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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- aggressivere und selbstbewußtere Nazibewegung einerseits und immer brutaler gegen antifaschistischen Widerstand vorgehende Bullen andererseits zu entwickeln". (Fehler im Original
![Berichtsjahr fanden die Aktionen der Autonomen gegen Rechtsextremisten daher verstärkt am Rande oder völlig unabhängig von Veranstaltungen statt. Dies erschwert die Vorhersehbarkeit solcher zum Teil gewaltsamen Aktionen für die Sicherheitsbehörden zusätzlich. Mit dieser Vorgehensweise tragen Autonome zudem ihrer eigenen Forderung Rechnung, "in Zukunft neue Konzepte gegen eine erstarkende, zunehmend aggressivere und selbstbewußtere Nazibewegung einerseits und immer brutaler gegen antifaschistischen Widerstand vorgehende Bullen andererseits zu entwickeln". (Fehler im Original) Die in dieser Äußerung mitschwingende, vehemente Kritik an der Polizei ist Ausdruck Polizei als Feindbild des vierten Trends: Die Polizei als sichtbarstes "Repressionsorgan" des Staates rückt als Feindbild zunehmend in den Fokus der hessischen Autonomen. So wurden der Polizeipräsident sowie der Ordnungsdezernent von Frankfurt am Main nach der "Nachttanzdemo" im Internet von Autonomen massiv angefeindet: "Die Schuld für die Eskalation liegt bei Ordnungsamt, Stadt und Polizei. Jeder Mensch, der sich nicht der autoritären Politik in dieser Stadt unterwirft, hat ganz offensichtlich damit zu rechnen, von Achim Thiel und Volker Stein verprügelt zu werden. [...] Herr Stein und die Stadt Frankfurt haben heute nicht zum letzten Mal von uns gehört." Die autonome Szene kündigte an, dass sie die "städtische Politik mit allen Mittel so lange kritisch" begleiten werde, "bis Stein und Thiel zurückgetreten sind". Fünftens konnte sowohl bei Angriffen gegen Rechtsextremisten, als auch bei Aktionen gegen die Polizei in der jüngsten Vergangenheit eine deutlich erhöhte GewaltbereitHohe Gewaltbereitschaft schaft Autonomer beobachtet werden. So wurden u. a. - wie oben dargestellt - von einer Demonstration zurückkehrende Rechtsextremisten am 8. November am Frankfurter Hauptbahnhof massiv von Autonomen angegriffen. Auch während der "Nachttanzdemo 2008" wurde die hohe Gewaltbereitschaft Autonomer deutlich, als es zu zahlreichen körperlichen Angriffen auf Polizisten kam. LINKSEXTREMISMUS 139](/images/vsbericht-he-2008_139.jpg)
- Edelweiß-Piraten" handelt es sich um nnc y militante"Antifa"-GruppenzunächstinBerlin, Bijfe:öi fra jetzt auch in verschiedenen brandenburgischen
- Strukturen festigt. Autonome Gruppierungen wie beispielsweise die autonome antifa [f] oder die Jugendantifa Frankfurt / M sind schon seit mehreren Jahren
![Als Teil der "selbstverwalteten Freiräume" bilden insbesondere Infoläden Schaltstellen in der Kommunikation von Autonomen. Mit dem Ziel der Schaffung weiterer Freiräume initiierten hessische Autonome im Freiraumkampagnen Berichtsjahr mehrere öffentlichkeitswirksame Kampagnen. An europaweiten Aktionstagen am 11. und 12. April beteiligten sich hessische Autonome unter dem Motto "Aktionstage für selbstverwaltete Freiräume" mit Veranstaltungen in Marburg und Darmstadt. Weiterhin wurde mit Unterstützung verschiedener hessischer autonomer Gruppierungen eine Kampagne "Für ein autonomes Zentrum in Darmstadt!" ins Leben gerufen. Sie verfolgt das Ziel, bestehende "linke Freiräume" zu verteidigen und darüber hinaus "neue Freiräume" einzufordern. In der Nacht vom 2. auf den 3. August besetzten Personen - welche ihrem Habitus nach zum