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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 188 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bayern

Scientology-Organisation 4. Abschnitt Scientology-Organisation (SO) 1. Zur Geschichte der SO PersönlichkeitsIm Jahre 1950 veröffentlichte der amerikanische Buchautor
einer "Religionsgemeinschaft" wurde jedoch meist durchschaut. Seit Jahrzehnten liegt Scientology im Konflikt mit den Rechtsordnungen demokratischer Staaten, wie Verbote
umfangreiche Untergegen die SO suchungen gegen Scientology und Hubbard einzuleiten. Die ameriund Hubbard kanische Steuerbehörde (Internal Revenue Service, IRS) ermittelte

188 Scientology-Organisation 4. Abschnitt Scientology-Organisation (SO) 1. Zur Geschichte der SO PersönlichkeitsIm Jahre 1950 veröffentlichte der amerikanische Buchautor L. Ron manipulation als Hubbard (1911 -1986) in den USA das Buch "Dianetik - Die moderne neue Therapie Wissenschaft der geistigen Gesundheit". Darin stellte er seine Lehre und ein technizistisches Verfahren ("Technologie") zur Persönlichkeitsveränderung vor. In den folgenden Jahren kam es zur Gründung sogenannter "Dianetik-Zentren" und schließlich zum Aufbau der SO. Hubbard erklärte sein von ihm entwickeltes Verfahren der Psychomanipulation zur "Religion". Zu den Motiven sagte er 1954: "Es scheint, daß wir jetzt alles hinbekommen werden. Und gute Neuigkeiten. Alle Auditoren werden Geistliche sein, und Geistliche haben an Etikettenvielen Orten besondere Privilegien, einschließlich Steuerund Wohnungsschwindel Vergünstigungen. Natürlich ist alles eine Religion, was den menschlichen Geist behandelt. Und auch Parlamente greifen Religionen nicht an." Hubbards Taktik der Umfirmierung seiner Organisation zu einer "Religionsgemeinschaft" wurde jedoch meist durchschaut. Seit Jahrzehnten liegt Scientology im Konflikt mit den Rechtsordnungen demokratischer Staaten, wie Verbote und Gerichtsverfahren in vielen Ländern zeigen. Ermittlungen Im Jahre 1972 begannen Behörden in den USA umfangreiche Untergegen die SO suchungen gegen Scientology und Hubbard einzuleiten. Die ameriund Hubbard kanische Steuerbehörde (Internal Revenue Service, IRS) ermittelte gegen SO. Auch Interpol war mit der SO und ihrer obersten Autorität, Hubbard, befaßt. Hubbard antwortete im Jahr 1973 mit der "Operation Snow White" ("Operation Schneewittchen") und gründete einen Geheimdienst, das "Guardian Office", Vorläufer des späteren OSA (Office of Special Affairs). Ziel der Operation war es, ungünstige Berichte über die SO bei Regierungsbehörden - vor allem in den USA, Großbritannien und der Bundesrepublik Deutschland - zu beseitigen. Die SO behauptet zwar heute, illegale Aktionen im Rahmen dieses Programms seien

Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 1997 Bayern

Scientology-Organisation Die SO kritisiert diese Aussteiger heftig. Gleichwohl erscheinen die Aussteigerberichte glaubhaft. Zum einen handelt es sich um sehr
verfolgt nachstehend aufgeführte Ziele: 2.2.1 Die Errichtung einer scientologischen Gesellschaft Politische Ziele Bereits in seinem grundlegenden Buch "Dianetik" hat Hubbard
bestreuen." SO-Gesellschaft Es soll eine ausschließlich nach scientologischen Richtlinien funktiomittels Hubbardnierende Welt geschaffen werden. Diese neue "wahre Demokratie" Technologie
soll an die Stelle der bisherigen Demokratien treten: "Scientology gibt uns eine erste Chance zur Schaffung einer wahren Demokratie. Somit
Board, Religious Technology Center (RTC), der heutige Führer von Scientology, forderte in einer Publi

192 Scientology-Organisation Die SO kritisiert diese Aussteiger heftig. Gleichwohl erscheinen die Aussteigerberichte glaubhaft. Zum einen handelt es sich um sehr hochrangige Aussteiger, überwiegend aus dem Top-Management der SO, die gute Zugangsmöglichkeiten zu vertraulichen Unterlagen hatten. Zum anderen decken sich ihre Aussagen in den entscheidenden Punkten, ohne den Eindruck zu erwecken, voneinander übernommen worden sein. Zudem wurden sie - zumindest teilweise - in eidesstattlicher Form im Rahmen von Gerichtsverfahren abgegeben. 2.2 SO-Schriften und Aktivitäten Die Erfahrungen und Erkenntnisse der Aussteiger werden durch Schriften und Aktivitäten der SO bis in die Gegenwart bestätigt. Die SO verfolgt nachstehend aufgeführte Ziele: 2.2.1 Die Errichtung einer scientologischen Gesellschaft Politische Ziele Bereits in seinem grundlegenden Buch "Dianetik" hat Hubbard auf die politische Relevanz und die Reichweite seiner Lehre hingewiesen. In einer von der SO verbreiteten Originalkassette mit Vorträgen L. Ron Hubbards zum Thema "Creating a new Civilization" heißt es: " ... unsere Zentrale Organisation wird dann einen Polit-Offizier haben und wenn ihr dann die Umgebung gesäubert habt, ist der einzige Zweck eures Zentrums, ein politisches Zentrum zu sein und dann seid ihr die Regierung und keiner kann das bestreuen." SO-Gesellschaft Es soll eine ausschließlich nach scientologischen Richtlinien funktiomittels Hubbardnierende Welt geschaffen werden. Diese neue "wahre Demokratie" Technologie soll an die Stelle der bisherigen Demokratien treten: "Scientology gibt uns eine erste Chance zur Schaffung einer wahren Demokratie. Somit können wir aufgrund vorliegender Beweise davon ausgehen, daß die erste wahre Demokratie entsteht, wenn wir jedes Individuum von den bösartigen reaktiven Impulsen befreit haben." (HCO PL - Richtlinienbrief der SO - vom 13. Februar 1965, erneut veröffentlicht 7. Oktober 1985) Alle gesellschaftlichen Probleme sollen dadurch gelöst werden, daß zunächst 10 bis 1 5 % der politischen Meinungsführer, dann 80 bis 98 % der Bevölkerung "geklärt" werden und die Gesellschaft schließlich nur noch aus den sogenannten Nichtaberrierten, den Ciears, besteht. David Miscavige, Chairman of the Board, Religious Technology Center (RTC), der heutige Führer von Scientology, forderte in einer Publi-

Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg

immer weiter bergab geht." 361 Da eine Reihe von Scientologen ihre Spendenzusagen nicht einhielten, übten Funktionäre durch "Ethik"-Anordnungen massiven
Anschließend prangerte die Anordnung mehr als 50 "säumige" Scientologen namentlich an und forderte zur Bespitzelung der Bloßgestellten auf: "Von allen
Scientologen im Stuttgarter Feld wird erwartet, Wissensberichte (...) einzureichen, betreffend: 1. der oben genannten Personen mit offenen Pledges [versprochene Spenden
hochtrainierter Mitglieder reagierte die Organisation unnachgiebig. Eine langjährige "Vorzeige"-Scientologin erhielt eine "Ethik-Order" mit der Androhung, zum Feind ("supressive
Ethik eingeht, wird sie (...) zum SP erklärt." 364 Einem Scientologen, der seine Spendenzusage nicht einhalten konnte, wurde der "Ethik-Zustand
Ideale Org - Showdown - Hier und heute!", Stuttgart, 2006. 362 "Scientology Gemeinde Baden-Württemberg e.V.", HCO-Ethics-Order

5. Repressive Maßnahmen zur Geldbeschaffung SO-Funktionäre führten an der Basis im Raum Stuttgart massive Spendenkampagnen zur Finanzierung der hiesigen "Idealen Org"360 durch. Ziel war die Sammlung mehrerer Millionen Euro zum Erwerb eines repräsentativen Gebäudes in Stuttgart. Die SO verband ihr Vorhaben mit hohen gesellschaftspolitischen Ambitionen. Es sei "die einzig richtige Antwort auf eine Gesellschaft, mit der es immer weiter bergab geht." 361 Da eine Reihe von Scientologen ihre Spendenzusagen nicht einhielten, übten Funktionäre durch "Ethik"-Anordnungen massiven Druck aus: "(...) versprochene Spenden für das ideale Org Gebäude in einer Höhe von weit über 1 Million Euro wurden bis jetzt nicht bezahlt, obwohl sie fällig waren zum 31.12.2005". Anschließend prangerte die Anordnung mehr als 50 "säumige" Scientologen namentlich an und forderte zur Bespitzelung der Bloßgestellten auf: "Von allen Scientologen im Stuttgarter Feld wird erwartet, Wissensberichte (...) einzureichen, betreffend: 1. der oben genannten Personen mit offenen Pledges [versprochene Spenden] 2. aller Clears und OTs (mit Ausnahme der oben genannten beitragenden Clears und OTs)." 362 Auf die Unbotmäßigkeit teils hochtrainierter Mitglieder reagierte die Organisation unnachgiebig. Eine langjährige "Vorzeige"-Scientologin erhielt eine "Ethik-Order" mit der Androhung, zum Feind ("supressive Person" - "SP"), erklärt zu werden: "Es liegen Berichte vor, per denen sie unkooperativ und antagonistisch [widersetzlich] im Ethik-Interview [Befragung] war (...) und auf dem Briefing am Mittwoch nacht die Teilnehmer enturbuliert [Unruhe verbreitet] hat wodurch der Event selbst mit schlechten Indikatoren [Missstimmung] geendet hat (...) Falls ein weiterer Bericht über Enturbulationen, die Ursula 363 verursacht bei Ethik eingeht, wird sie (...) zum SP erklärt." 364 Einem Scientologen, der seine Spendenzusage nicht einhalten konnte, wurde der "Ethik-Zustand" 365 "Belastung" zugewiesen. Eine kurze Fristset360 Die SO verbindet mit dieser Bezeichnung die Vorstellung einer prosperierenden, repräsentativen SONiederlassung mit hoher Anziehungskraft in der Bevölkerung. 361 Flugblatt "Ideale Org - Showdown - Hier und heute!", Stuttgart, 2006. 362 "Scientology Gemeinde Baden-Württemberg e.V.", HCO-Ethics-Order Nr. 1894 vom 3. Februar 2006, Übernahme wie im Original. Zu HCO vgl. Fußnote 368. 363 Name geändert. 364 Hier und im Folgenden: Namen geändert, sonst Übernahme wie im Original. 365 SO-Internes System von Belohnungen und Strafen, die vom Zustand "Macht" ("Power") über "Nichtexistenz" bis hin zu "Belastung", "Verrat" und "Feind" reichen. 236

Seite 268 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen

Scientology-Organisation (SO) 7. Scientology Organisation (SO) In Niedersachsen entfaltet die Scientology-Organisation (SO) durch die "Scientology Gemeinde Hannover" keine

Scientology-Organisation (SO) 7. Scientology Organisation (SO) In Niedersachsen entfaltet die Scientology-Organisation (SO) durch die "Scientology Gemeinde Hannover" keine nennenswerten Aktivitäten und ist im Gesamtgefüge der Organisation als bedeutungslos einzustufen. Die Mitgliederzahl von ca. 300 Personen sowie die Aktivitäten von SO sind in Niedersachsen seit Jahren stagnierend bzw. rückläufig. Auf eine umfangreichere Darstellung im Verfassungsschutzbericht wird daher bei gleich bleibender Bewertung verzichtet. Aufgrund der verfassungsfeindlichen Ziele der Gesamtorganisation bleibt die SO aber auch in Niedersachsen Beobachtungsobjekt. 266

Seite 340 im Verfassungsschutzbericht 2006 Bund

SCIENTOLOGY-ORGANISATION" Um den Druck auf die derart Bloßgestellten weiter zu erhöhen, werden die übrigen Scientologen aufgefordert, diese durch
Beispiel kritische Äußerungen über die SO) oder Verstöße gegen scientologische Vorstellungen festhalten und an das RTC in den USA melden
allen Scientologen im Stuttgarter Feld wird erwartet, Wissensberichte über jegliche beobachtete out-Ethik einzureichen, betreffend 1. der oben genannten Personen
offenen Pledges ..." ("HCO-ETHICS-Order" 1894 der "Scientology Gemeinde Baden-Württemberg e. V." vom 3. Februar

