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""kommunistische partei"" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 161 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen
  • verboten: 1952 die "Sozialistische Reichspartei" (SRP) und 1956 die "Kommunistische Partei Deutschlands
sen gerichtet ist. Die Beschaffung von Informationen, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Militär, erfolgt zumeist unter Anwendung geheimer Mittel und Methoden. Soweit Spionage gegen die Bundesrepublik Deutschland gerichtet ist, kommt eine Strafbarkeit gemäß SSSS 93 ff. StGB in Betracht. Terrorismus Terrorismus ist nach der Definition der Verfassungsschutzbehörden der nachhaltig geführte Kampf für politische Ziele, die mit Hilfe von Anschlägen auf Leib, Leben und Eigentum anderer Menschen durchgesetzt werden sollen, insbesondere durch schwere Straftaten, wie sie in SS 129a Abs. 1 StGB genannt sind, oder durch andere Straftaten, die zur Vorbereitung solcher Straftaten dienen. Verfassungsfeindliche/ extremistische Bestrebungen Verfassungsfeindlich (= extremistisch) sind politische Aktivitäten, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichtet sind und darauf abzielen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen. Verfassungswidrig ist umgangssprachlich häufig synonym mit "verfassungsfeindlich" zu finden. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit einer Partei entscheidet das Bundesverfassungsgericht (Art. 21 Abs. 2 GG; SSSS 13 Nr. 2, 43 ff. BVerfGG). Parteien sind verfassungswidrig, wenn sie nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgerichtet sind, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden. Es genügt nicht, wenn die Partei die freiheitliche demokratische Ordnung nicht anerkennt, sie ablehnt oder ihr andere Prinzipien entgegenhält. Es muss vielmehr eine aktiv-kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden verfassungsmäßigen Ordnung hinzukommen. Die Organisation muss also planvoll das Funktionieren dieser Ordnung beeinträchtigen und im weiteren Verlauf diese Ordnung selbst beseitigen wollen. Verbot verfassungsfeindlicher Organisationen/ Verfassungswidrigkeit Ein Verbot eines Vereins ist nach Art. 9 Abs. 2 GG möglich, wenn der Zweck der Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderläuft oder sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet. Erst wenn dies durch Verfügung der Verbotsbehörde festgestellt ist, wird nach SS 3 Abs. 1 Vereinsgesetz der Verein als verboten (Art. 9 Abs. 2 GG) behandelt. Ein Vereinsverbot wird durch den Landesbzw. Bundesinnenminister erlassen. Nach Art. 21 Abs. 2 GG sind Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht (Art. 21 Abs. 2 GG; SSSS 13 Nr. 2, 43 ff. BVerfG) Die Hürden für ein Parteiverbot sind hoch. In der Bundesrepublik wurden bisher zwei Parteien verboten: 1952 die "Sozialistische Reichspartei" (SRP) und 1956 die "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD). 161
Seite 191 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen
  • Deutsche Kommunistische Partei DRP Deutsche Reichspartei DVU Deutsche Volksunion DWR Die Wahre Religion E EA Europäische Aktion EMUG Europäische Moscheebauund
DKP Deutsche Kommunistische Partei DRP Deutsche Reichspartei DVU Deutsche Volksunion DWR Die Wahre Religion E EA Europäische Aktion EMUG Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft e. V. F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union / Internationale ArbeiterInnen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung FSB Russischer Inlandsnachrichtendienst ("Federalnaja Slushba Besopasnosti") G GFP Gesellschaft für Freie Publizistik e. V. GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GGB Gewerkschaft Gesundheitsberufe GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen GRU Russischer militärischer Nachrichtendienst ("Glawnoje Raswediwatelnoje Uprawlenije") G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung HCOPL Hubbard Communication Office Policy Letter HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige HPG Volksverteidigungseinheiten HRK Ostkurdistan Kräfte HuT Hizb ut-Tahrir al-Islami I IAS International Association of Scientologist IBP Islamischer Bund Palästina IBU Islamische Bewegung Usbekistan IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IHH Internationale Humanitäre Hilfe e. V. IL Interventionistische Linke IR Islamrat für die Bundesrepublik Deutschland 191
Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen
  • kurdischen Vereine in Europa KONGRA GEL Volkskongress Kurdistans KPD Kommunistische Partei Deutschlands KPMD-PMK Kriminalpolizeilicher Meldedienst in Fällen Politisch motivierter
IZM Islamisches Zentrum München J J.A.G. Jugendantifa Göttingen JLO Junge Landsmannschaft Ostdeutschland JN Junge Nationaldemokraten K KADEK Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans KCK Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans KKK Geimeinschaft der Kommunen in Kurdistan KON-KURD Konföderation der kurdischen Vereine in Europa KONGRA GEL Volkskongress Kurdistans KPD Kommunistische Partei Deutschlands KPMD-PMK Kriminalpolizeilicher Meldedienst in Fällen Politisch motivierter Kriminalität KPF Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. KRM Koordinierungsrat der Muslime in Deutschland KVPM Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte L LfD Landesbeauftragter für den Datenschutz LTTE Befreiungstiger von Tamil Eelam ("Liberation Tigers of Tamil Eelam") M M31 Europäischer Aktionstag gegen den Kapitalismus "March 31" March 31 Siehe M31 MB Muslimbruderschaft MF Marxistisches Forum mg militante gruppe MID Chinesischer militärischer Nachrichtendienst MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MOIS Ministry of Information and Security (Ziviler Inund Auslandsgeheimdienst des Iran / in Farsi: VEVAK) MPS Ministerium für öffentliche Sicherheit, China MSB Marxistischer Studentenbund Spartakus MSS Ministerium für Staatssicherheit, China MSV Muslim Studenten Vereinigung in Deutschland e. V. N NADIS Nachrichtendienstliches Informationssystem NCAZ Nationales Cyber-Abwehrzentrum NATO North Atlantic Treaty Organization (Nordatlantikvertrag) NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands NSBM National Socialist Black Metal NVerfSchG Niedersächsisches Verfassungsschutzgesetz 192
Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2006 Brandenburg
  • Linksextremistische Parteien und Organisationen Fortschreitende
Linksextremistische Parteien und Organisationen Fortschreitende Auszehrung: Linksextremistische Parteien und Organisationen Der organisierte Linksextremismusführte in Brandenburg auch im Jahr 2006 ein Schattendasein. Dasliegt zum einen an der Überalterung derParteikader und demallgemein geringen Zulauf zu den Organisationen - alle zusammenhatten in Brandenburg 2006 nichteinmal 300 Mitglieder - zum anderen an der Tendenz von dogmatischen Linksextremisten, sich in ideologischen Diskussionen "TJ zu verlieren > und sich auch bei vergleichsyo 2 weise gerin[N 5 SITE 057 gen weltanschaulichen Differenzen in unterschiedliche Vereinigungen aufzuspalten. Entsprechend ist die kleine Gruppe parteigebundener Linksextremisten in Brandenburg in drei Parteien aktiv: der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP), der "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) und der "Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands' (MLPD). Alle drei Parteien bekennensich zu den Lehren von Marx, Engels und Lenin, die MLPD zusätzlich zum Maoismus. Darüber hinaus gibt es die trotzkistische Organisation "Linksruck'. Was Trotzkisten von anderen "Linksideologen" unterscheidet, ist ihre Strategie des Entrismus. Damit wird der Versuch bezeichnet, linksextremistische, aber auch demokratische Organisationen oder Bewegungen, heimlich zu unterwandern und von innen heraus Einfluss auf derenpolitische Entscheidungen zu nehmen. Außerdem vertreten Trotzkisten die Idee der "permanenten Revolution", im Gegensatz zu Stalins Idee vom "Sozialismus in einem Lande". Sofern die linksextremistischen Parteien sich in Brandenburg an Wahlen beteiligten (DKP: Europawahl 2004, Landtagswahl 2004, MLPD: Bundestagswahl 2005), erreichten sie nur Ergebnisse im Nachkommalbereich. 9
Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 2006 Brandenburg
  • Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2006 Der
