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"kommunistische partei" in den Verfassungsschutz Trends
  • Spartakist - Arbeiterpartei Deutschlands" (SpAD), "Vereinigten Sozialistischen Partei" (VSP) und "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) (Gruppe Stuttgart) am Rande des Aufzuges Flugblätter
  • Ferner nahmen Angehörige der Fraktion "Bolsevik Partizan" der "Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/M-L), Aktivisten der "Föderation der Arbeiter aus der Türkei
5 -Anhang II: Chronologie 1993265 26. April Sachbeschädigungen an einem Zeitungskiosk, Armenische Straße 12 (Berlin-Wedding) und drei weiteren Zeitungsgeschäften. Unbekannte Angehörige einer Gruppierung mit der Bezeichnung "radikale antiimperialistinnen" verklebten an dem Weddinger Kiosk zwei Schlösser und befestigten zwei Plakate mit der Aufschrift "Dieses Geschäft ist zur Entfernung faschistischer Zeitungen aus unserem Angebot kurzfristig vorübergehend geschlossen". In einer in dem autonomen Szeneblatt "INTERIM", Nr. 239, vom 6. Mai, veröffentlichten Taterklärung bezichtigt sich die dem autonomen Spektrum zuzurechnende Gruppe, weitere Zeitungsgeschäfte (S-Bahnhof Hackescher Markt - Berlin-Mitte -, Alt-Moabit 78 - Berlin-Tiergarten - und Schlangenbader Straße 25 - Berlin-Wilmersdorf -) "zeitweilig für den Publikumsverkehr gesperrt" zu haben, "um den Inhaber die Möglichkeit zu geben,, aus ihren Geschäften rassistische und faschistische Zeitungen wie die "NationaleZeitung" und die "Deutsche Wochen-Zeitung" zu entfernen". 1. Mai "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" vom Oranienplatz (Berlin-Kreuzberg) zum Alexanderplatz (BerlinMitte). An dem Aufzug beteiligten sich bis zu 5 500 Personen, darunter etwa 500 gewaltbereite Demonstranten, insbesondere Autonome aus Friedrichshain und Prenzlauer Berg. Neben MLPD-Angehörigen verteilten Mitglieder der "Spartakist - Arbeiterpartei Deutschlands" (SpAD), "Vereinigten Sozialistischen Partei" (VSP) und "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) (Gruppe Stuttgart) am Rande des Aufzuges Flugblätter. Ferner nahmen Angehörige der Fraktion "Bolsevik Partizan" der "Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/M-L), Aktivisten der "Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutsch-
  • Etwa 100 Angehörige der autonomen Szene, 30 der "Türkischen Kommunistischen Partei/MarxistenLeninisten" (TKP/M-L) und einzelne Anhänger der "Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands
5 -Anhang II: Chronologie 1993 - 275 26. Mai Beteiligung von Angehörigen linksextremistischer Gruppen an der Demonstration gegen die geplante Änderung des Artikels 16 Grundgesetz. Etwa 100 Angehörige der autonomen Szene, 30 der "Türkischen Kommunistischen Partei/MarxistenLeninisten" (TKP/M-L) und einzelne Anhänger der "Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands" (MLPD) zogen weitgehend friedlich vom Kurfürstendamm (Berlin-Charlottenburg) zum Preußischen Landtag (Berlin-Mitte). Vermutlich im Zusammenhang mit dem Themenkomplex Asylrechtsänderung wurde in der darauffolgenden Nacht eine Scheibe der Berliner SPD-Parteizentrale, Müllerstraße 163 (Berlin-Wedding), eingeworfen. Der Täter konnte festgenommen werden. 29. Mai Beteiligung von Angehörigen der autonomen Szene an einer Demonstration anläßlich des Brandanschlages auf ein von türkischen Staatsangehörigen bewohntes Haus in Solingen. Etwa 400 Angehörige der autonomen Szene beteiligten sich an einem kurzfristig angemeldeten Aufzug vom Breitscheidzum Adenauerplatz (Berlin-Charlottenburg), an dem insgesamt etwa 4 500 Personen teilnahmen. Im Anschluß an die Demonstration wurden auf dem Rückweg zum Breitscheidplatz mehrere Fensterscheiben zerstört und einige Pkw beschädigt. Ständig wechselnde Kleingruppen bewarfen Polizeibeamte mit Flaschen. Kurz vor Mitternacht kam es im Bereich Oranienplatz (Berlin-Kreuzberg) zu einem spontanen Aufzug von bis zu 150 Personen, aus dem heraus vereinzelt Feuerwerkskörper geworfen wurden und ein Müllcontainer auf die Fahrbahn gestürzt wurde.