"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" Um den Druck auf die derart Bloßgestellten weiter zu erhöhen, werden die übrigen Scientologen aufgefordert, diese durch das Schreiben von "Wissensberichten" weiter zu denunzieren. In solchen Berichten sollen SO-Mitglieder ihnen bekannt gewordene "unterdrückerische Handlungen" (zum Beispiel kritische Äußerungen über die SO) oder Verstöße gegen scientologische Vorstellungen festhalten und an das RTC in den USA melden. "Von allen Scientologen im Stuttgarter Feld wird erwartet, Wissensberichte über jegliche beobachtete out-Ethik einzureichen, betreffend 1. der oben genannten Personen mit offenen Pledges ..." ("HCO-ETHICS-Order" 1894 der "Scientology Gemeinde Baden-Württemberg e. V." vom 3. Februar 2006) Es ist ein durchgängiges Merkmal der SO, dass sie alle Kritiker Diffamierung von und Gegner ihrer Ideologie als kriminell und krank diffamiert. Gegnern und Diese Agitation stellt einen weiteren tatsächlichen Anhaltspunkt Kritikern für gegen die Menschenwürde gerichtete Bestrebungen der Organisation dar. Besonders aggressiv hetzt die SO dabei gegen die Berufsgruppe Verschwörungstheoder Psychiater, die sie als "Quelle des planetarischen Niederretische Hetze gegen gangs"269 bezeichnet und deren "globale Vernichtung"270 sie prodie Psychiatrie pagiert. Die SO sieht die Psychiatrie "an der Wurzel des heutigen Terro- r ismus."271 In einem Aufruf des SO-Führers MISCAVIGE im Zusammenhang mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 beschuldigt dieser die Psychiater sogar, als Hintermänner dieser Anschläge zu agieren: 269 "IMPACT", Ausgabe 113, 2006, S. 10 ff. 270 Einladungsschreiben zum "IAS-Event" am 29. April 2006 in Stuttgart. 271 "IMPACT", Ausgabe 113, 2006, S. 10 ff. 337

Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 2016 Sachsen-Anhalt

SCIENTOLOGY ORGANISATION Criminon, Narconon, "Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben", "Jugend für Menschenrechte", "The Way to Happiness Foundation
bundesweit: 3.500 VeröffentWeb-Angebot: lichungen www.scientology.de Internationale Publikationen: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor, Advance. deutschsprachige
HUBBARD wird der "ClearPlanet" angestrebt: Alle Menschen gehören der scientologischen Gesellschaft an. SO strebt die Weltherrschaft an. Die Einteilung
Menschen erfolgt in "Aberrierte", d.h. Nicht-Scientologen, geistig Gestörte, denen die Menschenrechte eingeschränkt werden müssen und "Nichtaberrierte". SO will Einfluss
Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ausüben, um die scientologische "Ethik" durchzusetzen, insbesondere sollen Positionen, die sich gegen Scientology richten, beseitigt werden

SCIENTOLOGY ORGANISATION Criminon, Narconon, "Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben", "Jugend für Menschenrechte", "The Way to Happiness Foundation" (TWTHFoundation) Mitglieder Sachsen-Anhalt: im unteren einstelligen Anhänger Bereich bundesweit: 3.500 VeröffentWeb-Angebot: lichungen www.scientology.de Internationale Publikationen: Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OT-Universe, The Auditor, Advance. deutschsprachige Publikation: Freiheit Kurzportrait Nach der unabänderlichen und bindenden Ziele Ideologie von HUBBARD wird der "ClearPlanet" angestrebt: Alle Menschen gehören der scientologischen Gesellschaft an. SO strebt die Weltherrschaft an. Die Einteilung der Menschen erfolgt in "Aberrierte", d.h. Nicht-Scientologen, geistig Gestörte, denen die Menschenrechte eingeschränkt werden müssen und "Nichtaberrierte". SO will Einfluss auf die Gesellschaft, Wirtschaft und Politik ausüben, um die scientologische "Ethik" durchzusetzen, insbesondere sollen Positionen, die sich gegen Scientology richten, beseitigt werden. Finanzierung Vertrieb von kostenpflichtigen Kursen und Materialien, Spenden Verfassungsschutzbericht des Landes SachsenAnhalt 2016 148

Seite 231 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg

SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Gründung: 1954 in den USA, 1970 erste Niederlassung in Deutschland, 1972 erste Niederlassung in Baden-Württemberg Gründer
Religious Technology Center", RTC) Sitz: Los Angeles ("Church of Scientology International", CSI) Mitglieder: Baden-Württemberg
Post", "Freiheit", "Mission News", "Good News", "Free Mind", "International Scientology News", "Prosperity", "Impact", u.a. 1. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen Expansion
Gesellschaft war auch 2006 oberstes Ziel der "ScientologyOrganisation" (SO). Sie verschleiert ihre politischen Ziele nach außen mit Ziele
stagniert. 350 Le Soir Magazine, Artikel "La Scientologie vise Bruxelles" vom 16. Mai 2006. 351 Die einer SO-Basisorganisation übergeordnete

F. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO) Gründung: 1954 in den USA, 1970 erste Niederlassung in Deutschland, 1972 erste Niederlassung in Baden-Württemberg Gründer: Lafayette Ronald HUBBARD (1911-1986) Nachfolger: David MISCAVIGE (Vorstandsvorsitzender "Religious Technology Center", RTC) Sitz: Los Angeles ("Church of Scientology International", CSI) Mitglieder: Baden-Württemberg ca. 1.000 (2005: ca. 1.000 - 1.100) Bundesgebiet ca. 5.000 - 6.000 (2005: ca. 5.000 - 6.000) weltweit ca. 100.000 - 120.000 (2005: ca. 100.000 - 120.000) Publikationen: "Dianetik-Post", "Freiheit", "Mission News", "Good News", "Free Mind", "International Scientology News", "Prosperity", "Impact", u.a. 1. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen Expansion in die Gesellschaft war auch 2006 oberstes Ziel der "ScientologyOrganisation" (SO). Sie verschleiert ihre politischen Ziele nach außen mit Ziele der SO angeblich karitativen Programmen. Die SO will langfristig mit massiver Mitgliederwerbung und Infiltration bis auf die Ebene der Europäischen Union (EU), die von SO-Funktionären als "Viertes Reich" 350 verunglimpft wurde, Macht erlangen. Sie verschärfte auch ihre Agitation zur "Vernichtung" der Psychiatrie. Im Bildungssektor bemühte sich die SO verstärkt, ihre Konzepte anzubieten. Ungeachtet ihrer totalitären Ziele versuchte sie, das Thema Menschenrechte zu vereinnahmen. Mit solchen PR-Kampagnen will sie vor allem soziale Akzeptanz insbesondere auch bei Jugendlichen gewinnen. Um in eine schwerer angreifbare Position zu gelangen, strebt die SO weiterhin an, den Status einer Körperschaft des öffentlichen Rechts zu erwerben. Funktionäre der "Class V Org" 351 in Stuttgart übten gegenüber der Basis zum Teil massiven Druck aus, um hohe Spenden für den Erwerb eines repräsentativen Gebäudes in der Landeshauptstadt zur Errichtung einer "Idealen Org"352 zu erlangen. Dabei werden rigorose Methoden, wie etwa Aufrufe zur Bespitzelung angewandt. Das zeigt, dass die Menschenrechtskampagnen letztlich der Täuschung der Öffentlichkeit dienen. Die SO ist bereit, Grundrechte der Mitglieder schon aus geringem Anlass zu missachten. Aufgrund der Methoden der SO steht ihr die Öffentlichkeit weitgehend kritisch bis ablehnend gegenüber, weswegen die Mitgliederzahl der SO im Land auch nach wie vor stagniert. 350 Le Soir Magazine, Artikel "La Scientologie vise Bruxelles" vom 16. Mai 2006. 351 Die einer SO-Basisorganisation übergeordnete Einheit mit breiterem Dienstleistungsangebot. 352 Die SO verbindet mit dieser Aufwertung die Vorstellung einer prosperierenden, repräsentativen SONiederlassung mit hoher Anziehungskraft in der Bevölkerung. 230

