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"vvn-bda" in den Verfassungsschutz Trends
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. (VVN-BdA) 201, 216ff., 228, 230, 237 Verlagsgesellschaft Berg
Sikh Federation Germany (S.F.G) 118 Skinheads 126, 130ff., 144, 161, 194 Slushba Wneschnej Raswedkij (SWR) 265 [solid] siehe Linksjugend [solid] Sozialistische Alternative (SAV) 226 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) Sozialistische Linke (SL) 207f., 226f. "Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband" (DIE LINKE.SDS) 199, 212 Spionage/Spionageabwehr 270, 272, 275, 277f. Tabligh-i Jama'at (Gemeinschaft für Verkündung und Mission) 40ff. Taliban 34 Tamil Coordinating Committee (TCC) 120 Tamil Eelam 119 Therik-i-Taliban 35 Trojaner 270, 272f. Trotzkisten 210, 211f., 226 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) 107f. Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung (TKIH) 110 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML-Hareketi) 110 Türkische Volksbefreiungspartei-Front - Revolutionäre Linke (THKP-C) 102f. TV 5 70 Unsere Zeit (UZ) 214f. Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) siehe Der Kalifatsstaat Verband der stolzen Frauen (KJB) 95 Verein für Dialog und Völkerverständigung 47 Vereinigung der demokratischen Jugendlichen Kurdistans (Komalen Ciwan) 89, 91 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V. (VVN-BdA) 201, 216ff., 228, 230, 237 Verlagsgesellschaft Berg mbH 182 Versammlungsgesetz, neues 198, 204, 213, 231, 233 Volk in Bewegung (ViB) 125, 162 Volksbefreiungsarmee (HKO) 108 Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) 88f. Volksbewegung von Kosovo (LPK) 113, 115 Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) 87ff. Volksmodjahedin 121ff. Volksverteidigungskräfte (HPG) 89, 91, 95, 97 Way to Happiness Foundation 247 300
  • rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschisvierteljährlich, 7.500 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen 15.-17.03.1947, Frankfurt am Main
Linksextremismus 137 Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2001 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Linksruck-Netzwerk (Sozialistische Arbeitergruppe - SAG) 40 1.200 Sozialismus von unten 1993, Berlin zweimonatlich, 3.500 Linksruck monatlich, 7.000 Marxistische Gruppe (MG) München 700 (Aktive) 10.000 GEGENSTANDPUNKT 1969/70 AK Rote Zellen, München Herausgeber: ehemalige ("aufgelöst" zum 01.06.1991) Funktionäre der MG vierteljährlich, 7.000 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 50 300 POSITION Arbeiterjugend (SDAJ) unregelmäßig, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, 04./05.05.1968, Essen Nebenorganisation der MLPD: Jugendverband REBELL 20 Rebell - Beilage zur Roten Fahne - 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 900 5.000 antifa-rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschisvierteljährlich, 7.500 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen 15.-17.03.1947, Frankfurt am Main MLPD-beeinflusst: Frauenverband Courage 20 500 Courage vierteljährlich Trotzkistisch beeinflusst: Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) 60 No pasaran Vorfeldorganisation der trotzkistischen "Sozialistischen Alternative VORAN" (SAV) 50 300 1992, Köln
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und daneben - anlassbezogen - auch demokratische Gruppierungen. Die Leitung bei Treffen
116 Linksextremismus weite Ausdehnung bei einer weiterhin steigenden Tendenz der Mitgliederzahlen erreicht. Das Linksruck-Netzwerk verfügt in Bayern über Ansprechpartner in München, Regensburg, Nürnberg und Augsburg, die auch in der Publikation "Linksruck" veröffentlicht werden. In München, dem bayerischen Schwerpunkt, wurden die Gruppen "Linksruck in ATTAC", die "Linksruck Hochschulgruppe", die "Linksruck-Kampagnen-Gruppe" und die "Linksruck Anti-Nazi-Gruppe" eingerichtet. Das Linksruck-Netzwerk organisierte Veranstaltungen und beteiligte sich bzw. unterstützte Demonstrationen anderer linksextremistischer Gruppierungen sowie des linksextremistisch beeinflussten Münchner Bündnisses gegen Rassismus. Die Themenbereiche Globalisierung, Militäreinsatz der USA in Afghanistan sowie die Beteiligung der Bundeswehr an diesem wurden verstärkt behandelt. 2.4 Münchner Bündnis gegen Rassismus An dem linksextremistisch beeinflussten Münchner Bündnis gegen Rassismus mit seinen rund 40 Anhängern beteiligen sich linksextremistische Gruppierungen wie die PDS, DKP, der Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB), das Linksruck-Netzwerk, die linksextremistisch beeinflusste Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und daneben - anlassbezogen - auch demokratische Gruppierungen. Die Leitung bei Treffen und Veranstaltungen oblag meist Aktivisten der linksextremistischen Gruppierungen. Diese zeichneten auch für Flugblätter des Bündnisses presserechtlich verantwortlich. Das Bündnis fungierte als Träger für eine Vielzahl von Aktivitäten, zu denen kleinere Gruppen alleine nicht in der Lage gewesen wären. Als Schwerpunkte griff das Münchner Bündnis gegen Rassismus die Themen Antirassismus, Antifaschismus sowie "Afghanistan" auf. Hierzu wurden zahlreiche Demonstrationen, Diskussionsveranstaltungen, Flugblattverteilungen, Info-Stände und Mahnwachen durchgeführt. Angesichts der Terroranschläge vom 11. September veranstaltete das Münchner Bündnis gegen Rassismus eine Demonstration mit dem
