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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- April 2001 aufgelösten des Infotelefons mitgeteilt. militanten ANTIFASCHISTISCHE AKTION / BUNDESWEITE Die Bekanntgabe eines Infotelefons und die AnkündiORGANISATION (AA/BO
- Berichtsjahr im Freistaat Sachsen regisvor allem der "Antifaschismus" und das Vorgehen gegen trierten Straftaten des Phänomenbereiches PMK Aus"staatliche Repression
- Rechtsextremisten Die Demonstration unter dem Motto: "Gegen den antifaschistischen Konsens in Dresden" wird von einem "Aktionsbündnis Dresden" organisiert. Dieses wird
- Libertäres 120 Kommunikationsund Aktionszentrum (LKA)" 5.2 Aktionsfelder 121 5.2.1 "Antifaschismus" 121 5.2.2. Antirassismus 124 5.2.3 Linksextremistische Einflussnahme
- ÖZGÜR POLITIKA - S. 88, 93, 94, 95 OFFENES ANTIFASCHISTISCHES PLENUM - S. 67 OIDOXIE - S. 127 Oi-Skins
- VEREINIGUNG KRITISCHER JOURNALISTEN - S. 21 VEREIN ZUR FÖRDERUNG ANTIFASCHISTISCHER KULTUR e. V. - S. 78 VERLAGSGESELLSCHAFT BERG mbH - S. 52 VERREYCKEN
- WIDERSTANDSRAT IRAN NZ NATIONAL-ZEITUNG / DEUTSCHE WOCHENZEITUNG OAP OFFENES ANTIFASCHISTISCHES PLENUM PDS Partei des demokratischen Sozialismus PFLP VOLKSFRONT FÜR
- Revolutionären 1. Mai" .... 87 3.3 Aktionsfelder ............................................................................................ 92 3.3.1 "Antifaschistischer Kampf" ....................................................................... 92 3.3.2 Linksextremistisch beeinflusster Antirassismus ...................................... 99 3.3.3 Protest gegen Globalisierung
- einen die Gefahr, dass durch die verstärkte "Anti-Antifa"-Arbeit vor allem im Berliner Südosten die gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Jugendgruppen
- Aktionsschwerpunkt liegt zumeist auf einzelnen Themenfeldern wie beispielsweise Antifaschismus oder Antirassismus. Die Zahl der linksextremistischen Parteimitglieder sank weiter Parteien: Mitgliederverluste
- zentralen Aktionsfelder waren im vergangenen Jahr die Themen Antifaschismus, Antirassismus, Anti-Globalisierung sowie Proteste gegen den Irak-Krieg
- Mauerpark (Prenzlauer Berg). Dort hatte eine Einzelperson, die der "Antifaschistischen Linken Berlin" (= ALB) zuzuordnen ist, für ein "breites Aktionsbündnis verschiedener
![88 Verfassungsschutzbericht Berlin 2003 Ausschreitungen beteiligt, die wenig bis keine politische Motivation erkennen nicht nur politisch ließen und denen es in erster Linie auf die gewalttätigen Ausmotiviert einandersetzungen mit der Polizei ankam. Angehörige des linksextremistischen Spektrums meldeten die Demonstrationen an, als Teilnehmer an den Ausschreitungen wurden sie selbst jedoch nur in geringer Zahl festgestellt. Mauerpark Schwere Ausschreitungen gab es bereits am 30. April im Walpurgisnacht Bereich Mauerpark (Prenzlauer Berg). Dort hatte eine Einzelperson, die der "Antifaschistischen Linken Berlin" (= ALB) zuzuordnen ist, für ein "breites Aktionsbündnis verschiedener Gruppen der außerparlamentarischen Linken" eine Demonstration mit dem Titel: "Auf in den Mai: Gegen Sozialabbau, für Solidarität! Gegen neoliberale Barbarei, für radikale Umverteilung!" angemeldet. In aggressiven Redebeiträgen wurde die Stimmung aufgeheizt und dazu