  • RAFUmfeldes, der "Revolutionären Kommunisten (BRD)" (RK) und der "Türkischen Kommunistischen Partei
5 - Anhang II: Chronologie 1993 - 279 17718. Juni Aktionen autonomer Kreise gegen einen Jugendclub, Welsestraße (Berlin-Hohenschönhausen). Einer in der "INTERIM", Nr. 246, vom 24. Juni, abgedruckten Taterklärung zufolge verschütteten "Autonome Antifas" in dem Jugendclub Buttersäure und brachten ein Plakat an, in dem sie sich dagegen wenden, daß sich dort auch "Nazis" treffen. 19. Juni Sachbeschädigungen an einem Pkw eines Mitgliedes der Burschenschaft "Cartellverband katholisch deutscher Studentenvereinigungen". In einer "INTERIM", Nr. 246, vom 24. Juni, abgedruckten Taterklärung einer der autonomen Szene zuzurechnenden Gruppe mit der Bezeichnung "Euer autonomer Nachwuchs" heißt es u. a.: "MIT UNSERER AKTION WOLLEN WIR AUF DIESE ÖFFENTLICH UNBEACHTETE, KONSERVATIV-NATIONALISTISCHE BIS RECHTSEXTREME, UNGLAUBLICH EINFLUßREICHE KRAFT, DIE BURSCHENSCHAFTEN VERKÖRPERN, AUFMERKSAM MACHEN UND IHNEN WENIGSTENS ALS ANFANG DIE STRAßE, DEN ÖFFENTLICHEN RAUM STREITIG ZU MACHEN!" 20. Juni Sachbeschädigung an einem Pkw im Rahmen der Anti-Olympia-Kampagne Autonomer. Unbekannte Täter, vermutlich Angehörige der autonomen Szene, zerstachen in Berlin-Pankow, Dettelbacher Weg, zwei Reifen eine mit Olympia-Werbeaufklebern versehenen Mercedes-Benz. 21. Juni Beteiligung von Linksextremisten an einer Spontandemonstration anläßlich des Todes einer Mutter und ihres Kindes infolge einer Brandstiftung im Haus Blücherstraße 31 (Berlin-Kreuzberg) in der Vornacht. Angehörige der autonomen Szene und des RAFUmfeldes, der "Revolutionären Kommunisten (BRD)" (RK) und der "Türkischen Kommunistischen Partei/
  • etwa 200 Teilnehmern. 18. Dezember Protestkundgebung der "Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/M-L) vor dem Rathaus Neukölln gegen das Verbot der "Arbeiterpartei
5 - Anhang II: Chronologie 1993 - 314 16. Dezember Pressekonferenz in den Vereinsräumen des "Kurdischen Kulturzentrums BOTAN in Berlin e. V." im Zusammenhang mit dem Verbot der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) und ihrer Teilorganisationen in der Bundesrepublik Deutschland. Anwesend waren etwa 100 Mitglieder und Sympathisanten der PKK. 17. Dezember Bundesweite "Kulturveranstaltung" des "KARATAS"Flügels der "Devrimci Sol" in Kreuzberg mit etwa 200 Teilnehmern. 18. Dezember Protestkundgebung der "Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/M-L) vor dem Rathaus Neukölln gegen das Verbot der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) in der Bundesrepublik Deutschland mit etwa 20 Teilnehmern. 18. Dezember Anreise von etwa 1 000 Mitgliedern und Sympathisanten der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) aus Berlin zur Teilnahme an einer geplanten Festveranstaltung der "Nationalen Befreiungsfront Kurdistans" (ERNK) in Kassel. Da die Veranstaltung zwischenzeitlich verboten worden war, kam es in der Kasseler Innenstadt zu einer spontanen Demonstration der aus verschiedenen Bundesländern vergeblich angereisten mehreren Tausend Kurden mit unfriedlichem Verlauf und zu Blockaden auf der Autobahn vor Kassel. 31. Dezember Jahresabschlußfeier von Berliner Anhängern der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK), zugleich Einweihung der neuen Vereinsräume des "Kurdischen Kulturzentrums BOTAN in Berlin e. V." im Hause Zossener Straße 41 in Kreuzberg.
