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"vvn-bda" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 168 im Verfassungsschutzbericht 2012 Hessen

Zigeuner" bezeichnete Volksgruppen von verbrecherischenen Verfolgungsmaßnahmen betroffen. VSA Verschlusssachenanweisung. VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten

as Glossar Den Kern der Demokratie in der Bundesrepublik Deutsc RUNDPRINZIPIEN festgeschrieben, die als absolute Werte und unverzichtbare Sc em nationalsozialistischen Terrorund Unrechtsregime ist die heutige Gloss egen Angriffe Hessischer ihrer Feinde zu verteidigen. Verfassungsschutzbericht 2012 Der Verfassungsschutz hat hierbei die wic Vereinsverbot Ein Verbot eines Vereins ist nach Art. 9 Abs. 2 des Grundgesetzes möglich, wenn der Zweck oder die Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwiderläuft oder sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung richtet. Erst wenn dies durch Verfügung der Verbotsbehörde festgestellt ist, wird nach SS 3 Abs. 1 Vereinsgesetz der Verein als verboten (Art. 9 Abs. 2 des Grundgesetzes) behandelt. Ein Vereinsverbot wird durch den Landesbzw. Bundesinnenminister erlassen. Verschlusssache (VS) Verschlusssachen sind im öffentlichen Interesse geheimhaltungsbedürftige Gegenstände oder Erkenntnisse unabhängig von ihrer Darstellungsform (SS 2 des Hessischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes). Eine Verschlusssache wird entsprechend ihrer Schutzbedürftigkeit in folgender aufsteigender Wichtigkeit eingestuft: VS - Nur für den Dienstgebrauch, VS - Vertraulich, Geheim, Streng Geheim. Verschlusssachenanweisung (VSA) ... für das Land Hessen ist eine von der Hessischen Landesregierung beschlossene Verwaltungsvorschrift. Sie regelt den materiellen und organisatorischen Schutz von Verschlusssachen sowie deren Kennzeichnung und Aufbewahrung. VGH Verwaltungsgerichtshof. Volksgemeinschaft ... ist ein Leitbegriff aus der Propaganda des Nationalsozialismus. Teil der "Volksgemeinschaft" konnte nur sein, wer der "arischen Rasse" angehörte und sich zur Ideologie des Nationalsozialismus bekannte. Wer nicht zur "Volksgemeinschaft" gehörte, wurde ausgegrenzt und verfolgt. Neben den Juden als Hauptfeind der "deutschen Volksgemeinschaft" waren auch Behinderte 168 sowie Sinti und Roma und andere als "Zigeuner" bezeichnete Volksgruppen von verbrecherischenen Verfolgungsmaßnahmen betroffen. VSA Verschlusssachenanweisung. VVN-BdA Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V. WASG Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative. YEK-KOM Yekitiya Komalen Kurd li Elmanya (Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V.)

Seite 189 im Verfassungsschutzbericht 2012 Hessen

Sozialistische Einheitspartei Deutschlands /Partei des Bund deutscher Antifaschisten e.V. (VVN-BdA) 107, 168 Demokratischen Sozialismus (SED/PDS) 108, 164 Vogel, Pierre

REGISTER Slushba Wneschnej Raswedki (SWR) 23, 131-132, 166 Vereinigung der demokratischen Jugendlichen Sontra (Werra-Meißner-Kreis) 33 64, 66, 69, 155 Sozialistische Alternative (SAV) 103, 110-111, 164 Vereinigung der neuen Weltsicht in Europa e.V. Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 50, 143 119-120 Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) 65, 69, 169 105, 108, 164 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Sozialistische Einheitspartei Deutschlands /Partei des Bund deutscher Antifaschisten e.V. (VVN-BdA) 107, 168 Demokratischen Sozialismus (SED/PDS) 108, 164 Vogel, Pierre 29, 32, 42 Sozialistische Linke (SL) 110, 165 Voigt, Udo 86 Staatsamt für Geistiges Eigentum Volkskongress Kurdistans 62, 68, 156 (State Intellectual Property Office, Sipo) 130 Volksverteidigungskräfte 62, 152 Sterk TV 62 Störmanöver 94 W Subkulturell orientierte Rechtsextremisten 22, 82, Wagenknecht, Sahra 106 90, 93-96, 155 Wetzlar (Lahn-Dill-Kreis) 18, 31, 71, 74 Swing - Autonomes Rhein / Main-Info 112 Wiesbaden 13, 21, 30, 47, 50, 54, 71, 73-74, 84, 87, 120-121 T Wilken, Ulrich 106-107 Tablighi Jama'at (TJ, Gemeinschaft der Wixhausen (Stadtteil von Darmstadt) 67 Verkündigung und Mission) 58, 166 Worch, Christian 88-89 Teyrebazen Azadiya Kurdistan (TAK) s. Freiheitsfalken Kurdistans 62, 166 Y Trotzki, Leo 103, 156, 167 Yekitiya Huquqnasen Kurdistan (YHK) Türkes, Alparslan 71, 161 s. Verband der Juristen aus Kurdistan 69, 169 Türkische Hizbullah (TH) 53-55, 166 Yekitiya Komalen Kurd li Elmanya (YEK-KOM) Türkische Konföderation in Europa 70, 145 s. Föderation kurdischer Vereine in Deutschland e.V. 65-66, 69, 154, 168 U Yekitiya Xwendekaren Kurdistan (YXK) 189 Ücüncü, Oguz 48 s. Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. Uka, Arid 37-38 65, 69, 169 Ülkücü-Bewegung 61, 70-75, 143, 161 Yeni Özgür Politika (YÖP) 62-64, 169 Union der stolzen Frauen 69, 155 Yürüyüs (Marsch) 75 Union des Organisations Islamiques de France (UOIF) 46, 167 Z Ünsal, Gülaferit 75 Zentrum für Kurdische Kultur und Sprache e.V. (Kassel) 63-64, 67 V Zschäpe, Beate 98 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e. V. (ICCB) 57, 153 Verband der Juristen aus Kurdistan 69, 169

Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 1979 Hessen

besetzt, so daß auch demokratische Mitglieder ihre Die VVN-BdA wurde auf ihrem BundesVorstellungen vertreten können. Die wekongreß

Bildungsgemeinschaften in allen Teilen dere im Zusammenhang mit den Abrüder Bundesrepublik Deutschland. Sie soll stungsvorschlägen der Sowjetunion orgavor allem politisch Interessierten, die ncht nsierte sie Protestaktionen gegen die der DKP angehören, Grundkenntnisse Stationierung von Atomraketen in der des "wissenschaftlichen Sozialismus" Bundesrepublik Deutschland sowie gegen vermitteln. 50 dieser Bildungsgemeinden Bau von Truppenübungsplätzen und schaften veranstalteten als Marxistische Munitionsdepots. In Fiugblättern wandte Abendschule (MASCH) regelmäßige sie sich gegen den NachrüstungsbeSchulungskurse. schluß der NATO und behauptete, m In Hessen führten 14 marxistische StuWeißbuch der Bundesregierung zur Milidienzirkel der MAB in enger Zusammentärpolitik werde unter der Legende einer arbeit mit der DKP als Marxistische Bedrohung aus dem Osten die Rückkehr Abendschulen regelmäßig Kurse durch, zum Kalten Krieg gefordert. Ferner agierte die auch zur Schulung von DKP-Mitgliesie gegen "Antikommunismus, Berufsverdern als Vorstufe für weiterführende Lehrbote und Rechtsentwicklung". gänge dienen. An den Kampagnen beteiligte sich auch der DFU-Landesverband Hessen. Jedoch gingen die Aktivitäten nicht von den noch DKP-beeinflußte Organisationen vorhandenen rund 200 Mitgliedern aus, sondern ausschließlich von Funktionären Nach marxistisch-teninistischer Strategie des Landesvorstandes. und Taktik (Aktionseinheit und Volksfront), Gemeinsam mit dem Komitee für Frieden, durch Bündnisse mit nichtkommunistiAbrüstung und Zusammenarbeitführte die schen Kräften zu einer Massenbasis und DFU am 20. Mai im Taunus einen Protestzu größerem politischen Einfluß zu gelanmarsch gegen die Erweiterung des NATOgen, griff die DKP 1979 wieder zahlreiche Munitionslagers durch. Am 29. September Forderungen auf, für die auch demokrativeranstaltete der DFU-Landesvorstand sche Kreise eintreten, und initiierte zu Hessen in Frankfurt am Main eine Arbeitsihrer Durchsetzung Kampagnen und Aktagung zum Thema "Munitionsdepots und tionen, deren Träger vor allem kommuniTruppenübungsplätze", an der auch Verstisch beeinflußte Organisationen waren. treter hessischer Bürgerinitiativen teilDer Grad des Einflusses der DKP in nahmen. diesen Organisationen ist unterschiedlich. Während einige vorbehaltlos alle Wünsche der DKP befolgen, sind in anderen Vereinigung der Verfolgten des Nazireginur wenige Schiüsselfunktionen im orgames -- Bund der Antifaschisten (VVNnisatorischen Bereich mit linientreuen MitBdA) gliedern und Anhängern der DKP besetzt, so daß auch demokratische Mitglieder ihre Die VVN-BdA wurde auf ihrem BundesVorstellungen vertreten können. Die wekongreß vom 25. bis 27. Mai in Dortmund sentlichsten DKP-beeinflußten Organisadurch Satzungsänderung in eine einheittionen sind: lich geführte Kampforganisation gegen Neofaschismus, Rechtsentwicklung und Militarismus mit gewählten LeitungsgreDeutsche Friedensunion (DFU) mien umgewandelt, deren Beschlüsse und Festlegungen für alle UntergliederunDie DFU spielte auch 1979 m Rahmen gen verbindlich sind. Bisher hatten die der kommunistischen Bündnisund FrieLandesverbände für ihre gemeinsame Ardenspolitik eine tragende Rolle. Insbesonbeit auf Bundesebene nur eine Arbeitsge26

