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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 179 im Verfassungsschutzbericht 1997 Baden-Württemberg

Scientology-Orgamsation priester. Es ist unser mögliches Versagen, unsere Technologie beizubehalten und auszuüben. " Bei eingehender Prüfung durch die Verfassungsschutzbehörden hatatsächliche

Scientology-Orgamsation priester. Es ist unser mögliches Versagen, unsere Technologie beizubehalten und auszuüben. " Bei eingehender Prüfung durch die Verfassungsschutzbehörden hatatsächliche ben sich gerade in dieser "Technologie" tatsächliche Anhaltspunkte Anhaltspunkfür das Vorliegen verfassungsfeindlicher Bestrebungen gefunden. teßir verfasDie SO strebt eine Gesellschaft an, die mit vielen Prinzipien der sungsfeindlifreiheitlichen demokratischen Grundordnung - u.a. Gewaltenteilung, che BestreUnabhängigkeit der Gerichte, Gleichheitsgrundsatz, Meinungsfreibungen heit - unvereinbar ist. Mit der Beobachtung der SO erhielt das Landesamt für Verfassungsschutz nicht nur eine zusätzliche Aufgabe, sondern es sieht sich in bezug auf diese weltweit agierende Organisation mit grenzenlosem Machtanspruch auch vor völlig neue Herausforderungen gestellt. Hinzu kommt die Erwartungshaltung der Öffentlichkeit, die schnellstmöglich spektakuläre Erkenntnisse über die vermeintlichen Unterwanderungsund Zersetzungsbemühungen der SO erfahren will. Dabei wird dem Umstand, daß der Verfassungsschutz in erster Linie Strukturen sowie Strategien der SO zu erforschen hat, zu wenig Bedeutung beigemessen. Auf Unverständnis in der Öffentlichkeit stoßen in diesem Zusammenhang auch immer wieder die hohen gesetzlichen Schranken, Dritten personenbezogene Daten zu übermitteln. 2. Entstehung und Entwicklung Begründer und geistiger Vater von Scientology ist Lafayette Ronald Hubbard (1911 - 1986). Er wird von den SO-Anhängern als universelles Genie verehrt, das bereits in frühester Jugend "geforscht" und auf ausgedehnten Reisen unzählige Erfahrungen gesammelt habe. In den 30er Jahren betätigte sich Hubbard überwiegend als ScienceFiction-Autor. 1950 veröffentlichte er das Buch "DIANETIK - Die moderne Wissenschaft von der geistigen Gesundheit". Die darin geschilderten "Erkenntnisse" wurden von ihm als ein völlig neues und einzigartiges Wissen beschrieben, mit dessen Hilfe der Mensch ungeahnte Fähigkeiten entwickeln und die Welt von Übeln wie Krieg, Verbrechen, Krankheit oder Armut befreien könne. 1954 wurde die erste "Church of Scientology" in Los Angeles gegründet. Mit dem

Seite 271 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg

AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN Im Jahr 2011 rückte die ScientologyScientology scheint unter Anspannung Organisation (SO) international erneut aller Kräfte
Prozielen, indem weltweit Gebäude an paganda die Wahrnehmung des Themas Scientology-Niederlassungen vermieScientology im Internet zu beeinflussen tet würden

S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 1.1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN Im Jahr 2011 rückte die ScientologyScientology scheint unter Anspannung Organisation (SO) international erneut aller Kräfte zu versuchen, neue, repräin den Blickpunkt der Öffentlichkeit. sentative Niederlassungen, sogenannte Sie war stärker denn je im Internet "Ideale Orgs", in Hauptstädten und präsent und investierte hohe Summen Wirtschaftszentren zu etablieren. Das in neue Immobilien sowie in ihr Mehat finanzielle und taktische Gründe. dienund Verlagswesen. Die OrganiBeobachter gehen von einem Kurssation erwarb ein 4,5 Hektar großes wechsel bei den Geschäftspraktiken Fernsehstudiogelände in Los Angeles/ aus. Demnach wolle die SO neben der USA, um ihre weltweiten MedienaktiVermarktung von Büchern, Medien, vitäten auszuweiten, z. B. mit einem Kursen und Lizenzen vermehrt Eineigenen Internet-Fernsehkanal. Auf nahmen aus Immobilieneigentum erdiese Art versucht sie, mit massiver Prozielen, indem weltweit Gebäude an paganda die Wahrnehmung des Themas Scientology-Niederlassungen vermieScientology im Internet zu beeinflussen tet würden. und möglichst zu dominieren. Mit einer Fülle von professionell gestalteten Darüber hinaus will die SO Einfluss Angeboten und Werbemaßnahmen auf die Politik gewinnen. Die 2007 in im Internet, die besonders auf JugendBerlin neu geschaffene, überdimensioliche abzielen, sollten neue Mitglieder niert wirkende Repräsentanz wurde gewonnen werden. Hierfür nutzten nicht etwa eröffnet, weil dort besonScientologen auch verstärkt soziale ders viele Scientologen leben würden Netzwerke. Das Internet wird zum oder in der Bundeshauptstadt eine erzentralen Werbemittel für Scientology; hebliche Expansion stattgefunden dagegen verliert die klassische Straßenhätte, sondern weil sich dort das poliwerbung immer mehr an Bedeutung. tische und diplomatische Zentrum Inwieweit die SO dadurch in Zukunft Deutschlands befindet. In Stuttgart ihr Mitgliederpotenzial erhöhen kann, konnte die SO den für März 2011 in ist noch nicht absehbar. Tendenziell Aussicht gestellten Termin für die war die Mitgliederzahl in BadenEröffnung einer lange angekündigWürttemberg und deutschlandweit ten "Idealen Org" nicht einhalten. im Jahr 2011 leicht rückläufig. 270

