kundgebungen mit nationalistischen und rassistischen Inhalten zu behindern. Dabei konzentrieren sich die Gruppen der 'Autonomen Antifa' darauf, bereits im Vorfeld derartiger Veranstaltungen die Anreise rechtsgerichteter Kundgebungsteilnehmer zu behindern oder unmöglich zu machen. Sie bedienen sich dabei auch militanter Aktionen. Die Palette der Mittel reicht von der Besetzung eines als Anlaufpunkt der rechten Szene angekündigten Zielbahnhofs über das Ausspähen von Fahrtrouten und die gewaltsame Hinderung an der Weiterfahrt bis zum tätlichen Angriff auf vermeintliche "Faschos". Die Wut autonomer Antifaschisten richtet sich dabei nicht nur gegen die Teilnehmer der Aufmärsche, sondern entlädt sich oft auch gegen die die Staatsmacht repräsentierende Polizei, die das Aufeinandertreffen der beiden Spektren verhindern muss. Aufgrund der Vielzahl rechter Aufmärsche haben diese Veranstaltungen inzwischen meist nur noch den Charakter lokaler Ereignisse und werden von der ü- berregionalen Öffentlichkeit kaum noch wahrgenommen. Dennoch versuchen
Seite 166 im Verfassungsschutzbericht 2002 Nordrhein-Westfalen
  • stellen. In ihrem gemeinsamen Aufruf forderten die 'Autonome Antifa Lüdenscheid', die 'Antifaschistische Aktion Leverkusen' und die 'Rote Aktion Duisburg': "Schluss
  • linker Gruppierungen vermied die Teilnahme an dieser vor allem von Antifa-Gruppen aus NRW ausgerichteten Demonstration. Im Demonstrationsaufruf warfen
  • Gipfels am 12. und 13. Dezember in Kopenhagen veröffentlichte eine Antifa-Gruppe aus Recklinghausen in der Szenezeitschrift 'Interim' eine proisraelische
Verfassungsschutzbericht 2002 des Landes Nordrhein-Westfalen 167 Die orthodoxe Linke (DKP) und Gruppen aus dem antiimperialistischen Widerstand (wie der Initiativkreis 'Libertad') beziehen eindeutig Position für Palästina, da sie Israel als imperialistischen Brückenkopf der führenden westlichen Machteliten sehen. Der Bezirksvorsitzende der DKP Ruhr-Westfalen warf Vertretern der proisraelischen Linie vor, die Lage völlig klassenneutral analysiert zu haben und sich mit ihrer kompromisslosen Haltung außerhalb der Linken zu stellen. In ihrem gemeinsamen Aufruf forderten die 'Autonome Antifa Lüdenscheid', die 'Antifaschistische Aktion Leverkusen' und die 'Rote Aktion Duisburg': "Schluss mit der Unterdrückung der palästinensischen Bevölkerung - Solidarität mit dem palästinensischen Widerstand". Den internationalistischen Ansatz dokumentierte die Parole: "Kampf den USA und der NATO! Hoch die internationale Solidarität!" Das so genannte 'Antideutsche Spektrum' beispielsweise um die Redaktionen der Zeitschriften 'BAHAMAS', 'Konkret' oder 'T-34' aus Duisburg bezieht eindeutig proisraelische Standpunkte und greift eine Parteinahme für Palästina scharf an. Ihre Solidarität mit Israel begründen sie unter anderem mit dem Recht auf Verteidigung einer Heimstätte für verfolgte Juden. Mehrere hundert Teilnehmer demonstrierten am 2. Oktober 2002 - dem Vorabend des Jahrestages der deutschen Einheit - in Dortmund unter dem Motto "Deutschland halt's Maul" für Israel. Die Mehrheit linker Gruppierungen vermied die Teilnahme an dieser vor allem von Antifa-Gruppen aus NRW ausgerichteten Demonstration. Im Demonstrationsaufruf warfen die dem antideutschen Spektrum zuzurechnenden Organisatoren Deutschland und den Deutschen vor, aus der Geschichte nichts gelernt zu haben und nach alten Mustern und Feindbildern eine imperialistische, rassistische und antisemitistische Politik zu betreiben und daraus folge: "Deutsche Einheit - es gibt nichts zu feiern". Aus Anlass des EU-Gipfels am 12. und 13. Dezember in Kopenhagen veröffentlichte eine Antifa-Gruppe aus Recklinghausen in der Szenezeitschrift 'Interim' eine proisraelische Stellungnahme. Darin wird der Europäischen Union vorgeworfen, ständig Partei für die Feinde Israels genommen und deren terroristische Infrastruktur finanziert zu haben. Die deutsche extremistische Linke wird aufgefordert, die EU zu bekämpfen. Der Beitrag endet mit dem Aufruf "Fight fortress Europe - solidarity with Israel" (Kampf der Festung Europa - Solidarität mit Israel).
