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""kommunistische partei"" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 275 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

Maoistische Kommunistische Partei" (MKP) (bis September 2002 "Ostanatolisches Gebietskomitee" - DABK) Leitung: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger: ca. 500 (2005: ca. 500) Publikationen

und "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP) (bis September 2002 "Ostanatolisches Gebietskomitee" - DABK) Leitung: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger: ca. 500 (2005: ca. 500) Publikationen: "Halk Icin Devrimci Demokrasi" (Revolutionäre Demokratie für das Volk), vierzehntäglich; "Halk Savasi" (Volkskrieg), monatlich Nach der Gründung der Mutterpartei TKP/ML im Jahr 1972 im ostanatolischen Teil der Türkei begann 1994 ein Spaltungsprozess, der die heute unter den Namen "Partizan" und MKP agierenden Fraktionen hervorbrachte. Beide Gruppierungen betrachten sich als direkte Nachfolger der ursprünglichen TKP/ML und haben deren ideologische Ausrichtung und Zielsetzung übernommen. Trotz der daraus resultierenden Rivalität herrscht zwischen ihnen ein Status friedlicher Koexistenz. Sowohl "Partizan" als auch die MKP sind fest in dem ideologischen Fundament des Marxismus-Leninismus verankert, folgen dabei aber einer maoistischen Linie. Dies wird zum Beispiel in Aussagen der MKPPublikation "Halk Icin Devrimci Demokrasi" deutlich: "Wir besitzen zwei große, unbesiegbare strategische Waffen. Die erste ist die Wissenschaft des MLM [Marxismus-Leninismus-Maoismus] und die zweite die Massen, als die Erschaffer der Geschichte. Demzufolge werden die strategischen Gewinner die revolutionären Massen sein, die sich auf der richtigen Linie unter der Führung der Partei bewegen. Der Volkskrieg wird siegen." ("Halk Icin Devrimci Demokrasi", Ausgabe Nr. 90, 1.-16. Juni 2006, S. 2) Beide Fraktionen sind hierarchisch gegliedert und werden jeweils von einem mehrköpfigen Zentralkomitee - mit Sitz in der Türkei - geleitet. Auf ihrer ideologischen Grundlage propagieren beide Fraktionen den bewaffneten "Volkskrieg" zur Herbeiführung einer "Volksrevolution", deren Ziel die Errichtung einer kommu272

Seite 278 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

Deutschland e. V." (ADHF) zuzurechnen ist. 1.1.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) gegründet: 1994 in der Türkei durch einen Zusammenschluss

SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSL ÄNDERN UND VERDACHTSFÄLLE "Partizan" aufzeigten. In einer Flugschrift der ATIK vom Januar heißt es zum Beispiel: "Intensivieren wir den demokratischen Kampf gegen das neue Strafgesetz und die faschistischen Angriffe! ... Die jüngsten faschistischen Angriffe in der Türkei und die Anwendung des neuen türkischen Strafgesetzbuches stehen in direktem Zusammenhang. Der türkische Staat forciert die Angriffe auf die revolutionären demokratischen Kreise und das Volk. ... Das Ziel des neuen türkischen Strafgesetzes besteht darin, die Opposition des Volkes zu verhindern, die Massenbewegungen zu stoppen und die revolutionären Kräfte zu isolieren. ... Hoch lebe der revolutionäre demokratische Kampf!" Die ATIK versteht sich nach eigenem Bekunden als ein für ganz Europa zuständiger Dachverband (Konföderation) von türkischen Arbeitervereinen. Für Deutschland ist ihr als nationaler Verband die "Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e. V." (ATIF) angegliedert. Thematisch ist eine Affinität zur "Partizan"-Gruppe erkennbar. Parallel dazu - mit thematischer Ausrichtung zur MKP - agiert als anderer europäischer Dachverband die ADHK, der im nationalen Bereich Deutschlands die "Föderation für demokratische Rechte in Deutschland e. V." (ADHF) zuzurechnen ist. 1.1.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) gegründet: 1994 in der Türkei durch einen Zusammenschluss der "TKP/ML-Hareketi" (Bewegung) und der "Türkischen Kommunistischen Arbeiterbewegung" (TKIH) Leitung: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger: ca. 600 (2005: ca. 600) Publikationen: "Atilim" (Vorstoß), wöchentlich; "Internationales Bulletin der MLKP", monatlich; "Partinin Sesi" (Stimme der Partei), zweimonatlich; "Roter Morgen", jährlich 275

Seite 110 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen-Anhalt

Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 68 Deutsche National-Zeitung [DNZ} (Publikation) 27 Deutsche Soziale Union (DSU) 32 Deutsche Stimme (Publikation

