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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 107 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hessen
  • Kooperation u. a. mit Gewerkschaftsjugendverbänden gestartete bundesweite "antifaschistische Gegenprojekt" "AufMUCKEn gegen Rechts - Beweg Dich, damit sich was bewegt!". Mittelpunkt
LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 Bei der Kommunalwahl am 26. März 2006 trat Die Linkspartei. zusammen mit der WASG auf offenen Listen bzw. als Kandidaten auf den Listen bereits bestehender örtlicher Listen an, auf denen auch Mitglieder der DKP sowie parteipolitisch nicht gebundene Personen kandidierten. In den 25 Kreisen und kreisfreien Städten und 30 Kommunen, in denen sie antraten, kamen sie im Schnitt auf 3,31 %. Ihre besten Ergebnisse erzielten sie in Marburg (8,8 %), Kassel (6,8 %) und Frankfurt am Main (6,6 %). Die PDS Hessen beschloss auf einer außerordentlichen Tagung ihres 6. Parteitages am 30. und 31. Juli in Frankfurt am Main ihre Umbenennung in Die Linkspartei.Landesverband Hessen, Kurzbezeichnung Die Linke.Hessen. Damit verzichtete man auf das Kürzel PDS als Namenszusatz, was außer dem hessischen nur die PDS Hessen Landesverbände im Saarland und Schleswig-Holstein taten. Der Landesverband mit Sitz in Frankfurt am Main ist in zehn Kreisverbände, einen Regionalverband, zwei Basisgruppen und zwei Ortsgruppen untergliedert. Die Linke.Hessen war im abgelaufenen Jahr hauptsächlich mit der Teilnahme an der Bundestagswahl sowie der Vorbereitung zur Kandidatur an der hessischen Kommunalwahl im Frühjahr 2006 beschäftigt. Die Linke.Hessen verfügt über eine Gruppierung des parteieigenen Jugendverbandes, die PDSJugend Hessen. Der Jugendverband ['solid] - die sozialistische jugend Hessen identifiziert sich größtenteils mit den Zielen und Inhalten der Linken.Hessen, ohne jedoch von ihr als Parteijugend integriert zu sein. Im ['solid] Berichtsjahr legte ['solid] seinen Schwerpunkt auf das im Dezember 2004 in Kooperation u. a. mit Gewerkschaftsjugendverbänden gestartete bundesweite "antifaschistische Gegenprojekt" "AufMUCKEn gegen Rechts - Beweg Dich, damit sich was bewegt!". Mittelpunkt ist eine Musik-CD, die bundesweit in einer Auflagenhöhe von über 50.000 Exemplaren an Schulen verteilt werden soll. Daneben sollen Broschüren verteilt und Informationsveranstaltungen sowie Konzerte veranstaltet werden. LINKS EXTREMISMUS 106
Seite 96 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hessen
  • Demonstration etablierte Homepage zu einem Aufruf der Antifa um. Darüber hinaus war es das Bestreben der Hacker, die Daten
RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 Demonstration etablierte Homepage zu einem Aufruf der Antifa um. Darüber hinaus war es das Bestreben der Hacker, die Daten von Kunden rechtsextremistischer Internet-Shops/-Vertriebe bzw. von Foren-Teilnehmern zu "knacken" und in möglichst umfangreicher Form zu veröffentlichen. In vielen Fällen waren die User-Daten in Internet zum freien Download eingestellt. Betroffen waren u. a. die Seiten der NPD Jena und die von Endzeit-Versand, Sonnentanz-Versand, Freier Widerstand und Front Records. Waren die meisten rechtsextremistischen Internet-Seiten bald nach den HackerAttacken wieder im Netz, reagierte die Szene außerdem darauf, indem sie Sicherheitssoftware einführte, mit deren Hilfe Daten in nicht lesbare Codes umgewandelt und übertragen werden. Entsprechende Hinweise wurden auf rechtsextremistischen Homepages verbreitet und dazu aufgerufen, diejenigen Internet-Betriebe zu boykottieren, die den Schutz der Kundendaten nicht ausreichend gewährleisteten. Die im Sommer 2004 durch das Computervirenprogramm "Sober.H" verursachte Spam-Mail-Welle erfuhr im Berichtszeitraum eine Fortsetzung durch den ComputerErneute schädling "Sober.P". Selbstständig und ohne dass die Computerbesitzer dies wussten, Spannungswelle verschickte das Programm E-Mails an alle auf den infizierten Rechnern gespeicherten durch "Sober" E-Mail-Adressen. Die Mails enthielten ausländerfeindliche Texte und Links zu rechtsextremistischen Homepages. Einige neue rechtsextremistische Seiten waren hessischen Betreibern zuzuordnen. Nicht alle Seiten konnten sich auf Dauer etablieren, einige wurden von den Providern wegen rechtsextremistischer Inhalte gelöscht, andere gingen aus eigenem Antrieb vom Netz, wurden umbenannt oder von anderen Betreibern neu konzipiert: Unter der Bezeichnung Nationaler Widerstand Rheingau bildete sich angeblich Rechtseine "Partei unabhängige Kameradschaft", die für die "Zurückgewinnung unseextremistische rer Kultur, gegen die Überfremdung der Heimat" kämpfen will. Die Homepage Szene im Rheingau? enthielt einige Unterseiten über Skinheads, "14 Millionen Ausländer in Deutschland" und "multikulturelle Kriminalität". Die Homepage der Patrioten Rheingau, die mittlerweile nicht mehr aufrufbar ist, erklärte: "Wir sind eine Kameradschaft, die es sich zur Aufgabe gemacht hat diesem System mit allem was wir haben entgegenzutreten und damit meinen wir keine Rohe Gewalt, sondern den uns gegebenen deutschen Verstand" (Fehler im Original). Nationalismus bestehe nicht aus Hass auf fremde Kulturen und Menschen, sondern aus der Liebe zum eigenen Land. Daneben agierte in diesem regionalen Bereich auch die Homepage Nationaler Widerstand Germania, die besonders Hinweise auf Demonstrationen enthielt. Die Seite der Nationalen Jugend Hessen mit angegliedertem Forum enthielt Links zu anderen rechtsextremistischen Homepages und eine Abhandlung über den germanischen Gott Wotan. Im Forum waren Texte aus der Homepage der NPD eingestellt, in der Rubrik "Kontakte" wurden Gleichgesinnte aus Hessen gesucht. Unter "Hörproben" konnten MP3-Dateien rechtsextremistischer Bands wie Brutal Attack, Kraftschlag und Division Wiking heruntergeladen werden. Unter der Rubrik "Spiele" war das strafbare Computerspiel "KZ-Manager Millennium" abrufbar. 95
Seite 83 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hessen
  • Erfolg und bezeichneten sie als Blamage für die Antifa. Unangemeldet demonstrierten Mitglieder des Aktionsbüros Rhein-Neckar darüber hinaus
RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 Mahnwachen in Zwingenberg und Lindenfels Am 26. und 27. August führte die bislang nicht in Erscheinung getretene Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit unter dem Motto "Gegen Sozialabbau" Mahnwachen Kameradschaft in Zwingenberg (Landkreis Bergstraße) durch. Sie verfügt über Verbindungen zu der Bergstraße Kameradschaft Bergstraße und dem Aktionsbüro Rhein-Neckar, soll aber unter unverdächtigem Namen die rechtsextremistischen Aktivitäten und Ziele beider Organisationen verschleiern. Anmelder der Mahnwachen war der Führer der Kameradschaft Bergstraße und maßgeblicher Protagonist des Aktionsbüros Rhein-Neckar. Von der Polizei überwacht, verteilten die Neonazis, die vor allem aus dem Umfeld der Kameradschaft Bergstraße stammten, Flugblätter und NPD-Wahlkampfzeitungen. Am 30. August wiederholten die Neonazis die Aktion in Lindenfels (Landkreis Bergstraße). Einzelne Rechtsextremisten hatten Tiermasken aufgesetzt und trugen Schilder mit den Aufschriften "Ich Esel glaube noch immer an den Sozialstaat" und "Ich Schaf glaube noch "Bürgerinitiative an eine sichere Rente". Die Neonazis hatten sich offenbar eine Demonstration des für soziale 1991 verstorbenen Neonazi-Führers Michael Kühnen 1978 in Hamburg zum "Vorbild" Gerechtigkeit" genommen: Damals hatten Rechtsextremisten den Holocaust geleugnet, indem sie Eselsmasken trugen und sich Plakate mit der Aufschrift umhängten: "Ich Esel glaube noch, dass in deutschen KZs Juden vergast wurden". Am 2. Oktober hielt die Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit in Lampertheim (Landkreis Bergstraße) eine weitere Kundgebung ("Arbeitsplätze zuerst für Deutsche - Kapitalismus und Globalisierung stoppen") ab, um "unseren irregeführten Volksgenossen die Augen zu öffnen". Die etwa 150 Rechtsextremisten setzten sich vor allem Demonstration aus Angehörigen des Aktionsbüros Rhein-Neckar und der Kameradschaft Bergstraße und Gegenzusammen. 