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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- hatte sich Miete! Die Stadt gehört allen!" verandas Bündnis Antifaschistischer Ratschlag staltete das linksextremistisch beeinRhein-Main, initiiert von der linksextre
![ischen Grundordnung und die Errichtung eines totalitären, sozialistisch ellschaft" sind die Ziele linksextremisti s c h e r Bestrebungen. Linksextr uernden "Klassenkampf" gegeneinander. Auf der Ausbeutung der Klas ng orthodoxer Kommunisten der Kapitalismus: Dieser führe zwangsläufig zu imm LINKSEXTREMISMUS erfahrene "Solidarität" und kündigten flusste Netzwerk Wem gehört die Stadt? an, das Projekt in verschiedenen Räumam 28. September in Frankfurt am Main lichkeiten in der Stadt (unter anderem einen bundesweiten Aktionstag mit im autonomen Zentrum Klapperfeld) etwa 350 Personen. Dem Netzwerk gefortzuführen. hörten unter anderem die autonomen Gruppierungen autonome.antifa [f], Die Räumung des IvI nahmen die AkticampusAntifa, turn*left, Initiative Libervisten zum Anlass, um ihre ablehnende tad! Frankfurt und die Initiative Faites Kritik an dem aus ihrer Sicht fortschreivotre jeu! an. Hierbei gelang es der tenden Prozess der Gentrifizierung in autonomen Szene, nichtextremistische Frankfurt am Main zu erneuern. Andere Kooperationspartner in ihre Ziele und Initiativen schlossen sich dieser Haltung Aktionen einzubeziehen und Nichtexan und führten Aktionen durch: Am 24. tremisten für ihre Belange zu mobilisieMai und am 6. September besetzten jeren. weils 100 Personen - darunter mehrere langjährige Aktivisten der autonomen Proteste gegen die in Frankfurt am Main Szene - zwei Gebäude im Frankfurter geplante 1. Mai-Demonstration der Gallusviertel, welche die Polizei nach NPD | Nachdem im September 2012 bekurzer Zeit räumte. Als Reaktion auf die kannt geworden war, dass die NPD bezweite Räumung demonstrierten am absichtigte, eine Veranstaltung zum 9. September in der Frankfurter Innen1. Mai durchzuführen, nahmen die Kon121 stadt etwa 200 Personen, wozu eine frontationen zwischen Linksund Rechtslinksextremistisch beeinflusste Gruppieextremisten spürbar zu. Vor allem im rung aufgerufen hatte. Anschließend Rhein-Main-Gebiet führten Autonome kam es zu einer Sachbeschädigung an sogenannte Outings und Home-Visits der Geschäftsstelle der Partei BÜNDbei Rechtsextremisten bzw. bei PersoNIS90/DIE GRÜNEN sowie zu Brandstifnen durch, die sie für solche hielten. Als tungen an zwei Fahrzeugen. Die linkszum Beispiel Ende März der damalige extremistisch beeinflusste Initiative stellvertretende NPD-Landesvorsitzende communal west verteidigte die HausLinksextremisten auf seinem Anwesen besetzung vom 6. September in einem überraschte, schlugen diese ihm ins GeInternet-Blog: "Der Bedarf an selbstorsicht und schleppten ihn in seine Gaganisierten Zentren bleibt bestehen, rage. Darüber hinaus kam es in Frankfurt und wächst in einem Maße, in dem die am Main zu Sachbeschädigungen. So Menschen ihrer Subjektivität beraubt, zündeten in der Nacht zum 1. Mai unbeund zu Objekten staatlicher Verwaltung kannte Täter sieben Polizeifahrzeuge an, und kapitalistischer Verwertung gedie stark beschädigt wurden und zum macht werden." Teil komplett ausbrannten. Unter dem Motto "Keine Profite mit der Bereits im November 2012 hatte sich Miete! Die Stadt gehört allen!" verandas Bündnis Antifaschistischer Ratschlag staltete das linksextremistisch beeinRhein-Main, initiiert von der linksextre-](/images/vsbericht-he-2013_120.jpg)
- Rheinmunismus möglich macht". Main-Gebiets (autonome.antifa [f], campusAntifa, siempre antifa) sowie die Einig waren sich die Beteiligten darin, linksextremistisch beeinflussten