$] STICHWORTVERZEICHNIS Castor 53,60, 6] Coswig (Landkreis Anhalt-Zerbst) 20 D-----------Datenschutz 93,94 Demokratische Erneverung (DE) 32 Der Alzheimer (Publikation) 56, 57 Der Harz-Sturm {Fanzine) 5, 19 Dessau 2,9, 20, 29, 56, 58, 61,74 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 68 Deutsche National-Zeitung [DNZ} (Publikation) 27 Deutsche Soziale Union (DSU) 32 Deutsche Stimme (Publikation) 38 Deutsche Volksunion (DVU) 1,25, 27, 28,29, 30,33, 35,36, 48, 56, 58 Deutsche Wochen-Zeitung/Deutscher Anzeiger (DWZ/D. (Publikation) 27 Devrimei Sol 76 Die Nationalen e.V. 19 Die Republikaner {REP) 1,30, 31,32, 33, 34, 35, 36, 4 Die Rote Hilfe (Publikation) 58, 66, 67 Diesdorf (Altmarkkreis Salzwedel) 44 . . : _ Elbingerode (Landkreis Wernigerode) 17 EXPO 2000 53, 61, 62$

Seite 295 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

3.2 "Arbeiterkommunistische Partei Iran" (API

3.2 "Arbeiterkommunistische Partei Iran" (API) gegründet: 1991 als Abspaltung der "Kommunistischen Partei Irans" Mitglieder/Anhänger: ca. 250 (2005: ca. 250) Die Organisation ist gespalten in: "Arbeiterkommunistische Partei Iran" (API) Leitung: Hamid TAGHVAI Publikation: "API-Brief", monatlich und "Arbeiterkommunistische Partei Iran - Hekmatist" (HEKMATIST) Leitung: Kurosh MODARESI Publikation: "KOMONIST", monatlich Sowohl die API als auch die im Jahr 2004 von ihr abgespaltene Gruppe HEKMATIST streben eine sozialistische Revolution im Iran an, um in einem - zeitlich nicht näher bestimmten - zweiten Schritt die Macht auf die Arbeiterklasse zu übertragen. Beide Organisationen berufen sich auf die dem Marxismus-Leninismus entlehnte Ideologie des im Jahr 2002 verstorbenen API-Gründers Mansour Hekmat. Unterschiede bestehen jedoch im strategischen Ansatz. So betonte der Führer der HEKMATIST-Gruppe, Kurosh MODARESI, in einem Interview die Notwendigkeit, eine politische Massenpartei zu errichten, um auch mithilfe anderer oppositioneller Kräfte schließlich eine sozialistische Revolution durchzuführen. Demgegenüber betrachtet die API nach einer auf ihrer Homepage am 8. November veröffentlichten Aussage ihres Führers Hamid TAGHVAI die direkte Revolution der Arbeiterklasse als einzige Möglichkeit der Machtübernahme im Iran: 292

Seite 317 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

steht die stringente politische Gängelung im Inneren durch die kommunistische Partei und den Staatsapparat. China bleibt ein Polizei236 Die gegen

Internationale Besorgnis erregt die Bestätigung der Todesurteile gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt wegen der angeblich bewussten Infizierung von Patienten mit dem Aidsvirus. 236 Im Frühjahr 2006 kam es nach Unruhen in der ostlibyschen Provinz Cyreneika mit elf Toten und vielen Verletzten zu einer Regierungsumbildung. Die alten revolutionären Kräfte, die bei der Stabilisierung des Regimes wichtige Aufgaben haben, wurden gestärkt, der Einfluss der Reformer wurde reduziert. Beobachtung Der auf Machterhalt fi xierte Sicherheitsapparat überwacht und oppositioneller bekämpft oppositionelle Bestrebungen im Inund Ausland. Im Bestrebungen besonderen Blickfeld stehen dabei Islamisten. Auch in Deutschland lebende Libyer sind davon betroffen. V. Fernöstliche Nachrichtendienste 1. Nachrichtendienste der Volksrepublik China China ist auf dem Wege zur ökonomischen Weltmacht und gehört bereits dem Kreis der größten Volkswirtschaften an. Für das Jahr 2006 war erneut ein Wirtschaftswachstum von rund zehn Prozent prognostiziert worden. Inzwischen verfügt China über die größten Devisenreserven der Welt. In einzelnen Sparten ist China der weltgrößte Produzent. Es beherrscht inzwischen mit anderen Niedriglohnländern den Textilmarkt und hat große Fortschritte im Bereich der Biotechnologie gemacht. Ferner gehört China zu den weltweit führenden Exporteuren von Informationstechnologie, darunter Notebooks, PCs, Handys und digitale Kameras. Der chinesische Mobilfunkmarkt ist weltweit der Größte. China kauft sich in westliche Unternehmen ein oder übernimmt ausländische Unternehmen, um so in den Besitz fortschrittlicher Technologien und des Marketingnetzes zu gelangen. Im Gegensatz zur wirtschaftlichen Öffnung des Landes steht die stringente politische Gängelung im Inneren durch die kommunistische Partei und den Staatsapparat. China bleibt ein Polizei236 Die gegen sie im Jahr 2004 erstmals verhängten Todesurteile waren im Jahr 2005 aufgehoben, in einem Revisionsverfahren im Dezember 2006 jedoch wieder bestätigt worden. 314

