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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

dieses Verständnis von mpf gegen Nazis oder der Auseitonomem Antifaschismus ist die im ndersetzung mit demokratischen ternet veröffentlichte Selbstdarstelssisten - immer
dieses System als ng der Antifaschistischen Aktion nzes ist. Ein Ende des bürgerlichen nnover (AAH): ahn-Sinns, von dem auch
sich nlich verliefen die Proteste am 18. ahr von AntifaschistiInnen als denn
einen Zugang r NPD-Kundgebung zu erlangen. ar "revolutionäre Antifaschismus" ch gleichem Muster wie in Hannover 'htet sich also primär
Polizeiam Bündnis gehören neben dem Braunaatsnaziaufmärsche bekämpfen!" zu hweiger Antifaschistischen Plenum (AP) und otestaktionen gegen Demonstratiossen Jugendorganisation Jugend Antifa
auch die Antifaschistische Aktion n des Landesverbandes der NPD am annover, die Antifaschistische Aktion Lüne'., Oktober in Braunschweig

nksextremismus ar Rechtsextremismus wird von den tonomen als ein systemimmanentes m gemeinsamen Ursprung aus der erkmal der deutschen Gesellschaftspitalistischen Vergesellschaftung dnung bewertet. Sie unterstellen steht.... die Wesensverwandtschaft m politischen System der Bundesrevischen bürgerlicher Demokratie und blik, den Rechtsextremismus bewusst schismus. Für die radikale Linke heißt fördern und zu instrumentalisieren. s, dass ihr Gegner - unabhängig vom :ispielhaft für dieses Verständnis von mpf gegen Nazis oder der Auseitonomem Antifaschismus ist die im ndersetzung mit demokratischen ternet veröffentlichte Selbstdarstelssisten - immer dieses System als ng der Antifaschistischen Aktion nzes ist. Ein Ende des bürgerlichen nnover (AAH): ahn-Sinns, von dem auch der Rasmus nur Symptom ist, ist nur durch Jurch die Eigendynamik neofaschis- e Abschaffung der kapitalistischen cher Gruppen und der von Ihnen nkurrenzund Ausbeutungssituation obilisierten AnhängerInnen wird öglich." deg r militante Neofaschismus zum sführenden Organ einer Politik der nen Schwerpunkt des autonomen recksarbeit auf der Straße', inklusive tifaschismus-Kampfes" bildeten utalster Gewalt, deren Umsetzung otestaktionen gegen drei von der rch staatliche Organe nach aktuelchtsextremistischen NPD durchgeRechtslage nicht möglichist. ...Die hrte Demonstrationen. Im Rahmen "onazis erfüllen ihren Zweck - und ner Protestveranstaltung am 24. Mai ann es sein muß, kann der Staat Hannover versuchten 250 militante 'h von Ihnen distanzieren. ... Wenn tonome in einem sog. Schwarzen schismus als eine Form bürgerlicher ock, aus dem Schutz des friedlichen d kapitalistischer Herrschaft begrifotestes heraus, in Kleingruppen n wird, ist es zwangsläufig, dass der nen NPD-Aufzug zu attackieren. irgerlich-kapitalistische Staat sich nlich verliefen die Proteste am 18. ahr von AntifaschistiInnen als denn <tober in Braunschweig. Dort nutzten m Neofaschismus bedroht sieht." '0 militante Autonome den friedlialbstdarstellung im Internet, en Rahmen einer Protestdemonst1.11.2003) tion, um gewaltsam einen Zugang r NPD-Kundgebung zu erlangen. ar "revolutionäre Antifaschismus" ch gleichem Muster wie in Hannover 'htet sich also primär gegen das d Braunschweig demonstrierten am pitalistische System selbst. In diesem ). November ebenfalls 250 Personen ne forderte das Bündnis "Autonome Lüneburg. Eine Veranstaltung der ytifa-Gruppen aus Niedersachsen" einem Aufruf mit dem Titel "Polizeiam Bündnis gehören neben dem Braunaatsnaziaufmärsche bekämpfen!" zu hweiger Antifaschistischen Plenum (AP) und otestaktionen gegen Demonstratiossen Jugendorganisation Jugend Antifa <tion (JAA) auch die Antifaschistische Aktion n des Landesverbandes der NPD am annover, die Antifaschistische Aktion Lüne'., Oktober in Braunschweig und am rg / Uelzen und die Göttinger Autonome ), November in Lüneburg, sich nicht tifa [M] an. n der Mobilmachung der Zivilgear zitierte Text stammt vermutlich aus den sihen der militanten AA[M], da er bereits in IIschaft vereinnahmen zu lassen und ren Aufrufen zu Protestaktionen gegen yer den Tag hinaus Mitstreiter für amonstrationen der NPD am 16.06.2001 sowie volutionäre Politik zu gewinnen: n 01.05.2002 in Göttingen Verwendung fand.

Seite 283 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg

Adil Düzen 71ff. Akabe Bildungsund Kulturstiftung (AKEV) 52 AK Antifa Mannheim 229 Aktion Transparente Verwaltung (ATV) 241 Aktionsbüro Rhein-Neckar
Islam 27f. Ansar as-Sunna 27f. Antiamerikanismus 191 antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur 210 Antifa Nachrichten 210f
Antifaschismus 217, 218ff. Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 202, 228 Antifaschistische Linke Berlin 222 Antifaschistisches Projekt Pforzheim (APP) 219 Antiglobalisierung 221ff

Gruppen-, Organisationsund Sachregister Bezeichnung Seite/n Act of Violence 132, 133 Adil Düzen 71ff. Akabe Bildungsund Kulturstiftung (AKEV) 52 AK Antifa Mannheim 229 Aktion Transparente Verwaltung (ATV) 241 Aktionsbüro Rhein-Neckar 153, 155 Al-Aqsa e.V 47 Al-Djaisch al-islami fi al-Iraq 27 Al-Djamaa al-Islamiya (Islamische Gruppe) 35f. Al-Djihad al-Islami (Islamischer Djihad) 23, 35f. Al-Fajir 33 Al-Furqan 33 Al-Ghurabaa 19 Al-Islam 48f. Al-Manar 53, 64f. Al Muhajiroun 59 Al-Muqawama al-Islamiya (Islamischer Widerstand) 61 Al-Qaida 25, 29f., 33ff., 39 Al-Qaida im Zweistromland 20, 25 Al-Qassam-Brigaden 54 Al-Quds-Tag 62 Al-Tawhid wal-Djihad 25 Albanische Nationalarmee ( AKSH) 116 All India Sikh Student Federation (AISSF) 117 Anadolu Genclik Dernegi (AGD) 73 Anatolische Föderation e.V. 108f. An-Nahda (Bewegung der Erneuerung) 45, 54f. Ansar al-Islam 27f. Ansar as-Sunna 27f. Antiamerikanismus 191 antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur 210 Antifa Nachrichten 210f., 213 Antifaschismus 217, 218ff. Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 202, 228 Antifaschistische Linke Berlin 222 Antifaschistisches Projekt Pforzheim (APP) 219 Antiglobalisierung 221ff. Antisemitismus 130, 191 282

Seite 95 im Verfassungsschutzbericht 1999 Baden-Württemberg

Bewusstsein, als "antifaschistische Bewegung" dem "rechten" politischen Gegner seit Jahren wenig phantasievoll und weitgehend reaktiv entgegenzutreten, hat schon seit längerem
Reaktion auf die laufende Diskussion war die bundesweite Kampagne "Antifa Offensive 99 - den rechten Vormarsch stoppen!" durch die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite
Zusammenschluss autonomer Gruppen, zu denen aus Baden-Württemberg die "Antifaschistische Initiative Heidelberg" (AIHD) gehört. Im Rahmen dieser "Offensive" sollten während
bundesweit koordinierte Aktionen durchgeführt und damit der Zersplitterung der "antifaschistischen" Gruppierungen entgegengewirkt, die "antifaschistische Organisierung" vorangetrieben sowie durch selbstgewählte politische
Konzepte entgegenzusetzen"10. Zu der Kampagne gehörte u.a. ein "Antifaschistischer Aktionstag gegen Rassismus und Neonazis auf der Straße und beim
Abschluss sollte nach den Planungen im Rahmen der "Antifa Offensive 99" die Demonstration gegen die NPD-Bundesgeschäftsstelle, damals noch

