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"antifa" in den
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- distanzierten , räumte die zum Bündnis Interventionistische Linke (IL) gehörende Antifaschistische Linke Berlin (ALB) in einer Presseerklärung ein, dass es sich
- liegt zum einen daran, dass andere linksextremistische Themen wie Antifaschismus, der Abbau von Sozialleistungen und die zunehmende Prekarisierung106 von Arbeitsund
- weitere Spendenkonten für von staatlichen Sanktionen betroffene Antifaschisten
- Vereinigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 5. AKTIONSFELDER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 5.1 Antikapitalismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 5.2 "Antifaschismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 5.2.1 Verhinderung von "Nazi-Aufmärschen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 5.2.2 Agitation gegen
![I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 4. PARTEIEN UND ORGANISATIONEN . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 4.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 216 4.1.1 Kreisverband Zollernalb begeht 63. Jahrestag der Gründung der DDR . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 4.1.2 Bundesparteitag 2013 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 218 4.1.3 Bedeutung der Kommunalpolitik stärker gewürdigt . . . . . 219 4.2 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) . . . . . . . 237 4.2.1 ICOR-Kampagne und IX. Parteitag als "Taktische Hauptaufgabe" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 220 4.2.2 30 Jahre MLPD . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 221 4.2.3 Vorbereitungen für die Bundestagswahl 2013 . . . . . . . . . . . . . . . 223 4.3 Offen extremistische Strömungen und Zusammenschlüsse in der Partei "DIE LINKE." . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224 4.3.1 "Kommunistische Plattform" (KPF) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 224 4.3.2 "Antikapitalistische Linke" (AKL) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 225 4.3.3 "Sozialistische Linke" (SL) und "marx21" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226 4.3.4 "Geraer Sozialistischer Dialog" (GSoD) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 228 4.3.5 Jugendverband "Linksjugend ['solid]" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 229 4.3.6 Studentenverband "Die Linke. Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband" (DIE LINKE.SDS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 230 4.4 "Rote Hilfe e. V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 4.4.1 "Tag der politischen Gefangenen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 4.4.2 Kampf gegen "staatliche Repression" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 4.5 Sonstige Vereinigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 235 5. AKTIONSFELDER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 5.1 Antikapitalismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 236 5.2 "Antifaschismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 5.2.1 Verhinderung von "Nazi-Aufmärschen" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 239 5.2.2 Agitation gegen "Milde" des Staates gegenüber "Faschisten" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 241 5.2.3 Weiterhin "Outing"-Aktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 242](/images/vsbericht-bw-2012_15.jpg)
- OBERLERCHER, Reinhold * 85 ÖCALAN, Abdullah * 24, 47-54 Offene Antifa der Uni Hannover * 150, 157 Offensiv-Records * 99 Office
- zwischen "antideutschen" und "antiimperialistischen" Gruppierungen noch dem gemeinsamen Ziel Antifaschismus untergeordnet wurden, hat sich der ideologische Streit zwischen den beiden
