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"(links or rechts) kind" in den
Verfassungsschutz Trends
- sich selbst als "Ökolinker" be- - Magdeburg - Berlin, zeichnender Linksextremist beschreibt - Stralsund - Berlin und in einem Beitrag unter der Überschrift - Schwedt
- alles Zu den Anschlägen bekannten sich für linksradikalen, antikapitalistischen "Autonome Gruppen" und riefen zu Widerstand?" ("INTERIM", Nr. 386 vom weiteren
- Ebene aktiv zu werden:" den Zusammenhang eines "generellen Eine linksextremistische Gruppierung revolutionären Kampfes gesetzt werim Raum Oldenburg mit dem Namen
- Juli verübten Anhänger türkiJahren 1993 bis 1995 stetig angewachscher linksextremistischer Gruppen ansen war, ging 1996 erstmals wieder läßlich eines Hungerstreiks
- rität mit dem Hungerstreik. Es gibt Rivalitäten unter türkischen LinksAnhaltspunkte dafür, daß einige der extremisten forderten wiederum ein Brandanschläge
- Monaten Januar, März und Juli Höhepunkte: Türkische Linksextremisten verübten im Januar als Reaktion auf gewaltsam verlaufene Häftlingsrevolten in der Türkei
- Gruppierungen so- - bestimmte im Frühjahr die Diskussion wie deutsche Linksextremisten. über die geplante Aufhebung der Immunität von Abgeordneten das Handeln
- aber auch türkiBereits am 21. Mai initiierte das Mesoposchen linksextremistischen Gruppieruntamische Kulturzentrum e. V. einen Progen sowie des türkischen nationalistestmarsch
- Özgür Politika (YÖP) berichtet in mern auch Anhänger der linksextremisihrer Ausgabe vom 18. Juli über eine am tischen SDAJ befanden
- durch Linksextremisten Das Internet stellt insbesondere für die aktionsorientierte linksextremistische Szene ein wichtiges Informations-, Kommunikationsund Aktionsmittel dar. Fast alle hessischen
- Beispiel über Indymedia immer wieder "Outings" tatsächlicher oder vermeintlicher Rechtsextremisten durchgeführt.19 Zu diesem Zweck gibt es zudem eigens eingerichtete
- Letzteres geschah im Berichtsjahr beispielsweise mit der Homepage der rechtsextremistischen Gruppe Autonome Nationalisten Wetzlar. Bei deren Internetauftritt führte eine autonome
- Vernetzungsbestrebungen der hessischen autonomen Szene", S. 137 f. 138 LINKSEXTREMISMUS
- Linksextremistische Bestrebungen und terroristisch e Politik und Polizeipraxis" legitimiere. Ebenfalls Ziel eines Brandanschlags waren am 24. Juli zwei Pkw eines
- heute als einen wichtigen bestandteil antirassistischer praxis innerhalb der linksradikalen bewegung, die ebenfalls die alltägliche bereitschaft und ausdauer besitzen muss
- weite n Teilen konspirative Verhalte n von Linksextremisten, erhöhen deren Manövrierfähigkeit und erschweren die Aufklärung. 1.3 Autonome Strukturen mit terroristischen
![126 Linksextremistische Bestrebungen und terroristisch e Politik und Polizeipraxis" legitimiere. Ebenfalls Ziel eines Brandanschlags waren am 24. Juli zwei Pkw eines für eine Fluggesellschaft tätigen Serviceunternehmens in Hamburg. In einer Selbstbezichtigung thematisierten die Täte r vor allem die Abschiebung vo n Ausländern, an der die Fluglinie gut verdiene, sowie die Behandlung von Flüchtlingen in Deutschland. Weiter hieß es: "wir verstehen unsere aktion hier und heute als einen wichtigen bestandteil antirassistischer praxis innerhalb der linksradikalen bewegung, die ebenfalls die alltägliche bereitschaft und ausdauer besitzen muss, um wirklich sand im getriebe der abschiebemaschinerie zu sein. wir fordern alle auf sich auch weiterhin gedanken zu machen (und diese dann auch umzusetzen!) wie man legale und illegale im flüchtlingskampf unterstützen kann. jede und jeder auf seine art: ob friedlich oder militant - wichtig ist der widerstand." ("INTERIM" Nr. 5 5 5 vom 29. August 2002, S. 16 f . [ S . 