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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 188 im Verfassungsschutzbericht 2019 Sachsen

Buchstaben im Alphabet. Übersetzt bedeutet es "AFA" oder "Antifa Action" und ist ein in der linksextremistischen Szene üblicher Code. Seite

Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 2022 Thüringen

Thüringen "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus

Die "Tablighi Jama'at" (TJ) in Thüringen "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus" -

Seite 126 im Verfassungsschutzbericht 1998 Brandenburg

unter Ablehnung jeglicher gesellschafllicher Normen an. (> auch: Anarchsten; Autonome, "Antifa", autonome, Parteien, inksextremistische) Verfassungsschutz durch Aufklärung

Mobiltelefone kommen als flexibles Kommunikationsmittel vor alem während der Durchführung von konsprativ geplanten Aktionen zum Einsatz. Lunksextremisten, vor allem 3 Autonome, haben in der Nutzung dieser Techniken schon einen bemerkenswerten Standard ereicht. Rechtsextremisten, vor allem Neonazs (? Neonazismus), eifern hnen darin immer stärker nach Linksextremismus Mit diesem Begriff'werden Bestrebungen von Parteien, Vereimigungen und Einzelpersonen bezeichnet, für die alle oder einge der folgenden Merkmale charakteristisch sind, = Bekenntnis zum Marssmus-Lenmnismus als "wissenschaftltcher" Anleitung zum Handeln; daneben, je nach Ausprägung der Parte oder Gruppierung, Rückgrif auch auf Theorien weiterer Ideologen we Stalin, Trotzk, Mao Zedong, Bakunn und andere = Bekenntnis zur sozialistischen oder kommunistischen Transformaton der Gesellschaft mittels enes revolutionären Umsturzes oder langfristiger revolutionäirer Veränderungen Bekenntnis zur Diktatur des Proletariats oder zu einer herrschaftsfreien (anarchstischen) Gesellschaft = Bekenntnis zur revolutionären Gewalt als bevorzugter oder, je nach den konkreten Bedingungen, taktisch einausetzender Kampflorm. Linksextremistische Parteien und Gruppierungen lassen sich grob, Hauptströmungen einteilen. Dogmatische Margsten-Leninsten und sonstige revolutiondre Marxsten, n Parteien oder anderen festgefügten Vereintgungen organsert, verfolgen se die erklärte Absicht, eine sozialistische bzw. kommunistische Gesellschaftsordnung zu errichten. 'Autonome, Anarchisten und sonstige Sozialrevolutionäre; n losen Zusammenhängen, seltener in Parteien oder formalen. Vereinigungen agierend, streben sie ein herrschaftsfreies, 126 selbstbestimmtes Leben unter Ablehnung jeglicher gesellschafllicher Normen an. (> auch: Anarchsten; Autonome, "Antifa", autonome, Parteien, inksextremistische) Verfassungsschutz durch Aufklärung

Seite 80 im Verfassungsschutzbericht 2024 Nordrhein-Westfalen

Beginn der 2000er-Jahre wieder an Themenfeld ist der Antifaschismus. So waren im Jahr 2024 die Proteste gegen