Seite 262 im Verfassungsschutzbericht 2016 Niedersachsen

Scientology-Organisation (SO) 7 Scientology Organisation (SO) In Niedersachsen entfaltet die Scientology-Organisation (SO) durch die "Scientology Gemeinde Hannover" keine

Seite 321 im Verfassungsschutzbericht 2006 Hamburg

Nord....................................194 SCHURA............................63, 74 Reichsgruppierungen.......192, 194 Scientology
Scientology
Strukturen in Hamburg .. Repression und Widerstand (Bro...........................................246 schüre) .................................154 Scientology-Organisation....17, 23, Revisionismus
Scientology Kirche Berlin e.V. ..242 RIEFLING, Dieter.....................182 Scientology Kirche Deutschland RIEGER, Immobilien des .........236 e.V. .....................................242 RIEGER, Jürgen

Anhang / Stichwortverzeichnis RB...................192, 193, 194, 253 Rostock.........113, 126, 141, 157, RBB........................192, 193, 194 223, 224 Rechtsextremistische Musik.....218 Rote Flora.......127, 133, 134, 135, Rechtsextremistische Musik im Inter147, 148, 149, 154, 155, 176 net.......................................219 Rote Hilfe e. V. .........................141 Rechtsextremistische Musik und RUDOLF, Germar............189, 190, Vertriebe...............................218 191, 236 Rechtsextremistische Skinheads ... Russische Föderation........253, 254 ....................196, 198, 203, 204, Russland..........55, 124, 225, 250, 206, 215, 216, 217, 218 254, 259, 260 Rechtsextremistische Straftaten ..... ..............................199, 200, 201 S Rechtsextremistische Vertriebe ...... Saadet Partisi.................64, 67, 73 ...........................................218 Sabotageschutz...........16, 22, 23, Rechtsextremistisch motivierte Kri264, 265, 266, 267, 268 minalität ...............................199 SALAM..................................61 REDLER, Lucy..................171, 172 SAND............................155, 156 Referenzpersonen..................266 SAV..............................171, 172 Regelanfrage bei Einbürgerungen 21 Schanzenpark.........114, 133, 141, Reichsbürgerbewegung...192, 193, 151 194 Scharia.........................29, 46, 53 Reichsbürgerbewegung-Region Schengener Visumverfahren.......21 Hamburg..............................194 SCHLIERER, Rolf Dr. ................180 Reichsbürgerbewegung-Region Schulhof-CD...................205, 218 Nord....................................194 SCHURA............................63, 74 Reichsgruppierungen.......192, 194 Scientology......17, 242, 243, 244, REP...............178, 180, 181, 185, 245, 246, 247 195, 196, 197, 198, 222 Scientology, Strukturen in Hamburg .. Repression und Widerstand (Bro...........................................246 schüre) .................................154 Scientology-Organisation....17, 23, Revisionismus ..........186, 188, 213 242, 243, 244, 246, 247 RGK.....................................253 Scientology Kirche Berlin e.V. ..242 RIEFLING, Dieter.....................182 Scientology Kirche Deutschland RIEGER, Immobilien des .........236 e.V. .....................................242 RIEGER, Jürgen......179, 183, 194, SDAJ.............138, 166, 168, 169, 211, 221, 222, 223, 228, 229, 170, 176 236, 237, 238, 239 SED..............................157, 160 RLS.....................................170 Selbstmord-Attentat............55, 72 ROCHOW, Stefan....................221 Shurarat der Mujahidin................37 Rosa-Luxemburg-Stiftung........170 Sicherheitsbefragung der Ausländer319

Seite 374 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) organisierte "Jugend für Menschenrechte" am 8. Dezember 2009 in der Münchener Fußgängerzone ein Konzert mit anschließendem "Marsch
inzwischen die "Grundlagen-Bücher und -Hörbücher der Dianetik und Scientology" "in jeder Leihbücherei der 16 großen Sprachen der Erde" verfügbar
GOOD NEWS aus dem deutschsprachigen Raum - Newsletter der Scientology Kirche Deutschland", Mai 2009, S. 2. 183 Bei Fragen hinsichtlich einer
Regel dem jeweiligen Kultus-, Wissenschaftsoder Familienministerium. 184 "INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", Ausgabe 42, 2009, S. 12. 185 "INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", Ausgabe

Seite 205 im Verfassungsschutzbericht 2015 Hamburg

Scientology-Organisation L. Ron Hubbard und übt damit die Kontrolle über die scientologische Ideologie aus. * Die "International Association of Scientologists
Kopenhagen und East Grinstead) gleichen und in denen Scientologen wieder "auf Linie" gebracht werden. * Das "Office of Special Affairs
Abtrünnige durch. Diese Ausforschungstätigkeit trug dem OSA das Attribut "scientologischer Geheimdienst" ein. * Zur "Association of Better Living and Education" (ABLE