  • RECHTSKAMPF - Informationen zum Stand der Klagen gegen die Parteienverbote, 37 RENNICKE, Frank, 38 REP, siehe Die Republikaner
  • Republikanische Jugend, 53 Revolutionäre Kommunisten (BRD), 117 Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei, 141 Revolutionäre Linke, siehe Devrimci Sol; 141 Revolutionäre
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister r 342 PSK, siehe Sozialistische Partei Kurdistans; 157 PUK, siehe Patriotische Union Kurdistans; 152; 157 R RAF, siehe Rote Armee Fraktion; 75; 76; 80; 81; 82; 83; 84; 85; 86; 87; 88; 90; 94; 97; 105; 127; 128; 129; 130 REBELL, 116; 117 RECHTSKAMPF - Informationen zum Stand der Klagen gegen die Parteienverbote, 37 RENNICKE, Frank, 38 REP, siehe Die Republikaner, 46; 51; 52; 53; 54; 55; 56 REPortage, 53 Reportage, 53 Republikanische Jugend, 53 Revolutionäre Kommunisten (BRD), 117 Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei, 141 Revolutionäre Linke, siehe Devrimci Sol; 141 Revolutionäre Zellen, 75; 83; 87; 90; 96 Revolutionärer Zorn, 88 Revolutionary Internationalist Movement, 118; 142 RH, siehe Rote Hilfe e. V.; 106 RIDDERSKAMP, Mathias, 39 RIM, siehe Revolutionary Internationalist Movement; 118; 142 RK, siehe Revolutionäre Kommunisten (BRD); 117; 118 RÖHM, Ernst, 32; 35 ROHWEDDER, Detlev Karsten, 80 ROLOFF, Hans-Werner, 47 Rote Armee Fraktion, 75; 80 Rote Hilfe e. V., 106 RP, siehe Wohlstandspartei; 145 Russischer militärischer Auslandsaufklärungsdienst, 769 Russischer ziviler Auslandsaufklärungsdienst, 169 RZ, siehe Revolutionäre Zellen; 75; 76; 83; 87; 88; 89; 90; 96
  • Sozialistisch-Kommunistische Aktionseinheit, 122 Sozialistische Arbeitergruppe, 118 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, 119 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, 109; 110 Sozialistische Einheitspartei Westberlins
  • Sozialistische Initiative, 109 Sozialistische Partei Kurdistans, 157 Sozialistische Studentengruppen, 119 Sozialistische Theorie und Arbeiterbewegung e. V., 121 Sozialrevolutionäre Arbeiterfront
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 343 ^ SAG, siehe Sozialistische Arbeitergruppe; 118; 119 SAKAR, Ercan, 143 SALOMON, Thomas, 48 SCHÖNBORN, Meinolf, 35; 36; 42 SCHÖNHUBER, Franz, 52; 54 SCHULZE, Manfred, 47 SCHWEIGERT, Oliver, 37 SCHWERDT, Frank, 50; 51 SDAJ, siehe Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend; 119; 121 SED, siehe Sozialistische Einheitspartei Deutschlands; 109; 110; 115; 120 Sendero Luminoso, 117; 118; 142 SEW, siehe Sozialistische Einheitspartei Westberlins; 109 SI, siehe Sozialistische Initiative; 109 Sicherheitsministerium der Russischen Föderation, 170 Sieg-AJ-Presse-Dienst, 40 Skinhead, 33; 37; 38; 40; 43; 44; 45; 46; 55; 61; 62; 63 Sozialistisch-Kommunistische Aktionseinheit, 122 Sozialistische Arbeitergruppe, 118 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend, 119 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands, 109; 110 Sozialistische Einheitspartei Westberlins, 109 Sozialistische Initiative, 109 Sozialistische Partei Kurdistans, 157 Sozialistische Studentengruppen, 119 Sozialistische Theorie und Arbeiterbewegung e. V., 121 Sozialrevolutionäre Arbeiterfront, 35; 42 Sozialrevolutionäre Nationalisten, 73 SpAD, siehe Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands; 120 Spartakist, 120 Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands, 120 SpinnenNetz, 94; 103 SrA, siehe Sozialrevolutionäre Arbeiterfront; 35; 42 SRMP, siehe Ständiger Rat Marxistischer Parteien; 121 SrN, siehe Sozialrevolutionäre Nationalisten; 73 SSG, siehe Sozialistische Studentengruppen; 119 STab, siehe Sozialistische Theorie und Arbeiterbewegung e. V.; 122
  • etwa 300 Teilnehmern. 9. Januar Solidaritätsveranstaltung der "Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (Bewegung)" (TKP/ M-L Hareketi) für die "Opfer" ihres "Revolutionären