Seite 318 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AK

SPIONAGE UND SONSTIGE NACHRICHTENDIENSTLICHE AK TIVITÄTEN und Überwachungsstaat. Der Machtanspruch der "Kommunistischen Partei Chinas" (KPCh) darf durch keine gesellschaftliche Gruppe angetastet werden. Das Internet wird umfassend kontrolliert und so die Informationsfreiheit der Bevölkerung stark eingeschränkt. Die in Opposition zur Regierung stehenden Gruppen wie die Anhänger der Demokratiebewegung, der Meditationsbewegung Falun Gong, ethnische Minderheiten wie die muslimischen Uiguren und die Tibeter sowie Anhänger eines unabhängigen Taiwan - amtlicherseits als die "Fünf Gifte" bezeichnet - werden von den Sicherheitsorganen mit allen Mitteln verfolgt und unterdrückt. Aktivisten drohen hohe Haftstrafen oder Umerziehungslager. Partei und Regierung betreiben mit großem personellen und materiellen Aufwand die Aufrechterhaltung der inneren Ordnung des Landes sowie die Wahrnehmung ihrer politisch-ökonomischen Belange und der Sicherheitsinteressen im Ausland. Im Inneren überwachen das als Inund Auslandsdienst strukturierte Ministerium für Staatssicherheit (MSS)237, das Ministerium für öffentliche Sicherheit (MÖS) sowie das 1999 gegründete Büro 610238 die eigene Bevölkerung und die sich in China aufhaltenden Ausländer. Die nachrichtendienstliche Informationsbeschaffung im Ausland obliegt überwiegend dem MSS und dem Militärischen Informationsdienst (MID)239. Das Interesse des MSS liegt in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Ausspähungsziele Wissenschaft, Technik und Forschung, daneben schwerpunktmäßig auf als staatsfeindlich definierten Organisationen und Gruppen - den "Fünf Giften". Das Interesse des MID richtet sich auf militärspezifische und sicherheitspolitisch relevante Informationen, die für Chinas Außenund Sicherheitspolitik sowie für die Modernisierung der Streitkräfte von Bedeutung sind. 237 MSS = Ministry for State Security. 238 Das Büro 610 untersteht der Kommission für Staat und Recht des Zentralkomitees der KPCh. Hauptaufgabe ist die Bekämpfung der Falun Gong. 239 MID = Military Intelligence Department, einer von mehreren militärischen Nachrichtendiensten innerhalb des Generalstabs der "Volksbefreiungsarmee". 315

Seite 357 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

Gesellschaft und für den internationalen

Gesellschaft und für den internationalen Klassenkampf weiterentwickelt. Der Marxismus-Leninismus unterstreicht vor allem die revolutionäre Seite des Marxismus und gibt dazu konkrete organisatorische und strukturelle Vorgaben. Lenins Lehre von der Partei neuen Typs ging vor allem davon aus, dass das Proletariat, als revolutionäres Subjekt auf sich allein gestellt, nicht das notwendige politische Bewusstsein entwickeln kann. Dies muss ihm durch eine revolutionäre Kaderpartei ("Avantgardeanspruch" der kommunistischen Partei) vermittelt werden. Alle Funktionen in der Partei müssen dabei in der Hand einer möglichst geringen Zahl von Berufsrevolutionären konzentriert sein. Die Partei muss nach den Grundsätzen vom "demokratischen Zentralismus", wonach alle Beschlüsse von Leitungsgremien strikt zu befolgen und Fraktionen innerhalb der Partei verboten sind, straff organisiert sein. Maoismus Unter der Führung von Mao Tse-tung bildete sich in China nach dem kommunistischen Sieg 1949 eine Theorie und Praxis heraus, die sich als historisch-konkrete Anwendung und kritische Weiterentwicklung des Marxismus-Leninismus auf die speziellen Bedingungen Chinas versteht. Die Ideen Maos waren Vorbild für große Teile der nach 1968 entstandenen "Neuen Linken" (Dogmatische Neue Linke). Mao entwickelte auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus eine neue Revolutionstheorie, in der die besonderen Bedingungen der sogenannten Dritten Welt berücksichtigt wurden. Nach der Auffassung Maos war die Revolution in einem Land der Dritten Welt durch einen Guerillakrieg bäuerlicher Partisanen auszulösen. Auch Mao betonte allerdings die führende Rolle der kommunistischen Partei in diesem Krieg, der sich zu einem Volkskrieg ausweiten sollte mit dem Ziel, die herrschende Klasse zu stürzen und die Diktatur des Proletariats zu errichten. Revolutionäre Zentren waren für Mao demnach die Entwicklungsländer, nicht hingegen die imperialistischen Länder des Westens und auch nicht die Sowjetunion mit ihrem Vormachtsanspruch. 354