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) am 23. April in Regensburg einen
158 Ausländerextremismus deren Angehörigen und Sympathisanten außerhalb der Gefängnisse in der Türkei getragen wird, sind bisher mehr als 40 Personen verstorben. Der Protest in Deutschland wird maßgeblich vom "Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen in der Türkei" DETUDAK, das von der MLKP dominiert wird und dem auch die TKP/ML angehört, sowie dem von der DHKP-C gegründeten "Komitee gegen Isolationshaft" (IKM) getragen. In einer Vielzahl überwiegend kleinerer Solidaritätskundgebungen im gesamten Bundesgebiet protestierten die vorgenannten Gruppierungen gegen die Gefängnisreform. Als Aktionsformen waren neben friedlichen Versammlungen und Informationsständen auch symbolische "Besetzungsaktionen" zu verzeichnen. Zielrichtung des Aktionismus waren insbesondere Medieneinrichtungen, diplomatische Vertretungen, Büros deutscher Parteien oder Flughäfen. Mit Ausnahme von Einzelfällen verliefen diese Protestaktionen gewaltfrei. Als überregionale Veranstaltung fand zwischen dem 11. August und 27. September ein 45-tägiger Solidaritätshungerstreik, jeweils für 15 Tage, beginnend in Frankfurt am Main, anschließend in Köln und zum Abschluss in Straßburg/Frankreich, statt. Solidaritätsveranstaltungen gab es in Bayern insbesondere in Nürnberg (sieben), Regensburg (drei), Augsburg (vier) und München (eine). Sie waren nur zum Teil dem IKM oder DETUDAK zuzurechnen, so die in Regensburg betriebenen Info-Stände; die anderen Veranstaltungen wurden gemeinsam mit deutschen Linksextremisten durchgeführt. So betrieb das DETUDAK am 12. Januar in Augsburg einen vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Augsburg (AABA) angemeldeten Info-Stand. Am 19. Januar beteiligten sich türkische Linksextremisten an einer Demonstration des AABA mit insgesamt rund 200 Teilnehmern in der Augsburger Innenstadt; themenbezogene Redebeiträge erfolgten auch vom DETUDAK in deutscher und türkischer Sprache. An Veranstaltungen des "Bündnisses für Internationale Solidarität Nürnberg", in dem neben deutschen auch türkische linksextremistische Gruppierungen vertreten sind, beteiligten sich am 3. Februar und 17. März bis zu 300 Personen. Anlässlich der Selbstverbrennung eines DHKP-C-Aktivisten am 20. April in Regensburg, dessen Ehefrau an den Folgen des Hungerstreiks am 27. September in der Türkei verstorben war, veranstaltete die linksextremistisch beeinflusste Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) am 23. April in Regensburg einen Auf-
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ........ 114 2.2.5.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ............ 115 2.3 Linksruck-Netzwerk
Inhaltsverzeichnis 7 2.2.5 Umfeld der DKP ......................................................... 114 2.2.5.1 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ........ 114 2.2.5.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ............ 115 2.3 Linksruck-Netzwerk (Sozialistische Arbeitergruppe - SAG) ......................... 116 2.4 Münchner Bündnis gegen Rassismus ......................... 116 2.5 Sonstige orthodoxe Kommunisten und andere revolutionäre Marxisten ............................................. 119 3. Gewaltorientierte Linksextremisten ............................. 120 3.1 Autonome Gruppen .................................................. 120 3.1.1 Überblick ................................................................... 120 3.1.2 Ideologische Ausrichtung und Aktionsformen ............ 121 3.1.3 Strukturen ................................................................. 122 3.1.4 Informationelle Vernetzung ........................................ 124 3.1.5 Autonome Publikationen ........................................... 125 3.1.6 Schwerpunktthemen und Aktionen ............................ 125 3.1.6.1 Strategiedebatte - neue Gewaltdiskussion .................. 126 3.1.6.2 Antifaschismus .......................................................... 127 3.1.6.3 Anti-Globalisierungs-Proteste ..................................... 130 3.1.6.4 Antiimperialismus ...................................................... 131 3.1.6.5 Weitere Aktionen ....................................................... 131 3.1.6.6 Einflussnahme auf die Antikernkraftbewegung .......... 132 3.2 Gewalttaten in Bayern ............................................... 133 3.3 Sonstige militante Linksextremisten mit internationalistischer Orientierung .............................. 134 4. Übersicht über erwähnenswerte linksextremistische und linksextremistisch beeinflusste Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse ................ 135 5. Abschnitt Extremistische und sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern 1. Allgemeines ............................................................... 138 1.1 Merkmale des Ausländerextremismus ......................... 138 1.2 Entwicklung der Organisationen ................................. 138 1.3 Integrationsfeindlichkeit des islamischen Extremismus .. 140