17]) Medien Zur Kommunikation bedient sich die autonome Szene seit jeher eigener Medien: Neben den "bewährten" und weiterhin wichtigsten Methoden des Informationsaustausches durch Szenepublikationen 6, Infoläden und geheime Treffen nutzen Autonome verstärkt das Internet 7 und Mobiltelefone. Dabei begünstigen moderne Informationsund Kryptotechnologien wie das kostenlose Verschlüsselungsprogramm Pretty Good Privacy (PGP) das in weite n Teilen konspirative Verhalte n von Linksextremisten, erhöhen deren Manövrierfähigkeit und erschweren die Aufklärung. 1.3 Autonome Strukturen mit terroristischen Ansätzen Grenzen zur Innerhalb der militanten autonomen Szene haben sich Strukterroristischen turen verfestigt, die bei ihren Anschlagsaktivitäten die Grenze Aktion fließend z u terroristischem Gewalthandeln überschreiten. Diese im Verborgenen wirkenden Kleingruppen operieren aus der "Legalität" heraus; sie hinterlassen bei ihren Aktionen kaum auswertbare Spuren und benutzen in der Regel zum Schutz vo r Strafverfolgung in Taterklärungen ständig](/images/vsbericht-2002_126.avif)
- Militante Linksextremisten - Autonome Anhänger 1995 1996 Bund: 6.000 7.000 Niedersachsen: 550 560 Publikationen: Bund "INTERIM", Berlin (erscheint wöchentlich) "radikal" (erscheint
- erscheint wöchentlich) "Alhambra-Zeitung", Oldenburg (erscheint monatlich) Das gewaltbereite linksextremistische Autonome verfügen nicht über ein Spektrum in der Bundesrepublik einheitliches
- meisten der tatsächder Gesellschaft insgesamt, sondern lich oder mutmaßlich linksextremistisch auf die eigene, selbständige ("automotivierten Gewalttaten. Rund 7.000 nome") Entfaltung
- aktivistische Potential aus den zerfallenden kommunistischen Organisationen der "Neuen Linken", aus dem Widerstand gegen Großprojekte
- Weise, sche Vereinigung in der Bundesrepuwie Linksextremisten die von ihnen iniblik Deutschland. Im Gegensatz zur tiierten Kampagnen zur Freilassung
- Gefangene" diffaihrer Aktionen. Ihr Konzept eines mieren den demokratischen Rechts"sozialrevolutionären Kampfes" gegen staat Bundesrepublik Deutschland als den "imperialistischen Staat
- aktuell und wird insbetischen Gefangenen erkämpfen" riefen sondere von Linksextremisten aus dem die AA(M) und die Rote Hilfe
- orthodoxer Kommunisten der Kapitalismus: Dieser führe zwangsläufig zu imm LINKSEXTREMISMUS Vernetzungsbestrebungen. Frankfurt am Kampf gegen die "Gentrifizierung": Main als europäische
- DornRäumung "bedrohte" Szeneobjekt Instiheim (Kreis Groß-Gerau) zwei Rechtsextut für vergleichende Irrelevanz (IvI) in tremisten in deren Nachbarschaft. Sie Frankfurt
![ischen Grundordnung und die Errichtung eines totalitären, sozialistisch ellschaft" sind die Ziele linksextremisti s c h e r Bestrebungen. Linksextr uernden "Klassenkampf" gegeneinander. Auf der Ausbeutung der Klas ng orthodoxer Kommunisten der Kapitalismus: Dieser führe zwangsläufig zu imm LINKSEXTREMISMUS Vernetzungsbestrebungen. Frankfurt am Kampf gegen die "Gentrifizierung": Main als europäische Finanzmetropole Hausbesetzungen | Die Aufwertung von und Sitz der Europäischen Zentralbank Stadtvierteln, die oft zu steigenden Miet(EZB) war der Schwerpunkt der zum Teil preisen und damit zur Veränderung der gewaltsamen Demonstrationen. sozialen Struktur ("Gentrifizierung") führt, kritisierten Autonome als Versuch, all"Antifaschismus" | Zu den autonomen mählich "beinahe alle Lebensbereiche Aktionen in diesem Themenfeld zählte nach den Kriterien ökonomischer Kosunter anderem eine Demonstration am ten-Nutzen-Kalküle" auszurichten. 14. April in Lollar (Landkreis Gießen) mit 180 Teilnehmern ("Das Problem heißt Für Autonome spiegelte diese VerdränRassismus. Antifaschistisch denken, hangung "die verschiedenen Herrschaftsdeln, leben."). Aufgerufen zu dieser Deund Ausgrenzungsmechanismen" der monstration hatte auch die dem auto"kapitalistischen" Gesellschaft "entlang nomen Spektrum Gießen zuzurechnenvon Trennlinien wie Klasse, 'Rasse' oder de Antifa R4. 