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wurde von sei allerdings, daß ihre eigenständigen der VVN-BdA zu Ende geführt. Aktivitäten zurückgegangen seien und die Mitgliederentwicklung stagniere

450 Personen beteiligten. Eine Demonbetonte die DFU, sie habe durchihre konstration gegen die Auftaktveranstaltung tinuierliche Bündnisarbeit ihr Ansehen der NPD zum Kommunalwahlkampf am und ihren Einfluß innerhalb der "demokra15. Oktober in Frankfurt am Main (rund tischen Bewegung" vermehrt und viele 2.000 Teilnehmer) stand anfangs unter neue Konktate knüpfen können. Kehrseite Leitung von Autonomen und wurde von sei allerdings, daß ihre eigenständigen der VVN-BdA zu Ende geführt. Aktivitäten zurückgegangen seien und die Mitgliederentwicklung stagniere. Durch die 1985 erfolgte Umwandlung der DFU Deutsche Friedens-Union (DFU) von einer Partei in eine politische Vereinigung sei die Voraussetzung geschaffen Die 1960 in Stuttgart auf kommunistisches worden, das Verhältnis zwischen BündBetreiben gegründete DFU behielt ihre nisarbeit und eigenständigen Aktivitäten Schlüsselstellung in der Volksfrontpolitik ins Gleichgewicht zu bringen. Die DFU beder DKP. Der DFU gehören weiterhin nötige jedoch hierfür neue Mitglieder und etwa 1.000 Mitglieder an, die in zehn Lanvor allem aktive Mitarbeiter. desverbänden organisiert sind. Auf dem Unionstag im April wurde durch SatzungsZum Friedensrat und zur Nationalen Front änderung das Direktorium abgeschafft. der DDR' sowie zum Komitee zum Neues Leitungsorgan ist der BundesvorSchutze des Friedens in der Sowjetunion stand. Dieser wählte aus seiner Mitte eiunterhält die DFU traditionsreiche Bezienen Arbeitsausschuß, dem zehn Persohungen. Auf Einladung dieser Organisanen angehören. Der Bundesvorstand gibt tionen führte die DFU mehrere Studienreiregelmäßig ein Abrüstungsinfo und ein sen durch. info demokratie heraus. In Hessen hat die DFU vier aktive Bezirksverbände mit eiwa Die Landesgeschäftsstelle der DFU in 150 Mitgliedern. Frankfurt am Main war emeut Sitz der bundesweiten Informationsstelle OsterTrotz ihrer geringen Mitgliederzahl wirkte marsch. Der DFU-Landesgeschäftsführer die DFU initiierend und koordinierend bei zeichnete verantwortlich für das SpendenAktionen im Rahmen des kommunistikonto. Die vorbereitenden Gespräche zur schen Friedenskampfes sowie gegen soDurchführung der Ostermärsche wurden genannte "Berufsverbote" im öffentlichen im wesentlichen über ihn koordiniert. Dienst. Sie warb insbesondere in bürgerlichen Kreisen und bei den Kirchen für Der DFU-Landesverband Hessen gab im kommunistische Nahziele und war beRahmen der kommunistischen Abrümüht, antikommunistische Vorbehalte abstungskampagne ein Flugblatt "<Modernizubauen. Für diese Aufgaben unterhält sierung" stoppen -- Keine neuen Atomradie DFU einen aufwendigen und leiketen -- Hessen atomwaffenfrei" heraus stungsfähigen Apparat hauptamtlicher und führte eine Unterschriftenaktion geFunktionäre, darunter zahlreiche Kommugen den "Jäger 90" durch. nisten. Unter dem Motto "Europa ohne MassenKomitee für Frieden, Abrüstung und vernichtungswaffen! Für Abrüstung, gloZusammenarbeit (KFAZ) bale Verantwortung, Demokratisierung" veranstaltete die DFU am 23./24. April in Das KFAZ wurde 1974 unter maßgebliFrankfurt am Main ihren 12. Ordentlichen cher Beteiligung der DKP und ihrer NeUnionstag. In ihrem Rechenschaftsbericht benorganisationen gegründet. Neben der 36

Seite 32 im Verfassungsschutzbericht 1989 Hessen

teiabende für ihre Mitglieder und Anhänger Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). unter den Delegierten. 'Die DKP war weiterhin bemüht, Einfluß

