neben demokratischen Umweltinitiativen auch die von der linksextremistischen autonomen Szene gesteuerte "Interventionistische Linke (IL)" maßgeblich beteiligt. Im Zusammenhang
Jahre andauernde stetige Herabsetzung der Hemmschwelle bei der Gewaltbereitschaft linksautonomer Aktivisten in Nordrhein-Westfalen. Erfolge werden im linksautonomen Spektrum
auch über ideologische Differenzen hinweg. Nordrhein-westfälische Mitgliedsgruppen der linksautonomen Bündnisse Ums Ganze. Kommunistisches Bündnis und "Interventionistische Linke" haben maßgeblich
Ebene etabliert. Weitere Informationen zum Hintergrund ü www.mik.nrw.de, Web-Link: vs_autonome 132 Linksextremismus Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Veranstaltung vermischte sich erkennbar mit Begehrlichkeiten, diese Strömung für rechtsextremistische Zwecke nutzbar zu machen. WULFFs Einlassungen zum Demonstrationsrecht zeigen zudem
Verursacher" des "SalafistenProblems" und somit als Hauptfeind der Rechtsextremisten anzusehen ist. Rechtsextremisten waren - nicht nur in Schleswig-Holstein
einigen Jahren weitgehend aus politischen Zusammenhängen verschwunden "subkulturell geprägten Rechtsextremisten" wieder für politische Aktivitäten mobilisiert werden könnten. 5.2.1.2 Abgrenzungsprobleme zwischen
rechtsextremistischer und rechtspopulistischer Kritik an der Asylpolitik Verschiedene Aktionen nach dem Muster der PEGIDA haben insbesondere im letzten Quartal
Berichtsjahres gezeigt, dass die Grenzen zwischen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus bei den Themen Zuwanderung und Asyl zunehmend
Jahren ist auch die Bedeutung von Online-Spielen gewachsen. Rechtsextremisten nutzen die Plattformen zur szeneinternen Kommunikation, zur Selbstdarstellung nach außen
neuen Anhängern. Diese Entwicklung wird auch als "Gamification" der rechtsextremen Szene beschrieben. Spiele, in denen Spieler den norwegischen Rechtsextremisten Anders
haben in der Szene eine gewisse Popularität erlangt. Für rechtsextremistisch motivierte Anschläge werden teilweise Games als Blaupause genommen. Die Gewalttat
Zuschauer werden zum Nachahmen aufgefordert. Neben der Verbreitung der rechtsextremistischen Ideologie werden die Spiele aber auch "nur" zum individuellen Konsum
genutzt. Der Anteil der rechtsextremistischen Szene, der Gaming-Plattformen gezielt nutzt, um rassistische, fremdenfeindliche und gewaltverherrlichende Äußerungen zu verbreiten
Sicherheitsgefühls bei den Betroffenen bewirken. Um im Netz keinen rechtsfreien Raum zuzulassen, haben sich in Nordrhein-Westfalen die Landesanstalt für
Verfolgen statt nur löschen" soll hier ein Zeichen gegen Rechtslosigkeit und Rücksichtslosigkeit im Netz gesetzt werden. Bisher wurden im Rahmen
Videobotschaften auf Plattformen wie YouTube bis hin zu rechten Online-Magazinen und Internetforen. Sprachliche Entgleisungen und bewusste Tabubrüche sind dabei
Werkzeuge, mit denen Rechtsextremisten agieren. Sie wirken nach innen identitätsstiftend und sollen nach außen Aufmerksamkeit generieren. Das Internet hat sich
Rechtsextremismus als Kommunikationsmöglichkeit und Mittel zur Tat für Radikalisierung, Rekrutierung und Mobilisierung etabliert. Bereits vorhandene rechtsextreme Einstellungen finden im Internet
Internetplattformen ihren Ursprung hat. Die Teilnahme und Wahrnehmung von rechtsextremistischen Inhalten ist nicht auf eine konkrete Altersgruppe beschränkt. Durch