Teil dem autonomen Spektrum zuzurechnen sind - das leerstehende ehemalige Jugendzentrum Bockenheim in Frankfurt am Main. Auf dem Balkon wurde ein Spruchband mit der Aufschrift "faites votre jeu - altes Juz wieder Besetzt!" (Fehler im Original) angebracht. Inzwischen dient das besetzte Haus auch als weiterer Treffpunkt für Autonome in Frankfurt am Main. Daher erfreuen sich die Hausbesetzer breiter Unterstützung durch zahlreiche autonome Gruppierungen, welche die Besetzungsaktion auch auf ihren Internet-Präsenzen thematisieren und begrüßen. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen Im Berichtsjahr gab es in Bezug auf Autonome eine Reihe interessanter Entwicklungen. Erstens konnten zahlreiche neue Gruppierungen festgestellt werden. Damit hat sich der Trend aus dem Jahr 2007 fortgesetzt, dass sich neue autonome Gruppierungen in Hessen bilden. Neugründungen waren sowohl im regionalen Schwerpunkt der autonomen Szene, dem RheinNeugründungen Main-Gebiet, als auch in Nordund Mittelhessen zu verzeichnen. Zweitens haben sich vor allem in Frankfurt in Main bereits bestehende Strukturen verVerfestigung von Strukturen festigt. Autonome Gruppierungen wie beispielsweise die autonome antifa [f] oder die Jugendantifa Frankfurt / M sind schon seit mehreren Jahren durchgängig aktiv und nehmen innerhalb der Szene eine führende Rolle ein. Verstärkter Drittens haben Autonome eine verstärkte Präsenz von Rechtsextremisten in der Öffent"Kampf gegen Rechts" lichkeit ausgemacht. Sie meinen, hierauf reagieren zu müssen. Dies erfolgt auch durch vermehrte körperliche Angriffe gegen Rechtsextremisten. Auf Grund der starken Polizeiaufgebote bei Demonstrationen des rechtsextremistischen Spektrums ist es den linksextremistischen Gegendemonstranten, die vorrangig die direkte Konfrontation mit den Teilnehmern der rechtsextremistischen Aufmärsche suchen, nahezu unmöglich, direkt zu deren Aufmärschen zu gelangen. Gerade im 138 LINKSEXTREMISMUS](/images/vsbericht-he-2008_138.jpg)
- Polizei verübt. In einer Interneterklärung der autonomen antifa [f] unter der Überschrift "Nachspielzeit mit Bus und Ball" hieß
![der Versammlung kam es zu Farbschmierereien, Vermummungen, zahlreichen Sachbeschädigungen an Autos sowie zu Steinund Flaschenwürfen auf eingesetzte Polizei"Nachttanzdemo" beamte. Nach Auflösung der "Nachttanzdemo" wurden in der Innenstadt weitere Sachbeschädigungen und Farbschmierereien durchgeführt. Vor allem aber im Nachgang zur "Nachttanzdemo" fanden mehrere Aktionen der autonomen Szene in Frankfurt am Main als "Racheakte" statt. Als Legitimation wurde die "Repression" der Stadt und des Ordnungsamtes im Zusammenhang mit den Auflagen für die "Nachttanzdemo" bzw. deren Auflösung durch die Polizei angeführt. Noch in der Nacht nach der Demonstration wurde ein Einsatzfahrzeug der Polizei mit Steinen, pyrotechnischen Gegenständen sowie einer Stahlstange durch schwarz gekleidete, vermummte Personen angegriffen und stark beschädigt. Am 4. Oktober drangen etwa 50 Autonome in Frankfurt am Main in den Veranstaltungssaal des "Balls der Polizei" ein und störten den Festverlauf. Im Rahmen der Aktion kam es u. a. zu Pöbeleien und Sachbeschädigungen im Gebäude. Außerdem wurde am 7. Oktober in einem Frankfurter Industriegebiet mit MolotowCocktails ein Brandanschlag auf einen Bus der Polizei verübt. In einer Interneterklärung der autonomen antifa [f] unter der Überschrift "Nachspielzeit mit Bus und Ball" hieß es im Nachhinein: "[Die] abgefackelten Reisebusse der Bundespolizei sind [...] ein Grund für mehr als