Kommunistische Kleingruppen: Renaissance der Ideologie Zusammenfassung Bereits im letztjährigen Verfassungsschutzbericht des Landes NRW befasste sich das Fokusthema mit dem Phänomen der ideologiegeprägten Kleingruppen. Aufgrund der Verstetigung dieser Entwicklung wurde diesen Akteuren nunmehr unter dem Titel "Kommunistische Kleingruppen" bis auf Weiteres ein fester Beobachtungsund Berichtsbereich eingeräumt. Autonome: Einende und spaltende Themenfelder Das Jahr 2024 war für das linksautonome Spektrum geprägt von Themenfeldern, War ein Ausgangspunkt für die Herausbildung einer "Autonomen Szene" in den die neben klaren Konsenspositionen auch das heterogene Meinungsspektrum der 1980er-Jahren noch die Forderung nach einer ideologiefreien "Politik der ersten PerSzene illustrierten. Ein Beispiel für ein von breitem szeneinternen Konsens getragenes son", näherten sich Linksextremisten etwa zu Beginn der 2000er-Jahre wieder an Themenfeld ist der Antifaschismus. So waren im Jahr 2024 die Proteste gegen die AfD ideologische und "nachhaltigere" Organisierungsformen an. Zahlreiche Akteure, die in für die Linksautonomen ein wesentliches Mobilisierungsund Aktionsthema. An zahlder Vergangenheit eher im autonomen Spektrum aktiv waren, schlossen sich in Orgareichen Großversammlungen und an den Protesten gegen den 15. Bundesparteitag der nisationen zusammen, die stärker ideologisch geprägt, anders als streng dogmatische AfD in Essen nahm eine Vielzahl linksautonomer Akteure teil. Zusammenschlüsse aus dem parlamentsorientierten Spektrum aber stärker aktionsorientiert sind. Das Kapitel "Kommunistische Kleingruppen" beschreibt die diesbezügIn den Themenfeldern Antirepression und Ökologie beteiligten sich Angehörige der lichen Entwicklungen in NRW. Szene an anlassbezogenen Aktionen: In Dortmund fanden Proteste gegen staatliche Repression im Kontext der Urteilsverkündung gegen Polizeibeamte statt, die an einem Linksextremismus im Parteienumfeld: Akteure an der Relevanzschwelle Einsatz mit Todesfolge beteiligt waren. Im Südosten Kölns wurde ein - zwischenzeitWährend die erwähnten kommunistischen Kleingruppen im Berichtszeitraum an lich geräumtes - rodungsbedrohtes Waldstück besetzt. Relevanz zunahmen, verblieben die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) als selbst im linken Zu verschiedenen Themen gingen die Positionen innerhalb der Szene aber auch ausSpektrum marginalisierte Akteure an der Relevanzschwelle. Mit dem temporären Beeinander. Nach wie vor bewegten die Geschehnisse um das Outing eines (ehemaligen) deutungsverlust der Partei "Die Linke" verloren auch die extremistischen Strömungen Angehörigen der Interventionistischen Linken (IL) infolge eines mutmaßlichen Aktes innerhalb der Partei weiter an Bedeutung. Ähnlich erging es dem Jugendverband der sexualisierter Gewalt die IL bundesweit. Austritte von Einzelakteuren und ganzen Partei Linksjugend ['solid]. Gruppen aus der IL im Jahresverlauf verdeutlichen die Bedeutung des Sachverhaltes. Meinungsverschiedenheiten existieren weiterhin auch hinsichtlich der Geschehnisse und deren Einordnung im Nahost-Konflikt. Zwischen den Polen "Israelsolidarität" und "Palästinasolidarität" herrschen auch innerhalb des autonomen Spektrums unterschiedliche, teils diametral gegensätzliche Auffassungen darüber, welche Konfliktpartei als Aggressor zu bewerten ist. 158 lInKsextremIsmus lInKsextremIsmus 159 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2024 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2024

Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 2019 Sachsen

Vortrag zum Thema "Einführung in den Anarchismus" während des "Antifaschistischen Jugendkongresses" vom 4. bis 6. Oktober in Chemnitz. 4.6 REVOLUTION

Weiterhin nimmt sie zur Beseitigung jeder staatlichen und nichtstaatlichen Ordnung die Anwendung von Gewalt in Kauf: "Nichts wäre wünschenswerter, als dass dieser Konflikt friedlich ausgetragen werden könnte. Die Lehren aus der Geschichte und das Gebären der aktuell Machthabenden lässt uns diesen Wunsch leider als unrealistisch erscheinen." Die ASJL lehnt jede Form der Herrschaft als Synonym der Ungleichheit und Unfreiheit ab. Das gilt auch für die von Marxisten angestrebte "Diktatur des Proletariats" nach erfolgreichem Klassenkampf. Unter Klassenkampf versteht die ASJL den "unmittelbaren Kampf gegen das Bestehen von Klassen, als Ausdruck von Unterdrückung". Dieser sei nur zu verwirklichen, "indem die Bereitschaft aller zur Überwindung des Systems durch Aufklärung und Emanzipation gefördert wird". Damit forciert die ASJL eine anarchistisch geprägte Gesellschaft, welche die Abwesenheit staatlicher Strukturen beinhaltet und die der freiheitlichen demokratischen Grundordnung diametral entgegengesetzt ist. Potenzial, Strukturen und Aktivitäten Als eigenständige Organisation besaß die ASJL, wie die FAU LEIPZIG, im Jahr 2019 eine nur untergeordnete Rolle im linksextremistischen Spektrum von Leipzig. Im Unterschied zur Mutterorganisation FAU besteht bei deren Jugendvertretung in Leipzig jedoch - trotz partieller ideologischer Unterschiede - eine enge fortwährende Verzahnung mit der örtlichen autonomen Szene. Über ihre Internetseite und anarchosyndikalistische Publikationen lud die ASJL regelmäßig zu offenen Plena und Vortragsveranstaltungen zur Thematik des Anarchosyndikalismus ein. Dazu zählte im Berichtsjahr der Vortrag zum Thema "Einführung in den Anarchismus" während des "Antifaschistischen Jugendkongresses" vom 4. bis 6. Oktober in Chemnitz. 4.6 REVOLUTION (REVO) Sitz Berlin Gründung 1999 Vorsitz Exekutivkomitee (gewählt aus den 16 Mitgliedern der Sektionskonferenz) Teil-/Nebenorganisationen REVOLUTION Sachsen mit Ortsgruppen in Dresden und Leipzig Publikationen REVOLUTION (erscheint unregelmäßig) Internetauftritte Facebook, Instagram Personenpotenzial 2019 2018 Sachsen ca. 10 ca. 60 bundesweit ca. 10 ca. 60 Kurzportrait/Ziele trotzkistische Gruppierung strebt nach der revolutionären Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung Ziel ist die Schaffung einer sozialistischen/kommunistischen Gesellschaftsordnung Relevante Ereignisse und Teilnahme an Protestveranstaltungen gegen Aufzüge von Entwicklungen 2019 Rechtsextremisten und der Partei AfD in Dresden und Riesa Beteiligung an einer "Massenaktion zivilen Ungehorsams" im Lausitzer Braunkohlerevier im November 2019 Seite 200 von 297