'Geschlecht' wider". Die Agitation der Autonomen strebte jedoch nicht eine konkrete Verbesserung der sozialen Lage der von "Gentrifizierung" Betroffenen an, sondern wollte die "[Zwänge] kapitalistischer Standortkonkurrenz" angrei113 fen und die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse in Frage stellen. Aus Sicht der autonomen antifa [f], so eine Darstellung im Internet, sei eine Stadt erst dann lebenswert, wenn sie "niemandem mehr gehört". Daneben gehörten Outing-Aktionen - wie in den Jahren zuvor - zum festen Betroffen von dieser Entwicklung waren Bestandteil "antifaschistischer" Aktivitäauch "selbstverwaltete Freiräume". Deten. Ihr Ziel war es, den politischen Gegren Etablierung und Bewahrung waren ner durch Veröffentlichung personenfür die autonome Szene von herausrabezogener Daten in dessen sozialem gender Bedeutung. 2012 unterstützten Umfeld zu isolieren. Autonome outeten Autonome insbesondere das von der zum Beispiel am 17. Dezember in DornRäumung "bedrohte" Szeneobjekt Instiheim (Kreis Groß-Gerau) zwei Rechtsextut für vergleichende Irrelevanz (IvI) in tremisten in deren Nachbarschaft. Sie Frankfurt am Main. Im Rahmen einer warfen zahlreiche Flugblätter in die bundesweiten Solidaritätskampagne Briefkästen der dortigen Haushalte ein ("We Love IvI") kam es in Frankfurt am und veröffentlichten auf der InternetMain und auch außerhalb Hessens zu seite der Antifa Biblis Namen und Fotos Demonstrationen. Ferner unterstrich die der Rechtsextremisten. autonome Szene durch gewalttätige](/images/vsbericht-he-2012_112.avif)
- AVANTI" Die Gruppe "AVANTI - Projekt undogmatische Linke" gründete sich 1989 aus autonomen Gruppierungen in Schleswig-Holstein. Inzwischen gibt es acht
- AVANTI" im Juni 2008 aus der Gruppe "solid.org - Organisierung linker Basisgruppen" hervor. "Solid.org" war aus dem PDS-nahen Jugendverband "['solid
- engagiert sich zur besseren überregionalen Vernetzung in der "Interventionistischen Linken", einem bundesweiten Zusammenschluss von linksextremistischen autonomen sowie nichtextremistischen Einzelpersonen
- Themenfeld "Antimilitarismus" steht seit 2008 zunehmend im Fokus linksextremistischer Agitation. So können viele der Brandanschläge auf Fahrzeuge der Bundeswehr
- Baden-Baden und Straßburg stand im Mittelpunkt der linksextremistischen "Antimilitarismusarbeit" in Bremen. An den Protesten gegen den NATOGipfel beteiligten sich
!["AVANTI" Die Gruppe "AVANTI - Projekt undogmatische Linke" gründete sich 1989 aus autonomen Gruppierungen in Schleswig-Holstein. Inzwischen gibt es acht Ortsgruppen in Norddeutschland, u.a. in Hamburg, Hannover und Bremen. Die Bremer Ortsgruppe engagierte sich 2009 vor allem in den Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Soziale Kämpfe" und "Bildung". 37 In Bremen ging "AVANTI" im Juni 2008 aus der Gruppe "solid.org - Organisierung linker Basisgruppen" hervor. "Solid.org" war aus dem PDS-nahen Jugendverband "['solid] - die sozialistische Jugend" entstanden, von dem sie sich 2006 ablöste und bis 2008 als parteiunabhängige, autonome Gruppe in Bremen existierte. In der Erklärung der Gruppe "solid.org" zu ihrem Beitritt zu "AVANTI" werden die extremistische Ausrichtung und die Ziele von "AVANTI" deutlich. So strebt "AVANTI" die revolutionäre Überwindung unserer Staatsund Gesellschaftsordnung an: "Auch in der Frage von Organisation teilen wir die Überzeugung von Avanti, "dass die heutige Gesellschaft revolutionär verändert werden muss und dass die hierfür notwendige gesellschaftliche Gegenmacht nicht allein aus spontanen Bewegungen bestehen kann, sondern die Beteiligung revolutionärer Organisation