hang forderte der Vorsitzende des DKPbetrieblichen Arbeitsprogrammen anzugeBezirksvorstandes Hessen: "Man muß hen und zur Politisierung der Wahlen insdem Neofaschismus den Boden entziehen gesamt zu nutzen. Die Zahl der Kommuniund dasheißt, gegendie sozialreaktionäre stinnen und Kommunisten in beruflichen Bonner Politik, gegen MassenarbeitslosigInteressenvertretungen sei gestiegen und keit und neue Armut kämpfen." Wichtigdie Bereitschaft zu kämpfen gewachsen. stes bündnispolitisches Instrument der Antäßlich der Gewerkschaftstage der kommunistischen "Antifaschismus"-KamFachgewerkschaften im DGB veranstalpagne war die DKP-gesteuerte Vereinitete die DKP erneut ihre traditionellen Pargung der Verfolgten des Naziregimes -- teiabende für ihre Mitglieder und Anhänger Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). unter den Delegierten. 'Die DKP war weiterhin bemüht, Einfluß im Zur Unterstützung der kommunistischen Deutschen Gewerkschaftsbund {DGB) Gewerkschaftsarbeit gab die Nachrichtenund in seinen Einzelgewerkschaften zu Verlags GmbH in Frankfurt am Main die gewinnen. Ihre Mitglieder unternahmen erMonatsschrift Nachrichten zur Wirtschaftshebliche Anstrengungen, um gewerkund Sozialpolitik in einer Auflage von etwa schaftliche Funktionen zu übernehmen, 7.000 Exemplaren heraus. Die Zeitschrift, dabei kommunistische Ideen und Fordederen Redaktionskollegium und Herausrungen einfließen zu lassen und die geberkreis überwiegend aus DKP-FunktioKampfbereitschaft zu fördern. Antäßlich nären bestand, stellte ihr Erscheinen zum der Tarifauseinanderseizungen in der Jahresende ein. In einer Presseerklärung Druckindustrie im Februar/März übernahwurde ausgeführt: "Alle am Projekt Nachmen DKP-Mitglieder patenschaftliche Berichten Beteiligten werden diese Arbeit als treuungen für streikende Arbeitnehmer Gewerkschaftsmitglieder fortführen." und wirkten in lokalen Solidaritätskomitees mit. Mehrere Ausgaben einer vom DKPDie Einführung des EG-Binnenmarktes Bezirksvorstand in großer Auflage heraus1992 fand zunehmend Eingang in die stragegebenen Zeitung DKP-Streik-Soli wurtegischen Überlegungen der DKP, insbeden von DKP-Mitgliedern vor hessischen sondere bei ihrer Betriebsund GewerkBetrieben verbreitet. In ihrem Zentralorgan schaftsarbeit. Auf Initiative der DKP fand Unsere Zeit ließ die DKP hochrangige Geam 9./10. Februar in Kopenhagen eine werkschaftsfunktionäre sowie Betriebsräte internationale Konferenz stalt, an der elf aus bestreikten Betrieben zu Wort komkommunistische Parteien aus dem EGmen. DKP-Betriebszeitungen gaben ExBereich teilnahmen. Sie sprachen sich untraausgaben heraus. Am 20. Mai veranter anderem für die Entwicklung und Erweistaltete die DKP in Duisburg ihre 3. Beterung der direkten Zusammenarbeit von triebsräte-, Personalräieund Jugendkommunistischen Betriebsgruppen in mulund Auszubildendenvertreter(innen)-Kontinationalen Konzernen aus. ferenz unter dem Motto "In Betrieb und Verwaltung: Solidarisch handeln, GegenDie Zahl der Betriebsgruppen in Hessen macht stärken, die Zukunft gestalten!". ging von 55 auf 44 zurück. Ihre Arbeit litt Der beim Parleivorstand für die Belriebsbesonders unter den innerparieilichen und Gewerkschaftsarbeit zuständige AbRichtungsdiskussionen und hatte kaum teilungsleiter erklärte vor etwa 350 TeilAußenwirkung. Die über 60 Betriebszeinehmern, die Wahlen zu den beruflichen tungen der DKP in Hessen erschienen nur Interessenvertretungen seien Herausforzum Teil und meist in unregelmäßiger derung dafür, die globalen Probleme in Folge. 31

Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 1989 Hessen

Gießen unter Beteiligung der VVN-BdA ein mokralie ihr Erscheinen ein. Es wurde belandesweiter "Antifaschistischer Ralschlossen, daß im Frühsommer

Gießen unter Beteiligung der VVN-BdA ein mokralie ihr Erscheinen ein. Es wurde belandesweiter "Antifaschistischer Ralschlossen, daß im Frühsommer 1990 ein schlag" stalt, bei dem etwa 400 TeilnehUnionstag über die Zukunft der DFU entmer in 15 Arbeitsgruppen über Reaktionen scheidet. In Hessen will sie auf ehrenamtgegen ein weiteres Anwachsen rechtsexlicher Basis und mit verkleinertem Apparat tremistischer Tendenzen diskutierten. Sie politisch aktiv bleiben. einigten sich, einen antifaschistischen Koordinierungsausschuß zu bilden, der die Trotz ihrer geringen Mitgliederzahl wirkte Antifa-Bewegung vernetzen und Aktionen die DFU koordinierend und initierend im zur Verhinderung des Einzugs faschistiRahmen des kommunistischen "Friedensscher Parteien in demokratische Parlakampfes" sowie bei der Kampagne gegen mente vorbereiten soll. Maßnahmen zur Fernhaltung von Verfassungsfeinden aus dem öffentlichen Dienst. Deutsche Friedens-Union (DFU} Sie bemühte sich hierbei besonders um bürgerliche und christliche Kreise mit dem Die DFU wurde 1960 in Stuttgart auf komZiel, antikommunistische Vorbehalte abzumunistisches Betreiben gegründet. Seitbauen. Für diese Aufgaben unterhielt sie dem spielt sie eine zentrale Rolle in der einen aufwendigen und leistungsfähigen Volksfrontpolitik der DKP. Ihr gehören weiApparat, dem zahlreiche Kommunisten anterhin etwa 1.000 Mitglieder an,die in zehn gehörten. Im Juni verabschiedete die DFU Landesverbänden zusammengefaßt sind. nach zweijährigem Diskussionsprozeß Leitungsgremien der DFU sind der Buneine neue programmatische Erklärung. desvorstand und ein aus seiner Mitte geDarin bezeichnet sie sich als "Teil der wählter zwölfköpfiger Arbeitsausschuß. nationalen und weltweiten Bewegung für Der Bundesvorstand gab regelmäßig ein Frieden und Abrüstung, Gerechtigkeit und Abrüstungsinfo und ein info demokralie Demokratie" und behauptet, in der Bunheraus. In Hessen hat die DFU vier Bedesrepublik Deutschland würden Verfaszirksverbände mit etwa 150 Mitgliedern. sung und Verfassungswirklichkeit welt auseinanderklaffen. Die antikommunistiDurch die politische Entwicklung in der sche Ideologie grenze wichtige AuffassunDDR und den Forffall der finanziellen Zugen aus dem politischen Meinungsspekwendungen seitens der DKP geriet auch trum aus und mache Bürger durch "Bedie DFU in eine existenzgefährdende Krirufsverbote" und "Terroristengesetze" se. Nach eigenen Angaben finanzierte sie zum potentiellen Sicherheltsrisiko. Präihre politischen Aktivitäten zu etwa 90% gendes Element der DFU-Aktivitäten sei aus derartigen "Spendeneinnahmen". deshalb der Kampf gegen den AntikommuDiese seien jedoch angeblich mit keinen nismus. Als Teil und Partner der demokra"politischen Bedingungen oder Wohlvertischen Bewegung fühle sie sich verpflichhaltenserwartungen" verknüpft gewesen. tet, demokratische Bündnisse zu stärken. Die DFU kündigte fast allen hauptamtlichen Mitarbeitern, ebenso die MietverträDie Landesgeschäftsstelle der DFU Hesge über die Räume der Bundesgeschäftssen war wieder Sitz der bundesweiten Instelle und der Landesgeschäftsstellen. Zur formationsstelle Ostermarsch. Der DFUMilderung sozialer Härtefälle wurde ein Landesgeschäftsführer zeichnete verantSozialfonds gegründet und zu Spenden wortlich für das Spendenkonto. Die vorbeaufgerufen. Ende Dezember stellten die reitenden Gespräche zur Durchführung vom Bundesvorstand herausgegebenen der Ostermärsche wurden im wesentlichen Publikationen Abrüstungsinfo und info deüber ihn koordiniert. 37

Seite 52 im Verfassungsschutzbericht 1989 Hessen

gesamt: 53.000 4.500| 60.000 5.000 60.000 5.000 davon | VVN-BdA

tionären Bestrebungen im Inland gegen Flüchtlingsfrage wie auch die Gentechnodas "System" zusammenfassen. Die Verlogie nach wie vor im gesamten linksextregangenheit hat jedoch gezeigt, daß dieses mistischen Bereich intensiv diskutiert werZiel nicht erreicht werden kann. Auch der den, sind künftige Anschläge -- auch geVersuch, "anlimperialistische Kräfte" des gen Personen - nicht auszuschließen. Auslandes für den Kampf zu gewinnen, brachte nicht das gewünschte Ergebnis. Terroristische Aktivitäten und militante AnTrotz dieser Mißerfolge verübte die RAF griffe aus dem sonstigen linksextremistijedoch erneut schwerste Gewalttaten. Es schen Bereich können zwar auch künftig ist damit zu rechnen, daß sie in Verfolgung die öffentliche Sicherheit beeinträchtigen. ihrer menschenverachtenden Pläne welDiefreiheitliche demokratische Grundordtere Anschläge begehen wird, nung wird dadurch jedoch ebensowenig Die Revolulionären Zellen sind weitgeernsthaft bedroht wie durch andere linkshend inaktiv. Da jedoch die Asylund extremistische Bestrebungen. Mitgliedschaften in linksextremistischen Organisationen (1987-1989) 1989 1988 1987 Organisationen Bund Hessen| Bund Hessen] Bund Hessen Alte (orthodoxe) Linke Kernund Nebenorganisationen | gesamt": 31.700 3.800 56.000 7.000 70.000 8.500 davon } | DKP: 22.000 3.200 35.000 4.500 38.000 5.000 | SDAJ: 2.000 300} 6.500 1.200 15.000 1.800 | MSB Spartakus: 1.800 200 3.500 800! 6.000 1.300 Beeinflußte Organisationen** .. "u ie gesamt: 53.000 4.500| 60.000 5.000 60.000 5.000 davon | VVN-BdA: 14.000 1.500 13.500 1.500 13.500 1.500 | DFU: 1.000 150 1.000 150 1.000 150 . Extremistische Neue Linke Dogmatische Neue Linke**** | gesamt: 9.700 1.300 7,600 1.250 6.600 1.200 davon | MG: 5.000 1.000 3.000 400 1.800 350 | Gewaltbereite Autonome: 2.000 350 2.000 350 2.000 350 | Summe der Mitgliedschaften' | 45.900 5.700 67.000 8.700 81.400 11.200 Tatsächliche Mitgliederzahlen nach Abzug der Mehrfach- . | mitgliedschaften**** 41.000 5.600 56.000 8.000 62.000 9.000 * Ohne Junge Pioniere. "* Den beeinflußten Organisationen gehören oft Mitglieder an, die keine Extremisten sind. *** Ohne Deutsche Friedensgesellschaft -- Vereinigte Kriegsdiensigegner (DFG-VK). *"* Ohne Mitglieder beeinflußter Organisationen. 51

