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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- Bund: 2000) Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) Mitglieder : ca. 400 (Bund: 10 000) "Neue Linke" Kommunistischer
- SOHN, Manfred O 124 Spionageabwehr O 184-192 Sprengel AntiFa O 100 Staatsbriefe O 27, 40 STAWITZ, Ingo
- World Rehabilitation Organisation (WRO) O 174 WORT & TAT - Antifa Jugend Info Weser/Ems O 97, 112 WULFF, Thomas
- Deutsche Volkspartei (FDVP) 54 4. Neonazis 55 4.1 Anti-Antifa 55 4.2 Thüringer Heimatschutz (THS) 56 5. Skinheads
- Aktivitäten in Jena" eingestellte Bildsequenz, bei der das Wort "Antifa" zerschossen wurde und zersplitterte. Nach Eigenangaben hat sich
![57 THS im Internet Die Anhänger des THS verbindet ein gemeinsames "national-revolutionäres Verständnis und ein in jüngster Zeit vermehrt offengelegtes nationales sozialistisches Gedankengut. So hieß es auf der seit April betriebenen Homepage "... Wir sind systemkritisch und -feindlich und bekennen uns zum nationalen Sozialismus, zum Kampf gegen die Rechtsxremis u Herrschaft des Kapitals und die menschlich-moralische Ausbeutung durch dieses. |...] Die Errichtung einer multikulturellen Gesellschaft ist eines der größten Verbrechen, was an der Menschheit verübt wurde und wird. Das ist die systematische Ausrottung kultureller Identitäten und somit ganzer Völker ..." De LE ya Sr 7a urEu Ze ee esu ZZ rer TraeZe Ze u ar ZZ De Eee Ver Darüber hinaus sprach der THS offen Drohungen gegenüber politisch Andersdenkenden aus. So gibt die Kameradschaft Gera an: "Diejenigen, die heute noch den Volksvertretern zuarbeiten, werden wir uns merken! ..." Aggressiv-kämpferisch wirkt die unter der Rubrik "Archiv der linken Aktivitäten in Jena" eingestellte Bildsequenz, bei der das Wort "Antifa" zerschossen wurde und zersplitterte. Nach Eigenangaben hat sich in der Kameradschaft Gera "... der örtliche nationalrevolutionäre Widerstand zusammensgeschlossen ..."](/images/vsbericht-th-2000_59.jpg)
- Basisgruppen, seine Jahren der SDS mit seiner radikal"Antifaschismusarbeit" und die Unterdemokratischen Zielsetzung die stützung des RUSSELL-Tribunals. Bei emanzipatorische
- Thüringer Heimatschutz (THS) Seit Anfang 1997 tritt die Anti-Antifa Ostthüringen hauptsächlich als Thüringer Heimatschutz auf. Ein Name, den dieser
- Suhl teil Ereignskalendr 18. Juni Demonstration der autonomen Antifa gegen das Treffen der Burschenschafter in Eisenach 18. Juni Rechtsextremistische Veranstaltung
- Rechtsextremismus bei Aktionen und Demonstrationen der so genannten "Antifaschismuskampagne". Die weiterhin agierenden marxistisch-leninistischen Parteien, Organisationen und Gruppierungen konnten
![1. Überblick Das Potenzial der revolutionären Marxisten in der Bundesrepublik Deutschland beträgt etwa 27.000 Personen, zu denen noch weitere insgesamt 7.000 Personen kommen, die die Verfassungsschutzbehörden der gewaltbereiten linksextremistischen Szene zurechnen. Zu diesen zählen auch 6.000 Autonome. Der gewaltbereiten Szene gelingt es, bei anlassbezogenen und überregionalen Aktionen/Demonstrationen zusätzlich mehrere tausend Personen zu mobilisieren. Die Situation des Linksextremismus im Freistaat Thüringen hat sich im Jahr 2000 kaum verändert. Die Anhänger und Sympathisanten der autonomen Gruppen mit jeweils 300 bis 350 Personen entwikkelten sich - wenn auch regional unterschiedlich - organisatorisch und informell weiter und nutzten dafür die Möglichkeiten heutiger Kommunikationstechniken. Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit ist nach wie vor die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus bei Aktionen und Demonstrationen der so genannten "Antifaschismuskampagne". Die weiterhin agierenden marxistisch-leninistischen Parteien, Organisationen und Gruppierungen konnten ihr Mitgliederund Anhängerpotenzial nicht erhöhen. Ihre Aktivitäten blieben in der Bevölkerung weitgeIXasyur] hend unbeachtet. Dennoch waren bundesweite und überregionale Kontakte sowohl des autonomen Lagers wie der orthodoxen kommunistischen Gruppen auch 2000 wahrnehmbar. Mitgliederzahlen linksextremistischer Gruppierungen in Thüringen snwsIiuwo,4 1998 1999 2000 KPF der PDS 120 120 100 DKP 50 bis 100 50 bis 100 50 MLPD 30 bis 40 50 50 KPD wenige Mitgl. wenige Mitgl. wenige Mitgl. Autonome 300 bis 350 300 bis 350 300 bis 350 78](/images/vsbericht-th-2000_80.jpg)