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt

Autoritäten. Sie beschreiben sich selbst mit Begriffen wie "antifaschistisch", "antikapitalistisch" und "antipatriarchalisch". Diffuse anarchistische und kommunistische Ideologiefragmente sind Grundlage ihrer

III. LINKSEXTREMISMUS Das linksextremistische Personenpotenzial im Land Sachsen-Anhalt blieb im Vergleich zum Vorjahr unverändert. Linksextremisten 2007 2008 Autonome 270 270 Parteien und sonstige Gruppierungen 270 270 Gesamt: 540 540 AUTONOME Selbstverständnis Autonome propagieren ein Leben frei von Zwängen unter Missachtung von Normen und Autoritäten. Sie beschreiben sich selbst mit Begriffen wie "antifaschistisch", "antikapitalistisch" und "antipatriarchalisch". Diffuse anarchistische und kommunistische Ideologiefragmente sind Grundlage ihrer oftmals spontanen Aktivitäten. Wie andere Linksextremisten auch, streben sie die Überwindung des "herrschenden Systems" an. Autonome betrachten die Anwendung von Gewalt als legitimes Mittel zur Durchsetzung politischer Ziele. Strafund Gewalttaten Das LKA Sachsen-Anhalt registrierte für das Berichtsjahr 332 politisch motivierte Straftaten -links-. Dies bedeutet einen Anstieg von 57 Prozent gegenüber dem Vorjahr (211 Delikte). Im gleichen Zeitraum nahm der Anteil der entsprechend motivierten Gewalttaten sogar um 134 Prozent zu (2008: 75 Delikte, 2007: 32 Delikte) und ist damit wieder auf dem Niveau des Jahres 2006. 45 45 Siehe Statistik Seite 129f. 64

Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 1998 Brandenburg

stören versuchen. Denn bei allen sonstigen Schwerpunktverlagerungen: Der "antifaschistische" Kampfbleibt für autonome Gewalttäter eine tragende Konstante. Trotzdem wird die autonome

ben, bis die Gentechnik für die Industrie und den Staat nicht mehr tragbar se Die anarcho-syndikalistische Kleinstorgansation "Freie ArbeiterInnen Union" (FAU-IAA) konnte n Brandenburg ene geringe Anzahl von Mitgliedern und Sympathisanten gewinnen und verfügt über Ortsbzw. Kontaktgruppen im Land. Die FAU-IAA will durch revolutionäre Gewerkschaftsund Betriebsarbeit sowie durch "direkte Aktionen" wie Besetzungen, Boykotts undStreiks auf eine staatsund klassenlose Ordnung hnarbeiten. Ausblick 'Auch wenn die Zahl inksextremistisch motivierter Gewalttaten abgenommen hat - friedfertig ist die autonome Szene keineswegs geworden. Die Gewalt kann jederzeit wieder anschwellen, sobald die 'Autonomen neue Themen, die n Politik und Öffentlichkeit konträr diskutiert werden, für eigene Kampagnen aufgreifen. Die ersten Monate des Jahres 1999 bestätigen dies (militante Aktionen richteten sch gegen die Unterschriftensammlung der Unionsparteien zur Ausländerpolitik} Die Autonomen reagieren immer wieder aufaktuelle Konfliktfelder um möglchst viele Menschen mit ihren Themen anzusprechen und für gemeinsame Aktionen zu mobilisieren. Anlässe fr risante Kampagnen könnten künfig der Umzug von Bundestag und Bundesregierung nach Berlin oder die Weltausstellung "EXPO 2000" n Hannover sein Die autonome Szene in Brandenburg wrd insbesondere den Wahlkampf tatstichlicher oder vermeintlicher rechtsextremistischen Parteen vor den Landtagswahlen 1999 zu stören versuchen. Denn bei allen sonstigen Schwerpunktverlagerungen: Der "antifaschistische" Kampfbleibt für autonome Gewalttäter eine tragende Konstante. Trotzdem wird die autonome Bewegung keinen neuen Schwung geinnen. Denn ken Aktionismus vermag de in ihr sich ausbreitenden Selbstzweifel zu übertönen. Be den Wahlen m Jahre 1999 werden linksextremistische Parteien wieder nur eine Außenseiterrolle spielen 95 Verfassungsschutzbericht 1908