Scientology-Organisation L. Ron Hubbard und übt damit die Kontrolle über die scientologische Ideologie aus. * Die "International Association of Scientologists" (IAS) treibt Geld durch Spenden und Mitgliedsbeiträge ein und finanziert Kampagnen aus ihrer "Kriegskasse". * Die "Sea Organization" (Sea Org) ist eine uniformierte Eliteeinheit und paramilitärische Keimzelle der SO. Sie besetzt Führungspositionen und betreibt die "Rehabilitation Project Forces" (RPF), die Straflagern (zum Beispiel in Kopenhagen und East Grinstead) gleichen und in denen Scientologen wieder "auf Linie" gebracht werden. * Das "Office of Special Affairs" (OSA) ist für Öffentlichkeitsarbeit und rechtliche Angelegenheiten zuständig, führt aber auch Untersuchungen gegen Kritiker und Abtrünnige durch. Diese Ausforschungstätigkeit trug dem OSA das Attribut "scientologischer Geheimdienst" ein. * Zur "Association of Better Living and Education" (ABLE) gehören "Applied Scholastics" (ApS) für den Bildungsbereich, "Narconon" für Drogenentzug und "Criminon" für Resozialisierung. * "Ehrenamtliche Geistliche" international "Volunteer Ministers" genannt, nutzen Hilfseinsätze in Katastrophengebieten zu Propagandazwecken. Sie agieren in gelber Kleidung und bauen zu Werbezwecken in Städten gelb farbene Informationszelte auf. * Kampagnen und Broschüren unter den Titeln "Der Weg zum Glücklichsein", "The Way to Happiness Foundation" und "Operation: Ein friedvoller Planet" gehören ebenfalls zur SO. * Die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM), international "Citizens Commissions on Human Rights" (CCHR), agitiert gegen die Psychiatrie und betreibt Ausstellungen mit dem Tenor "Psychiatrie: Tod statt Hilfe". Die SO lehnt die Psychiatrie ab und reklamiert für sich ein Monopol auf jegliche psychologische Betreuung. 204

Seite 369 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Schriften Passagen, in denen die Abschaffung von Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zugunsten des Aufbaus einer neuen
Hubbard hat die von ihm angestrebte scientologische ZivilisaGrundrechte nur tion u.a. als Rechtsordnung beschrieben, in der die Existenz des für
Scientologen Einzelnen vom willkürlichen Ermessen der SO abhängt. Grundrechte stehen demzufolge nur den Personen zu, die aus Sicht der Organisation
sein." (L. Ron Hubbard, "Einführung in die Ethik der Scientology", Neuausgabe 2007, S. 51) Dabei kann "Ehrlichkeit" nach scientologischem Verständnis

"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Schriften Passagen, in denen die Abschaffung von Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zugunsten des Aufbaus einer neuen Zivilisation (einer aus "operierenden Thetanen" bestehenden Gesellschaft) gefordert wird. Aus Sicht von Hubbard ist es aber nicht zwingend erforderlich, alle Menschen zu "klären", um diesen Zustand der Gesellschaft zu erreichen: "Man braucht keine Welt von Clears zu schaffen, um eine vernünftige und lohnende Gesellschaftsordnung zu haben. Man muss lediglich diejenigen Leute daraus entfernen, die sich auf Stufe 2,0 oder tiefer befinden, indem man sie entweder genug auditiert, (...) oder indem man sie einfach von der Gesellschaft räumlich absondert." (L. Ron Hubbard, "Die Wissenschaft des Überlebens", Neuausgabe 2007, S. 184) Hubbard hat die von ihm angestrebte scientologische ZivilisaGrundrechte nur tion u.a. als Rechtsordnung beschrieben, in der die Existenz des für Scientologen Einzelnen vom willkürlichen Ermessen der SO abhängt. Grundrechte stehen demzufolge nur den Personen zu, die aus Sicht der Organisation zu den "Ehrlichen" gehören: "Jemandes Recht auf Überleben ist direkt mit seiner Ehrlichkeit verknüpft. (...) Freiheit ist für ehrliche Menschen da. Persönliche Freiheit existiert nur für diejenigen, die die Fähigkeit besitzen, frei zu sein." (L. Ron Hubbard, "Einführung in die Ethik der Scientology", Neuausgabe 2007, S. 51) Dabei kann "Ehrlichkeit" nach scientologischem Verständnis nur durch "Auditing" - der Bereitschaft, sich einer Behandlung durch die SO zu unterziehen - erlangt werden. Nur das Durchlaufen solcher SO-Prozesse ermögliche geistige Gesundheit und das Überschreiten der "Brücke zur Freiheit", was insgesamt als Ehrlichkeit definiert wird. 369

Seite 368 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Die Gewinnerzielung ist eine wesentliche Aufgabe der "Kirchen" oder "Missionen" in Deutschland. Unveränderliche Die Schriften Hubbards sind
Aussage der Organisation "alle fundamentalen Daten von Dianetik und Scientology" und bilden ein "felsenfestes Fundament für vollständiges Verstehen".171 Für
gewesenes begriffliches Verstehen erlangen. (...) Sie werden Dianetik und Scientology von Grund auf und für ewig verstehen." ("THE AUDITOR
dass sich jeder die Grundlagen aneigne.172 Das Ziel von Scientology ist "eine Zivilisation ohne Wahnsinn, ohne Verbrecher und ohne Krieg
Hubbards, lassen jedoch erkennen, dass in einer Gesellschaft nach scientologischen Vorstellungen wesentliche Grundund Menschenrechte wie die Menschenwürde, das Recht

"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Die Gewinnerzielung ist eine wesentliche Aufgabe der "Kirchen" oder "Missionen" in Deutschland. Unveränderliche Die Schriften Hubbards sind Basis der SO-Lehre. Sie werden nach Gültigkeit der wie vor inhaltlich unverändert neu aufgelegt und sind für die OrSchriften Hubbards ganisation verbindlich. Die so genannten Grundlagenbücher enthalten nach Aussage der Organisation "alle fundamentalen Daten von Dianetik und Scientology" und bilden ein "felsenfestes Fundament für vollständiges Verstehen".171 Für die Grundlagenkurse wirbt demgemäß z.B. das monatliche Magazin "THE AUDITOR": "Mit der Veröffentlichung der grundlegenden Bücher und Vorträge können Sie nun ein nie da gewesenes begriffliches Verstehen erlangen. (...) Sie werden Dianetik und Scientology von Grund auf und für ewig verstehen." ("THE AUDITOR", 339, 2008, S. 3) Um das "planetarische Klären" zu beschleunigen, sei es lebenswichtig, dass sich jeder die Grundlagen aneigne.172 Das Ziel von Scientology ist "eine Zivilisation ohne Wahnsinn, ohne Verbrecher und ohne Krieg in der fähige Wesen erfolgreich sein und ehrliche Leute Rechte haben können".173 Die Schriften der SO, insbesondere die Hubbards, lassen jedoch erkennen, dass in einer Gesellschaft nach scientologischen Vorstellungen wesentliche Grundund Menschenrechte wie die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und das Recht auf Gleichbehandlung nicht gewährleistet sind. Darüber hinaus strebt die SO eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen an. "Wahre Demokratie" ist nach der Lehre von Hubbard nur in einer Nation von "Clears" möglich. Demgemäß enthalten seine 171 "THE AUDITOR", 342, 2009, S. 1. 172 Siehe Fn. 171. 173 Internetseite der SO (14. Oktober 2009). 368