rechtsextremistischen Inhalte wird eine breite Zielgruppe angesprochen und auf ihrem jeweiligen Niveau "abgeholt". Das heißt, es gibt Formate für "Einsteiger
Fortgeschrittene". Erstere werden mit eher niedrigschwelliger rechtsextremistischer Propaganda konfrontiert und allmählich in die rechtsextremistische Erlebniswelt hineingezogen. Dies geschieht nicht selten
Beleidigungen und Körperverletzungen ihren Ausdruck finden. Auftritte von rechtsextremistischen Bands in Thüringen Wie bereits ausgeführt wurde, ging die Zahl
rechtsextremistischen Konzerte in Thüringen zurück. Es fanden 12 Konzerte statt, von denen sechs von der Polizei aufgelöst werden konnten; weitere
kleinere Konzerte veranstaltet, die nicht bekannt geworden sind. Statistik rechtsextremistischer Konzerte in Thüringen: Freistaat Thüringen Bund Jahr
auch 2006 zu den Bundesländern, in denen die meisten rechtsextremistischen Konzerte aufgelöst bzw. verhindert werden konnten. Trotzdem rangiert Thüringen
Vorjahr im oberen Viertel. Hierfür gibt es mehrere Gründe. Rechtsextremistische Musik und damit verbundene Veranstaltungen sind insbesondere in den neuen
Thüringen und anderen Bundesländern anreisen, von Vorteil ist. Die rechtsextremistischen Konzerte fanden sowohl in Gaststätten als auch im Freien statt
Fabrikhallen oder Baracken, die über einen längeren Zeitraum von Rechtsextremisten für ihre Aktivitäten genutzt werden. Solche Gebäude werden nicht
Thüringen auch deshalb zurück, weil die in Gotha von Rechtsextremisten genutzten Vereinsräume des "Toringi-Vereins zur Thüringer Brauchtumspflege
Linksextremismus PDS-Funktionär vertrat ebenfalls im April die PDS auf dem 6. Parteitag der Partei der Demokratischen Revolution (PRD-Mexiko
Gegen Rechtsextremismus und Rassismus - für eine tolerante Gesellschaft" im Rahmen des XX. Treffens des Forums der Neuen Europäischen Linken (NELF
teil. Das Forum ist ein Zusammenschluss von 17 kommunistischen, linkssozialistischen und alternativen Parteien und Organisationen aus 14 europäischen Ländern
Vorsitzenden der KP Bangladeshs und besuchten den Parteitag des Linksbundes in Helsinki. Am Rande des Internationalen Kuba-Solidaritätskongresses in Berlin
Kubas, zu einem Meinungsaustausch. 2.1.8 Zusammenarbeit mit anderen Linksextremisten Die PDS pflegt Kontakte zu fast allen anderen inländischen linksextremistischen
linksextremistisch beeinflussten Gruppierungen sowie zu gewaltbereiten Autonomen und arbeitet mit ihnen zusammen. Am 13. Januar fand aus Anlass
Reiz der unterschiedlichen Plattformen im Internet. Die von Linksextremisten im frühen Stadium des Diskurses vertretenen Inhalte ähneln häufig denen
Gegensatz zum Rechtsextremismus oder religiös motivierten Extremismus ist deswegen der Vorgang der Selbstradikalisierung kein hervorstechendes Merkmal des Linksextremismus. Die bloße
Zahl der rechtsextremistischen Musikgruppen aus Thüringen, die 2006 im Verlauf von rechtsextremistischen Veranstaltungen auftraten oder eigene Tonträger veröffentlichten
wenigstens fünf weiteren Thüringer Bands liegen Anhaltspunkte für eine rechtsextremistische Ausrichtung vor. Als rechtsextremistische Bands, die 2006 aktiv waren, sind
nochmals eine CD heraus. Musikgruppen werden dann als rechtsextremistisch eingestuft, wenn die Texte ihrer Lieder antisemitische, rassistische und menschenverachtende Ansichten
Selbstdarstellungen im Internet oder Fanzines, ergänzend einbezogen. Die rechtsextremistischen Bands sind größtenteils in Ostthüringen konzentriert, ansonsten vorwiegend in Mittelund Südthüringen
