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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- trat in erster Linie durch ihre "Anti-Antifa"Arbeit (=), durch verschiedene Propagandaaktionen z. B. anlässlich der "Rudolf-Heß-Aktionswoche" sowie
- Frauenbewegung, in der Friedensbewe"Gegenkraft" gung, in antifaschistischen und antimilitaristischen Organisationen und Initiativen, in JuPDS gendund Studierendengruppen, in schwulen
![LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Grundprozesse und über die Förderung jener Eigentumsformen, die es am ehesten erlauben, die menschlichen Grundgüter effizient bereitzustellen und gerecht zu verteilen." Die PDS versteht sich weiter als eine konsequente "Antikriegspartei". In dem Parteiprogramm wird das nur dem UN-Sicherheitsrat vorbehaltene Recht, den Einsatz militärischer Mittel zur Erhaltung des Weltfriedens zu beschließen, gebilligt. Der Einsatz der Bundeswehr bei friedenserzwingenden Maßnahmen wird abgelehnt. Dazu heißt es: "Der Weltsicherheitsrat darf das allein ihm durch die Charta übertragene Recht, auch militärische Mittel, wenn alle zivilen ausgeschöpft sind, zur Abwendung der Gefährdung des Weltfriedens einzusetzen, nicht unter dem Druck und im Interesse der "AntikriegsGroßmächte missbrauchen. [...] Die PDS lehnt in konsequenter Anerkennung des Artikels partei" 26 Grundgesetz weiterhin eine Beteiligung der Bundeswehr an UN-mandatierten Militärinterventionen unter Berufung auf Kapitel VII der UN-Charta ab, unabhängig von der jeweiligen Haltung der im UN-Sicherheitsrat vertretenen Staaten." Im Rahmen der parteiinternen Vergangenheitsbewältigung wird zur Geschichte der DDR bemerkt: "Die SED war als herrschende Partei aufgrund der konkreten historischen Bedingungen von Anfang an auf das in der Sowjetunion entstandene Sozialismusmodell und auf Linientreue zur Politik der Sowjetunion fixiert. Sie war weder fähig noch bereit, Sozialismus mit Demokratie und Freiheit zu verknüpfen. Ihren Weg kennzeichneten daher auch schmerzDDRliche Fehler, zivilisatorische Versäumnisse und Verbrechen. Es bleibt für uns eine bittere ErGeschichte kenntnis, dass nicht wenige Mitglieder der SED Strukturen der Unterdrückung mitgetragen und Verfolgung Andersdenkender zugelassen oder sogar unterstützt haben. [...] Es gibt keinen noch so ehrenwerten Zweck, der die Verletzung grundlegender Menschenrechte und universeller demokratischer Grundsätze rechtfertigen könnte." Die PDS sieht sich als eine pluralistische Partei demokratischer Sozialistinnen und Sozialisten, in der unterschiedliche, linke demokratische Kräfte zusammenwirken. Neben dem Bekenntnis zur Möglichkeit von Regierungsbeteiligungen der PDS wird im Parteiprogramm ausdrücklich die verstärkte außerparlamentarische Mitwirkung in verschiedenen gesellschaftlichen Bewegungen betont: "Wir Mitglieder der PDS wollen intensiver als bisher in demokratischen, sozialen und politischen Bewegungen mitwirken: in der Frauenbewegung, in der Friedensbewe"Gegenkraft" gung, in antifaschistischen und antimilitaristischen Organisationen und Initiativen, in JuPDS gendund Studierendengruppen, in schwulen und lesbischen, transgenden und queeren Bewegungen, in Dritte-Welt-Gruppen, in Behindertenvereinen, in Mieterund VerbraucherMISMUS verbänden, in sozialen, kulturellen und sportbezogenen Interessengruppen." "Wir sehen in einer Vielzahl internationaler und weltweit wirkender sozialer, insbesondere auch globalisierungskritischer Bewegungen entscheidende Gegenkräfte zur 109](/images/vsbericht-he-2003_109.jpg)
- einer GedenkverDemonstrationen anstaltung des "Bundes der Antifaschisten Treptow e. V." am sowjetischen Ehrenmal in Treptow, die durch Mitglieder des Netzwerks