braucht." (...) Organisierung muss überregional und perspektivisch darüber hinaus sein, weil die Gesamtscheiße eben nicht nur in Bremen stattfindet und aufgehoben gehört, sondern weltweit." Mit der Auffassung, dass die Systemüberwindung eine Organisierung der Kräfte voraussetzt, hebt sich "AVANTI" von der typischen organisationskritischen Einstellung autonomer Gruppierungen ab. Feste Strukturen, formelle Hierarchien und sonstige Verbindlichkeiten lehnen Autonome grundsätzlich ab. "AVANTI" indessen besteht aus Ortsgruppen in verschiedenen Städten und engagiert sich zur besseren überregionalen Vernetzung in der "Interventionistischen Linken", einem bundesweiten Zusammenschluss von linksextremistischen autonomen sowie nichtextremistischen Einzelpersonen und Gruppierungen. Auch in ihrer theoretischen Ausrichtung ähnelt "AVANTI" eher revolutionär-marxistischen Organisationen als autonomen Gruppierungen, die sich häufig lediglich auf anarchistische und kommunistische Versatzstücke beziehen. Die Aktionsformen von "AVANTI" gleichen wiederum denen der autonomen Szene. 4.2.4. Weitere Aktionsfelder Weitere Aktionsschwerpunkte der autonomen Szene in Bremen waren die Themen "Antimilitarismus" und "Klimaschutz". Die Aktionsfelder "Antirassismus" und "Antiatom", die in den Vorjahren noch im Vordergrund gestanden hatten, waren 2009 von nachrangiger Bedeutung. "Antimilitarismus" Das Themenfeld "Antimilitarismus" steht seit 2008 zunehmend im Fokus linksextremistischer Agitation. So können viele der Brandanschläge auf Fahrzeuge der Bundeswehr und des Postund Logistikunternehmens DHL in diesen Zusammenhang eingeordnet werden. Autonome lehnen die Sicherheitspolitik der Bundesregierung ab und demonstrieren insbesondere gegen den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Das NATO-Gipfeltreffen anlässlich des 60-jährigen Bestehens des Militärbündnisses Anfang April 2009 in Baden-Baden und Straßburg stand im Mittelpunkt der linksextremistischen "Antimilitarismusarbeit" in Bremen. An den Protesten gegen den NATOGipfel beteiligten sich aus Bremen sowohl Personen aus der alternativ-friedensbewegten als auch aus der autonomen Szene. Neben zwei friedlich verlaufenen Großdemonstrationen am 3. und 4. April 2009 in Baden-Baden bzw. in Kehl gab es](/images/vsbericht-hb-2009_36.avif)
- Kapitalismus" schlecht ist, um dies zu ändern. Da Linksextremisten "Kapitalismus" und das "westliche System" häufig gleichsetzen, zielt ihr Antikapitalismus
- zentrales Ideologieelement des Rechtsextremismus, ist aber auch in den Phänomenbereichen des Islamismus sowie im Linksextremismus und im Ausländerextremismus von Bedeutung
- Diskriminierung einer angeblichen Gesamtheit "der Juden" ab. Der rechtsextremistische Antisemitismus baut insbesondere auf dem rassistischen Weltbild des Nationalsozialismus auf, welches
- Landtag oder Landesbehörden 1970 35 Die maoistische Neue Linke wurde auf Parteiebene zunächst allein repräsentiert durch die KPD/ML (= Kommunistische Partei
- seiten der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und ähnlicher linksradikaler Organisationen, durch Aktionseinheiten ("Roter Punkt") sich mit Jugendorganisationen demokratischer Parteien
- beeinflussen, sollte vermehrt Aufmerksamkeit geschenkt werden. Der "konventionelle", Moskauorientierte Linksradikalismus hat in der SDAJ mit Zielrichtung auf die werktätige Jugend
- psychologisch in einer ungleich besseren Ausgangslage als die linksradikalen Studenten, die gegenüber der werktätigen Jugend eine Außenseiterposition einnehmen. In Nordrhein
- wollen. Weiter heißt es in der Erklärung: Unsere linken Freundinnen und Freunde haben für viele Länder und Städte Europas radikale
- Innenstadt Europas in Schutt und Asche legen. Zusammenarbeit mit Linksextremisten Zwischen der PKK und deutschen linksextremistischen Gruppen