Das Bewusstsein, als "antifaschistische Bewegung" dem "rechten" politischen Gegner seit Jahren wenig phantasievoll und weitgehend reaktiv entgegenzutreten, hat schon seit längerem in der Szene die Frage nach alternativen Handlungsmöglichkeiten aufkommen lassen. Eine Reaktion auf die laufende Diskussion war die bundesweite Kampagne "Antifa Offensive 99 - den rechten Vormarsch stoppen!" durch die "Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO). Dies ist ein Zusammenschluss autonomer Gruppen, zu denen aus Baden-Württemberg die "Antifaschistische Initiative Heidelberg" (AIHD) gehört. Im Rahmen dieser "Offensive" sollten während des ganzen Jahres bundesweit koordinierte Aktionen durchgeführt und damit der Zersplitterung der "antifaschistischen" Gruppierungen entgegengewirkt, die "antifaschistische Organisierung" vorangetrieben sowie durch selbstgewählte politische Akzentsetzung die eigene Handlungsfähigkeit zurückgewonnen werden. Ziel war es, "die Kräfte zu bündeln, um aus einer Position der Stärke heraus handeln zu können und gemeinsam dem rechten Vormarsch erfolgreiche Konzepte entgegenzusetzen"10. Zu der Kampagne gehörte u.a. ein "Antifaschistischer Aktionstag gegen Rassismus und Neonazis auf der Straße und beim Waldhof" am 26. September 1999 anlässlich des Fußballspiels SV Waldhof Mannheim gegen den FC St. Pauli. Nach dem Motto "Neonazis raus aus den Stadien" sollte nicht länger geduldet werden, dass sich "rassistische Schläger ungestört in der Fankurve tummeln und ihren Nachwuchs rekrutieren". Nur ein massives Polizeiaufgebot konnte eine gewalttätige Konfrontation zwischen "Linken" und den "rechten" Fußballfans verhindern. Höhepunkt und Abschluss sollte nach den Planungen im Rahmen der "Antifa Offensive 99" die Demonstration gegen die NPD-Bundesgeschäftsstelle, damals noch in Stuttgart, unter dem Motto "Den rechten Vormarsch stoppen! Weg mit der NPDZentrale!" am 9. Oktober 1999 sein. Bereits im Vorfeld war es zu zwei Anschlägen gegen das Gebäude gekommen. Allerdings blieb die Beteiligung unter den Erwartungen. 3.4.3 "Kurdensolidarität" Mit der Festnahme von Abdullah ÖCALAN am 15. Februar 1999 in Nairobi/Kenia nach seiner monatelangen Irrfahrt quer durch Europa erlangte die Kurdistan10 "AHA! Zentralorgan für bösartige Propaganda", No. 9,5 vom Frühjahr 1999 95

Seite 51 im Verfassungsschutzbericht 1990 Bund

gegen einen Krieg am Golf (vgl. Ziff. 5). 4. "Antifaschismus"-Arbeit Linksextremisten - Marxisten-Leninisten ebenso wie Anarchisten - betrachten Faschismus
zwangsläufige Folge des kapitalistischen Systems. "Antifaschismus"-Arbeit ist deshalb für sie auch immer Kampf gegen die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung
durch eine sozialistische Revolution beseitigt werden. Die Bedeutung der "Antifaschismus"-Kampagne ließ 1990 im Vergleich zu den beiden Vorjahren deutlich
nach. Die DKP und DKP und VVNihre "antifaschistische" Bündnisorganisation, die WN-BdA, büßten BdA verlieren nach dem Verlust ihrer Organisationskraft
ihre führende Rolle in führende Rolle in der "antider "antifaschistischen" Bewegung weitgehend ein (vgl. Kap. Il, faschistischen" Ziff
landesweiten, regionalen und örtlichen "antifaschiBewegung stischen" Bündnissen waren sie aber noch immer aktiv. Während einer bundesweiten "Aktionskonferenz gegen Neofaschismus
Bündnispartner zogen sich daraufhin zurück. Besondere Prägung erhielt der "Antifaschismus"-Kampf durch die innerdeutsche Entwicklung (vgl. Ziff. 1). Mit Parolen
forderte, die "Errungenschaften" der DDR, insbesondere die "antifaschistische Grundorientierung", zu erhalten961. Andere revolutionäre Marxisten und Autonome agitierten gegen die Wiedervereinigung

Linksextremistische Bestrebungen 51 Führende FöGA-Mitglieder bemühten sich, die von ihnen mitinitiierte Bewegung "Bundesrepublik ohne Armee" (BoA) in Gang zu halten. Auch andere linksextremistische und linksextremistisch beeinflußte Organisationen, insbesondere die DFG-VK, beteiligten sich daran. Die Kampagne fand jedoch in der Öffentlichkeit kein Interesse. Im Herbst, nach Beginn der Golfkrise, sahen Linksextremisten neue Chancen, die "Friedensbewegung" wiederzubeleben. Sie agitierten gegen die USA und ihre Verbündeten und unterstützten Demonstrationen und andere Aktionen gegen einen Krieg am Golf (vgl. Ziff. 5). 4. "Antifaschismus"-Arbeit Linksextremisten - Marxisten-Leninisten ebenso wie Anarchisten - betrachten Faschismus als zwangsläufige Folge des kapitalistischen Systems. "Antifaschismus"-Arbeit ist deshalb für sie auch immer Kampf gegen die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung. Die Gefahr des Faschismus als einer Herrschaftsform des Großkapitals95' könne, so Marxisten-Leninisten, letztlich nur durch eine sozialistische Revolution beseitigt werden. Die Bedeutung der "Antifaschismus"-Kampagne ließ 1990 im Vergleich zu den beiden Vorjahren deutlich nach. Die DKP und DKP und VVNihre "antifaschistische" Bündnisorganisation, die WN-BdA, büßten BdA verlieren nach dem Verlust ihrer Organisationskraft ihre führende Rolle in führende Rolle in der "antider "antifaschistischen" Bewegung weitgehend ein (vgl. Kap. Il, faschistischen" Ziff. 2.1.3). Ii) landesweiten, regionalen und örtlichen "antifaschiBewegung stischen" Bündnissen waren sie aber noch immer aktiv. Während einer bundesweiten "Aktionskonferenz gegen Neofaschismus und Rassismus" Mitte Februar in Frankfurt/M. zerbrach der 1989 gebildete "Arbeitsausschuß gegen Neofaschismus und Rassismus", an dem DKP und VVN-BdA maßgeblich beteiligt gewesen waren. Zuvor war ein Antrag, DKP und SDAJ nicht mehr als Unterstützer des "Arbeitsausschusses" aufzuführen, von der Mehrheit der Konferenzteilnehmer abgelehnt worden. Nichtextremistische Bündnispartner zogen sich daraufhin zurück. Besondere Prägung erhielt der "Antifaschismus"-Kampf durch die innerdeutsche Entwicklung (vgl. Ziff. 1). Mit Parolen wie "Nie wieder Deutschland - Kein 4. Reich!" versuchten Linksextremisten, einen Bezug zur Zeit des Nationalsozialismus herzustellen. Die DKP forderte, die "Errungenschaften" der DDR, insbesondere die "antifaschistische Grundorientierung", zu erhalten961. Andere revolutionäre Marxisten und Autonome agitierten gegen die Wiedervereinigung als Ausdruck "großdeutschen Chauvinismus" und "Nationalismus".

Seite 109 im Verfassungsschutzbericht 2018 Thüringen

Anhang Glossar Anti-Antifa Unter dem Begriff "Anti-Antifa" verfolgen Neonazis in Anlehnung an Terminologie und Vorgehensweise von Linksextremisten
Antideutsche verstärkt durch Antisemitismusvorwürfe gegen rivalisierende linksextremistische Gruppierungen hervor. Antifa, autonome Der "antifaschistische Kampf" ist ein Hauptagitationsfeld von Autonomen
verbunden sind, diese Personen auch anzugreifen. Im Rahmen der "antifaschistischen Selbsthilfe" werden auch militante Aktionen befürwortet, die sich in erster
regelmäßig zu hohen Sachschäden, teilweise aber auch zu Personenschäden. Antifaschismus "Antifaschismus" als Begriff wird auch von Demokraten verwendet, um ihre
Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch

Anhang Glossar Anti-Antifa Unter dem Begriff "Anti-Antifa" verfolgen Neonazis in Anlehnung an Terminologie und Vorgehensweise von Linksextremisten ein Konzept zur Erfassung und Veröffentlichung von Daten über politische Gegner. Mit der Begriffswahl wollen sie verdeutlichen, dass ihr Handeln eine Reaktion auf linksextremistische Aktivitäten darstellt und als solche auch militante Aktionsformen umfassen kann. Ihre Aktivitäten weisen bisher in der Regel einen propagandistischen Charakter auf und zielen vornehmlich auf die Verunsicherung des Gegners ab. Als Gegner werden dabei auch Angehörige der Sicherheitsbehörden angesehen. Antideutsche Anhänger einer antideutschen Ideologie bilden eine Besonderheit innerhalb der gewaltbereiten linksextremistischen Szene und tragen zu einer deutlichen Polarisierung im linksextremistischen Gefüge bei. Hauptbestandteil antideutscher Ideologie ist die bedingungslose Solidarität mit der Politik des Staates Israels und dem jüdischen Volk. Antideutsche sprechen sich - in Befürchtung eines neuerlichen, von Deutschland ausgehenden Holocaust - für eine massive Unterstützung des Staates Israels und des Judentums aus und stehen oft positiv zu den USA als deren Schutzmacht. Antideutsche befürchten ein Erstarken des deutschen Nationalismus und ein großdeutsches "Viertes Reich", sie lehnen daher einen deutschen Nationalstaat insgesamt ab. Im linksextremistischen Umfeld treten Antideutsche verstärkt durch Antisemitismusvorwürfe gegen rivalisierende linksextremistische Gruppierungen hervor. Antifa, autonome Der "antifaschistische Kampf" ist ein Hauptagitationsfeld von Autonomen. Aus ihrer Sicht ist es geboten, den Kampf gegen Faschisten und Rassisten in die eigenen Hände zu nehmen. In autonomen Publikationen und Stellungnahmen wird für Gegenveranstaltungen zu rechtsextremistischen Kundgebungen geworben. Die Agitation richtet sich auch gegen bestimmte staatliche Einrichtungen oder ihre Repräsentanten. Darüber hinaus werden Adressen und "Steckbriefe" von politischen Gegnern veröffentlicht, die nicht selten mit der Aufforderung verbunden sind, diese Personen auch anzugreifen. Im Rahmen der "antifaschistischen Selbsthilfe" werden auch militante Aktionen befürwortet, die sich in erster Linie gegen den politischen Gegner, insbesondere tatsächliche oder vermeintliche "Nazis" richten. Dadurch kommt es regelmäßig zu hohen Sachschäden, teilweise aber auch zu Personenschäden. Antifaschismus "Antifaschismus" als Begriff wird auch von Demokraten verwendet, um ihre Ablehnung des Rechtsextremismus zum Ausdruck zu bringen. Mehrheitlich nehmen jedoch Linksextremisten diesen Begriff für sich in Anspruch. Sie behaupten, dass der kapitalistische Staat den Faschismus hervorbringe, zumindest aber toleriere. Daher richtet sich der Antifaschismus nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten, sondern immer auch gegen den Staat und seine Vertreter, insbesondere Angehörige der Sicherheitsbehörden. 109

Seite 330 im Verfassungsschutzbericht 2014 Sachsen

ÄNARCHISTEN NORDSACHSENVERSAND ÄNARCHOSYNDIKALISTISCHE JUGEND Leipzig (ASJL) oHne Worte(lBand) ANTIFA LAUSITZ OPOS-REcorDS ANTIFA PLAUEN PARANOID (BAND) Antra Rosswein-DößeLn
Leisnis (Antifa RDL) PartH or Resstance (Band, MV) ÄNTIFASCHISTISCHE AKTION GÖRLITZ (AFA GörLTz) PC-Recorps ÄNTIFASCHISTISCHE AKTION KarL-Marx-STapt

NATIONALE AKTIVISTEN TErRORSPHÄRA (Band, A) NATIONALE AKTIVISTEN TORGAUER UMLAND THemark 25 (Band) NATIONALE SOZIALISTEN BurestÄdt (NS-BurgstÄpr) ÜBerzeugungstäter (Band MV) NATIONALE SOZIALISTEN CHEMNITZ (NSC, verboten ÜBERZEUGUNGSTÄTER VosTtLand (Band) 28. März 2014) Ungeßetene Gäste (Band, MV) NaronaLe Sozialisten Dögen (NS-Dögen), verboV/ErBoTen (Band) ten seit Februar 2013 Weisse WÖöLFE TERRORCREwW (WWT) NATIONALE SOZIALISTEN HOYERSWERDA White ReseL Boys (Band, BY) NATIONALE SOZIALISTEN NIEDERSCHLESIEN -- DIVISION White Resstance (Band) SCHLESIEN NATIONALER JUGENDBLOCK @.V. (NJB) Linksextremismus NATIonaLer WIDERSTAND DorTMUnD (verboten seit 23. August 2012) ALLGEMEINES SYNDIKAT DRESDEN (Teilorganisation NATIONALES VERSANDHAUS der FAU) New Society (NS-Bovs/Fußballfangruppierung) ÄNARCHISTEN NORDSACHSENVERSAND ÄNARCHOSYNDIKALISTISCHE JUGEND Leipzig (ASJL) oHne Worte(lBand) ANTIFA LAUSITZ OPOS-REcorDS ANTIFA PLAUEN PARANOID (BAND) Antra Rosswein-DößeLn-Leisnis (Antifa RDL) PartH or Resstance (Band, MV) ÄNTIFASCHISTISCHE AKTION GÖRLITZ (AFA GörLTz) PC-Recorps ÄNTIFASCHISTISCHE AKTION KarL-Marx-STapt (AAK), PLArzHirscH (Publikation) AUCH: ÄNTIFASCHISTISCHE AKTION CHEMNITZ Priorität 18 (Band) ÄNTIFASCHISTISCHE AKTION ROCHLITZGERINGSWALDEPro Parra (Band) BurestÄot (Antra RGB) PWA (Band, EST) Anrra NORDBÖHMEN (CZ) RapkaH (Band, TH) ÄNTIFASCHISTISCHE OFFENSIVE Leipzig (A.O.L.) REPRo-MEDIEn ÄAUTONOMAL-VERSAND REVoLUTIONÄRE NATIONALE JuGend VogTLand (RNJ) AUTONOME Rns NATIONALER FRAUEN Feine SAHNE FiscHriLet (Band) SACHSENBLUT (Band) DEUTSCHE KomMmunisTIscHE Partei (DKP) SacHsonIa (Band) FAU-INITIATIVE CHEMNITZ, TEILORGANISATION DER FAU Sarn (Band) FREIE ÄRBEITERINNENUND ÄRBEITER-UNION -- INTERNASCENARIO LOK TIONALE ARBEITER Assoziation (FAU-IAA) SELBSTSTELLER (Band) INTERIM E.V. SKINHEADS SÄCHSISCHE SCHWEIZ (SSS), verboten seit INTERVENTIONISTISCHE LINKE (IL) April 2001 KAMPAGNE 129EV SMART VIoLEnceE (Band) KomMmunisTIScHE PARTEI DEUTSCHLANDS (KPD-Osr) Sniper (Band, FIN) KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER PARTEI DIE LINKE Stronssipe (Band, ST) (KPF) STURM und Drang (Band, BB) KOMMUNISTISCHES AKTIONSBÜNDNIS DRESDEN (KAD) TätervoLk (Band, MV) MarxstiscHes Forum (MF) MARXISTISCH-LENINISTITERRORCREW MuuoentaL (TCM) SCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (MLPD)

Seite 73 im Verfassungsschutzbericht 2009 Nordrhein-Westfalen

ausgerichtet ist. Auch bei Antideutschen steht allerdings das Themenfeld "Antifaschismus" im Vordergrund. Der stets kompromisslos vertretene Standpunkt und das Auftreten
Israel-solidarischen Gegenäußerungen und damit verbundener Selbstdarstellung. Antinationale oder antideutsche Antifa-Gruppierungen beschäftigen sich - je nach Schwerpunktsetzung - teils mit Theoriearbeit
Rechts-Konfrontationen, das heißt die Auseinandersetzungen zwischen der örtlichen Antifa und rechtsextremistischen Gruppierungen, sind einerseits politisch motiviert, andererseits oft aber
auch im Jahr 2009 in Nordrhein-Westfalen der Antifaschismus, also die Bekämpfung des rechtsextremistischen bzw. rechtspopulistischen Spektrums, und damit verbunden
Klimagipfel" im Dezember 2009 in Kopenhagen. 4.2.2 Themenfeld Antifaschismus Die autonome Antifa wendet sich in ihrem "antifaschistischen Kampf" vor allem