- neuen Deutschland. 3 500 Nationalisten demonstrierten trotz Polizeirepression und Antifaterror für "Volksgemeinschaft statt Globalisierung". In: "Deutsche Stimme" Nr. 6/2004, Juni
![54 Verfassungsschutzbericht Berlin 2004 Angesichts des Demonstrationsverlaufs fielen die Reaktionen Unterschiedliche Bewertung im rechtsextremistischen Lager sehr unterschiedlich aus. Die NPD wertete die übergreifende Mobilisierung "zur Gemeinschaftsdemonstration der Nationalen Opposition" als Erfolg und gab die Richtung für die Zukunft vor: "Wir [...] werden auch künftig jede Gelegenheit nutzen, um mit immer größer werdenden Demonstrationen immer mehr Volksgenossen davon zu überzeugen, daß der Kampf der Nationalen Opposition für eine nationale und soziale Gemeinschaft die letzte Chance ist, um die volksfremden Pläne dieses asozialen Systems zu durchkreuzen. [...] Die Nationale Opposition bündelt ihre Kräfte für den Kampf um Deutschland!" 77 Kritischer wurde die Demonstration unter den "Freien Nationalisten" in Internetforen besprochen. Zur im Vorfeld diskutierten Bildung eines "Schwarzen Blocks" als Demonstration der Stärke sei es zwar nicht gekommen. Allerdings habe es einen "nationalrevolutionären Block" gegeben, der mehrfach mit Durchbruchversuchen die direkte Konfrontation mit der Polizei gesucht habe. Dieser habe aus Berliner und Brandenburger Rechtsextremisten bestanden, die sich an die Spitze der AuseinanderDemonstration gesetzt hatten. Darüber hinaus sei es im Desetzungen innerhalb monstrationszug zu Auseinandersetzungen "Freier Nationader Demo listen" mit NPD-Angehörigen gekommen, so dass von einigen Teilnehmern lautstark "1. Mai - ohne Partei!" skandiert wurde. Grund für die Auseinandersetzungen war offensichtlich das aggressive Auftreten einiger Demonstrationsteilnehmer, die den Anweisungen der eingesetzten Ordner der NPD nur bedingt Folge leisteten. Weitere Großveranstaltungen: "DS-Pressefest", "RudolfHeß-Aktionswoche", "Heldengedenken" Trotz dieser unterschiedlichen Bewertungen wurde der strategische Kurs der gemeinsamen Mobilisierung und der gegenseitigen Teilnahme an symbolträchtigen Großveranstaltungen auch nach dem 1. Mai fortgesetzt. Damit konnten die Teilnehmerzahlen bei diesen Versammlungen gegenüber den 77 Die Straße frei dem neuen Deutschland. 3 500 Nationalisten demonstrierten trotz Polizeirepression und Antifaterror für "Volksgemeinschaft statt Globalisierung". In: "Deutsche Stimme" Nr. 6/2004, Juni 2004.](/images/vsbericht-be-2004_53.jpg)
- MASCH) * "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes 152 - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) 8. Trotzkisten 155 * "Sozialistische Alternative" (SAV) 155 * "Linksruck
- befürchtet deutlich, dass die deutsche "Rechte" weder Juden noch "Antifa" benötige, um sich fertig zu machen. Dazu wäre
![RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Anschlagsplanungen in München - Reaktionen des rechtsextremistischen Lagers Im September durchsuchte die Polizei die Wohnungen von Neonazis im Raum München sowie in der Folge die weiterer Rechtsextremisten in Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Diese Personen gehören der Kameradschaft Süd (Bayern) bzw. deren Umfeld an oder verkauften ihr Waffen. Bei dem Neonazi Martin Wiese und anderen Personen wurden u. a. Sprengstoff (TNT), mehrere Schussund Stichwaffen, eine Streitaxt und Sturmhauben sichergestellt. Bislang wurden 13 Haftbefehle erlassen, davon mittlerweile zwei außer Vollzug gesetzt. Vorausgegangen waren zwei Hausdurchsuchungen im August bei einem Münchener Neonazi, der sich wegen eines versuchten Tötungsdelikts seit Juli in Untersuchungshaft befand. Bezüge nach Hessen hatte die Kameradschaft Süd nicht. Bildung einer Nach Angaben mehrerer Beschuldigter war