  • Linksextremismus Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) sowie autonomer Gruppierungen einen antifaschistischen Aktionstag unter dem Motto "Gemeinsam gegen Rechts". Die damalige
110 Linksextremismus Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) sowie autonomer Gruppierungen einen antifaschistischen Aktionstag unter dem Motto "Gemeinsam gegen Rechts". Die damalige Bundestagsabgeordnete und Landessprecherin der PDS Eva Bulling-Schröter scheiterte mit ihrem Versuch, eine von der Landeshauptstadt München wegen befürchteter Ausschreitungen anlässlich der vom 2. bis 4. August geplanten Chaos-Tage erlassene Allgemeinverfügung zu unterlaufen. Die Bundestagsabgeordnete beabsichtigte, an einem von der PDS in der Fußgängerzone betriebenen Info-Stand jeweils ein "Survival-Kit" an Punks zu übergeben, die - entgegen der Auflage - den Innenstadtbereich erreichen würden. Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München entzog daraufhin die bereits erteilte Erlaubnis für den Info-Stand der PDS. 2.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Deutschland Bayern Mitglieder: 4.700 600 Vorsitzender: Heinz Stehr Gründung: 26.09.1968 Sitz: Essen Nürnberg und München Publikationen: Unsere Zeit (UZ) Marxistische Blätter 2.2.1 Ideologische Ausrichtung Die bis zur Wende von der SED der DDR ideologisch und materiell abhängige DKP bestätigte ihre gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Zielsetzung in den auf dem 12. Parteitag am 16./17. Januar 1993 in Mannheim beschlossenen "Thesen zur programmatischen Orientierung der DKP". In der Einleitung zu den "Thesen" heißt es, die DKP kämpfe für eine Politik, die im Sozialismus die Zukunft, im Klassenkampf die zentrale Triebkraft der Geschichte und in der Arbeiterklasse die entscheidende soziale Kraft für den gesellschaftlichen Fortschritt sehe. Sie stütze sich auf die materialistische Wissenschaft, die von Marx und Engels begründet und von Lenin weiterentwickelt worden sei. In einem in der PDS-nahen Tageszeitung "Neues Deutschland" vom 28. September 1998 mit dem Titel "Nötig ist knallharter Klassenkampf" veröffentlichten Interview zum 30-jährigen Bestehen der DKP bestätigte der Parteivorsitzende
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und daneben - anlassbezogen - auch demokratische Gruppierungen. Die Leitung bei Treffen
Linksextremismus 117 Wiederaufbau der KPD (AB), das Linksruck-Netzwerk, die linksextremistisch beeinflusste Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und daneben - anlassbezogen - auch demokratische Gruppierungen. Die Leitung bei Treffen und Veranstaltungen oblag meist Aktivisten der linksextremistischen Gruppierungen. Diese zeichneten auch für Flugblätter des Bündnisses presserechtlich verantwortlich. Das Bündnis fungierte als Träger für eine Vielzahl von Aktivitäten wie Demonstrationen, Diskussionsveranstaltungen, Flugblattverteilungen, Info-Stände und Mahnwachen, zu denen kleinere Gruppen alleine nicht in der Lage gewesen wären. Themenbereiche waren dabei Antirassismus, Antifaschismus sowie die Gegenaktionen zu den von Rechtsextremisten initiierten Demonstrationen gegen die "Wehrmachtsausstellung" in München (vgl. auch Nummer 3.1.6.2 dieses Abschnitts). Die Organisierung der gegen die 38. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik vom 1. bis 3. Februar gerichteten Aktionen bildete den Schwerpunkt der Protestaktivitäten. Schon in den vergangenen Jahren hatte das Bündnis auf der Basis seiner politischen Grundhaltung gegen die alljährlich stattfindende Konferenz für Sicherheitspolitik mobilisiert. Für die 38. Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik, zu der eine Vielzahl von Regierungsvertretern der NATO-Staaten sowie Repräsentanten aus dem Militärund Rüstungsbereich erwartet worden waren, zeichnete sich bereits frühzeitig ab, dass auf Initiative des Bündnisses ein weitaus größeres Potenzial von Protestteilnehmern aktiviert werden würde. So umfasste bereits ein im September 2001 verteiltes Flugblatt, das zu Aktionen gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" aufrief, als Erstunterzeichner unter anderem das Münchner Bündnis gegen Rassismus, die autonome Gruppierung "antifaschistisch kämpfen münchen" (akm), den Kreisverband München der DKP, die PDS München, den PDS-nahen Jugendverband ['solid], das Linksruck-Netzwerk sowie die linksextremistische Initiative "Libertad!", in die Angehörige des ehemaligen Umfelds der RAF integriert sind. Zur Teilnahme an beabsichtigten Protesten wurde unter Zuhilfenahme des Internets auch international mobilisiert. Mit der Vorbereitung und Planung befasste sich das für diesen Zweck ins Leben gerufene Bünd-
  • rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschisvierteljährlich, 7.500 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) antifa Landesvereinigungen mit Kreisund monatlich, 4.000 Ortsvereinigungen