![ischen Grundordnung und die Errichtung eines totalitären, sozialistisch ellschaft" sind die Ziele linksextremisti s c h e r Bestrebungen. Linksextr uernden "Klassenkampf" gegeneinander. Auf der Ausbeutung der Klas ng orthodoxer Kommunisten der Kapitalismus: Dieser führe zwangsläufig zu imm LINKSEXTREMISMUS schließenden Spontandemonstration "Antirassismus": Proteste gegen mit etwa 1.000 Teilnehmern an gleicher Flüchtlingspolitik | Vor dem HinterStelle verließen die Aktivisten sukzessive grund der öffentlichen Debatte über den Veranstaltungsort. die Flüchtlingspolitik Deutschlands und der EU fanden bundesweit zum Teil Das Blockupy-Bündnis kritisierte das gewalttätig verlaufene (Spontan-)DeVorgehen der Polizei als "brutalen Knüpmonstrationen, sogenannte Soliaktiopeleinsatz" und sah das Grundrecht auf nen, und gezielte Straftaten seitens der Versammlungsfreiheit verletzt, bewerlinksextremistischen Szene gegen vertete aber insgesamt die Aktionstage als meintliche Verantwortliche statt. Der vollen Erfolg. Die Bilanz der autonobundesweite Schwerpunkt der Proteste men.antifa [f] fiel distanziert aus: gegen den Tod von vor der italieni"Blockupy hat gehalten, was es versproschen Insel Lampedusa ertrunkenen chen hat - nicht weniger, aber auch nicht Flüchtlingen lag auf Hamburg und Bermehr." Als größten Erfolg bewertete die lin. In Hessen konzentrierten sich die autonome.antifa [f] die "Solidarität" zwiProteste auf Frankfurt am Main, erreichschen den Demonstranten. Der "brutale ten aber sowohl quantitativ als auch Polizeieinsatz" sei dagegen kein Skanqualitativ nicht das Ausmaß der bundal, sondern "normaler Ausdruck des desweiten Aktionen. Gewaltpotentials des Staates im Krisenkapitalismus". In einer unter anderem Der bundesweite linksextremistische 125 von dem ...ums Ganze!-Bündnis heEinfluss auf die Protestaktionen setzte rausgegebenen Broschüre hieß es, Ziel ein, als die Hamburger Polizei im Oktosei es, "dass Menschen und Bewegunber verstärkt Personen überprüfte, um gen sich radikalisieren". Man wolle ein festzustellen, ob sie sich illegal in "Teil von Gegenmacht" sein, die den Deutschland aufhielten. In Hessen tru"Kapitalismus überwindet und den Komgen die autonome Szene des Rheinmunismus möglich macht". Main-Gebiets (autonome.antifa [f], campusAntifa, siempre antifa) sowie die Einig waren sich die Beteiligten darin, linksextremistisch beeinflussten Grupdass 2014 erneut Blockupy-Aktionen pierungen Aktionsbündnis gegen Abstattfinden sollen. Während einer interschiebung Rhein-Main und noborderffm nationalen Aktionskonferenz vom 22. bis die Aktionen. 24. November beschlossen 450 Aktivisten aus 15 Ländern, die Eröffnung des In Frankfurt am Main warfen unbekannte neuen EZB-Gebäudes im Herbst 2014 in Täter am 16./17. Oktober Glasscheiben Frankfurt am Main massiv zu stören. Dader SPD-Geschäftsstelle ein. Auf einer rüber hinaus führte das Blockupy-Bündvon Linksextremisten genutzten Internis vom 15. bis 25. Mai 2014 "dezentrale netpräsenz hieß es in einem SelbstbeAktionstage" in ganz Europa durch. zichtigungsschreiben ("Soli-Aktion für ,Lampedusa in Hamburg'"):](/images/vsbericht-he-2013_124.jpg)
- eine "Anti"-Haltung gecamp zu solidarisieren, versammelten kennzeichnet sind: "Antifaschismus", sich am 24. November bis zu 50 Perso"Antirepression", "Antirassismus
- antizionistische und antisemitische nicht weiter präzisierte "antikapitalistiEinstellungen. sche" und "antifaschistische" Grundhaltungen erzielen die drei Strömungen Antinationale | Mit den Antinationalen häufig
- SDAJ kreis Darmstadt-Dieburg). lag auf "antimilitärischen" und "antifaschistischen" Kampagnen und VeranIn Mörfelden-Walldorf veranstaltete die staltungen. Ortsgruppen der OrganisaDKP