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2006 Der Brandenburger Landesverband der "Deutschen Kommunistischen Partei" unter Vorsitz von Brigitte Müller wird auf ca. 100 Mitglieder geschätzt, die sich auf 12 Grundorganisationen verteilen. Die Parteiaktivitäten beschränkten sich 2006 weitgehend auf interne Diskussionsveranstaltungen über das Parteiprogramm, den akuten Mitgliedermangel und die Bündhispolitik mit anderen linksextremistischen Organisationen. Auch der G8-Gipfel, der im Juni 2007 in Heiligendamm stattfindet, wurde thematisiert. Die DKP zeigte dabei eine Neigung, sich "aktiv" an der Bewegung gegen den Gipfel zu beteiligen. ET, nichts nimmt, kann den ll eben. nichts g L in k s p a r te iw ä h le n. Die SatAs.Pampageanime DKI Auf lokaler Ebene pflegt die DKP Kontakte zu autonomen Antifa-Gruppen sowie zur KPD. Ihr Ziel ist es, die kommunistischen Kräfte im Land zu bündeln. In einem im August 2006 verabschiedeten "Aktionsprogramm der Kommunisten des Landes Brandenburg", das vom Landesvorstand der DKP Brandenburg und dem Landesvorstand der KPD Brandenburg sowie vom Landeskoordinierungsrat der KPF (Kommunistische Plattform) der Partei "Die Linke.PDS" Brandenburg unterzeichnet wurde, haben die %
Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2006 Brandenburg
  • Kameradschaft Tor 24 Kommissarsche Reichsregierung {KRR) 68f Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ff Kommunistischer Jugendverband Deutschlands (KJVD) %8 Kuhnen, Michael
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2006 Faurisson, Robert 63 Fittinger Wolfgang 98 Forza Nuova 14 Freie Krafte 26 Freie Krafte Westhavelland 74 91 Freie Natonalisten Rathenow 9 Freier Widerstand 73 Freies Forum 73 Frey, Dr Gerhard 27,30 Gesinnungsgemeinschaft Sud-Ost Brandenburg {GGSOBB) 37 66,74 76 Globale Islamische Medienfront 80f Golkowsk, Frank 12 Hahnd, Jorg Sof Halbe 18, 221, 29, 42 44. 46,73. 77 89 Hammerskns 52 Hatecore Forum 73, 78 Hauptvolk 33, 37ff 47, 88 Hier & Jeizt 66 Hzb ut-Tahrr 102 Holocaust-Konferenz (Teheran) Si Interessengemeinschaft Sturm Oranienburg 3 Irng, David 63 Islamische Gemeinschaft Milli Gorus (IGMG) 109 Jemaah Islamya 1087 Jhad 108, 110 Junge Nationaldemokraten (JN) 15, 23ff, 28 36, 41ff, 47, 54. 66, 76 Kameradschaft Tor 24 Kommissarsche Reichsregierung {KRR) 68f Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ff Kommunistischer Jugendverband Deutschlands (KJVD) %8 Kuhnen, Michael 35 Lausitzer Aktionsbundnis (LAB) 35, 421, 66, 74, 76 184
Seite 121 im Verfassungsschutzbericht 2006 Brandenburg
  • Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2006 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Grundungsjahr 1968 Stz Essen n Brandenburg aktv seit 1990 Jugendorgansaton' "Sozialistische Deutsche
  • Rote Kalenderblätter" Internetadressen www dkpbrandenburg de www dkp de "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) Grundungsjahr 1990 Stz Berlin n Brandenburg aktv
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2006 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Grundungsjahr 1968 Stz Essen n Brandenburg aktv seit 1990 Jugendorgansaton' "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) Studentenorgansation "Assozaton Marxstischer Studentinnen" (AMS) Mitglieder n Brandenburg' 100 fur Brandenburg relevante regionale und uberregionale Publikationen "Unsere Zeit' {UZ), "Roter Brandenburger" (DKPBezrkszeitung Brandenburg), "Trotz alledem!" (Zeitung der DKP Potsdam-Umland), "Rote Kalenderblätter" Internetadressen www dkpbrandenburg de www dkp de "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) Grundungsjahr 1990 Stz Berlin n Brandenburg aktv seit. 1990 Jugendorgansaton. "Kommunistischer Jugendverband Deutschlands' (KJVD) Mitglieder n Brandenburg 15 für Brandenburg relevante uberregionale Publikationen "Die Rote Fahne', 'Trotz alledem' Internetadresse. www k-p-d-online de 130
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) 289 2.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) 293 3. Iraner 295 3.1 "Volksmodjahedin Iran-Organisation
INHALTSVERZEICHNIS 1.2 "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) / "Freiheitsund Demokratiekongress Kurdistans" (KADEK) / "Volkskongress Kurdistans" (KONGRA GEL)/ "Gemeinschaft der Kommunen in Kurdistan" (KKK) / "Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans" (KCK) 270 1.2.1 Allgemeine Lage 271 1.2.2 Organisatorische Situation 273 1.2.3 Propaganda der PKK 275 1.2.3.1 Propaganda über PKK-nahe Medien 275 1.2.3.2 Demonstrationen und Großveranstaltungen 276 1.2.4 Aktivitäten der "Komalen Ciwan" 280 1.2.5 Finanzielle und wirtschaftliche Aktivitäten 281 1.2.6. Strafverfahren gegen Funktionäre der PKK 282 2. Türken 284 2.1 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) 285 2.2 "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) 289 2.