250 bis 300 Gegendemonstranten, darunter zahlreiche gewaltbereite demonstration Linksextremisten, versuchten den Aufmarsch zu stören. Entsprechende Blockadeaktionen unterband die Polizei, worauf Linksextremisten mit Steinwürfen reagierten. Im Internet feierten die Neonazis die Demonstration als Erfolg und bezeichneten sie als Blamage für die Antifa. Unangemeldet demonstrierten Mitglieder des Aktionsbüros Rhein-Neckar darüber hinaus am 8. Oktober in Viernheim (Landkreis Bergstraße) "gegen Kindesmissbrauch" und machten eine zu liberale Politik und die Urteile der Justiz dafür verantwortlich. Der Demonstration in Lampertheim war tags zuvor eine ähnliche Kundgebung in Alzey (Rheinland-Pfalz) vorausgegangen. Mit der Strategie der so genannten Doppeldemonstrationen beabsichtigten die Neonazis, mehr Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit zu erringen. Der 2004 noch führende Akteur der hessischen Neonazi-Szene, Manuel Mann (Landkreis Marburg-Biedenkopf), trat seit der Selbstauflösung seines Aktionsbündnisses Mittelhessen nur noch sporadisch in Erscheinung. Am 29. Januar organisierte er im Namen des von ihm initiierten Volkstreuen Komitees für gute Ratschläge in Gladenbach (Landkreis Marburg-Biedenkopf) eine von der NPD unterstützte Demonstration ("Gegen Hartz IV! Gegen System und Kapital!"), zu der lediglich 27 Rechtsextremisten erschienen. Am 21. April verurteilte das Amtsgericht Marburg Mann wegen des Vortäuschens einer Straftat zu einer Geldstrafe. Er hatte fälschlicherweise behauptet, von der Polizei daran gehindert worden zu sein, einen Infostand in Gladenbach aufzustellen. Seit März war Mann wieder im Internet präsent, verbreitete altbekannte Berichte und warb für die Autonomen Nationalisten. LänderAm 23. Mai durchsuchte die Polizei die Wohnungen von 41 Personen aus dem übergreifende Umfeld der Kameradschaft Westerwald in Rheinland-Pfalz, Hessen und NordrheinWohnungsWestfalen. 15 wurden vorläufig festgenommen, darunter drei hessische der NPD bzw. durchsuchung der Neonazi-Szene zuzurechnende Rechtsextremisten. Die Polizei stellte Übungshandgranaten der Bundeswehr, Jagdmunition sowie umfangreiches Propagandamaterial 82
Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 2020 Hessen
  • unter anderem die "antiimperialistisch" ausgerichteten Gruppierungen siempre*antifa Frankfurt/M und A.R.A.G. sowie die SDAJ-Abspaltung KO mobilisiert hatten. In einem
LINKSEXTREMISMUS tuation bzw. Probleme im Umgang mit der COVID-19-Pandemie thematisierte. Tatsächliche und vermeintliche Missstände führt die SDAJ dabei zumeist auf die "kapitalistische" Gesellschaftsordnung zurück, der sie einen vermeintlich krisenfesten Sozialismus gegenüberstellt. Des Weiteren nahm sich die SDAJ Hessen verschiedener gesellschaftlicher Themen an, wie etwa der Black-Lives-Matter-Bewegung oder den Gedenkveranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Wie die inoffizielle Mutterpartei ist auch die SDAJ in der Klimaund Umweltschutzbewegung bislang kaum präsent. Im Jahr 2019 hatte die SDAJ noch versucht, Anschluss an die Klimaschutzbewegung zu finden, besonders an Fridays for Future. Diese Aktivitäten gingen im vergangenen Jahr stark zurück. So war auch eine Teilnahme an den Protesten im Dannenröder Wald durch die SDAJ nicht zu verzeichnen. Vorfall bei Kundgebung in Gießen (Landkreis Gießen) | In Gießen fand am 15. Februar die "Demo gegen Faschismus, Armut, Krieg und Krise!" statt, zu der unter anderem die "antiimperialistisch" ausgerichteten Gruppierungen siempre*antifa Frankfurt/M und A.R.A.G. sowie die SDAJ-Abspaltung KO mobilisiert hatten. In einem Redebeitrag unterstellte die A.R.A.G. dem Staat, die "Gefahr für die Gesellschaft" ginge "nicht nur von Rechten und Faschistinnen und Faschisten aus", sondern die Herrschenden würden ihnen den "Weg ebnen". Weiter hieß es: "Diese Faschisierung des Staates ist Ausdruck davon, dass die Repräsentanten und Repräsentantinnen des Staates wissen, dass ihr Ausbeutersystem immer wieder Wirtschaftskrisen hervorbringt. Aufkommender Widerstand soll deshalb im Keim erstickt werden und nach rechts kanalisiert werden". Im Rahmen dieser Kundgebung trat auch die oben erwähnte KO erstmals öffentlich in Erscheinung. Ein Vertreter der Gruppierung hielt im Rahmen der Demonstration eine Rede, die für ihre antisemitischen Anspielungen auch aus der demokratischen Zivilgesellschaft heraus scharf kritisiert wurde. So habe der Sprecher der KO die Novemberpogrome 1938 als "Inszenierung der Eliten" bezeichnet, während die deutsche Bevölkerung "dagegen eingestellt gewesen sei". Der KO wurde vorgeworfen, "Geschichtsrevisionismus" zu betreiben und Antisemitismus zu verharmlosen. Bewertung/Ausblick | Das Aktionspotential der SDAJ im öffentlichen Raum war im Berichtszeitraum rückläufig. Zwar beteiligte sich die SDAJ weiterhin an den traditionellen Terminen wie dem 1. Mai oder dem Weltfrauentag. Darüber hinaus beschränkten sich ihre AktivitäHessischer Verfassungsschutzbericht 2020 - 165
Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hessen
  • Sozialistische Alternative (SAV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 "Antideutsche". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 Antifaschismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 Antirassisismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 Linksextremistische Einflussnahme auf die Anti-Globalisierungsbewegung . . . . . . . . 119 Linksextremistische
INHALT H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 5 Im Bericht erwähnte Gruppierungen in Hessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 Rechtsextremistisches Personenpotenzial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 67 Die Republikaner (REP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 Deutsche Volksunion (DVU) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 Deutsche Partei - Die Freiheitlichen (DP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 Neonazis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 77 Neonazistische Aufmärsche . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 78 Regionaler Schwerpunkt Südhessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 Kameradschaftsszene im Bereich Bergstraße . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 Aktivitäten anlässlich des 1. Mai . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 Mahnwachen in Zwingenberg und Lindenfels . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 82 Manfred Roeder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 Hilfsorganisation für nationale und politische Gefangene und deren Angehörige e.V. (HNG) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 Skinheads . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 Rechtsextremisten und ihre Konzerte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 Kameradschaft Berserker Kirtorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 87 Skinhead-Bands . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 Vermarktung von Skinhead-Musik und Devotionalien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 89 "Projekt Schulhof " . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 Freie Nationalisten Rhein-Main . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 90 Revisionismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 Rechtsextremisten und Kommunikationsmittel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 94 Rechtsextremistische Einflussnahme auf Burschenschaften . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 96 Strafund Gewalttaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 LINKSEXTREMISMUS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 Was wollen Linksextremisten? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 100 Überblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101 Im Bericht erwähnte Gruppierungen in Hessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 Linksextremistisches Personenpotenzial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Die Linkspartei.PDS (Die Linke.PDS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 109 Trotzkistische Gruppierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 110 Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG) . . . . . . . . . . . 110 Linksruck . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 Sozialistische Alternative (SAV) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 "Antideutsche". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 114 Antifaschismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 Antirassisismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 Linksextremistische Einflussnahme auf die Anti-Globalisierungsbewegung . . . . . . . . 119 Linksextremistische Einflussnahme auf den Protest gegen "Sozialabbau" . . . . . . . . . 120 Linksextremistische Einflussnahme auf die Flughafenausbaugegner . . . . . . . . . . . . . . 121 Linksextremistische Einflussnahme auf die Friedensbewegung. . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 Linksextremisten in der "Anti-Atom-Bewegung" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 Anarchismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 Nutzung von Kommunikationsmedien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 Strafund Gewalttaten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 ORGANISIERTE KRIMINALITÄT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 SPIONAGEABWEHR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 Aufklärung und Methoden der Nachrichtendienste . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 129 Proliferation . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 GEHEIMUND WIRTSCHAFTSSCHUTZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 Geheimschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131 Wirtschaftsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 132 ÖFFENTLICHKEITSARBEIT . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 GESETZ ÜBER DAS LANDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 155 REGISTER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 158 IMPRESSUM . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 164 5
Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hessen
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) . . . . . . . . 102, 117 Viduthalai . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 Voigt
REGISTER H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 6 Union der stolzen Frauen (KJB) . . . . . . . . . . . . . 16, 50 Worch, Christian . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 81 f. Union für die in europäischen Ländern Wulff, Thomas . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 arbeitenden Muslime e.V. (UELAM) . . . . . . . . . . 15, 38 Union Muslimischer Studentenorganisationen Y in Deutschland e.V. (UMSO) . . . . . . . . . . . . . . . . 15, 38 YATIM-Kinderhilfe e.V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 40 Unsere Zeit (UZ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 107 Yeni Akit GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .48 Yeni Özgür Politika . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 V Verband der Juristen aus Kurdistan (YHK) . . . . . . . . 50 Z Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) 16, 50 Zimmermann, Simon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 79 Vereinigung der demokratischen Jugendlichen Zutt, Doris . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73, 77 (KOMALEN CIWAN) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16, 50, 53 f. Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) . . . . . . . . 102, 117 Viduthalai . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 64 Voigt, Udo . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71, 73, 75, 77 f., 82 Volksbefreiungsarmee (HKO) . . . . . . . . . . . . . . . 16, 59 Volkskongress Kurdistans (KONGRA GEL) (ehem. Arbeiterpartei Kurdistans, PKK) . . . . . 14, 16, 49 ff., 60 Volksmojahedin Iran-Organisation (MEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16, 61 f., 133 Volksverteidigungskräfte (HPG) . . . . . . . . . 49, 51 f., 55 W W & B Versand (Witwe Bolte Versand) . . . . . . . . . . . 95 Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) (kein Beobachtungsobjekt der Verfassungsschutzbehörden) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101, 105 f., 109 ff. Wahlalternative Maintal - Soziale Gerechtigkeit (WAM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 Welt-Schura-Rat . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34, 36 White youth . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 -widerstand international(wi) . . . . . . . . . . . . 102, 110 Wikingerversand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 Wilken, Ulrich . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 Wöll, Marcel . . . . . . . 68, 71, 73 f., 79, 83 f., 86, 88, 97 167
Seite 48 im Verfassungsschutzbericht 1994 Brandenburg
  • auch engagierensie sich in der von Neonazis initiierten "Anti-Antifa"-Arbeit. Der JN-Bundesvorstand gibt das nationalistische Infoblatt "Der Aktivist
