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"kommunistische partei" in den
Verfassungsschutz Trends
- Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninister (KPD/ML) " - Gruppen i n Baden-Württemberg - (c) KPMHsleitungen (Parteikoraitees) O Gruppen des Landesverbandes
- KPD/ML in Baden-Württemberg sind zwei Landesverbände dieser Partei verantwortlich. Dem KPD/ML-Landesverband Baden-Württemberg sind Stützpunkte in den Städten Stuttgart
- auch 1975 von den jeweiligen Nebenund Hilfsorganisationen mitgetragen. Die "Kommunistische Partei Deutschlands" bedient sich dabei insbesondere der "Liga gegen
- eine Ortsgruppe unterhält, und des "Kommunistischen Jugendverbandes Deutschlands" (KJVD
- KIvV/s zu unterstützen. I/Ie KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (liPD). hat im _urA-:r'sphie(i ^ SPD und ,anderen~.bürgcrlichen Part.cien
![J-.PP - . vcrru.cht die S H) vie "Lie C'-U oir.cii Keil zwis. ;1 ; ' " l i e h e Front a l l e r . KKW-Gegner zu t r e i b e n , um von ihzvr u i s c , 3 a "'Li i si^ion abzulenken - nrmlich, wie ec SPJp-Schieler ausgefü5i:r' t ' , ^ SP.S Vcrwaltungsgerichtsurteil nech zu irarten und da.. - "bx-xi^ Eau' des 'KIvV/s zu unterstützen. I/Ie KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (liPD). hat im _urA-:r'sphie(i ^ SPD und ,anderen~.bürgcrlichen Part.cien - den Kampf gegen das ICXt/ ^%'ri und praktisch u n t e r s t ü t z t . Durch die "Herausgabe eines rStj3Xm^ß^-^^ii iormatfonsdionstes haben v/ir einen v/esentlicheri Beitrag zurO^^^'di rung dos-.JCampfs in der Region s e l b s t g e l e i s t e t . V/ir unterst-Li^c 7 ? 1 ^ Bürgerinitiative!! und kämpfen auch mit solchen SPD--Hit^ '..-Leclle^f1 f *!* nor., die sich klar auf die Seite der Kaiserstühlcr BevöJ :.:orur,^ -YS* für die Besetzung und Verteidigung des Bauplatzes und für d i e V^2','"' . dorung des KKW-Baus aktiv e i n t r e t e n . Als Partei der Arb . i t e r - l r i ^ ^ f kon wir joden Kampf der Volksmassen urn' berechtigte Inte: ossein X-'^ v?' ! Existenz und ihres Lebens. Allerdings sagen wir, daß es ...ich.-t t i ^ -tf' Wyhl geht. Wyhl hat die Diktatur dieses Systems deutlich h o r v ^ * ^ ^ ' lassen, eine Diktatur, wie s i e sich in allen gesellschaftlicli<^7 ^'tfh chen mehr oder weniger verhüllt z e i g t . So führt die KPI i n do> g8^"^ BRD einen konsequenten Kampf gegen die Geißel des kapital i s to. s c P ^ ^ i *t.ms, die Arbeitslosigkeit, die inzwischen weit über I ' , . i l l i o ; T 'is^^l auf die Straße geworfen hat. In Arbeiteloscnkomitces o r j a r i s i "-^-fc , c'v, l.PD die Arbeitslosen entlang eines 9-Punktc~Programms für i h r G l;^"1' r;e' l-.i vton Interessen mit dem Ziel, da:3 die Arbeitslosen ,'cr . . i n s a ^ pi-^ -i\% Arbeitern In den Be trieben'gegen goplar. Stillegunge.'t, . u r z a ^ c^^^Vri :'-.atio:ialisierungen kämpfen. So führt di " TD den Kampf f jg-;n d :V ^ i n "Li g unzureichend.' medizinische Ve-rsorgun die jeder vc * uns ^ - ' :*-'P^ ** ", ;]:crr.nt. Die KFD hat bsp. in S t u t t g a r t d . Typhusskandr." ans Cp^^e^^pt g .-zerrt und die Prcfitinteressen des Kaumaus-Kapi t a l i a t .-n Ho^i^fi S'c"-^ r-range t . In Berlin h.'.'mpfen wir zusammen mit der Krou:;b -;ger B ^ö^j/i^ *-.mg für eine Kinderpolrklinik, haben :ine Volksambulaiiz .in dx ^-j!?1\ - e beite-rviertel eingerichtet, in dem jeaer kostenlos behänd ' I t wx^d' * ^ Auch dieser Kampf i s t dem dortigen SPD-Senat ein Dorn im A\xgo : ^ o ^ ' V dort geht die Polie-ei gegen die Bevölkerung mit Mundestaffein, ^-t^i^u drahtvorhauen une Verfolgungen vor - zv' offensichtlich i s t der $^p- , n ihres Systems, dee sie nur noch mit Terror aufrechterhalten kö^J^p 'iJ)ÖUS: I;ben dieses System i s t e s , das v/ir insgesamt bek mpfen. V/yhl isZ^y^CyM ' c::artigeS Geschvrär, daß man durch eine "geschickte Operation" \^<;^-^aa" ' r-eseitigen könnte.V/yhl i s t ein besonders deutliches B.,iopicl T\x\ "a!faPi i n *.ackte Monopoldiktatur, die in di"sem Staat herrscht urd wofür yxc?