- Ausfuhrkontrolle. BAMF Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. BASH Bündnis antifaschistischer Gruppen Hessen. BDP Baris ve Demokrasi Partisi (Partei für Frieden
- HilHinweise in zahlreichen Artikeln, mit denen auf die fe antifaschistischer Massenhypnose, nicht enden mit der "Aufklärung" verbundenen Kosten verwiesen wollender
![beinhalten und die angeblich fortdauernde "Umer'Deutschland mit Giftgas durchtränken'" (Ausgabe ziehung" der Deutschen durch die alliierten Sieger5/2003) und "US-Diktatur geplant - welches Land ist mächte anprangern. Einzelne Artikel sind von bedas nächste?" (Ausgabe 3/2003) ein seitens der kannten oder ehemals aktiven Neonazis verfasst. "Weltherrschaftssüchtigen" (Ausgabe 5/2003) bestehendes unmittelbares Bedrohungspotenzial auch für Die Themenwahl der UN spiegelt unmittelbar die Deutschland. Aspekte, die die öffentlichen Diskussionen beherrschen; derzeit vor allem die Parteienkritik, die Problematik des öffentlichen Haushaltswesen oder der I- Erneute Werbeaktionen rak-Konflikt. 2003 wurden verstärkt Postwurfsendungen an private Haushalte verteilt; zudem wurden Sticker verklebt - In der Bundesrepublik lebende Ausländer bezievorzugsweise an Verkehrsschildern. Häufig tauchten hungsweise Asylbewerber werden pauschal in Zuaußerdem Sonderdrucke mit Artikeln aus aktuellen sammenhang mit "Steuerverschwendung" ("Wegund älteren UN-Ausgaben auf. Als Verteiler dienten weiser in's Wunderland - Weltweit einmalige Sozial- - soweit erkennbar - NPDund DVUleistungen einschließlich Beschneidungskosten", Kreisverbände. Nachdem ein Preis für Aufsätze über Ausgabe 8/2003) und "Überfremdung" ("Deutsch"Israel und das Völkerrecht" ohne Resonanz ausgeland blutet aus - nicht nur beim Fußball", Ausgabe lobt wurde, gab es keine neuen Ansprachen von 9/2003) gebracht. Mit Formulierungen wie "MilchSchülerzeitungen; gleichzeitig wurden über das Inkuh für alle Welt" (Sonderdruck G 64) oder: Sie sollternet so genannte "Ersatzblätter für fehlende und ten wissen, "daß unsere Regierung Teile Ihrer verfälschte Schulbücher" veröffentlicht, die sich Pflichtbeiträge ins Ausland weiterreicht" (Flugblatt primär an Schüler und Pädagogen richten. In ihnen ohne Nummerierung) wird ein Zusammenhang zwiwurden die gleichen Schwerpunkte thematisiert wie schen ansteigenden Krankenversicherungsbeiträgen in den Postwurfsendungen: "Was man für den Poliund ausländischen Beschäftigten konstruiert. Dies tik-Unterricht wissen sollte: Verschwiegene Wahrentspricht populären rechtsextremistischen Feindbilheiten zum US-Aufmarsch am Golf" (Nr. 35) und dern. Die anstehenden Sozialreformen werden mit "Der Irak-Krieg und das Völkerrecht: Angriffskrieg pauschaliert dargestellten angeblichen Sparpotenziaist ein Verbrechen gegen den Weltfrieden" (Nr. 36). len bei Leistungen an ausländische Staatsangehörige Die "Ersatzblätter" liegen häufig auch den regulären kommentiert ("Nicht gespart wird: - für [...] KinderUN-Ausgaben als Sonderdruck bei. geld an Nichtdeutsche [...] - für [...] soziale Leistungen an Asylbewerber [...]", Ausgabe 10/2003). Die Kosten des in den letzten Monaten zu beobachtenden offensiven Werbefeldzugs der UN im Umfeld In Ausgabe 02/2003 werden die im Sinne von Verder rechtsextremistischen Parteien - insbesondere schwörungstheorien durch die UN aufgebauten der NPD - sowie der zahlreichen - als Bürgerinfo Feindbilder deutlich skizziert: firmierenden - Flugblattaktionen scheinen die Herausgeber finanziell stark beansprucht zu haben. "Alle bisherige Politik ist darauf ausgerichtet, das Hiervon zeugen ganzseitige Spendenaufrufe sowie deutsche Volk ausbluten zu lassen, und zwar mit HilHinweise in zahlreichen Artikeln, mit denen auf die fe antifaschistischer Massenhypnose, nicht enden mit der "Aufklärung" verbundenen Kosten verwiesen wollender