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"antifa" in den
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- Sozialistische Alternative SCA Salt City Antifa SP Sozialistische Perspektive SRP Sozialistische Reichspartei StGB Strafgesetzbuch T TCS Bewegung der revolutionären Jugend
- Idealistenvereine in Deutschland e.V. Salt City Antifa (SCA) | 176 Schanze Eins | 89 Scharia
![Anhang R Sozialistische Alternative (SAV) | 198 Sozialistische Perspektive (SP) | 169, 171, Race War (Musikband) | 72 178 Radikalisierung | 51, 72, 85, 101, 103 f., Sozialistische Reichspartei (SRP) | 18, 408 217, 230 ff., 234, 240, 243, 258, 261, 264 Stahlfaust (Musikband) | 65 f., 320 ff., 328 f., 332 f., 336, 340 Stahlgewitter (Musikband) | s. Gigi Rassismus (Begriff) | 43, 403 f. Sterka Ciwan | 295 Rebel Records (Versand) | 72 Sturmbrigade 44 | 452 Rebell (Jugendorganisation der MLPD) | 198 Sturmfeste Hannover | 89 Rechtsextremismus (Begriff) | 42 ff., 404 Sturmjäger Division | 80 Redical [M] | 170, 176, 178, 181, 190 Sturmvogel | s. Der Sturmvogel Regiment 25 (Musikband) | 64 Reichsbürger | 54 ff., 138 ff., 322, 325, 382 Revisionismus | s. Geschichtsrevisionismus T Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) | s. Devrimci Halk Kurtulus PartisiTablighi Jama'at (TJ) | 208, 271 ff. Cephesi Tanzim Hurras al-Din (THD, "Organisation Rock against Communism (RAC) | 61 der Wächter der Religion") | 251 f. Rote Hilfe e. V. (RH) | 184 ff. Terrorismus | 29, 31, 222, 241, 250, 263, Rumiyah (Publikation) | 262 294, 394, 396, 407 Tevgera Ciwanen Soresger (TCS) | 301 Türkiye Komünist Partisi/Marksist Leninist S (TKP/ML) | 293 Türkische Konföderation in Europa (ATK) | Salafismus | 212 f., 220 ff., 230 ff., 239 f., s. Föderation der Türkisch-Demokratischen 242 f., 276, 331, 405 Idealistenvereine in Deutschland e.V. Salt City Antifa (SCA) | 176 Schanze Eins | 89 Scharia | 210, 224, 240, 252, 255, 266, 272, U 274 ff., 402 Schetinin, Michail Petrowitsch | 134 f. Ülkücü-Bewegung | 292, 309 ff., 403 f. Schild & Schwert-Festival | 67, 76 Union der Journalisten Kurdistans (YRK) | Schittke, Norbert Rudolf | 151 301 Scientology-Organisation | 337 Union der Juristen Kurdistans (YHK) | 301 Selbstverwalter | 54, 138 ff., 146 ff., 151 Union der kurdischen Lehrer (YMK) | 301 ff., 322 Union der Türkisch-Islamischen KulturvereiSkinheadkonzerte | s. Musikveranstaltungen ne in Europa (ATIB) | 312 ff. Skinheads | 60, 449 470](/images/vsbericht-ni-2023_471.jpg)
- für Menschenrecht 147 Antaios e. K. (Verlag) 40, 110 Antifaschistische Linke International (A.L.I.) 169, 171 Antikapitalistische Linke (AKL) der Partei
- wird sie sich als "Gegenpol" zum herrschenden "System" ineine "Antifa Emanze" attackiert, deren "Gesülze" der Band szeniert. 13 In mehreren
![VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2023 Später im Songtext werden Polizisten als "fucking wankers" Überdies liefert rechtsextremistische Musik immer wieder (sinngemäß: "verdammte Wichser") verunglimpft. ErBelege dafür, dass sich zumindest Teile des subkulturell schienen ist die CD "Southern Oi! Attack" bei einem der geprägten Spektrums zum historischen Nationalsozialismus bekanntesten rechtsextremistischen Plattenlabels in bekennen. Allerdings sind diese Bezüge nicht immer Deutschland: "Oldschool Records" aus Bad Grönenbach/ offensichtlich oder werden bewusst verschleiert. Mehr Bayern. oder weniger offene Bekenntnisse zum historischen Ebenfalls szenetypisch sind Texte, in denen rechtsNationalsozialismus liefert die rechtsextremistische Band extremistische Bands gegen Feindbilder wie Migranten, "Gegenpol", die seit 2014 regelmäßig eigene CDs und Juden, die USA, Homosexuelle oder "Linke" hetzen. Auch Musikstücke für Kooperations-CDs (Sampler) produziert. hierfür lieferte "Hard & Smart" auf "Southern Oi! Attack" 2023 veröffentlichte sie ihr Album "Der letzte Akt", auf dem ein Beispiel. In dem Song "Rock Against Crybabies" wird sie sich als "Gegenpol" zum herrschenden "System" ineine "Antifa Emanze" attackiert, deren "Gesülze" der Band szeniert. 