136 Linksextremismus Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2002 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Linksruck-Netzwerk 40 500 Sozialismus von unten (Sozialistische Arbeitergruppe - SAG) zweimonatlich, 3.500 1993, Berlin Linksruck monatlich, 7.000 Marxistische Gruppe (MG) München 700 (Aktive) 10.000 GEGENSTANDPUNKT 1969/70 AK Rote Zellen, München Herausgeber: ehemalige ("aufgelöst" zum 01.06.1991) Funktionäre der MG vierteljährlich, 7.000 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 50 350 POSITION Arbeiterjugend (SDAJ) unregelmäßig, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, 04./05.05.1968, Essen Nebenorganisation der MLPD: Jugendverband REBELL 20 Rebell - Beilage zur Roten Fahne - 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 900 9.000 antifa-rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschisvierteljährlich, 7.500 tinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) antifa Landesvereinigungen mit Kreisund monatlich, 4.000 Ortsvereinigungen, 15.-17.03.1947, vereinigt mit VVdN-BdA am 03.-05.10.2002, Hannover MLPD-beeinflusst: Frauenverband Courage 20 500 Courage vierteljährlich Trotzkistisch beeinflusst: Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) 60 No pasaran Vorfeldorganisation der trotzkistischen "Sozialistischen Alternative VORAN" (SAV) 50 350 1992, Köln
  • ATIF sind unter anderem auch die PDS sowie die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen
188 Ausländerextremismus Main vom DABK ausgerichteten Veranstaltung kamen etwa 4.000 Personen. Die vom Partizan-Flügel am 25. Mai in Wuppertal durchgeführte Großveranstaltung wurde von mehr als 6.000 Personen besucht. Anlassbezogene Kontakte zwischen deutschen und ausländischen Linksextremisten waren bisher schon zu verzeichnen. Erstmals bildete sich auf lokaler Ebene eine gemeinsame Plattform, die über die Kommunalwahlen in Bayern vom 3. März hinaus Bestand haben soll. Die PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) ermöglichte in Augsburg Mitgliedern des lokalen Mitgliedsvereins der ATIF eine Kandidatur auf ihrer offenen Liste. Mehrere Deutsche türkischer Abstammung nahmen dieses Angebot wahr. In diesem Zusammenhang ist auch die Gründung des "Forums solidarisches und friedliches Augsburg" am 17. März in Augsburg zu sehen. Neben der ATIF sind unter anderem auch die PDS sowie die VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) die weiteren Arbeitskreismitglieder. "Ziel des Bündnisses ist eine koordinierte Zusammenarbeit von Einzelpersonen und Organisationen, um eine wirkungsvolle linke Politik auf kommunaler Ebene zu ermöglichen." (Absichtserklärung des Forums) Vom 22. bis 27. Oktober war die ATIF Mitveranstalter einer "ausländischen Woche" in Augsburg. Die einzelnen kleineren Veranstaltungen befassten sich mit Immigration und Integration. Abgeschlossen wurde die Woche mit einer Theatervorstellung im Rahmen einer europaweiten ATIK-Veranstaltungsreihe vor etwa 200 Personen. 4.4 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP - Türkei) Deutschland Bayern Mitglieder: 600 40 Gründung: 1964 in der Türkei Publikation: Yeniden Atilim (Neuer Vorstoß) Die in der Türkei verbotene und terroristisch operierende MLKP entstand 1994 aus dem Zusammenschluss zweier türkischer linksextremistischer Organisationen. Wie die TKP/ML und die Devrimci Sol erstrebt sie die gewaltsame Zerschlagung des türkischen Staats-
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ......... 117 2.2.4.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ............ 118 2.3 Marxistisch-Leninistische
Inhaltsverzeichnis 7 2.1.3.3 Marxistisches Forum (MF) .......................................... 108 2.1.4 Jugendverband 'solid ................................................ 109 2.1.5 PDS Landesverband Bayern ........................................ 110 2.1.6 Teilnahme an Wahlen ................................................ 112 2.1.7 Kommunistischer Internationalismus .......................... 112 2.1.8 Zusammenarbeit mit anderen Linksextremisten .......... 113 2.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................... 114 2.2.1 Ideologische Ausrichtung ........................................... 115 2.2.2 Organisation .............................................................. 116 2.2.3 Teilnahme an Wahlen ................................................ 117 2.2.4 Umfeld der DKP ......................................................... 117 2.2.4.1 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ......... 117 2.2.4.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ............ 118 2.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) .. 120 2.4 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) ..... 121 2.5 Marxistische Gruppe (MG) ......................................... 122 2.6 Münchner Bündnis gegen Rassismus ......................... 122 3. Gewaltorientierte Linksextremisten ............................. 123 3.1 Autonome Gruppen .................................................. 123 3.1.1 Überblick .................................................................. 124 3.1.2 Ideologische Ausrichtung und Aktionsformen ............ 124 3.1.3 Strukturen ................................................................ 125 3.1.3.1 Autonome in Bayern ................................................. 125 3.1.3.2 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) ..................................................................... 127 3.1.4 Informationelle Vernetzung ........................................ 129 3.1.5 Autonome Publikationen ........................................... 129 3.1.6 Schwerpunktthemen und Aktionen ............................ 130 3.1.6.1 Strategiedebatte ....................................................... 131 3.1.6.2 Antifaschismus .......................................................... 133 3.1.6.3 Antifaschistische Aktionen in Bayern ......................... 135 3.1.6.4 Weitere Aktionen ...................................................... 137 3.1.6.5 Einflussnahme auf die Antikernkraftbewegung .......... 138 3.1.6.6 Einflussnahme auf die EXPO 2000 ............................. 139 3.2 Gewalttaten und sonstige Straftaten ......................... 140 3.3 Antiimperialistischer Widerstand (AIW) ...................... 142
  • rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschivierteljährlich, 7.500 stinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen 15.-17.03.1947, Frankfurt am Main
Linksextremismus 147 Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 2000 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 20 100 Sozialistische Zeitung (SoZ) 24./25.06.1995, Köln vierzehntägig, 2.000 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 40 1.000 Sozialismus von unten Frankfurt am Main zweimonatlich, 3.500 Linksruck monatlich, 7.000 Marxistische Gruppe (MG) München 700 (Aktive) 10.000 GEGENSTANDPUNKT 1969/70 AK Rote Zellen, München Herausgeber: ehemalige ("aufgelöst" zum 01.06.1991) Funktionäre der MG vierteljährlich, 7.000 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 50 300 POSITION Arbeiterjugend (SDAJ) unregelmäßig, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, 04./05.05.1968, Essen Nebenorganisation der MLPD: Jugendverband REBELL 20 Rebell - Beilage zur Roten Fahne - 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 900 6.200 antifa-rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschivierteljährlich, 7.500 stinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen 15.-17.03.1947, Frankfurt am Main MLPD-beeinflusst: Frauenverband Courage 20 500 Courage vierteljährlich Trotzkistisch beeinflusst: Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) 50 300 Vorfeldorganisation der trotzkistischen "Sozialistischen Alternative VORAN" (SAV) 1992, Köln
  • Parteien und Gruppierungen festgestellt werden: PDS, DKP, MLPD, Linksruck, VVN-BdA, Münchner Bündnis gegen Rassismus, Revolutionär Sozialistischer Bund
114 Linksextremismus und langjährige Bündnispartner von Kommunisten. Prof. Dr. Uwe-Jens Heuer vom Marxistischen Forum (MF) der PDS, der DKP-Vorsitzende Heinz Stehr und der Chefredakteur der DKP-Theorieorgans "Marxistische Blätter" Hermann Kopp äußerten sich in der Abschlussdiskussion zur Zukunft kommunistischer/sozialistischer Entwürfe. Veranstaltungen Am 27. Mai veranstaltete die NPD in der Passauer Nibelungenhalle in Bayern ihren "2. Tag des nationalen Widerstandes" unter dem Motto "Bewegung muss Partei ergreifen", an dem rund 4.000 Personen des rechtsextremistischen Spektrums aus dem gesamten Bundesgebiet und dem angrenzenden Ausland teilnahmen. Dies führte zu Gegenaktionen auch von linksextremistischen Gruppierungen. Unter dem Motto "Passau demonstriert gegen die NPD und den Ungeist" fand ein Sternmarsch statt, der sich in drei Aufzüge gliederte. Ein Aufzug mit etwa 750 Teilnehmern konnte dabei dem autonomen/linksextremistischen Spektrum zugeordnet werden. Dabei trat die PDS-Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter als Hauptrednerin auf. In ihrer Ansprache kritisierte sie eine "Kriminalisierung der Antifa" sowie die alljährlichen rechtsextremistischen Aktivitäten in Passau. Unter den Gemeinsam mit Demonstranten befanden sich Anhänger der Antifaschistischen Aktigewaltbereiten on/Bundesweite Organisation (AA/BO), des Antifaschistischem AktiAutonomen onsbündnis Bayern (AABB) und weiterer lokaler Antifa-Gruppen. Am 25. November fand in München eine Bündnis-Veranstaltung zum Thema "Gegen Faschismus und Nazipropaganda" statt. Bis zu 1.000 Personen, die überwiegend dem linksextremistischen Spektrum zuzuordnen waren, beteiligten sich an einer Kundgebung mit Aufzug. Dabei konnten auch folgende Parteien und Gruppierungen festgestellt werden: PDS, DKP, MLPD, Linksruck, VVN-BdA, Münchner Bündnis gegen Rassismus, Revolutionär Sozialistischer Bund (RSB) und Antifaschistische Aktion München (AAM). 2.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Deutschland Bayern Mitglieder: 4.500 600 Vorsitzender: Heinz Stehr Gründung: 26.09.1968 Sitz: Essen Nürnberg und München Publikation: Unsere Zeit (UZ)
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Deutschland Bayern Mitglieder: 5.000 900 Vorsitzender: neun Bundessprecher Gründung
Linksextremismus 117 tag bestätigte Heinz Stehr als Vorsitzenden und Rolf Priemer als stellNeuwahl des vertretenden Parteivorsitzenden. Nina Hager, bisher bereits Mitglied Parteivorstands des Parteivorstands, wurde ebenfalls zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt. Insgesamt sieben Mitglieder wurden neu in das Gremium berufen. Unter den weiteren Mitgliedern des Parteivorstands befinden sich nunmehr vier Vertreter aus Bayern. In Bayern bestehen zwei Bezirksorganisationen (Nordund Südbayern) und zehn Kreisverbände sowie zwei Betriebsgruppen. Die Mitgliederzahl in Bayern stagnierte bei rund 600. Die DKP wird überwiegend von Altkommunisten repräsentiert. Ende Juli stellte sich eine "Arbeitsgemeinschaft (AG) Junge Kommunisten in der DKP Südbayern" im Internet vor. Die Finanzierung der Parteiarbeit bereitet seit Jahren Probleme. Das DKP-Zentralorgan "Unsere Zeit" (UZ) erscheint aber trotz dieser erheblichen Finanzierungsprobleme weiterhin wöchentlich. 2.2.3 Teilnahme an Wahlen Die DKP erhielt bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Geringe Stimmen27. Februar, zu der sie mit drei Direktkandidaten angetreten war, insanteile bei gesamt 702 Wählerstimmen. Landtagswahlen Bei der Landtagswahl am 14. Mai in Nordrhein-Westfalen erreichte die DKP, die nur in wenigen ausgewählten Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt hatte, 1.722 Stimmen. 2.2.4 Umfeld der DKP 2.2.4.1 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Deutschland Bayern Mitglieder: 5.000 900 Vorsitzender: neun Bundessprecher Gründung: 15.-17.03.1974 Sitz: Hannover (Bundesgeschäftsstelle seit 1996) Publikation: antifa-rundschau
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und - anlassbezogen - auch demokratische Gruppierungen. Die Leitung bei Treffen
Linksextremismus 123 mistische Gruppierungen wie die PDS, DKP, AB, Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP), die Sozialistische Arbeitergruppe (SAG), die linksextremistisch beeinflusste Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und - anlassbezogen - auch demokratische Gruppierungen. Die Leitung bei Treffen und Veranstaltungen oblag meist Aktivisten der linksextremistischen Gruppierungen. Diese zeichneten auch für Flugblätter des Bündnisses presserechtlich verantwortlich. Das Bündnis fungierte als Träger für eine Vielzahl von Aktivitäten, zu denen kleinere Gruppen alleine nicht in der Lage waren. Es beteiligte sich auch an Veranstaltungen von linksextremistischen, insbesondere autonomen Gruppierungen. Schwerpunktthemen des Münchner Bündnisses gegen Rassismus Schwerpunktwaren Antirassismus sowie Antifaschismus. Hierzu wurden zahlreiche themen Demonstrationen, Diskussionsveranstaltungen, Flugblattverteilungen, Info-Stände und Mahnwachen durchgeführt. Zum Gedenken an das Oktoberfestattentat gründete sich am 26. September ein Bündnis, das noch am selben Tage eine Gedenkveranstaltung in München durchführte, an der sich auch die trotzkistische SAG als Unterstützer beteiligte. Die SAG betreibt mit Hilfe ihrer 1994 gegründeten Tarnorganisation "Linksruck-Netzwerk" eine "Linksruckgezielte Infiltration bei den Jungsozialisten der SPD. Mit dieser "EntNetzwerk" rismus" genannten Strategie sollen Kader zur Stärkung der eigenen Organisation unter den Jusos angeworben werden. Das "Linksruck-Netzwerk" verfügt in Bayern über Ortsgruppen in Augsburg, München, Regensburg, Rosenheim und Würzburg. 3. Gewaltorientierte Linksextremisten 3.1 Autonome Gruppen Deutschland Bayern Mitglieder: rund 6.000 500 Gründung: meist themenbezogene Zusammenschlüsse seit Ende der 70er Jahre Sitz: lokale Gruppen Publikationen: Szeneblätter, z.B. INTERIM; auf lokaler Ebene unter anderem: barricada
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ........ 96 2.2.4.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ........... 97 2.3 Marxistisch-Leninistische
6 Inhaltsverzeichnis 7. Übersicht über erwähnenswerte rechtsextremistische Organisationen und Verlage sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse ..................................................... 75 4. Abschnitt Linksextremismus 1. Allgemeines .............................................................. 77 1.1 Merkmale des Linksextremismus ................................ 77 1.2 Entwicklung der Organisationen ................................ 78 1.3 Linksextremistische Gewalt ........................................ 80 2. Marxisten-Leninisten und andere revolutionäre Marxisten 80 2.1 Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) ............. 81 2.1.1 Ideologische Ausrichtung .......................................... 81 2.1.2 Organisation ............................................................. 85 2.1.3 Plattformen, Arbeitsund Interessengemeinschaften .. 87 2.1.3.1 Kommunistische Plattform (KPF) ................................ 87 2.1.3.2 Arbeitsgemeinschaft Junge GenossInnen in und bei der PDS .................................................... 88 2.1.3.3 Marxistisches Forum (MF) .......................................... 89 2.1.4 Jugendverband "'solid" ............................................. 90 2.1.5 PDS Landesverband Bayern ....................................... 90 2.1.6 Teilnahme an Wahlen ................................................ 92 2.1.7 Kommunistischer Internationalismus .......................... 93 2.1.8 Zusammenarbeit mit anderen Linksextremisten in Bayern 93 2.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................... 94 2.2.1 Ideologische Ausrichtung .......................................... 94 2.2.2 Organisation ............................................................. 95 2.2.3 Teilnahme an Wahlen ................................................ 96 2.2.4 Umfeld der DKP ........................................................ 96 2.2.4.1 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ........ 96 2.2.4.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ........... 97 2.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) .. 98 2.4 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) ..... 99 2.5 Marxistische Gruppe (MG) ......................................... 100 2.6 Münchner Bündnis gegen Rassismus ......................... 101
  • Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 117 Watch Dog Committee (WDC) 211 Vereinigung für Sozialistische Politik
Sachwortregister 247 Unsere Zeit (UZ) 146 Vlaams Blok (VB) 51 Ursprung 196 Vlaams Blok Jongeren (VBJ) 51 UTOPIE - kreativ - Diskussion sozialistischer Volksbefreiungsarmee Kurdistans (ARGK) 172 Alternativen 146 Volksfront für die Befreiung Palästinas - Generalkommando - (PFLP-GC) 192 Verband der islamischen Vereine Volksfront für die Befreiung Palästinas und Gemeinden e.V. (ICCB) 195 (PFLP) 192 Verband der StudentInnen aus Kurdistan Volksmodjahedin 188 (YXK) 194 Vrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 88 Verein für Arbeiterbildung Nordbayern 146 Vereinigung der Verfolgten des was tun 111 Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 117 Watch Dog Committee (WDC) 211 Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 123 White Youth-Sektion Bayern 75 Verlag Hohe Warte - Franz von WISE 213 Bebenburg KG 92 Wohlfahrtspartei (RP) 154 VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH 92 Vierteljahreshefte für freie GeschichtsZentrum für individuelles und forschung (VffG) 88 effektives Lernen (ZIEL) 215
  • Bayern des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und der PDS Kreisverband Würzburg eine Demonstration in Würzburg anlässlich
Linksextremismus 93 DKP-Funktionär konnte aber nicht in das Europäische Parlament einziehen. Zur Landtagswahl in Hessen am 7. Februar trat die PDS nicht an. Bei den Wahlen zur Bremer Bürgerschaft am 6. Juni erhielt die PDS insgesamt 8.419 Wählerstimmen (= 2,98 %). Damit verfehlte sie ihr Im Westen erklärtes Ziel, in die Bürgerschaft einzuziehen. Die PDS erzielte bei den Deutschlands Landtagswahlen in Brandenburg am 5. September einen StimmenSplitterpartei anteil von 23,3 %, im Saarland ebenfalls am 5. September 0,8 %, in Thüringen am 12. September 21,4 % und in Sachsen am 19. September 22,2 %. In Thüringen und Sachsen wurde sie jeweils zweitstärkste Partei. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 10. Oktober erhielt die PDS 17,7 % der abgegebenen Stimmen. Mit einem Anteil von knapp 40 % der Stimmen wurde die PDS im Ostteil der Stadt stärkste Partei; in West-Berlin erhielt sie rund 4,5 % der Wählerstimmen. 2.1.7 Kommunistischer Internationalismus Im Rahmen der so genannten internationalen Solidarität unterhält die PDS vielfältige Verbindungen und Kontakte zu ausländischen kommunistischen Parteien und anderen ausländischen Linksextremisten. Das Parteiprogramm der PDS nennt dies "Internationalismus" und orientiert sich damit an der Idee des Weltkommunismus. Diese Praxis knüpft an das marxistisch-leninistische Prinzip des "Proletarischen Proletarischer Internationalismus" - der Lehre von der "welthistorischen Mission der Internationalismus Arbeiterklasse" - an. 2.1.8 Zusammenarbeit mit anderen Linksextremisten Die PDS pflegt Kontakte zu fast allen anderen inländischen linksextremistischen und linksextremistisch beeinflussten Gruppierungen sowie zu gewaltbereiten Autonomen und arbeitet mit ihnen zusammen. Am 31. Juli veranstalteten die "Antifaschistische Aktion Würzburg", Veranstaltungen die "Autonome Antifa Würzburg", die Vereinigung der Verfolgten in Bayern des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) und der PDS Kreisverband Würzburg eine Demonstration in Würzburg anlässlich eines lokalen Skinhead-Treffens. Unter dem Motto "Kein Fußbreit den Faschisten" protestierten etwa 100 Personen gegen den Rechtsextremismus.
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Die Leitung bei Treffen und Veranstaltungen oblag meist Aktivisten