5 - Anhang II: Chronologie 1993 - 307 5.3 Ausländerextremismus 8. Januar Festveranstaltung der Berliner Gliederung der "FATAH" aus Anlaß des 28. Jahrestages der Gründung der Organisation mit etwa 300 Teilnehmern. 9. Januar Solidaritätsveranstaltung der "Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (Bewegung)" (TKP/ M-L Hareketi) für die "Opfer" ihres "Revolutionären Kampfes" in der Türkei mit etwa 200 Teilnehmern. 23. Januar Demonstration, initiiert von der "Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e. V." (AMGT), zum Thema "Solidarität mit den 415 deportierten Palästinensern" mit etwa 800 Teilnehmern. 28. Januar Mahnwache der Berliner Gliederung der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) aus Solidarität mit der in Brüssel laufenden Hungerstreikaktion der "Nationalen Befreiungsfront Kurdistans" (ERNK) gegen "Menschenrechtsverletzungen in der Türkei". 13. Februar Demonstration der Berliner Gliederung der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) unter dem Motto "Solidarität mit den im Hungerstreik befindlichen Kurden in Brüssel" mit über 350 Teilnehmern. 14. Februar Veranstaltung der Berliner Gliederung der "Demokratischen Front für die Befreiung Palästinas" (DFLP) anläßlich des 24. Jahrestages der Gründung der Organisation mit etwa 120 Teilnehmern. 16.-18. Februar Hungerstreik von Anhängern der Berliner Gliederung der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) aus Solidarität mit der in Brüssel seit dem 24. Januar 1993 laufenden Hungerstreikaktion der "Nationalen Befreiungsfront
  • etwa 200 Teilnehmern, darunter etwa 100 Anhänger der "Revolutionären Kommunistischen Partei der Türkei" (TDKP). 11. April Veranstaltung der Berliner Gliederung
  • auch einige Anhänger anderer linksextremistischer Kurdenorganisationen sowie der "Türkischen Kommunistischen Partei/ Marxisten-Leninisten" (TKP/M-L
5 - Anhang II: Chronologie 1993 - 308 Kurdistans" (ERNK) gegen "Menschenrechtsverletzungen in der Türkei". Daran beteiligten sich bis zu 25 Personen. 6. März Protestkundgebung aus Anlaß der Eröffnung der "Internationalen Tourismus-Börse" (ITB) zum Thema "Tourismusboykott in die Türkei". Unter den etwa 150 Teilnehmern befanden sich neben Mitgliedern der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) auch zahlreiche deutsche Sympathisanten. 13. März Veranstaltung der Berliner Gliederung der "FATAH" unter Leitung des PLO-Vertreters in der Bundesrepublik Deutschland, Abdallah FRANGI, im Zusammenhang mit der Nahost-Konferenz mit etwa 60 Teilnehmern. 20. März Demonstration der Berliner Gliederung der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) aus Anlaß des kurdischen Neujahrsfestes "Newroz" mit über 400 Teilnehmern. 20. März Demonstration, initiiert von der "Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e. V." (AMGT), anläßlich des sog. Jerusalemtages mit etwa 5 000 Teilnehmern aus dem gesamten Bundesgebiet. 21. März Demonstration des "Vereins der Arbeiter aus der Türkei in Berlin e. V." (TID) zum kurdischen Neujahrsfest "Newroz" mit etwa 200 Teilnehmern, darunter etwa 100 Anhänger der "Revolutionären Kommunistischen Partei der Türkei" (TDKP). 11. April Veranstaltung der Berliner Gliederung der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) zum Thema "Kurdistan" mit bis zu 700 Teilnehmern, darunter auch einige Anhänger anderer linksextremistischer Kurdenorganisationen sowie der "Türkischen Kommunistischen Partei/ Marxisten-Leninisten" (TKP/M-L).
  • Nidal-Organisation ARGK Volksbefreiungsarmee Kurdistans B BBP Partei der Großen Einheit BSA Bund Sozialistischer Arbeiter BÜD Großer Idealer Kreis - Türkischer
  • Befreiung Palästinas DJI Deutsche Jugendinitiative Berlin DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DPK-I Demokratische
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 327 7.1 Abkürzungsverzeichnis A AB Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD AMGT Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e. V. ANO Abu-Nidal-Organisation ARGK Volksbefreiungsarmee Kurdistans B BBP Partei der Großen Einheit BSA Bund Sozialistischer Arbeiter BÜD Großer Idealer Kreis - Türkischer Kulturverein Berlin e. V. BW Bund Vaterlandstreuer Volksgenossen BWK Bund Westdeutscher Kommunisten D DA Deutsche Alternative Dev Sol Revolutionäre Linke DFLP Demokratische Front für die Befreiung Palästinas DJI Deutsche Jugendinitiative Berlin DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DPK-I Demokratische Partei Kurdistans-Irak DVU Deutsche Volksunion DVU e. V. Deutsche Volksunion e. V.