13 In mehreren Liedern finden sich nationalso"am Arsch vorbei[geht]". Weiter heißt es: "Gender mich zialistische Ideologieelemente und Symbolik. So wird beinicht voll, ich bin nicht tolerant". spielsweise in dem Lied "DDR" beklagt, dass nach dem Um juristische Konsequenzen zu vermeiden, beZweiten Weltkrieg "Ehre und Treue [...] nun ersetzt" worden dienen sich die Bands in ihren Texten immer wieder einer seien - eine Anspielung auf den Wahlspruch der nationaltypischen, verklausulierten Terminologie. Für Szenemitsozialistischen "Schutzstaffel" (SS) "Meine Ehre heißt glieder ist diese jedoch problemlos zu entschlüsseln. BisTreue" bzw. "Unsere Ehre heißt Treue". Wiederkehrendes weilen enthalten rechtsextremistische Liedtexte auch Muster im Album ist zudem der Kampf für die Verteidigung direkte oder indirekte Aufrufe zur Gewaltanwendung gegen Europas gegen eine vermeintliche "fremde Invasion". die genannten Feindbilder. Solche Beispiele belegen zweiBeim rechtsextremistischen Konzertgeschehen in felsfrei den gewaltbejahenden Charakter zumindest von Baden-Württemberg war 2023 ein Rückgang auf ohnehin Teilen dieser Musikszene. schon niedrigstem Niveau zu verzeichnen: Nach lediglich Bei Bands aus Baden-Württemberg bewegen sich einem Konzert 2020, keinem in 2021 und zwei Verandie meisten Texte unterhalb der Schwelle zum konkreten staltungen 2022 fand im Berichtsjahr wieder nur ein Konzert Gewaltaufruf, schon wegen der möglichen rechtlichen statt. Dabei handelt es sich um den Auftritt der Band "Hard Folgen. Seit Jahren entstehen stattdessen Liedtexte, die & Smart" am 18. Februar 2023 in Öhringen/Hohenlohekreis. eine dumpfe, inhumane Atmosphäre von Gewaltbereitschaft, Gewaltverherrlichung, Kampfbereitschaft, Hass, Wut, Zorn, Feindseligkeit, Rachefantasien, Verachtung und Mitleidlosigkeit verbreiten. Häufig werden dabei die Objekte von Hass und Wut nicht einmal benannt. Ein Beispiel hierfür lieferte "Hard & Smart" wiederum auf dem Album "Southern Oi! Attack". Im Song "Neue Lieder, neuer Glanz!" heißt es über die Band selbst: "Zurück auf den Straßen, pure Eskalation. Ich bin ein stolzer Arbeitersohn. Tätowiert und kahlrasiert, so gehen wir unsern Weg. Heute gibt es nichts, was uns im Wege steht." 13 2023 veröffentlichte die Band "Gegenpol" ihr Album "Der letzte Akt". 66](/images/vsbericht-bw-2023_63.jpg)
- Verurteilung von Linksextremisten im Stuttgarter "Krawallnachts-" und Netzwerk "Antifa Ost"-Verfahren führte zu außergewöhnlichen Szene-Reaktionen. 4 Vgl. Definition
- LINKSEXTREMISMUS Verfahren zu "Stuttgarter Krawallnacht" und Netzwerk "Antifa Ost": Massive SzeneReaktionen Im Berichtsjahr 2023 endete das Stuttgarter "Krawallnacht"Verfahren für
![LINKSEXTREMISMUS Verfahren zu "Stuttgarter Krawallnacht" und Netzwerk "Antifa Ost": Massive SzeneReaktionen Im Berichtsjahr 2023 endete das Stuttgarter "Krawallnacht"Verfahren für zwei von drei angeklagten Linksextremisten. Neben einer am 17. Januar 2023 vom Stuttgarter Amtsgericht verhängten Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten (Az.: 203 Ls 4 Js 70329/21 jug.) wurde mit Ende des Berufungsverfahrens auch ein erstinstanzliches Urteil aus dem Vorjahr, welches eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und neun Monaten gegen einen weiteren Angeklagten vorsieht, am 16. Februar 2023 rechtskräftig (Az.: 202 Ls 4 Js 9 Linksextremist abgetaucht 11379/21 jug.)6: Gegen das den dritten Linksextremisten (Verfassungsschutz BW) betreffende Urteil, das eine Haftstrafe von drei Jahren