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) 293 3. Iraner 295 3.1 "Volksmodjahedin Iran-Organisation" (MEK) 296 3.2 "Arbeiterkommunistische Partei Iran" (API) 300 4. Tamilen 302 5. Sikhs 305 III. Übersicht über weitere erwähnenswerte Organisationen 306 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten I. Überblick 308 II. Die Nachrichtenund Sicherheitsdienste der Russischen Föderation und anderer Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 310 1. Strukturelle Entwicklung sowie Status und Aufgabenstellung der Dienste im russischen Staatswesen 310 2. Zielbereiche und Aufklärungsschwerpunkte 312 3. Methodische Vorgehensweisen 313 3.1 Legalresidenturen der russischen Nachrichtendienste 314 3.2 Aktivitäten unter zentraler Steuerung 316 4. Nachrichtenund Sicherheitsdienste der übrigen Mitglieder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) 317 III. Nachrichtendienste der Volksrepublik China 319 1. Entwicklung in der Volksrepublik China 319 2. Strukturen und Aufgaben 319 3. Zielbereiche und Aufklärungsschwerpunkte 320 13
Seite 409 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Linksruck (LR) 171, 185 M Maoistische Kommunistische Partei (MKP) 289 ff. marx21 171, 173, 185 Marx-Engels-Stiftung
  • Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) 293 ff. Marxistisches Forum (MF) 172 f. Menschenrechtsverein für Migranten e.V. Aachen 299 Menschenrechtszentrum für
REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) 267, 302 ff. Libertad! 194, 198, 200 Linksjugend (solid) 168, 186, 200 Linksruck (LR) 171, 185 M Maoistische Kommunistische Partei (MKP) 289 ff. marx21 171, 173, 185 Marx-Engels-Stiftung (MES) 181 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) 293 ff. Marxistisches Forum (MF) 172 f. Menschenrechtsverein für Migranten e.V. Aachen 299 Menschenrechtszentrum für Exiliranerinnen e.V. (MEI) 299 Mesopotamia Broadcast A/S 276 Mezopotamien Verlag und Vertrieb GmbH 276 militante gruppe (mg) 153, 165 MIR Musikverlag GmbH 276 Mujahidin-Jugend (Harakat al-Shabab al-Mujahidin) 228 Muslimbruderschaft (MB) 206, 238, 240 N Nation Europa Verlag 140 Nationaldemokratischer Hochschulbund e.V. (NHB) 68 Nationale Befreiungsarmee (NLA) 297 Nationale Befreiungsfront Kurdistans (Eniya Rizgariya Netewa Kurdistan - ERNK) 273 Nationaler Bildungskreis (NBK) 121 Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) 267, 296 ff. O Orientbrücke Marburg e.V. (siehe auch "Islamische Zentren") 242 Ostanatolisches Gebietskomitee (Dogu Anadolu Bölge Komitesi - DABK) 289 409
Seite 381 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Welt (Publikation) 143 Ciftci, Cüneyt 224, 228 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 48, 175 ff. Ciwanen Azad (Freie Jugendliche, Publikation
REGISTER C Demir, Mehmet 278 Castle Hill Publisher (CHP) 138 Der Aktivist (Publikation) 97 Church of Scientology International (CSI) 351 Deutsche Akademie 116 Celik, Ahmet 278 Deutsche Geschichte. Europa und die Welt (Publikation) 143 Ciftci, Cüneyt 224, 228 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 48, 175 ff. Ciwanen Azad (Freie Jugendliche, Publikation) 270 Deutsche Stimme (Publikation) 141 Collegium Humanum e.V. (CH) 54, 118 Deutsche Volksunion (DVU) 56, 89, 91, 99 ff. D Deutschlandpakt 91, 95, 106 ff. Dar al-Ulum Deoband (Haus des Wissens in Deoband) 256 Deutschland in Geschichte und Gegenwart (DGG, Publikation) 141 Darduqal, Abdalmalik (alias Abu Mus'ab Abdalwadud Devrimci Sol alias Drukdal) 219 (Revolutionäre Linke, Publikation) 285 Das Freie Forum (Publikation) 144 DIE LINKE. 83, 148 ff., 167 ff., 185 ff. 381
Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen. DKP bekennt sich Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), seit 2006 mit weiterhin zu Marx, neuem Parteiprogramm
LINKSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE "DIE LINKE." Die Mitte Juni 2007 durch die Fusion der "Linkspartei.PDS" mit der nichtextremistischen Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" (WASG) gebildete Partei "DIE LINKE." führte im Mai 2008 in Cottbus (Brandenburg) ihren 1. Parteitag durch. Ungeachtet ihres ambivalenten Erscheinungsbildes bietet die Partei "DIE LINKE." weiterhin tatsächliche Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen. DKP bekennt sich Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), seit 2006 mit weiterhin zu Marx, neuem Parteiprogramm, bekennt sich weiterhin zur Theorie von Engels und Lenin Marx, Engels und Lenin als Anleitung zum Handeln. Durch revolutionäre Überwindung der gesellschaftlichen Verhältnisse soll in Etappen eine sozialistische Gesellschaftsordnung