Seite 168 im Verfassungsschutzbericht 1998 Nordrhein-Westfalen

sogenannten Celebrity-Centre Rheinland Scientology Kirche e.V. sowie in der "Scientology-Kirche" in Düsseldorf zwei Anlaufstellen. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Ausstattung
festzustellen, dass, wie auch in Nordrhein-Westfalen im Falle der Scientology-Kirche Düsseldorf, zum Teil kleinere und preisgünstigere Objekte angemietet
kaum zu erbringenden Mietausgaben zu begrenzen. Der Umzug der "Scientology Kirche Düsseldorf" von der Friedrichstraße 28 zur Nummer

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 1998 168 Zur Personalstärke der SO hat die Beobachtung erbracht, dass SO entgegen ihren eigenen Angaben bundesweit nicht 30.000 Mitglieder, sondern nur 5.000 bis 6.000 Mitglieder hat. Für Nordrhein-Westfalen ist weiterhin von ca. 400 Mitgliedern auszugehen. Diese haben im sogenannten Celebrity-Centre Rheinland Scientology Kirche e.V. sowie in der "Scientology-Kirche" in Düsseldorf zwei Anlaufstellen. Hinsichtlich der wirtschaftlichen Ausstattung der nationalen Einrichtungen wurden die finanziellen Möglichkeiten bisher offenbar überschätzt. Zwar deuten die Feststellungen im Berichtszeitraum darauf hin, dass die SO-Einrichtungen in Deutschland zum Teil einen offensichtlich hohen Umsatz erzielen, ihnen aber nur ein geringer eigener finanzieller Spielraum zur Verfügung steht. Mitursächlich für die Überschätzung der finanziellen Potenz der nationalen Einrichtungen mögen die durch die Beobachtung bestätigten regen geschäftlichen Aktivitäten der SO-Mitarbeiter sein, die durch ständigen Druck angehalten werden, den Verkauf von Kursen, Büchern, Auditing usw. zu steigern, um die Einnahmen zu erhöhen. Außenstehenden kann sich aufgrund des propagierten Expansionsgedankens leicht der Eindruck aufdrängen, das von Hubbard vorgegebene Ziel "boomender Orgs" würde auch tatsächlich erreicht. Stattdessen ist festzustellen, dass, wie auch in Nordrhein-Westfalen im Falle der Scientology-Kirche Düsseldorf, zum Teil kleinere und preisgünstigere Objekte angemietet werden, um ganz offensichtlich die ansonsten kaum zu erbringenden Mietausgaben zu begrenzen. Der Umzug der "Scientology Kirche Düsseldorf" von der Friedrichstraße 28 zur Nummer 28 b hat jedenfalls die Mietbelastung für das deutlich verkleinerte Mietobjekt erheblich reduziert. Aufklärungsbedürftig ist allerdings weiterhin, in welcher Höhe und auf welchen Wegen finanzielle Mittel an übergeordnete SO-Einrichtungen im Ausland abgeführt werden. Folglich sind bisher auch keine weitergehenden Rückschlüsse auf die Finanzsituation der SO national und international möglich.

Seite 366 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

Scientology-Organisation" (SO) Gründung: 1954 (in den USA), erste Niederlassung in Deutschland 1970 Sitz: Los Angeles ("Church of Scientology International
Publikationen: u.a. "FREIHEIT", "IMPACT", "SOURCE", "Freewinds", "INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", "ADVANCE!", "THE AUDITOR" Teilorganisationen: In Deutschland zehn "Kirchen", (Auswahl) darunter zwei
Grundlagen und Zielsetzung Seit der Gründung der ersten "Scientology Kirche" in Los Angeles im Jahre 1954 bezeichnet sich die Organisation
Scientology in der Öffentlichkeit als "völlig neue Religion". Sie behauptet von sich, "die erste wirkliche Anwendung wissenschaftlicher Grundsätze unter Einbeziehung

"Scientology-Organisation" (SO) Gründung: 1954 (in den USA), erste Niederlassung in Deutschland 1970 Sitz: Los Angeles ("Church of Scientology International" [CSI]) Mitglieder: in Deutschland: 4.500 bis 5.500 (2008: 5.000 bis 6.000) Publikationen: u.a. "FREIHEIT", "IMPACT", "SOURCE", "Freewinds", "INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", "ADVANCE!", "THE AUDITOR" Teilorganisationen: In Deutschland zehn "Kirchen", (Auswahl) darunter zwei "Celebrity Centres", und 14 "Missionen" 1. Grundlagen und Zielsetzung Seit der Gründung der ersten "Scientology Kirche" in Los Angeles im Jahre 1954 bezeichnet sich die Organisation Scientology in der Öffentlichkeit als "völlig neue Religion". Sie behauptet von sich, "die erste wirkliche Anwendung wissenschaftlicher Grundsätze unter Einbeziehung von Vernunft und Logik zur Erreichung von Erkenntnis auf spirituellem Gebiet" zu sein.168 Der Organisationsgründer L. Ron Hubbard (1911 - 1986) hatte vier Jahre zuvor in den USA das für die SO grundlegende Buch "Dianetik - Die moderne Wissenschaft der geistigen Gesundheit" veröffentlicht.169 Nach Selbstdarstellung der SO im Internet soll 168 Internetseite der SO (14. Oktober 2009). 169 Titel der amerikanischen Originalausgabe: "Dianetics: The Modern Science of Mental Health". 366