Seite 256 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg

S C I E N

S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 6. 6. PERSPEKTIVEN Scientology ist eine politisch-extremisDeutschland hat für Scientology große tische Organisation, die von ihren MitBedeutung in Europa. Seit geraumer gliedern Unterordnung und absoluten Zeit kämpft sie hier erfolglos gegen Gehorsam verlangt. Sie übt intern umihren schlechten Ruf. Die Aufklärung fassende Kontrolle aus und will ihr über ihre Praktiken und die Beobachtotalitäres System langfristig auf die tung durch den Verfassungsschutz beGesellschaft ausdehnen. An diesem wertet sie als großes Problem. Eine Bestreben dürfte sich auf absehbare langfristige Folge ist ein MitgliederZeit nichts ändern. Auch in Zukunft schwund, der inzwischen ein graviewird die SO versuchen, zu expandieren rendes Ausmaß angenommen hat. Denund sich Freiräume zu verschaffen. noch treibt Scientology hierzulande bei Konflikte mit der pluralistischen demoden noch solventen Mitgliedern nach kratischen Gesellschaft sind deshalb wie vor erhebliche Geldsummen ein. vorprogrammiert. Eine Verstrickung in Daran dürfte sich nichts ändern, solange Scientology birgt hohe individuelle - die Wirtschaft floriert und der Kern vor allem finanzielle - Risiken. Kritiker der Anhängerschaft keine Zerfallserund Aussteiger berichten vereinzelt von scheinungen zeigt. Wegen ihrer großen Schikanen und hohem psychischem finanziellen Reserven und ihres hohen Druck. Im Wirtschaftsbereich können Organisationsgrades kann die SO auch SO-Praktiken im Extremfall gravierenlänger anhaltende Krisen durchstehen. de Folgen für die gesamte Belegschaft eines Unternehmens haben. BesondeSollte die SO-Führung eine neue Rere Aufmerksamkeit erfordert daher auch präsentanz in Stuttgart eröffnen, dürfte in Zukunft der Wirtschaftsschutz. sich wegen überzogener Erwartungen 256

Seite 238 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

Scientology-Organisation Abstrakte Gefahren bestehen darüber hinaus bei der Datensicherheit. Eine international tätige WISE-Beratungsfirma stellte dem flämischen Parlament
verbindet mit dem Begriff "Ideale Org" die Vorstellung eines profitablen Scientology-Zentrums mit hoher Anziehungskraft in der Bevölkerung. 397 Rede

Scientology-Organisation Abstrakte Gefahren bestehen darüber hinaus bei der Datensicherheit. Eine international tätige WISE-Beratungsfirma stellte dem flämischen Parlament in Belgien in Zusammenhang mit Computerkursen Informationsdienste zur Verfügung. Nach Angaben liberaler Parlamentsabgeordneter bestand die Gefahr, dass die SO auf diese Weise Zugang zu sicherheitsempfindlichen Informationen von Bürgern erhalten könnte.394 Die SO dürfte in Zukunft versuchen, verstärkt über WISE zu expandieren und ihre Aktivitäten im Gesundheitsbereich zu intensivieren. Im süddeutschen Raum sind vereinzelt WISE-Berater aktiv, die sich auf Zahnmediziner spezialisiert haben. WISE-Funktionäre in den USA propagieren, HUBBARD-Verfahren flächendeckend bei Physiotherapeuten zu verbreiten. Dabei will WISE in den amerikanischen Berufsverband der Chiropraktiker eindringen, indem von WISE-Seminarteilnehmern verlangt wird, dort Mitglied oder Funktionsträger zu werden, damit der Berufsverband selbst WISE-Schulungen durchführt.395 Der Erfahrung nach sind derartige Vorhaben nicht auf einzelne Staaten beschränkt. Die SO handelt global und dürfte in anderen Ländern ähnliche Ziele verfolgen. Darüber hinaus weisen auch die Aktivitäten von SO-Hilfsorganisationen wie die "Way to Happiness Foundation", die harmlos wirkende Imagebroschüren an Vorstände deutscher Unternehmen versandte, auf eine Verstärkung der Aktivitäten in der Wirtschaft hin. 9. Eröffnung "Idealer Orgs" Die SO intensiviert seit etwa 2003 ihre weltweite Strategie, in politischen und wirtschaftlichen Zentren "Ideale Orgs" 396 zu etablieren, "deren Präsenz sich auf jeden Scientologen und unsere gesamte Bewegung auswirkt. Ich spreche von den Schlüsselpunkten der Welt - von Städten mit nationalen Regierungen, wo es hochwichtig ist, Zugang zu den Kommunikationslinien zu bekommen." 397 Die SO will sich dort ein politisches Standbein schaffen, um Einfluss auf Parlamente und Regierungen zu erlangen. Sie konzentrierte im Jahr 2007 in Deutschland ihre Anstrengungen auf den Ausbau ihrer Hauptstadtrepräsentanz. Am 13. Januar 2007 eröffnete die Organisation in 394 Zeitung "De Volkskrant" vom 4. September 2007 395 Zeitschrift "Prosperity" Nr. 71/2007 (deutsche Ausgabe), S. 15ff. 396 Die SO verbindet mit dem Begriff "Ideale Org" die Vorstellung eines profitablen Scientology-Zentrums mit hoher Anziehungskraft in der Bevölkerung. 397 Rede von David MISCAVIGE in: Zeitschrift "Impact" Nr. 112/2006, S. 55. 237