- unter dem Motto "Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen auf antifaschistischer Grundlage" in Eisenach 3. - 5. Dezember Gemeinschaftstagung der "Artgemeinschaft
- Szene in Thüringen 119 4.3 Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus"-Verständnis 120 4.4 Das Aktionsfeld "Antigentrifizierung" 130 5. Anarchisten
- gilt vor allem für gewaltorientierte Linksextremisten, die unter vermeintlichem "Antifaschismus" letztendlich auch gegen den demokratischen Rechtsstaat agitieren und agieren. Auch
- extremistischen Ansichten im Grunde genommen abgeneigt sind. Das "Antifaschismus"-Verständnis der Linksextremisten ist von einer ideologisch-strategischen Ausrichtung geprägt
- auch in den vergangenen Jahren - insbesondere in dem Themenfeld Antifaschismus. Die Aktionsfelder Antirassismus, Anti-Globalisierung und Anti-Castor stellen für
- starken und aktiven autonomen Gruppen. Inhaltlich dominierte das Themengebiet "Antifaschismus". Im Rahmen des Aktionsfeldes "Antigentrifizierung" kam der "Schaffung von Freiräumen
- unter anderem auch auf dessen Vorbereitungstreffen. Ferner mobilisierte die "Antifa Koordination Weimar" (AKW) zu den Protesten. Die Verfasser des über
![Beispiele für Aktivitäten bei Protestveranstaltungen in Thüringen Linksextremisten beteiligen sich an Protesten gegen rechtsextremistischen "Trauermarsch" am 6. Februar in Weimar Aus Protest gegen den von ca. 130 Personen besuchten "Trauermarsch" der Partei "DIE RECHTE" in Weimar fanden Gegenveranstaltungen mit insgesamt ca. 1.000 Teilnehmern statt. Aus den Reihen der Gegendemonstranten wurden Durchbruchversuche, teils von bis zu 100 Personen, unternommen. Zu deren Abwehr setzte die Polizei auch Schlagstöcke und Pfefferspray ein. Des Weiteren löste sie mehrere Sitzblockaden auf. Im Zuge des Versammlungsgeschehens wurden vier Polizeibeamte durch Teilnehmer der Gegenveranstaltung leicht verletzt. Die Proteste wurden von einem Bündnis verschiedener Institutionen, Vereine, Parteien und Privatpersonen organisiert. Im Vorfeld hatte sich das Bündnis u. a. in dem eigenen Arbeitskreis "Ziviler Ungehorsam" zum Thema "Versammlungsrecht und Ziviler Ungehorsam" schulen lassen. Die "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend Jena-Weimar" (SDAJ Jena-Weimar) schloss sich der Mobilisierung des Bündnisses an und verwies unter anderem auch auf dessen Vorbereitungstreffen. Ferner mobilisierte die "Antifa Koordination Weimar" (AKW) zu den Protesten. Die Verfasser des über "linksunten.indymedia" verbreiteten Aufrufs äußerten sich abwertend über den bürgerlichen so "friedlichen, kreativen und lauten Protest", distanzierten sich hiervon und riefen dazu auf: "den Naziaufmarsch ernsthaft [zu] blockieren" und besser "eigene dezentrale Konzepte [zu] entwickeln". Entsprechend distanzierten sie sich explizit von dem organisierenden Bündnis: "Gegen Transparente, wie 'Platzverweis für Extremisten' [...] oder auch den Namen 'Weimar gegen Rechts' verwehren wir uns aber in jeglicher Form. Ein buntes Deutschland ist nicht existent, wird es nie sein und liegt nicht in unserem Interesse. Wir wollen kein buntes Deutschland, wir wollen gar keins!" Wer sich dem Naziaufmarsch konsequent entgegenstellen möchte, solle Mitstreiter außerhalb des Bündnisses suchen, sich vernetzen und nicht "der trägen Masse" hinterherlaufen. Zudem wurde auf der Website der AKW ein Mobilisierungsvideo eingestellt. Es zeigt in martialischer Art und Weise vermummte Personen, teilweise mit Molotowcocktails und Pyrotechnik, und wird mit Hintergrundmusik eines bekannten Rappers untermalt. Beim Abbild des rechtsextremistischen Veranstalters ist ein Schuss zu hören und am Ende Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2016 123](/images/vsbericht-th-2016_124.jpg)