und zwei Monaten vorsieht, wurde Revision eingelegt (Az.: 105 Ls 4 Js 70327/21, nicht rechtskräftig). Das Strafverfahren zur "Krawallnacht" wurde von der linksextremistischen Szene, unter anderem durch die ursprünglich initiierte Solidaritätskampagne "Krawallnacht - weil's uns angeht!" fortlaufend begleitet. Diese rief am Abend des 29. Oktober 2023, dem letzten Verhandlungstag im Berufungsverfahren, zu einer Kundgebung auf. Hierbei trat unter anderem der Verein "Rote Hilfe e. V." (siehe Abschnitt "'Rote Hilfe e. V.' (RH)") mit einem Redebeitrag auf. Außerdem wurde die im Prozess vom Angeklagten abgegebene Erklärung verlesen. In dieser rechtfertigt er die Geschehnisse der "Krawallnacht" und ordnet sie als "Kämpfe" gegen das "kapitalistische System" ein, bei denen er sich als "Kommunist" in seiner "Solidarität mit allen Unterdrückten dieses Systems" angesprochen fühle. Außerdem wünscht er "viel Erfolg und Glück allen Untergetauchten". 10 Szenebild zum LKA-Farbangriff in der Nacht vom 6. auf den Die letzte Botschaft bezieht sich auch auf eine weitere im 7. November 2023, das mit einem "de.indymedia.org"-Beitrag Zusammenhang mit der Krawallnacht angeklagte Person. am 8. November 2023 veröffentlicht wurde. Diese machte über einen Beitrag auf der linksextremistischen Internetplattform "de.indymedia.org" am 4. Mai 2023 publik, dass sie "beschlossen" habe, "nicht in den Neben dem außergewöhnlichen Schritt unterzutauchen, Knast zu gehen" und stattdessen unterzutauchen. Damit riefen die Verurteilungen eine Reihe weiterer Szene-Reentzog sich die angeklagte Person einer Haftstrafe von drei aktionen hervor. So wurde etwa das Landeskriminalamt Jahren und neun Monaten. Begründet wird dies in dem Baden-Württemberg in Stuttgart in der Nacht vom 6. auf Beitrag unter anderem damit, dass "Kommunist:innen [...] den 7. November 2023 zum Ziel eines Farbangriffs. Dabei sich nicht freiwillig der Klassenjustiz aus[liefern]. [...] Nicht warfen bislang unbekannte Täter Farbbeutel auf den Einwenn es Alternativen gibt, wie sie besser, lebendiger, gangsbereich und brachten die Parole "Fight Repression" dynamischer Teil des revolutionären Prozesses sein können mit einem "Hammer und Sichel"-Zeichen in roter Sprühals hinter hohen Mauern". Die Absicht weiterhin straffällig farbe an. Laut eines entsprechenden Bekennerschreibens, zu bleiben und sich "revolutionär" gegen das politische das am 8. November 2023 über die linksextremistische System der Bundesrepublik Deutschland stellen zu wollen, Internetplattform "de.indymedia.org" veröffentlicht wurde, wird in dem Beitrag sehr deutlich. Unter anderem durch sollte durch die Aktion "Solidarität mit den Verurteilten" im die Aussage: "Erst dort, wo es zu einer Konfrontation mit "Krawallnachtverfahren" gezeigt werden. Man wolle sich dem Staat und kapitalistischer Herrschaft kommt, zeigt und von der "Repression nicht einschüchtern und nicht abhalten" bestätigt sich ein revolutionärer Charakter wirklich. Genau lassen: "Jedem Bullenangriff, jedem Urteil, jeder Gesetzesdeshalb muss revolutionäre Politik einem staatlichen, einem verschärfung und jeder neuen Form der Repression setzen bürgerlichen Rahmen immer verlassen". 9 wir unsere Solidarität kämpferisch entgegnen". 10 6 Vgl. für allgemeine Informationen zum Prozessauftakt im vorangegangenen Jahr: Verfassungsschutzbericht Baden-Württemberg 2022, S. 110. 113](/images/vsbericht-bw-2023_110.jpg)
- fand beispielsweise am 21. August 2023 unter dem antifaschistischer Grundlage" auf. Auch die Beteiligung an Motto "Das ABC des echten
- Aktuelle Entwicklungen im Linksextremismus 153 1. Militanter "Antifaschismus" 153 2. Polizei im Fokus linksextremistischer Gewalt 160 3. Einflussnahme
- sich mit dem "Status quo und der Perspektive der antifaschistischen Bewegung" befasst: "Immer wieder wird betont, dass Gewalt