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2009 - sie sprechen häufig von der "deutschen Volksgemeinschaft" - und der übrigen Linken vor, offen oder latent antisemitisch zu sein. Da von den Antideutschen "der Kampf Israels in der Tradition des Aufstands im Warschauer Ghetto" und "der jüdische Staat als Bollwerk gegen den Islamfaschismus" gesehen wird, befürworten sie alle Maßnahmen bis zum Krieg, die den Bestand Israels und den Schutz seiner jüdischen Bewohner sichern sollen. Die Antideutschen sehen in der deutschen Wiedervereinigung den Auftakt für eine neue Ära der imperialistischen und nationalistischen Machtpolitik. Ihre Position führt zwangsläufig zu Konflikten mit der Mehrheit der orthodox-kommunistischen und autonomen Linken, deren antiimperialistische Grundeinstellung in erster Linie von der Kritik an angeblichen Hegemoniebestrebungen der USA geprägt und traditionell propalästinensisch ausgerichtet ist. Auch bei Antideutschen steht allerdings das Themenfeld "Antifaschismus" im Vordergrund. Der stets kompromisslos vertretene Standpunkt und das Auftreten antideutscher Aktivisten zum Beispiel mit den Nationalflaggen Israels und der USA auf linken Demonstrationen führte bereits wiederholt dazu, dass sich linke Gruppen spalteten oder die Antideutschen aus Szenetreffpunkten ausgeschlossen wurden. Anlässe mit Bezug zur Nahost-Problematik, insbesondere propalästinensische Demonstrationen, nutzen Antideutsche mitunter zu Israel-solidarischen Gegenäußerungen und damit verbundener Selbstdarstellung. Antinationale oder antideutsche Antifa-Gruppierungen beschäftigen sich - je nach Schwerpunktsetzung - teils mit Theoriearbeit in Form von Infoveranstaltungen, teils mit eigenen Aktionen gegen die Veranstaltungen von Rechtsextremisten. Sie sind häufig über das Internet vernetzt und arbeiten mit ähnlich ausgerichteten Gruppierungen insbesondere bei der Mobilisierung von Kundgebungen zusammen. Handlungsmuster und Aktionsformen Insgesamt umfasst das Aktionsrepertoire der linksautonomen Szene sowohl die "offene" politische Betätigung wie die Agitation mit Flugblättern, Plakaten, Internetaufrufen und Szenepublikationen als auch "militante" Aktionsformen. In Nordrhein-Westfalen stehen vor allem Demonstrationen und sonstige Aktionen - gegebenenfalls auch mit der Konsequenz tätlicher Auseinandersetzungen und Sachbeschädigungen - als Reaktion auf Veranstaltungen des "rechten" Spektrums sowie Outing-Aktionen (Offenlegung der Mitgliedschaft in NPD oder Neonazi-Szene) im Vordergrund. Diese Links-Rechts-Konfrontationen, das heißt die Auseinandersetzungen zwischen der örtlichen Antifa und rechtsextremistischen Gruppierungen, sind einerseits politisch motiviert, andererseits oft aber auch nur Anlass, Aggressionen, Gewalt und Hass auszuleben. Gegner ist aber auch die Polizei, die von der Szene sowohl als "Beschützer" von Demonstrationen und anderen Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene als auch als Repräsentant des ohnehin abgelehnten Staates angesehen wird. Besonders relevante Themenfelder im Jahr 2009 Das Hauptthemenfeld der autonomen Szene war auch im Jahr 2009 in Nordrhein-Westfalen der Antifaschismus, also die Bekämpfung des rechtsextremistischen bzw. rechtspopulistischen Spektrums, und damit verbunden Aktionen gegen eine Vielzahl von Demonstrationen der rechtsextremistischen Szene. In ähnlicher Weise, jedoch in deutlich geringerem Umfang, werden auch die anderen Themenfelder der linksextremistisch-autonomen Szene mit dem Protest gegen das "bürgerlich-kapitalistische System" verwoben. Im Themenfeld Antirassismus kam es beim "Kampf" gegen Abschiebemaßnahmen zu Demonstrationen und anderen Aktionen. International bedeutsam waren für das Themenfeld Antimilitarismus der NATO-Gipfel im April 2009 in Straßburg, Baden-Baden und Kehl und für das Themenfeld Antiglobalisierung der "Klimagipfel" im Dezember 2009 in Kopenhagen. 4.2.2 Themenfeld Antifaschismus Die autonome Antifa wendet sich in ihrem "antifaschistischen Kampf" vor allem gegen Veranstaltungen rechtsgerichteter Gruppierungen mit dem Ziel, diese - gegebenfalls auch mit Gewalt - zu stören oder zu 72 linksExtREmismus

Seite 136 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund

Unterstützung des seit 1990 jährlich durchgeführten "Workcamps Junger Antifas in Weimar/Buchenwald", zur "antifaschistischen" Interpretation des Grundgesetzes und damit die Umdeutung
Presseerklärungen als bundesweit mitgliederstärkste u n d größte "antifaschistische" Organisation dar: Positionen des bürgerlichen "Antifaschismus" waren in der Außendarstellung jedoch
Anhänger und Sympathisanten des traditionellen orthodox-kommunistischen "Antifaschismus". Aktive Mitglieder aus der "Partei des demokratischen Sozialismus" (PDS) und der "Deutschen
Freies Deutschland'" (DRAFD), aber auch Basisgruppen, die autonomen und gewaltbereiten Antifa-Gruppen gleichen, sowie der militante Zusammenschluss "R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N
Extremismus gerichtete n Konsens des Grundgesetzes ab. Sie benutzte "Antifaschismus" weiterhin als Vorwand, die EinBericht

Linksextremistische Bestrebungen 135 te n Vertretern der Gliederunge n u nd d e r korporativ angeschlossenen Organisationen zusammensetzt. Ferner wählte der Kongress 13 Personen in einen geschäftsführenden Vorstand, aus dem zwe i gleichberechtigte Vorsitzende bestimmt wurden. Der Bundeskongress beriet und beschloss sämtlich e 17 vorgelegten Anträge, u. a. zum Schulterschluss mit der "Antikriegsbewegung", zur Unterstützung des seit 1990 jährlich durchgeführten "Workcamps Junger Antifas in Weimar/Buchenwald", zur "antifaschistischen" Interpretation des Grundgesetzes und damit die Umdeutung im orthodox-kommunistischen Sinn sowie zur Verleihung der Ehrenmitgliedschaft des Verbandes an den in den USA wegen Mordes an einem Poliziste n verurteilten Mumia Abu Jamal. Funktionäre werteten die Fusion als "historisches Ereignis" und als "Wiedervereinigung" der 1947 gegründeten "Vereinigung der Verfolgte n d e s Naziregimes" (VVN). 22 Die VVN-BdA stellte sich in Presseerklärungen als bundesweit mitgliederstärkste u n d größte "antifaschistische" Organisation dar: Positionen des bürgerlichen "Antifaschismus" waren in der Außendarstellung jedoch nur noch vereinzelt festzustellen. Tatsächlich dominieren in der Vereinigung nach w i e vor Anhänger und Sympathisanten des traditionellen orthodox-kommunistischen "Antifaschismus". Aktive Mitglieder aus der "Partei des demokratischen Sozialismus" (PDS) und der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) sowie diesen nahe stehende Personen blieben in den Gremien und Gliederungen politisch tonangebend, in den zentralen Führungsorganen verstärkte sich der PDS-Einfluss. Mitglieder der in Landesvereinigunge n gegliederten VVNBdA können natürlich e Personen und Vereine sein. Zu letzteren zählen u. a. Lagergemeinschafte n u n d Komitees ehemaliger KZ-Häftlinge , kommunistische Traditionsvereine wie die "Kämpfer und Freunde der Spanischen Republik 19 3 6 - 1945" (KFSR) und der "Verband Deutscher in der Resistance, in den Streitkräften der Antihitlerkoalition und der 'Bewegung Freies Deutschland'" (DRAFD), aber auch Basisgruppen, die autonomen und gewaltbereiten Antifa-Gruppen gleichen, sowie der militante Zusammenschluss "R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N. im und beim BdA". Die VVN-BdA lehnt unverändert d e n gegen alle Formen des Extremismus gerichtete n Konsens des Grundgesetzes ab. Sie benutzte "Antifaschismus" weiterhin als Vorwand, die EinBericht 2002

Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Nordhausen aufgerufen worden. Die Handzettel trugen das Symbol der Antifaschistischen Aktion. Auch die Autonome Antifa (M) Göttingen und die Autonome
Antifa Südharz hatten Proteste gegen die Ausstellung angekündigt. Mobilisierung gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach "Leider veranstaltet auch im Jahre
deutsche Burschenschaft ihren Burschentag in Eisenach ..." stellt die "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe) in ihrer Internet-Publikation bedauernd fest. Und setzt
hinzu: "Aber auch dieses Jahr werden sie nicht allein sein." Antifa-Demonstration am 16. Juni Verschiedene Gruppierungen hatten zur Demonstration
anderswo!" für den 16. Juni aufgerufen, darunter der "Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" und die "Antifaschistische