verwirklicht werden. Im September 2008 feierte die DKP mit einer Festveranstaltung ihr 40-jähriges Bestehen. MLPD unterstreicht Die maoistisch-stalinistisch ausgerichtete "Marxistisch-Leninisihren revolutionätische Partei Deutschlands" (MLPD) hält auch weiterhin an den ren Anspruch revolutionären Zielsetzungen von Marx und Engels fest, wonach der "Kapitalismus nicht reformiert werden kann, sondern durch den Sozialismus abgelöst werden muss". Der Weg zum Sozialismus könne nur durch "die Zerschlagung der bürgerlichen Staatsmacht" erreicht werden. Im Herbst 2008 veranstaltete die MLPD unter konspirativen Umständen ihren VIII. Parteitag an einem geheimgehaltenen Ort. Trotzkisten Trotzkisten versuchen, durch gezielte Unterwanderung anderer, meist konkurrierender Parteien und Vereinigungen Einfluss zu gewinnen, um diese für ihre eigenen Zwecke zu instrumentalisieren (so genannter Entrismus). 2. Organisationen und Personenpotenzial Leichter Anstieg Struktur und Erscheinungsbild des organisierten Linksextredes linksextremistimismus haben sich im Jahr 2008 gegenüber dem Vorjahr nur geschen Personenringfügig verändert. Das Gesamtpotenzial weist insgesamt einen potenzials leichten Anstieg auf. Nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften waren Ende 2008 etwa 31.200 Personen (2007: 30.800) Organisationen und sonstigen Personenzusammenschlüssen zuzurechnen, bei denen zu148
Seite 171 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • LINKSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE Partei
LINKSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE Partei intensivieren zu wollen und stellte klar, dass man gerade in Anbetracht aktueller Ausgrenzungsversuche solidarisch mit der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP; vgl. Nr. 2) zusammenarbeite. Die KPF betonte, darüber hinaus ihre Solidarität mit dem sozialistischen Kuba vertiefen zu wollen. Der GD/SD - mit 122 Mitgliedern in acht Landesverbänden - ist "Geraer Dialog/ weiterhin ein Sammelbecken der extremistischen Kräfte in der Sozialistischer Partei. Dialog" (GD/SD) Die Mitgliederversammlung am 9. Februar 2008 in Kassel (Hessen) beschloss, sich inhaltlich streitbar für den Marxismus des 21. Jahrhunderts einzusetzen. In einer Erklärung vom 29. Februar 2008 betonte der Bundessprecherrat den Auftrag des GD/SD, sich in die Programmdebatten der Partei "im marxistisch-sozialistischen Sinn und Inhalt einzumischen" und bekräftigte zudem seine Absicht, weiterhin mit der DKP zusammenzuarbeiten. Die SL - ca. 550 Mitglieder in zehn Landesverbänden - konstitu"Sozialistische ierte sich am 8./9. Dezember 2007 in Kassel als bundesweiter ZuLinke" (SL) sammenschluss innerhalb der Partei. Nahezu ein Dutzend Mitglieder der SL sollen dem 44-köpfigen Bundesvorstand der Partei angehören.123 Innerhalb der SL arbeiten neben Mitgliedern der ehemaligen trotzkistischen Organisation "Linksruck" (LR; vgl. Nr. 4) - heute im Rahmen des im September 2007 gegründeten marxistischen Netzwerkes "marx21" - auch Kommunisten mit. Dies erklärte ein Mitglied des Bundessprecherrates, zugleich Mitglied der Programmkommission der Partei, im August 2008 gegenüber der linksextremistischen Tageszeitung "junge Welt" (jW; vgl. Kap. I, Nr. 3). 123 "Avanti" von Juli/August 2008, S. 8. 171
Seite 175 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • LINKSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld 2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Gründung: 1968 Sitz: Essen
LINKSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld 2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Gründung: 1968 Sitz: Essen Vorsitzender: Heinz Stehr Mitglieder: 4.200 (2007: 4.200) Publikationen: "Unsere Zeit" (UZ) (Zentralorgan), wöchentlich, Auflage: 7.000 (2007: 7.000); "Marxistische Blätter" (theoretisches Organ), sechs Ausgaben im Jahr Die DKP hält weiterhin an ihrer seit Jahrzehnten gültigen ideologisch-politischen Orientierung und laut Parteiprogramm von 2006 am Ziel Sozialismus/Kommunismus fest. So bekräftigte der Parteivorsitzende Heinz Stehr: "Die Wichtigkeit der DKP besteht darin, dass sie den wissenschaftlichen Sozialismus zur Grundlage ihrer Politik macht; dass sie - aus meiner Sicht - die einzige Partei ist, die in ihrer Strategie und Taktik den revolutionären Bruch anstrebt." (UZ Nr. 32 vom 8. August 2008, S. 2) Ein bedeutendes Ereignis für die DKP war 2008 die Landtagswahl in Niedersachsen am 27. Januar 2008. Das DKP-Mitglied Christel Wegner zog über die offene Wahlliste der Partei "DIE LINKE." (vgl. Nr. 1) in den niedersächsischen Landtag ein und wurde von der DKP als erste Kommunistin in einem bundesdeutschen Landtag seit "Neukonstituierung" der DKP vor 40 Jahren gefeiert. Am 14. Februar 2008 rechtfertigte Wegner im Politmagazin 175