alle oben genannten Bands im Berichtszeitraum mindestens an einer rechtsextremistischen Veranstaltung teil. Zu den aktivsten Bands zählten "SKD" und "Eternal
veröffentlichten sie bereits eigene Tonträger und spielten auf zahlreichen rechtsextremistischen Konzerten. Sie setzen sich aus Mitgliedern zusammen, die zumeist bereits
Anarchisten und Sozialrevolutionäre 500 500 450 Linksextremisten insgesamt 4.010 4.060 3.960 Mitglieder 40.000 33.500 32.900 30.000 Deutschland * 20.000 Bayern
dabei vor allem gegen rechtsextremistische Veranstaltungen. Einzelne "Rechte" wurden auch gezielt angegriffen. Linksextremisten versuchen die Gewalttaten als "Kampf gegen
Faschismus" zu rechtfertigen. Diese Feststellungen dürften allgemein auch bundesweit gelten; konkrete Zahlen und Vergleichsmöglichkeiten zu den Vorjahren liegen nicht
Rechtsextremismus INFOBOX Das Konzept des Ethnopluralismus wird der sogenannten Neuen Rechten zugeordnet und kann als Rechtsextremismus des 21. Jahrhunderts gelten
Ethnopluralismus geht zurück auf einen der Vordenker der Neuen Rechten in Deutschland, Henning Eichberg, der ihn zu Beginn der 1970er
Debatte einbrachte. Die Neue Rechte knüpft an die Ideologie der antidemokratischen "Konservativen Revolution" an, die in der Weimarer Republik
Konzept des sogenannten Ethnopluralismus versucht die Neue Rechte, einen wertenden, insbesondere durch den Nationalsozialismus belasteten Rassismus-Begriff zu vermeiden. Gleichwohl
ihrerseits von "fremden" Einflüssen bewahrt werden müssen, eint beide rechtsextremistischen Denkmuster. Die "Identitäre Bewegung" (IB) sieht sich selbst als größte
Identitären als "größte Kraft" im "aktivistischen Segment des rechten vorpolitischen Raums". Die IBD unterhält ein besonders enges Verhältnis zu Gleichgesinnten
religiöse Ideologie, PMK-links und PMK-nicht zuzuordnen sind die Fallzahlen angestiegen, in den Bereichen PMK-rechts und PMK-ausländische
werden durch die folgende Tabelle abgebildet: Politisch motivierte Kriminalität-rechts Die Anzahl der Straftaten im Phänomenbereich der PMK-rechts
Vorjahren, den überwiegenden Anteil der Straftaten der PMK-rechts aus (2018: 75,1 %). Es konnten 1.344 Straftaten
Vorherrschende Themenfelder der PMK-rechts waren "Nationalsozialismus/Sozialdarwinismus" (Anstieg von 2.572 auf 2.706 Straftaten) und "Hasskriminalität" (Rückgang
Delikte). Gewaltkriminalität im Phänomenbereich PMK-rechts Die Anzahl der Gewaltdelikte durch rechtsmotivierte Tatverdächtige ist mit 158 Straftaten gegenüber dem Vorjahr
Wahlperiode Drucksache 18/ #N!# 2 Ideologischer Hintergrund Der Rechtsextremismus steht in einem unauflösbaren Widerspruch zum Wertesystem des Grundgesetzes. Sein hervorstechendes
Merkmal ist die Ablehnung und Bekämpfung des Gleichheitsgrundsatzes. Der Rechtsextremismus ist keine "statische" Ideologie und beschränkt sich auch nicht
bekannte Erscheinungsform. Weitaus mehr als andere extremistische Ideologien versuchen Rechtsextremisten ihre Ziele an Probleme der Gegenwart anzupassen. Merkmale des historischen
Ideologien sind nicht mehr bei allen Erscheinungsformen des modernen Rechtsextremismus anzutreffen. Rassistische Rechtfertigungen werden im zunehmend durch ethnopluralistische Thesen ersetzt
bringen. Wie alle Formen des politischen Extremismus beinhaltet der Rechtsextremismus einen Absolutheitsanspruch, der mit den durch das Grundgesetz manifestierten Möglichkeiten