Seite 257 im Verfassungsschutzbericht 2019 Sachsen

Extremistische Organisationen und Gruppierungen im Freistaat Sachsen Rechtsextremismus ANTI-ANTIFA-GRUPPE ARTAM (Band) ARTGERECHT (Liedermacher, auch GLEN) ARYAN BROTHERHOOD EASTSIDE

Extremistische Organisationen und Gruppierungen im Freistaat Sachsen Rechtsextremismus ANTI-ANTIFA-GRUPPE ARTAM (Band) ARTGERECHT (Liedermacher, auch GLEN) ARYAN BROTHERHOOD EASTSIDE (ABE) BILDUNGSWERK FÜR HEIMAT UND NATIONALE IDENTITÄT E. V. (siehe NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (NPD) BLACK DEVILS BLITZKRIEG (Band) BLUTZEUGEN (Band) BRAINWASH (Band) BRIGADE 8 BÜRGERWEHR 360/FREITAL (bzw. Gruppe Freital) CAMULOS (Band) DER DRITTE W EG (III. W EG) DEUTSCHE STIMME VERLAGSGESELLSCHAFT MBH DIVISION ERZGEBIRGE DIE RECHTE DRYVE BY SUIZHYDE (Vertrieb) ENTROPIE (Band) FREIE KAMERADSCHAFT DRESDEN FREIE KRÄFTE HOYERSWERDA (bzw. NATIONALE SOZIALISTEN HOYERSWERDA) FREIE KRÄFTE MITTEL/OSTSACHSEN (FKMO) FREIGEIST E. V. FREILICHFREI (Liedermacher) FRONT RECORDS (Vertrieb) FRONTMUSIK (Vertrieb) GEFANGENENHILFE (GH) GLEN (Liedermacher, auch ARTGERECHT) HANDSCHU (LIEDERMACHER) HAMMERSKINS HEILIGE JUGEND (Band) HEILIGER KRIEG (Band) HEIMATTREU-VERSAND (Vertrieb, siehe NATIONALES VERSANDHAUS) HERMANNSLAND-VERSAND (Vertrieb) IDENTITÄRE BEWEGUNG (IB) / IDENTITÄRE BEWEGUNG DEUTSCHLAND (IBD) JUNGE NATIONALISTEN (JN, ehem. JUNGE NATIONALDEMOKRATEN) KAOTIC CHEMNITZ KILLUMINATI (Band) KOLLEKTIV OBERLAUSITZ KOMMUNALPOLITISCHE VEREINIGUNG (KPV, siehe NATIONALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (NPD)) KOPFSTEINPFLASTER LARS (LIEDERMACHER (auch SONDERKOMMANDO ELBE)) LEICHENZUG (Band) LIBERGRAPHIX (Verlag) LOKIS TRUHE (Vertrieb) MOSHPIT (Band) NATION & W ISSEN (Verlag) Seite 257 von 297

Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1998 Brandenburg

über rechtsextremistische Aktivitäten m Inund Ausland. - Beiträge zur "Anti-Antifa-Kampagne ursprünglich ein Kernthema {raten 1998 n den Hintergrund. Eine

$Der "Nationale Beobachter", der n einem Werbezettel als "Polirund Musikzine" vorgestellt wrd, wendet sich vor allem an Jugendliche Informationen über die rechtsextremistische Skinheadmusikszene (Bands, Sänger, Konzerte, CDs und Fanznes) nehmen einen breiten Raum ein. Tipsin Rechtsfragen sollen rechtsextremistischen Aktivisten weiterhelfen. Bundesweit bekannte NeoVerbote nazserhalten Gelegenheit, ihre Auffassungen zu verbreiten, so Chrstian WORCH aus Hamburg und Marcus BISCHOFF aus Berln ("Nationaler Beobachter", Nr. 9/10). Darüber hinaus erschemen Berichte über rechtsextremistische Aktivitäten m Inund Ausland. - Beiträge zur "Anti-Antifa-Kampagne ursprünglich ein Kernthema {raten 1998 n den Hintergrund. Eine Verbindung zum "Frankfüurier Frontberichter" (s. dazu _S. 40) st nicht nachgewiesen. Kameradschaften, KampagnenNetzwerke, In der ersten Hälfte der neunziger Jahre sind mehrere bundesweit agierende neonazistische Organisationen durch den Bundesinnenminster verboten worden. Außerdem snd zahlreiche Verbote gegennur regional aktive neonazstsche Vereimgungen ergangen, so durch denInnenminister des Landes Brandenburg am 5. Ma 1995 gegendie "Direkte Akton/Mitteldeutschland" (IF) und am 14. August 1997 gegen die Kameradschaft Oberhavel". Unter Neonazs wurden deshalb Überlegungen angestellt, weiche Form des organisierten Handelns unter diesen Bedingungen zu wählen sc. Fortan fayorsierten sie regionale Zusammenschlüsse in Form "unabhängiger Kameradschafien", die ohne formelle Mitgliedschaft und Führungshierarchic auskommen. Mit dieser Organisationsform können zwar regionale Gruppierungen von Neonazs lose zusammengehalten werden. Doch die Hofhung neonazisuischer Strategen, die nach außen hin autonomen Kameradschaften könnten informell durch einen kleinen 38 Führungskreis angeleitet und miteinander vernetzt werden, hatsich allenfalls ansatzweise erfüllt In Berlin und Brandenburg war dem Verein "Die Nationalen e.V." Verfassungsschutz durch Aufklärung$