Seite 241 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

derartige Vorgehensweise keine kollektive Empörung in Badenhervorrufen würde. Die hiesige Scientology-Basis zeigte sich hingegen weitWürttemberg gehend gefügig und kritiklos
Gesellschaft ausExpansion zubreiten, benutzt sie immer häufiger Hilfsorganisationen, deren Scientology-Bezug nach außen zunächst nicht erkennbar wird. Sie verstärkt

grammatik ergaben sich in den bekannt gewordenen Neuausgaben auch gefügige keine nennenswerten Änderungen. Es dürfte nur wenige Gruppierungen SO-Basis geben, bei denen eine derartige Vorgehensweise keine kollektive Empörung in Badenhervorrufen würde. Die hiesige Scientology-Basis zeigte sich hingegen weitWürttemberg gehend gefügig und kritiklos. Offene Proteste oder öffentliche Kritik gab es zumindest in Baden-Württemberg nicht. Die SO hat in der Vergangenheit gelegentlich punktuelle Änderungen in ihren Schriften durchgeführt. Novum ist, dass erstmals nach dem Tod von HUBBARD im Jahr 1986 gleichzeitig in zahlreichen Publikationen Änderungen bekannt gegeben werden, auch wenn sie in der Summe geringfügig sein mögen. Die SO-Führung hat dies gegenüber der Basis mit unglaubwürdig wirkenden Behauptungen gerechtfertigt. 11. Ausblick Mit der "Idealen Org"-Kampagne gewinnen die Versuche der SO zur nachhaltigen politischen Einflussgewinnung auf nationaler und europäischer Ebene eine neue Intensität. Durch Kampagnen für Bildung oder Menschenrechte will sie sich in Szene setzen, um erste Kontakte in politischen Kreisen zu knüpfen. "Ideale Orgs" sollen in den Hauptstädten Europas und in wirtschaftlich starken Regionen als repräsentative Aushängeschilder dienen. Im Hintergrund will die Organisation ein Netzwerk aufbauen, das längerfristig nachhaltig in der Politik Fuß fassen soll. Dabei ist die SO bereit, für intensive Lobbyarbeit erhebliche Finanzmittel einzusetzen. Medien berichteten in Großbritannien in den Jahren 2006 und 2007 über Zuwendungen an Polizeibeamte in London sowie über eine Spende einer SO-Hilfsorganisation an eine staatstragende britische Partei. In Deutschland wurde Derartiges bislang nicht bekannt. Wichtige Etappenziele für die SO im Bundesgebiet sind eine Steuerbefreiung durch den anvisierten Status der Gemeinnützigkeit sowie den einer Körperschaft des öffentlichen Rechts, um die Organisation möglichst unangreifbar zu machen. Sie mag von der Erreichung dieser Ziele weit entfernt sein, verfolgt sie aber seit vielen Jahren beharrlich. Das oberste Prinzip der SO ist Expansion. Um sich in der Gesellschaft ausExpansion zubreiten, benutzt sie immer häufiger Hilfsorganisationen, deren Scientology-Bezug nach außen zunächst nicht erkennbar wird. Sie verstärkt die Mas240

Seite 251 im Verfassungsschutzbericht 1999 Hamburg

gehen und damit auch ihre Reputation im nationalen wie internationalen Scientology-Gefüge zu stärken. Es ist davon auszugehen, dass sich

Bürger ein, die neue Wirkungsstätte der SO in Hamburg zu besichtigen und sich vor Ort über Scientology und Dianetik zu informieren. Zur Eröffnung am 27.11.99 reisten hochrangige nationale und internationale Scientologen an, um die hohe Bedeutung der neuen Hamburger "Org" zu unterstreichen. Ein "Tag der offenen Tür" sollte den Hamburgern die Chance geben, "...sich selbst ein Bild zu machen und für sich herauszufinden "Was ist Scientology?"...". Es durften sogar Räume besichtigt werden, die ansonsten als "Auditier"oder Verwaltungsbereich internen Zwecken vorbehalten sind. Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die SO 1999 in Hamburg mit internationaler Unterstützung erheblich gesteigerte zeitliche und finanzielle Anstrengungen unternommen hat, Rückschläge der letzten Jahre wettzumachen, wieder auf Expansionskurs zu gehen und damit auch ihre Reputation im nationalen wie internationalen Scientology-Gefüge zu stärken. Es ist davon auszugehen, dass sich der Aktionismus des Jahres 1999 nicht in nennenswerten Mitgliederzuwächsen niedergeschlagen hat. Zugewinne und Abwanderungen dürften sich in etwa ausgleichen. Die Gesamtzahl der Scientologen in Hamburg und im Hamburger Umland wird konstant mit etwa 1.000 angenommen. Aus dem Umstand, dass die SO selbst sich bereits am Beginn eines neuen Höhenfluges wähnt, leiten sich ihr gesteigertes Selbstbewusstsein, offensiveres Auftreten und wachsende Hartnäckigkeit in der Öffentlichkeit ab. So gab sie sich auch nicht damit zufrieden, wenn angesprochene Bürger sich kritisch, ablehnend oder einfach nur desinteressiert äußerten. Vielmehr versuchte sie, Passanten mit nachbohrenden Fragestellungen wie "Haben Sie etwas gegen Religionsfreiheit?" oder "Sind Sie gegen Menschenrechte?" in Gespräche zu verwickeln. Für das gesteigerte Selbstbewusstsein spricht auch die Anfrage des eingangs erwähnten "freien Jour251

Seite 19 im Verfassungsschutzbericht 1996 Baden-Württemberg

Scientology), werden wir versagen. ... Ein Scientologe, der darin versagt, Scientology-Technologie und Verwaltungsund Rechtsverfahren auf die Welt um ihn herum