- Eine Zusammenarbeit erfolgt vorwiegend dann, wenn sich die vom linksextremistischen Spektrum besetzten Aktionsfelder wie z. B. Antiimperialismus oder Antimilitarismus
![Verfassungsschutzbericht Bayern 2018 Ausländerextremismus Im Zusammenhang mit der Erweiterung der Verbotsverfügung gegen die PKK und ihre Kennzeichen im März 2017 und der konsequenten Durchsetzung des Verbots durch die deutschen Sicherheitsbehörden ist auch weiterhin mit darauf bezogenen Protest-, Umgehungsund Provokationsaktionen seitens der PKK und ihrer Anhänger in Deutschland zu rechnen. Vor allem das Verbot des öffentlichen Zurschaustellens des Konterfeis des PKK-Gründers Abdullah Öcalan birgt ein hohes Emotionalisierungsund Mobilisierungspotenzial unter PKK-Anhängern. Rolle der Jugendorganisation Die offizielle Leitlinie der PKK für ihre Anhänger in Europa lautet, friedlich zu bleiben und sich auf die legalen Möglichkeiten des Protests zu beschränken. In den letzten Monaten zeichnete sich jedoch eine steigende Gewaltneigung vor allem bei jüngeren PKK-Anhängern ab, was insbesondere im Zusammenhang mit den bundesweiten Anschlägen gegen vornehmlich türkische Einrichtungen deutlich wurde. Vor allem auf Webseiten von Jugendorganisationen, die der PKK nahestehen, wurden Tatbekenntnisse veröffentlicht. So hatte im März die "Apoistische Jugendinitiative" im Vorfeld einer Brandanschlagsserie eine schriftliche Erklärung veröffentlicht, in der sie bekannt gab, den "Krieg auf Europas Straßen" tragen zu wollen. Weiter heißt es in der Erklärung: Unsere linken Freundinnen und Freunde haben für viele Länder und Städte Europas radikale Aktionen angekündigt [...]. Als apoistische Jugend schließen wir uns diesen Aktionen an. [...] Wenn uns niemand zuhören will werden wir jede Innenstadt Europas in Schutt und Asche legen. Zusammenarbeit mit Linksextremisten Zwischen der PKK und deutschen linksextremistischen Gruppen kam es in den vergangenen Jahren immer wieder zu themenbezogener Kooperation und gegenseitiger Unterstützung. Eine Zusammenarbeit erfolgt vorwiegend dann, wenn sich die vom linksextremistischen Spektrum besetzten Aktionsfelder wie z. B. Antiimperialismus oder Antimilitarismus und das von der 88](/images/vsbericht-by-2018_87.avif)
- Bewegung Deutsche Volksgemeinschaft . . . . . . . . 91 Anti-Atom-Bewegung, siehe: Linksextremisten in der Bin Laden, Usama . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18, 22, 60 Anti-Atom-Bewegung
- Blutschuld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65, 84, 89 Antifaschistische Linksradikale Darmstadt (A.L.DA) . . Bouyeri, Mohammed . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 118 Brehl, Thomas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 Anti-Globalisierungsbewegung Brutal Attack
- Siehe: Linksextremistische Einflussnahme auf die Bundesausschuss Friedensratschlag (BuFriRa) . . . . . . Anti-Globalisierungsbewegung
![REGISTER H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 REGISTER Antirassismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 Apfel, Holger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 A API-Hekmatist . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 58 (aae) Marburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 114 Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) . . . . . . . . 14 Ahmedinejad, Mahmud . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) .................. Akif, Mohammad Mahdi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13, 46, 49, 50, 51, 52, 53 Aktionsbündnis Mittelhessen (ABM) . . . 65, 79, 80, 82 Assoziation Marxistischer StudentInnen (AMS) . . . . . . Aktionsbüro Rhein-Neckar . . . . . . . . . . . 