Seite 360 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

BEGRIFFSERL ÄUTERUNGEN zu lassen und

BEGRIFFSERL ÄUTERUNGEN zu lassen und diesen dadurch wieder hoffähig zu machen. Man kann unterscheiden zwischen einem Revisionismus im engeren Sinn, der den Holocaust leugnet, und einem Revisionismus im weiteren Sinn, der etwa die deutsche Schuld am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges bestreitet. Scharia Bei der Scharia handelt es sich um die von Gott vorgegebene, verbindliche Ordnung für alle Lebensbereiche. Diese Ordnung gründet dabei unter anderem auf den schriftlichen Quellen Koran und den Überlieferungen des Propheten Mohammed (Muhammad), den Hadithen. Inhaltlich behandelt die Scharia die religiösen und rituellen Pflichten sowie die privaten und öffentlichen Beziehungen von Muslimen. Innerhalb der islamischen Welt wird die Bedeutung der Scharia kontrovers und unterschiedlich beurteilt. Einig ist man sich darin, dass die in ihr enthaltenen religiösen Vorschriften unveränderbar und verbindlich sind. Für Islamisten ist die Scharia unantastbares Wort Gottes und auf ewige Zeit gültig. Staaten, in denen die Scharia nicht befolgt wird, gelten aus ihrer Sicht als unislamisch beziehungsweise als illegitim. Skinheads, rechtsextremistische Rechtsextremistische Skinheads sind wesentlicher Bestandteil des rechtsextremistischen Spektrums in Deutschland. Ihr Lebensstil ist subkulturell geprägt und häufig mehr auf Unterhaltung als auf politische Arbeit ausgerichtet. Auch verfügen die meisten nicht über ein gefestigtes rechtsextremistisches Weltbild. Jugendliche finden aber über die Zugehörigkeit zur rechtsextremistischen Skinhead-Subkultur Zugang zu einer nationalistischen, fremdenfeindlichen und antisemitischen Gedankenwelt. Stalinismus Die auf den Theorien Lenins fußende Lehre Josef W. Stalins von den Möglichkeiten des "Sozialismus in einem Land" (nämlich zunächst nur in der Sowjetunion), verknüpft mit den Machtmöglichkeiten einer internationalen kommunistischen Organisation - "Kommunistische Internationale" (Komintern) -, richtete das Handeln aller in ihr organisierten kommunistischen Parteien auf die Interessen der Sowjetunion als zentrale Führerin des internationalen Kommunismus aus. 357

Seite 423 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) 275 ff. Landser (Musikgruppe) 63, 73, 88, 108 f. Marxistisch-Leninistische Partei Lebensordnung des Islam

L Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) 275 ff. Landser (Musikgruppe) 63, 73, 88, 108 f. Marxistisch-Leninistische Partei Lebensordnung des Islam, Deutschlands (MLPD) 188 ff. Die (Nizam al-Islam, Publikation) 232 Marxistisches Forum (MF) 174 LEHMANN, Andreas 140 MASHAL, Khaled 235 LEICHSENRING, Uwe 71, 73, 82, 91 Mass Destruction Leuchtturm, Der (Musikgruppe) 109, 118 (Al-Manar, Fernsehsender) 230 Menschenrechtszentrum für Liberation Tigers of Tamil Eelam ExiliranerInnen e. V. (MEI) 291 (LTTE) 265 f., 294 f. Menschenrechtsverein für Linkspartei.PDS 75, 145, 147 f., 168 ff. Migranten 291 Linksruck (LR) 190 f. MENZEL, Klaus-Jürgen 71 f., 91 Lunikoff Verschwörung, militante gruppe (mg) 155, 160 Die (Musikgruppe) 108 MillA(r) Gazete (Tageszeitung) 240 ff., 248, 251 M Milli Görüs (Nationale Sicht) 240 MAHLER, Horst 115 f., 119 f., 134 f. Milli Görüs-Bewegung MALCOCI, Christian 129 212 f., 240 ff., 244 Malkoc, Seref 242 MISCAVIGE, David 332, 336 f. Maoistische Kommunistische MODARESI, Kurosh 292 Partei (MKP) 272 ff. Modjahed (Glaubenskämpfer, Marsch (Yürüyüs, Publikation) 268 Publikation) 289 MARX, Peter 88, 90 Modjahedin-E-Khalq (Volksmodjahedin Iran-Organisation) Marx-Engels-Stiftung (MES) 180, 186 (MEK) 265, 288 ff. 420

Seite 416 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

Geschichte (DG) 135 Castle Hill Publishers (CHP) 136 Deutsche Kommunistische Partei Civata DemokratA(r)k a Kurdistan

REGISTER Budak, Yakup 242 DEHOUST, Peter 113, 132, 140 Bundesausschuss Friedensratschlag Demokratik Isci Dernekleri Federasyonu (BAF) 186 f. (Föderation der demokratischen Arbeitervereine e. V.) (DIDF) 297 Bündnis der islamischen Gemeinden in Norddeutschland e. V. 242 Demokratische Partei Kurdistans - Irak (DPK-I) 224 C Der Islam (Al-Islam, Onlinepublikation) 237 CANTALAPIEDRA, Jose Fernando 131 Deutsche Akademie 115 Carpe Diem (Musikgruppe) 107 Deutsche Geschichte (DG) 135 Castle Hill Publishers (CHP) 136 Deutsche Kommunistische Partei Civata DemokratA(r)k a Kurdistan (DKP) 145, 179 ff., 184 ff. (Koordination der kurdischdemokratischen Gesellschaft in Deutsche Kulturgemeinschaft Europa) (CDK) 280, 282 Österreich 131 Ciwaka Islamiye Kurdistan/Kürdistan Deutsche Stimme Ädegslam Toplumu (Islamische Gemeinde (DS) 66, 77 ff., Kurdistans) (CIK) 281 Deutsche Stimme Verlagsgesellschaft ColdHackers 282 mbH 57, 88, 107 Collegium Humanum e. V. 115 Deutsche Volksunion (DVU) 49 f., 52 f., 89 f., 96 ff. Coskun, Ahmet 244 Deutsches Kolleg (DK) 115 CREMER, Claus 129 f. Deutsches Kulturwerk Österreich 131 D Deutschland in Geschichte und Gegenwart (DGG) 135, 140 DAMAR, Hassan 244 Devrimci Halk Kurtulus Cephesi De BENOIST, Alain 113 (Revolutionäre Volksbefreiungsfront) (DHKC) 269 DECKERT, Günter 93 413