Einklang zu bringen ist. Hinzu kommt die beim Rechtsextremismus in besonderem Maße vorhandene Bereitschaft zur Gewaltanwendung. Aus taktischen Gründen verzichten
Rechtsextremisten, nach Einschätzung ihrer Möglichkeiten gegenwärtig weitgehend auf offene Gewaltanwendung
bezeichnet in der Regel subkulturelle Publikationen. In der rechtsextremistischen Szene informieren diese Publikationen über Musikgruppen, Tonträger, Konzerte sowie sonstige Szeneveranstaltungen
Einzelpersonen und rechtsextremistische Gruppierungen erhalten in Interviews Gelegenheit zur Selbstdarstellung und zur Verbreitung ihres Gedankengutes. Das Medium verlor
verhindern. Ein Großteil der freIeN NatIoNalIsteN sammelte sich in rechtsextremistischen Kameradschaften. Ab Mitte der 2000er Jahre setzte ein erneuter Strukturwandel
Demokratie. Zu diesen Grundsätzen gehören folgende Verfassungsprinzipien: das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch Organe
Gesetzgebung und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen, die Bindung
Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht, das Mehrparteienprinzip sowie das Recht
ihnen nicht, sich entsprechend ihrem Anspruch in der rechtsextremistischen Skinheadszene als Elite durchzusetzen oder mit der "B & H"-Bewegung
konzeptionelle Impulse bislang nicht aus. 3.3 Kontakte zu anderen rechtsextremistischen Gruppierungen Rechtsextremistische Skinheads sind überwiegend abgeneigt, sich in feste
Organisationsstrukturen einzugliedern. Deshalb bestehen auch kaum institutionalisierte Kontakte zu rechtsextremistischen Parteien oder Organisationen. Es gibt jedoch Kontakte auf regionaler Ebene
allem von persönlichen Verbindungen abhängen. Die anderen rechtsextremistischen Parteien stehen den Skinheads mit starkem Vorbehalt gegenüber. Auch die Skinheads sind
anderen rechtsextremistischen Parteien gegenüber ablehnend eingestellt. Für die NPD und die Neonazis stellt die Skinheadszene, von der meist keine eigenständigen
zunehmend Skinheads für ihre Versammlungen zu mobilisieren, wenn sie rechtsextremistische Musik als Medium einsetzten. Diese Tendenz kommt in der Zahl
Personen teil.11 Diese beiden größten 2006 in Thüringen veranstalteten rechtsextremistischen Demonstrationen fanden vor allem deshalb einen verhältnismäßig großen Zulauf, weil
deutscher Beteiligung 134 X. Organisationsunabhängige Verlage und Vertriebsdienste 136 Linksextremismus I. Überblick 144 1. Entwicklungen im Linksextremismus 144 2. Organisationen
Verlage, Vertriebe und periodische Publikationen 149 II. Militanter Linksextremismus 151 1. Autonome 152 1.1 Potenzial und Selbstverständnis 152 1.2 Aktionsformen
zeitlich vor der Veranstaltung der Rechtsextremisten stattfand, beteiligten sich rund 150 Personen, darunter auch linksextremistische Autonome aus dem nordbayerischen Raum
Gewalttätige Auseinandersetzungen blieben aus. Anmelder der Versammlung war der Rechtsanwalt und Neonazi Jürgen Rieger. Das Landratsamt Wunsiedel hatte die Veranstaltung
Gericht zog damit die Konsequenz aus der neuesten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Bereits wenige Stunden nach der Entscheidung wurde die Zulässigkeit
Veranstaltung von Rechtsextremisten im Internet und über "Nationale Info-Telefone" verbreitet und nachdrücklich zur Teilnahme aufgerufen. Teile der Neonaziszene reagierten