65, 77, 80, 82 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 108 Al-Aqsa e.V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 36 Ates, Mehmet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .39, 42 Al-Aqsa-Brigaden . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 Atta, Mohamed . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .25 Al-Banna, Hassan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 33, 35 Autonome . . . . 100, 101, 102, 103, 112, 113, 117, 122 Al-Gama'a al-Islamiyya (GI) . . . . . . . . . . . . . . . . 13, 33 autonome antifa (f) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 115 Al-Jazira . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 Autonome Nationalisten . . . . . . . . . . . . . . . 64, 65, 81 Al-Manar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 37 Aydar, Zübeyir . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 46, 52, 53 Al-Moayad, Mohammed Ali Hassan . . . . . . . . . . . . . 24 Al-Qaida . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . B 11, 12, 13, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 27, 28, 60 Babbar Khalsa International (BK) . . . . . . . . . 14, 59, 60 Al-Qaida für den Jihad im Zweistromland (ehem. AlBarika-i-Hakkikat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 Tawhid) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 22 Bartz, Gertrud . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 Al-Qaradawi, Yusuf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 Beltz, Michael . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 Al-Tawhid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 12, 13, 22, 23, 25 Berserker Kirtorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65, 84, 87 Al-Zarqawi, Abu Musab . . . . . . . . . . . . . 21, 22, 25, 26 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) . . . . . 13, 33, 38 Al-Zawahiri, Ayman . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18, 22 Bewaffneten Einheiten der Armen und Unterdrückten Ali, Ayaan Hirsi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 (FESK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 Anadoluda Vakit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13, 43 Bewegung der freien Jugend Kurdistans (TECAK) Anarchisten . . . . . . . . . . . . . . . 100, 102, 103, 116, 123 [ehem. Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK)] Anatolische Föderation e.V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 14, 47 Ansar Al-Islam (AAI) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13, 23, 24 Bewegung Deutsche Volksgemeinschaft . . . . . . . . 91 Anti-Atom-Bewegung, siehe: Linksextremisten in der Bin Laden, Usama . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 18, 22, 60 Anti-Atom-Bewegung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 Bisky, Lothar . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 Antideutsche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114, 115 Blood & Honour . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 Antifaschismus . . . . . . . . . . . . 112, 113, 115, 117, 118 Blutschuld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65, 84, 89 Antifaschistische Linksradikale Darmstadt (A.L.DA) . . Bouyeri, Mohammed . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 118 Brehl, Thomas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 Anti-Globalisierungsbewegung Brutal Attack . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 Siehe: Linksextremistische Einflussnahme auf die Bundesausschuss Friedensratschlag (BuFriRa) . . . . . . Anti-Globalisierungsbewegung . . . . . . . . . . . . . . .119 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101, 102, 121 158](/images/vsbericht-he-2005_158.avif)