Seite 428 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

REGISTER T Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 271 ff. Tablighi Jama'at (Gemeinschaft der Verkündigung und Mission) (TJ) Türkische

REGISTER T Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 271 ff. Tablighi Jama'at (Gemeinschaft der Verkündigung und Mission) (TJ) Türkische Volksbefreiungspartei/ 213, 255 f. -Front (Türkiye Halk Kurtulus Partisi-Cephesi) (THKP/-C) 298 TAGHVAI, Hamid 292 Türkiye Halk Kurtulus Partisi-Cephesi Tamil Coordinating Committee 295 (Türkische Volksbefreiungspartei/Front) (THKP/-C) 298 Tanzim Qaidat al-Jihad fi Bilad alRafidayn (Al-Qaida im Irak) (TQJ) 217 Türkiye Isci-Köylü Kurtulus Ordusu (Türkische Arbeiterund Terrorismus, internationaler Bauernbefreiungsarmee) (TIKKO) 273 f. islamistischer 214, 220, 227 Türkiye Komünist Isci Hareketi Teyrebazen Azadiya Kurdistan (Türkische Kommunistische (Freiheitsfalken Kurdistans) Arbeiterbewegung) (TKIH) 275 (TAK) 265, 279 TÜTER, Celal 248 Thule-Bibliothek 113 Tutuklu Aileleri ile Yardimlasma Thule-Seminar 113 Derneg i (Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen und TOPPER, Uwe 140 deren Familien in der Türkei) (TAYAD) 270 Tschetschenische Republik Itschkeria (CRI) 211, 257 ff. TV 5 (Fernsehsender von Milli Görüs) 24 4 f. Tschetschenische Separatistenbewegung (TSB) 211, 257 ff. U Tugendpartei (Fazilet Partisi) 240 ÜCÜNCÜ, Oguz 249, 251 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (Türkiye UMAROV, Dokku 257 f. Isci-Köylü Kurtulus Ordusu) (TIKKO) 273 f. Umma (Gemeinschaft der gläubigen Muslime) 222, 233 f. Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung (Türkiye Unabhängigkeit (Aazad, Komünist Isci Hareketi) (TKIH) 275 Publikation) 296 425

Seite 2 im Verfassungsschutzbericht 2002 Baden-Württemberg

Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) ................................................................ 82 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP)........................................................................... 85 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund

5.1 "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD).......................................................... 46 5.1.1 "Junge Nationaldemokraten" (JN)........................................................................................ 53 5.2 "Die Republikaner" (REP) .................................................................................................... 55 5.3 "Deutsche Volksunion" (DVU).............................................................................................. 61 6. Sonstige rechtsextremistische Aktivitäten ........................................................................... 64 6.1 Das Scheitern rechtsextremistischer Sammlungsbemühungen .......................................... 64 6.2 "Gesellschaft für Freie Publizistik e.V." (GFP) ..................................................................... 66 6.3 Organisationsunabhängige rechtsextremistische Verlage in Baden-Württemberg: GRABERT-Verlag"/"Hohenrain-Verlag" ............................................................................... 67 7. Internationale Verflechtungen des Rechtsextremismus ...................................................... 69 7.1 Allgemeines ......................................................................................................................... 69 7.2 Revisionismus...................................................................................................................... 70 8. Intellektualisierungstendenzen im Rechtsextremismus ....................................................... 72 D. LINKSEXTREMISMUS .............................................................................................................. 75 1. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen.............................................................................. 75 2. Übersicht in Zahlen.............................................................................................................. 78 2.1 Personenpotenzial ............................................................................................................... 78 2.2 Strafund Gewalttaten......................................................................................................... 79 3. Gewaltbereiter Linksextremismus........................................................................................ 80 4. Parteien und sonstige Organisationen................................................................................. 82 4.1 "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) ................................................................ 82 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP)........................................................................... 85 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) .................................................................................................. 88 4.4 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ..................................................... 91 4.5 "Rote Hilfe e.V." (RH)........................................................................................................... 93 4.6 Sonstige Organisationen ..................................................................................................... 95 2

Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 2002 Baden-Württemberg

Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML)/ "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP).............................................. 180 4. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) beziehungsweise " Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans" (KADEK