Letztlich kam die Gerichtsentscheidung wohl auch für die Rechtsextremisten zu überraschend. Mit Blick auf den Urteilsspruch ist jedoch künftig
Rechtsextremismus vorhandenen Szenetreffpunkte sowie fehlende Konzertveranstaltungen seit 2011 (mit Ausnahme eines Konzertes
Jahr 2014). Die Band "Abtrimo" ist die letzte verbliebene Hamburger Rechtsrock-Band. Abtrimo hat sich seit der Gründung im Jahr
rechtsextremistischen Musikszene etabliert und wurde bundesweit sowie international für Auftritte engagiert. In den vergangenen Jahren wurden weniger Auftritte bekannt
trat die Band nach circa zweijähriger Pause bei einem rechtsextremistischen Konzert in Hamm/Westfalen auf. Im September 2019 machte "Abtrimo
einem Sampler mit internationaler Besetzung aus dem traditionellen Rechtsrockspektrum bei. Insgesamt werden in Hamburg aktuell 120 Personen zur Kategorie
weitgehend unstrukturierten rechtsextremistischen Personenpotenzials gerechnet, die sich zum Teil in losen Cliquen formieren und zumeist über soziale Netzwerke in Beziehung
Kontakte zu Protagonisten der Neonaziszene und der NPD. 7. Rechtsextremistische Parteien 7.1. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) Seit mehreren Jahren befindet
Reaktionen des linksextremistischen Spektrums auf die Gewaltexzesse bei den Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg waren vielfältig. Insgesamt wurden
selten. Eine ausführliche Darstellung zur Rolle des gewaltbereiten Linksextremismus im Kontext des G20-Gipfels findet sich unter Abschnitt 5.3 dieses
Zeit aufgrund ihrer Positionierung zur Flüchtlingsthematik und ihrer aus linksextremistischer Sicht "rassistischen und faschistischen" Ausrichtung im Fokus linksextremistischer Agitation
Straftaten. 5.2 Linksextremismus in Mecklenburg-Vorpommern im Jahre 2017 Das Bild des deutschen Linksextremismus wird im Wesentlichen durch zwei Hauptströmungen
geprägt: die aktionsorientierten Autonomen (= undogmatischer Linksextremismus) und die orthodoxen Kommunisten, die sich in Parteien und sonstigen Gruppierungen organisieren (= dogmatischer Linksextremismus
Rechtsextremismus 8. Entgrenzung des Rechtsextremismus Die "Entgrenzung des Rechtsextremismus" stellt Gesellschaft wie Sicherheitsbehörden unverändert vor Herausforderungen. Insbesondere Akteure der Neuen
Rechten treiben die Erosion der Abgrenzung voran, sie schlagen eine Brücke zwischen extremistischen und nicht-extremistischen Milieus. In dieser Grauzone
eine fundierte Analyse und Bewertung. Die Protagonisten der Neuen Rechten versuchen, den politischen Diskurs zu beeinflussen und schließlich zu prägen
rakteristisch für die Akteure der Entgrenzung ist das Neue Rechte Selbstverständnis als Identitäre Bewegung "Merkel muss weg!" "Bewegung", als Teil
vorgeblichen Widergesellschaftlicher endlich auf!" Bereich stands-Milieus. Die "Mosaik-Rechte" (Eigenbezeich- M i g r at i o n nung
Palette an politischen Strategien und Methoden extremistische und Entgrenzungsthemen rechtsextremistischer Organisationen/Gruppierungen im Jahr 2019. nicht-extremistische Zielgruppen ansprechen. Grafik
Steeler Jecken". Als "Zecken" werden in der rechtsextremen Szene Personen aus dem linken politischen Spektrum bezeichnet und damit abgewertet
Bruderschaft Deutschland Die Bruderschaft Deutschland hat sich aus der rechtsorientierten Mischszene in Düsseldorf-Garath in den 1980er-Jahre gebildet. Hinzu
benannte "Spaziergänge" in Düsseldorf durch. 70 rechtsextremIsmus Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen