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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- nicht sofort auffallen. Manche bewegt die Angst, von militanten "Antifa"-Anhängern schon äußerlich als Rechtsextremisten erkannt und angegriffen zu werden
- Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch
- NIKA) 47 und MLPD, ersichtlich. Es wurden Symbole der "Antifaschistischen Aktion", das "Anarchiezeichen" (großes A im Kreis) verwendet. Busund Zuganreisen
- Personen durch die Jenaer Innenstadt. Sie riefen Parolen wie "Antifa", "Klassenkampf" und "AfD-Faschisten". Sie waren teilweise szenetypisch ausgestattet
- Dessau, was auch hoffentlich so bleibt. In diesem Sinne: Antifa heißt Angriff - Fight Fascism". In der Nacht
- trat die "Regionalgruppe Südthüringen" auf einer Demonstration von "Antifaschisten" am 16. März in Eisenach auf und machte "auf die Repression
![Die RH organisiert Informationsund Diskussionsveranstaltungen zu den Themenfeldern "Rechtshilfe" und "staatliche Repression". Sie versteht das Handeln von Polizei, Justiz und Strafvollzug als politisch motiviert, es diene zur Herrschaftssicherung der Machthabenden. Sie lehnt das staatliche Gewaltmonopol ab. Die der Bekämpfung des Terrorismus dienenden AntiTerror-Gesetze deutet die RH als "Feindstrafrecht, [...] das für Gegner*innen der bürgerlichen Ordnung geschaffen wurde, für die die Regeln einer 'normalen' Prozessführung und Ermittlung nicht mehr gelten" würden. Vielmehr dienten sie dazu, jegliche "Politische Aktivität gegen die herrschenden Zustände unmöglich" und durch "ausgeübte oder angedrohte Gewalt [...] Menschen gefügig zu machen". Diesem Verständnis entsprechend solidarisiert sie sich wiederholt auch mit gesuchten und "von staatlicher Repression betroffenen" ehemaligen RAF-Terroristen, nutzt sie Texte der früheren Terrororganisation zur "Wiederaneignung der Geschichte des Kampfes gegen Repressionsapparat, Zwangsanstalten und Knast". Ungebrochene Sympathie und Unterstützung gelten auch terroristischen Organisationen oder unter Terrorverdacht stehenden Organisationen im Ausland bzw. deren Repräsentanten. So würdigte auch die RH den 25. Jahrestag des "PKK 53-Verbotes" als Beispiel von "Repression und Demokratieabbau im Dienste der deutschen Außenpolitik". Die Hilfsangebote der RH sind nicht an ein zuvor gewaltfreies Handeln der von Strafverfolgung betroffenen oder bereits verurteilten Personen geknüpft. Auch in Thüringen sind in der Vergangenheit Fälle der institutionellen Übernahme von Geldstrafen durch die RH bekannt geworden. Die RH ist die mitgliederstärkste Organisation im Bereich des Linksextremismus und weist bundesweit seit Jahren einen beständigen Zuwachs an Mitgliedern auf. Die Organisation gliederte sich bundesweit in ca. 50 Ortsbzw. Regionalgruppen. In Thüringen existieren "Ortsgruppen" in Jena und Erfurt sowie eine "Regionalgruppe" in Südthüringen. Die RH in Thüringen beteiligt sich im Rahmen ihrer Antirepressionsarbeit an Demonstrationen und Protesten oder unterstützt diese, auch hinsichtlich der szenetypischen "Ermittlungsausschüsse". Mit einem eigenem Redebeitrag zur "Free the three"-Kampagne 54 trat die "Regionalgruppe Südthüringen" auf einer Demonstration von "Antifaschisten" am 16. März in Eisenach auf und machte "auf die Repression und die Machenschaften der lokalen Neonaziszene 53 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK), s. Abschnitt V. 54 Die Solidaritätsund Spendenkampagne "Free the three" dient der Unterstützung von drei im September 2016 in Gotha wegen versuchten Raubes und Körperverletzung festgenommenen - "von Nazis bezichtigten" - Personen, die sich vor dem Amtsgericht Gotha verantworten müssen. 107](/images/vsbericht-th-2019_107.jpg)
- Motto "Make racists afraid again!" zu gewalttätigen Übergriffen von "Antifaschisten" auf "Nazis" gekommen. Dabei waren Geschädigten auch massive Verletzungen zugefügt
- Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten
- Autonomen Szene Leipzig haben die Aktionsfelder "Freiräume", "Antifaschismus" und "Antirepression" eine herausragende Bedeutung. Dies spiegelte sich auch in den öffentlichen
- zivilgesellschaftlichen Institutionen waren es hauptsächlich lokale Gruppierungen der "Autonomen Antifa" aus Münster, die zu einer Gegendemonstration am 9. März
- sein mögen, verstehen sich doch alle linksextremistischen Organisationen als "antifaschistisch". Damit ist allerdings nur teilweise der Kampf gegen Rechtsextremismus gemeint
- muss ein 'Gefahrengebiet' für Rechte werden" hatten "einige Autonome Antifas" ein Positionspapier veröffentlicht. In diesem wird deutlich, dass
- jüngeren Szeneangehörigen sowie zwischen eher anarchistisch und eher antifaschistisch ausgerichteten AUTONOMEN haben sich damit im Berichtsjahr weiter verschärft
- Autonome (siehe auch jeweils "Kommunismus", "Anarchismus" und "Autonome / Autonome Antifa") stellen die Hauptströmungen des Linksextremismus dar. Sie unterscheiden sich