Seite 74 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen-Anhalt

sind dabei", der unter anderem durch die "Autonome Antifa Genthin" unterstützt wurde. Am Tag der Gipfeleröffnung beteiligten sich etwa

LINKSEXTREMISMUS Proteste gegen "Globalisierung" und "Neoliberalismus" Bei der international agierenden Protestbewegung gegen "Globalisierung" und "Neoliberalismus" handelt es sich um ein Netzwerk von Gruppierungen unterschiedlicher politischer oder sozialer Ausrichtung. Ziel der beteiligten Linksextremisten ist die Initiierung einer Massenbewegung, die geeignet ist, das bestehende System zu stürzen. Der Autonomenszene gelang es nicht, die heterogene Bewegung der Globalisierungsgegner für ihre Interessen zu instrumentalisieren. Die Teilnehmerzahl der militanten Globalisierungskritiker war bei den einschlägigen Protestveranstaltungen des Berichtsjahres rückläufig, so dass diese weitgehend friedlich verliefen. Globalisierungsgegner aus Frankreich und der Schweiz riefen im Berichtsjahr öffentlich zur Teilnahme an Protestaktionen gegen den G8-Gipfel vom 1. bis 3. Juni in Evian (Frankreich) auf. Daneben existierte auch ein gemeinsamer Mobilisierungsaufruf mehrerer Gruppierungen aus dem deutschen gewaltbereiten Autonomenspektrum unter dem Motto "Wir sind dabei", der unter anderem durch die "Autonome Antifa Genthin" unterstützt wurde. Am Tag der Gipfeleröffnung beteiligten sich etwa 25.000 Globalisierungskritiker an einer "großen grenzüberschreitenden Demonstration". Unter den überwiegend friedlichen Teilnehmern befanden sich auch mehrere Hundert Militante. Für die zum Teil recht massiven Ausschreitungen waren neben Autonomen aus der deutschsprachigen Schweiz auch gewaltbereite Jugendliche ohne politische Intention, so genannte Gipfel Hools oder Secondos, verantwortlich. Das Kontingent deutscher Globalisierungskritiker umfasste etwa 2.000 Personen, darunter lediglich etwa 50 deutsche Autonome. 65

Seite 263 im Verfassungsschutzbericht 2019 Sachsen

heterogenen autonomen Bewegung ist geprägt von Anti-Einstellungen ("antikapitalistisch", "antifaschistisch", "antipatriarchal"). Diffuse anarchistische und kommunistische Ideologiefragmente ("Klassenkampf", "Revolution" oder "Imperialismus

einzelnen Rechtsextremisten an der Durchführung der Veranstaltung geschehen sein. Hierbei werden auch asylkritische Veranstaltungen statistisch erfasst, sofern diese erkennbare und relevante rechtsextremistische Bezüge aufweisen. Asylfeindliche Veranstaltungen Asylfeindlich sind Veranstaltungen oder Aktivitäten mit Asylbezug, die direkt oder indirekt, ausschließlich oder mit überwiegender Beteiligung von Rechtsextremisten durchgeführt werden. Asylkritische Veranstaltungen Asylkritisch bezeichnet eine nicht extremistische, asylbezogene Veranstaltung oder sonstige Aktivität. Eine Veranstaltung bleibt auch dann asylkritisch, wenn Rechtsextremisten daran teilnehmen, aber weder die Organisation noch der Gesamtcharakter der Veranstaltung als rechtsextremistisch einzuschätzen sind. Auskunftsanspruch Jeder kann gemäß SS9 Abs.1 SächsVSG Auskunft über seine beim Landesamt für Verfassungsschutz zu seiner Person gespeicherten Daten erhalten. Der Auskunftsanspruch wird unter folgenden Voraussetzungen eingeschränkt, die in SS9 Abs.2 SächsVSG geregelt sind: Gefährdung der Aufgabenerfüllung durch die Auskunftserteilung, Gefährdung von Quellen, Ausforschung des Erkenntnisstandes bzw. der Arbeitsweise des LfV, Gefährdung der öffentlichen Sicherheit bzw. dem Wohl des Bundes oder eines Landes würden Nachteile bereitet, Geheimhaltungsbedürftigkeit der Daten. Ein Recht auf Akteneinsicht besteht nicht. AUTONOME Kennzeichnend für die Bewegung der AUTONOMEN, die über kein einheitliches ideologisches Konzept verfügt, ist die Ablehnung staatlicher und gesellschaftlicher Normen und Zwänge, die Suche nach einem freien, selbstbestimmten Leben in herrschaftsfreien Räumen und der Widerstand gegen den demokratischen Staat und seine Institutionen, wobei Gewalt von AUTONOMEN grundsätzlich als Aktionsmittel ("militante Politik") akzeptiert ist. AUTONOME bilden den weitaus größten Anteil des gewaltbereiten linksextremistischen Personenpotenzials. Das Selbstverständnis der heterogenen autonomen Bewegung ist geprägt von Anti-Einstellungen ("antikapitalistisch", "antifaschistisch", "antipatriarchal"). Diffuse anarchistische und kommunistische Ideologiefragmente ("Klassenkampf", "Revolution" oder "Imperialismus") bilden den Rahmen ihrer oftmals spontanen Aktivitäten. Eine klassische Form autonomer Gewalt ist die sogenannte Massenmilitanz. Dies sind Straßenkrawalle, die sich im Rahmen von Demonstrationen oder im Anschluss daran entwickeln. Hierbei kommt es regelmäßig auch zu Gewaltexzessen. Seite 263 von 297