aufgefordert, gegen die bereitstehenden Polizeikräfte vorzugehen: "Der 1. Mai beginnt heute [...] Das, was heute stattfindet, muss morgen beglichen werden. Die Bullen sind eine Arbeitsgruppe, die bekämpft werden muss." "Wir hoffen, dass ihr heute abend und auch morgen jede Menge Spaß, vor allen Dingen Erfolg habt! [...] Wir sind hier, um [...] gegen die Verhältnisse anzugehen, ich hoffe, ihr auch! Die Verhältnisse haben einen Namen - der heißt Kapitalismus - und der gehört abgeschafft!"](/images/vsbericht-be-2003_87.jpg)
- getragen, - einzelne Gruppen aus dem linksextremistischen Spektrum, so die "Antifaschistische Aktion Berlin" (= AAB), waren einbezogen. Der Versuch scheiterte damals unter
![Aktuelle Entwicklungen - Linksextremismus 89 Zum Abschluss hieß es dann - in Erwartung von Krawallen: "Es geht los! Wir haben hiermit von unserer Seite das ganze offiziell beendet. Passt auf euch auf, lasst euch [...] nichts gefallen!" Schon ab 21.00 Uhr wurden aus der ca. 5 000 Personen starken Menge vereinzelt Feuerwerkskörper auf die Polizei geschossen. Es kam zu einer Gewalteskalation, bei der zumeist Täter aus dem Punkerund Trinkermilieu Polizeibeamte mit Flaschen und Steinen bewarfen. Im Umfeld des Mauerparks wurden einige Fahrzeuge beschädigt sowie Hindernisse auf den Straßen errichtet. Es entstand hoher Sachschaden. 1. Mai in Kreuzberg Im Frühjahr 2002 war erstmals der Versuch unternommen worden, unter dem Namen "Denk Mai neu" ein breites Bündnis für einen gewaltfreien 1. Mai zu bilden. Es wurde weitgehend von bürgerlichen Gruppen getragen, - einzelne Gruppen aus dem linksextremistischen Spektrum, so die "Antifaschistische Aktion Berlin" (= AAB), waren einbezogen. Der Versuch scheiterte damals unter anderem am mangelnden Willen der restlichen linksextremistischen Szene in Kreuzberg. 2003 hieß es dazu: "Es war ein großer Erfolg, dass es letztes Jahr gelungen ist, das Bürgerbündnis um den FU-Professor Grottian mit seinem widerlichen Konzept der Befriedung und Entpolitisierung des 1. Mai einen Strich durch die Rechnung zu machen. Aber auch dieses Jahr gibt es wieder den Versuch einen 'friedlichen 1. Mai 2003' zu erreichen. Das Bezirksamt und die Bullen arbeiten eng zusammen, um dieses Befriedungsprojekt erreichen."132 Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg richtete auf den PlätDeeskalation durch zen, an denen es immer wieder zu Ausschreitungen kam, ein Kulturprogramm groß angelegtes Volksund Familienfest aus. Durch das Kulturprogramm sollte im Bereich SO 36133 für eine entspannte Stimmung gesorgt werden, um den Platz für Gewalttäter zu 132 Presseerklärung der "militanten gruppe (mg)" zum 1. Mai 2003. In: "INTERIM" Nr. 571, S. 18 f. 133 Ehemaliger Zustellbezirk Süd-Ost 36 in Kreuzberg.](/images/vsbericht-be-2003_88.jpg)
- Öffentlichkeit zu vermitteln.325 Die Auseinandersetzung mit den Themen Antifaschismus, Antimilitarismus, Antiimperialismus, Antisexismus, Antikapitalismus und Antirassismus verläuft dabei nicht in geraden
- Theorie in Praxis zu gelangen. Insbesondere im Bereich des Antifaschismus (= AAB) wurden Vorstöße unternommen, die allerdings nur einen Teil