Seite 111 im Verfassungsschutzbericht 2002 Hessen

Main. Ansonsten bestimmten die Bemühungen um eine Vereinigung der VVN-BdA aus den alten Bundesländern mit dem Verband ehemaliger Teilnehmer

LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 2 Frankfurt am Main. Ansonsten bestimmten die Bemühungen um eine Vereinigung der VVN-BdA aus den alten Bundesländern mit dem Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstandskampf' Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - Bund der Antifaschisten (VVdN-BdA) aus den ostdeutschen Ländern die Aktivitäten. Beide Organisationen schlossen sich auf einem "Vereinigungskongress" vom 3. bis 5. Oktober in Berlin zu einem gemeinsamen Verband zusammen, der den Namen des ehemaligen Westverbandes übernahm. Rund 200 Delegierte wählten einen 11-köpfigen "Geschäftsführenden Vorstand". In Presseerklärungen deklarierte sich der Verband als bundesweit größte antifaschistische Vereinigung mit 11.000 Mitgliedern; von diesen stammten 6.000 aus dem Westen und 5.000 aus dem Osten. Die Fusion der beiden Organisationen wurde im allgemeinen positiv und als längst überfällig bewertet. Neue antifaschistische Strukturen sind auch in Südhessen aufgebaut worden. Neben Neue Strukturen den seit Jahren aktiven Frankfurter autonomen Antifaschisten stellten sie durch die Orin Südhessen ganisation mehrerer Demonstrationen ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis. Die Antifaschistische Aktion Odenwald (AAO) führte am 23. November von Erbach nach Michelstadt (Odenwaldkreis) eine Demonstration "Gegen die Normalisierung des faschistischen Terrors! Aktiv gegen Rechts! Kein Vergeben! Kein Vergessen!" mit rund 200 Teilnehmern durch. Diese Veranstaltung fand ebenso mit überregionaler Beteiligung statt wie Demonstrationen der Antifa Darmstadt oder der Antifa Bad Homburg, die aber auch Bezüge zum Thema "Antirassismus" hatten. LINKSEXTREMIS Antirassismus MUS Linksextremisten agitieren grundsätzlich gegen "staatlichen Faschismus", durch den aus ihrer Sicht z. B. autoritäre Herrschaft gestärkt, individuelle Rechte beschnitten und repressive Machtausübung legitimiert werden. Daher gehört zum antifaschistischen Kampf neben dem Widerstand gegen Militarisierung, Nationalismus oder Kapitalismus auch der "Antirassismus": In der aus Sicht von Linksextremisten Menschen ausgrenzenden und entrechtenden Ausländerund Asylpolitik sehen auch Autonome rassistische Tendenzen des Staates, die seinen "faschistischen Charakter" belegen. Schwerpunkte der Antirassismusarbeit waren das 5. antirassistische Grenzcamp vom 12. bis 19. Juli in Jena (Thüringen) sowie das internationale "Noborder-Grenzcamp" vom 19. bis 28. Juli in Straßburg (Frankreich). Bei beiden Veranstaltungen waren Personen und Organisationen aus Hessen maßgeblich an der Vorbereitung und Durchführung beteiligt. Während des Grenzcamps selbst waren Personen von der AntirassistiAntirassistische schen Gruppe für freies Fluten (AG3F) und dem AktionsbündGrenzcamps nis gegen Abschiebung Rhein-Main vertreten. Hagen Kopp, der führende Aktivist der AG3F, trat als einer der Organisatoren in Erscheinung. So meldete er beim Ordnungsamt Jena eine Veranstaltung für den 15. Juli unter dem Motto "Gegen Abschiebung 111

Seite 106 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hessen

Naziregimes - Bund der Antifaschisten in der Bundesrepublik e.V. (VVN-BdA) mit dem ostdeutschen Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter

LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Linksextremistisches Personenpotenzial * 2003 2002 2001 Gewaltbereite Linksextremisten** Autonome Hessen 400 420 500 Bund 5.400 5.500 7.000 Anarchisten Hessen 40 40 40 Bund 500 400 400 Marxisten-Leninisten' Trotzkisten u.a. Kernu. Nebenorganisationen*** Hessen 2.400 2.420 2.280 Bund 26.300 26.000 26.300 beeinflusste Organisationen**** Hessen 550 550 550 Bund 19.000 15.200 12.000 Summe nach Abzug von Mehrfachmitgliedschaften Hessen 3.300 3.350 3.300 Bund 45.800 42.800 42.900 * Die Zahlen sind zum Teil gerundet und geschätzt. ** Berücksichtigt sind nicht nur Personen, die als Täter oder Tatverdächtige festgestellt wurden, sondern auch Personenzusammenschlüsse, bei denen Anhaltspunkte für Gewaltbereitschaft vorhanden sind. *** Das Bundesamt für Verfassungsschutz weist die PDS wegen ihres ambivalenten Erscheinungsbildes gesondert aus. Die Mitgliederzahlen lagen bundesweit 2003 bei 71.000, im Jahre 2002 bei 78.000 und 2001 bei 84.000 Personen. **** Hier handelt es sich um Gruppen und Organisationen, die nach außen meist unabhängig erscheinen, aber erheblich von dogmatischen Gruppen beeinflusst werden. Deren Angehörige besetzen z.B. Schlüsselfunktionen in Leitungsgremien und bestimmen Ziele und Aktivitäten beeinflusster Gruppen maßgeblich mit. Die Erhöhung der Bundeszahlen ist u.a. auf die Fusion der westdeutschen Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten in der Bundesrepublik e.V. (VVN-BdA) mit dem ostdeutschen Verband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Naziregimes und Hinterbliebener - EXTREMISMUSSUM Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVdN-BdA) zurückzuführen. 105

Seite 119 im Verfassungsschutzbericht 2003 Hessen

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), der SAV, extremistischer Ausländerorganisationen und Autonomer teil. Besondere Aufmerksamkeit erzielten