Schuldbeteuerungen, der vom Amerikaner wird. Finkelstein so bezeichneten 'Holocaust-Industrie', sogenannter 'internationaler Verpflichtungen' und so Weiterhin hat der Verlag offensichtlich Schwierigweiter und so fort." keiten mit der Kundenpolitik zahlreicher Banken: "Auch die Banken mögen uns nicht. Sie kündigen Durch die assoziative Verknüpfung der - als Begrifuns die Konten ohne Angabe von Gründen. Nur fe jedoch nicht immer konkret genannten - grundlemündlich (um schriftliche Beweise zu vermeiden) genden Komponenten rechtsextremistischer Angstdeutet man uns aber an, für 'politisch unkorrekte theorien von Kulturimperialismus, Plutokratie, ZioRechte' wolle man kein Konto führen." (Ausgabe nismus und aggressivem Globalismus als angebli7/2003) chem Ausgangspunkt der weltpolitischen Problemfelder suggerieren die UN mit Überschriften wie "Die USA lieferten schon 1944 Milzbrandbomben: RECHTSEXTREMISMUS 55](/images/vsbericht-nw-2003_60.jpg)
- Serxwebun (Unabhängigkeit) 67 Union des Organisations Islamiques siempre antifa 125, 126 de France (UOIF) 48 Sikh Federation Germany
- Namensführung selbst. Die Deutschen sind also noch immer in antifaschistischer Geiselhaft. Wer sich dem linken GlauMit Beginn 2003 trägt
![Durchsuchung des Verlages Agitation gegen den Verfassungsschutz Am 23. Juni 2003 wurden die Geschäftsräume des Im Rahmen der Verunglimpfung des deutschen Verlages durchsucht. Es wurden Exemplare einer Rechtsstaates und seiner Repräsentanten wird im rechtsextremistischen Schrift aus dem einschlägigen 'Schlesier' wiederholt auch gegen den Verfassungs'Grabert-Verlag' gefunden, gegen die ein bundesweischutz agitiert. ter Beschlagnahmebeschluss wegen Volksverhetzung vorliegt. Im 'Schlesier' wird auch für Schriften Vor dem Hintergrund des vereitelten Terroranschlaaus anderen rechtsextremistischen Verlagen, wie ges durch Neonazis in München unterstellt ein dem 'Arndt-Verlag', geworben. Stammautor in mehreren Beiträgen ('Der Schlesier', Ausgaben 40 und 41) den VerfassungsschutzbehörIn der Doppelausgabe 28+29/2003 wertet 'Der den, dass sie Straftaten vortäuschen oder vorsätzlich Schlesier' die Durchsuchung als rechtswidrige Verfalschen Tätern anlasten, um der Öffentlichkeit eine letzung der Pressefreiheit. Ein Stammautor stellt un- - in Wirklichkeit nicht existierende - "braune Geter anderem fest: "Dieses monströse Verbrechen also fahr" beziehungsweise rechtsextremistische Gewalt veranlaßte die demokratische Iqisition (Tippfehler vorzugaukeln. "Gewissermaßen als Kronzeuge zur übernommen) zu einer Durchsuchungsaktion. Man Verteufelung nationaler Bestrebungen in der Bunwill den inzwischen unbequem gewordenen desrepublik Deutschland wird von den Medien und SCHLESIER mundtot machen." In Bezug auf den Establishment allzugern der Verfassungsschutz heInhalt der beschlagnahmten Broschüre bemerkt der rangezogen. Dieser bestätigt brav die gewünschten Autor: Vorverurteilungen und Unterstellungen. Was die Öffentlichkeit nicht ahnt, ist, daß sich unter der hoch"Wenn die Vermutung wirklich falsch ist, daß die trabenden Bezeichnung 'Verfassungsschutz' ein Amt Zahl der Opfer des Nationalsozialismus weitaus verbirgt, das wie keine andere offizielle Stelle dieser geringer ist als heute offiziell politisch vorgegeben, Republik demokratischen Richtlinien zuwiderhandelt wäre eine große Gelassenheit der Verfassungsorgaund kaum vor Mitteln zurückschreckt." ne zu beobachten, und nicht eine Hysterie, die in Hausdurchsuchungen mündet und im gesetzlichen Gewand daherkommt. Das Thema erledigt sich von Neue Namensführung selbst. Die Deutschen sind also noch immer in antifaschistischer Geiselhaft. Wer sich dem linken GlauMit Beginn 2003 trägt die Publikation den Zusatz ben widersetzt, verfällt der