3.3.1 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) und "Türkische Volksbefreiungspartei-Front - Revolutionäre Linke" (THKP-C - Devrimci Sol) .................. 174 3.3.1.1 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) .................................................... 175 3.3.1.2 "Türkische Volksbefreiungspartei-Front - Revolutionäre Linke" (THKP-C-Devrimci Sol") . 180 3.3.2 "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML)/ "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP).............................................. 180 4. "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) beziehungsweise " Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans" (KADEK) ................................................ 185 5. Iranische Gruppen ............................................................................................................. 194 6. Volksgruppen aus dem ehemaligen Vielvölkerstaat Jugoslawien ..................................... 197 7. Sikh-Organisationen .......................................................................................................... 200 8. "Liberation Tigers of Tamil Eelam" (LTTE) ........................................................................ 203 F. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) .................................................................................... 206 1. Organisationsstruktur in Baden-Württemberg.................................................................... 206 2. Die täuschenden Werbestrategien der SO ........................................................................ 207 2.1 Aktuelle Kampagnen.......................................................................................................... 207 2.2 Täuschung der Öffentlichkeit ............................................................................................. 209 2.3 Aufbau von Feindbildern.................................................................................................... 212 3. Verfassungsfeindliche Zielsetzung .................................................................................... 215 4. Die SO in der Wirtschaft .................................................................................................... 218 5. Scientologische "Justiz" ..................................................................................................... 219 6. Aktivitäten des "Office of Special Affairs" (OSA)................................................................ 220 4

Seite 76 im Verfassungsschutzbericht 2002 Baden-Württemberg

Kurses innerhalb des bestehenden politischen Systems bestätigt. Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) hatte in Baden-Württemberg unter Verzicht auf eine

den Konsequenzen zeigten sich in der Praxis durch den Verlust des Fraktionsstatus und damit der bisherigen Möglichkeit, die parlamentarische Ebene bundesweit als Forum für "linke" Politikinhalte zu nutzen. Inwieweit künftig andere linksextremistische Parteien den Verlust der politischen Schlüsselstellung der PDS zum eigenen Vorteil werden nutzen können, ist noch nicht absehbar. Diejenigen, die den politischen Kurs der PDSFührung stets als "opportunistisch" verurteilt hatten, sahen sich angesichts der Niederlage der Partei in ihrer Ablehnung eines "reformistischen" Kurses innerhalb des bestehenden politischen Systems bestätigt. Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) hatte in Baden-Württemberg unter Verzicht auf eine Landesliste nur in einigen Wahlkreisen kandidiert und im Unterschied zu 1998 nicht ausdrücklich zur Abgabe der Zweitstimme für die PDS aufgerufen. Der Bedeutungsverlust der ihr bislang überlegenen Konkurrenz, die allerdings auf lokaler Ebene durchaus auch die Rolle eines Kooperationspartners innehatte, könnte der Partei, die sich ansonsten unverändert in einer desolaten Lage befindet, einen gewissen Auftrieb verleihen. Ähnliches mag auch für die in grundsätzlicher Gegnerschaft zur PDS stehende "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) gelten, die auf eine Teilnahme an der Bundestagswahl ganz verzichtet und statt dessen zum "aktiven Wahlboykott" aufgerufen hatte. Auch dies sollte eher als ein Zeichen der Schwäche einer Partei gewertet werden, die sich ansonsten nach außen stets als überaus erfolgreich präsentiert. Obwohl Gipfel-"Events", vergleichbar mit den gewalttätigen Protesten von Genua vom Juli 2001, nicht zu verzeichnen waren, erfreute sich die "Antiglobalisierungsbewegung" im Laufe des Jahres weiter eines ungebremsten Zustroms. Die hohe und gleichzeitig friedlich verlaufene Beteiligung am "Europäischen Sozialforum" in Florenz, bei dem es vom 6. bis 10. November 2002 um die Diskussion von neuen "Perspektiven linker Globalisierungspolitik" ging, zeigte, dass das Thema zwar an Aufsehen, nicht aber an Anziehungskraft verloren hatte. Dabei sind Bestrebungen von Linksextremisten, eigene Potenziale in solche außerparlamentarische Politikströmungen mit potenziellem Massencharakter einzubringen und diese nicht nur zu unterstützen, sondern zu einer großen antikapitalistischen Bewegung zusammenzuführen, durchaus bereits erkennbar 76

Seite 85 im Verfassungsschutzbericht 2002 Baden-Württemberg

konsolidieren und politikfähig zu machen, bleibt abzuwarten. 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Gründung: 1968 Sitz: Essen Mitglieder: ca. 500 Baden