^ gemacht und ausgelegt werden. Biocos System der Rechts", erügkoit ^fp^^an tr-'rdrückung und Ausbeutung für die Volksmassen bekänpfen v/ir i n ' "yfie f Bereichen U2id treten zugleich ein für eine Gesellschaftsordnung--;j '-iede nicht mehr solche Volksfeinde wie Pilbinger das Sagen, -c endern t^-^^ Miche bei'terklasse an der Macht i s t und a l l e Schichten des Vel ces, "auci^^üngs" Lauern, von den Pc-sseln des k a p i t a l i s t i s c h e n Systems b.. fr,.itsinc^ -n'^'hr wissen wir, daß uns der Sozialismus nicht in den Schoß f.; l i t , go^" ^ ie he w.nig v/ie uns die Verhinderung des'UKWin den Schoß f/allt. Die lx^^.en si *'gehende Klasse wird sich geg^n unseren Widerstand verteidigen VLrxaf^C'asse dem brutalsten Terror nicht zurückschrecken, nicht wir ...ben die? v .',tand: *A'alt erfunden - wir haben s i e vorgefunden. In V/yhl habe.: v/ir g e l 0 . ^ V e r "pPS dr.) unsere Ziele zu erreichen, raüss-.n wir uns wehren, müssen wir ^--/'.alf n *diesen Staatsapparat k/'mpfen - f r e i w i l l i g gewinnen wir keinen Zei-rV.-.-ib-t e ter BodenJ Wollen v/ir erfolgreich k mp/ n, müssen wir u/'3 immer Oj-^^g #. zusammenschließen: so wie v/ir die Z'"UI.. . " s Badenwerke r-iedergera. ^ :Qn deg ^ hauen, so werden wir auch eines Tages i- äesem Land di; Schmaro-fc^; ^ *Miä Parsiten von dannen jagen und gemei am eine neue G .*sellschaf-f-''^. ^ Sozialismus, aufbauen! . '+*"+***PS (rEGiiif MOI?OPOLDIKTATUR, JFUfl VOLKSD ^iOKRATIU - DIE ARBEITERKLASSE AjVT J ?(tm)T, | MACHT! MIT DER KPD PUR DEN SOZIALISMUS! . -euern E ss c Qn \!F F? A K'tQTulTl''/A/PS ' P^ ^ '' (tm) PS _ S C H S E R , kommunj., ,^ahle] V 12 n-n/VO I n i l U/VU " tischer.Professor an acr Um vers i f - +-% - 2 ',*--**' - * ** -** - * -- -- -- ~ . Bremen, Bedroht vom Berufsverbot, , ^ ^ ^aiüst^ "don Umrz, :' 19 VOÖ Uhr .... die Atzung i von Kerne, r g i e - ?owi h i e 2 B *^ t%PSVl^^L%i%,T^"-Kaiai, .*?"rf:hJ^!iifffil.'nr, oat,Kaffl /TT.I ";. "t JOP-Kreaat, Vors.des y-i.aoq Hc Rc^S:on,l ]:ot.it.cPS ^*mim.onalkomitoc: ,](/images/vsbericht-bw-1975_29.jpg)
- Zeichenerklärung: 1) Europäische Arbeiterpartei (EAP) 2) Kommunistische Partei Deutschland (KPD) 3) Spartacusbund (SpB) 4) Deutsche Friedens-Union (DFÜ
- ihrem Sitz in 0<=t-3erlin aus operierende "Türkische Kommunistische Partei" 1-rp) zum Jahresende 1974 der Massenorganisation "Föderation
- Anfang 1975 gründeten abgesplitterte Mitglieder der ATÖF die "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leniniste (TKP/ML) und deren sogenannte Frontorganisation "Revolutionäi
- Unterdrückung durch die Unternehmer zu kämpfen". Die kommunistischen Parteien Griechenlands, die KKE-Ausland und die KKE-lnland, verstärkten ebenfalls ihre
- eine enge Zusammenarbeit mit der PASOK bemüht. Beiden Parteien wird Unterstützung durch Funktionäre, die dazu eigens aus Griechenland anreisen, zuteil
- Politisierung der griechischen Arbeitnehmer im Sinne der orthodox-kommunistischen Ideologie
- linksextremen und durch die "Kommunistische Partei Italiens" (PCI (gesteuerten italienischen Betreuungsorganisationen konnten sich konsolidieren. Die PCI selbst vermochte trotz
- Kommunistische Partei Spaniens" (PCE) gehört - trotz stagnierender Mitgliederzahlen ~ zu den aktivsten linksextremen Ausländerorganisationen in der Bundesrepublik Deutschland
- Jörg URBAN das Narrativ, dass die Regierung und die Parteien eine für das Land zerstörerische Agenda mit autokratischen Mitteln verfolgten
- Deutschland zu etablieren, die an die Zustände in den kommunistischen Gesellschaften des 20. Jahrhunderts erinnert. Wie damals werden Bürger
- entgehen, Diese planmäßige Umerziehung soll den Machterhalt der etablierten Parteien sichern. [...] Eine der wichtigsten Aufgaben