- gegen Ende der Franco-Diktatur als bewaffneter Arm der linksextremistischen "rekonstituierten kommunistischen Partei Spaniens" - (PCE). Sie ist nicht - wie etwa
- Brandund Sprengsätzen) und andere für die linksextremistische Diskussion und Praxis relevante Beiträge. Die meisten dieser Publikationen - z. B. "Swing" (Frankfurt/M
- Untergrundblatt "radikal". 171 So sind Homepages aus dem linksextremistischen Bereich im Internet abrufbar, die zur Vermeidung der Strafverfolgung gezielt über
- Linksextremismus Strafund Gewalttaten Demonstrative Großereignisse, wie zum Hessen nicht stattfanden, gingen die Beispiel die linksextremistisch beeinZahlen der Strafund Gewalttaten
- Strafund Gewalttaten im PhänoKriminalität zur Erfassung politisch menbereich Linksextremismus bedingt. motivierter Strafund Gewalttaten mit Da im Berichtsjahr solche Ereignisse
- Original, siehe ferner Kapitel Kommunalwahl: Wahlkampf und Wahlergebnisse von Rechtsund Linksextremisten). Rote Armee Fraktion (RAF) | Obwohl die terroristische
![Hessischer Verfassungsschutzbericht 2016 fort. Ortsgruppen der SAV in Hessen rigen der sogenannten dritten RAFgab es in Kassel und Frankfurt am Main. Generation Daniela Klette, Burkhard Garweg und Ernst-Volker Staub. Da in Die SAV führte vom 25. bis 27. März in Bezug auf die Überfälle später keine der Berlin mit 420 Teilnehmern, so die Eigeseinerzeit üblichen linksextremistisch nangabe, ihren jährlichen Kongress "Somotivierten Bekennerschreiben aufzialismustage" durch. Themen waren untauchten, wird gegen die ehemaligen ter anderem: "Flüchtlinge und RassisRAF-Mitglieder wegen des Begehens mus", "Einführung in den Marxismus", allgemeinkrimineller Straftaten - unter "Wie solide sozialistisch ist Linksjugend anderem wegen versuchten Mordes - ['solid]?" und "Antifa in der Krise - wie ermittelt. stoppen wir AfD und Pegida". Dabei resümierte die SAV auf ihrer Internetseite: "Besonders beeindruckend war die kämpferische und optimistische Stimmung der TeilnehmerInnen und ihre Entschlossenheit, sich mit den kapitalistischen Verhältnissen nicht abzufinden". Anwesend waren unter anderem ein Mitglied des Parteivorstands der Partei DIE LINKE. sowie eine Gewerkschaftssekretärin der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di). In Hessen rief die SAV anlässlich der Kommunalwahl am 6. März in einem Aufruf "zur Wahl der Kasseler Linken [i. e. die Partei DIE LINKE.] und zum Aktiv werden" auf (Schreibweise wie im Original, siehe ferner Kapitel Kommunalwahl: Wahlkampf und Wahlergebnisse von Rechtsund Linksextremisten). Rote Armee Fraktion (RAF) | Obwohl die terroristische RAF 1998 ihre Auflösung erklärte, befanden sich nach wie vor einige ehemalige Mitglieder in der Illegalität. Offenbar um ihren Unterhalt für das Leben im Untergrund zu finanzieren, verübten sie Raubüberfälle auf Geldtransporter und Supermärkte. Bei den Tätern handelte es sich um die Angehö-](/images/vsbericht-he-2016_117.avif)
- Hilfe versuchte die RH mittels "RechtsDie MLPD war mit Ortsgruppen in über beratung" Linksextremisten, die 450 Städten in Deutschland vertreten
- vertreten, in Hessen in Darmstadt, vorwiegend Angeklagte, die linken und Kassel und Wiesbaden. linksextremistischen Gruppierungen zuzurechnen waren, und wegen
- parteiunabhängige, strömungsübersich solidarisch mit den Angeklagten zu greifende linke Schutzund Solidaritätszeigen. Mitunter meldete die RH Ortsorganisation". Sie bezeichnet die Bungruppe
- Türkei in Europa), einer Auslandsorganisation der TKP/ML. Die von Linksextremisten verschiedener Hierzu führte die Frankfurter Ortsgruppe Richtungen getragene RH unterstützte
- identifiziert sich größtenteils mit den Zielen und Inhalten der Linken.Hessen, ohne jedoch von ihr als Parteijugend integriert zu sein
- Gewerkschaftsjugendverbänden gestartete bundesweite "antifaschistische Gegenprojekt" "AufMUCKEn gegen Rechts - Beweg Dich, damit sich was bewegt!". Mittelpunkt ist eine Musik