![Hintergrundinformationen - Linksextremismus 201 stische" System. Nennenswerte Gegengewichte zur "kapitalistischen Verwertungslogik" (Szenejargon) gab es kaum noch. Ideologische Konzeptionslosigkeit und Legitimationsdefizite gegenüber der Bevölkerung im eigenen Land sorgten für einen kontinuierlichen zahlenmäßigen Rückgang der Autonomen. Seit Beginn der 90er Jahre verstärkte sich aufgrund einer wachsenden Kritik an der Unverbindlichkeit autonomer Strukturen die Tendenz, auch innerhalb des autonomen Lagers Organisierungsmodelle zu erproben, um zu einer dauerhaften Umsetzung von Theorie in Praxis zu gelangen. Insbesondere im Bereich des Antifaschismus (= AAB) wurden Vorstöße unternommen, die allerdings nur einen Teil der Szene erfassten und sich als nicht beständig erwiesen. Die Autonomen sind zunehmend zerstritten. Individuelle und gruppenegoistische Interessen beeinträchtigten sie in ihrer Handlungsfähigkeit. Die früher feststellbare "Kiezbezogenheit" sowie die hohe Mobilisierungskraft der 80er Jahre gingen weitgehend verloren.332 Wenn auch das empirische Wissen zur autonomen Szene gering ist, lassen sich doch einige Feststellungen treffen: Die Angehörigen der autonomen Szene, deren Alter in der Regel zwischen dem 16. und 28. Lebensjahr liegt, wobei ein Anstieg des Eintrittsalters feststellbar ist, sind zumeist deutsche Staatsbürger - in Teilen aus bürgerlichen Elternhäusern333. Zu einem hohen Prozentsatz befinden sie sich in Ausbildung oder Studium, teils sind sie ohne festes Einkommen. Der überwiegende Teil der autonomen Szene ist organisatorisch nicht gebunden. Dies drückt sich einerseits in der hohen Fluktuation der Gruppen, andererseits in deren zumeist geringer "Lebensdauer" aus. Gleichwohl existieren Organisationsnetzwerke, die sich in der Regel mit Einzelthemen aktionistisch auseinandersetzen (in Berlin z. B. B.A.N.G., "Rote Aktion Berlin"). Bundesweit organisierte und kontinuierliche Zusammenarbeit gibt es seit dem Auseinanderbrechen der AA/BO jedoch nicht mehr. Als Gründe für die hohe Fluktuation innerhalb der autonomen Szene werden von ehemaligen Angehörigen angegeben: Die selbstgewählte gesellschaftliche Isolation, die Auseinandersetzungen mit Altautonomen oder zwischen Frauen und Männern sowie ständige ergebnislose Diskussionen.334 332 Vgl. "INTERIM", Nr. 475, 22.4.1999, S. 26 ff. Die Ästhetik des Widerstands: "[...] daß die bisherigen politischen Konzepte der Autonomen in dieser veränderten Welt seit Jahren nicht mehr greifen, streitet doch heute kaum noch jemand ab." 333 Helmut Willems betont die heterogene sozio-demografische Struktur militant Autonomer. Vgl. ders.: Jugendunruhen und Protestbewegungen, Opladen 1997, S. 455 - 459. 334 Vgl. Hugo Häberle: Sechs Anmerkungen zum Autonomie-Kongreß. In: "INTERIM" Nr. 329, 27.4.1995, S. 3. "Fertig macht mich, wenn alle paar Jahre das Rad neu erfunden werden muss [wegen Brüchen in der Diskussionskontinuität durch hohe Fluktuation]. Da wird über die Fragen von Internationalismus und nationale Befreiungsbewegungen geredet [...], da wird über die Widersprüche zwischen Mann und Frau diskutiert, als wäre es die neuste Erkenntnis. Wieso sind](/images/vsbericht-be-2003_200.jpg)