LINKSEXTREMISMUS H E S S I S C H E R V E R F A S S U N G S S C H U T Z B E R I C H T 2 0 0 3 Bereits im Dezember 2002 war auf dem vom BuFriRa veranstalteten "Friedenspolitischen Ratschlag" dazu aufgerufen worden, am Tag X (Beginn des Krieges gegen den Irak) "Spontandemonstrationen" in größeren Städten und am Samstag nach diesem Tag X Demonstrationen durchzuführen. Im Frühjahr folgten Veranstaltungsaufrufe auch für den zweiten Samstag nach dem Tag X (d.h. den 29. März): An diesem Termin sollten die Friedensaktivisten bewusst nur wenige Veranstaltungen organisieren, um bei den Demonstrationen eine große Teilnehmerzahl sicherzustellen. Dafür sollten besonders symbolträchtige Orte gewählt werden. Dazu zählt die Rhein-Main-Airbase Frankfurt am Main. Bereits auf dem "Friedenspolitischen Ratschlag" im Dezember 2002 waren Aktionen an solchen Orten gefordert worden, zu denen aus linksextremistischer Sicht gerade Objekte (militärische und politische Einrichtungen) der nach ihrer Meinung hauptverantwortlichen "Kriegstreiber" (USA und Großbritannien) zählen. Bundesweit kam es nach Ausbruch des Krieges gegen den Irak zu über 200 Demonstrationen, Kundgebungen und Mahnwachen, die mehrheitlich von linksextremistischen Gruppen mit veranstaltet wurden. Schwerpunkte in Hesssen waren Kassel und Frankfurt am Main. Hier fanden mehrere Wochen lang regelmäßig größere Demonstrationen statt. Bei den Aktionen, die maßgeblich unter Beteiligung von Linksextremisten durchgeführt wurden, nahmen in aller Regel Vertreter des BuFriRa, der DKP, der PDS, von Linksruck, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA), der SAV, extremistischer Ausländerorganisationen und Autonomer teil. Besondere Aufmerksamkeit erzielten Demonstrationen an der Rhein-Main-Airbase in Frankfurt am Main. Bereits am 17. Januar hatten rund 80 Personen die Zufahrt zur Airbase kurzfristig blockiert. An einer erneuten Blockade am 22. Februar nahmen etwa 2.200 PersAktionen an onen teil. Zu größeren Behinderungen war es in beiden Fällen nicht gekommen. Dies war der Rheinbei einer vergleichbaren Aktion am 15. März anders. Die Demonstranten versuchten in kleiMain Airbase nen Gruppen verschiedene Zufahrtswege zur Airbase zu blockieren. Nach einer Auftaktkundgebung an einem nahe gelegenen S-Bahnhof beteiligten sich rund 900 Personen an den Blockadeaktionen, die nur durch den Einsatz der Polizei aufgelöst werden konnten. Die Veranstaltung wurde von extremistischen Personen und Gruppen unterstützt, u.a. von der DKP, der PDS und der ihr nahestehenden Jugendorganisation [solid], Linksruck und Autonomen. Für den Samstag nach dem Tag X war bundesweit erneut zu Blockaden der Zufahrten zur Airbase mobilisiert worden. Nach der Auftaktkundgebung mit rund 1.200 Teilnehmern am S-Bahnhof kam es zu Blockadeaktionen am Haupttor. Durch die Polizei wurden die Störer abtransportiert. Kurzfristige Blockadeversuche fanden außerdem an einem zweiten wichtigen Zufahrtstor mit rund 60 Teilnehmern und auf einem Zufahrtsweg mit etwa 40 Personen statt. Alle Störer wurden vorübergehend festbzw. in polizeiliche Verwahrung genommen. Eine kurzfristige Blockade des Verkehrs auf einer Bundesautobahn am Frankfurter Kreuz hatte trotz bundesweiter Mobilisierung wegen des schnellen 118 EXTR

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1988 Hessen

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) ...... vun. 85 Deutsche Friedens-Union (DFÜ) ..... rss sesasseeeeeeeearen ernennen

Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAY) ....... 32 Junge Pioniere -- Sozialistische Kinderorganisation (JP) .......nnneeeeeenn en 33 Institut für Marxistische Studien und Forschungen e.V. (IMSF) .......222220.. 33 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ........22ccaeseeeeenurr nenn rennen 34 DKP-beeinflußte Organisationen ..............rs22eeeasnsnnesnnnncnn 34 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) ...... vun. 85 Deutsche Friedens-Union (DFÜ) ..... rss sesasseeeeeeeearen ernennen 36 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) ................ 36 Die Friedensliste ...........2220ueeesneseeeeeeeseneennn nennen nenne 37 Demokratische Fraueninitiative (DFÜ) .... 2.222.202 eeneesnnnennneerenenen 37 Extreme Neue Linke .......222222eeeeesennene rennen neennenareenen '38 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) .. 38 Vereinigte Sozialistische Partei (VSP) ..............39 Manxkistische Gruppe (MG) .......22enseeeeneeeneeeesreennn nennen 39 Sonstige kommunistische Organisationen undtrotzkistische Gruppen ......... 40 Autonome und anarchistische Gruppen .....:2222eseeeeeeennenr rennen nen 40 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen ...............e.2.0043 Linksextremer Terrorismus 43 Rote Armee Fraktion (RAF) .. nn. 48 Revolutionäre Zellen (RZ) ..... 22 csseseeeeerrereneennn ernennen nn 45 [=X-11147:3| 117 > ER 45 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern . 47 [1 |) -) 47 Türken ....... Soouuueeeeneeeeeneneneeeeeeennrnennnn nennen nn 48 Türkische Kurden ...........2nn0sueeeneeeennereer ern n nase nne nenn 52 lraner .....2220 2oeeneeneneeeeeeeeeeeen een eeeeeeeenerenn 53 Beurteilung .........2.2222220ceereesseeeneenerenesnnnnenneneneren 54 Spionageabwehr ...................eeneesesenennennnennen 56 Nachrichtendienste und illegaler Technologietransfer...................: 56 Nachrichtendienstliche Stützpunkte ...........:--Hrrrenenseeneennne 57 res Werbung ......22222ccuaereeeseeeneneeenenenenene nnenenenenn 60 Führungsmethodik ....... 62 Verurteilungen inHessen ..........rssseeeeeeeerrersene een en nneren 62 Beurteilung ..........:22cesseeesreneerees orten een ener rennen 62 4

Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 1985 Hessen

hatte im NoGruppen der DKR SDAJ und VVN-BdA, vermber 1983 trotz eines Unvereinbarin der Nähe des Tagungslokals gegen

satz des In Wölfersheim wohnhaften Veranstaltung hatte die NPD in der Stadt Kreisvorsitzenden der Partei zurückzumit 20.000 Flugschriften geworben und führen. etwa 300 Großplakate aufgestellt. Als sich daraufhin eine größere Anzahl von OrgaDem Landesverband Hessen gehören nisationen dagegen wandte und eine Geunverändert etwa 600 Mitglieder in 21 genkundgebung ankündigte, verteilte die Kreisverbänden (1984: 20) an. Ein neuer NPD erneut Handzeitel mit der ÜberKreisverband wurde in Gießen gegrünschrift "Grüne und Kommunisten als det. Dieser verhältnismäßig hohe OrganiVolksverhetzer entlarvt". Die so massiv sationsstand täuscht jedoch über die angekündigte Absicht der NPD, in einem wahre Bedeutung. Nur die Hälfte der stark von Ausländern bewohnten Stadtteil Kreisverbände entfaltete Aktivitäten. An ihre öffentliche Versammlung abzuhalten, den Kommunalwahlen (teils auf Kreis-, führte zu einer erheblichen Emotionaliteils auf Gemeindeebene)beteiligten sich sierung. Nachdem die ordnungsgemäß sogar nur fünf von ihnen. Landesvorsitangemeldete Gegenkundgebung vor zender ist Erich Gutjahr aus Frankfurt am dem Veranstaltungslokal der NPD beenMain, der auf dem 15. ordentlichen Landet war, kam es zu schweren gewalttätidesparteitag am 20. Januar in Dillenburg gen Auseinandersetzungen zwischen wiedergewählt wurde. Die hessische NPD Teilnehmern an dieser Veranstaltung und haite über eine abschließende Entscheider Polizei. Dabei kam der 36-jährige dung des Hessischen VerwaltungsgeGünter Sare ums Leben. richtshofs in Kassel erreicht, daß ihr die Im Februar schloß das NPD-BundesStadt Dillenburg die Stadthalle für den schiedsgericht den ehemaligen VorsitLandesparteitag zur Verfügung stellen zenden des NPD-Kreisverbandes Lahnmußte. Als etwa 300 Personen, darunter Dill aus der Partei aus. Er hatte im NoGruppen der DKR SDAJ und VVN-BdA, vermber 1983 trotz eines Unvereinbarin der Nähe des Tagungslokals gegen die keitsbeschlusses das Auftreten von AnVeranstaltung protestierten, konnten Ausgehörigen der damals noch nicht verboteeinandersetzungen zwischen NPDnen Aktionsfront Nationaler SozialiDelegierten und Demonstranten nur sten/Nationale Aktivisten (ANS/NA) bei durch den Einsatz von Polizeikräften vereiner NPD-Veranstaltung geduldet. hindert werden. Auch in Wetzlar konnte die NPD nur Hessenliste für Ausländerstopp (HLA) durch eine Entscheidung des zuständigen Verwaltungsgerichts erreichen, daß Die im Jahre 1982 gegründete Hessenliihr die Stadt einen Raum für eine öffentliste für Ausländerstoppist eine Schöpfung che Wahlveranstaltung am 1. Februar zur von NPD-Mitgliedern, die sich unter AusVerfügung stellte. Gegen die Veranstalnutzung von Ängsten der deutschen Betung, die nur schwach besucht war, protevölkerung vor Überfremdung durch Ausstiorten etwa 60 überwiegend Jugendiiländer und Verschweigen der NPDche, Sie beschädigten dabei das VeranVerbindung größere Erfolge bei Wahlen staltungsgebäude. erhofften. Entgegen dieser Zielrichtung beteiligte sich die HLA jedoch bisher In Frankfurt am Main veranstaltete der nicht an Wahlen. Sie hatte offensichtlich dortige Kreisverband am 28. September nicht das von ihr erhoffte öffentliche Intereine öffentliche Versammlung mit dem esse gefunden. Zudem war die VerbinParteivorsitzenden Mußgnug, an der 80 dung zur NPD frühzeitig bekanntgeworbis 100 Personen teilnahmen. Für diese den. 12