- ihnen gilt ihr besonderes Augenmerk im Rahmen der sog. "AntifaschismusBewegung". 3.2 Kommunistische Plattform (KPF) der Partei des Demokratischen Sozialismus
![im Rahmen ihrer antidemokratischen Agitation und Propagandatätigkeit. Das Ziel, anstelle der freiheitlichen demokratischen Grundordnung eine sozialistisch/kommunistisch geprägte Diktatur zu errichten, bleibt erhalten. Sie wollen die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland beseitigen. Obwohl der Niedergang des real existierenden Sozialismus in Europa zu deutlichen Mitgliederverlusten beim linksextremistischen Potenzial geführt hat, lässt sich seit einigen Jahren jedoch eine Konsolidierung der organisierten Parteien und Gruppierungen feststellen. Die Annahme, der historische Niedergang des Sozialismus habe seine Ursache nicht im Marxismus-Leninismus, sondern nur in der mangelnden Ausführung einer an sich guten Idee, findet in jüngster Zeit vermehrt Zustimmung im Sympathisantenkreis dieser Organisationen. Zunehmend fallen auch frühere ideologische Abgrenzungen. Gewachsen ist die Bündnisfähigkeit - auch zwischen militanten und nichtmilitanten linksextremistischen Gruppen - bei bundesweiten Aktionen. Berührungsängste zwischen der Kommunistischen Plattform (KPF) der PDS und den militanten Autonomen sind kaum noch erkennbar. Ausländische und inländische kommunistische Parteien arbeiten zusammen. Die revolutionär-marxistischen Parteien und Organisationen werden im linksextremistischen Spektrum eine feste Größe bleiben. Zum einen ist ihre Ideologie nicht geächtet zum anderen treten ihre Vertreter selbstbewusst auf und sind dabei, ihre Verbindungen und Strukturen insbesondere im europäischen Rahmen zu entfalten. Auch das IXasyur] vorhandene rechtsextremistische Potenzial im Bundesgebiet mit seinen vielfachen Strömungen und Spielarten trägt dazu bei, dass die linksextremistischen Gruppierungen nicht kleiner werden; ihnen gilt ihr besonderes Augenmerk im Rahmen der sog. "AntifaschismusBewegung". 3.2 Kommunistische Plattform (KPF) der Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) Die Kommunistische Plattform (KPF) ist ihrer Satzung nach ein Zusammenschluss innerhalb der Gesamtpartei. Gegründet wurde sie im Dezember 1989 von Kommunisten in der damaligen SED-PDS. snwsIiuwo,4 80](/images/vsbericht-th-2000_82.jpg)
- Organisationen Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) und Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zusammen. - Rt 7 IXasyur
![3.3 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Die Bundespartei Die DKP wurde 1968 in Frankfurt am Main gegründet und hat ihren Sitz in Essen. Sie setzte die Politik der 1956 verbotenen KPD fort und bekennt sich zu den Lehren von Marx, Engels und Lenin. Die Parteiarbeit ist auf den "revolutionären Bruch mit dem kapitalistischen Profitsystem" gerichtet. Die DKP strebt die Errichtung der Diktatur des Proletariats an. Allein der Sozialismus - als erste Phase der kommunistischen Gesellschaft - sei die historische Alternative zum herrschenden System. Derzeit gehören der Partei bundesweit etwa 5.000 Mitglieder an, davon etwa 260 in den neuen Ländern. Die DKP gibt die Wochenzeitschrift unsere zeit (uz) sowie zweimonatlich die Zeitschrift Marxistische Blätter heraus. Eng arbeitet die Partei mit den Organisationen Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) und Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) zusammen. - Rt 7 IXasyur] Jugendbeilage der Wochenzeitschrift unsere zeit (uz) snwsIiuwo,4 zum NPD-Verbot 86](/images/vsbericht-th-2000_88.jpg)
- Krematorium des ehemaligen KZ Buchenwald eine Gruppe von Antifaschisten und Angehörigen linker Organisationen. Unter ihnen befanden sich Vertreter der Deutschen