- einer Nachbetrachtung auf der AKW-Website zeigten sich die "antifaschistischen Kleingruppen aus Weimar und anderen Städten" frustriert, "schlugen doch alle
![des Videos wird ein Transparent mit der Aufschrift "6.2.16 - NAZIS WAMSEN - Das Dichterpaar" gezeigt. In einer Nachbetrachtung auf der AKW-Website zeigten sich die "antifaschistischen Kleingruppen aus Weimar und anderen Städten" frustriert, "schlugen doch alle Möglichkeiten durch Polizeiketten" zu gelangen "aus mangelnder Initiative, zu wenig nachrückenden Menschen oder Pfeffersprayeinsatz fehl". Zumindest habe man jedoch auf der Kundgebung des Bündnisses eigene Flyer verteilt, um die "Kritik an den dort stattfindenden Protestritualen auszudrücken." Ein weiteres Fazit der AKW vom 29. März "Zur Kritik am bürgerlichen Naziprotest", eingestellt auf "linksunten.indymedia", kommt zu der Erkenntnis: "Die Ablehnung der herrschenden Verhältnisse schließt eine Ablehnung Deutschlands und allem was dazu gehört mit ein. [...] Für die befreite Gesellschaft!" Beteiligung von Linksextremisten an Protesten gegen rechtsextremistischen Aufmarsch am 20. April in Jena Am 20. April schlossen sich in Jena bis zu 3.000 Personen dem Protest gegen eine Versammlungen von THÜGIDA mit ca. 200 Teilnehmern an. Mehrere Durchbruchversuche von Gegendemonstranten wurden polizeilich unterbunden. Zudem kam es aus ihren Reihen zu Würfen von Flaschen und mit Flüssigkeit gefüllten Luftballons auf THÜGIDA-Teilnehmer. Polizisten wurden mit Steinen beworfen; 14 Beamte trugen dadurch Verletzungen davon. Während der Versammlungslage wurden mehrere Pkw sowie drei Polizeifahrzeuge beschädigt. Die Anzahl der den Gegendemonstranten zuzuordnenden Straftaten belief sich auf 24. Fünf Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen. Unter dem Titel "Keine Fackeln für Adolf!" hieß es in einem Aufruf aus dem Kreis der demokratische Initiatoren, man wolle dem "Nazi-Fackelmarsch in Jena entgegentreten!" und diesen "blockieren". Und weiter: "Dabei gilt für uns erneut, dass es nicht auf den Heldenmut einzelner, sondern auf die Entschlossenheit vieler ankommt. Wir handeln gemeinsam und verständigen uns basisdemokratisch über unser gemeinsames Vorgehen. Dabei wird von uns keine Eskalation ausgehen. Und mit allen, die unser Ziel teilen, die Nazis nicht laufen zu lassen, sind wir solidarisch." Zudem wurden die Proteste auf einem auch von Linksextremisten genutzten "was tun"-Kalender sowie weiteren einschlägigen Websites beworben. Infound Mobilisierungsveranstaltung für den Protest fanden am 30. März, 13., 14. und 15. April in Jena statt. Es wurden Telefonnummern für den "Ermittlungsausschuss"56 und die "Demo-Sanis"57 bekanntgegeben sowie zu Spenden aufgerufen. 56 Ein "Ermittlungsausschuss" ist ein unentgeltliches Rechtshilfeangebot, oft anlässlich von Demonstrationen und Aktionen, das von der Telefonbetreuung, der Organisation von Anwälten bis hin zur Betreuung bei Festnahmen oder in U-Haft reicht. Zum Teil handelt es sich um temporäre Einrichtungen, deren telefonische Erreichbarkeit kurzfristig bekanntgegeben wird, zum Teil sind es dauerhafte, fest etablierte Einrichtungen, mitunter begleitet von Sprechstundenangeboten. 57 "Demo-Sanis" meint Demo-Sanitäter, die bei Ausschreitungen und Verletzungen Erste Hilfe leisten. 124 Linksextremismus](/images/vsbericht-th-2016_125.jpg)
- szenetypische Symbole wie jene für "Antifaschistische Aktion" und "Anarchie" verwendet. Es wurde mehrfach versucht, die Absperrungen zu durchbrechen