115 Aktionen gegen die Ausstellung der Luftwaffe in Nordhausen Am 8. April haben ca. 250 Personen an einer Protestveranstaltung in Nordhausen gegen die Luftwaffenausstellung teilgenommen, darunter auch ca. 30 Autonome. Die Kundgebung formierte sich spontan zu einem Demonstrationszug. Starke Polizeikräfte begleiteten die Angehörigen des linken Spektrums. Die Polizei erteilte 26 PlatzverLinksextrmis u weise. In Göttingen war zuvor durch Plakate und Handzettel zu einem "Aktionstag gegen die Luftwaffenausstellung" am 8. April in Nordhausen aufgerufen worden. Die Handzettel trugen das Symbol der Antifaschistischen Aktion. Auch die Autonome Antifa (M) Göttingen und die Autonome Antifa Südharz hatten Proteste gegen die Ausstellung angekündigt. Mobilisierung gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach "Leider veranstaltet auch im Jahre 2000 die deutsche Burschenschaft ihren Burschentag in Eisenach ..." stellt die "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe) in ihrer Internet-Publikation bedauernd fest. Und setzt hinzu: "Aber auch dieses Jahr werden sie nicht allein sein." Antifa-Demonstration am 16. Juni Verschiedene Gruppierungen hatten zur Demonstration "Kein Burschentag in Eisenach und auch nicht anderswo!" für den 16. Juni aufgerufen, darunter der "Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" und die "Antifaschistische

Seite 42 im Verfassungsschutzbericht 2016 Saarland

Rechercheergebnissen" zu "Nazis in der saarländischen Fußballszene" durch die "Antifa Saar/Projekt AK" auf ihrer Homepage und auf "linksunten indymedia
Internetveröffentlichung der "Antifa Nord-Westsaar" zu "Naziaktivitäten" in Beckingen, 29.03.2016 Internetveröffentlichung der "Antifa Saar/Projekt AK" über Verbindungen der rechtsextremistischen Kameradschaftsszene
Saarländer gegen Salafisten" (SageSa), 01.04.2016 Beteiligung von Angehörigen der "Antifa Saar/Projekt AK" an einer Blockadeaktion gegen eine Mahnwache der rechtsextremistischen
Nationalismus ist keine Alternative", 18.06.2016 Vortragsveranstaltung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarbrücken im Rahmen ihrer Kampagne "Hass hat Konsequenzen
Samuel YEBOAH - Schluss mit der Verharmlosung rechten Terrors!", 19.06.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Völklingen unter dem Motto
Hütte", 28.06.2016 Internetveröffentlichung "Die Saar-AfD: Rechtsaußen angekommen" der "Antifa Saar/Projekt AK", in der auf angebliche Kontakte von Parteiverantwortlichen

15.03.2016 Veröffentlichung von "Rechercheergebnissen" zu "Nazis in der saarländischen Fußballszene" durch die "Antifa Saar/Projekt AK" auf ihrer Homepage und auf "linksunten indymedia", 28.03.2016 Internetveröffentlichung der "Antifa Nord-Westsaar" zu "Naziaktivitäten" in Beckingen, 29.03.2016 Internetveröffentlichung der "Antifa Saar/Projekt AK" über Verbindungen der rechtsextremistischen Kameradschaftsszene in Zweibrücken zur NPDgesteuerten Facebook-Bewegung "Saarländer gegen Salafisten" (SageSa), 01.04.2016 Beteiligung von Angehörigen der "Antifa Saar/Projekt AK" an einer Blockadeaktion gegen eine Mahnwache der rechtsextremistischen Initiative "Bündnis Saar" in Saarbrücken-Burbach, 15.04.2016 Mobilisierungsveranstaltung von "... resist!" in Saarbrücken für eine Teilnahme an Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag am 30. April in Stuttgart, 29.04.2016 Facebook-Eintrag von "... resist!" zu einer Sachbeschädigung am 28. April an einem von der AfD als Versammlungsort genutzten Lokal in Dillingen durch Aufsprühen von Parolen wie "Hier hetzt die AfD" und "Nationalismus ist keine Alternative", 18.06.2016 Vortragsveranstaltung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarbrücken im Rahmen ihrer Kampagne "Hass hat Konsequenzen - In Erinnerung an Samuel YEBOAH - Schluss mit der Verharmlosung rechten Terrors!", 19.06.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Völklingen unter dem Motto "Gegen das Vergessen! In Erinnerung an die Zwangsarbeiter_innen der Völklinger Hütte", 28.06.2016 Internetveröffentlichung "Die Saar-AfD: Rechtsaußen angekommen" der "Antifa Saar/Projekt AK", in der auf angebliche Kontakte von Parteiverantwortlichen der AfD-Saar zur rechtsextremistischen Szene hingewiesen wird, 42

Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 2015 Berlin

Nabahani, Taqi ad-Din 61 ADÜTDF 83, 183 Anti-Antifa-Agitation 95 Aktionstag "Schwarze Kreuze Anti-Antifa-Arbeit 92 Deutschland
Antideutsch 137, 139 al-Ansi 47 Antifa
Anti-Faschismus 129 f, 133 al-Banna, Hassan 63 Antifaschistische Aktion Berlin siehe AAB al-Haddad, Haitham 53 Antifaschistische Linke
Berlin siehe ALB al-Manar 58 Antifaschistische Revolutionäre Aktion al-Mu'izz al-Eila
Berlin siehe ARAB Al-Nur-Moschee 51 ff, 182 Antifa-Vollversammlung 129, 131, 149, al-Nusra-Front siehe

Personenund Sachregister 185 Personenund Sachregister ...um's Ganze! Kommunistisches Bündnis al-Qaida im islamischen Maghreb 134, 137 ff siehe AQM al-Qaradawi, Yusuf 69 A al-Quntar, Samir 60 "Anarcho"-Szene 128, 153 al-Rashta, Ata Abu 61 "dual use" - Güter 158 al-Scham, Junud 47 ff 1. Mai 129, 134, 141, 145, 148, 154 al-Shabab 42 13. Konferenz der Palästinenser in Europa al-Zawahiri, Aiman 40, 42 f, 47 57 AMGT 67 A3stus 98 ff AN 95 AAB 136, 139 Anarchismus 122 f, 143, 150 f, 153 Abendspaziergänge 109, 115 Anarchos 133, 150 f, 153, 155 Abu Bilal siehe Ismail, Abdallah Khalid Ankara 36, 76 f, 82 adil düzen 65, 67 an-Nabahani, Taqi ad-Din 61 ADÜTDF 83, 183 Anti-Antifa-Agitation 95 Aktionstag "Schwarze Kreuze Anti-Antifa-Arbeit 92 Deutschland" 100 Antideutsch 137, 139 al-Ansi 47 Antifa 6, 125, 129, 131, 133, 137, 141, ALB 134, 136, 140, 143 f 143 ff, 147 ff, 154 f al-Baghdadi, Abu Bakr 35, 37 Anti-Faschismus 129 f, 133 al-Banna, Hassan 63 Antifaschistische Aktion Berlin siehe AAB al-Haddad, Haitham 53 Antifaschistische Linke Berlin siehe ALB al-Manar 58 Antifaschistische Revolutionäre Aktion al-Mu'izz al-Eila, Abd 52 Berlin siehe ARAB Al-Nur-Moschee 51 ff, 182 Antifa-Vollversammlung 129, 131, 149, al-Nusra-Front siehe JaN 154 f al-Qaida 29 f, 32 f, 35, 40 ff, 46 ff Anti-Gentrifizierung 129, 133, 141 f, 148 al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel Anti-Imperialismus 145, 147 siehe AQAH Anti-Kapitalismus 129 f, 133 f, 138 Antikapitalistische Walpurgisnacht 150

Seite 75 im Verfassungsschutzbericht 2009 Nordrhein-Westfalen

sich quer*' ins Leben gerufen, das neben Teilen des autonomen Antifa-Spektrums und dem Umfeld des DKP-nahen 'Linken Bündnis
Großkundgebungen erkennbar werden die Anlässe für demonstrative Aktionen der Antifa zumeist von der rechtsextremistischen Szene gesetzt. Die Antifa reagiert nahezu
rechtsextremistischen Szene einerseits und tatsächlichen oder auch nur vermeintlichen Antifa-Aktivisten andererseits. Nachdem es mehrfach zu Übergriffen gekommen war, veranstaltete
Antifa-Szene in Aachen am 2. Oktober 2009 eine Kundgebung mit der Forderung, einen namentlich genannten "rechten Szenetreff" zu schließen