![3.7 Exkurs: Gedenken an Ernst Thälmann KPDund DKP-Mitglieder bei Gedenkfeier Anlässlich des 56. Jahrestages der Ermordung des Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD)Ernst Thälmannn traf sich am 18. August am Krematorium des ehemaligen KZ Buchenwald eine Gruppe von Antifaschisten und Angehörigen linker Organisationen. Unter ihnen befanden sich Vertreter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der KPD. Stalinistische Ausrichtung der KPD Thalmann (1886-1944) trat 1920 als Vorsitzender der Unabhängigen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (USPD) in Hamburg mit dem linken Flügel seiner Partei in die KPD über. 1924 übernahm er die Führung des Roten Frontkämpferbundes, 1925 die der KPD. Seiner Führung ist die Gleichschaltung der KPD mit der stalinistisch ausgerichteten Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU) zuzuschreiben. Innenpolitisch trat er mit volkstümlicher Beredsamkeit gegen die SPD auf, die er als Hauptfeind bekämpfte. Gegen eine kritische Würdigung Die Zeitung junge Welt (jW) vom 28. August berichtete über einen Disput zur geschichtlichen Aufarbeitung der Thälmann-Figur, der IXasyur] während der Gedenkveranstaltung im ehemaligen KZ Buchenwald stattgefunden habe. Ein Redner habe sich erlaubt, Thälmann eine "widersprüchliche Person" zu nennen, die mit Fehlern behaftet und am Scheitern einer Einheitsfront der Arbeiterklasse gegen den Nationalsozialismus mitschuldig sei. snwsIiuwo,4 Dagegen habe sich ein zweiter Redner gewandt und behauptet, die Thälmann-Rede "Krieg dem imperialistischen Kriege" sei nach dem "NATO-Krieg gegen Jugoslawien" aktueller denn je. Diesem Redner, der - der jungen Welt zufolge - ein realistisches Bild Thaälmanns zeichEmst Thaälmann 1930 98](/images/vsbericht-th-2000_100.jpg)
- worden. Der /W-Artikel schließt mit einem Aufruf an "alle Antifaschisten, Sozialisten, Kommunisten und andere fortschrittliche Demokraten", sich nicht spalten
![nete, sei das Wort während seines Beitrags entzogen worden. Der /W-Artikel schließt mit einem Aufruf an "alle Antifaschisten, Sozialisten, Kommunisten und andere fortschrittliche Demokraten", sich nicht spalten zu lassen. 3.8 Roter Tisch der Kommunisten Ostthüringens Am Roten Tisch der Kommunisten Östthüringens treffen sich neben Parteilosen auch Mitglieder der DKP, der SDAJ, der KPD, der MLPD, der Kommunistischen Plattform der PDS und des Deutschen Freidenkerverbands, der, nach eigenem Bekunden, "die Interessen aller nicht religiösen Menschen vertritt". Über Parteiund Verbandsgrenzen hinweg will dieser "offene Zusammenschluss" eine Aktionseinheit schaffen, die mit dem gemeinsamen Auftreten bei politischen Veranstaltungen beginnt. 3.9 Rote Hilfe e. V. (RH) Die "Rote Hilfe e. V." (RH) nimmt kommunistische Traditionen aus den zwanziger Jahren auf. Sie wurde im Jahre 1974 als Vorfeldorganisation der ehemaligen stalinistisch ausgerichteten Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD/ML) gegründet. Heute bezeichnet sich die RH als parteienunabhängig und arbeitet als Rechtsund Hafthilfeorganisation. Dabei unterstützte sie auch 2000 linksextremistische Straftäter. Sie sieht ihre Aufgabe darIXasyur] in, "Solidaritätsund Antirepressionsarbeit" zu leisten. In der RH sind -nach eigenen Angaben - bundesweit etwa 4.000 Mitglieder organisiert. Sie gliedert sich in 37 Ortsbzw. Regionalgruppen. Eine der Ortsgruppen befindet sich nach Angaben der vierteljährlich erscheinenden Zeitschrift Die Rote Hilfe in Erfurt. Ende des Jahres gründete sich eine Regionalgruppe Südthüringen mit Sitz in Zella-Mehlis. snwsIiuwo,4 100](/images/vsbericht-th-2000_102.jpg)
- Grundlage der Diskussionen und Aktionen der autonomen Szene: e Antifaschismus, e Antirassismus, dege Dritte Welt, e "Häuserkampf"/Umstrukturierung von Wohnvierteln
- Hauptinitiator der "Bündnisdemonstration"" trat die militante "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) auf. In einer über das Internet verbreiteten Erklärung
- Personen, darunter gewaltbereite IXasyur] Autonome und Antifas, Angehörige revolutionär-marxistischer und stalinistisch-maoistisch orientierter Gruppen sowie ausländische Linksextremisten. Der Aufzug