Seite 286 im Verfassungsschutzbericht 2019 Sachsen

Alternatives Jugendzentrum Chemnitz ASJL ANARCHOSYNDIKALISTISCHE JUGEND LEIPZIG ART Dresden ANTIFA RECHERCHETEAM DRESDEN B BfV Bundesamt für Verfassungsschutz BND Bundesnachrichtendienst BPjM

Abkürzungsverzeichnis A ABE ARYAN BROTHERHOOD EASTSIDE AJZ Alternatives Jugendzentrum Chemnitz ASJL ANARCHOSYNDIKALISTISCHE JUGEND LEIPZIG ART Dresden ANTIFA RECHERCHETEAM DRESDEN B BfV Bundesamt für Verfassungsschutz BND Bundesnachrichtendienst BPjM Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien BSI Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik D DKP DEUTSCHE KOMMUNISTISCHE PARTEI DMG DEUTSCHE MUSLIMISCHE GEMEINSCHAFT E.V. F FAU FREIE ARBEITERINNENUND ARBEITER-UNION FKD FREIE KAMERADSCHAFT DRESDEN FKMO FREIE KRÄFTE MITTEL/OSTSACHSEN G GAM GRUPPE ARBEITERMACHT GH GEFANGENENHILFE H HNG HILFSORGANISATION FÜR NATIONALE GEFANGENE UND DEREN ANGEHÖRIGE E.V. HPG VOLKSVERTEIDIGUNGSKRÄFTE I IB IDENTITÄRE BEWEGUNG IBD IDENTITÄRE BEWEGUNG DEUTSCHLAND IGD ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT IN DEUTSCHLAND E.V. IL INTERVENTIONISTISCHE LINKE IS ISLAMISCHER STAAT J JN JUNGE NATIONALISTEN JXK STUDIERENDE FRAUEN AUS KURDISTAN K Seite 286 von 297

Seite 288 im Verfassungsschutzbericht 2019 Sachsen

Dresden UNDOGMATISCHE RADIKALE ANTIFA DRESDEN Y YJK-E UNION DER FRAUEN AUS KURDISTAN IN DEUTSCHLAND YPG VOLKSVERTEIDIGUNGSEINHEITEN YXK VERBAND

U URA Dresden UNDOGMATISCHE RADIKALE ANTIFA DRESDEN Y YJK-E UNION DER FRAUEN AUS KURDISTAN IN DEUTSCHLAND YPG VOLKSVERTEIDIGUNGSEINHEITEN YXK VERBAND DER STUDIERENDEN AUS KURDISTAN Seite 288 von 297

Seite 81 im Verfassungsschutzbericht 2022 Thüringen

festzustellende Graffiti wie "Nazis auf's Maul", "Nazis raus", "ANTIFA FCK NZS", Farbanschläge, Buttersäure den Opfern um "Nazis" gehandelt habe

on Gera" das " Kreis" - - "" - -angenommen wird. Auch private Anwesen und Kraftfahrzeuge von "politischen Gegnern" stehen stellvertretend für diese im be extremisten. Typisch sind regelmäßig festzustellende Graffiti wie "Nazis auf's Maul", "Nazis raus", "ANTIFA FCK NZS", Farbanschläge, Buttersäure den Opfern um "Nazis" gehandelt habe. Diese zum Teil willkürlich verwendete Bezeichnung