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1985 Hessen

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) . rennen sennnerne nn 29 0.2000 Deutsche Friedensunion (DFU) 222.222 kennen

Institut für Marxistische Studien und Forschungen eV. (IMSF) nenn 28 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ... .. . FE wu. 28 DKP-beeinflußte Organisationen . 2.22 cccoasneeeeeeenennnnnenn ....29 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) . rennen sennnerne nn 29 0.2000 Deutsche Friedensunion (DFU) 222.222 kennen 30 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ) .. 2 sec... 30 Demokratische Fraueninitiative (DF) ... rennen 2... 830 Extreme Neue Linke .... 222222220 ueeesennenunen .. nn 31 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands {MLPD} ............2r2e.20.: 31 Kommunistische Partei Deutschlands (Marxisten-Leninisten) (KPD) ........ 3 Sonstige kommunistische Organisationen und trotzkistische Gruppen .... ... 32 Autonome und anarchistische Gruppen ..........2.. zeeu0n. re 33 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen .. ... ce 35 Linksextremer Terrorismus ........... Bu 36 Rote Armee Fraktion (RAP). ----o.n.nnnneeenenn . 36 Revolutionäre Zellen (RZ) .............FE . 898 Sonstige terroristische Aktionen .........2222.220% en 38 Beurteilung .. .....2ceeccc.c.. Do uesreeseeseeeee nennen 38 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern 40 Araber ......2.222200.ren nn 40 Türken ......... PER oe nennen nenn 4 0202 rer en .Türkische Kurden ...2222 eeseresn nnennn 43 laner ...2.2oonoeseeeeeenennne eeereeenerennenereneernen 43 Beurtellung .............. DE enneneneenenenenn Pa 44 Spionageabwehr ....... ...........ceenseeen: nn 45 Übertritt eines Regierungsdirektors im Bundesamt für Verfassungsschutz in die DDR .................. ren 45 Nachrichtendienste und Technologietransfer . . .. urcereecree: 2.48 Nachrichtendienstliche Stützpunkte im Bundesgebiet ................-46 Werbung "22.222222 neeeee Herner neerernerenenenn Den 47 Führungsmethodik .............. 48 Beurtellung ......2222:220002uneenenenenenenenn . Pe 89

Seite 29 im Verfassungsschutzbericht 1982 Hessen

jüngere Generasich auch 1982 als wichtigstes Instrution anzusprechen. Die VVN-BdA verfügt ment zur Koordinierung der kommunistiauf Bundesebene über rund

dere in der Friedensbewegung. An der Organisationen zur Zusammenarbeit mit Spitze der Organisation steht ein siebenKommunisten zu gewinnen. Geleitet wird köpfiges Direktorium. Der Partei gehören das Komitee durch die Geschäftsführung rund 1 500 (1981: 2000) Mitglieder an, und das Büro. Im Herbst wurde das Büro die in zehn Landesverbänden organisiert um neun Personen erweitert. Die neu aufsind. Als Sprachrohr der DFU ist die Deutgenornmenen Büromitglieder sollen Sosche Volkszeitung (DVZ) anzusehen. Der zialdemokraten, Liberale, Christen und DFU-Landesverband Hessen hat unverGewerkschaften als Zielgruppen der ändert etwa 200 Mitglieder. Aktivitaten kommunistischen Friedensarbeit repräund Bündnisbermühungen im Rahmen der sentieren. Von den nunmehr 17 MitglieFriedensbewegung gingen ausschließlich dern dieses Führungsgremiums gehören vom Landesvorstand aus. zehn persönlich oder überihre OrganisaAls zenirale Aufgabe der DFU-Politik tion dem sowjetisch gelenkten Weltfriebezeichnete Josef Weber, Direktoriumsdensrat (WFR) an. In Hessen bestehenelf mitglied der DFU und Mitinitiator des regionale Komitees. Krefelder Appells, die Verhinderung der Das Büro des KFAZ bezeichnete auf Raketenstationierung. Die DFU konzenseiner Arbeitstagung am 24. November in trierte sich 1982 auf die Verbreitung des Köln die Verhinderung der MittelstrekKrefelder Appells. Sie übernahm zunehkenraketenstationierung als Kernaufgamend die Organisation von Unterschrifbe des Jahres 1988. Es regte an, überdie tensammiungen und Unterstützungsverbereits geplanten Aktionen hinaus im anstaltungen. Funktionäre der DFU kritiSommer 1983 "Friedenscamps"in Regisierten antikommunistische Tendenzen onen einzurichten, in denen Militärstützvon Bündnispartnern in der Friedensbepunkte liegen oder neue Raketen statiowegung und hoben die Rolle der Sowjetniert werden sollen, Für den Erfolg des union im Kampf um den Frieden positiv Widerstandes werde ganz entscheidend hervor. sein, unmittelbar vor der geplanten StaEine Delegation des DFU-Direktoriums tionierung "international abgestimmt zu traf sich Anfang Dezember in Berlin (Ost) handeln". Deshalb sei der Vorschlag aus mit führenden Funktionären des Friedensder US-Friedensbewegung zu begrüßen, rates der DDR. Die Gesprächsteilnehmer mit Hilfe von Großdemonstrationen in erklärten, das Jahr 1983 müsse zu einem den Hauptstädten möglichstvieler Länder entscheidenden Jahr im Kampf um die am 22./23.Oktober 1983 {UNO-AbrüVerhinderung des Brüsseler "NATOstungswoche) "die Raketenstationierung Raketenbeschlusses" gemacht werden undurchführbar zu machen" (UZ vom (Neues Deutschland vom 02. 12.1982). 29. 11.82). Komitee für Frieden, Abrüstung und ZuVereinigung der Verfolgten des Nazisammenarbeit (KFAZ) regimes - Bund der Antifaschisten (VVNBA) Das KFAZ wurde 1974 unter maßgeblicher Beteiligung der DKP und ihrer Die 1947 gegründete VVN steht nach wie Nebenorganisationen n Bad Godesberg vor unter maßgeblichem kommunistigegründet, Ihm gehören nach eigenen schen Einfluß. 1971 fügte sie ihrem Angaben "Hunderte von örtlichen KomNamen den Zusatz Bund! der Antifaschitees und lnitiativen" an. Das KFAZ erwies sten hinzu, um auch die jüngere Generasich auch 1982 als wichtigstes Instrution anzusprechen. Die VVN-BdA verfügt ment zur Koordinierung der kommunistiauf Bundesebene über rund 13.000 Mitschen Friedenskampagne. Ihm fiel die glieder. Präsident der Vereinigung ist Dr. Aufgabe zu, Vertreter demokratischer Josef C.Rossaint. 28