Bereitschaft zu Wahlbündnissen. Bei solchen strategischen Überlegungen wird die Grenze zu neonazistischen Gruppierungen oftmals verwischt. Junge Die "Jungen Nationaldemokraten" (JN),1969 als JugendorganisatiNationalon der NPD gegründet, haben in Brandenburg bislang nur vereindemokraten zelt Mitglieder gewinnen können. Ihre Aktivitäten konzentrieren sich im wesentlichen aufihren "Stützpunkt Frankfurt (Oder)". Dort erreichten sie mit propagandistischen Wahlkampfaktivitäten, daß die NPD bei den Europawahlen ARD hebt aan System; 1994 über dem Landesdurchschnitt lag. Einzelne Brandenburger Aktivisten sind auch zum BundesJugendkongreß, der anläßlich des 25jährigen Bestehens der JN am 4. Juni 1994 in Dortmund stattfinden sollte, angereist. Diese Veranstaltung ist von der Polizei aufgelöst worden. Ersatzweise fand am 3. September 1994 ein Bundeskongreß morgen wirdes in Aßlar (Hessen)statt. Auf ihm wurde Holger APFEL zum __Untergehen! neuen Bundesvorsitzenden gewählt. r, [Junge Nationaldemokraten Die Zwistigkeiten mit der Mutterpartei, die die Tätigkeit der i JN langeZeit beeinträchtigt hatten, sind beigelegt. Die JN verstehensich als nationalrevolutionäre Kaderorganisation und zeigen keine Berührungsscheu gegenüber Neonazis. Sie verbünden sich mit ihnen zu gemeinsamen Aktionen, auch engagierensie sich in der von Neonazis initiierten "Anti-Antifa"-Arbeit. Der JN-Bundesvorstand gibt das nationalistische Infoblatt "Der Aktivist" heraus. Das in unregelmäßigen Abständen erscheinende Szene-Blatt "Einheit und Kampf" ist im Vorfeld der JN angesiedelt. Dem JN-Landesverband Berlin-Brandenburgsteht in der NPD-Zeitung "Zündstoff" eine Seite, genannt "Denkzettel", als Sprachrohr zur Verfügung. "Deutsche Volksunion" (DVU) Die Partei "Deutsche Volksunion" (DVU) ist 1987 in München aus * Volksunion dem seit 1971 existierenden Verein "DVU e.V." hervorgegangen. Dieser Verein war als "nationalfreiheitliches" Sammelund Auffangbeckenfür Rechtsextremisten deutschnationaler Provenienz konzipiert. Um ihn gruppieren sich etliche "Aktionsgemeinschaften", die vor allem der Rekrutierung neuer Parteimitglieder dienen. Alle Vereinsmitglieder wurden 1991 in die Partei DVU überführt. Der DVU-Landesverband Berlin hatte sich am 23. März 1991 l I förmlich auf Brandenburg ausgedehnt. Am 28. August 1993 wurde in Röbel (Mecklenburg-Vorpommern) für das Land Brandenburg 47 j # i Verfassungsschutzbericht1994 E I !5
Seite 271 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • biologische und chemische Waffen AG/R Anarchistische Gruppe/Rätekommunisten AGH Antifaschistische Gruppe Harburg AGIF Almanya Göcmen Isciler Federasyonu aha autonome.harburger.antifa
Anhang / Abkürzungsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis A ABC-Waffen Atomare, biologische und chemische Waffen AG/R Anarchistische Gruppe/Rätekommunisten AGH Antifaschistische Gruppe Harburg AGIF Almanya Göcmen Isciler Federasyonu aha autonome.harburger.antifa AIW Antiimperialistischer Widerstand AKP Adalet ve Kalkinma Partisi AMS Assoziation Marxistischer StudentInnen API Arbeiterkommunistische Partei Iran ATIF Almanya Türkiyeli Isciler Federasyonu AZUM Autonome Zelle in Gedenken an Ulrike Meinhof B B5 Brigittenstraße 5 BAFA Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle BfV Bundesamt für Verfassungsschutz BIG Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V. BKA Bundeskriminalamt BMI Bundesminister des Innern BND Bundesnachrichtendienst BR Bündnis Rechts BUKO Bundeskongress Internationalismus BVerwG Bundesverwaltungsgericht C CCH Congress Centrum Hamburg CDK Koordinasyona Civaka Demokratik ya Kurden Ewrupa CH Collegium Humanum D DHKP-C Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi DIW Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung DK Deutsches Kolleg DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat 271
Seite 146 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • anschlussfähiger zu werden. Gegenwärtig sind vor allem die Themenfelder "Antifaschismus", "Antirepression" und "Antirassismus" für das autonome Spektrum in Niedersachsen
Linksextremismus Finanzierung Finanzierung von Aktionen und Kampagnen durch Spenden sowie Solidaritätsveranstaltungen, keine Mitgliedsbeiträge außer bei der FAU Kurzportrait / Ziele Das Ziel autonomer Gruppierungen ist es, den Staat und seine Institutionen auch gewaltsam abzuschaffen und durch eine "herrschaftsfreie Gesellschaft" zu ersetzen. Die autonome Bewegung kennt dabei keine mit kommunistischen Organisationen vergleichbare einheitliche Ideologie. Ihr Weltbild setzt sich vielmehr aus kommunistischen und anarchistischen Elementen zusammen. Die verschiedenen Gruppen der autonomen Bewegung finden sich über Aktionsund Themenfelder zusammen, die sich zu einem erheblichen Teil an aktuellen politischen Ereignissen und Problemfeldern orientieren. Diese Vorgehensweise soll dazu beitragen, den autonomen Widerstand öffentlich besser zu vermitteln, um so gesamtgesellschaftlich anschlussfähiger zu werden. Gegenwärtig sind vor allem die Themenfelder "Antifaschismus", "Antirepression" und "Antirassismus" für das autonome Spektrum in Niedersachsen von Bedeutung. Die autonome Szene sieht sich seit mehreren Jahren mit der Problematik konfrontiert, dass sie aufgrund interner Streitigkeiten und einer oftmals brüchigen Vernetzung nur unzureichend agieren kann. Um diesem Umstand etwas entgegenzusetzen, haben sich bundesweit sogenannte postautonome Zusammenhänge etabliert, die mit langfristigen Bündnisstrukturen versuchen, die Autonomen aus der auch von ihnen selbst beklagten Krise zu holen. Für Niedersachsen sind dabei vor allem die Interventionistische Linke (IL) und das Bündnis "... ums Ganze! Kommunistisches Bündnis" (uG) relevant. Die Postautonomen Schon seit Jahren leidet die autonome Szene sowohl bundesweit als auch in Niedersachsen unter internen Streitigkeiten und einer hohen Fluktuation. So existieren autonome Gruppierungen zumeist nur für kürzere Zeiträume, ihre Akteure wirken oft nur kurzfristig mit. Teile der autonomen Szene reflektieren diese Missstände schon seit längerem und versuchen daher, für konkrete Projekte Gruppenstrukturen und Netzwerke aufzubauen. Diese oftmals als postautonom bezeichneten Gruppierungen verstehen sich nach wie vor als Auto144
Seite 163 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hessen
  • Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen F (BASH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .102, 114 ff., 124 Faust . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69, 89, 95 Föderation der Arbeiter aus der Türkei
REGISTER H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 6 Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen F (BASH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .102, 114 ff., 124 Faust . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69, 89, 95 Föderation der Arbeiter aus der Türkei in C Deutschland e.V. (ATIF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15, 59 Carpe Diem . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 Föderation für demokratische Rechte in Europa Celtic Dawn . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 f. (ADHF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16, 59 Chamenei, Ayatollah Ali . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 41 Föderation Islamischer Organisationen in Europa comite liberte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 106 (FIOE) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38, 45 Committee for a Workers' International/London 110 Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V. Courage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 109 (YEK-KOM) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 16, 50, 53 ff. Frankfurter Kurier . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 D Freie ArbeiterInnen Union - Internationale Deutsche Bürgerinitative (DBI) . . . . . . . . . . 69, 80, 87 Arbeiter Assoziation (FAU) . . . . . . . . . . . . . 102, 127 f. Deutsche Kommunistische Partei Freie Kameradschaft Kassel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 97 (DKP) . . . . . . . . . . . . 100 ff., 107 ff., 113, 117, 125, 129 Freie Nationalisten Rhein-Main, Deutsche Sozialisten/Außerparlamentarische Revolutionärer Block . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69, 84 Opposition (DS/APO) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69, 80 Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans Deutsche Stimme (DS) . . . . . . . . . . . . . . . 