WOLF zeigte sich mit dem Ergebnis des Parteitags sehr zufrieden. Man habe es nun, schrieb er in der linksextremistischen Tageszeitung "junge Welt", durch die "Öffnung nach links" mit einer "grundlegend veränderten Situation" zu tun. Damit bestehe auch die "berechtigte Chance, den Trend der Anpassung der PDS an die vorherrschende Politik auszubremsen und eine sozialistische Praxis neu zu entwickeln."58 In seiner Wahlanalyse sah er sich in seiner fundamentaloppositionellen Haltung durch die Tatsache bestätigt, dass die PDS "eindeutig dort in besonderem Maß abgewählt" worden sei, "wo sie mitregierte und tolerierte". Die "angeblichen Fundis" im Westen hätten im deutlichen Unterschied dazu ihren - wenn auch geringen - Stimmenanteil halten können. Ergebnis des Geraer Parteitags war insgesamt eine die Positionen westdeutscher Landesverbände stärkende "Linkswende" der Partei insoweit, als dieses Mal ausdrücklich auch die fundamentaloppositionell eingestellten Kräfte der Partei deutlich eingebunden werden sollten und konnten. Dies bedeutet dennoch keine grundsätzliche Änderung des politischen Kurses der Partei. Inwieweit es ZIMMER gelingen wird, die PDS angesichts der damit letztendlich keineswegs bereinigten innerparteilichen Spannungsverhältnisse bis zu den 2004 anstehenden Europawahlen, den Kommunalwahlen in BadenWürttemberg und der nächsten Bundestagswahl zu konsolidieren und politikfähig zu machen, bleibt abzuwarten. 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Gründung: 1968 Sitz: Essen Mitglieder: ca. 500 Baden-Württemberg (2001: 450) ca. 4.700 Bund (2001: über 4.500) Publikation: "Unsere Zeit" (UZ) Der politische Überlebenskampf der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) hat sich im Jahr 2002 weiter zugespitzt. Bereits seit Jahren bereiten der Partei überalterte Mitglieder sowie Nachwuchsund Geldmangel erhebliche Probleme. Ein Tiefpunkt in ihrer Finanzmisere war im Sommer 2002 erreicht, als im parteieigenen Zentralorgan 58 "Junge Welt" Nr. 243 vom 19./20. Oktober 2002. 85

Seite 318 im Verfassungsschutzbericht 2018 Baden-Württemberg

REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN Kommunistische Organisation (KO) ................................................................. 222, 224 f. Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML
Maoistische Kommunistische Partei (MKP) Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) marx21 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215, 239 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP

REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN Kommunistische Organisation (KO) ................................................................. 222, 224 f. Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) ............................................................................................. 90, 92, 121 ff., 125, 237 Kommunistische Plattform (KPF) ....................................................................... 229, 230 f. Konföderation der unterdrückten Migranten in Europa (AvEG-Kon) ................. 125 L Kongress der Kurdisch-Demokratischen Gesellschaft in Europa (KCDK-E) ..... 100 Koordination der Kurdisch-Demokratischen Gesellschaft (CDK) ......................... 100 L Linksjugend ['solid] ................................................................ 207, 212 ff., 229, 232 f., 238 M M Maoistische Kommunistische Partei (MKP) Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) marx21 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 215, 239 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) ................. 90, 92, 124 ff. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ................................................................................... 202, 205, 208, 212, 215, 225 ff. Milli-Görüs-Bewegung ...................................................................................... 33, 36, 69 ff. Muslimbruderschaft (MB) ................................................. 30, 32 f., 36, 57 ff., 74, 77, 81 N N an-Nahda .................................................................................................................................... 62 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ................ 130, 144, 146 ff., 171 Nationale Sozialisten Württemberg (NS Württemberg) ................................ 169, 172 Nervengas Versand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 180 Neue Gemeinschaft von Philosophen ........................................................................... 197 318

Seite 382 im Verfassungsschutzbericht 2017 Brandenburg

Kaukasisches Emirat ............................................................................. 189 Klangschmiede ...................................................................................... 108 Kommissarische Reichsregierungen (KRR) .......................................... 150 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ........................................ 170 Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2017 Hells Angels ............................................................................................. 65 Hooligans..................................................................................... 14, 69, 87 I Identitäre.................................................................................14, 79-83, 85 Identitäre Bewegung Deutschland (IDB) ....................... 13, 69, 79, 80, 136 Identitärer Aufbruch (IA) .............................................. 69, 78, 79, 128, 141 Industrieund Handelskammer ............................................................. 209 Inferno Cottbus .............................................................. 67, 69, 87, 88, 136 Institut für Rechtssicherheit ................................................................... 155 Internationales Centrum für Menschenrechte/ Zentralrat Europäischer Bürger ............................................................. 155 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) ............................ 192 Islamischer Staat (IS) .................................................................... 177, 200 Islamischer Staat Provinz Kaukasus ..................................................... 189 Itschkeria-Bewegung ............................................................................. 189 Itsh84u-Streetwear ................................................................................ 102 J Junge Nationaldemokraten (JN) ......................... 11, 29, 30, 36, 43, 45, 50f Junge Nationalisten ..................................................................... 11, 30, 51 Jungvolk .......................................................................................... 93, 144 K Kameradschaft Hauptvolk ................................................................. 67, 68 Kameradschaft Kommando Werwolf (KSKW) ................... 69, 88, 113, 137 Kameradschaft Märkisch Oder Barnim (KMOB).... 12, 53, 69, 88, 112, 139 Kameradschaft Oberhavel ....................................................................... 67 Kameradschaft Schutzbund Deutschland ............................................... 67 Kameradschaften .......................................13, 25, 26, 30, 65, 73, 135-144 Kampf der Nibelungen (Kampfsportturnier) ................................. 88, 89, 98 Kampfsportler .......................................................................................... 14 Kaukasisches Emirat ............................................................................. 189 Klangschmiede ...................................................................................... 108 Kommissarische Reichsregierungen (KRR) .......................................... 150 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ........................................ 170 Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft in Europa (CDK) .................................................................................... 200 KRITIS ................................................................................................... 207 380