Verdammnis." "Für Recht und Wahrheit". Der vollständige Name der Schrift lautet nunmehr: 'Der Schlesier - Breslauer Nachrichten - Unabhängige, gesamtdeutsche WoLeugnung deutscher Kriegsverbrechen / Kriegchenzeitung - FÜR RECHT UND WAHRHEIT'. schuld Mit der Namensergänzung will sich der 'Schlesier' Trotz Klageverfahren und Verlagsdurchsuchung gegenüber den "etablierten Medien" mit ihrem ansetzte 'Der Schlesier' auch in 2003 seine rechtsextgeblichen "Schweinejournalismus" abgrenzen. Die remistische Agitation fort. Im Vordergrund standen wider deutsche "vaterländische Ziele" gerichtete Beweiter eine rechtsextremistische revisionistische Gerichterstattung gleiche einer "Dauerorgie an Volksschichtsauffassung und damit verbunden die Fordeverhetzung". "Unverhohlen, unverfroren und unerrung nach Rückgabe der ehemaligen deutschen Ostmüdlich wird gelogen, verdorben, verdummt, vergebiete. ächtlich gemacht. Ein Heer von geistigen Winzlingen, aber auch geschickten Lügnern, bearbeitet unser So schreibt ein bekannter Rechtsextremist in einem seit Jahrzehnten gebeuteltes Volk - leider mit offenoffenen Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder: sichtlichem 'Erfolg'." "Man verunglimpft das Anden"Der angebliche Überfall auf Polen erweist sich bei ken der Toten des von den Nachbarländern begangenäherem Hinsehen als berechtigte Notwehrhilfe [...]. nen Holocaust, indem man sie verschweigt." Ähnlich verhält es sich mit der Sowjetunion. Der Einmarsch deutscher Truppen war ein reiner, völkerrechtlich zulässiger Präventivschlag." (Abdruck in 'Der Schlesier', Ausgabe 2/2003) RECHTSEXTREMISMUS 57](/images/vsbericht-nw-2003_62.jpg)
- Saadet Partisi (SP, Partei der Glückseligkeit) siempre antifa Sikh Federation Germany (SFG) Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Sozialistische Linke (SL) Teyrebazen
- Revolutionäre Studentenverband und die Liga gegen nisationen (Rote Gard&> Antifaschistiden Imperialismus. Gewerkschaftsoppositiof? " L.andbevölkeIn Hessenhat sich die Zahl der Mitglieder
- Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten WWVN-BAA) on 2.2 ces aeeseeeseneneeeneranese nennen nennen ne 33 Deutsche Friedens
![Junge Pioniere -- Sozialistische Kinderorganisation (JP) ..............: 7: 3 Institut für Marxistische Studien und Forschung e\. {IMSF) ...........::** 31 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ............22e2ucunennen ent 32 DKP-beeinflußte Organisatlonen .......:...222eeeceoeenennnnee re ttt 32 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten WWVN-BAA) on 2.2 ces aeeseeeseneneeeneranese nennen nennen ne 33 Deutsche Friedens-Union (DFÜ) ...... 2.2222 ceeseerereenen nennen ent tt 33 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) ........- + - 34 Die Friedensliste ..........cercoceeeeresesunenernensene nenne rent tt 34 Demokratische Fraueninitiative (DFI) .. 1.2222 oeseeeeneeeeee nennt nt 35 Extreme Neue Linke .......2222220meeeeueereereen sense nenn 35 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ...............+:deg* 35 Vereinigte Sozialistische Partei (VSP) ..........c222ccscceeeeescae rent 36 Sonstige kommunistische Organisationen und trotzkistische Gruppen .. + - 37 Autonome und anarchistische Gruppen ..... 22222222 eeeeeene ee tt 38 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen ...............++9deg 40 Linksextremer Terrorismus ..... 2.222 eeeeeeeeeeenenee nenne nt a Rote Armee Fraktion {RAF) ........2-2cecceneeeeneeen een nennt a Revolutionäre Zellen (RZ) ......:....2ecceeeneeeeeenen een nt tt 43 Sonstige terroristische Aktionen .......222.. seeeeeeseseneen en ann 43 Beurteilung .......-:..2C2222 seen neeeenenenee nennen nennt 43 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern | [1 2: +]: Gere 45 Türken .......2Cooooo.oeueeseeenunnnereenen nennen eeenene nn nt 46 Türkische Kurden .......... 