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2009 "5. Nationaler Antikriegstag" in Dortmund am 5. September 2009 Nach der Veröffentlichung von Planungen seitens der rechtsextremistischen Szene für einen "Nationalen Antikriegstag" in Dortmund am 5. September 2009 wurde bereits seit Beginn des Jahres durch lokale Gruppierungen, die sich zu einem 's5-Bündnis*'55 zusammengeschlossen hatten, bundesweit und in den Niederlanden mit hohem Organisationsaufwand mobilisiert. Interne ideologische Querelen führten zu einer Spaltung innerhalb der linksextremistischen Szene. Dabei wurde den lokalen Gruppierungen ihre Affinität zur antideutschen Szene vorgehalten. Als Alternative zum 's5-Bündnis*' wurde das Bündnis 'Dortmund stellt sich quer*' ins Leben gerufen, das neben Teilen des autonomen Antifa-Spektrums und dem Umfeld des DKP-nahen 'Linken Bündnis Dortmund*' (LibüDo) auch anpolitisierte Jugendliche sowie Migranten in die Protestmobilisierung einbezog. "Eine Verhinderung oder eine erhebliche Beeinträchtigung des Nazi-Aufmarschs würde die Autonome-Nationalisten-Szene in ihrer Hochburg empfindlich treffen. [...] Richtet euch auf einen langen Tag ein - nach der Demo ist noch lange nicht Schluss!" 56 Trotz der Streitigkeiten bei der Mobilisierung und geringer Resonanz auf Vorfeldaktionen nahmen schließlich etwa 4.000 extremistische und nicht extremistische Personen aus allen Landesteilen und auch aus anderen Bundesländern am Protest gegen den "Nationalen Antikriegstag" teil. Im Verlauf der Gegenkundgebungen des 's5-Bündnisses*' und 'Dortmund stellt sich quer*' kam es zur Bildung eines "Schwarzen Blocks", der sich vermummte. Kleingruppen versuchten, Polizeiabsperrungen zu durchbrechen und mit Gewalt zur Demonstration der rechtsextremistischen Szene vorzudringen. Dabei kam es zu Steinwürfen auf Einsatzkräfte und Sachbeschädigungen an Polizeifahrzeugen. Bei den Auseinandersetzungen wurden über 300 Personen in Gewahrsam genommen. Direkte Angriffe, Gewalt bei Kundgebungen und Folgeaktionen Grundsätzlich und wie bereits bei den Großkundgebungen erkennbar werden die Anlässe für demonstrative Aktionen der Antifa zumeist von der rechtsextremistischen Szene gesetzt. Die Antifa reagiert nahezu ausschließlich auf bevorstehende Kundgebungen, Konzerte, interne Versammlungen und sonstige Aktionen rechtsextremistischer Gruppierungen und antwortet reflexhaft mit Gegenkundgebungen und Aktionen zur Störung oder Verhinderung von Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene. Die Gelegenheiten reichen von Demonstrationen der rechtsextremistischen Szene über Auftritte von Bands, deren Konzerte regelmäßig von Teilen der rechtsextremistischen Szene besucht werden bis zur Eröffnung eines Modegeschäfts, das mit von Rechtsextremisten bevorzugten Artikeln der Marke "Thor Steinar" Handel treibt. In Aachen kam es vermehrt zu Konfrontationen zwischen Personen aus dem Umfeld der rechtsextremistischen Szene einerseits und tatsächlichen oder auch nur vermeintlichen Antifa-Aktivisten andererseits. Nachdem es mehrfach zu Übergriffen gekommen war, veranstaltete die Antifa-Szene in Aachen am 2. Oktober 2009 eine Kundgebung mit der Forderung, einen namentlich genannten "rechten Szenetreff" zu schließen. "s" steht für das Datum ". September" 's-Bündnis', Die Dortmunder Naziszene - Dateidownload 000-diedortmund-.mu aus Audiobeitrag # auf http://www.freieradios.net/portal/content.php?id= 74 linksExtREmismus

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 2016 Saarland

Antifa Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich
sich zum Ziel gesetzt, "von staatlicher Repression betroffene Antifaschist*innen und politische Aktivist*innen" solidarisch und finanziell zu unterstützen. "... resist
Antifa Nord-Westsaar" stellt sich auf ihrer Homepage als "unabhängige Antifa-Gruppe" aus dem Raum Merzig, Mettlach, Perl und Losheim
entgegenzutreten. Die erstmals im Mai 2016 in Erscheinung getretene "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zweibrücken" präsentiert sich auf ihrem Facebook
Profil als "linke antifaschistische Gruppe" aus dem Saar-Pfalz-Raum. Sie strebt laut ihrem im Internet veröffentlichten Selbstverständnis die Schaffung
einer Gesellschaft an, "in der auf der Grundlage antifaschistischer, antirassistischer, anti-antisemitischer und antisexistischer Solidarität der freie Zusammenschluss freier Menschen

Die "Antifa Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich dem Kampf gegen Faschismus, Sexismus und Rassismus sowie für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zum Ziel gesetzt hat. Der autonome Arbeitskreis "... resist! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!" hat sich zum Ziel gesetzt, "von staatlicher Repression betroffene Antifaschist*innen und politische Aktivist*innen" solidarisch und finanziell zu unterstützen. "... resist!" hat sich Ende Oktober 2016 dem "umsGanze! - kommunistisches Bündnis" (uG) angeschlossen, in dem eigenständige, lokal verankerte Gruppen der autonomen Szene aus Deutschland und Österreich zur Bündelung der Kräfte und überregionalen Handlungsfähigkeit organisiert sind. Das Bündnis organisiert maßgeblich Protestaktionen gegen die jährlichen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit und beteiligt sich an so genannten Krisenprotesten gegen die Politik zur Bewältigung der europäischen Finanzund Wirtschaftskrise sowie der Flüchtlingsströme. Die "Antifa Nord-Westsaar" stellt sich auf ihrer Homepage als "unabhängige Antifa-Gruppe" aus dem Raum Merzig, Mettlach, Perl und Losheim vor. Sie hat sich zur Aufgabe gemacht, über "Naziaktivitäten" im nördlichen Saarland zu informieren und rechtsextremistischen Entwicklungen auch außerhalb Saarbrückens entgegenzutreten. Die erstmals im Mai 2016 in Erscheinung getretene "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zweibrücken" präsentiert sich auf ihrem Facebook-Profil als "linke antifaschistische Gruppe" aus dem Saar-Pfalz-Raum. Sie strebt laut ihrem im Internet veröffentlichten Selbstverständnis die Schaffung einer Gesellschaft an, "in der auf der Grundlage antifaschistischer, antirassistischer, anti-antisemitischer und antisexistischer Solidarität der freie Zusammenschluss freier Menschen möglich ist". Darüber 37

Seite 126 im Verfassungsschutzbericht 2010 Hamburg

Aktionen zu informieren, um zu einer Stärkung der lokalen Antifa-Strukturen beizutragen. Seit 2010 verweist die Homepage zusätzlich auf Twitter
Zukunft von einem stärkeren Informationsfluss und einer erhöhten Mobilisierungsfähigkeit autonomer Antifa-Gruppen ausgegangen werden kann. Seit Mai 2006 findet regelmäßig
Antifa-Cafe" eines "gruppenübergreifenden Zusammenhanges" in St. Pauli statt. Es sei notwendig, einen Ort des Austausches zu haben
oder Materialien einzudecken, sondern darüber hinaus auch Entstehungsplatz vielfältiger antifaschistischer Aktionen sein kann." Die Veranstaltungen wurden überwiegend mit der Mobilisierung
für Hamburger und überregionale Aktivitäten autonomer Antifaschisten verbunden. Im Mai 2010 blieb das Cafe anlässlich des Hamburger Hafengeburtstages geschlossen