69, 71, 75 f. (KADEK) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 Deutsche Volksunion (DVU) . . . . . . . . . 68 ff., 76 ff., 97 Freiheitsfalken Kurdistans (TAK) . . . . . . . . 14, 49, 51 f. Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) . . . . . . . . . . 15, 56 Frey, Dr. Gerhard . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76, 78 f. Direkte Aktion . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 Friedensund Zukunftswerkstatt . . . . . . . . . 102, 125 f. Dissent! . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 120 f. DKP Hessen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108, 129 G Döring, Osman, siehe: Karahan, Yavuz Celik G(ib) 8 Koordination Frankfurt am Main . . . . . . . . 121 Dresdensia-Rugia (DR) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69, 78 G8-Gipfel . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 101, 106, 119 ff., 128 Gadahn, Adam (alias Azzam al-Amriki) . . . . . . . . . . 20 E Galileo - Streitbare Wissenschaft . . . . . . . . . . . . . 108 E.XANI Verlags GmbH . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 55 Garde 18 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 93 El-Motassadeq, Mounir . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 31 Gegenschlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 69, 89, 94 f. El-Zayat, Ibrahim . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 38, 44 Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SD) 102, 104 En Nahda . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15, 36 Gigi und die Braunen Stadtmusikanten . . . . . . 76, 91 Engel, Stefan . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 Globale Islamische Medien-Front (GIMF) . . . . . . . 25 Erbakan, Necmettin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 43 ff., 47 glocal group Hanau . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102, 121 Eternal Bleeding . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 91 Gökkusagi . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 45 Europäische Moscheebauund UnterstützungsGraswurzelbwewegung . . . . . . . . . . . . . .102, 122, 127 gemeinschaft e.V. (EMUG) . . . . . . . . . . . . 15, 43 ff., 47 Graswurzelrevolution. Für eine gewaltfreie, Europäischer Fatwa-Rat (ECFR) . . . . . . . . . . . . . . . . 38 herrschaftslose Gesellschaft (GWR) . . . . . . . . . . 127 f. 163
Seite 44 im Verfassungsschutzbericht 1994 Brandenburg
  • anderen neonazistischen Gruppen wardie konspirativ betriebene anderen "Anti-Antifa"-Arbeit. Auch bei der Nutzung von "nationalen Infoneonazistischen Telefonen
"Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei" (FAP) Freiheitlich Die inzwischen verbotene "Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei" Deutsche (FAP) strebte eine revolutionäre Neuordnung Deutschlands im Arbeiterpartei Sinne eines "völkischen Sozialismus" an. Ihre ideologische Nähe zur ehemaligen NSDAP war sowohl an ihren programmatischen Vorstellungen als auch an den Äußerungenihrer Funktionäre bis in den Wortlaut hinein ablesbar. Seit ihrer Gründung im Jahr 1979 bis zu ihrem Verbot am 24. Februar 1995 durchlief die FAP verschiedene Phasen des Aufschwungs und Niedergangs. Anknüpfungspunktfür die - früher oft gestörte - Kooperation mit Kooperation "mit anderen neonazistischen Gruppen wardie konspirativ betriebene anderen "Anti-Antifa"-Arbeit. Auch bei der Nutzung von "nationalen Infoneonazistischen Telefonen" und der Vorbereitung von Großaktionen (vgl. "RudolfGruppen Heß-Gedenkwoche") arbeiteten FAP-Mitglieder mit sonstigen Neonazis zusammen. Bemühungen zur Umstrukturierung der Organisation und ihrer Untergliederungen waren bereits bemerkbar geworden, nachdemdie Bundesregierung und der Bundesrat im September 1993 beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der FAP beantragt hatten. Bis zum Herbst 1993 waren die wenigen FAP-Mitglieder aus dem Land Brandenburg im Landesverband Berlin organisiert. Danach ist formal ein eigener Landesverband für Brandenburg gegründet worden, der wegenseiner sehr geringen Mitgliederzahl aber kaum lebensund funktionsfähig schien. Stabile Organisationsstrukturen hatte die FAP in Brandenburg nicht aufzubauen vermocht. Arbeit statt Auch nach der Gründung des Landesverbandes Brandenburg sind FAP-Mitglieder im Lande vornehmlich aus Berlin aktiv geworden. Dem Landesverband Berlin kam an durch den Beschluß des Bundesparteitages vom Februar 1992, die politische Arbeit aufBerlin zu konzentrieren, ein besonderes Gewicht innerhalb der FAP zu. Er wirkte vor allem durch die Verteilung von Propagandamaterial nach außen. Insbesondere die Zeitschrift "Aufbruch", das "Informationsblatt der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei für Mitteldeutschland", wurde in den ersten Ausländer Monaten des Jahres 1994 mehrmals in Cottbus, in Gebieten nördlich von Berlin und in Frankfurt (Oder) FREIHEITLICHE verteilt. Die überwiegende Mehrheit der bei diesen EZ Verteilaktionen festgestellten Personen stammte aus Berlin. Diese Aktivitäten ließen zur Jahresmitte nach und hörten in der zweiten Jahreshälfte 1994 gänzlich auf. 43 Verfassungsschutzbericht 1994
Seite 289 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg
  • Vereinigung der Verfolgten des THÄLMANN..........................149 Naziregimes/Bund der AntifaschisTHIESSEN.............................179 ten.......................................142 THKP-C..................................80 Verein der Förderer einer iranischTJ
Anhang / Stichwortverzeichnis STEHR...........................145, 146 Trotzkisten..............96, 103, 105, Straßburg...............................71 155, 160 Strukturdaten..........................20 Tschetschenien.................32, 180 Studiengebühren............117, 132, Tunceli...................................85 135, 150 türkisches Generalkonsulat.........82 Südostasien.......................32, 39 TV 5.......................................55 SÜFV...................................239 SÜG.....................................239 U Sunna......................48, 59, 60, 66 SWR....................................227 ÜCÜNCÜ................................60 Syrien.........................52, 80, 229 Umma...............................34, 57 Systemoppositionelle Atomkraft Umstrukturierung...........112, 130, Nein Danke...........................127 131, 135 Unabhängige Republikaner in der T NPD.....................................198 Ungläubige............32, 34, 35, 36, Tag der offenen Moschee....61, 89 41, 44 TAK..................................68, 69 Ungleichbehandlung der GeschlechTAMM-Museum.....................155 ter.........................................58 Tarnfirmen............................230 Unsere Zeit............................145 Täterprofil...............................37 Unterwanderung.............224, 228 TAYAD..............................81, 82 USA.......20, 25, 33, 70, 93, 111, TECAK-Anhänger.....................76 184 Technologien...........217, 220, 229 UZ...................145, 146, 149, 151 Teheran..................................90 Terrorismusbekämpfungs V gesetz ...........................19, 239 Terrorlisten........................25, 91 Vereinigung der Verfolgten des THÄLMANN..........................149 Naziregimes/Bund der AntifaschisTHIESSEN.............................179 ten.......................................142 THKP-C..................................80 Verein der Förderer einer iranischTJ.........................................48 islamischen Moschee in Hamburg TKP/ ML..................................83 e.V........................................89 Todesfasten............................81 Verein freier Frauen aus MesopotaTodesstrafe........................47, 92 mien e.V.................................74 Tötung von 17 MKP-Funktionären Verein Kurdistan Volkshaus.........71 durch das türkische Militär........83 Verein zur Rehabilitierung der Trennung von Politik und wegen Bestreitens des Holocaust Religion .................................31 Verfolgten.............................211 289