2222er seeeeerenneetenenere nennen nn 49 haner .....o2oCneneneneeuneeeenereneneenennnneneerennennen en nn! 49 Beurteilung ........:: cc cussseneeneennersenenneeerneen nenn 50 Spionageabwehr ....... 2.2... er 51 Nachrichtendienste und illegaler Technologietranster ............51 Nachrichtendienstliche Stützpunkte .........2222ccceeeeeee en rn 52 Werbung .....2222222sseeeeesesseesneneneeerenseenneneenen nn nn nt 53 Führungsmethodik ...........-2.2222censaeeeneenen nennen en ne 56 Beurteilung ..... 2occcooseeueeenueeneesren nennen nennen en tt 57](/images/vsbericht-he-1986_4.jpg)
- Bundssländern auszubauen und die ehemaligen Synagoge auf, als das AntifaMitgliederzahlen zu erhöhen. In Hessen schistische Aktionsbündnis Langen annahmen jedoch seit
- Einführung von SonderhaftanstalWabern von der DKP und antifaschistiten und Arbeitsiagern, schen Gruppen angemeldeten Demondie totale politische Entmachtung von stration nach
- Sicherung der Staatsgrenze der DDR" (an anderer Stelle: "Antifaschistischer Schutzwall" oder "Mauer gegen die Kriegsgefahr") wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass
- gegeben sein [...] Wir fordern weiterhin die Zusammenarbeit mit allen antifaschistischen, antirassistischen Gruppen und Organisationen." Ein weiterer Beleg für die Bezüge
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2001 Seite 116 tonomen' geführt. Wie immer wird dabei mehr über das Trennende gestritten, als das Gemeinsame hervorgehoben. Nun finden sich die Unterschiede meist nicht so sehr in der Theorie (obwohl sie natürlich auch dort vorhanden sind). Jedenfalls dürften theoretisch die Grundvoraussetzungen eines gemeinsamen Kampfes gegeben sein [...] Wir fordern weiterhin die Zusammenarbeit mit allen antifaschistischen, antirassistischen Gruppen und Organisationen." Ein weiterer Beleg für die Bezüge in die linksextremistische, insbesondere autonome Szene ist darin zu sehen, dass seit dem Umzug der PDS-Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf diese ihren neuen Standort unter anderem mit autonomen Initiativen teilt, die dort in einem "Linken Zentrum" Räume bezogen haben. In der alten Landesgeschäftsstelle bestand ein der autonomen Szene zuzurechnendes 'Büro für ständige Einmischung' (BSE). Insoweit hat der Landesverband Kontinuität in den Bezügen zur autonomen Szene gewahrt. In seinen programmatischen Erklärungen ist der Landesverband NRW im Berichtszeitraum eher zurückhaltend aufgetreten. Zweifel an einer denkbaren grundsätzlichen Umorientierung bleiben bestehen, wenn etwa im Zusammenhang mit der polizeilichen Sicherung bei rechtsextremistischen Veranstaltungen von einem staatlichen Verwaltungsapparat gesprochen wird, "der auf dem rechten Auge blind ist, weil er Bestandteil eines fremdbestimmten Systems ist", oder wenn sich ein PDS-Kreispressesprecher nostalgisch zur DDR äußert: "Wir müssen uns nicht dafür entschuldigen, dass wir es versucht haben, in einem Teil Deutschlands 40 Jahre ohne das Finanzkapital auszukommen". Innerhalb des Landesverbandes nehmen Funktionäre der 'Arbeitsgemeinschaft für kommunistische Politik' (ex 'Bund Westdeutscher Kommunisten') weiterhin Führungsfunktionen wahr. Über die personelle Verflechtung mit dem GNN-Verlag haben sie auch erheblichen publizistischen Einfluss in der linksextremistischen Szene. Über einen maßgeblichen Teil der Mitglieder der PDS NRW liegen Erkenntnisse zu Bezügen vor allem in den Bereich der "Alten Linken" (DKP und Umfeld) vor. Der Landesverband duldet noch immer eine 'Kommunistische Plattform' (KPF) als eigenständige Organisationseinheit. Diese scheint im Berichtszeitraum innerhalb des Landesverbandes