Seite 295 im Verfassungsschutzbericht 2019 Sachsen

ÜBERZEUGUNGSTÄTER VOGTLAND (Band) (...) UMS GANZE!-BÜNDNIS UNDOGMATISCHE RADIKALE ANTIFA (URA DRESDEN) UTA FRAUENRAT DRESDEN E. V. V VERBAND DER STUDIERENDEN

SCHRATT (Liedermacher) SCHREIBER, Peter SELBSTSTELLER (Band) SELLNER, Martin Sicherheitsüberprüfung Spionage STAATENLOS.INFO - COMEDIAN E.V. STAHLFRONT (Band) STAHLWERK (Band) SUBKULTURELL GEPRÄGTE RECHTSEXTREMISTEN Syrien T THE FUTURE IS UNWRITTEN (TFIU) THEMATIK 25 (Band) TIWAZ TRUE AGGRESSION (Band) TÜRKISCHE HIZBULLAH (TH) U ÜBERZEUGUNGSTÄTER VOGTLAND (Band) (...) UMS GANZE!-BÜNDNIS UNDOGMATISCHE RADIKALE ANTIFA (URA DRESDEN) UTA FRAUENRAT DRESDEN E. V. V VERBAND DER STUDIERENDEN AUS KURDISTAN (YXK) VEREINIGTE GEMEINSCHAFTEN KURDISTANS (KCK) VOIGT, Udo Seite 295 von 297

Seite 66 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen-Anhalt

Leutchen waren, auch wurde ihr Aufmarsch fast ständig von AntifaschistInnen und AnwohnerInnen gestört... Waren die Nazis anfangs noch recht motiviert

LINKSEXTREMISMUS "Auch wenn die Nazidemonstration nicht verhindert werden konnte (damit hatte aufgrund der großen Anzahl von Nazis und Polizei auch niemand gerechnet), konnte der Aufmarsch mehrfach wirkungsvoll behindert werden." Am 19. Juli fand in Salzwedel eine Veranstaltung der rechtsextremistischen Szene unter dem Motto "Für Meinungsfreiheit und gegen nationale Verbote" statt. An den drei Gegenaktionen des überwiegend linksextremistischen Spektrums beteiligten sich etwa 300 Personen. Rund 200 Gegendemonstranten blockierten den Aufmarsch der Rechtsextremisten und bewarfen diese mit Flaschen und Eiern. Die Polizei nahm vier Tatverdächtige vorläufig fest und änderte die Route des Demonstrationszuges der Rechtsextremisten. In einem im Internet eingestellten Kommentar der "Altmärker" hieß es: "Für die Nazis war der Tag eine herbe Niederlage. Nicht nur dass sie nur ca. 80 bis 90 Leutchen waren, auch wurde ihr Aufmarsch fast ständig von AntifaschistInnen und AnwohnerInnen gestört... Waren die Nazis anfangs noch recht motiviert, trotteten sie nach knapp einem Viertel der Strecke nur noch fast lautlos durch die Straßen." Die rechtsextremistische Initiative Zivilcourage gegen das Vergessen" meldete einen Aufzug gegen die Wehrmachtsausstellung am 29. November in Halle an. Gegen diesen Aufzug mobilisierte die linksextremistische Szene in Halle unter anderem auch im Internet. In ihrem Aufruf "Naziaufmarsch gegen die Wehrmachtsausstellung am 29. November 2003 in Halle verhindern! - Gegen das Vergessen? - die Entsorgung der Geschichte" hieß es: 57

Seite 60 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen-Anhalt

widerspricht ihrem autonomen Selbstverständnis. Als Konsens wird eine "antifaschistische" und "antikapitalistische" Grundhaltung vorausgesetzt, die sich mit dem Ziel, das "herrschende

LINKSEXTREMISMUS III. LINKSEXTREMISMUS Das linksextremistische Personenpotenzial nahm in SachsenAnhalt im Berichtszeitraum deutlich ab. Linksextremisten 2002 2003 Parteien und Vereinigungen 290 240 Autonome 340 260 Gesamt: 630 500 AUTONOME Entwicklung und gegenwärtige Situation der Autonomenszene Autonome verfügen über kein einheitliches ideologisches Konzept. Sie orientieren sich an anarchistischen oder kommunistischen Vorstellungen und propagieren den Widerstand gegen Autoritäten und die Missachtung von Normen. Jegliche Form von Organisation ist ihnen suspekt und widerspricht ihrem autonomen Selbstverständnis. Als Konsens wird eine "antifaschistische" und "antikapitalistische" Grundhaltung vorausgesetzt, die sich mit dem Ziel, das "herrschende System" zu überwinden, gegen die bestehende politische und gesellschaftliche Ordnung richtet. Für Autonome ist die Anwendung von Gewalt ein legitimes Mittel zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele. Die Mehrzahl aller linksextremistischen Gewalttaten wird bis heute autonomen Gruppierungen zugerechnet. Die Autonomenszene befindet sich gegenwärtig in einer Krise. Autonome Zusammenhänge lösen sich auf und die Gewinnung junger "Nachwuchsaktivisten" scheint nur noch vereinzelt zu gelingen. 51