Linksextremismus 101 sationsname verwendet, sondern die Bezeichnung der von führenden MG-Funktionären herausgegebenen politischen Vierteljahreszeitschrift GEGENSTANDPUNKT. Diese Publikation erscheint seit 1992. Die MG befasste sich in ihren öffentlichen Äußerungen insbesondere mit dem "Balkankrieg der NATO". 2.6 Münchner Bündnis gegen Rassismus An dem linksextremistisch beeinflussten Münchner Bündnis gegen LinksextremistiRassismus mit seinen rund 40 Anhängern beteiligen sich neben scher Einfluss demokratischen Gruppierungen die PDS, DKP, AB, Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP), die Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) und die linksextremistisch beeinflusste Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Die Leitung bei Treffen und Veranstaltungen oblag meist Aktivisten der linksextremistischen Gruppierungen. Diese zeichneten auch für Flugblätter des Bündnisses presserechtlich verantwortlich. Das Bündnis fungierte als Träger für eine Vielzahl von Aktivitäten, zu denen kleinere Gruppen alleine nicht in der Lage waren. Es beteiligte sich auch an Veranstaltungen von linksextremistischen, insbesondere autonomen Gruppierungen. Schwerpunktthemen des Münchner Bündnisses gegen Rassismus waren der Bundeswehrund NATO-Einsatz im Kosovo sowie Asylund Abschiebeproblematiken. Hierzu wurden zahlreiche Demonstrationen, Diskussionsveranstaltungen, Flugblattverteilungen, Info-Stände und Mahnwachen durchgeführt. Eine Veranstaltung des Münchner Bündnis gegen Rassismus am 13. März in München richtete sich unter dem Motto "Gegen die ausländerfeindliche und rassistische Kampagne der CSU" gegen die Unterschriftenaktion der Unionsparteien zur Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit. Daran beteiligten sich auch Mitglieder der trotzkistischen SAG. Die SAG betreibt mit Hilfe ihrer 1994 gegründeten Tarnorganisation "Linksruck-Netzwerk" eine gezielte Infiltration bei den Jungsozialisten der SPD. Mit dieser "Entrismus" genannten Strategie sollen Kader zur Stärkung der eigenen Organisation unter den Jusos
  • kaum zu verstehen war. Angehörige der PDS, VVN-BdA und Autonome beteiligten sich am 24. Juli an einer Veranstaltung gegen
Linksextremismus 111 Grundhaltungen. Am 24. Mai beteiligten sich etwa 350 Personen, darunter zahlreiche Autonome, an einer von der linksextremistischen Szene in Coburg ausgerichteten "Anti-CC-Demonstration". Die Polizei verhinderte Auseinandersetzungen zwischen Anhängern und Gegnern des CC. 80 Autonome versuchten, einen Fackelzug durch die Coburger Innenstadt und die anschließende Abschlusskundgebung mit Trillerpfeifen zu stören. Sie wurden jedoch von der Polizei abgedrängt. Auch der Wahlkampf der NPD zur Europawahl war Ziel von linksAngriffe auf NPDextremistischen Angriffen. Am 5. Juni störten 300 GegendemonstVeranstaltungen ranten, darunter etwa 150 Linksextremisten in Nürnberg eine Kundgebung der NPD zur Europawahl erheblich. Unter Führung der zur Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) gehörenden Roten Antifa Nürnberg versperrten Gegendemonstranten den Rechtsextremisten den Weg zum Versammlungsort. Die Polizei erzwang daraufhin den Zutritt. Während der NPD-Veranstaltung standen den rund 150 NPD-Anhängern zahlreiche Linksextremisten gegenüber. Diese erzeugten mit Zwischenrufen und Trillerpfeifen so viel Lärm, dass der Redner der NPD kaum zu verstehen war. Angehörige der PDS, VVN-BdA und Autonome beteiligten sich am 24. Juli an einer Veranstaltung gegen einen Aufzug des JN-Landesverbands in Ingolstadt. Insgesamt nahmen an der Demonstration des Bündnisses gegen Rechts rund 140 Personen teil. Die Veranstaltung stand unter dem Motto "Stoppt den (Vor)Marsch der Rechten". Die Teilnehmer führten Transparente und Plakate mit antifaschistischen Aufschriften mit. Nach Abschluss der Veranstaltung zogen etwa 30 Teilnehmer zum Aufzugsgelände der JN und versuchten, den Abmarsch durch eine kurze Sitzblockade zu verhindern. Als Reaktion auf die alljährlich stattfindende Großkundgebung der DVU am 25. September in Passau organisierten der dem lokalen autonomen Spektrum zuzurechnende "Verein zur Förderung des antifaschistischen Bewusstseins junger Menschen e.V." und die Antifaschistische Aktion Passau einen Aktionstag. Den Schwerpunkt bildete mit etwa 3.000 Teilnehmern ein Aufzug unter dem
  • rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschivierteljährlich, 7.500 stinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen 15.-17.03.1947, Frankfurt am Main
Linksextremismus 125 Organisation (einschließlich Mitglieder Ende 1999 Publikationen (einschließlich Gründungsdatum und Sitz) Bayern Deutschland Erscheinungsweise u. Auflage) Vereinigung für Sozialistische Politik (VSP) 25 100 Sozialistische Zeitung (SoZ) 24./25.06.1995, Köln vierzehntägig, 2.000 Sozialistische Arbeitergruppe (SAG) 30 1.000 Sozialismus von unten Frankfurt am Main zweimonatlich, 3.500 Linksruck monatlich, 7.000 Marxistische Gruppe (MG) München 700 (Aktive) 10.000 GEGENSTANDPUNKT 1969/70 AK Rote Zellen, München Herausgeber: ehemalige ("aufgelöst" zum 01.06.1991) Funktionäre der MG vierteljährlich, 7.000 1.2 Nebenorganisationen: Nebenorganisation der DKP: Sozialistische Deutsche 50 300 position Arbeiterjugend (SDAJ) unregelmäßig, 1.500 Landesverbände, Kreisverbände und Ortsgruppen, 04./05.05.1968, Essen Nebenorganisation der MLPD: Jugendverband REBELL 20 Rebell - Beilage zur Roten Fahne - 1.3 Beeinflusste Organisationen: DKP-beeinflusst: Vereinigung der Verfolgten des 900 6.200 antifa-rundschau Naziregimes - Bund der Antifaschivierteljährlich, 7.500 stinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Landesvereinigungen mit Kreisund Ortsvereinigungen 15.-17.03.1947, Frankfurt am Main MLPD-beeinflusst: Frauenverband Courage 20 500 Courage vierteljährlich Trotzkistisch beeinflusst: Jugend gegen Rassismus in Europa (JRE) 50 300 Vorfeldorganisation der trotzkistischen "Sozialistischen Alternative VORAN" (SAV) 1992, Köln