an Einfluss verloren zu haben. Grund dafür könnten persönliche und politische Spannungen innerhalb der KPF NRW gewesen sein. Ein Teil der nordrheinwestfälischen KPF warf der Bundesplattform vor, nicht konsequent genug Politik gegen die Reformer in der PDS gemacht zu haben. In Duisburg sind Vertreter dieser dogmatischen Richtung aus der Partei ausgetreten. Die 10. Bundeskonferenz der KPF wählte im November 2001 zwei nordrhein-westfälische Vertreter in den Bundeskoordinierungsrat. Somit bleibt Nordrhein-Westfalen auf der Bundesebene der 'Kommunistischen Plattform' vertreten. PDS führt ihre Programmdiskussion weiter Die PDS hat sowohl auf Bundesebene wie auch in Nordrhein-Westfalen einen Veränderungsund Anpassungsprozess eingeleitet, der noch nicht abgeschlossen ist. Das neue PDS-Parteiprogramm soll erst nach der Bundestagswahl 2002 verabschiedet werden und dann das zur Zeit gültige Programm von 1993 ersetzen. Einen Schritt auf diesem Weg stellte im April die Vorlage eines Entwurfes durch die Bundesvorsitzende der PDS dar. Dieser war in ihrem Auftrag von drei innerparteilichen "Reformern" er-](/images/vsbericht-nw-2001_115.jpg)
- vermieden. Als Legimitationsversuch heißt es, die antifaschistischdemokratischen Veränderungen im Osten Deutschlands und später das Bestreben, eine sozialistische Gesellschaft zu gestalten
- diesem Kontext sind die wichtigsten Agitationsfelder nach wie vor Antifaschismus, Antirepression, Antimilitarismus, Antirassismus, Antiglobalisierung, Antiimperialismus und Stadtentwicklungspolitik/Anti-Gentrifizierung. Militanz wird
- Gruppierung zu der Tat: "unsere aktion war eine direkte antifaschistische intervention gegen den türkischen faschismus und seine unterstützerInnen [...] das büro
![Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug Dies liegt zum Teil an der kurzen Verweilzeit der Kader, die ihnen kaum einen tieferen Einblick in interne Abläufe und informelle Strukturen mit ihren regionalen Besonderheiten erlaubt. Die mitunter mangelnde Bereitschaft der Anhängerschaft ist daneben auch auf deren finanzielle Abschöpfung, die erhebliche zeitliche Intensität der Aufgaben und Einbindungen sowie den verpflichtenden Druck durch kaum erreichbare Vorgaben der PKK-Führung zurückzuführen. Auch in Hamburg haben 2018 zahlreiche Demonstrationen, Kundgebungen, Aktionen und Informationsveranstaltungen mit PKK-Hintergrund stattgefunden. Von Mitte Januar bis Ende März 2018 bestimmte die militärische Intervention der Türkei in Nordsyrien die Aktivitäten der PKK und ihrer Anhänger in der Stadt. In der Nacht vom 25. auf den 26. Januar 2018 begingen unbekannte Täter auch in Hamburg eine Sachbeschädigung an einem Parteibüro der SPD. Die Glasfront des Büros wurde großflächig mit roter Farbe beschmiert. Durch ein Loch in der Scheibe brachten die Täter die Farbe auch in die Innenräume des Büros ein. Vor dem Gebäude wurden drei verschossene Schreckschusspatronen sichergestellt. In einer Selbstbezichtigungserklärung bekannte sich eine als "KOMMANDO TAMARA BUNKE" bezeichnete Gruppierung zu der Tat: "unsere aktion war eine direkte antifaschistische intervention gegen den türkischen faschismus und seine unterstützerInnen [...] das büro einer deutschen kriegspartei wurde unbrauchbar gemacht [...] wir rufen auch alle revolutionäre und internationalistInnen auf es uns gleich zu tun der hauptfeind steht im eigenen land [...]" Farbanschlag auf das SPD Abgeordnetenbüro von Michael Weinreich (MdHB) im Januar 2018 (Quelle: www.facebook/MichaelWeinreich) 75](/images/vsbericht-hh-2018_75.jpg)
- Gegenkampagnen begleitet. In sozialen Medien riefen unter anderem antifaschistische Strukturen, die dem militanten linksextremistischen Spektrum zugerechnet werden, zur Teilnahme