Seite 176 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • dargestellt: "Im 40. Jahr der DKP ist unübersehbar: Die kommunistische Partei kämpft um ihre Existenz. Die Mitgliederzahl sinkt, die Partei
LINKSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE Panorama den Mauerbau und das MfS der ehemaligen DDR. Einen Mandatsverzicht lehnte sie trotz mehrfacher Aufforderung ab. Stehr ermutigte Wegner in einer persönlichen Erklärung, ihr Mandat wahrzunehmen. Dort heißt es: "(...) die Kampagne gegen sozialistische und kommunistische Positionen und Personen ist nicht zufällig, sie wurde geplant und entsprechend gesteuert. (...) Nicht das Interview von Christel Wegner ist der Skandal. Skandalös war das zusammengestückelte antikommunistische Produkt von 'Panorama'." (Internetseite der DKP Darmstadt, 8. September 2008) 18. Parteitag Am 23./24. Februar 2008 führte die DKP in Mörfelden (Hessen) der DKP ihren 18. Parteitag durch. Die 176 Delegierten des Parteitags bestätigten den Parteivorsitzenden Stehr sowie seine Stellvertreterin Nina Hager in ihren Ämtern und wählten erstmals als weiteren stellvertretenden Parteivorsitzenden Leo Mayer. Der Parteitag offenbarte erneut die schon seit längerer Zeit vorhandenen parteiinternen Spannungen zwischen "Reformern" und "Traditionalisten". Diese traten insbesondere bei der Bewertung des inneren Zustands der Partei und der Wahl Mayers zum stellvertretenden Parteivorsitzenden zu Tage. Mayer dürfte einen traditionell marxistischen Kurs innerhalb der Partei vertreten. In einer "Handlungsorientierung", die als Alternativantrag zu den vom Parteivorstand erstellten "Arbeitsvorhaben 2008/2009" von führenden Parteimitgliedern erarbeitet, jedoch von einer Hamburger Betriebsgruppe eingebracht worden war, wurde die derzeitige Krise der DKP dargestellt: "Im 40. Jahr der DKP ist unübersehbar: Die kommunistische Partei kämpft um ihre Existenz. Die Mitgliederzahl sinkt, die Partei ist überaltert, das Finanzproblem wächst, und Resignation macht sich unter aktiven Genossinnen und Genossen breit. Besonders drastisch ist der Zerfall der Organisationsstrukturen." (Internetseite der DKP Berlin, 16. Oktober 2008) 176
Seite 178 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • LINKSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE heute
LINKSEXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE heute innerparteilich verwendete Begriff der "Neukonstituierung" verdeutlicht die - auch von ihren Mitgliedern so gesehene - personelle und inhaltliche Kontinuität der DKP zu der vom BVerfG 1956 verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD). An der Festveranstaltung mit einer Ausstellung zur Geschichte der DKP sowie Musikund Wortbeiträgen nahmen etwa 400 meist ältere Personen sowie Vertreter kommunistischer Parteien aus Kuba, Venezuela, Georgien und Zypern teil. Der Parteivorsitzende Stehr betonte in seiner Rede, die Eigentumsfrage sei angesichts der internationalen Finanzkrise wichtiger denn je. Es sei das Kapital selbst, das diese Frage täglich stelle. Seiner Überzeugung nach reiche es völlig aus, eine einzige Bank und eine einzige Versicherung zu haben, die unter "demokratischer, öffentlicher Kontrolle" stünden.130 Schwierige Die finanzielle Lage der Partei stellt sich weiterhin als äußerst finanzielle Lage problematisch dar. Der größte Teil der Parteimitglieder besteht aus Rentnern, deren finanzielle Möglichkeiten zur Unterstützung der Partei begrenzt sind. Auch das Zentralorgan der Partei, die UZ, befindet sich in einer finanziell bedrohlichen Situation, die ihren Fortbestand als Wochenzeitung gefährdet. Der Rückgang von Abonnentenzahl und Einnahmen aus Anzeigen führte zu einer Finanzlücke von mehreren zehntausend Euro. Der Parteivorstand beschloss am 14./15. Juni 2008 die Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Zukunftswerkstatt Unsere Zeit" mit dem Ziel, eine betriebswirtschaftliche Analyse zur Effektivierung der Arbeit und Finanzen sowie die sich daraus ergebenden erforderlichen Maßnahmen zur Sicherung der Parteizeitung durchzuführen.131 Die aus drei Personen bestehende Arbeitsgruppe nahm ihre Arbeit am 13. Juli 2008 auf.132 Als erste sichtbare Maßnahme wurden in der UZ Spendenmarken im Wert von je 5 Euro vorgestellt,133 deren Erlös der Zeitung zufließen soll. 130 jW Nr. 228 vom 29. September 2008, S. 4. 131 Internetseite der DKP (15. Oktober 2008). 132 UZ Nr. 28 vom 11. Juli 2008, S. 16. 133 UZ Nr. 33 vom 15. August 2008, S. 2. 178