  • Klan KOMKAR KOMKAR-Verband der Vereine aus Kurdistan KPD Kommunistische Partei Deutschlands KPD Kommunistische Partei Deutschlands" KSSE Vereinigung der kurdischen
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 329 I ICCB Verband der Islamischen Vereine und Gemeinden e. V. IM Inoffizieller Mitarbeiter IMSV Iranische Moslemische Studentenvereinigung Bundesrepublik Deutschland e. V. ISA Internationale Sozialistische Arbeiterorganisation J JF Direkte Aktion Mitteldeutschland JN Junge Nationaldemokraten K KGB Komitee für Staatssicherheit KKK Ku-Klux-Klan KOMKAR KOMKAR-Verband der Vereine aus Kurdistan KPD Kommunistische Partei Deutschlands KPD Kommunistische Partei Deutschlands" KSSE Vereinigung der kurdischen Studenten in Europa e. V. M MB Moslembruderschaft MBR Sicherheitsministerium der Russischen Föderation MfS Ministerium für Staatssicherheit MG Marxistische Gruppe" MHP Partei der Nationalistischen Bewegung
  • Aktion/Mitteldeutschland (JF) SWR Russischer ziviler Auslandsaufklärungsdienst T TDKP Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei TKP/M-L Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten TÜB Türkische Idealistengemeinschaft
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 331 R REP Die Republikaner RH Rote Hilfe e. V. RIM Revolutionäre Internationale Bewegung RK Revolutionäre Kommunisten (BRD) RP Wohlstandspartei RZ Revolutionäre Zellen S SAG Sozialistische Arbeitergruppe SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands SEW Sozialistische Einheitspartei Westberlins SpAD Spartakist-Arbeiterpartei Deutschlands SrA Sozialrevolutionäre Arbeiterfront vgl. Direkte Aktion/Mitteldeutschland (JF) SWR Russischer ziviler Auslandsaufklärungsdienst T TDKP Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei TKP/M-L Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten TÜB Türkische Idealistengemeinschaft in Berlin U UdSSR Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken
  • Demokratische Front für die Befreiung Palästinas, 137 Demokratische Partei Kurdistans-Irak, 152 Denkzettel, 48; 73 DER EINBLICK
  • Deutsche Jugendinitiative Berlin, 38 Deutsche Kommunistische Partei, 106; 109; 113 Deutsche Kulturgemeinschaft Berlin, 56 Deutsche Liga, 51 Deutsche Liga für
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 334 Bewegung 2. Juni, 87; 88 BISKY, Lothar, 113; 114 BOLDT, Uli, 36 BRIE, Andre, 113 BSA, siehe Bund Sozialistischer Arbeiter, 107 BÜD, siehe Großer Idealer Kreis - Türkischer Kulturverein Berlin e. V.; 144 Bund Sozialistischer Arbeiter, 107 Bund Vaterlandstreuer Volksgenossen, 39 Bund Westdeutscher Kommunisten, 108 BURMEISTER, Lars, 33 BUSSE, Friedhelm, 34; 67 B W , siehe Bund Vaterlandstreuer Volksgenossen; 39 BWK, siehe Bund Westdeutscher Kommunisten; 108; 122 C CILLER, Tansu, 142; 160 CZICHON, Eberhard, 112 D DA, siehe Deutsche Alternative; 32; 34; 35; 65; 67; 69 Dänische Nationalsozialistische Bewegung, 72 DARABI, Kazem, 136; 148 DEMIREL, Süleyman, 160 Demokratische Front für die Befreiung Palästinas, 137 Demokratische Partei Kurdistans-Irak, 152 Denkzettel, 48; 73 DER EINBLICK, 66; 67; 70; 71; 72; 73 Der Republikaner, 53; 54 Deutsche Alternative, 32; 34; 65; 67 Deutsche Jugendinitiative Berlin, 38 Deutsche Kommunistische Partei, 106; 109; 113 Deutsche Kulturgemeinschaft Berlin, 56 Deutsche Liga, 51 Deutsche Liga für Volk und Heimat, 46; 49; 50; 71; 142 Deutsche Nationalzeitung, 46 Deutsche Volksunion, 46
  • Berlin für Berlin, 53 Die Rote Fahne - Zeitung der Kommunistischen Partei Deutschlands, 116 Direkte Aktion/Mitteldeutschland, 42; 43 Disput
  • siehe Deutsche Jugendinitiative Berlin; 38 DKP, siehe Deutsche Kommunistische Partei