nur klammheimliche Freude. [...] Repression kommt hier teuer." Am 8. November drangen aus einer Gruppe von 100 Personen etwa zehn Personen in den Vorraum des Frankfurter Römers ein. Es wurden Plakate und Flugblätter mit dem Text "Fuck the police" hinterlassen. Im Anschluss an die Aktion veranstalteten etwa 65 Personen an einer U-Bahnhaltestelle eine Musikveranstaltung, den sogenannten "Cityrave". Wände und Böden wurden mittels Kreide und Stiften mit Hinweisen auf die Homepage der "Nachttanzdemo" sowie beleidigenden Texten gegen die Polizei beschmiert. "Selbstverwaltete Freiräume" Ein weiteres Aktionsfeld für Autonome ist der Kampf für den Erhalt und die Schaffung "selbstverwalteter Freiräume". Unter "Freiräumen" verstehen Autonome Räume "ohne Bedeutung in der Szene vorgefertigte Definition, Wertesystem und Funktion, ein Raum der nach belieben selbst gestaltet und gefüllt werden kann". (Fehler im Original) Diese Freiräume werden von Autonomen "als eine Art Gegengewicht zu Kommerzialisierung, zur Vertreibung aus den Städten und öffentlichem Raum, sowie zum Kapitalismus ganz allgemein" gesehen. In diesen "'Inseln' im Kapitalismus" könne man sich, so ein Beitrag in der Szenezeitschrift Interim, "die Zeit bis zu seiner [gemeint ist der Kapitalismus] Abschaffung etwas [...] versüßen". LINKSEXTREMISMUS 137](/images/vsbericht-he-2008_137.jpg)
- Hessen beschäftigten sich erneut vor allem mit dem Themenfeld "Antifaschismus". Darüber hinaus bildeten die Aktionsfelder "Antirepression" und "Selbstverwaltete Freiräume" verstärkt
- Demonstrationen oder Konzerten im Stil der linksextremistischen autonomen Antifa mit schwarzen Kapuzenpullovern und Baseballmützen auf. Manche zeigen sich sogar
- Antikapitalistischen Walpurgisnacht" waren 2014 erneut die "North East Antifascists" (NEA). Ihr Aufruf "Allet oder nüscht - selbstorganisiert gegen Rassismus und soziale
- Autonomen. Auch wenn die MLPD forderte, "eine breite, überparteiliche antifaschistische Einheitsfront aufzubauen", nutzte sie die Anwesenheit einer "jämmerlichen Gruppe
![Linksextremismus Flagge" zu zeigen, mit dem Ergebnis, dass eben diese Flagge von einer "Gruppe Antideutscher" entwendet wurde. Zu einem weiterem Konflikt kam es am 21. Juli 2020 während einer Mahnwache vor dem Landgericht in Magdeburg zum Gedenken an die Opfer des Anschlags von Halle (Saale). Die stalinistisch geprägte Partei präsentierte ein Transparent mit der Aufschrift "Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus und Antisemitismus keine Chance!". Der Schulterschluss mit den weiteren Teilnehmern vor Ort gelang jedoch nicht. Vielmehr versuchten diese, die MLPD von der Mahnwache auszuschließen. In der Folge kam es zu Rangeleien. Am 3. Oktober 2020 versuchte die MLPD in Magdeburg, mit einer Kundgebung die Bevölkerung vom "Sozialismus als Ausweg aus der Krise des Kapitalismus" zu überzeugen. So sollten mit einer "Open-Air-Diskussion" der, aus Sicht der Partei zu positiv ausfallenden, Berichterstattung über den Verlauf und die Folgen der Deutschen Einheit widersprochen werden. Das revolutionäre Moment in der arbeitenden Bevölkerung konnten die Stalinisten mit zehn Teilnehmern jedoch nicht entfachen. Am 9. Oktober 2020 kam es in Halle (Saale) zu einer weiteren Auseinandersetzung der MLPD mit Autonomen. Auch wenn die MLPD forderte, "eine breite, überparteiliche antifaschistische Einheitsfront aufzubauen", nutzte sie die Anwesenheit einer "jämmerlichen Gruppe von Antideutschen, die sich [...] hinter einer Fahne mit Davidstern unwürdig aufführten", um den eigenen Führungsanspruch zu untermauern und ihrer antizionistischen Grundhaltung Ausdruck zu verleihen. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Aufgrund ihrer sektenartigen Züge ist davon auszugehen, dass die MLPD die von ihr seit Jahren vertretene ideologische Linie auch zukünftig beibehalten wird. Obwohl die Partei stetig auf 180 Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt 2020](/images/vsbericht-st-2020_181.jpg)