u. a. anlässlich der Grundsteinlegung für terroristidas jüdische Gemeindezentrum in München im November ein Sprengstoffanschlag geplant. schen Im September übernahm der Generalbundesanwalt die Ermittlungen wegen des Verdachts Vereinigung der Bildung einer terroristischen Vereinigung. Im Internet und in einschlägigen Zeitungen diskutierten Rechtsextremisten verschiedenster Lager über die polizeilichen Maßnahmen. Im Vordergrund stand die Furcht vor möglichen negativen Auswirkungen der Geschehnisse auf die Szene. Einhellig wurde die Ansicht vertreten, dass das Ganze von Staat und Verfassungsschutz inszeniert worden Negative sei, um künftig restriktiver gegen Aktivitäten von Neonazis und rechtsextremistischen Konsequenzen Parteien vorgehen zu können. Doch auch selbstkritische Töne wurden laut. Das neoin der Szene nazistische Störtebeker-Netz ließ im Internet verlauten, der "Fall Wiese" mache befürchtet deutlich, dass die deutsche "Rechte" weder Juden noch "Antifa" benötige, um sich fertig zu machen. Dazu wäre sie gut alleine imstande. Der KDS, vertreten durch Thomas Brehl, distanzierte sich in einer "Presseerklärung" von Gewalt und jeder Art von Terror. In der Erklärung hieß es: "Die hochkriminellen Machenschaften eines Herrn Wiese repräsentieren nur einen verschwindend geringen Teil des Nationalen Widerstandes, der in seiner Gesamtheit die argumentative Auseinandersetzung mit dem herrschenden System und seinen Vertretern sucht, auch und gerade wenn sie ihm vielfach verweigert wird. [...] Sollte es sich bei Herrn Wiese um einen Agenten interessierter Kreise handeln, würde uns das nicht wundern. Selbst wenn er das nicht ist, spielt er den Gegnern des Nationalen Widerstandes in die Hände und hat somit der sozialrevolutionären Sache mehr geschadet, als er ihr je hätte nutzen können. Schon werden Rufe laut, das Demonstrationsrecht zu beschneiden und juristisch noch härter gegen ,rechts' vorzugehen". Das Beispiel der Roten Armee Fraktion (RAF) habe gezeigt, dass man den Staat - "trotz eines erheblichen Aufwandes an Intelligenz, Geld und Logistik" - nicht wegbomben könne. 90](/images/vsbericht-he-2003_90.jpg)
- Verhalten lässt den Schluss zu, dass nicht nur die "Antifa" genarrt, sondern auch "der Staat" - unter möglichst hohem Kostenaufwand - vorgeführt
![RECHTSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 RECHTSEXTREMIS Nach München (18. Januar) und Homberg/Efze (Schwalm-Eder-Kreis) am 25. Januar war Frankfurt am Main die dritte Demonstration, die Hupka kurzfristig absagte bzw. zu der er ohne vorherige Ankündigung nicht erschien. In allen drei Fällen war die Polizei mit einem Großaufgebot an Kräften vor Ort. Hupkas Verhalten lässt den Schluss zu, dass nicht nur die "Antifa" genarrt, sondern auch "der Staat" - unter möglichst hohem Kostenaufwand - vorgeführt werden sollte. Blieb die Veranstaltung der NPD in Berlin mit rund 1.300 Teilnehmern hinter den Erwartungen der Partei zurück, konnten die konkurrierenden Neonazis in Halle an der 1.200 Saale etwa 1.200 Personen mobilisieren (im Vorjahr waren es in Frankfurt am Main lediglich Demonstranten 350 Teilnehmer gewesen). Während der Kundgebung (Motto: "Arbeitsplätze statt Kriegsin Halle an plätze") sprachen u. a. die Neonazis Christian Worch und Gerd Ittner sowie ein Teilnehder Saale mer aus den Niederlanden. Die Neonazis, vor allem Worch, feierten die Demonstration als großen Erfolg. Im Internet hieß es, man habe am 1. Mai gegen "Massenarbeitslosigkeit, steigende Kriminalität, Steuererhöhungen, Korruption, Verausländerung, Bildungsmisere, wachsendes Elend", Globalisierung und "deutsche Kriegseinsätze" demonstriert. Höhepunkt für die Neonazis war der Heß-"Gedenkmarsch" im August. Zum dritten Male hintereinander versammelten