- sollen Broschüren verteilt und Informationsveranstaltungen sowie Konzerte veranstaltet werden. LINKS EXTREMISMUS
![LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 Bei der Kommunalwahl am 26. März 2006 trat Die Linkspartei. zusammen mit der WASG auf offenen Listen bzw. als Kandidaten auf den Listen bereits bestehender örtlicher Listen an, auf denen auch Mitglieder der DKP sowie parteipolitisch nicht gebundene Personen kandidierten. In den 25 Kreisen und kreisfreien Städten und 30 Kommunen, in denen sie antraten, kamen sie im Schnitt auf 3,31 %. Ihre besten Ergebnisse erzielten sie in Marburg (8,8 %), Kassel (6,8 %) und Frankfurt am Main (6,6 %). Die PDS Hessen beschloss auf einer außerordentlichen Tagung ihres 6. Parteitages am 30. und 31. Juli in Frankfurt am Main ihre Umbenennung in Die Linkspartei.Landesverband Hessen, Kurzbezeichnung Die Linke.Hessen. Damit verzichtete man auf das Kürzel PDS als Namenszusatz, was außer dem hessischen nur die PDS Hessen Landesverbände im Saarland und Schleswig-Holstein taten. Der Landesverband mit Sitz in Frankfurt am Main ist in zehn Kreisverbände, einen Regionalverband, zwei Basisgruppen und zwei Ortsgruppen untergliedert. Die Linke.Hessen war im abgelaufenen Jahr hauptsächlich mit der Teilnahme an der Bundestagswahl sowie der Vorbereitung zur Kandidatur an der hessischen Kommunalwahl im Frühjahr 2006 beschäftigt. Die Linke.Hessen verfügt über eine Gruppierung des parteieigenen Jugendverbandes, die PDSJugend Hessen. Der Jugendverband ['solid] - die sozialistische jugend Hessen identifiziert sich größtenteils mit den Zielen und Inhalten der Linken.Hessen, ohne jedoch von ihr als Parteijugend integriert zu sein. Im ['solid] Berichtsjahr legte ['solid] seinen Schwerpunkt auf das im Dezember 2004 in Kooperation u. a. mit Gewerkschaftsjugendverbänden gestartete bundesweite "antifaschistische Gegenprojekt" "AufMUCKEn gegen Rechts - Beweg Dich, damit sich was bewegt!". Mittelpunkt ist eine Musik-CD, die bundesweit in einer Auflagenhöhe von über 50.000 Exemplaren an Schulen verteilt werden soll. Daneben sollen Broschüren verteilt und Informationsveranstaltungen sowie Konzerte veranstaltet werden. LINKS EXTREMISMUS 106](/images/vsbericht-he-2005_106.avif)
- LINKSEXTREMISMUS
- programmatischen Orientierung der DKP" fortgeschrieben. Ein Programmentwurf, der rechtzeitig zu diesem Parteitag erarbeitet und zur Diskussion gestellt werden sollte
- Juli in Essen (Nordrhein-Westfalen), zur Wahl eines "linken Wahlbündnisses" aufzurufen und die Linke.PDS zu unterstützen. Zehn Mitglieder
- kandidierten auf neun Landeslisten der Linken.PDS, darüber hinaus stellte sie zwei Direktkandidaten. Anlässlich der Kommunalwahl kandidierten 150 Personen
- offenen Listen der LInkspartei. und WASG. Darüber hinaus kandidierte sie eigenständig in ihren Hochburgen Mörfelden-Waldorf, Reinheim sowie erstmals
- Zweitstimmen. Ungeachtet dieser Unterstützung der Linken.PDS grenzt sich die DKP von deren politischen Konzepten ab. Sie hält deren Bestreben
- Ortsgruppen und legte ihre Schwerpunkte auf die Unterstützung der Linken.PDS bei der Bundestagswahl, Aktionen im Rahmen der "Friedensarbeit" und Aktivitäten
- gegen den "Sozialabbau". Dabei agierte sie gemeinsam mit anderen linksextremistischen Organisationen sowie mit außerparlamentarischen Bewegungen. Einige DKP-Kreisorganisationen geben
- größte Fest der Linken" Gemeinden Mörfelden-Walldorf (Kreis bezeichnete, besuchten nach eigenen Groß-Gerau) und Reinheim (Landkreis Angaben mehrere zehntausend
- Kapitel Kommunalwahl: Wahlrend des Pressefests. kampf und Wahlergebnisse von Rechtsund Linksextremisten). Nach wie vor beSDAJ | Die dogmatisch-kommunistische fanden sich