![Gruppen von Menschen ein von vorneherein abgewerteter rechtlicher Status zugeschrieben wird und diese einer demütigenden Ungleichbehandlung aussetzen will, wendet sich gegen die Garantie der Menschenwürde. Die Grenze zum Extremismus wird überschritten, wenn der Einzelne als der Gemeinschaft unbedingt untergeordnet angesehen und seine Würde von der Zugehörigkeit zu der Gemeinschaft abhängig gemacht wird. Dies ist beim FLÜGEL der Fall, weil er in völkisch-nationalistischer Weise allein das Überleben des Volkes als Organismus zum Ziel seines politischen Handelns macht und er diese politische Zielsetzung mit einem biologisch-rassistischen bzw. ethnisch-kulturellen Volksbegriff verbindet, der bestimmte Menschen qua Geburt und ihrer Natur nach aus dem Volk ausschließt. Ferner bedient der sächsische AfD-Landesvorsitzende und FLÜGEL-Anhänger Jörg URBAN das Narrativ, dass die Regierung und die Parteien eine für das Land zerstörerische Agenda mit autokratischen Mitteln verfolgten: "Es ist dem politisch-medialen Komplex über Jahre gelungen, eine Stimmung der Angst in Deutschland zu etablieren, die an die Zustände in den kommunistischen Gesellschaften des 20. Jahrhunderts erinnert. Wie damals werden Bürger zu Duckmäusern, um einer gesellschaftlichen Ächtung zu entgehen, Diese planmäßige Umerziehung soll den Machterhalt der etablierten Parteien sichern. [...] Eine der wichtigsten Aufgaben der AfD ist es - und wird es auch bleiben - echte Meinungsfreiheit wieder herzustellen und die kulturmarxistische Diskurshoheit des politisch-medialen Komplexes zu brechen." Die Unterstellung einer planvollen Umerziehung, um den Machterhalt der etablierten Parteien zu sichern, stellt ebenso wie die Gleichsetzung mit der DDR-Diktatur eine Verächtlichmachung der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik Deutschland dar. Es geht dem FLÜGEL in Sachsen nicht darum, einen harten, möglicherweise auch polemischen politischen Diskurs zu führen, sondern darum, eine grundlegende Ablehnung gegenüber dem demokratischen System zu forcieren. Der FLÜGEL in Sachsen verneint die politische Existenzberechtigung der anderen Parteien sowie des politischen Gegners. Das Vertrauen der Bevölkerung in die verfassungsmäßige Ordnung soll durch dieses, die Demokratie ablehnende und delegitimierende Narrativ in seinen Grundfesten erschüttert werden. Die genannten Beispiele für die extremistischen Bestrebungen stehen repräsentativ für eine Vielzahl extremistischer Haltungen und Verhaltensweisen des FLÜGELS. Strategie Der FLÜGEL agiert als "Netzwerker" im neurechten Spektrum zwischen rechtsextremistischen Kräften auf der einen Seite und nicht-extremistischer Klientel auf der anderen Seite. Ziel ist es, durch die eigenen verfassungsfeindlichen Aktivitäten auch nicht-extremistische Veranstaltungen zu instrumentalisieren, um die eigenen Positionen in weite Teile der Gesellschaft zu tragen und sie dort anschlussfähig zu machen. Der FLÜGEL nimmt dabei eine "Scharnierfunktion" ein, durch welche die Entgrenzung zwischen demokratischen, radikalen und extremistischen Positionen in der Gesellschaft gefördert wird. Struktur Formal ist der FLÜGEL nach SS 17 der AfD-Bundessatzung keine Parteivereinigung. Er selbst hat sich bis zu seiner Auflösung als "lose Interessengemeinschaft innerhalb der AfD... ohne feste Organisation" verstanden. In der Gesamtschau handelt es sich bei ihm um einen Personenzusammenschluss im Sinne des SS 3 Abs. 1 SächsVSG, der als Teilorganisation innerhalb der AfD besteht. Innerhalb dieses Personenzusammenschlusses haben sich mit den Rechtsextremisten Björn HÖCKE und Andreas KALBITZ zwei Führungspersonen herauskristallisiert, welche sowohl die inhaltlichen als auch die strategischen Positionen des FLÜGELS nach innen wie nach außen ganz wesentlich repräsentieren. Seite 42 von 267](/images/vsbericht-sn-2020_41.jpg)