sich Neonazis aus ganz Europa in Wunsiedel (Bayern), um des 1987 verstorbenen Hitler-Stellvertreters zu gedenken. Die Teilnehmerzahl erreichte mit 2.600 Personen einen neuen Höchststand (2001: 900, 2002: 2.500 Personen). Vor Beginn des Demonstrationszugs spielten die Skinhead-Band Sleipnir (Nordrhein-Westfalen) sowie zwei rechtsextremistische Liedermacher. Als Redner trat neben dem Anmelder Jürgen Rieger u. a. der stellvertretende NPD-Vorsitzende Holger Apfel auf. Hatten sich am 1. Mai Neonazis und NPD noch in Konkurrenz zueinander befunden, betonte Apfel dieses Mal die Verbundenheit seiner Partei mit den Anwesenden: Die NPD stehe "stets an der Seite derer [...], die für Wahrheit und Gerechtigkeit kämpfen". Apfel behauptete, das "alljährliche Gedenken in Wunsiedel" sei ein "eindrucksvolles Manifest", dass sich die "deutsche Jugend ihrer Verantwortung vor der gesamten deutschen Geschichte bewußt" sei, "allen Kriminalisierungsversuchen zum Trotz die Fackel der Freiheit" trage und nicht eher ruhen werde, bis die "Herrschaft der Minderwertigen überwunden und Deutschland vom Joch der alliierten Fremdherrschaft befreit" sei. Während der "Gedenkmarsch" ohne Zwischenfälle verlief, nahm die Polizei im Vorfeld der Veranstaltung 67 Rechtsextremisten - zumeist wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen - vorübergehend fest. Nach dem Verbot der Kundgebung durch das Landratsamt Wunsiedel war die Durchführung des Heß-"Gedenkmarsches" bis zuletzt fraglich. Während die Mobilisierung trotz des Verbots weiterlief, meldeten in Jena (Thüringen) die NPD und in Bad Hersfeld (Landkreis Bad Hersfeld) der Neonazi Christian Worch mögliche Ersatzveranstaltungen an. Nach der letztinstanzlichen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zugunsten der Neonazis wurden die 84](/images/vsbericht-he-2003_84.jpg)
- Jahresanfang schlossen sich die autonomen Gruppen "Autopool", "Antifaschistische Linke Berlin" (= ALB), "Für eine linke Strömung" (F.e.l.S.) sowie die Gruppe "Subversion
- gegen den Vorwurf des "antisemitischen Geschichtsrevisionismus": "Gerade ein Antifaschismus als Massenbewegung soll im Keim erstickt werden, um das herrschende System
- türkischen Faschismus eine Repressionsund Einschüchterungspolitik gegen revolutionäre, demokratische und antifaschistische Menschen". Seit ihrem Verbot führt die DHKP-C ihre Großveranstaltungen
- teils offener Aggression gegenüber den "Antideutschen". Insbesondere die autonome antifaschistische Szene ist von dieser ideologischen Spaltung betroffen. Als Gegenpol
- Linksextremistische Einflussnahme auf die Friedensbewegung. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 117 Autonome. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 Antifaschismus. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 Antirassismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 Globalisierungsgegner und Verfassungsschutz. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 127 Linksextremisten in der Globalisierungsbewegung
- 1980er Jahre als Reaktion auf zunehmende Wohnraumspekulation, zweitens die "Antifa" Anfang der 1990er Jahre in Folge einer Welle fremdenfeindlicher Übergriffe
- vernetzen und zu strukturieren, zum Beispiel in der "Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO). Der Erfolg solcher Bemühungen bleibt abzuwarten; im Grunde
- Inund Ausland an. gen Volkseigener Betriebe und antifaschistischer Mahnund Gedenkstätten sowie Das IMSF veranstaltete wissenschaftliche durch Besuche bei ausgesuchten GastfaTagungen
- Gruppen "ACT!", "B.A.N.G.", "Anti-Atom-Plenum" (AAP), "Autonome Antifa Gruppen", "Freiheitliche Arbeiter Union" (FAU), "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) und "Linksruck