Seite 39 im Verfassungsschutzbericht 1993 Hamburg
  • tätig ist, ist für den Rechtsextremismus unverzichtbar geworden. ANTI-ANTIFA Die Anti-Antifa-Kampagne wurde im Frühjahr 1992 vom stellvertretenden
  • Christian Worch, als Reaktion auf die zunehmenden Angriffe linksextremistischer "Antifaschisten" ins Leben gerufen. Ursprüngliches Ziel der Anti-Antifa-Arbeit
  • deshalb so wichtig, weil der größte Vorteil der militanten "Antifaschisten" in ihrer Anonymität begründet liege. Mittlerweile wird die Anti-Antifa
ermöglichen die dafür notwendige bundesweite Vernetzung von Gruppen und Einzelpersonen und das Dirigieren einer großen Zahl von Personen zu einem zentralen Punkt. Damit sind die Organisatoren in der Lage, den tatsächlichen Demonstrationsort kurzfristig zu bestimmen, Schwächen der Behörden vor Ort auszunutzen und so Zielorte vor den Behörden und den politischen Gegnern bis zuletzt geheimzuhalten. Sie agieren, allen anderen bleibt nur die Möglichkeit zu reagieren. Veranstaltungen wie der "Rudolf-HessGedenkmarsch" sind vornehmlich für die Neonazis ein Kräftemessen mit den staatlichen Organen geworden. Sie sind gleichsam Prestigeobjekte, mit denen sie ihre Handlungsund Mobilisierungsfähigkeit und ihre Stärke demonstrieren können. Neben der Motivierung der eigenen Anhängerschaft soll vor allem durch das breite Presseecho die Öffentlichkeit provoziert werden. Diese Taktik wird sich auch nach dem mißlungenen "Heldengedenktag" nicht ändern. Ein anderer wichtiger Aspekt der Vernetzung ist der breite Austausch über rechtliche Fragen, die rechtliche Beratung von Organisationen und Personen über Handlungen, die zu Straftaten führen können, über Gerichtsurteile, über Demonstrationsund Organisationsverbote, aber auch über Verhaltensweisen gegenüber Polizei, Justiz oder Verfassungsschutz. Gerade in diesem Bereich haben Rechtsextremisten aus dem studentischen Bereich erheblich an Bedeutung gewonnen. Eine Institution, wie das Deutsche Rechtsbüro, das in diesen Fragen bundesweit u.a. durch die Herstellung von Broschüren und über Mailboxen beratend tätig ist, ist für den Rechtsextremismus unverzichtbar geworden. ANTI-ANTIFA Die Anti-Antifa-Kampagne wurde im Frühjahr 1992 vom stellvertretenden Vorsitzenden der neonazistischen Hamburger "Nationalen Liste", Christian Worch, als Reaktion auf die zunehmenden Angriffe linksextremistischer "Antifaschisten" ins Leben gerufen. Ursprüngliches Ziel der Anti-Antifa-Arbeit war vor allem eine "bessere Aufklärung der feindlichen Aktivitäten, ihrer Drahtzieher und Anführer". Diese Aufklärung, so erläuterte das NL-Blatt "Index" bereits im März 1992, sei deshalb so wichtig, weil der größte Vorteil der militanten "Antifaschisten" in ihrer Anonymität begründet liege. Mittlerweile wird die Anti-Antifa nicht mehr ausschließlich als "Feindaufklärung" zur Gefahrenabwehr betrieben, sondern dient offensichtlich auch dazu, politische Gegner einzuschüchtern und auf subtile Art und Weise Gewaltakte gegen sie zu initiieren. 39
Seite 272 im Verfassungsschutzbericht 2009 Berlin
  • ANHANG 259 2 Personenund Sachregister 1 Antifaschistische Aktion Berlin 11. September 155, 170 Siehe AAB Antifaschistische Linke Berlin A Siehe
  • Siehe BSÜG Ansar al-Sunna 153 Bewachungsverordung 139 Antifa 200 Bewegung des Islamischen Antifa A+P (Agitation und Praxis) Widerstands
  • Siehe HAMAS 200 Bin Ladin, Usama 155 Antifa\-Gruppen 200 Blood & Honour Siehe B&H Antifaschismus 200 BND 239 BSÜG
ANHANG 259 2 Personenund Sachregister 1 Antifaschistische Aktion Berlin 11. September 155, 170 Siehe AAB Antifaschistische Linke Berlin A Siehe ALB AAB 200 Antisemitismus 149 AAI 153, 154 Anti-Terror-Datei Siehe ATD AAS 153 Apfel, Holger 180 Adil Düzen 167, 168 AQM 157 Akif, Muhammad Mahdi 174 ARAB 203 AKP 169, 171 Artgemeinschaft 194, 195, 196 Aktionsfront Nationaler Sozialisten Artgemeinschaft - Germanische 184 Glaubens-Gemeinschaft Aktionsorientierter wesensgemäßer Rechtsextremismus 191 Lebensgestaltung e. V. Siehe Al-Ahd - Al-Intiqad 159 Artgemeinschaft al-Aqsa-TV 162 ATD 239 ALB 200, 201, 202, 203 Atomgesetz 138 al-Jama'a al-islamiya 155 Aufenthaltsgesetz 137 al-Jihad al-islami 155, 173 Autonome 77, 200, 205, 208 Allawi, Iyad 154 Autonome Szene 206 Al-Manar-TV 159 B Al-Qaida 154, 155 Al-Qaida im islamischen Maghreb B&H 184, 191, 193, 194 Siehe AQM BASO 187 al-Quds 156 Berliner Alternative Süd-Ost Siehe al-Zawahiri, Ayman 155 BASO AMGT 167, 170 Berliner Anarchisten 150 Sicherheitsüberprüfungsgesetz Ansar al-Islam Siehe AAI 129 Siehe BSÜG Ansar al-Sunna 153 Bewachungsverordung 139 Antifa 200 Bewegung des Islamischen Antifa A+P (Agitation und Praxis) Widerstands Siehe HAMAS 200 Bin Ladin, Usama 155 Antifa\-Gruppen 200 Blood & Honour Siehe B&H Antifaschismus 200 BND 239 BSÜG 129, 130, 133, 136, 233 Bundestagswahl 180