Seite 196 im Verfassungsschutzbericht 2000 Hamburg

Ideologie bzw. Technologie eine Art Geheimwissenschaft. Diese Technologie wird Scientologen nicht komplett, sondern nur stückweise eröffnet. So erfahren erst fortgeschrittene
bereits fest an die Organisation gebundene Scientologen nach und nach mehr von den wirklichen Zielen der SO. Dann ist vielen
Scientologen auf Grund ihrer Abhängigkeitsverhältnisse selbstbestimmtes Handeln kaum noch möglich. Die umfangreiche Technologie, mit der organisationsangepasste Marionetten geformt werden sollen
Aberrierte Menschen (Nichtscientologen) sind lt. HUBBARD "geistig gestört". Fähige Scientologen dagegen schaffen ihren "reaktiven Verstand" (das Emotionale) ab, verfügen
Demokratie sei ein "Kollektivdenken reaktiver Banken" (Unter "Bank" verstehen Scientologen den "reaktiven" bzw. "irrationalen" Verstand). "Scientology gibt uns unsere erste

nach Hilfen für persönliche Probleme (z.B. Alkohol) in die SO geraten. Die Organisation betreibt mit ihrer Ideologie bzw. Technologie eine Art Geheimwissenschaft. Diese Technologie wird Scientologen nicht komplett, sondern nur stückweise eröffnet. So erfahren erst fortgeschrittene, bereits fest an die Organisation gebundene Scientologen nach und nach mehr von den wirklichen Zielen der SO. Dann ist vielen Scientologen auf Grund ihrer Abhängigkeitsverhältnisse selbstbestimmtes Handeln kaum noch möglich. Die umfangreiche Technologie, mit der organisationsangepasste Marionetten geformt werden sollen, nutzt häufig die psychische Situation der Betroffenen aus, die nach neuen "Verwirklichungen" suchen. Zusätzlich greift eine weltanschauliche Einfachheit - Bestandteil vieler Kulte und extremistischer Erscheinungsformen - und fö r- dert, Hand in Hand mit einschlägiger Indoktrination, ein Elitedenken. Die SO verfolgt ihre Zielsetzungen anhand unveränderlicher Richtlinien ihres Gründers L. Ron HUBBARD. Danach wird Macht nicht durch unmittelbare politische Betätigung oder durch eine Revolution erlangt, sondern dauerhaft nur durch Expansion in alle gesellschaftlichen Bereiche. Ziel ist die totale Kontrolle, auch die von Regierungen. Um den Boden für eine Ausdehnung zu bereiten, muss eine "unterdrückerische Umgebung" beseitigt werden. Dann folgt die "Kontrolle der Umgebung". Zahlreiche Beispiele aus der Geschichte zeigten - so HUBBARD -, dass durch Revolutionen und Kriege Macht meist nicht auf Dauer erlangt worden sei. Politik könne mit aberrierten Menschen sowieso nicht funktionieren. Aberrierte Menschen (Nichtscientologen) sind lt. HUBBARD "geistig gestört". Fähige Scientologen dagegen schaffen ihren "reaktiven Verstand" (das Emotionale) ab, verfügen nur noch über einen "analytischen Verstand" und sind u.a. nicht mehr aberriert. In einem Richtlinienbrief nannte HUBBARD westliche demokratische Staaten "aberrierte Demokratien" und behauptete, Demokratie sei ein "Kollektivdenken reaktiver Banken" (Unter "Bank" verstehen Scientologen den "reaktiven" bzw. "irrationalen" Verstand). "Scientology gibt uns unsere erste Chance, eine wirkliche Demokratie zu haben.""Welches politische System könnte bei aberrierten Leuten funktionieren? Eine Demokratie oder ein Kommunismus wäre in einer Irrenanstalt ein riesiger Witz. Oder? Das kollektive Denken von Affen 196

Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 2000 Hamburg

WISEFirmenmitgliedschaften bekannt. Weitere rd. 30 Firmen werden von Scientologen z. T. ebenfalls mit scientologischer Technologie geführt. Es handelt sich durchweg
Vergleich - wie auch die Gesamtzahl der in Deutschland aktiven Scientologen (bundesweit rd. 5000 bis 6000, im Hamburger Einzugsbereich etwa
dass Hamburg neben Bayern und Baden-Württemberg ein Schwerpunkt scientologischer Strukturen ist. In Ausgaben der "Scientology News
Expansion" angekündigt und das neue Jahrtausend als "Beginn des Scientology Jahrtausends" benannt. Dieser

Die Hamburger Org konnte die Erwartungen des internationalen Managements nicht erfüllen, dass mit dem Einzug in das neue repräsentative Gebäude eine nennenswerte Expansion in Hamburg einhergehen würde. Der Mitgliederbestand stagnierte. Die Eppendorfer Org (in St. Georg) kam in zunehmende finanzielle Schwierigkeiten bei dem Versuch, ihre laufenden Kosten zu decken. Stagnation auf niedrigem Niveau - gemessen an früheren Erfolgen und aktuellen Expansionsansprüchen der SO - gilt auch für den Hamburger WISE-Bereich. Personelle Veränderungen in den Aufsichtsgremien führten ansatzweise zu einer Konsolidierung. Die WISE-Maxime, Einfluss der SO in Politik und Wirtschaft zu vermehren, war für ihre Hamburger Mitglieder nicht möglich. Vielmehr waren sie z.T. eher vorsorglich darauf bedacht, ihren SO - Status vor Geschäftspartnern zu verbergen. In Hamburg sind dem Verfassungsschutz 46 WISE-Mitglieder und 23 WISEFirmenmitgliedschaften bekannt. Weitere rd. 30 Firmen werden von Scientologen z. T. ebenfalls mit scientologischer Technologie geführt. Es handelt sich durchweg um kleinere mittelständische Betriebe ohne bedeutenden Einfluss im Hamburger Wirtschaftsbereich. Aber auch diese Zahlen verdeutlichen im bundesweiten Vergleich - wie auch die Gesamtzahl der in Deutschland aktiven Scientologen (bundesweit rd. 5000 bis 6000, im Hamburger Einzugsbereich etwa 900) - , dass Hamburg neben Bayern und Baden-Württemberg ein Schwerpunkt scientologischer Strukturen ist. In Ausgaben der "Scientology News" (Nr. 11 u. 12) wurde noch im Vorjahr eine "Globale Expansion" angekündigt und das neue Jahrtausend als "Beginn des Scientology Jahrtausends" benannt. Dieser 200

Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 1997 Baden-Württemberg

Scientology-Organisation Zugleich versuchen Funktionsträger aus den Zentralen in den USA, St. Hill und Kopenhagen, die deutschen Niederlassungen wieder
gezielte Propagandaaktionen der Eindruck entstehen, daß es sich bei Scientology um eine weltweit anerkannte Religion handle, deren Mitglieder in Deutschland
aufgestellt, in Deutschland herrsche ein Klima der Bedrohung: "... wird Scientology in Deutschland verfolgt, ist Europa in wirklicher Gefahr. Und natürlich
September 1997 zu lesen. Auf einer Kundgebung der Scientologen in Stuttgart wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft ein Transparent beschlagnahmt
Beschluß der Innenministerkonferenz vom 6. Juni 1997, Scientology bundesweit durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, wurde am 21. Juli

Scientology-Organisation Zugleich versuchen Funktionsträger aus den Zentralen in den USA, St. Hill und Kopenhagen, die deutschen Niederlassungen wieder auf erfolgreichen Kurs zu bringen. Eine weitere Auswirkung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist die Anordnung interner Sicherheitsmaßnahmen. So wurinterne de in Deutschland ein "Sicherheits-Check" für "Staff-Member" (feSicherheitsste Mitarbeiter einer Org) und Kursabsolventen vorgeschrieben. Des maßnahmen weiteren erfolgten die Installation technischer Überwachungseinrichtungen sowie die Verlegung der Rezeptionen aus dem von außen einsehbaren Bereich der jeweiligen SO-Institutionen. Schwerpunktmäßig sollte durch gezielte Propagandaaktionen der Eindruck entstehen, daß es sich bei Scientology um eine weltweit anerkannte Religion handle, deren Mitglieder in Deutschland unter Verfolgung und Diskriminierung zu leiden hätten wie einst die Juden unter der Diktatur der Nationalsozialisten. Auch im Internet wurde von der SO die Behauptung aufgestellt, in Deutschland herrsche ein Klima der Bedrohung: "... wird Scientology in Deutschland verfolgt, ist Europa in wirklicher Gefahr. Und natürlich, wenn Europa in Gefahr ist, ist die USA ebenfalls in Gefahr. Und so der Rest der Welt. Es ist ein schrecklicher Gedanke, ich weiß, und ich sage ihn nicht gerne. Aber Fakt ist, daß wir einige SPs41 auf diesem Planeten haben ..." Ähnliche Argumente waren auch auf den Transparenten der SO anläßlich verschiedener Demonstrationen in Baden-Württemberg von Juni bis September 1997 zu lesen. Auf einer Kundgebung der Scientologen in Stuttgart wurde auf Anordnung der Staatsanwaltschaft ein Transparent beschlagnahmt, auf dem das Wort "Hass" mit zwei "SS-Runen" geschrieben war. Die erste geplante "Großdemonstration" der SO als Reaktion auf den Beschluß der Innenministerkonferenz vom 6. Juni 1997, Scientology bundesweit durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, wurde am 21. Juli 1997 in Frankfurt am Main von der in den "suppressive persons": Personen, die andere unterdrücken 191

Seite 222 im Verfassungsschutzbericht 2010 Niedersachsen

Scientology-Organisation tologischen Richtlinien funktionierenden Welt zu erlangen. Die "Scientology-Kirche" scheint sich - aus rein taktischen Gründen, nicht aus innerer
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet seien. Aus den scientologischen Schriften sowie den Aktivitäten der SO ergäben sich zahlreiche Hinweise
werden sollten. Insbesondere bestehe der Verdacht, dass in einer scientologischen Gesellschaft nur Sciento

222 Scientology-Organisation tologischen Richtlinien funktionierenden Welt zu erlangen. Die "Scientology-Kirche" scheint sich - aus rein taktischen Gründen, nicht aus innerer Überzeugung - nur dort als Religion darzustellen, wo sie sich finanzielle, insbesondere steuerliche Vorteile davon verspricht. Im arabischen Kulturraum, wo sich die SO keine Vorteile von der Darstellung als Religion erhoffen kann, werden dagegen Hinweise auf ein "religiöses" Selbstverständnis strikt vermieden. 5.2 Zielsetzung und verfassungsfeindliche Bestrebungen ExpansionsDie Expansionsbestrebungen der SO in Deutschland werden bestrebungen uneingeschränkt fortgeführt und sind innerhalb der Organisation ein zentrales Thema. Sie strebt als Fernziel eine von ihr beherrschte Gesellschaftsordnung an, in der wesentliche Grundund Menschenrechte außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden sollen. Die Innenministerkonferenz hatte bereits am 06.06.1997 die Entscheidung zur Beobachtung der SO durch die Verfassungsschutzbehörden getroffen, da bei der SO tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen vorlägen. Beobachtung der Dies stellte auch das Verwaltungsgericht (VG) Köln in SO rechtmäßig einem Urteil vom 11.11.2004 (Az.: 20 K 1882/03) fest, mit dem es eine Klage der Organisation gegen die Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) abgewiesen hatte. Nach Ansicht des Gerichts liegen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass die SO Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verfolgt. Die SO hat Anfang 2005 gegen diese Entscheidung Berufung beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Nordrhein-Westfalen eingelegt. Mit dem Urteil vom 12.02.2008 (Az.: 5 A 130/05) hat der 5. Senat des OVG Nordrhein-Westfalen die Rechtmäßigkeit der Beobachtung der SO durch das BfV auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln bestätigt. In der mündlichen Urteilsbegründung führte der Vorsitzende des 5. Senats aus, es lägen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor, dass die SO bzw. ihre Mitglieder nach wie vor Bestrebungen verfolgten, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet seien. Aus den scientologischen Schriften sowie den Aktivitäten der SO ergäben sich zahlreiche Hinweise, dass die SO eine Gesellschaftsordnung anstrebe, in der zentrale Verfassungswerte wie die Menschenwürde und das Recht auf Gleichbehandlung außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden sollten. Insbesondere bestehe der Verdacht, dass in einer scientologischen Gesellschaft nur Sciento-

Seite 218 im Verfassungsschutzbericht 2005 Hamburg

Scientology-Organisation anvisiert werden, deutete Miscavige 2005 in der "International Scientology News" (Ausgabe 30) an: "Ja, für den Einzelnen bedeutet
Ideale Org Hamburg" vom April 2005: "Jeder Sektor der Scientology ist in der idealen Org zu Hause und findet dort
zwischen den Zeilen steht, wird in einem Artikel der "Scientology News" (Ausgabe 29, 2004) deutlicher: "Um für unsere Lösungen
Auch in einem "Newsletter" aus dem Jahr 2005 wurden Scientologen aufgerufen, politisch verantwortliche Personen zu umwerben: "...wenn wir über LRHTech

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