- verbalen Auseinandersetzungen, zum Teil auch Gewaltandrohungen, zwischen Rechtsextremisten und "Antifaschisten". Diese Konflikte blieben nicht im virtuellen Raum. Zum Handlungsrepertoire
![büros Rhein-Neckar. Im Gästebuch der Homepage kam es seit Beginn des Jahres immer wieder zu heftigen verbalen Auseinandersetzungen, zum Teil auch Gewaltandrohungen, zwischen Rechtsextremisten und "Antifaschisten". Diese Konflikte blieben nicht im virtuellen Raum. Zum Handlungsrepertoire der FKSE gehören durchaus konkrete Attacken gegen den politischen Gegner. Hierzu zählen Gewaltpotenzial der FKSE beispielsweise Belästigungen, verbale Angriffe und tätliche Übergriffe auf Personen, die als "Feinde" gesehen werden. Die FKSE suchen stärker als andere rechtsextremistische Gruppierungen in Hessen den Konflikt mit diesen "Gegnern". Bei entsprechenden Konfrontationen kommt es in Einzelfällen situativ zu offenen, gewalttätigen Aktionen. Dies macht die besondere Gefährlichkeit aus, die von den FKSE ausgeht. So bewarfen Angehörige der FKSE ihre "Gegner" im Juni in Frielendorf-Todenhausen (Schwalm-Eder-Kreis) mit Steinen und schlugen sie; dabei wurde auch ein Mobiltelefon entwendet. Überfall am Neuenhainer See Ihren traurigen Höhepunkt fanden die Aktionen in dem gewalttätigen Angriff auf ein Sommercamp der Linksjugend ['solid] am Neuenhainer See (Schwalm-Eder-Kreis). Hierbei überfielen am frühen Morgen des 20. Juli mehrere vermummte, schwarz gekleidete Personen das Zeltlager. Mehrere der Angreifer schlugen zunächst auf dem Parkplatz die Heckscheiben von drei Fahrzeugen ein und entwendeten ein Transparent. Überfall am 20. Juli Einer der Täter begab sich im Anschluss in das Innere des Camps. Er drang in ein Zelt ein und schlug dort mit einem Klappspaten und einer leeren Bierflasche auf eine 13-jährige Teilnehmerin des Sommercamps und deren 23-jährigen Stiefbruder ein. Das Mädchen wurde dabei erheblich verletzt. Noch im Verlauf des 20. Juli konnten der Haupttäter und die weiteren Beteiligten ermittelt werden. Einige der Angreifer waren dem Umfeld der FKSE zuzurechnen. Der Haupttäter ist ein rechtsextremistischer Aktivist aus dem Neonazibzw. NPD-Umfeld. Er nahm u. a. an verschiedenen rechtsextremistischen Veranstaltungen und Demonstrationen teil. Zudem fiel er durch eine Reihe von Aktivitäten im Internet auf. Im Sommer 2007 trat er in mehreren Videoclips mit rechtsextremistischen Inhalten auf. Eingestellt wurden diese Videos zum Beispiel über die Internetplattform YouTube und über das rechtsextremistische Portal Volksfront-Medien.6 Vorausgegangen war dem Überfall eine Konfrontation am Rande einer Linksjugend ['solid]-Demonstration in Schwalmstadt am Vortag. Hierbei hatten Anhänger der FKSE vereinzelt Teilnehmer der Kundgebung provoziert und damit einen Zugriff durch die Polizei erzwungen. Den Entschluss zum Überfall auf das Camp scheinen die Täter jedoch spontan nach dem Besuch einer Kirmesveranstaltung gefasst zu haben. Die Tat ist Ausdruck einer zunehmenden Gewaltbereitschaft von Teilen der nordhessischen NeoVerurteilung des Haupttäters naziszene. Der Haupttäter wurde am 12. Januar 2009 vom Landgericht Kassel wegen gefährlicher Körperverletzung und Sachbeschädigung zu einer Haftstrafe von zwei 6 Über diese rechtsextremistische Internetplattform berichtete das LfV Hessen im Verfassungsschutzbericht 2007 auf S. 151. RECHTSEXTREMISMUS 97](/images/vsbericht-he-2008_97.jpg)