Seite 7 im Verfassungsschutzbericht 1994 Hamburg

Rechtsextremismus zu verstärkten Aktivitäten der Autonomen und selbstgerechter junger "Antifaschisten" geführt hat. Doch der Rechtsstaat kann und wird keinerlei politisch

Der Rechtsextremismus ist derzeit ein Schwerpunkt der Arbeit des Landesamtes. Ein weiterer Schwerpunkt bleibt der organisierte Linksextremismus mit seiner fortgesetzten Militanz und terroristischen Aktivitäten. Die Krise der RAF, die durch ihre sog. Deeskalationserklärung von 1992 sichtbar wurde, hat Raum für eine neue terroristische Gruppe, die Antiimperialistische Zelle (AIZ), geboten. Mit ihren Anschlägen gegen politische Repräsentanten, bei denen sie sogar den Tod unbeteiligter Dritter in Kauf nimmt, fordert sie den demokratischen Rechtsstaat und seine Sicherheitsbehörden zu Gegenmaßnahmen heraus. Mit Sorge beobachten wir auch, daß der Rechtsextremismus zu verstärkten Aktivitäten der Autonomen und selbstgerechter junger "Antifaschisten" geführt hat. Doch der Rechtsstaat kann und wird keinerlei politisch motivierte Gewalt dulden. 1994 hat sich noch deutlicher als in den Vorjahren gezeigt, daß innenpolitische Entwicklungen in anderen Ländern die innere Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland inzwischen unmittelbar beeinflussen, denn sie bestimmen Motivation, Mobilisierung und Aktivitäten der in Deutschland agierenden ausländischen Extremisten. So wirken islamistisch-fundamentalistische Tendenzen ebenso in unser Land hinein wie zugespitzte militärische Auseinandersetzung im Südosten der Türkei. Die Sicherheitsbehörden müssen sich diesen zum Teil gewalttätigen Bestrebungen entgegensteljen, ohne auf die Ursachen der Konflikte einwirken zu können. Deshalb müssen wir uns auch in den nächsten Jahren konsequent rechtsstaatlich mit militanten ausländischen Organisationen auseinandersetzen, um so zugleich ein weiteres Aufkeimen rechtsextremistischer Ausländerfeindlichkeit zu verhindern. Wir werden nicht hinnehmen, daß das friedliche Zusammenleben deutscher und ausländischer Mitbürger durch die Austragung innenpolitischer Konflikte anderer Länder in Hamburg gestört wird. Hamburg, Mai 1995 Marta Wat Hartmuth Wrocklage Präses der Behörde für Inneres der Freien und Hansestadt Hamburg

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 1994 Hamburg

Rechtsextremistischer Terrorismus 8 85 Grundsätzliches 85 Anti-Antifa 8 44.3. Ereignisse: "Rudolf HESS-Aktionswoche" und "Heldengedenktag" N 4.4.4. Neonazistische Organisationen

1. Inhaltsverzeichnis Vorwort haltsverzeichnis 2. Verfassungsschutz in Hamburg 3. Politischer Extremismus 1994 / Überblick (c) Rechtsextremismus (c) Linksextremismus (c) Ausländerextremismus 4. Rechtsextremismus 42 4.1. Grundlagen und Formen des Rechtsextremismus 42 4.2. Erscheinungsformen rechtsextremistischer Denkund Verhaltensweisen 4 Strategien, Konzepte, Praktiken 49 Ideologie und Erscheinungsformen der "Neuen Rechten" 53 Revisionismus 59 'Antisemitismus 65 42.5. Wahlbeteiligungen: Ziele, Ergebnisse, Bewertung 9 4.3. Rechtsextremistische Gewalt 74 43.1. Rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten 74 432. Rechtsextremistischer Terrorismus 8 85 Grundsätzliches 85 Anti-Antifa 8 44.3. Ereignisse: "Rudolf HESS-Aktionswoche" und "Heldengedenktag" N 4.4.4. Neonazistische Organisationen (c) Nationale Liste (NL) (c) Frei liche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) 101 (c) Neonazistische Gefangenenhilfe: HNG und IHV 104 4.5. Rechtsextremistische Parteien 105 4.5.1. Die Republikaner (REP) 106 45.2. Deutsche Volksunion (DVU) 114 4.5.3. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und Nebenorganisationen 120 4.5.4. Hamburger Liste für Ausländerstopp (HLA) 129 455, Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 130

Seite 33 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen-Anhalt

West, nieder mit der roten Pest", "Antifaschisten - Blutbefleckte Kommunisten" oder "Amis raus". Der Text des schwarz gehaltenen Fronttransparentes der Demonstration

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