- Sozialreformen als beherrschendes Thema linksextremistischer Aktionen ...........................................................................................88 2.3.2 "Antifaschistischer Kampf" .............................................................100 3 Ausländerextremismus ...............................................................109 3.1 Überblick ........................................................................................109 3.2 Der internationale
- trat in erster Linie durch ihre "Anti-Antifa"Arbeit (=), durch verschiedene Propagandaaktionen z. B. anlässlich der "Rudolf-Heß-Aktionswoche" sowie
- einer GedenkverDemonstrationen anstaltung des "Bundes der Antifaschisten Treptow e. V." am sowjetischen Ehrenmal in Treptow, die durch Mitglieder des Netzwerks
- neuen Deutschland. 3 500 Nationalisten demonstrierten trotz Polizeirepression und Antifaterror für "Volksgemeinschaft statt Globalisierung". In: "Deutsche Stimme" Nr. 6/2004, Juni
![54 Verfassungsschutzbericht Berlin 2004 Angesichts des Demonstrationsverlaufs fielen die Reaktionen Unterschiedliche Bewertung im rechtsextremistischen Lager sehr unterschiedlich aus. Die NPD wertete die übergreifende Mobilisierung "zur Gemeinschaftsdemonstration der Nationalen Opposition" als Erfolg und gab die Richtung für die Zukunft vor: "Wir [...] werden auch künftig jede Gelegenheit nutzen, um mit immer größer werdenden Demonstrationen immer mehr Volksgenossen davon zu überzeugen, daß der Kampf der Nationalen Opposition für eine nationale und soziale Gemeinschaft die letzte Chance ist, um die volksfremden Pläne dieses asozialen Systems zu durchkreuzen. [...] Die Nationale Opposition bündelt ihre Kräfte für den Kampf um Deutschland!" 77 Kritischer wurde die Demonstration unter den "Freien Nationalisten" in Internetforen besprochen. Zur im Vorfeld diskutierten Bildung eines "Schwarzen Blocks" als Demonstration der Stärke sei es zwar nicht gekommen. Allerdings habe es einen "nationalrevolutionären Block" gegeben, der mehrfach mit Durchbruchversuchen die direkte Konfrontation mit der Polizei gesucht habe. Dieser habe aus Berliner und Brandenburger Rechtsextremisten bestanden, die sich an die Spitze der AuseinanderDemonstration gesetzt hatten. Darüber hinaus sei es im Desetzungen innerhalb monstrationszug zu Auseinandersetzungen "Freier Nationader Demo listen" mit NPD-Angehörigen gekommen, so dass von einigen Teilnehmern lautstark "1. Mai - ohne Partei!" skandiert wurde. Grund für die Auseinandersetzungen war offensichtlich das aggressive Auftreten einiger Demonstrationsteilnehmer, die den Anweisungen der eingesetzten Ordner der NPD nur bedingt Folge leisteten. Weitere Großveranstaltungen: "DS-Pressefest", "RudolfHeß-Aktionswoche", "Heldengedenken" Trotz dieser unterschiedlichen Bewertungen wurde der strategische Kurs der gemeinsamen Mobilisierung und der gegenseitigen Teilnahme an symbolträchtigen Großveranstaltungen auch nach dem 1. Mai fortgesetzt. Damit konnten die Teilnehmerzahlen bei diesen Versammlungen gegenüber den 77 Die Straße frei dem neuen Deutschland. 3 500 Nationalisten demonstrierten trotz Polizeirepression und Antifaterror für "Volksgemeinschaft statt Globalisierung". In: "Deutsche Stimme" Nr. 6/2004, Juni 2004.](/images/vsbericht-be-2004_53.jpg)
- MASCH) * "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes 152 - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) 8. Trotzkisten 155 * "Sozialistische Alternative" (SAV) 155 * "Linksruck