Linksextremismus über Veranstaltungen und Aktionen zu informieren, um zu einer Stärkung der lokalen Antifa-Strukturen beizutragen. Seit 2010 verweist die Homepage zusätzlich auf Twitter, so dass in Zukunft von einem stärkeren Informationsfluss und einer erhöhten Mobilisierungsfähigkeit autonomer Antifa-Gruppen ausgegangen werden kann. Seit Mai 2006 findet regelmäßig das "Antifa-Cafe" eines "gruppenübergreifenden Zusammenhanges" in St. Pauli statt. Es sei notwendig, einen Ort des Austausches zu haben, "der es nicht nur ermöglicht sich mit aktuellen Infos oder Materialien einzudecken, sondern darüber hinaus auch Entstehungsplatz vielfältiger antifaschistischer Aktionen sein kann." Die Veranstaltungen wurden überwiegend mit der Mobilisierung für Hamburger und überregionale Aktivitäten autonomer Antifaschisten verbunden. Im Mai 2010 blieb das Cafe anlässlich des Hamburger Hafengeburtstages geschlossen, da die Geschichte des Hafens von "deutscher Kolonialpolitik, Kriegshafen und Zwangsarbeit gekennzeichnet" sei. Die antideutsche Haltung ( 5.2.5) im Grundverständnis der Betreiber spiegelt sich in der Ankündigung wider: "Stattdessen findet ihr uns irgendwo im politischen Kontrastprogramm der Hafenstraße, wo wir uns auf den 65. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus einstimmen werden. In diesem Sinne. Hamburg muss sterben! Und Deutschland sowieso!" Im HBgR, das bereits im Jahr 2002 gegründet wurde, arbeiten Linksextremisten verschiedener Zugehörigkeit und Nichtextremisten auf der Basis einer "Hamburger Erklärung gegen Rassismus und Faschismus" zusammen, u.a. orthodoxe Kommunisten und AVANTI. Darin setzt sich das HBgR u.a. "für die Diskussion über alternative Gesellschaftsmodelle ein, in denen Faschismus keine Chance hat". Während 2009 das Hauptaugenmerk des Bündnisses auf die Kampagne "Brauner Sack" ( VSB 2009, S. 149) gelegt wurde, richtete sich dessen Augenmerk 2010 auf die seit Dezember 2009 von einem Hamburger Verlag vertriebenen Zeitschrift "Zuerst". Der Verleger dieser Zeitschrift sei "seit Jahren im extrem rechten Verlagswesen eine Scharnierfunktion zum organisierten Neofaschismus". In 125

Seite 49 im Verfassungsschutzbericht 2002 Rheinland-Pfalz

Aktionsfelder militanter Linksextremisten Antifaschismus Der "Antifaschistische Kampf" ist weiterhin wichtigstes Aktionsfeld gewaltbereiter Linksextremisten geblieben. Vordergründig richtet er sich gegen rechtsextremistische
wieder zahlreiche - zum Teil gewalttätig verlaufende - Aktionen linksextremistischer Antifaschisten mit dem Ziel der Verhinderung oder Störung von NPD/JN-Aufzügen
sich auch häufig mit nichtextremistischen Organisationen in so genannten Antifa-Bündnissen zusammen. In Bad Dürkheim wurde am 6. April
eine "Antifa-Kundgebung" vor dem Hintergrund eines durch "rechte" Jugendliche verursachten Brandanschlags auf ein von Angehörigen der "linken" Szene bewohntes
Juni 2002 vorort zu einer "Antifa"-Demonstration, an der sich annähernd 150 Personen beteiligten, darunter Angehörige der autonomen/antifaschistischen Szene

- 47 - 2.3.4 Aktionsfelder militanter Linksextremisten Antifaschismus Der "Antifaschistische Kampf" ist weiterhin wichtigstes Aktionsfeld gewaltbereiter Linksextremisten geblieben. Vordergründig richtet er sich gegen rechtsextremistische Parteien und deren Strukturen, darüber hinaus aber auch gegen den verhassten Staat, der als "kapitalistisches System", in dem der Faschismus seine Wurzeln habe, diffamiert wird. Auch im Jahr 2002 gab es wieder zahlreiche - zum Teil gewalttätig verlaufende - Aktionen linksextremistischer Antifaschisten mit dem Ziel der Verhinderung oder Störung von NPD/JN-Aufzügen. Wie schon in den vergangenen Jahren schloss man sich auch häufig mit nichtextremistischen Organisationen in so genannten Antifa-Bündnissen zusammen. In Bad Dürkheim wurde am 6. April 2002 eine "Antifa-Kundgebung" vor dem Hintergrund eines durch "rechte" Jugendliche verursachten Brandanschlags auf ein von Angehörigen der "linken" Szene bewohntes Anwesen in Erpolzheim durchgeführt. Unter den 100 Demonstranten, die Paro-len riefen wie "Ob Ost oder West - nieder mit der Nazi-Pest", befanden sich auch zahlreiche Aktivisten der autonomen/antifaschistischen Szene aus der Westund Vorderpfalz sowie aus Mannheim. Wegen eines "rechtsextremistischen Übergriffs" auf das Jugendzentrum in Kandel nach einem Punk-Konzert am 26. Mai 2002 kam es am 1. Juni 2002 vorort zu einer "Antifa"-Demonstration, an der sich annähernd 150 Personen beteiligten, darunter Angehörige der autonomen/antifaschistischen Szene aus Ludwigshafen/Mannheim, Heidelberg, Weinheim/ Bergstraße, Landau, Neustadt a.d. Weinstraße und Kaiserslautern. Es wurden Transparente mit den Aufschriften "Keine Toleranz für Rassisten" und "Kampf dem Faschismus" gezeigt. Ebenso wurden Parolen wie "Für

Seite 121 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Antifa-Workcamp in Buchenwald Das diesjährige Antifa-Workcamp in Buchenwald bei Weimar fand vom 22. bis zum 30. Juli
Veranstaltung von der militanten Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.PC.H.E.N. (Kontaktadresse in Gräfenhainichen/ Sachsen-Anhalt
Antifaschistische Nachrichten, junge Welt, spunk (Infoladen Erfurt), über das Antifa-Infotelefon Erfurt und über Internet zur Teilnahme am Workcamp

12. Antifa-Workcamp in Buchenwald Das diesjährige Antifa-Workcamp in Buchenwald bei Weimar fand vom 22. bis zum 30. Juli mit etwa 220 Personen aus mehreren Bundesländern statt. Wie in den Jahren zuvor wurde die Veranstaltung von der militanten Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.PC.H.E.N. (Kontaktadresse in Gräfenhainichen/ Sachsen-Anhalt) und dem Infoladen Volk & Wissen (Dessau/Sachsen-Anhalt) organisiert. Als Kontaktadresse war u.a. der Infoladen Black Cats in Weimar angegeben worden. Die Teilnehmer des Camps beteiligten sich an "Praxisprojekten" in der Gedenkstätte Buchenwald wie deg Freilegungen und Ausgrabungen in den "Gustloff"-Werken, " Pflegearbeiten am Bahndamm der Buchenwaldbahn, im Steinbruch und am "Pferdestall". . ' % j . 1l* rates fiTe TI Le l23.-29. sun 2000 N RR) | "Kill | na - Aufkleber Außerdem boten die Veranstalter zahlreiche Infound KulturIXasyur] veranstaltungen an. Die Organisatoren riefen in Szeneschriften wie Antifaschistische Nachrichten, junge Welt, spunk (Infoladen Erfurt), über das Antifa-Infotelefon Erfurt und über Internet zur Teilnahme am Workcamp in Buchenwald auf. snwsIiuwo,4 Schutz vor dem Verfassungsschutz Die Rote Hilfe Nürnberg und das Antirepressionsbüro luden am 24. Juli in das Gelbe Haus in Weimar zu der Veranstaltung "Verfassungsschutz und wie mensch sich dagegen schützen kann" ein. Etwa 40 Personen diskutierten zu den Themen "Demoverhalten", Hausdurchsuchungen und Aussageverweigerung. 118

Seite 45 im Verfassungsschutzbericht 2018 Saarland

vermummihre Folgen - Chemnitz ist überall", ten Angehörigen der autonomen "Antifa-Szene" aus dem Saar-Pfalz14.09.2018 Raum an einer lautstarken
Banner der extreme Rechte an der Saar" auf der "Antifa Saar/Projekt AK" mit der AufHomepage der "Antifa Saar/Projekt schrift "Kein
deren Jugendorganisationen sowie der 29.09.2018 "Antifa Saar/Projekt AK" organisiert "Antifa-Aktionstag" der autonomen worden war, "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarbrücken

AK" mit dem Untertitel "Der Natiotonomen Szene Saar an einer sponnale Widerstand Zweibrücken - Mitanen Protestaktion gegen eine vor litante Neonazis in der Westpfalz" dem Saarländischen Landtag durchverbreitet wurde, geführte Mahnwache der rechtsextremistischen Gruppierung "Bündnis 16.06.2018 Saar" unter dem Motto "Asylflut und Teilnahme von etwa 30 vermummihre Folgen - Chemnitz ist überall", ten Angehörigen der autonomen "Antifa-Szene" aus dem Saar-Pfalz14.09.2018 Raum an einer lautstarken Störaktion Veröffentlichung einer 100-seitigen in Homburg gegen eine Mahnwache Broschüre mit dem Titel "HEIMATGEeines rechten Bündnisses "Kandel SCHICHTEN - Schlaglichter auf die ist überall", bei der ein Banner der extreme Rechte an der Saar" auf der "Antifa Saar/Projekt AK" mit der AufHomepage der "Antifa Saar/Projekt schrift "Kein Raum für Nazis! Den AK", rechten Lifestyle aus der Deckung holen!" mitgeführt wurde, III. August 2018 Unterstützung der Mobilisierungskampagne eines nichtextremistischen Aktionsbündnisses "Seebrücke Saar" zur Teilnahme an einer am 1. September in Saarbrücken geplanten Demonstration zum Thema "Repression gegen Flüchtlinge und Seenothelfer", 01.09.2018 Teilnahme von zahlreichen Angehörigen der autonomen Szene Saar an einer Demonstration in Saarbrücken unter dem Motto "Seebrücke - Schafft sichere Häfen!", die vom nichtextremistischen Aktionsbündnis "Seebrücke Saar" in Kooperation mit demokratischen Parteien und deren Jugendorganisationen sowie der 29.09.2018 "Antifa Saar/Projekt AK" organisiert "Antifa-Aktionstag" der autonomen worden war, "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarbrücken mit Vorträgen, Diskussions01.09.2018 runden und Workshops rund um Beteiligung von Angehörigen der audie "Neonaziszene im Saarland" so43

Seite 201 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

Linke". 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Publikationen: "antifa
Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "AntiFa Nachrichten" Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistinFeier
Antifaschisten" (VVN-BdA) konnte 2007 auf ihr 60-jähriges Beste60-jährigen hen zurückblicken. Als ihr offizielles Gründungsdatum gibt
nichts daran, dass Theorie und Praxis ihres Verständnisses von "Antifaschismus", ihrem zentralen Agitationsfeld, in unübersehbarer Kontinuität zur orthodox-kommunistischen Faschismusdoktrin

LINKE auf allen Ebenen fortsetzen und weiterentwickeln" zu wollen316, denn eine "Bündelung" linker Kräfte sei für eine durchsetzungsfähige Politik unverzichtbar.317 Letztendlich sei der Gründungsparteitag der Partei "DIE LINKE." "ein Markstein für die gesamte Linke". 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "AntiFa Nachrichten" Die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der AntifaschistinFeier des nen und Antifaschisten" (VVN-BdA) konnte 2007 auf ihr 60-jähriges Beste60-jährigen hen zurückblicken. Als ihr offizielles Gründungsdatum gibt sie den 15. bis Bestehens 17. März 1947 an, die Tagung der "1. Interzonalen Länderkonferenz der VVN". Die VVN-BdA bestreitet den massiven kommunistischen Einfluss in der Entstehungsphase wie auch ihre langjährige Ausrichtung auf Ideologie und Politik der SED beziehungsweise KPD/DKP nicht mehr. Dass diese auch organisatorisch und finanziell enge Bindung mit den Umbrüchen der Jahre 1989/90 zwangsläufig gelöst wurde, änderte trotz des nach außen demonstrierten Pluralismus innerhalb der VVN-BdA nichts daran, dass Theorie und Praxis ihres Verständnisses von "Antifaschismus", ihrem zentralen Agitationsfeld, in unübersehbarer Kontinuität zur orthodox-kommunistischen Faschismusdoktrin stehen. Dieser zufolge beruhen "Faschismus" und "bürgerliche Demokratie" als Herrschaftsformen des "Kapitals" auf der gleichen ökonomischen Grundlage, nämlich dem Kapitalismus. Folglich ist die Gefahr einer neuerlichen "faschistischen" Entwicklung auch in der Gegenwart so lange nicht endgültig gebannt, wie eben diese sozio-ökonomische Basis nicht grundlegend verändert ist. Vor einem Übergang zum "Faschismus" ergreift das "System" eine Reihe von repressiven Maßnahmen. Diese Vorstufe des "autoritären Staates" muss nicht zwangsläufig in einen neuen "Faschismus" münden, zeigt aber die bedrohliche Tendenz an, die es frühzeitig zu bekämpfen gilt. 316 "junge Welt" Nr. 143 vom 22. Juni 2007, S. 8. Bei der "jungen Welt" - ein bedeutendes Druckerzeugnis im linksextremistischen Bereich - handelt es sich um eine vom Verlag "8. Mai GmbH" (Berlin) herausgegebene Tageszeitung. Sie pflegt eine traditionskommunistische Ausrichtung und propagiert die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft. 317 UZ Nr. 25 vom 22. Juni 2007, S. 2. 200

Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bayern

gerechtes Bildungssystem" oder im Jahr 2007 im "Aktionsbündnis gegen G8Gipfel". "Antifa-NT" Die Gruppe "AntifaNT" - auch "Antifant" genannt - vertritt einen
autonomen Antifaschismus, der darauf abzielt, die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine klassenlose Gesellschaftsform zu ersetzen. Seit dem Jahr 2006 tritt
München als eine der aktivsten AntifaGruppen in Erscheinung. Sie ist in der Lage, einen breiten Unterstützerkreis für Demonstrationen zu mobili
deutlicher Mitwirkung von "Anti faNT" - am 14. November einen "AntifaActionday" mit einem Demonstrationszug gegen einen rechtsextremistischen "Helden gedenktag" zu organisieren
F.A.U.L. unterstützte - neben anderen Organisationen - 2009 das "Bayernweite AntifaJugend Camp" in Geretsried

Verfassungsschutzbericht Bayern 2009 | Linksextremismus 191 tischer Erscheinungsformen ab. Der Anstoß für die Gründung war im Jahre 2005 die Gründung eines NPDKreisverbands in Fürth und die dabei angekündigte Planung eines "Nationalen Zentrums" von Rechtsextremisten. Außer im Kampf gegen Faschismus setzt sich ALF auch gegen Rassismus ein und will Widerstand gegen die als ungerecht empfundene Sozialpolitik leisten. Anlassbezogen wirkt ALF teilweise auch in regionalen nichtextremistischen Bünd nissen mit, z.B. im "Bündnis für ein gerechtes Bildungssystem" oder im Jahr 2007 im "Aktionsbündnis gegen G8Gipfel". "Antifa-NT" Die Gruppe "AntifaNT" - auch "Antifant" genannt - vertritt einen autonomen Antifaschismus, der darauf abzielt, die bestehende Gesellschaftsordnung durch eine klassenlose Gesellschaftsform zu ersetzen. Seit dem Jahr 2006 tritt sie in München als eine der aktivsten AntifaGruppen in Erscheinung. Sie ist in der Lage, einen breiten Unterstützerkreis für Demonstrationen zu mobili sieren. So gelang es - unter deutlicher Mitwirkung von "Anti faNT" - am 14. November einen "AntifaActionday" mit einem Demonstrationszug gegen einen rechtsextremistischen "Helden gedenktag" zu organisieren, an dem bis zu 650 Personen teilnah men. An der Demonstration beteiligte sich auch ein "Schwarzer Block" mit rund 350 Personen. "Forum Autonomer Umtriebe Landshut" (F.A.U.L.) Die Gruppierung F.A.U.L. zielt politisch auf die Bekämpfung bzw. Abschaffung der Bundesrepublik Deutschland. Das "Forum Auto nomer Umtriebe Landshut" (F.A.U.L.) wurde 2003 gegründet. Wie bei vielen autonomen Gruppen geht auch F.A.U.L. Bündnisse mit anderen Gruppen ein. F.A.U.L. unterstützte - neben anderen Organisationen - 2009 das "Bayernweite AntifaJugend Camp" in Geretsried.

Seite 133 im Verfassungsschutzbericht 2001 Nordrhein-Westfalen

etwa die Hauptströmungen des linksextremistischen Spektrums wider. Zusammenschluss mehrerer Antifa-Gruppen in NRW zur 'Red Community' In Nordrhein-Westfalen wurde
hinausgehen will. Bisher unterstützten folgende Gruppen den RC-Organisationsansatz: 'Antifaschistische Aktion Bergheim' (AABM), 'Neue Demokratische Jugend' (aus Duisburg), 'Rezisto
Duisburg), 'Rote Aktion Duisburg', 'Antifa Hagen
Stadtteilgruppe Krefeld', Autonome Antifa Lüdenscheid' (AAL), Antifaschistische Aktion Leverkusen' (AALEV), 'Antifa-AG Siegen' und Teile der 'Jungen Linken Wesel'. Eine

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