In diesen Zitaten kommt nicht nur der Absolutheitsanspruch der SC zum Ausdruck, sondern auch der Glaube, daß nur mit scientologischer Hilfe eine "wahre" Demokratie entstehen könne. grundlegenDamit werden zugleich die derzeitigen Demokratien abgelehnt. Daß de Änderung es der SC darauf ankommt, die Gesellschaft insgesamt im der Gesellscientologischen Sinne zu verändern und nicht nur den einzelnen, schaft angebeweisen folgende Aussagen: strebt "Das Ziel der Abteilung1 ist es, die Regierung und feindliche Philosophien oder Gesellschaften in einen Zustand vollständiger Gefügigkeit mit den Zielen der Scientology zu bringen." (L. Ron Hubbard, Policybrief vom 15. August 1960) "Wo wir versagen, unsere eigene Administration, Technologie und unser eigenes Rechtsverfahren auf die Gesellschaft um uns herum anzuwenden (geschweige denn auf Scientology), werden wir versagen. ... Ein Scientologe, der darin versagt, Scientology-Technologie und Verwaltungsund Rechtsverfahren auf die Welt um ihn herum anzuwenden, wird weiterhin zu enturbuliert2 sein, um seine Arbeit zu tun." (HCO-PL vom 27. März 1965, korrigiert und wieder herausgegeben am 15. Oktober 1985, S. 2, in der von LRH Com. genehmigten Übersetzung) Nur eine solche scientologisch geprägte Gesellschaft, in der eine auf dem Grundgesetz beruhende Rechtsprechung, Gesetzgebung und Verwaltung keinen Platz hätte, ist nach den Vorstellungen Hubbards eine "ideale" Gesellschaft: "Eine ideale Gesellschaft wäre eine Gesellschaft nicht aberrierter Menschen - Ciears -, die in einer nichtaberrierten Kultur leben; denn gemeint ist das "Department of Government Affairs = Abteilung für Regierungsfragen" 18 Nach dem "erweiterten Verwaltungsglossar" von L. Ron Hubbard bedeutet "Enturbulieren" (enturbulate) verursachen, "turbulent" wirbelnd, stürmisch, aufrührerisch oder aufgeregt und gestört sein.

Seite 187 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hamburg

Hamburger samt für Verfassungsschutz herausgegebenen Broschüre "Der mdienst der Scientology-Organisation" wird ebenfalls ausführ- m verfassungsfeindlichen Charakter der Organisation Stellung
Wertvorstellungen, wie sie innerhalb der eigenen Organisationsstruktur bereits vertel der Scientology-Organisation wirklicht sind, in Staat und Gesellschaft eingeund

ändige Konferenz der Innenminister und -senatoren des Bun- d der Länder (IMK) stellte im Juni 1997 fest, dass hinsichtlich cientology-Organisation (SO) tatsächliche Anhaltspunkte für bungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung en und deshalb die gesetzlichen Voraussetzungen für eine chtung durch die Verfassungsschutzbehörden gegeben sind. lage der Entscheidung war der Abschlussbericht einer Bundr-Arbeitsgruppe, die sich mit der Frage der Verfassungsfeind- t der SO beschäftigt hatte (). In der 1998 vom Hamburger samt für Verfassungsschutz herausgegebenen Broschüre "Der mdienst der Scientology-Organisation" wird ebenfalls ausführ- m verfassungsfeindlichen Charakter der Organisation Stellung men (). Trotz zwischenzeitlicher Bekenntnisse der SO zum gesetz, z.B. durch Satzungsänderungen, lassen die Ideologie e konkreten Verhaltensweisen der SO weiterhin verfassungsche Zielsetzungen erkennen. Nach wie vor gilt die langfristige Strategie der Expansion in alle gesellschaftlichen Bereiche. Damit sollen die scientologischen Wertvorstellungen, wie sie innerhalb der eigenen Organisationsstruktur bereits vertel der Scientology-Organisation wirklicht sind, in Staat und Gesellschaft eingeund in der Konsequenz ein entsprechendes totalitäres Herrssystem errichtet werden. ktischen Ziele der SO sind auf die Aufrechterhaltung der scienchen "Technologie" und die Durchsetzung von Machtstruktunerhalb der Organisation ausgerichtet, auf die ständige Geldbeung und Mitgliederwerbung sowie auf die Bekämpfung von so nten "Unterdrückern" (SO-kritische Personen).

Seite 263 im Verfassungsschutzbericht 2017 Hamburg

Freie und Hansestadt Hamburg 167 staatenlos.info e.V. 166 Gruppierung / Organisation Scientology-Organisation Seite Criminon Deutschland e.V. 176, 178 Jugend für

Anhang Gruppierung / Organisation Reichsbürger und SelbstSeite verwalter Bundesstaat Freie und Hansestadt Hamburg 167 staatenlos.info e.V. 166 Gruppierung / Organisation Scientology-Organisation Seite Criminon Deutschland e.V. 176, 178 Jugend für Menschenrechte 176 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Men176, 178 schenrechte (KVPM) Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben 176, 177 Scientology Kirche Hamburg e.V. 177 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 177 267

Seite 78 im Verfassungsschutzbericht 2010 Bremen

Eelam" (LTTE) 1972 ca. 1.000 ca. 20 "Viduthalai Puligal" Scientology "Scientology-Organisation" (SO) 1981 4.500-5.500 ca. 50 "Freiheit" "Impact

78 Mitglieder / Personenpotenzial Organisation / Gruppierung gegründet Medien / Publikationen in Deutschland in Bremen Islamismus "Islamisches Kulturzentrum 2003 250-350 www.islamhb.de Bremen e. V." (IKZ) (Freitagsgebet) "Kultur & Familien 2007 20-30 Verein e. V." (KuF) "Tablighi Jama'at" (TJ) 1926 ca. 700 ca. 15 "Islamische Gemeinschaft Milli Görüs" 1985 ca. 30.000 ca. 2.000 "IGMG-Perspektif" (IGMG) www.igmg.de "Hizb Allah" 1982 ca. 900 ca. 50 www.almustafa.de in Bremen: "Al-MustafaGemeinschaft e. V." Ausländerextremismus "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) und Nachfolgeorganisationen 1978 ca. 11.500 ca. 300 "Serxwebun" "ROJ TV" "Liberation Tigers of Tamil Eelam" (LTTE) 1972 ca. 1.000 ca. 20 "Viduthalai Puligal" Scientology "Scientology-Organisation" (SO) 1981 4.500-5.500 ca. 50 "Freiheit" "Impact" "Source" "Scientology News" Internetpräsentation