- Anti-Antifa" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 "Skinhead-Kleidung". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 Verbotsmaßnahmen gegen rechtsextremistische Vereine . . . . . . . . . . . . . . . 105 BETEILIGUNG EXTREMISTISCHER PARTEIEN
- Mitglieder (1979: 150) an. Sie hat Orts"Antifaschistischen Kampf". Sie publigruppen in Frankfurt am Main, Kassel zierte einen Friedensplan
- selbst richteten. Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten Der KBW plante nach seiner 1979 er(VVN-BdA) folgten
- Anarchisten . . . . . . . . . . . . . 102, 105, 130, 131 Busse, Friedhelm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 Antifa Bad Homburg . . . . . . . . . . .104, 125, 126 Apfel, Holger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 C Arbeitergemeinschaft
![REGISTER H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 REGISTER A Berserker Kirtorf . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .62, 79 Aktion Freies Deutschland . . . . . . . . . . . . . . 63, 95 Bewaffnete Islamische Gruppe (GIA) .14, 18, 29, 32 Aktionsbündnis gegen Abschiebung Bewegung der freien Jugend Kurdistans (TECAK) Rhein-Main . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104, 127 [ehem. Union der Jugendlichen aus Kurdistan Aktionsbüro Mittelhessen . . . . 62, 79, 87, 97, 98 (YCK)] . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 15, 49 Aktionsbüro Norddeutschland . . . . . . . . 87, 92, 97 Bewegung Deutsche Voksgemeinschaft . . . . 78, 87 Aktionsbüro Rhein-Neckar . . . . 62, 83, 86, 87, 97 Bisky, Lothar . . . . . . . . . . . . . . . 106, 107, 108 Al-Qaida . . . . . . . . . . . . . . .12, 13, 14, 18, 19, 20, Bin Ladin, Usama . . . . . . . . . 18, 19, 21, 22, 57 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .21, 22, 23, 24, 26 Blauer Max . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .80 Al-Aqsa e.V. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 Blood & Honour . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .82 Al-Aqsa Moschee . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 19, 34 Bolurchi, Dr. Massoumeh . . . . . . . . . . . . . . . . . .55 Al-Aqsa-Intifada . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32 Brehl, Thomas . . . . . . . . . . . . . . . 88, 89, 90, 94 Al-Djazira . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 20, 21 Brockmann, Dr. Monika . . . . . . . . . . . . . . . . . .110 Al-Gama'a al-Islamiyya (GI) . . . . . . . . . . . .14, 29 Bubori, Wolfgang . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .110 Al-Quds-Tag . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 Bundesausschuss Friedensratschlag (BuFriRA) . . 104, Al-Tawhid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 13, 14, 26, 27 . . . . . . . . . . . . . . . . . 117, 118, 119, 120, 121 Altun, Riza . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 Bündnis Rechts . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 65 Al-Zawahiri, Aiman . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 21, 22 Bunte Hilfe . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104, 120 Anadoluda Vakit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39, 40 Burischek, Gottfried . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 76 Anarchisten . . . . . . . . . . . . . 102, 105, 130, 131 Busse, Friedhelm . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 86 Antifa Bad Homburg . . . . . . . . . . .104, 125, 126 Apfel, Holger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 84 C Arbeitergemeinschaft der Aktionsbüros Cafe Exzess . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 der Freien Nationalisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . 85 Celtic Moon . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .82 Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) . . . 15, 56 Committee for a Workers' International/London 116 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) . . . . . . 14, 15, 48, Confident of Victory . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .66 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49, 50, 52, 53 Courage . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 Assoziation Marxistischer StudentInnen D (AMS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104, 112 Dehm, Diether . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 Ates, Mehmet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 35, 39 Der Islam als Alternative (D.I.A.) . . . . . . . . . 41, 42 Atta, Mohamed . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 25, 26 Deutsche Bürgerinitative (DBI) . . . . . . 62, 83, 89 Autonome . . . . . . . . . . . . . .102, 104, 105, 116, Deutsche Jugend (DJu) . . . . . . . . . . . . . . . 62, 75 118, 119, 121, 122, 123, 124, 125, 126, 129 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) . . . . . . 101, autonome.antifa [f] . . . . . . . . . . . . 104, 125, 126 103, 104, 111, 112, 113, 116, 118, 120, 129 Aydar, Zübeyir . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 48, 54 Deutsche Partei - Die Freiheitlichen (DP) . . .62, 67, B . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75, 76 Babbar Khalsa International (BK) . . . . . . . . . 15, 56 Deutsche Stimme (DS) . . . .64, 65, 70, 75, 76, 95 Bartz, Gertrud . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 73 Deutsche Stimme Verlag . . . . . . . . . . . . . . . . . . .66 Beklenen Asr-i Saadet (Das erwartete Deutsche Volksunion (DVU) . . . . . . . . . . . 60, 61, Jahrhundert der Glückseligkeit) . . . . . . . . . . 41, 42 62, 63, 67, 70, 71, 73, 74, 75, 76, 91, 93, 98 Beltz, Michael . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .111 Deutsches Kolleg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 Berg, Heike . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .110 Deutschland Post . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 75 159](/images/vsbericht-he-2003_159.jpg)
- Öffentlichkeit zu vermitteln.325 Die Auseinandersetzung mit den Themen Antifaschismus, Antimilitarismus, Antiimperialismus, Antisexismus, Antikapitalismus und Antirassismus verläuft dabei nicht in geraden
- Theorie in Praxis zu gelangen. Insbesondere im Bereich des Antifaschismus (= AAB) wurden Vorstöße unternommen, die allerdings nur einen Teil