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 335 Devrimci Sol, 141; 142; 143; 151 DFLP, siehe Demokratische Front für die Befreiung Palästinas; 137; 138 Die Maotsetungideen und die Lehre von der Denkweise, 117 Die Nationalen e. V., 46; 49; 50; 51; 55 Die Neue Front, 72 Die Republikaner, 46; 49; 50; 51; 52; 55 Die Republikaner - Nachrichten und Meinungen - Aus Berlin für Berlin, 53 Die Rote Fahne - Zeitung der Kommunistischen Partei Deutschlands, 116 Direkte Aktion/Mitteldeutschland, 42; 43 Disput, 114 DJI, siehe Deutsche Jugendinitiative Berlin; 38 DKP, siehe Deutsche Kommunistische Partei; 106; 109; 110; 113; 115; 119; 120; 121; 122 DL, siehe Deutsche Liga; 51 DLVH, siehe Deutsche Liga für Volk und Heimat; 46; 49; 50; 51 DNSB, siehe Dänische Nationalsozialistische Bewegung; 72 DPK-I, siehe Demokratische Partei Kurdistans-Irak; 152 DVU, 46; 47; 51 DVU e. V , 47 E Einheit und Kampf. Stimme des Jungen Deutschlands, 49 EKSI, Mete, 141 ENGELS, Friedrich, 117; 119 ENSSLIN, Gudrun, 80 ERIKSSON, Steffen, 48 ERNK, siehe Nationale Befreiungsfront Kurdistans; 154; 155; 158; 159; 161; 162; 163 F F.e.l.S., siehe Für eine linke Strömung; 104; 124; 125; 126; 127; 128; 129; 130 FAP, siehe Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei; 32; 33; 34; 36; 39; 40; 49; 56; 67; 69 FAPSI, siehe Föderale Agentur für Regierungsverbindung und Information; 170 FATAH, 137; 138 FEYKA-Kurdistan, 154; 161
  • Jugend, 57 Hizb AI-Da'Wa Al-Islamia, siehe Parteides islamischen Rufs/der Islamischen Mission; 139 Hizb Allah
  • Vereine und Gemeinden e. V.; 145 IKL, siehe Internationale Kommunistische Liga (Vierte Internationalisten); 120 IMSV, siehe Iranische Moslemische Studentenvereinigung Bundesrepublik
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 337 H HAMAS, siehe Islamische Widerstandsbewegung; 137; 138; 139; 140; 145; 150 HAMMERSCHMIDT, Katharina, 82 HANDLOS, Franz, 52 HARNISCH, Hanno, 111; 114 HASSELBACH, Ingo, 73 Hauptverwaltung Aufklärung, 768; 777 HECKELMANN, Dieter, 762 HEMPELMANN, Olaf, 55 HESS, Rudolf, 34; 38; 49; 57; 67; 68; 69; 73 HEYDRICH, Reinhard, 38 Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V., 39; 40; 71; 73 HITLER, Adolf, 41; 73 Hitler-Jugend, 57 Hizb AI-Da'Wa Al-Islamia, siehe Parteides islamischen Rufs/der Islamischen Mission; 139 Hizb Allah, 733; 737; 739; 740; 745; 747 HJ, siehe Hitler-Jugend; 57 HNG, siehe Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. ; 39; 40; 71; 73 HOGEFELD, Birgit, 82; 130 HVA, siehe Hauptverwaltung Aufklärung; 168; 177; 178; 179; 180; 181; 182; 183 I ICCB, siehe Verband der Islamischen Vereine und Gemeinden e. V.; 145 IKL, siehe Internationale Kommunistische Liga (Vierte Internationalisten); 120 IMSV, siehe Iranische Moslemische Studentenvereinigung Bundesrepublik Deutschland; 148; 149 INTERIM, 72; 81; 92; 99; 102; 104; 124; 125 Internationale Kommunistische Liga (Vierte Internationalisten), 720 Internationale Sozialisten, 778 Internationale Sozialistische Arbeiterorganisation, 707 Iranische Moslemische Studentenvereinigung Bundesrepublik Deutschland, 748 IS, siehe Internationale Sozialisten; 118 ISA, siehe Internationale Sozialistische Arbeiterorganisation; 107
  • Kurdistan, 152 Kommando Katharina Hammerschmidt, 82 Kommunistische Internationale, 121 Kommunistische Partei Chinas, 114 Kommunistische Partei Deutschlands, 106; 113; 115 Kommunistische
  • Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten, 106 Kommunistische Partei Österreichs, 114 Kommunistische Partei Perus
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 338 Islamische Avantgarden, 139 Islamische Widerstandsbewegung, 137; 139; 140; 150 J JELZIN, Boris, 170 JF, siehe Direkte Aktion/Mitteldeutschland; 42; 43 JN, siehe Junge Nationaldemokraten; 48; 49; 57; 73 Junge Nationaldemokraten, 48; 57; 73 K K-Gruppen, 90; 106 KABUS, Thilo, 48 KAINDL, Gerhard, 51; 72; 142 Kameradschaftsverbund Mitteldeutschland, 43 KANTHER, Manfred, 34 KAPLAN, Cemaleddin, 145 KARATAS, Dursun, 142; 143 KARATAS-Flügel, 142 KASULKE, Bernd, 36 KBW, siehe Kommunistischer Bund Westdeutschland; 108 KfsV, siehe Komitee für soziale Verteidigung; 120 KGB, 168; 169; 170; 171 KHOMEINI, 147; 149 KINKEL, Klaus, 86 KKK, siehe Ku-Klux-Klan; 38 KLASSE GEGEN KLASSE, 98; 104 Komitee für soziale Verteidigung, 120 KOMKAR, siehe KOMKAR-Verband der Vereine aus Kurdistan; 152 KOMKAR-Verband der Vereine aus Kurdistan, 152 Kommando Katharina Hammerschmidt, 82 Kommunistische Internationale, 121 Kommunistische Partei Chinas, 114 Kommunistische Partei Deutschlands, 106; 113; 115 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten, 106 Kommunistische Partei Österreichs, 114 Kommunistische Partei Perus, 117