- ultRACocks (Band) .................................................................................................................................................... 213 ...ums gaNze! ........................................................................................................................................................153, 214 uNDogmatische raDikale aNtiFa DresDeN (URA Dresden) ............................................................................ 147, 153 UTA FraueNrat DresDeN
- Szene: "Antirepression", "Gentrifizierung" als Teil des Themenfeldes "Freiraum" und "Antifaschismus". Zu den Demonstrationen wurde mittels Plakatierung und sozialer Medien sowie
- insbesondere Regimegegner, repressiv oder sogar terroristisch vorgehen. Autonome / Autonome Antifa Autonome lehnen gesellschaftliche Normen als Zwang ab und suchen nach
- geringer. Strukturen der Dresdner autonomen Szene Die UNDOGMATISCHE RADIKALE ANTIFA DRESDEN (URA DRESDEN) ist nach wie vor die aktivste linksextremistische
![evakuiert werden. Außerdem wurde an einem weiteren Baufahrzeug ein nicht umgesetzter Brandsatz aufgefunden und mehrere in der Nähe der Kräne gelagerte Gasflaschen explodierten. Der entstandene Sachschaden betrug mehrere Millionen Euro. Am 3. November drangen zwei unbekannte, vermummte Personen gewaltsam in die Wohnung der Mitarbeiterin einer Immobilienfirma ein und schlugen ihr mehrfach mit der Faust ins Gesicht. Einer der Täter äußerte "Viele Grüße aus Connewitz". In einem Tatbekenntnis wird dargelegt, warum "brennende Bagger" durch weitere Aktionen flankiert werden müssten. Da diese Aktionsform "angesichts vollumfänglicher Versicherungsabdeckung nur symbolischen Charakter hat", habe man sich entschieden, die "Verantwortliche für den Bau eines problematischen Projekts im Leipziger Süden da zu treffen wo294 es ihr auch wirklich weh tut: in ihrem Gesicht."295 Auch abgeschlossene Sanierungsmaßnahmen veranlassten AUTONOME dazu, Straftaten zu begehen. So zerschlugen unbekannte Täter im April 2019, nur wenige Stunden nach dem Ende der Einweihungsfeier einer KONSUM-Filiale im Gebäudekomplex "Westwerk Leipzig", über 50 Fensterscheiben des Eingangsbereiches und warfen zwei Glasflaschen mit einer übelriechenden Flüssigkeit in den Innenraum. Auch wenn vor allem der Eingangsbereich der historischen Industriehalle betroffen war, so richtete sich der Anschlag doch gegen die Ladenfiliale, wie bereits die Überschrift "[Le] Konsumeröffnung: Steine, Bitumen und Buttersäure" des Bekennerschreibens zeigt. Ziel der Aktion sei es, der befürchteten Gentrifizierung des eigenen Kiezes entgegenzuwirken. Die Akteure sehen in der neuen KONSUM-Filiale einen Ort "in dem es vor allem darum geht Geld zu verdienen", während das Westwerk ursprünglich ein Ort war, "in dem viele unterschiedliche Projekte für geringe Mieten Platz hatten". Abschließend heißt es: "Verdrängung hat viele Gesichter, eines davon haben wir heute Nacht eingeschlagen." 4.4.2 AUTONOME in Dresden Personenpotenzial Das linksextremistische Personenpotenzial stagniert seit 2014 bei etwa 70 Personen. Die autonome Szene Dresden bildet damit zwar nach der Leipziger Szene personell den zweiten Schwerpunkt in Sachsen. Allerdings sind ihr Aktionsniveau und ihre Bedeutung innerhalb der sächsischen und bundesweiten autonomen Szene deutlich geringer. Strukturen der Dresdner autonomen Szene Die UNDOGMATISCHE RADIKALE ANTIFA DRESDEN (URA DRESDEN) ist nach wie vor die aktivste linksextremistische Gruppe in Dresden. Sie bildet mit drei weiteren Gruppen, die selbst bislang nicht mit linksextremistischen Aktivitäten in Erscheinung getreten sind, die Dresdner Föderation "Critique'n'act", die wiederum Teil des bundesweiten linksextremistischen Bündnisses "... UMS GANZE!" (uG) ist. Bei uG handelt es sich um einen Zusammenschluss eigenständiger, lokal verankerter Gruppen der bundesweiten autonomen Szene, die ihre Kräfte bündeln, um überregional handlungsfähig zu sein. Lokal treten die Mitgliedsgruppen autark auf, während sie in Aktionsbündnissen und bei Großveranstaltungen unter dem Label uG fungieren. Das Bündnis umfasst bundesweit etwa 330 Personen. Es bezeichnet sich selbst als "kommunistisches Bündnis" und beschreibt damit seinen ideologischen Hintergrund: Der Kapitalismus sei nicht reformierbar, 294 Schreibweise wie im Original 295 Hinsichtlich der kontroversen szeneinternen Bewertung dieser besonders schweren Straftaten wird auf den Beitrag II.4.4 AUTONOME verwiesen. Seite 184 von 297](/images/vsbericht-sn-2019_183.jpg)
- politischen Gegner" zwar in erster Linie die "Antifa". Genauso können aber engagierte Bündnisse gegen Rechtsextremismus, Politiker, Bürgermeister, Redakteure oder Bürger
- Autonome) und engagieren sich zum Teil in der autonomen > "Antifa" Staatsterrorismus Dieser Begriffbezeichnet terroristische Aktionen (9 Terrorismus), (de m Auftrag