Seite 179 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen

der Ende 1997 vom Präsidenten

der Ende 1997 vom Präsidenten der In einer bundesweiten Aktion wurden Church of Scientology, Heber 1998 Ministerien, Behörden, kirchliche JENTZSCH, erhobenen Forderung steDienststellen, die Wirtschaft und Truphen, Europa zum Expansionsschwerpenteile der Bundeswehr angeschriepunkt 1998 zu machen. ben, u.a. auch in Niedersachsen. In Diese Ansprachen wurden durch dem Anschreiben vom 16. Juni wird internationales "Personal" der SO die Enquete-Kommission "Sogenannte unterstützt. Sekten und Psychogruppen" angegrifEs hat sich herausgestellt, dass die fen: die "menschenverachtende SekVerlagerung der "Org" Hannover im tenpolitik" müsse ein Ende haben. Februar in die Innenstadt offenbar In der beigefügten 192 Seiten bessere Möglichkeiten bietet, durch umfassenden Broschüre "Vom RechtsAnsprache Kursteilnehmer und Mitstaat zur Inquisition" werde dargelegt, glieder zu gewinnen. "wie und warum die Bonner Enquete ungeachtet ihrer 'offiziellen' Erklärungen eine klare Strategie Demonstrationen in Frankfurt / M. mit gegen eine Reihe von Minderheits1.500 Teilnehmern religionen verfolgte und dies mit ihren zahlreichen GesetzesvorschläDie SO organisierte am 10. August in gen auch weiterhin tut". Frankfurt / M. eine Protestkundgebung In einem besonderen Teil werden eingegen die Beobachtung durch die Verzelne Mitglieder der "Enquete-Komfassungsschutzbehörden, an der ca. mission" für befangen erklärt und der 1.500 Personen teilnahmen. Anmelder Versuch der Diskreditierung unternomder Veranstaltung war die als Tarnormen. ganisation der SO zu bewertende Weiterhin wird darauf abgehoben "Freedom For Religions In Germany" und an Beispielen und Vergleichen (FRG). Die Demonstration wurde durch deutlich zu machen versucht, dass die die Teilnahme von ca. 30 Angehörigen zur Begründung für die Beobachtung der "Org" Hannover unterstützt. der SO herangezogenen HUBBARDInsgesamt konnte die Demonstration Zitate stets aus dem Zusammenhang so gut wie keine Resonanz in der gerissen und falsch interpretiert worÖffentlichkeit erzeugen. den seien. DIMENSIONEN Veröffentlichungen DIMENSIONEN bezeichnet sich als Vom Rechtsstaat zur Inquisition "Magazin der Scientology Kirche Hamburg e.V. Gemeinde Hannover". Unter dem Briefkopf des in München Das Impressum in der letzten Ausgabe ansässigen Vereins "Scientology Kirche (Nr. 70 / 98) lautet: Deutschland e.V." versendet die SO Herausgeber: regelmäßig Schriften, Stellungnahmen Church of Scientology Europe, und Presseerklärungen, in denen sie Kopenhagen eine menschenrechtswidrige BehandRedaktion: lung ihrer Mitglieder in Deutschland I. Günther, 20099 Hamburg behauptet. Verlag & Druck: Altair Quebecor, Madrid. 179

Seite 240 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg

wuchsen die Promacht haben, da die Führungsebene bleme der "Scientology-Organisation" von ihnen verlangt, teure "Auditing"(SO). Trotz hohen Aufwands

S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N 1. 1. AKTUELLE ENTWICKLUNGEN UND TENDENZEN 1.1 WACHSENDE PROBLEME UND Unter den einfachen Scientologen sollen SINKENDE MITGLIEDERZAHLEN sich Unmut und Frustration breitgeAuch im Jahr 2017 wuchsen die Promacht haben, da die Führungsebene bleme der "Scientology-Organisation" von ihnen verlangt, teure "Auditing"(SO). Trotz hohen Aufwands bei der Stufen1 und Kurse erneut zu durchWerbung konnte sie in Baden-Würtlaufen. Scientology hatte im Jahr 2013 temberg keinen Mitgliederzuwachs verentsprechendes neues Kursmaterial für zeichnen. Vielmehr gibt es deutliche Mitglieder herausgegeben. Aus Sicht Indizien für einen Mitgliederrückgang der Führung ist die Vermarktung dieser und Abwärtstrend. Wegen der anhalumfangreichen ideologischen Schuluntend kritischen Öffentlichkeit trifft die gen aber offenbar unbefriedigend verSO in der Bevölkerung in der Regel laufen. Zudem stehen der Erfahrung auf Ablehnung. Enttäuschte Anhänger nach Scientologen oft unter dem Druck, ziehen sich zurück. Die offensive Inneue Mitglieder zu werben oder Geld formationspolitik staatlicher und prizu spenden. All das führte auch zu Unvater Stellen zeigt ebenfalls Wirkung. zufriedenheit an der Basis in BadenBei den wenigen dauerhaften NeuzuWürttemberg. Auch die Zahl der Mitgängen handelt es sich überwiegend arbeiter der Stuttgarter SO-Niederlassung um junge Scientologen, die von ihren soll gesunken sein. Kritik oder ein ofEltern an die SO herangeführt werden. fener Meinungsaustausch sind aber inDie Anhängerschaft im Land wird innerhalb der Organisation aufgrund des zwischen von den langjährigen Mitautoritären, von Absolutheitsansprüchen gliedern und deren Kindern geprägt. geprägten Führungsstils nicht möglich. Zwar behauptet die SO immer noch stereotyp, "die am schnellsten wachsende Religion im 21. Jahrhundert" zu 1.2 AKTIONSSCHWERPUNKT sein. Tatsächlich aber hat sie in Bund BADEN-WÜRTTEMBERG und Land seit Beginn der Beobachtung Scientology ist im Bundesgebiet von durch die Verfassungsschutzbehörden jeher unterschiedlich stark vertreten. 1997 etwa ein Drittel ihrer Mitglieder Nach der deutschen Wiedervereinigung verloren. ist es der SO nicht gelungen, in den 240 1 "Auditing" ist die zentrale Psychotechnik der SO zur Persönlichkeitsveränderung des Menschen.