Seite 289 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN UND VERDACHTSFÄLLE (OHNE ISLAMISMUS) 2.2 "Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) Gründung: 1972 (in der Türkei) Mitglieder/Anh
  • freien Zukunft"), vierzehntägig; "Komünist" ("Der Kommunist"), monatlich und "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP) (bis September 2002 "Ostanatolisches Gebietskomitee" - DABK) Leitung: Funktionärsgruppe
  • TKP/ML zur Bildung zweier selbstständiger Fraktionen, "Partizan" und "Maoistische Kommunistische Partei
SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN UND VERDACHTSFÄLLE (OHNE ISLAMISMUS) 2.2 "Türkische Kommunistische Partei / Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) Gründung: 1972 (in der Türkei) Mitglieder/Anhänger: insgesamt 1.300 (2007: 1.300) Die Organisation ist gespalten in: "Partizan" Leitung: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger: 800 (2007: 800) Publikationen: "Özgür Gelecek Yolunda Isci Köylü" ("Arbeiter und Bauern auf dem Weg der freien Zukunft"), vierzehntägig; "Komünist" ("Der Kommunist"), monatlich und "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP) (bis September 2002 "Ostanatolisches Gebietskomitee" - DABK) Leitung: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger: 500 (2007: 500) Publikationen: "Halk Icin Devrimci Demokrasi" ("Revolutionäre Demokratie für das Volk"), vierzehntägig; "Halk Savasi" ("Volkskrieg"), monatlich 1994 führte eine Spaltung der Mutterpartei TKP/ML zur Bildung zweier selbstständiger Fraktionen, "Partizan" und "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP). 289
Seite 139 im Verfassungsschutzbericht 2003 Sachsen-Anhalt
  • Klötze (Altmarkkreis Salzwedel) 32 Köckte (Altmarkkreis Salzwedel) 58 Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe Möller (KPD/M) 72 Kommunistische Partei Deutschlands
  • Kommunistische Partei Luxemburg (KPL) 74 Kommunistische Plattform
STICHWORTVERZEICHNIS Holocaust 23, 24, 36, 37 Homepage 15, 16, 35, 36, 37, 38, 39, 41, 47, 53, 76, 77, 86 HUSSEIN, Saddam 38, 63, 64 I Interim (Publikation) 52, 54, 67, 68 Internet 3, 15, 16, 20, 22, 24, 29, 30, 31, 33, 35, 37, 38, 39, 40, 44, 45, 52, 56, 57, 58, 60, 76, 77, 78, 81, 95, 96, 105 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. (IGMG) 86 Islamische Widerstandsbewegung (HAMAS) 88 Islamisten/islamistisch 4, 64, 79, 80, 81, 84, 85, 86, 87, 88 J JACOBS, Lars 33 Jävenitz (Altmarkkreis Salzwedel) 33 Jessen (Landkreis Wittenberg) 29 Junge Nationaldemokraten (JN) 41, 44 K Kalifatsstaat 87 Kameradschaft 21, 23, 24, 25, 27, 29, 30, 54, 55 KAPLAN, Metin 87 KAPPEL, Dr. Heiner 48, 49 KARL, Andreas 44 KERKHOFF, Frank 45 Klötze (Altmarkkreis Salzwedel) 32 Köckte (Altmarkkreis Salzwedel) 58 Kommunistische Partei Deutschlands - Gruppe Möller (KPD/M) 72 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD-Ost) 71 Kommunistische Partei Luxemburg (KPL) 74 Kommunistische Plattform der PDS (KPF) 75, 76 130
Seite 293 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • forderten den Abzug der Truppen. 2.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) Gründung: 1994 in der Türkei durch einen Zusammenschluss
SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN UND VERDACHTSFÄLLE (OHNE ISLAMISMUS) Eine thematisch-propagandistische Verbundenheit der unterschiedlichen Umfeldorganisationen zeigte sich bei gemeinsamen Aktionsfeldern. In Berlin kam es am 20. September 2008 zu einer gemeinsamen Protestdemonstration zahlreicher Gruppierungen gegen die "Besetzung Afghanistans". Unter dem Motto "Gegen die imperialistischen Angriffe und Besetzung" demonstrierten mehrere tausend Personen - darunter auch Anhänger der ADHK und ATIK und forderten den Abzug der Truppen. 2.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) Gründung: 1994 in der Türkei durch einen Zusammenschluss der "TKP/ML-Hareketi" ("Bewegung") und der "Türkischen Kommunistischen Arbeiterbewegung" (TKIH) Leitung: Funktionärsgruppe Mitglieder/Anhänger: 600 (2007: 600) Publikationen: "Atilim" ("Vorstoß"), wöchentlich; "Internationales Bulletin der MLKP", monatlich; "Partinin Sesi" ("Stimme der Partei"), zweimonatlich Die marxistisch-leninistisch geprägte MLKP, deren Ideologie eine stalinistische Variante aufweist, zielt auf den Umsturz der staatlichen Ordnung der Türkei und die Etablierung eines kommunistischen Regimes. 293
Seite 300 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bund
  • SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON
SICHERHEITSGEFÄHRDENDE UND EXTREMISTISCHE BESTREBUNGEN VON AUSLÄNDERN UND VERDACHTSFÄLLE (OHNE ISLAMISMUS) 3.2 "Arbeiterkommunistische Partei Iran" (API) Gründung: 1991 als Abspaltung der "Kommunistischen Partei Irans" Mitglieder/Anhänger: 250 (2007: 250) Die Organisation ist gespalten in: "Arbeiterkommunistische Partei Iran" (API) Leitung: Hamid Taghvai Publikation: "API-Brief", monatlich "Arbeiterkommunistische Partei Iran - Hekmatist" (API-Hekmatist) Leitung: Kurosh Modaresi Publikation: "Komonist"("Kommunist"), monatlich und "Worker-communism Unity Party" (WUP) Leitung: Ali Javadi Publikation: "A better world", wöchentlich Nach der im August 2004 erfolgten Abspaltung der "Arbeiterkommunistischen Partei Iran - Hekmatist" (API-Hekmatist) von der "Arbeiterkommunistischen Partei Iran" (API), vollzog sich innerhalb der API im Jahre 2007 eine weitere Spaltung. Die hieraus entstandene "Worker-communism Unity Party" (WUP) strebt ebenso wie API und API-Hekmatist eine Revolution im Iran zur Überwindung der derzeitigen Regierungsform zugunsten eines sozialistischen Herrschaftssystems an. 300
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2013 Nordrhein-Westfalen
  • Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' ..........................................185 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................198 4.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD
Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2013 3.1.1 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) .....................................43 3.1.2 Bürgerbewegung pro Köln e.V. und Bürgerbewegung pro NRW ..................72 3.1.3 Die Rechte ..................................................................................................117 3.2 Aktionsorientierter Rechtsextremismus ......................................................158 3.2.1 Neonazis .....................................................................................................158 3.2.2 Rechtsextremistische Skinheads ................................................................166 3.3 Rechtsextremistische Musik-Szene ............................................................170 3.4 Rechtsextremismus im Internet ..................................................................181 4 Linksextremismus ....................................................................................185 4.1 Parlamentsorientierter Linksextremismus ...................................................185 4.1.1 Zusammenschlüsse in der Partei 'DIE LINKE*' ..........................................185 4.1.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ...................................................198 4.1.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) .............................206 4.2 Aktionsorientierter Linksextremismus .........................................................216 5 Ausländerextremismus ............................................................................231 5.1 Türkische Organisationen ...........................................................................232 5.1.1 Ülkücü-Bewegung* .....................................................................................232 5.1.2 Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine in Deutschland e.V.* ....................................................................................235 5.1.3 Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-Front (DHKP-C)...............................237 5.1.4 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK); Volkskongress Kurdistans (KONGRA-GEL) und unterstützende Organisationen ................................242 5.2 Tamilische Befreiungstiger ..........................................................................251 6 Islamismus ................................................................................................257 6.1 Islamistisch motivierter transnationaler Terrorismus ...................................259 6.1.1 Al-Qaida und von ihr inspirierte jihadistische Gruppierungen .....................259 6