![Hintergrundinformationen - Linksextremismus 201 stische" System. Nennenswerte Gegengewichte zur "kapitalistischen Verwertungslogik" (Szenejargon) gab es kaum noch. Ideologische Konzeptionslosigkeit und Legitimationsdefizite gegenüber der Bevölkerung im eigenen Land sorgten für einen kontinuierlichen zahlenmäßigen Rückgang der Autonomen. Seit Beginn der 90er Jahre verstärkte sich aufgrund einer wachsenden Kritik an der Unverbindlichkeit autonomer Strukturen die Tendenz, auch innerhalb des autonomen Lagers Organisierungsmodelle zu erproben, um zu einer dauerhaften Umsetzung von Theorie in Praxis zu gelangen. Insbesondere im Bereich des Antifaschismus (= AAB) wurden Vorstöße unternommen, die allerdings nur einen Teil der Szene erfassten und sich als nicht beständig erwiesen. Die Autonomen sind zunehmend zerstritten. Individuelle und gruppenegoistische Interessen beeinträchtigten sie in ihrer Handlungsfähigkeit. Die früher feststellbare "Kiezbezogenheit" sowie die hohe Mobilisierungskraft der 80er Jahre gingen weitgehend verloren.332 Wenn auch das empirische Wissen zur autonomen Szene gering ist, lassen sich doch einige Feststellungen treffen: Die Angehörigen der autonomen Szene, deren Alter in der Regel zwischen dem 16. und 28. Lebensjahr liegt, wobei ein Anstieg des Eintrittsalters feststellbar ist, sind zumeist deutsche Staatsbürger - in Teilen aus bürgerlichen Elternhäusern333. Zu einem hohen Prozentsatz befinden sie sich in Ausbildung oder Studium, teils sind sie ohne festes Einkommen. Der überwiegende Teil der autonomen Szene ist organisatorisch nicht gebunden. Dies drückt sich einerseits in der hohen Fluktuation der Gruppen, andererseits in deren zumeist geringer "Lebensdauer" aus. Gleichwohl existieren Organisationsnetzwerke, die sich in der Regel mit Einzelthemen aktionistisch auseinandersetzen (in Berlin z. B. B.A.N.G., "Rote Aktion Berlin"). Bundesweit organisierte und kontinuierliche Zusammenarbeit gibt es seit dem Auseinanderbrechen der AA/BO jedoch nicht mehr. Als Gründe für die hohe Fluktuation innerhalb der autonomen Szene werden von ehemaligen Angehörigen angegeben: Die selbstgewählte gesellschaftliche Isolation, die Auseinandersetzungen mit Altautonomen oder zwischen Frauen und Männern sowie ständige ergebnislose Diskussionen.334 332 Vgl. "INTERIM", Nr. 475, 22.4.1999, S. 26 ff. Die Ästhetik des Widerstands: "[...] daß die bisherigen politischen Konzepte der Autonomen in dieser veränderten Welt seit Jahren nicht mehr greifen, streitet doch heute kaum noch jemand ab." 333 Helmut Willems betont die heterogene sozio-demografische Struktur militant Autonomer. Vgl. ders.: Jugendunruhen und Protestbewegungen, Opladen 1997, S. 455 - 459. 334 Vgl. Hugo Häberle: Sechs Anmerkungen zum Autonomie-Kongreß. In: "INTERIM" Nr. 329, 27.4.1995, S. 3. "Fertig macht mich, wenn alle paar Jahre das Rad neu erfunden werden muss [wegen Brüchen in der Diskussionskontinuität durch hohe Fluktuation]. Da wird über die Fragen von Internationalismus und nationale Befreiungsbewegungen geredet [...], da wird über die Widersprüche zwischen Mann und Frau diskutiert, als wäre es die neuste Erkenntnis. Wieso sind](/images/vsbericht-be-2003_200.jpg)
- Hochschulstädten. Dabei waren Aktionen in Bezug auf das Thema "Antifaschismus" zahlenmäßig am bedeutsamsten. Über dieses Thema gelang es Autonomen regelmäßig
- Linksruck, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), der SAV, extremistischer Ausländerorganisationen und Autonomer teil. Besondere
![LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Bereits im Dezember 2002 war auf dem vom BuFriRa veranstalteten "Friedenspolitischen Ratschlag" dazu aufgerufen worden, am Tag X (Beginn des Krieges gegen den Irak) "Spontandemonstrationen" in größeren Städten und am Samstag nach diesem Tag X Demonstrationen durchzuführen. Im Frühjahr folgten Veranstaltungsaufrufe auch für den zweiten Samstag nach dem Tag X (d.h. den 29. März): An diesem Termin sollten die Friedensaktivisten bewusst nur wenige Veranstaltungen organisieren, um bei den