- Rolle. Im Gegensatz hierzu streben orthodoxe Parteien die Errichtung eines zentralistisch geleiteten kommunistischen Staatswesens an. Ein solches soll durch Klassenkampf
- Dieses müsse durch eine Kaderpartei aus Berufsrevolutionären (Avantgardeanspruch der kommunistischen Partei) vermittelt werden. In dieser Partei sind gemäß dem Grundsatz
- demokratischen Zentralismus" keine abweichenden Meinungen zu Parteibeschlüssen durch Fraktionen oder innerparteiliche Strömungen erlaubt. Stalinismus Stalinismus ist Josef W. Stalins
- tung (1893 - 1976) wurde in China nach dem kommunistischen Sieg 1949 der Marxismus-Leninismus in einer von Sowjetrussland abweichenden Weise
- tung, die chinesische Gesellschaft gemäß den revolutionären Zielen der Partei zu erziehen. Der ideologische Terror und die damit verbundenen "Säuberungsaktionen
- dezentral organisieren. Mit Beginn des Ersten Weltkriegs, mit der kommunistischen Revolution in Russland und dem Aufstieg des Faschismus in Italien
- dazugehörigen Spendenkontos der Roten Hilfe Chemnitz. 4.7 Orthodoxe linksextremistische Parteien und Organisationen Unter diesem Oberbegriff werden jene Bestrebungen zusammengefasst
- KOMMUNISTISCHE PLATTFORM der Partei "Die Linke" (KPF), die DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) und die MARXISTISCHLENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (MLPD). Die orthodoxen
- MLPD weist in dieselbe Richtung: "Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) versteht sich als politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in Deutschland
- internationalen sozialistischen Revolution." Im Unterschied zu anderen orthodox-kommunistischen Gruppierungen, die sich kaum noch offen auf Stalin oder
- TEAM DRESDEN (ART DRESDEN) ANTIFASCHISTISCHE AKTION GÖRLITZ AUTONOME DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI (DKP) FREIE ARBEITERINNENUND ARBEITER-UNION - INTERNATIONALE ARBEITER ASSOZIATION
- SEKTION CHEMNITZ und FAU LEIPZIG INTERVENTIONISTISCHE LINKE (IL) KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (KPD) KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI "Die Linke" (KPF) MARXISTISCH
- Partei oder Gruppierung, Rückgriff auch auf Theorien weiterer Ideologen wie Stalin, Trotzki, Mao und andere, Bekenntnis zur sozialistischen oder kommunistischen
- nach den konkreten Bedingungen - taktisch einzusetzende Kampfform. Linksextremistische Parteien und Gruppierungen lassen sich grob in zwei Hauptströmungen einteilen: Dogmatische Marxisten
- Marxisten: In Parteien oder anderen festgefügten Vereinigungen organisiert, verfolgen sie die erklärte Absicht, eine sozialistische bzw. kommunistische Gesellschaftsordnung zu errichten
- Sicherheit in der Informationstechnik BVerfSchG Bundesverfassungsschutzgesetz D DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DMG DEUTSCHE MUSLIMISCHE GEMEINSCHAFT E.V. F FAU FREIE ARBEITERINNENUND
- KONFÖDERATION DER GEMEINSCHAFTEN KURDISTANS IN DEUTSCHLAND E.V. KPF KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI DIE LINKE KPV KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG
- InhaltsverzeIchnIs "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland" (MLPD) 178 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 182 ISLAMISTISCHE BESTREBUNGEN 185 Salafistische Bestrebungen 190 "Gemeinschaft
- Gedenkveranstaltung für den General Hristo Lukov. Der Führer der Partei "Bund der Bulgarischen Nationalen Legionen" (SBNL) kollaborierte im zweiten Weltkrieg
- Deportation bulgarischer Juden. Am 13.02.1943 wurde er von kommunistischen Partisanen in seinem Haus erschossen. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt
- seit 2016 als eine Gruppierung von "AnarchistInnen" und "KommunistInnen" aktiv. Wie die PAM selbst betont, soll vor allem das "Bewusstsein
- organisiert werden, um eine "proletarische Autonomie" von Staat, politischen Parteien oder Gewerkschaften zu schaffen. Dafür hat sie sich in erster