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1982 Hessen

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 28 Demokratische Fraueninitiative (DFI} .. 2.2.2222 eceseesereen ss ereenenernene 29 NeueLinke

Sozialistische Deutsche Arbeiteruugend (SDAJ).............. . 25 Junge Pioniere (UP). 2222220 ceeeeee nn SD orkmernnenneeen 26 Institut für Marxstische Studien und Forschungene.V.J. (IMSE)erurerreneerenn 26 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ... 27 DKP-beeinflußte Organisationen. .........::2222e2eereeerenesneerseneenenn 27 Deutsche Friedensunion (DFÜ) ........2. 222 cuesenereneeen sssrrenn nenne 27 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ)....2: :s22220 0. 28 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 28 Demokratische Fraueninitiative (DFI} .. 2.2.2222 eceseesereen ss ereenenernene 29 NeueLinke............22cccccecese. De nnenneneseresen 29 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)" Sooknesnnereeerennens 29 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD)... .......30 Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW)... ......2...ssceeesaenenenee 30 Bund Westdeutscher Kommunisten (BWK) ... 2.2.2222. urnucuene snnennenene 31 Kommunistischer Bund {KB} .........2.222ecerseeeeeesseee rer nenennrnere 31 Sonstige kommunistische GrUPPEN .... une enneensseneter nennen nnren nen 31 Undogmatische NeueLlinke. . . .uunsseneeenenenenenseenerensnenenne 31 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen .............-32 Terrorismus . .........Donlernssenseseneneenererete ne seeeessesene 33 Rote Armee Fraktion (RAF). . 33 Revolutionäre Zellen (RZ) ....... 34 Beurteilung... . . zueeeeeseenennnennenn 2: 35 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern... 36 Allgemeine Entwicklungstendenzen...... Dr Enrsreeeennneerserenerenne 36 Türken......oCococeeeeeeeeeeeeeeeeenen nn Dokerersnennennerenrenes 36 Jugoslawen . ......cnneeeeeeereeenn . Soruuereerneseersenenrens 38 oo lraner ....2222 Sueeeneeeeseeenenneenenen Don rennnereesnereeseree 39 Palästinenser ........222cceeereseeeee > Do Rrreneseeereersernnen 39 SYIEr. LEE. eneneneneeer nennen tet ee esnerserseneeererenrenn 39 oo Kurden... Suunseeeeeseereeeneneenesenenen SD oknnereneseresennennn 40 Beurteilung ........22222.. .- RER 40 Spionageabwehr........ ..c.cceeeseeeseseeeneeeeessenn nenn 41 Allgemeine Lage.......... N oruesesrenerneeen 41 Werbungsanlässe und -methodik ..........: zuesseeeseeneseeeeereneen 41 Umfang und Ziele nachrichtendienstlicher Aktivitäten. ..........-scescnenn 43 Führungsmethodik ... 43 Beurteilung..... 44 4

Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1983 Hessen

Vereinigung der Verfolgten des Nazregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 29 Demokratische Fraueninitiative (DFI) .........-Hseer ss seeeeennen nenne nenn

Nebenorganisationen der DKP ..............ucueue seeeeeeesennnnennnnnen 26 Marxstischer Studentenbund Spartakus (MSB).............-.ers@seeseenseen 26 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ).. 26 Junge Pioniere (JP)........-.0cusenenasnenereesensenssnnenenenerennennenn 27 Institut für Marxistische Studien und Forschungen e. V. (IMSF)........ 2.22... 27 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) ............2er sr en sense ne seen nenne 28 DKP-beeinflußte Organisationen. ...............2eceesseeeersnenneneerennnn 28 Deutsche Friedensunion {DFUÜ) ...........n2coneeneeseeaenenenn nenne nenne 29 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ).........ser200 0. 29 Vereinigung der Verfolgten des Nazregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 29 Demokratische Fraueninitiative (DFI) .........-Hseer ss seeeeennen nenne nenn 30 Neue Linke..............22eesseaeeesneneneneesesnesneseennererernenunen 30 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ...............ccere.. 30 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD)... .. 31 Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW). ..... 222er 2eeec rennen en 31 Kommunistischer Bund (KB)...........2.2ereneeeeneeese enormer nn nee 31 Sonstige kommunistische Organisationen... 31 Undogmatische NeueLinke. ..........2eaeueseeeerentennanereee nern nenn 32 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen ............:--.---rcrre0: 33 Terrorismus ...........-22:ereneeeueensenneerereesreneresensseenerernenn 33 Rote Armee Fraktion (RAF) ........2222222eseesesesesnenennesennenenenenen 33 Revolutionäre Zellen (RZ) ........:2222022esenersesenansenee nenn seerernnen 34 Beurteilung. .........222cscesensrenane rennen rennen eenennnennennen 34 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern.... 36 Allgemeine Entwicklung .........:22222cseseeseneerseeneneeenernen nennen 36 Türken ......2.22eusueesenseunnenneennee nennen nennernnenaeersenerennensenn 36 Palästinenser... 37 Jugosiawen .............:2csscsesensennsesnsnrerenenenerenee nennen nerne 38 lraner........-22eeeereeecnennnennenererererenanenaeneeeessrreenennrerne 39 Beurteilung... 39 Spionageabwehr...........................eeneseenee sense nenn 40 Allgemeine Lage............-sseseeeeeeeeserene een eeen en nenne nenn 40 Werbungsanlässe und -methodik .........:-:-2.2r2e2eseeeessnn nennen rn nen 40 Ziele nachrichtendienstlicher Aktivitäten .............. .. 42 Führungsmethodik .............--2-22sssaeneeeeeeneenenennene rennen nenn 43 Beurteilung... ...........-22220@eseeseenseserees essen nenese sn eerantnnnn 43 A

Seite 30 im Verfassungsschutzbericht 1983 Hessen

Neofaschismus und Militarismus" trat Kommunistischen Arbeiterbund Deutschdie VVN-BdA erneut als die treibende lands hervor. In ihren GrundsatzdokumenKraft

nationalen und internationalen FriedensNeueLinke bewegung und bezeichnet es als ihre Aufgabe, die historischen Erfahrungen Marxistisch-Leninistische Partei und Lehren des antifaschistischen Deutschlands (MLPD) Kampfes in diese Bewegung einzubringen. Bei mehreren Protestaktionen gegen Die 1982 gegründete MLPD ging aus dem "Neofaschismus und Militarismus" trat Kommunistischen Arbeiterbund Deutschdie VVN-BdA erneut als die treibende lands hervor. In ihren GrundsatzdokumenKraft auf. ten bezeichnet sie sich als "politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in der Bundesrepublik Deutschland und n West-Berlin". Sie will durch den "revoluDemokratische Fraueninitiative (DFÜ} tionären Sturz der Diktatur der Monopolkapitalisten" die "Diktatur des ProletaDie DFI wurde 1975 in Bonn mit Unterriats für den Aufbau des Sozialismus als stützung der DKP alsInitiative InternatioÜbergangsstadium zur klassenlosen nales Jahr der Frau '75 gegründet und hat kommunistischen Gesellschaft" aufbausich 1976 in Demokratische Fraueninitiatien. In den Lehren von "Marx, Engels, ve umbenannt. Leitungsgremium ist ein Lenin, Stalin und Mao-Tsetung" sowie in Zentraler Arbeitskreis, in dem Kommunider "Verteidigung der Idee der Großen stinnen und Funktionärinnen DKP-beinProletarischen Kulturrevolution" sieht sie flußter Organisationen seit Jahren an entdie entscheidenden Grundlagen "für die scheidenden Stellen mitarbeiten. Im BunEntstehung einer neuen kommunistidesgebiet verfügt die DFI über rund 100 schen Weltbewegung". Ortsgruppen. Die Parteizentrale befindet sich in Essen. Der stellvertretende DKP-Vorsitzende Das Zentralorgan Rote Fahne erscheint Hermann Gautier erklärte anläßlich der wöchentlich mit einer Auflage von 10 000 Beschlußfassung des DKP-ParteivorExemplaren. Der Partei gehören etwa standes über das Frauenprogramm der 1.000 (1982: 900) Mitglieder an, die bunDKP Ende August, Kommunistinnen gedesweit in elf Bezirken mit über 80 Ortshören "auch in der DFI zu denjenigen, die gruppen organisiert sind. Nebenorganisamit Elan und Optimismus helfen, neue tionen sind der Revolutionäre JugendverMitstreiterinnen zu gewinnen, Kommuniband Deutschlands (RJVD} mit dem Organ stinnen tragen dazu bei, daß die gesellRebell, Kommunistische Studentengrupschaftlichen Zusammenhänge und Ursapen (KSG) mit dem Organ Roter Pfeil und chen von Diskriminierungen erkannt und der Bund Kommunistischer Intellektueller angegangen werden". Der DFi sei es zu {BKI), die zusammen etwa 600 Mitglieder verdanken, "daß sich viele Frauen in der zählen. Friedensbewegung, in derInitiative 'FrauIn Hessen konnte die MLPD ihren Mitglieen in die Bundeswehr - Wir sagen nein! derbestand gegenüber 1982 (unter 100} engagieren, daß immer mehr Frauen ernicht erweitern. Die Ortsgruppen in kennen, daß die atomare Hochrüstung Frankfurt am Main, Kassel, Gießen und lebensbedrohend ist und zugleich durch Darmstadt führten wiederholt Veranstalden Sozialabbau ihre Rechte eintungen zu den Themen "Frieden", "Geschränkt". (UZ-Beilage vom 1. Septemgen Atomtod", "Gegen NATO-Nachrüber 1983, Seite 34). stung" usw. durch, die schwach besucht DKP-Mitglieder sind in 14 hessischen waren. Da das von der Partei für die BunDFI-Gruppen an maßgeblicher Stelle destagswahl 1983 angestrebte Wahltätig. bündnis Vereinigte Arbeiterliste scheiterte 30