Demonstrationen eine große Teilnehmerzahl sicherzustellen. Dafür sollten besonders symbolträchtige Orte gewählt werden. Dazu zählt die Rhein-Main-Airbase Frankfurt am Main. Bereits auf dem "Friedenspolitischen Ratschlag" im Dezember 2002 waren Aktionen an solchen Orten gefordert worden, zu denen aus linksextremistischer Sicht gerade Objekte (militärische und politische Einrichtungen) der nach ihrer Meinung hauptverantwortlichen "Kriegstreiber" (USA und Großbritannien) zählen. Bundesweit kam es nach Ausbruch des Krieges gegen den Irak zu über 200 Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen, die mehrheitlich von linksextremistischen Gruppen mit veranstaltet wurden. Schwerpunkte in Hesssen waren Kassel und Frankfurt am Main. Hier fanden mehrere Wochen lang regelmäßig größere Demonstrationen statt. Bei den Aktionen, die maßgeblich unter Beteiligung von Linksextremisten durchgeführt wurden, nahmen in aller Regel Vertreter des BuFriRa, der DKP, der PDS, von Linksruck, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), der SAV, extremistischer Ausländerorganisationen und Autonomer teil. Besondere Aufmerksamkeit erzielten Demonstrationen an der Rhein-Main-Airbase in Frankfurt am Main. Bereits am 17. Januar hatten rund 80 Personen die Zufahrt zur Airbase kurzfristig blockiert. An einer erneuten Blockade am 22. Februar nahmen etwa 2.200 PersAktionen an onen teil. Zu größeren Behinderungen war es in beiden Fällen nicht gekommen. Dies war der Rheinbei einer vergleichbaren Aktion am 15. März anders. Die Demonstranten versuchten in kleiMain Airbase nen Gruppen verschiedene Zufahrtswege zur Airbase zu blockieren. Nach einer Auftaktkundgebung an einem nahe gelegenen S-Bahnhof beteiligten sich rund 900 Personen an den Blockadeaktionen, die nur durch den Einsatz der Polizei aufgelöst werden konnten. Die Veranstaltung wurde von extremistischen Personen und Gruppen unterstützt, u.a. von der DKP, der PDS und der ihr nahestehenden Jugendorganisation [solid], Linksruck und Autonomen. Für den Samstag nach dem Tag X war bundesweit erneut zu Blockaden der Zufahrten zur Airbase mobilisiert worden. Nach der Auftaktkundgebung mit rund 1.200 Teilnehmern am S-Bahnhof kam es zu Blockadeaktionen am Haupttor. Durch die Polizei wurden die Störer abtransportiert. Kurzfristige Blockadeversuche fanden außerdem an einem zweiten wichtigen Zufahrtstor mit rund 60 Teilnehmern und auf einem Zufahrtsweg mit etwa 40 Personen statt. Alle Störer wurden vorübergehend festbzw. in polizeiliche Verwahrung genommen. Eine kurzfristige Blockade des Verkehrs auf einer Bundesautobahn am Frankfurter Kreuz hatte trotz bundesweiter Mobilisierung wegen des schnellen 118 EXTR](/images/vsbericht-he-2003_118.jpg)
- Sozialreformen als beherrschendes Thema linksextremistischer Aktionen ...........................................................................................88 2.3.2 "Antifaschistischer Kampf" .............................................................100 3 Ausländerextremismus ...............................................................109 3.1 Überblick ........................................................................................109 3.2 Der internationale
- Daneben kritisierten einzelne Mitglieder die fehlende Handlungsorientierung für den Antifaschismus und Umweltschutz. Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen-Anhalt
- diesen Straftaten hat sich 1994 fortgesetzt. Einige autonome "Antifa"-Gruppen haben ihre Militanz etwas zurückgenommen - offenbar auch deshalb, weil dank