  • Kommunistischer Bund Westdeutschland, 108 KPCh, siehe Kommunistische Partei Chinas; 114 KPD, siehe Kommunistische Partei Deutschlands
  • KPD/M-L, siehe Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten; 106 KPdSU, 105; 119 KPF, siehe Kommunistische Plattform; 111; 112; 113; 114; 123 KPÖ, siehe
  • Kommunistische Partei Österreichs; 114 KSSE, siehe Vereinigung der kurdischen Studenten in Europa e. V.; 152 Ku-Klux-Klan, 38 KÜHNEN
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 339 Kommunistische Plattform, 110; 111; 112; 122; 123 Kommunistischer Bund Westdeutschland, 108 KPCh, siehe Kommunistische Partei Chinas; 114 KPD, siehe Kommunistische Partei Deutschlands; 106; 110; 113; 115; 122 KPD/M-L, siehe Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten; 106 KPdSU, 105; 119 KPF, siehe Kommunistische Plattform; 111; 112; 113; 114; 123 KPÖ, siehe Kommunistische Partei Österreichs; 114 KSSE, siehe Vereinigung der kurdischen Studenten in Europa e. V.; 152 Ku-Klux-Klan, 38 KÜHNEN, Michael, 32; 34; 37 Kurdisches Kulturzentrum BOTAN in Berlin e. V., 146; 154; 162 Kurdistan Report, 162 Kurdistan-Front Irak, 152 Kurdistan-Komitees, 154 L LADYGIN, Fedor, 169 Landser, 43; 45; 46 LAUCK, Gary Rex, 41; 42 LENIN, Wladimir I., 112; 117; 119 Leuchtender Pfad, siehe Sendern Luminoso; 117; 142 M Macht & Ehre, 45; 46 MAHLER, Horst, 80 MAHROHN, Heinz, 112 Mao ZEDONG, 117; 121 MARX, Karl, 113; 117; 119; 121 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, 116 Marxistische Gruppe, 116 MBR, siehe Sicherheitsministerium der Russischen Föderation; 170 MEINHOF, Ulrike, 80 MfS, siehe Ministerium für Staatssicherheit; 168; 177; 178; 179; 182; 183 MG, siehe Marxistische Gruppe; 116 MHP, siehe Partei der Nationalistischen Bewegung; 144
  • für Staatssicherheit, 177 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS, 112 MLPD, siehe Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 340 Ministerium für Staatssicherheit, 177 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS, 112 MLPD, siehe Marxistisch-leninistische Partei Deutschlands; 113; 116; 117; 122 MODROW, Hans, 114 MOHNHAUPT, Brigitte, 83 Moslembruderschaft, 139; 140 MÜLLER, Curt und Ursula, 41 MÜLLER, Ursula, 40 MÜLLER, Werner, 54 Mutterpartei, 144 N NA, siehe Nationale Alternative; 37; 73 NA Berlin, siehe Nationale Alternative Berlin; 37; 73 Nachrichten der HNG, 39; 40 NAHRATH, Wolfram, 57; 58 Nationaldemokratische Partei Deutschlands, 46; 47 Nationale Alternative, 37 Nationale Alternative Berlin, 37; 73 Nationale Befreiungsfront Kurdistans, 154 Nationale Liste, 32; 56; 67; 69 Nationale Offensive, 36; 37; 65; 67 Nationales Einsatzkommando, 42 Nationales Info-Telefon Hamburg, 67 Nationalistische Front, 32; 35; 37; 40; 42; 56; 65; 67 Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei - Auslandsund Aufbauorganisation, 37; 41; 72 NATO, 182 Natur Schutz=Denkzettel, 39; 66; 72; 73 NEK, siehe Nationales Einsatzkommando; 42 Neonazikreis um Curt Müller, 41 NF, siehe Nationalistische Front; 32; 35; 36; 37; 38; 40; 42; 56; 65; 67; 69 NL, siehe Nationale Liste; 32; 56; 67; 69 NO, siehe Nationale Offensive; 36; 37; 65; 67 Nordisch-Germanischer Jahrweiser, 38 NPD, siehe Nationaldemokratische Partei Deutschlands; 46; 47; 48; 49; 50; 51; 56; 57; 73
  • Patriotische Union Kurdistans, 152; 157 PCP, siehe Kommunistische Partei Perus; 117; 118 PDS, siehe Partei des Demokratischen Sozialismus
7 - Abkürzungsverzeichnis, Personenund Sachregister - 341 NRWRep-Ort, 53 NS-Denkzettel, siehe Natur Schutz=Denkzettel; 72; 73 NS-Kampfruf, 41 NSDAP, 33 NSDAP-AO, siehe Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei - Auslandsund Aufbauorganisation; 37; 41; 72 O OCHENSBERGER, Walter, 40 ÖCALAN, Abdullah, 153; 157; 158; 159 * Organisation der Volksmojahedin Iran, 148 P Palästinensischer Islamischer Jihad, 137; 139; 140 Partei der Großen Einheit, 144 Partei der Nationalistischen Bewegung, 144 Partei des Demokratischen Sozialismus, 108; 109; 110; 122 Partei des islamischen Rufs/der Islamischen Mission, 139 