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 1984 Hessen

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 30 Demokratische Fraueninitiative (DFI) ...... 2222 seeeeeeeeeneeeeen nennen nenn 31 NeueLinke

Deutsche Kommunistische Parte (DKP) ......2. 22 22eee essen ern nenenn 22 Nebenorganisationen der DKP ...........:222crseeeereneneren nennen nen 26 Marxistischer Studentenbund Spartakus (MSB). ............:22crcnsennen nn 26 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ)...........22ucneeeneeeen en: 27 Junge Pioniere (UP). . nu nsuneeesseeeneeeeenesrenes nee eeneer ser ssnenenren 28 Institut für Marxistische Studien und Forschungen e. V. (IMSF)... 28 Marxistische Arbeiterbildung (MAB) .........2222ecsesseereen seen 29 DKP-beeinflußte Organisationen. ..............:.:-2n@2sereenenenn nennen 29 Deutsche Friedensunion (DFUJ .... 2.22 2ccenseeeenseneenner 29 Komitee für Frieden, Abrüstung und Zusammenarbeit (KFAZ)........:.2:..200. 30 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) 30 Demokratische Fraueninitiative (DFI) ...... 2222 seeeeeeeeeneeeeen nennen nenn 31 NeueLinke.........2.2222nceseeneneereeeeneeenenereeeenernerer een nsnn 31 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ..............c..c.c.. 31 Kommunistische Partei Deutschlands (Marxisten-Leninisten) (KPD) .......... 32 Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW). .......... 22. 22eereneern cn: 33 Kommunistischer Bund (KB). ......:2cscseeseeseeeeeeseeenesnn nern nenne 33 Trotzkistische Gruppen. .........cc@cneneeeseesesseeenenerereeneenesee nee 33 Autonome und anarchistische Gruppen .........2cucseaeeeseeneeesnnnenenn 33 Linksextreme Bestrebungen an den Hochschulen .. 35 Linksextremer Terrorismus ......... 2422220 reeeeeeenene nennen nenne 35 Rote Armee Fraktion (RAF) .. 2.2.02 ceneeneesseneeeeneeeeeneseeenene nennen 35 Revolutionäre Zelten (RZ) .. 37 Sonstige terroristische Aktionen. ...........22.22esessseeseeeeeensneeseernn 37 Beurteilung. ..........2c22cssesseenaeeenenen sense essen nenn nennen 37 Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern.... 39 Türken .....2222cceeeessereeneeneenenenenerersersnneererenenn nennen 39 1] EUR) 157 Ze 40 Palästinenser...........2cccecscseeesuneeseeneseeenesenesensenreenenenee 4 Jugoslawen ........n2ccoeeseeeeeneeneneneeneereernenennernessnnseneeren 41 Beurteilung. ..... 2.2. 4-ueeeeseeeeneneneneeeeer ernennen nenennnerenenen 41 Spionageabwehr......... 48 Ziele nachrichtendienstlicher Aktivitäten... ..........240c2seeneeenenen nenn 43 Werbungsanlässe und -methodik . ......: 222242222 cseeeeeeeneeeersee nenn 43 Führungsmethodik .............45 Beurteilung. ......22222c2oseesseseneesenerenenenenenenen nenn eeseeneen 45 4

Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1978 Hessen

Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). 20 NeueLinke ... . 2.22.2222... FE . Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW) ER unrenrerenen

Inhalt Seite Gesetzliche Grundlagen .. ...................... orrneerseren 5 Grundgesetz . - 5 Verfassungsschutzgesetz .. on nr 5 Gesetz über die Errichtung eines Landesamtes für Verfassungsschutz ........ 6 Parlamentarische Kontrolle........... Soreesenenerenerrenenenr nsnernenne 7 Organisation des Landesamtes für Verfassungsschutz 1 U 71:7 7 Informativer VerfassungsschufZ ................. 2. 8 Rechtsextreme Bestrebungen... . 2... 10 NationaldemokratischeParteiDeutschlands (NPD) . . . .. .. were zeeer 10 Junge Nationaldemokraten {UN) .............2222csseseenereenne ass sennnner 12 Neonazistische Bestrebungen .. . 13 Neonazistische Ausschreitungen Üorereeeerersneneneneereenennensnnnens 15 Beurteilung ......:.22222cesoseeeeeee nennen enesnenenee een Fe 15 Linksextreme Bestrebungen............. Sn ensesensrsen nn 16 Orthodoxer Kommunismus ............Denen nenn ennne . 17 Deutsche Kommunistische Partei{DKP) . ... 2.2... - ureeseeeereeeeensenee nen 17 NebenorganisationenderDKP .. ..........2cccceeeancn ern nenn 19 Marxistischer Studentenbund Spartakus (MSB) .. .. cs ceseesseeeeeeeenne ne: 19 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAY) . ... 2 zune emseneseensern: 19 Junge Pioniere (IP) ............. DKP-beeinflußte Organisationen ............ Deutsche Friedensunion (DFU} . Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -- Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). 20 NeueLinke ... . 2.22.2222... FE . Kommunistischer Bund Westdeutschland (KBW) ER unrenrerenen een Kommunistische ParteiDeutschlands {KPD} .............

Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA)..200 4.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ..........203 4.5 "Rote

2.1 Personenpotenzial ......................................................................................188 2.2 Strafund Gewalttaten .............................................................................189 3. Gewaltbereiter Linksextremismus........................................................190 4. Parteien und Organisationen .................................................................193 4.1 "DIE LINKE."..............................................................................................193 4.2 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) .....................................197 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA)..200 4.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ..........203 4.5 "Rote Hilfe e.V." (RH)..............................................................................207 4.6 Sonstige Vereinigungen............................................................................209 5. Aktionsfelder ...............................................................................................210 5.1 Antiglobalisierung.......................................................................................210 5.2 "Repression" .................................................................................................213 5.3 "Antifaschismus" .........................................................................................216 5.4 "Deutscher Herbst"....................................................................................218 6. Weitere Informationen ............................................................................221 F. SCIENTOLOGY-ORGANISATION (SO).......................................................222 1. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen .........................................222 2. Verfassungsfeindliche Programmatik ..................................................223 3. Scientology und Religion ........................................................................226 4. Organisation und Mitgliederbestand...................................................227 5. Werbemethoden und Propaganda.......................................................229 6. Kampagnen und Aktionen gegen Kritiker .......................................232 7. Diffamierung des staatlichen Gesundheitswesens .........................233