Seite 180 im Verfassungsschutzbericht 2002 Baden-Württemberg

Bedeutung. 3.3.2 "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML)/ "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) Gründung: 1972 (in der Türkei

Unter der Überschrift "Verweigere Deine Stimme! Die Revolution ist der einzige Weg der Befreiung!" rief die DHKP-C Anfang Oktober 2002 zum Boykott der am 3. November 2002 durchgeführten türkischen Parlamentswahlen auf. Sie behauptete in dieser Presseerklärung, seit Jahrzehnten würden während der Wahlkampfphasen nur Lügen verbreitet und leere Versprechungen gemacht. Sie appellierte an das türkische Volk, sich unter ihrer Führung gegen den Imperialismus zu vereinen und für Unabhängigkeit, Demokratie und Sozialismus zu kämpfen. 3.3.1.2 "Türkische Volksbefreiungspartei-Front - Revolutionäre Linke" (THKPC-Devrimci Sol") Gründung: um 1992 als Abspaltung aus der "Devrimci Sol" Mitglieder: etwa ein Dutzend in Baden-Württemberg (2001: ca. 10-15) ca. 50 Bund (2001: ca. 100) Publikationen: "Devrimci Cözüm" (Revolutionäre Lösung) "Devrimci Cizgi" (Revolutionäre Linie) Die überwiegend im norddeutschen Raum agierende "Türkische VolksbefreiungsparteiFront - Revolutionäre Linke" (THKP-C) entwickelte kaum noch öffentliche Aktivitäten. Terroristische Aktionen wurden auch in der Türkei nicht mehr bekannt. Insgesamt verlor diese Gruppierung weiterhin an Bedeutung. 3.3.2 "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML)/ "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) Gründung: 1972 (in der Türkei) Anhänger: ca. 320 Baden-Württemberg (2001: ca. 360) ca. 1.500 Bund (2001: ca. 1.600) Militärische Teil"Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee" (TIKKO); organisation: verübt auf dem Gebiet der Türkei Guerillaaktionen 180

Seite 181 im Verfassungsschutzbericht 2002 Baden-Württemberg

Region Dersim/Türkei abgehaltenen Kongress seinen Namen in "Maoistische Kommunistische Partei

Publikationen: "Isci Köylü" (Arbeiter und Bauer auf dem Weg zur Revolution) "Partizan" (Der Partisan) Die 1972 gegründete "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) zählte auch im Jahr 2002 zu den mitgliederstarken Organisationen der türkischen Linksextremisten in Deutschland. Interne Machtkämpfe unter den Funktionären führten zunächst 1987 zu einer Teilung der Organisation in die beiden Flügel "Partizan" und "Ostanatolisches Gebietskomitee" (DABK)226. Die 1992 erfolgte Wiedervereinigung hielt nur zwei Jahre, ehe 1994 erneut innerparteiliche Zerwürfnisse zu der bis heute andauernden Trennung führten. Anlässlich des 30. Jahrestages ihrer Gründung verbreitete die TKP/ML eine Broschüre, in der sie für sich in Anspruch nimmt, einzige bewährte Partei und Vertreterin der türkischen Arbeiterklasse in Sachen Revolution und Guerillakampf zu sein. Ideologisch basierend auf dem Marxismus-Leninismus, ergänzt um maoistische Aspekte, ziele sie seit ihrer Gründung auf den Sturz des "Imperialismus", "Feudalismus" und "Kapitalismus" ab, um unter der "Diktatur des Proletariats" statt dessen einen "demokratischen Volksstaat" einzuführen. Auch aus kämpferischer Sicht gehöre die TKP/ML zur Avantgarde. In dieser Broschüre propagiert sie den Bürgerkrieg als strategisches Mittel. Zur Finanzierung ihrer propagandistischen Aktivitäten, ihres Parteiapparats und des Guerillakampfs in der Türkei führen beide Flügel jeweils jährlich Spendenkampagnen durch. Weitere Einnahmequellen stellen Erträge aus Großveranstaltungen sowie Erlöse aus dem Verkauf von Publikationen dar. In Deutschland sind unter den Großveranstaltungen die jährlichen Gedenkfeiern zu Ehren des Parteigründers Ibrahim KAYPAKKAYA hervorzuheben. An den Feiern des Partizan-Flügels am 25. Mai 2002 in Wuppertal beziehungsweise des DABK-Flügels am 18. Mai 2002 in Frankfurt am Main beteiligten sich jeweils ca. 4.000 Personen. Neben den konspirativen Parteistrukturen existieren in Europa auch offen arbeitende Basisorganisationen. Für den Partizan-Flügel sind dies auf europäischer Ebene die "Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa e.V." (ATIK) und in Deutsch226 Das DABK änderte auf einem im September 2002 in der Region Dersim/Türkei abgehaltenen Kongress seinen Namen in "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP). 181

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen

Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' ..........................................185 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................198 4.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD

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