![In der Nacht auf den 1. August randalierten etwa 150 Personen in Forst, warfen Papierkörbe um, steckten Müllcontainer in Brand und errichteten aus Hausmüll Straßenbarrikaden. Während einer nicht angemeldeten Versammlung am 2. August im Hauptbahnhof Cottbus beschmierten sechs vermummte Personen die Wände der Bahnhofshalle mit Farbe. Etwa 150 bis 200 - zum Teil vermummte - Personen blockierten am 3. August für ca. eine Stunde die BGS-Liegenschaft in Jänschwalde. Sie errichteten Barrikaden und hoben einen Graben aus. Unbekannte Teilnehmer des Camps zerstachen am 6. August die Reifen eines Einsatzfahrzeugs der Polizei, als diese einen illegal betriebenen Sender des Grenzcamps sicherstellen wollte. N he Revolutionärer 1. Mai in Berlin An der Demonstration "Imperialistische Zellen angreifen! Soziale Revolution weltweit!" am Abend des 1. Mai beteiligten sich bis zu 15.000 Personen, darunter gewaltbereite IXasyur] Autonome und Antifas, Angehörige revolutionär-marxistischer und stalinistisch-maoistisch orientierter Gruppen sowie ausländische Linksextremisten. Der Aufzug führte durch den Bezirk Kreuzberg. Nach der DemonsnwsIiuwo,4 stration kam es zu schweren Ausschreitungen. INTERIM wertet in seiner Ausgabe Nr. 1. Mai in Berlin als Erfolg. 106](/images/vsbericht-th-2000_108.jpg)
- MLPD), als auch autonome IXasyur] Gruppen, wie die Autonome Antifa (M), vertreten. Einige von ihnen haben eigene Homepages eingerichtet. Über
![5. Terroristische Gruppierungen Terrorismus ist der nachhaltig geführte Kampf für politische Ziele, die mit Hilfe von Anschlägen auf Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen durchgesetzt werden sollen, insbesondere durch schwere Straftaten wie Mord, Totschlag, erpresserischer Menschenraub, Brandstiftung, Sprengstoffanschläge oder durch andere Gewalttaten, die der Vorbereitung solcher Straftaten dienen. Auch im Jahre 2000 blieben Aktivitäten linksterroristischer Gruppen aus. Die Rote Armee Fraktion (RAF) hatte bereits 1999 ihre Auflösung erklärt. Im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der Revolutionären Zellen (RZ) kam es im Jahre 2000 zu weiteren Festnahmen. Es folgten aus der Szene Solidaritätsbekundungen. So auch in Erfurt mit einer Plakat-Aktion. 6. Nutzung moderner Kommunikationsmedien durch Linksextremisten Neben der klassischen Agitation und Kommunikation mittels Flugschriften, Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, setzten Linksextremisten auch 2000 verstärkt auf neue Medien wie Mailboxen und das Internet. Insbesondere im Internet sind sowohl größere linksextremistische Organisationen, wie die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Kommunistische Plattform (KPF) der PDS und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), als auch autonome IXasyur] Gruppen, wie die Autonome Antifa (M), vertreten. Einige von ihnen haben eigene Homepages eingerichtet. Über eine Vielzahl von "Links" (automatisierte Verknüpfungen) sind auch Homepages gleichgesinnter inund ausländischer Gruppierungen aufrufbar. Diese Medien bieten den Nutzern nationale und internationale snwsIiuwo,4 Kommunikationsund Vernetzungsmöglichkeiten. Beispielsweise können über speziell angelegte Archive jederzeit Informationen zur Unterstützung linksextremistischer Aktivitäten abgerufen werden. Ebenso ermöglichen sie eine zeitnahe und breite Mobilisierung zu Aktionen und Demonstrationen. Durch den Einsatz von Verschlüsselungsprogrammen und -techniken wird hierbei auch konspirativ gehandelt. 120](/images/vsbericht-th-2000_122.jpg)
- Weimar 15. November Protestveranstaltung der Freien Union revolutionärer AntifaschistInnen (F.U.R.A.) anlässlich eines Prozesses am Meininger Amtsgericht 17. bis 19. Bundestreffen
- Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten WISE World Institute of Scientology Enterprises www World Wide Web WY White
- Föderaler Sicherheitsdienst der Russischen Föderation F.U.R.A. Freie Union revolutionärer AntifaschistInnen G-10 Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post und Fernmeldegeheimnisses