Seite 18 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

über Hintergründe und Zusammenhänge des Extremismus, der Spionageabwehr und der Scientology-Organisation abrufbar. Kontaktanschriften für Informationen Landesamt für Verfassungsschutz Innenministerium
0711/231-3599 Internet: http://www.verfassungsschutz-bw.de E-Mail: info@verfassungsschutz-bw.de Vertrauliche Telefone zur Scientology-Organisation: 0711/95 61 994 zur Wirtschaftsspionage: 0711/95

Verfassungsschutz Baden-Württemberg Auch im Internet präsentiert sich der Verfassungsschutz Baden-Württemberg unter www.verfassungsschutz-bw.de mit einer eigenen Homepage. Dort sind die aktuellen Verfassungsschutzberichte sowie grundlegende Informationen über Hintergründe und Zusammenhänge des Extremismus, der Spionageabwehr und der Scientology-Organisation abrufbar. Kontaktanschriften für Informationen Landesamt für Verfassungsschutz Innenministerium Baden-Württemberg Baden-Württemberg "Öffentlichkeitsarbeit" Referat "Verfassungsschutz" Postfach 500 700 Postfach 10 24 43 70337 Stuttgart 70020 Stuttgart Tel.: 0711/9544-181/182 Tel.: 0711/231-3501 Fax: 0711/9544-444 Fax: 0711/231-3599 Internet: http://www.verfassungsschutz-bw.de E-Mail: info@verfassungsschutz-bw.de Vertrauliche Telefone zur Scientology-Organisation: 0711/95 61 994 zur Wirtschaftsspionage: 0711/95 47 626 "Islamistische Extremisten": 0711/95 61 984 (deutsch/englisch) 0711/95 44 320 (türkisch) 0711/95 44 399 (arabisch) 17

Seite 48 im Verfassungsschutzbericht 2007 Sachsen

SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Mitglieder 2006 in Sachsen: mehrere Dutzend Mitglieder 2007 in Sachsen: mehrere Dutzend Kennzeichen

SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Mitglieder 2006 in Sachsen: mehrere Dutzend Mitglieder 2007 in Sachsen: mehrere Dutzend Kennzeichen: Bei der SO liegen tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vor. Die SO konzentriert ihre Hauptaktivitäten hinsichtlich der Verbreitung ihrer Ideologie nach wie vor auf die Bundesländer, in denen sie über eine größere Mitgliederzahl verfügt und schon seit Jahrzehnten etabliert ist. Hierzu zählen insbesondere Bayern, Baden-Württemberg, Berlin und Hamburg. Im Freistaat Sachsen hat die SO nur wenige Dutzend Mitglieder. Organisationsstrukturen sind hier nicht bekannt. Die wenigen hiesigen Aktivitäten gingen ausschließlich von Organisationseinheiten außerhalb des Freistaates Sachsen aus. Wie in den Vorjahren wurden auch im Berichtsjahr Zeitschriften und Werbematerialien an Behörden, sonstige öffentliche Einrichtungen und Privatpersonen versandt. Um Aufmerksamkeit zu erregen und neue Mitglieder zu gewinnen, wurde im Juni in Dresden ein Informationszelt der SO aufgestellt und auf eine zeitgleich in unmittelbarer Nähe stattfindende Wanderausstellung "Psychatrie Tod statt Hilfe" der KOMMISSION FÜR VERSTÖSSE DER PSYCHIATRIE GEGEN MENSCHENRECHTE e. V. (KVPM), einer Teilorganisation der SO, und auf weitere Veranstaltungen der KVPM hingewiesen. Die wichtigsten Publikationen der SO heißen: IMPACT, THE AUDITOR, FREIHEIT und FREEWINDS. 46

Seite 234 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

Scientology-Organisation All das erschüttert nachhaltig die Glaubwürdigkeit der SO, die einen "Dialog" fordert, um auf diese Weise Gesprächsbereitschaft

Scientology-Organisation All das erschüttert nachhaltig die Glaubwürdigkeit der SO, die einen "Dialog" fordert, um auf diese Weise Gesprächsbereitschaft zu suggerieren. Scientology wähnt sich im Besitz der alleinigen Wahrheit. Kritiker gelten Kritiker gelten als als Verbrecher und Psychopathen und werden als "unterdrückerische PerVerbrecher und son" ("suppressive Person" - "SP") gebrandmarkt. Grundlegende HandPsychopathen lungsschemata, die in SO-Kursen antrainiert werden, sind nicht auf einen konstruktiven Dialog angelegt, sondern zielen darauf ab, Widerstand konfrontativ zu brechen oder manipulativ zu überwinden ("Konfrontieren oder handhaben"). Funktionäre reagieren deshalb auch bei Sachkritik meist mit Vorwürfen, Unterstellungen und teils unterschwelligen Drohungen. Die SO will sich der Kritik entziehen, indem sie grundsätzlich mit dem Vorwurf angeblicher Diskriminierung kontert und ihren Gegnern niedere Beweggründe unterstellt. Scientology betreibt seit Jahren eine planmäßige Herabsetzung des Ansehens der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Repräsentanten. Sie vergleicht im Internet auch weiterhin die Situation deutscher Scientologen unterschwellig mit dem Schicksal der Juden während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft386, obwohl die abwegigen Vergleiche in der Vergangenheit zu heftiger Kritik an der SO im Inund Ausland führten. Diese Vorgehensweise entspricht HUBBARDs taktisch geprägten Vorgaben, auf Kritik stets mit härteren Gegenangriffen zu reagieren. 7. Diffamierung des staatlichen Gesundheitswesens Die SO-Hilfsorganisation "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) hetzt pauschal gegen den gesamten Berufsstand der Psychiater. Reißerisch aufgemachte Ausstellungen und DVD-Präsentationen wie "Tod statt Hilfe" sollen die Betrachter emotionalisieren. Scientologen versuchen immer wieder, Propagandamaterial an Entscheidungsträger in der Politik zu verteilen. Dabei geht es kaum um eine seriöse Aufarbeitung der Zeitund Medizingeschichte oder um fachlich fundierte Kritik an konkreten Behandlungsmethoden, sondern darum, Ressentiments zu schüren. Dabei unterstellt die KVPM eine Verschwörung. Ob es sich um die Vernichtungslager des Nationalsozialismus, die Inhaftierung von Dissidenten in der Psychiatrie der Sowjetunion oder um die Terroranschläge vom 11. September 2001 handelt, stets sollen nach Darstellung der KVPM die Psychiater als "Strategen der Zerstörung" verantwortlich und ein angeblich kollektiver böser Wille einer ganzen Berufsgruppe am Werk sein. 386 Internetauswertung: Homepage des "Freedom Magazine", vom 11. Oktober 2007. 233

Seite 199 im Verfassungsschutzbericht 1998 Niedersachsen

Franz * 66, 67, 68 SCHÜTZINGER, Jürgen * 79 SCHWERDT, Frank * 53 Scientology-Kirche Hamburg e.V. , Gemeinde Hannover * 177, 179, 181 Scientology

P Palästinensischer Islamischer Jihad (PIJ) * 169 Partei der nationalistischen Bewegung (MHP) * 153, 154, 155 Partizan-Flügel * 150, 151 Patriotische Union Kurdistans (PUK) * 145, 146 Plattform der vereinten revolutionären Kräfte (DBGP) * 147, 151 - 152 PRABHAKARAN, Vellupilai * 173, 174 PRIVENAU, Markus * 37 PÜHSE, Jens * 32, 53 Q Quds-Tag * 170, 172 R radikal * 91, 99 RADJAVI, Massoud * 171 RAJA * 173, 174 RASHID, Salah * 145 RASSINIER, Paul * 25 RAZZ * 8, 91, 96, 98, 105, 106, 107, 108, 109 Recht und Wahrheit * 79, 80 Refah-Partisi (RP) * 130, 132, 165 Religious Technology Center (RTC) * 175, 176 REMER, Otto Ernst * 24, 79 Revisionismus/Geschichtsrevisionsimus * 24 - 25, 55, 56, 62, 66, 67, 80 Revolution Inside * 91, 97 Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) * 146, 147, 149 Revolutionäre Zellen (RZ) * 118 RIEGER, Jürgen * 39, 40, 41, 42, 54 ROEDER, Manfred * 39, 47, 54, 68 Rote Armee Fraktion (RAF) * 9, 117, 119 Rote Hilfe (RH) * 118 - 119 Rote Spindel * 120 Rote Zora * 118 ROUHS, Manfred * 54 Rudolf-Heß-Gedenkveranstaltungen * 38 S SAHIN, Ali Yücel * 143 SAKIK, Semdin * 135 SCHEERER, Germar * 24 SCHLIERER, Dr. Rolf * 57, 67, 68, 70, 72, 74, 75, 76 SCHMITT, Carl * 82 SCHÖNHUBER, Franz * 66, 67, 68 SCHÜTZINGER, Jürgen * 79 SCHWERDT, Frank * 53 Scientology-Kirche Hamburg e.V. , Gemeinde Hannover * 177, 179, 181 Scientology-Organisation (SO) * 9, 175 ff. 199

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1999 Hamburg

freiheitliche demokratische Grundordnung beobachtet der Verfassungsschutz seit 1997 die Scientology-Organisation (SO). Die umfassende Aufklärung über die Methoden
kann auch nicht der Erwerb des Gebäudes für die neue Scientology-Zentrale in Hamburgs City hinwegtäuschen, das viele Millionen

gegen Polizei, Behörden und Politiker waren in Tatbekennungen linksextremistischer Gewalttäter wiederzufinden. Auch linksextremistische oder autonome Gewaltakte werden nicht geduldet. Der Staat reagiert auf sie mit Besonnenheit und Konsequenz. Der rechtsstaatlich zu beachtende Grundsatz der Verhältnismäßigkeit polizeilichen Handelns darf nicht mit Permissivität gleichgesetzt werden, obwohl dies aus durchsichtigen Gründen immer wieder geschieht. Als erfreulich bleibt schließlich festzustellen, dass es derzeit in Deutschland keinen aktiven Linksterrorismus gibt. Ausländische Extremisten bekämpfen zwar in erster Linie die politischen Verhältnisse ihrer Heimatländer, setzen sich dabei jedoch oftmals über die im Gastland herrschende Ordnung hinweg. Ein trauriges Beispiel dafür waren 1999 in Hamburg - und in anderen deutschen Städten - die Reaktionen von PKK-Anhängern auf die Ergreifung ihres Vorsitzenden ÖCALAN. Der Verfassungschutzbericht 1999 geht im weiteren auch auf die Aktivitäten türkischer kommunistischer Gruppierungen ein. Ferner informiert er über islamistische Ausländerorganisationen, die unter dem Mantel der Religionsausübung politische Einstellungen und Wertungen vermitteln, die zum Teil im Widerspruch zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung stehen. Wegen tatsächlicher Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung beobachtet der Verfassungsschutz seit 1997 die Scientology-Organisation (SO). Die umfassende Aufklärung über die Methoden der SO scheint den Zulauf von Anhängern gebremst zu haben und hat auch die Hamburger Organisation in erhebliche Schwierigkeiten gebracht. Darüber kann auch nicht der Erwerb des Gebäudes für die neue Scientology-Zentrale in Hamburgs City hinwegtäuschen, das viele Millionen DM gekostet hat. Alle Umstände sprechen nämlich dafür, dass dies nur dank der Finanzierung durch die Gesamtorganisation möglich war. Der Verfassungsschutzbericht 1999 liefert wichtige und aktuelle Hintergrundinformationen für die argumentative gesellschaftliche Auseinandersetzung mit dem Extremismus im demokratischen Rechtsstaat. Jeder einzelne ist gefordert: Machen auch Sie mit auf Seiten unserer freiheitlichen rechtsstaatlichen Verfassung ! Senator Hartmuth Wrocklage Präses der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg 5

Seite 187 im Verfassungsschutzbericht 1997 Baden-Württemberg

Scientology-Organisation hen", "Verbrechen" oder gar "Schwerverbrechen". Allerdings bekommt der einzelne Scientologe ganz bewußt immer nur die HCOPL

Scientology-Organisation hen", "Verbrechen" oder gar "Schwerverbrechen". Allerdings bekommt der einzelne Scientologe ganz bewußt immer nur die HCOPL's und HCO-B's zur Kenntnis, die für seine Ausbildungsstufe oder seine Position in der Organisation nötig sind. Somit ist sichergestellt, daß nur ein kleiner Kreis der SO-Führungsspitze über das "gesamte Wissen" verfügt und der einzelne nur Teile des "Systems" und der Zielrichtung in Erfahrung bringen kann. 4.2 Bewertung Scientology sieht sich in ihrem Absolutheitsanspruch als die einzige Bewegung, die den Menschen die Garantie dafür gibt, daß sie frei von Elend, von Kriegen und jeglicher Geisteskrankheit leben können. Humanitäre Attribute sind aber bei Scientology nur als Lippenbekenntnisse zu bewerten und sollen über das wahre Ziel, die Erlangung von Macht über Menschen und Einfluß auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, hinwegtäuschen. Die Vorgehensweise der SO analog den Lehren Hubbards ist nicht durch "umstürzlerische" Handlungsweisen gekennzeichnet, sondern strebt vielmehr nach Einflußnahme auf Personen mit Entscheidungsbefugnis. Laut verschiedenen Hubbard-Richtlinien und SOSO-Handbuch Kursen sind SO-Mitglieder gefordert, Schlüsselpositionen - gerade auch im Sicherheitsund Medienbereich und im Bereich der Politik - zu besetzen und im Sin"Invasion" ne der SO für eine "Invasion in alle Lebensbereiche" (Quelle: Kurs in alle Hubbard "Qualifizierter Scientologe") zu wirken. Dabei muß nicht Lebensbejede Schlüsselposition der Gesellschaft zwingend mit Scientologen reiche 185

Seite 393 im Verfassungsschutzbericht 2005 Bund

Berlin e. V. SKD Scientology Kirche Deutschland e. V. SO Scientology-Organisation SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands T TAK Teyrebazen Azadiya

392 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS R RBF Republikanischer Bund der Frauen REP Die Republikaner RepBB Republikanischer Bund der öffentlich Bediensteten RH Rote Hilfe e. V. RHV Republikanischer Hochschulverband RJ Republikanische Jugend S SAV Sozialistische Alternative SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SP Saadet Partisi (Partei der Glückseligkeit) SKB Scientology Kirche Berlin e. V. SKD Scientology Kirche Deutschland e. V. SO Scientology-Organisation SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands T TAK Teyrebazen Azadiya Kurdistan (Freiheitsfalken Kurdistans) TAYAD Tutuklu Aileleri ile Yardimlasma Dernegi (Solidaritätsverein mit den politischen Gefange, nen und deren Familien in der Türkei) TECAK Tevgera Ciwanen Azad a Kurdistane (Freie Jugendbewegung Kurdistans) THKP/-C Türkiye Halk Kurtulus Partisi-Cephesi (Türkische Volksbefreiungspartei/-Front) TIKKO Türkiye Isci-Köylü Kurtulus Ordusu (Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee) TJ Tablighi Jama'at (Gemeinschaft der Verkündigung und Mission) TKIH Türkiye Komünist Isci Hareketi (Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung) TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Le ninisten TQJ Tanzim Qaidat al-Jihad fi Bilad al-Rafidayn (Al-Qaida für den Jihad im Zweistromland) TSB Tschetschenische Separatistenbewegung U UZ Unsere Zeit V VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH

Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2018 Hamburg

Scientology-Organisation esse hält sich aber bisher in Grenzen, auch aufgrund der Aufklärungsarbeit des Hamburger Verfassungsschutzes. Eine internationale Gruppe heißt
Drug Free World". f An Dianetik-Ständen werden Scientology-Bücher und Stresstests mit dem E-Meter angeboten. Das E-Meter

Scientology-Organisation esse hält sich aber bisher in Grenzen, auch aufgrund der Aufklärungsarbeit des Hamburger Verfassungsschutzes. Eine internationale Gruppe heißt "Foundation for a Drug Free World". f An Dianetik-Ständen werden Scientology-Bücher und Stresstests mit dem E-Meter angeboten. Das E-Meter soll ähnlich wie ein Lügendetektor funktionieren. Um auf die SO Hamburg aufmerksam zu machen, werden Passanten angesprochen mit der Aufforderung, den Dianetik-Flyer zu studieren und einer anschließenden Einladung zu einem "Persönlichkeitstest" in die Org am Domplatz. f Die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) verfügt in Hamburg über eine kleine Ortsgruppe. f "Criminon Deutschland e.V." thematisiert unter anderem die Resozialisierung von Strafgefangenen und hat einen Sitz in Barsbüttel (Schleswig-Holstein). f Zu "Applied Scholastics" (ApS), dem internationalen scientologischen Bildungsbereich, gehören nur wenige Scientologen, von denen einige Nachhilfeunterricht anbieten. f Neben dem internationalen Bereich "The Way to Happiness Foundation" gibt es auch in Hamburg die Initiative "Der Weg zum Glücklichsein", die mit Kampagnen und Broschüren den scientologischen Weg für ein vorgeblich besseres und glücklicheres Leben propagiert. f Das "Departement of Special Affairs" (DSA) ist Bestandteil der Hamburger Org und ein regionaler Ableger des sogenannten scientologischen Geheimdienstes "Office of Special Affairs" (OSA). 6. Aktivitäten Die Hamburger Org bietet regelmäßig kostenpflichtige Kurse an und verleiht sogenannte "Abschlüsse" an die Teilnehmer. Die Teilnahme ist Voraus190

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