- gesucht und mit manchmal großer Brutalität ausgetragen. Zum Aktionsfeld "Antifaschismus/Antirassismus" zählen die Autonomen auch den Widerstand gegen die Asylpolitik
- Partei mit beispiellosen inneren Widerrung für eine friedensfähige und antifaschisprüchen zu kämpfen hat (UZ vom 7. Jastische Bundesrepublik Deutschland @rnuar
- Etablierte, über lange Zeit aktive Gruppierungen - etwa die autonome antifa [f], welche in Frankfurt am Main eine zentrale Position einnimmt
![Organisationsformen, Ideologie und Gewaltneigung Organisationsstrukturen Als Autonome12 werden organisationskritische, undogmatische und gewaltorientierte Linksextremisten bezeichnet. Autonome stehen starren Organisationsstrukturen ablehnend gegenüber. Sie beharren auf ihrer Selbstbestimmtheit und organisieren sich daher lediglich in lockeren Gruppen. Diese bestehen oft nur kurze Zeit und lösen sich dann auf. Etablierte, über lange Zeit aktive Gruppierungen - etwa die autonome antifa [f], welche in Frankfurt am Main eine zentrale Position einnimmt - stellen in der Szene eine Ausnahme dar. Zwischen autonomen Gruppen bestehen - oftmals auch nur aktionsund anlassbezogen - lockere Netzwerke und persönliche Kontakte, die den Informationsfluss und die Mobilisierungsfähigkeit der Szene garantieren. Die Tatsache, dass viele Gruppierungen lediglich temporär bestehen, ist u. a. der ideologischen Heterogenität der Szene geschuldet. Hier gibt es eine große Vielfalt ideoloIdeologie gischer Ausrichtungen: Neben verschiedenen, zum Teil diffusen kommunistischen Ansätzen existieren auch anarchistische Deutungsmuster. Häufig führen die sich gegenüber stehenden unterschiedlichen Positionen der ideologischen Hauptströmungen - Antiimperialisten, Antideutsche und Antinationale - zu Auseinandersetzungen in der Szene. Ideologische Strömungen bei Autonomen Antiimperialisten machen die angeblich durch den Kapitalismus bedingte "imperialistische" Politik westlicher Staaten wie der Vereinigten Staaten von Amerika oder Israel für weltpolitische Konflikte verantwortlich. Sie stehen daher fest an der Seite von "antiimperialistischen Befreiungsbewegungen" etwa in Südamerika oder der arabischen Welt. Antideutsche hingegen zeigen sich uneingeschränkt solidarisch mit dem jüdischen Staat Israel, aber auch mit den Vereinigten Staaten von Amerika als dessen militärischer Schutzmacht. Arabische Regimes und Terrororganisationen halten sie hingegen für "rechtsradikal" oder gar "islamfaschistisch". Ferner sprechen Antideutsche der deutschen Nation mit Verweis auf den Holocaust die Existenzberechtigung ab. Den Antiimperialisten unterstellen sie - ebenso wie dem deutschen Volk im Allgemeinen - antizionistische und antisemitische Einstellungen. So heißt es in einem Text der Frankfurter antideutschen Gruppe Morgenthau: "Die Faktenresistenz und Realitätsverleugnung, mit der in deutschen Medien gegen Israel Stellung bezogen wird, ist nur ein anderer Ausdruck des antizionistischen Konsenses, in dessen Mitte sich todesmutige Gotteskrieger und linke friedensbewegte Ideologen die Hand reichen. [...] [G]egen das antisemitische Bündnis, das von der Linkspartei bis zur Hamas reicht". 13 Mittlerweile hat sich zumindest in der hessischen autonomen Szene mit den Antinationalen eine dritte, eindeutig dominierende ideologische Ausrichtung etabliert. Die 12 "Autonom" ist aus den griechischen Wörtern "auto" (selbst) und "nomos" (Gesetz, Brauch, Sitte) abgeleitet und bedeutet so viel wie "eigenständig". 13 Gruppe Morgenthau: "Solidarität mit Israel!" 128 LINKSEXTREMISMUS](/images/vsbericht-he-2010_129.jpg)
- auch an Aktionen in den Themenbereichen "Antirassismus", "Antifaschismus" und "Anti-AKW". Hierbei gingen sie - teils langfristige, teils anlassbezogene - Bündnisse