Partei Gottes, siehe Hizb Allah; 133; 139 Patriotische Union Kurdistans, 152; 157 PCP, siehe Kommunistische Partei Perus; 117; 118 PDS, siehe Partei des Demokratischen Sozialismus; 108; 109; 110; 111; 112; 113; 114; 115; 117; 122; 123 PFLP, siehe Volksfront für die Befreiung Palästinas; 137; 138; 150 PFLP-GC, siehe Volksfront für die Befreiung Palästinas - Generalkommando; 133; 137; 138; 150 PU, siehe Palästinensischer Islamischer Jihad; 137; 139; 140; 150 PKK, Arbeiterpartei Kurdistans; 132; 133; 134; 142; 146; 147; 150; 152; 153; 154; 155; 156; 157; 158; 159; 160; 161; 162; 163 PLO, siehe Palästinensische Befreiungsorganisation; 134; 137; 138; 139; 140; 150 PMOI, siehe Organisation der Volksmojahedin Iran; 148; 149 POHL, Andreas, 35; 42 Politische Berichte, 108 PRIEM, Arnulf-Winfried, 35; 37; 38 PRIMAKOW, Jewgenij, 169 Proißens Gloria, 45; 46
  • Aktivitäten 33 3.1.5 Die "Massenorganisationen" des KBW 34 3.2 "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxi35 sten-Leninisten" (KPD/ML) 3.3 "Kommunistische Partei Deutschlands
Inhalt Seite A. Rechtliche Grundlagen 1. Grundgesetz 5 2. Gesetz über den Verfassungsschutz in Baden-Württem- 5 berg 5 3. Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes 8 B. Verfassungsschutz durch Aufklärung 11 C. Bericht I. Linksextremistische Bestrebungen 13 1. Allgemeiner Überblick 13 1.1 Terrorismus 13 1.2 Linksextreme Gruppierungen 16 2. Deutscher linksextremistischer Terrorismus 17 2.1 "Rote Armee Fraktion" (RAF) und Unterstützerbe17 reich 2.1.1 "Rote Armee Fraktion" (RAF) 17 2.1.2 Unterstützerbereich der RAF 19 2.1.3 Versuchte ,,Basiserweiterung" in Baden-Württem22 berg 2.2 "Revolutionäre Zellen" (RZ) 24 3. Organisation der dogmatischen "Neuen Linken" 28 3.1 "Kommunistischer Bund Westdeutschland" (KBW) 28 3.1.1 Organisation 30 3.1.2 Mitgliederbewegung 31 3.1.3 Publikationswesen 32 3.1.4 Aktivitäten 33 3.1.5 Die "Massenorganisationen" des KBW 34 3.2 "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxi35 sten-Leninisten" (KPD/ML) 3.3 "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) 40
  • Organisationen der "Alten Linken" 47 4.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 47 4.2 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) 53 4.3 "Junge Pioniere
  • Spartakus" (MSB) 57 5.2 "Sozialistischer Hochschulbund" (SHB) 57 5.3 "Kommunistische Hochschulgruppe" (KHG) 58 5.4 "Kommunistischer Studentenverband" (KSV) 58 5.5 "Kommunistische
  • Studentengruppen" (KSG) 58 5.6 "Kommunistischer Studentenbund/Marxisten59 Leninisten" (KSB/ML) II. Rechtsextremistische Bestrebungen 62 1. Allgemeiner Überblick 62 2. Neonazismus
  • Gruppe Neufeld" > 75 3. "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" 76 (NPD) 3.1 "Junge Nationaldemokraten" (JN) 81 4. "National-Freiheitliche Rechte
3.4 "Kommunistischer Arbeiterbund Deutschlands" 43 (KABD) 3.5 "Kommunistischer Bund" (KB) 45 3.6 "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" 45 (AB) 3.7 Aktivitäten trotzkistisch orientierter Organisationen 46 4. Organisationen der "Alten Linken" 47 4.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 47 4.2 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) 53 4.3 "Junge Pioniere -- Sozialistische Kinderorgani55 sationen" (JP) 4.4 Von der DKP beeinflußte Organisationen 56 5. Zur Situation an den Hochschulen des Landes 57 5.1 "Marxistischer Studentenbund Spartakus" (MSB) 57 5.2 "Sozialistischer Hochschulbund" (SHB) 57 5.3 "Kommunistische Hochschulgruppe" (KHG) 58 5.4 "Kommunistischer Studentenverband" (KSV) 58 5.5 "Kommunistische Studentengruppen" (KSG) 58 5.6 "Kommunistischer Studentenbund/Marxisten59 Leninisten" (KSB/ML) II. Rechtsextremistische Bestrebungen 62 1. Allgemeiner Überblick 62 2. Neonazismus 64 2.1 Allgemeiner Überblick 64 2.2 Neonazistische Aktionen in Baden-Württemberg 71 2.2.1 "Deutsch-Völkische Gemeinschaft" (DVG) 72 2.2.2 "Kampfgruppe PRIEM e.V." (KGP) 75 2.2.3 "NS-Gruppe Neufeld" > 75 3. "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" 76 (NPD) 3.1 "Junge Nationaldemokraten" (JN) 81 4. "National-Freiheitliche Rechte" 83 5. Rechtsextremistische Jugendorganisationen 85