- Aktion, Kritik und Theorie Heidelberg" (AKUT [+C]) (Baden-Württemberg) "Antifaschistische Initiative" (Heidelberg, Baden-Württemberg) "PRISMA - IL Leipzig" (Sachsen) "Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t
![LINKSEXTREMISMUS VI. Überblick mit Strukturdaten zu Beobachtungsobjekten 1. "Interventionistische Linke" (IL) Gründung: Ende 2005 Anhängerschaft 1.000 (2022: 1.000) in Deutschland: in 28 Ortsgruppen Publikationen/Medien: "arranca!" (Zeitschrift, zuletzt Ende 2021 veröffentlicht, Auflage: 2.000) Ortsgruppen, die in "I Furiosi" ihrem Namen nicht (Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen) sofort die Zugehörigkeit "see red!" zur IL erkennen lassen: (Düsseldorf, Nordrhein-Westfalen) "Basisdemokratische Linke" (Göttingen, Niedersachsen) "Sozialistische Perspektive" (Göttingen, Niedersachsen) "Aktion, Kritik und Theorie Heidelberg" (AKUT [+C]) (Baden-Württemberg) "Antifaschistische Initiative" (Heidelberg, Baden-Württemberg) "PRISMA - IL Leipzig" (Sachsen) "Gruppe d.i.s.s.i.d.e.n.t." (Marburg, Hessen) Gegründet als bundesweites Netzwerk mit dem Ziel einer verbindlichen "Organisierung" autonomer Gruppierungen und Personen ist die "Interventionistische Linke" (IL) heute eine bundesweit agierende Organisation mit Ortsgruppen in ganz Deutschland sowie mit der "IL Graz" auch in Österreich. Ihr Ziel ist die Überwindung des "Kapitalismus" einschließlich des demokratischen Rechtsstaats mittels eines revolutionären Umsturzes. Die Einstellung zur Gewalt ist dabei taktisch geprägt. Zugunsten einer erhöhten Handlungsfähigkeit bemüht sich die IL um eine Scharnierfunktion mit dem Ziel einer aktionsorientierten Zusammenführung militanter und nicht gewaltorientierter linksextremistischer Strukturen sowie nicht extremistischer Akteure. 194](/images/vsbericht-2023_193.jpg)
- sein. Die DKP betätigt sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antikapitalismus". Bei der regelmäßigen Teilnahme an Wahlen verzeichnete
- Basisdemokratische Linke, Göttingen ..... 194 Braunkohle...................................................163, 168 Basisgruppe Antifaschismus (BA), Bremen.................................................................... 195 Brigade 12 ............................................................. 84 f. Betätigungsverbot
- Undogmatische Radikale Antifa (URA), 105 f., 113, 117 f., 126, 151, 164 f., 286 Dresden ................................................................... 195 Verdeckte Union der Gemeinschaften
- Barbaria Sportgemeinschaft e.V. 93 Basisdemokratische Linke, Göttingen 194 Basisgruppe Antifaschismus (BA), Bremen 195 Bewegung der Mujahidin-Jugend (al-Shabab - Harakat
- Ganze! - kommunistisches Bündnis (uG) 181, 187, 195 Undogmatische Radikale Antifa (URA), Dresden 195 Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK - Koma Civaken
- LINKSEXTREMISMUS Entwicklungen 2023 49 Aktuelle Entwicklungen 50 Militanter Antifaschismus 51 Ambivalenz im Zusammenhang mit dem Angriff der HAMAS auf Israel
- einschlägiger Ereignisse und Themen weiterhin begrenzt. * Das Thema "militanter Antifaschismus", mithin Formen von Selbstjustiz gegenüber vermeintlichen oder tatsächlich rechtsextremistischen Personen
- 1980er Jahre als Reaktion auf zunehmende Wohnraumspekulation, zweitens die "Antifa" Anfang der 1990er Jahre in Folge einer Welle fremdenfeindlicher Übergriffe
- Szene bedient sogenannte Aktine gelang jedoch nicht. onsfelder wie "Antifaschismus", "Antirepression", "Antimilitarismus" und "Klimaschutz". Dabei werden verAkteure der Szene traten
- weltanschaulichen Versatzstücken des AnarchisTeilnahme an einer Demonstration, Quelle: Instagram, Antifa Koblenz mus und des Kommunismus, ohne dass sich daraus eine