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2006 Nordrhein-Westfalen
  • MLPD) ........................... 0 .2 Die Themenfelder der linksextremistischen Autonomen ........................... .2. Antifa .......................................................................................................... .2.2 Antideutsches Spektrum ............................................................................. 7 .2. Antiglobalisierung ...................................................................................... 8 .2. Antirassismus
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2006 .. Rechtsextremistische Skinheads................................................................... 8 .2 Parlamentsorientierter Rechtsextremismus .................................................. 6 .2. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) .................................... 6 .2.2 Deutsche Volksunion (DVU)........................................................................ 7 .2. Ab jetzt ... Bündnis für Deutschland (BfD).................................................. 77 .2. Bürgerbewegung pro Köln e.V. (pro Köln) .................................................. 79 . Diskursorientierter Rechtsextremismus ....................................................... 8 .. Revisionismus ............................................................................................. 82 ..2 Der Schlesier ................................................................................................ 87 .. Nation & Europa - Deutsche Monatshefte (NE).......................................... 89 .. Internet und Versandhandel .......................................................................... 90 .. Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. ........................................................ 9 . Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten ................................................ 9 4 Linksextremismus 97 . Parteien ......................................................................................................... 99 .. Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ..................................................... 99 ..2 Die Linkspartei.PDS - Landesverband Nordrhein-Westfalen.................... 0 .. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ........................... 0 .2 Die Themenfelder der linksextremistischen Autonomen ........................... .2. Antifa .......................................................................................................... .2.2 Antideutsches Spektrum ............................................................................. 7 .2. Antiglobalisierung ...................................................................................... 8 .2. Antirassismus ............................................................................................. 22 .2. Antiimperialistische Solidarität im Nahen und Mittleren Osten ................ 2 5 Ausländerextremismus 127 . Türkische Organisationen........................................................................... 27 .. Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-Front (DHKP-C); Türkische Volksbefreiungspartei/-Front -Revolutionäre Linke (THKP/-C) ............... 27 6
Seite 123 im Verfassungsschutzbericht 2006 Nordrhein-Westfalen
  • größten Demonstration am . Februar unter dem Motto "Antifaschistische, antirassistische und antimilitaristische Proteste gegen die NATO-Kriegskonferenz, die sog. Sicherheitskonferenz" beteiligten
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2006 In der Nacht zum . Juli setzten bisher Unbekannte auf einem Hotelparkplatz in Sellin (Insel Rügen) ein Einsatzfahrzeug der nordrhein-westfälischen Polizei in Brand. Das Feuer griff auf zwei weitere Fahrzeuge über, alle Fahrzeuge brannten nahezu vollständig aus. Es entstand insgesamt ein Sachschaden von etwa 00.000 Euro. Ein Bezug zum Besuch des US-Präsidenten ist wahrscheinlich. Kaum Mobilisierung zu Aktivitäten außerhalb des anstehenden G8-Gipfels Die Mobilisierungsfähigkeit der globalisierungskritischen Szene außerhalb des G8Gipfels zeigt sich weiterhin rückläufig. So ist für 2006 erneut eine zurückgehende Beteiligung an Großdemonstrationen festzustellen. Zwar fanden auch in diesem Jahr anlässlich des "World Economic Forum" am 2. - 29. Januar 2006 in Davos in verschiedenen Städten der Schweiz Demonstrationen, teilweise mit Sachbeschädigungen, statt. Sie erzielten aber weder in der Öffentlichkeit noch in der Szene eine größere Resonanz. In Deutschland gab es im Vorfeld nur geringe Mobilisierungsbemühungen. Auch die Organisatoren der Proteste anlässlich der "2. Konferenz für Sicherheitspolitik" vom . - . Februar 2006 in München mussten wiederum niedrigere Teilnehmerzahlen verzeichnen. An der größten Demonstration am . Februar unter dem Motto "Antifaschistische, antirassistische und antimilitaristische Proteste gegen die NATO-Kriegskonferenz, die sog. Sicherheitskonferenz" beteiligten sich noch etwa .700 überwiegend dem linksextremistischen Spektrum zuzuordnende Personen. Die Spitze bildete ein "schwarzer Block"' mit 00 Aktivisten. Insgesamt kam es zu 9 polizeilichen Maßnahmen, davon 6 Identitätsfeststellungen. Eine organisierte Anreise von Teilnehmern aus NRW war nicht zu verzeichnen. Im Vorfeld der Aktionen verübte die bisher unbekannte Gruppe 'Militante Antimilitaristische Initiative (M.A.M.I.)' in der Nacht zum . Januar 2006 in zwei Hamburger Stadtteilen Brandanschläge auf jeweils einen Kleinlastwagen der Firma IMTECH Deutschland. In einer Erklärung agitierten die Verfasser hauptsächlich gegen die als "MörderInnentreff" bezeichnete Konferenz für Sicherheitspolitik, gegen die Rüstungsindustrie sowie gegen die unter anderem auch im Rüstungsbereich aktive Firma IMTECH. Den Tätern ging es aber auch darum, eine "Verbindung zwischen antimilitaristischen Kämpfen und der Mobilisierung gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm" herzustellen. G8-Gipfel 2006 in Petersburg verlief ohne größere Resonanz Der G8-Gipfel vom . - 7. Juli 2006 in St. Petersburg verlief ohne größere Protestaktionen. Nachdem die russische Regierung bereits frühzeitig angekündigt hatte, keine gewaltsamen Proteste anlässlich des G8-Gipfels zuzulassen, war die Zahl linksExtrEmismus 2
Seite 278 im Verfassungsschutzbericht 2020 Hessen
  • trefft!" wird offen zur Gewaltanwendung aufgerufen. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf an, was die jeweiligen Akteure
GLOSSAR Argument, diese schützten Rechtsextremisten. Die sogenannten Faschos gelten bei den Autonomen als Feindbild schlechthin. Nach dem Motto "Schlagt die Nazis, wo ihr sie trefft!" wird offen zur Gewaltanwendung aufgerufen. Antifaschismus ist nicht generell linksextremistisch. Es kommt vielmehr darauf an, was die jeweiligen Akteure konkret unter "Faschismus" verstehen und welche Forderungen sie daraus ableiten. (Vgl. https://www.verfassungsschutz.bayern.de/linksextremismus/ definition/aktionsfelder/antifaschismus/index.html, unter dieser Adresse die komplette Fassung des oben gekürzten Glossareintrags, abgerufen im Mai 2021.) "Antigentrifizierung" Die Stadt gilt insbesondere gewaltorientierten Linksextremisten traditionell als zentraler Ort des Klassenkampfs, als Ort der Zuspitzung der Klassengegensätze. Durch die Verbindung mit anderen Gruppen erhoffen sich Linksextremisten Möglichkeiten der Massenmilitanz, die in Städten leichter organisierbar ist als in bevölkerungsschwachen Räumen. Ziel gewaltorientierter Linksextremisten ist insbesondere der Erhalt sogenannter Freiräume, die von der Szene als notwendige Widerstandsstrukturen angesehen werden. Mit dem Thema "Antigentrifizierung" versuchen Linksextremisten ihre eigenen Interessen in eine aktuelle stadtund gesellschaftspolitische Diskussion einzubetten und damit in größeren Bevölkerungskreisen politisch Akzeptanz zu finden. Der Begriff "Gentrifizierung" kommt ursprünglich aus der Stadtsoziologie und bezeichnet soziale Umstrukturierungsprozesse in Stadtteilen, die zu steigenden Mieten und einer Verdrängung der bisherigen Bewohner führen. Viele Bewohner von Großstädten beschäftigt dieses Thema. Es bilden sich Initiativen, die in aller Regel von demokratischen Kräften getragen werden. Linksextremisten versuchen, sich diesen Initiativen anzuschließen bzw. im gleichen Themenfeld eigene Aktionen zu entwickeln, um damit ihre gesellschaftliche Akzeptanz zu steigern und sich vordergründig als sozialpolitische Akteure zu profilieren, wobei sie extremistische Ziele verfolgen, die deutlich über die Sozialpolitik hinausreichen. Autonome Linksextremisten entwickeln im Zusammenhang mit dem Themenfeld "Antigentrifizierung" auch gewalttätige Aktivitäten: Insbesondere Immobilienmakler werden von ihnen als Mitverantwortliche für die "Gentrifizierung" und damit als Feindbild wahrgenommen. Büros und Fuhrpark von Immobilienfirmen sind immer wieder Ziel militanter Attacken aus der linksextremistischen Szene. (Vgl. https://www.verfassungsschutz.bayern.de/linksextremismus/ definition/aktionsfelder/antigentrifizierung/index.html, abgerufen im Mai 2021.) 276 - Hessischer Verfassungsschutzbericht 2020
Seite 108 im Verfassungsschutzbericht 1988 Bund
  • Köln - beeinflußte Organisationen: Volksfront gegen Reaktion, 600 (700) Antifaschistische Nachrichten Faschismus und Krieg -vierzehntäglich - (VOLKSFRONT) - 700 (700) - - Köln - Föderation Gewaltfreier
108 Linksextremistische Bestrebungen Organisation Mitglieder Publikationen - einschl. Sitz - (z. T. geschätzt) (einschl. Erscheinungsweise und 1988 (1987) Auflagen (1987) - z. T. geschätzt) Bund Westdeutscher 300 (300) Politische Berichte Kommunisten (BWK) -vierzehntäglich - (8 Landesverbände) -1.200(1.300)- - Köln - beeinflußte Organisationen: Volksfront gegen Reaktion, 600 (700) Antifaschistische Nachrichten Faschismus und Krieg -vierzehntäglich - (VOLKSFRONT) - 700 (700) - - Köln - Föderation Gewaltfreier 500 (700) graswurzelrevolution - für eine Aktionsgruppen (FÖGA) gewaltfreie herrschaftslose (Koordinierungsstelle der Gesellschaft anarchistischen "Graswurzel- - monatlich - bewegung" mit ca. 70 "Gewalt- - etwa 3.000 - freien Aktionsgruppen" und "Kollektiven") Freie Arbeiter-Union (FAU) direkte aktion (ca. 20 örtliche Gruppen) - zweimonatlich - - Köln - Freie Arbeiter-Union Fanal (Anarchisten) (FAU-HD-A) - unregelmäßig - - Heidelberg - Freie Arbeiter-Union (RäteALLES WIRD GUT kommunisten) (FAU/R) - unregelmäßig - - Hamburg - Internationale KommuniWeltrevolution stische Strömung (IKS) - unregelmäßig - - Köln - Internationale Sozialistische Sozialistische Arbeiterzeitung Arbeiterorganisation (ISA) - vierzehntäglich - - Köln - Kommunistischer Bund (KB) über 400 (400) Arbeiterkampf (Landesverbände) - monatlich - - Hamburg- - 4.800 (4.800) - KARAMBOLAGE (Publikation der KB-Jugend) - unregelmäßig -
Seite 283 im Verfassungsschutzbericht 2020 Hessen
  • www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/1940780, abgerufen im Mai 2021.) s. "Antifaschismus" Faschismus ... richtet sich gegen Menschen, die sich durch Herkunft, Nationalität, Fremdenfeindlichkeit Religion
GLOSSAR (Vgl. https://www.verfassungsschutz.bayern.de/islamismus/definition/strategie/dawaarbeit/index.html, unter dieser Adresse die komplette Fassung des oben gekürzten Glossareintrags, abgerufen im Mai 2021.) Ein maßgeblicher Bestandteil der russisch-eurasischen OK ist die Diebe im Gesetz Ideologie der traditionell als Diebe im Gesetz bezeichneten kriminellen Autoritäten. Diese orientieren sich an einem eigenen Normenund Wertesystem und sehen sich einem selbst auferlegten Kodex verpflichtet. Mit dieser Ideologie sind die aus den lokalen Banden des postsowjetischen Russlands der 1990er Jahre hervorgegangenen kriminellen Organisationen, die sogenannten Syndikate, eng assoziiert. Das Phänomen der russisch-eurasischen OK umfasst alle kriminellen und damit zusammenhängenden legalen und illegalen wirtschaftlichen Aktivitäten, die unter diesem "Leitbild" subsumiert werden können. Ein zentrales Element stellt die sogenannte Diebeskasse - der "Obshyak" - dar. Hierbei handelt es sich um eine aus inkriminierten Geldern gespeiste Gemeinschaftskasse, auf die von den Gruppenmitgliedern je nach Hierarchie und besonderen Umständen zurückgegriffen werden kann. Alle Mitglieder bzw. Ebenen der streng hierarchisch aufgebauten und nach innen und außen abgeschotteten Organisationen sind verpflichtet, in diese Gemeinschaftskasse einzuzahlen. (Vgl. https://www.bka.de/DE/UnsereAufgaben/Deliktsbereiche/ OrganisierteKriminalitaet/organisiertekriminalitaet_node.html, abgerufen im Mai 2021.) Der "Ethnopluralismus" sieht sein Idealbild in einer Völkervielfalt eth"Ethnopluralismus" nisch homogener Staaten. Diese von Rechtsextremisten vertretene Vorstellung läuft letztlich auf die Schaffung ethnisch reiner Gesellschaften und damit die Ausweisung aller "Volksfremden" hinaus. (Vgl. https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/1940780, abgerufen im Mai 2021.) s. "Antifaschismus" Faschismus ... richtet sich gegen Menschen, die sich durch Herkunft, Nationalität, Fremdenfeindlichkeit Religion oder Hautfarbe von der als "normal" erachteten Umwelt un(s. auch Rassismus) terscheiden. Die mit dieser Zuweisung typischerweise verbundenen vermeintlich minderwertigen Eigenschaften werden als Rechtfertigung für einschlägige Straftaten missbraucht. Insbesondere das rechtsextremistische Weltbild ist geprägt von einer Überbewertung Hessischer Verfassungsschutzbericht 2020 - 281
Seite 101 im Verfassungsschutzbericht 2006 Nordrhein-Westfalen
  • aktionistischen Schwerpunkte liegen vor allem in den Themenfeldern Antifaschismus, Antirassismus, Antiglobalisierung, Antiimperialismus und Anti-Kernkraft. Organisierungsversuche, die über locker organisierte
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2006 Grundüberzeugungen entspricht. Die aktionistischen Schwerpunkte liegen vor allem in den Themenfeldern Antifaschismus, Antirassismus, Antiglobalisierung, Antiimperialismus und Anti-Kernkraft. Organisierungsversuche, die über locker organisierte Strukturen und Netzwerke hinausgehen, scheitern regelmäßig, weil die damit verbundene notwendige Institutionalisierung und Verbindlichkeit den Grundvorstellungen zuwiderläuft. Innerhalb der autonomen Szene ist der Einsatz von Militanz kaum umstritten. Autonome wollen mit dem Einsatz von Militanz chaotische Zustände verursachen, um die Unregierbarkeit des Staates herbeizuführen. Insbesondere Gewalt gegen tatsächlich oder vermeintlich rechtsextremistische Personen und Strukturen sowie gegen die Polizei und andere staatliche Institutionen gilt als legitimes Mittel im Einsatz für autonome Zielsetzungen. Die Anwendung von Gewalt zur Durchsetzung gesellschaftlicher Utopien steht konträr zu dem von der Mehrheit der gesamten Gesellschaft als gültig angesehenen Konsens, dass Entwicklung durch demokratische Abstimmung erreicht wird. Gewaltsames Vorgehen missachtet die durch demokratische Prozesse getroffenen Entscheidungen der Mehrheit der. 41 Parteien 411 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Gründung Bund NRW 968 968 Bezirk Rheinland Bezirk Ruhr Westfalen Westfalen Sitz Essen Leverkusen Essen Vorsitzende Heinz Stehr Anne Frohnweiler Patrik Köbele Mitglieder Bund NRW 2006 ca. .200 weniger als .00 200 weniger als weniger als .00 .00 Publikationen 'unsere zeit' (uz), wöchentliche Auflage ca. 8.000; 'Marxistische Blätter', zweimonatliche Auflage ca. 3.000 Internet Homepage des DKP Parteivorstands seit Februar 997 linksExtrEmismus 99
Seite 108 im Verfassungsschutzbericht 2006 Nordrhein-Westfalen
  • Gestaltung zu ermöglichen. In verschiedenen inhaltlichen Aussagen (so zu Antifaschismus/Kapitalismus und Kapitalismus/Imperialismus) wird deutlich Bezug genommen auf die bisherigen programmatischen
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2006 Zu den "programmatischen Eckpunkten" vom 0. Dezember ist inhaltlich folgendes anzumerken: In ihrem bisherigen Programm und in einem Teil der Beiträge zu den Eckpunkten sprach die 'Linkspartei.PDS' als Ziel ihres Handels von einer Gesellschaft, in der die freie Entwicklung einer und eines jeden zur Bedingung der freien Entwicklung aller wird. Dies führte zu Hinweisen in Verfassungsschutzberichten, weil der Originaltext von Marx eine vorherige revolutionäre Umwälzung voraussetzt, die von der 'Linkspartei.PDS' verschwiegen wurde. Die neue sinnnahe Formulierung in den Eckpunkten lautet: "Ziel des demokratischen Sozialismus, der den Kapitalismus in einem transformatorischen Prozess überwinden will, ist eine Gesellschaft, in der die Freiheit des anderen nicht die Grenze, sondern die Bedingung der eigenen Freiheit ist." Die aus dem sozialen Forderungskatalog des WASG-Programms stammenden Punkte der anzustrebenden gesellschaftlichen Veränderungen können als Teilziele in das Ziel einer grundlegenden Gesellschaftsveränderung im Sinne der 'Linkspartei.PDS' eingeordnet werden. Die von der 'Linkspartei.PDS' geforderten - verfassungsrechtlich problematischen - Eingriffe in das Eigentumsrecht sind übernommen. Wie bisher sind sie so schrankenlos formuliert, dass sie zumindest in der Summe die Verfügungsgewalt über das Eigentum an Produktionsmitteln aufheben. Die Demokratisierung der Wirtschaft soll es erfordern, die Verfügungsgewalt über alle Formen des Eigentums sozialen Maßstäben unterzuordnen. Geklärt werden soll noch, wie öffentliches Eigentum als Grundlage demokratischer Politik und Daseinsvorsorge erweitert, sowohl sozial als auch effizient gestaltet und genutzt werden kann. Es sollen konkrete Vorschläge erarbeitet werden, wie bestimmte Schlüsselbereiche der Wirtschaft und der Daseinsvorsorge zum Wohle der Allgemeinheit in öffentliche Eigentumsformen überführt werden müssen, um mehr demokratische Kontrolle und Gestaltung zu ermöglichen. In verschiedenen inhaltlichen Aussagen (so zu Antifaschismus/Kapitalismus und Kapitalismus/Imperialismus) wird deutlich Bezug genommen auf die bisherigen programmatischen Inhalte der 'Linkspartei.PDS'. Weiter wird von einer "offen hervortretenden Klassenspaltung der Gesellschaft" gesprochen. Nach Marx führt der Klassenkampf notwendig zur Diktatur des Proletariats als Übergang zur Aufhebung aller Klassen und zu einer klassenlosen Gesellschaft. Auch hierzu muss sich die 'Linkspartei.PDS' erklären, zumal sie auf der europäischen Ebene ausdrücklich davon spricht, es sei ein "neuer Raum der Klassenkämpfe entstanden". Die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Kräften wird sprachlich anders als im gültigen Parteiprogramm beschrieben; ihr kommt aber immer noch eine problematisch große Bedeutung zu: "Die parlamentarische Arbeit werden wir so gestalten, 06 linksExtrEmismus
Seite 114 im Verfassungsschutzbericht 2006 Nordrhein-Westfalen
  • MLPD unterstützten Initiative "Die Welt zu Gast bei Antifaschisten" ca. .000 Personen teilgenommen. Die hohe Zahl scheint auf die dabei
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2006 (Anm.: gemeint ist die MLPD) zum bewaffneten Aufstand erheben, den bürgerlichen Staatsapparat zerschlagen, die Diktatur des Proletariats errichten und gegen die Konterrevolution verteidigen". Alle Aktivitäten der Partei oder einzelner Funktionsträger lassen sich nur erklären, wenn man das in sich geschlossene marxistisch-leninistische Weltbild der MLPD als klassischer kommunistischer Kaderpartei berücksichtigt, das diesem Handeln zu Grunde liegt. Politische Tätigkeiten und Bestrebungen der Partei oder ihrer Anhänger sind immer darauf gerichtet (auch beim Engagement in Jugendgruppen, Gewerkschaften, Wahlbündnissen, Betriebsgruppen etc.), die gesellschaftliche Situation zugunsten einer revolutionären Veränderung im Sinne der MLPD umzugestalten. Die Kader-Struktur zeigt sich auch in der Stellung des seit der Parteigründung amtierenden Vorsitzenden Stefan Engel. Mit Veröffentlichungen in der Schriftenreihe "Revolutionärer Weg", dem theoretischen Organ der MLPD, und mehrseitigen Interviews, die er periodisch dem Parteiblatt 'Rote Fahne' gewährt, gibt er die dogmatische Richtschnur für die MLPD vor. Sie dienen der ideologischen Sprachregelung, der innerparteilichen Indoktrination der Mitglieder und ihrer Ausbildung für die Schwerpunkte der politischen Arbeit, für die marxistisch-leninistische Betriebsund Gewerkschaftsarbeit, die revolutionäre Frauenarbeit, die Jugendarbeit und die kommunalpolitische Arbeit. Aufgrund ihrer ideologischen Formelhaftigkeit und sektenähnlichen Struktur bleibt die MLPD aber selbst im linksextremistischen Spektrum weitgehend isoliert. Schwerpunkte der politischen Arbeit : Betriebsund Gewerkschaftsarbeit, Beteiligung an sozialen und anderen Protesten Neben Streikunterstützung bieten soziale und andere gesellschaftspolitische Fragen der MLPD einen breiten Ansatz zu Aktivitäten, mit denen sie Chancen sieht, öffentlich wahrgenommen zu werden und ihre Isolierung zu überwinden. Mit Hilfe positiv besetzter Begriffe versucht sie für ihre Ziele zu werben. So beteiligt sie sich an den "Montagsdemonstrationen", bei denen sie in einigen nordrhein-westfälischen Städten sogar treibende Kraft ist. Nach wie vor wurde die MLPD in der Öffentlichkeit aber nicht in der von ihr erhofften Intensität wahrgenommen. Allerdings hat die Mitinitiierung der Aktionen gegen die letztlich vom Bundesverfassungsgericht erlaubte NPD-Demonstration am 0. Juni 2006 in Gelsenkirchen zu einer gewissen Aufmerksamkeit geführt. Nach Polizeiangaben haben an der Kundgebung der von der MLPD unterstützten Initiative "Die Welt zu Gast bei Antifaschisten" ca. .000 Personen teilgenommen. Die hohe Zahl scheint auf die dabei neu 2 linksExtrEmismus