![szenetypische Symbole wie jene für "Antifaschistische Aktion" und "Anarchie" verwendet. Es wurde mehrfach versucht, die Absperrungen zu durchbrechen und die THÜGIDA-Teilnehmer anzugreifen. Durch die Blockaden musste die genehmigte Marschroute nach etwa der Hälfte beendet und eine Ausweichstrecke genutzt werden. Es wurden etwa 30 Anzeigen, u. a. wegen Körperverletzung, Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Verstößen gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Unter den Teilnehmern befanden sich offenbar auch Linksextremisten. Auf eine Beteiligung der SDAJ weist ein Dankesgruß, der nachträglich via Facebook gepostet wurde.59 Das linksextremistische Internetportal "linksunten.indymedia" wies auf den Protestaufruf hin und veröffentlichte die geplante Demonstrationsroute des politischen Gegners. JURI - Linke Gruppe rief schließlich dazu auf, den "THÜGIDA-Aufmarsch am 17. August [zu] verhindern!" Von den AGST, der SDAJ Jena-Weimar sowie über eine hier in der Vergangenheit bereits im Zusammenhang mit Hausbesetzungen in Erscheinung getretene Website "wolja" erging der Appell, die Proteste zu unterstützen. Ebenso trat die AAJ im Zusammenhang mit den Protestaufrufen in Erscheinung. In einer Auswertung fasst JURI - Linke Gruppe zusammen, "die Stadt verhängt den Ausnahmezustand und Demo Verbote über einen ganzen Stadtteil. Der Polizei ist nichts zu brutal, um den Nazis den Weg frei zu räumen. [...] Uns drängt sich aber der Verdacht auf, die Nazis sind nicht das Problem. [...] Das Problem hier ist die Stadt, die Verwaltung und die Thüringer Polizei!" Sowohl der durch Blockaden, Störungen und Gewalttätigkeiten begleitete Ablauf der demokratisch initiierten Proteste gegen THÜGIDA als auch einzelne Verlautbarungen der am Protest Beteiligten zeigen das - mitunter distanzlose - Miteinander von demokratischen und nicht demokratischen Protestformen. Linksextremisten unterstützen Protest gegen rechtsextremistische Demonstration am 1. Oktober in Gotha und bekennen sich nachdrücklich zu Gewalt Zum Protest gegen die von Rechtsextremisten am 1. Oktober in Gotha durchgeführte Demonstration "Gegen Linke Gewalt" waren von demokratischen Bündnissen mehreren Gegenveranstaltungen angemeldet worden, an denen sich insgesamt 80 Personen beteiligten. 59 Zu einer Hausbesetzung im Vorfeld der Proteste vgl. Kapitel 4.4. Verfassungsschutzbericht Freistaat Thüringen 2016 127](/images/vsbericht-th-2016_128.jpg)
- sieht daher nun vor allem zivilgesellschaftliche und antifaschistische Kräfte in der Pflicht: "Auf die lokale Politik ist hier offensichtlich kein
![PEKARI richtet in einem zudem erstellten Flyer Antisemitismusvorwürfe an die "Mitte der Gesellschaft" und formuliert antideutsche Statements. Dem Bundespräsidenten wird Unglaubwürdigkeit vorgeworfen. Seiner "Erzählung des 'geläuterten Deutschlands' " wird widersprochen: "Dass diese Verbrechen auch die heutige Nation noch belasten, liegt an den ideologischen, strukturellen, gesetzlichen und personellen Kontinuitäten zwischen Drittem Reich und heutigem Deutschland. [...] Diese Kontinuitäten sind ein Grund mehr, hierzulande die (ohnehin zu kritisierende) Identifikation mit der eigenen Nation zu hinterfragen." Im späteren Fazit erging die szenetypische Kritik am Vorgehen von Polizei, Stadt und Justiz: "Die Stadt Jena hat heute alles daran gesetzt, den Neofaschisten einen Aufmarsch am geschichtsträchtigen 9. November zu ermöglichen". Sie "scheine sich mittlerweile mehr um das Gelingen der Thügida-Aufmärsche zu sorgen als um ihre Zivilgesellschaft!", heißt es. Die AAJ sieht daher nun vor allem zivilgesellschaftliche und antifaschistische Kräfte in der Pflicht: "Auf die lokale Politik ist hier offensichtlich kein Verlass. Wir müssen den Kampf gegen die Neonazis selber in die Hand nehmen". Empfehlungen der "Roten Hilfe Jena" zufolge sollten sich alle, "wenn Post von Polizei oder Staatsanwalt" kommt, bei der "Roten Hilfe" in Jena melden. 4.4 Das Aktionsfeld "Antigentrifizierung" Autonome nutzen das Thema "Gentrifizierung", um eigene Interessen - die Schaffung und den Erhalt von "Freiräumen" (z. B. besetzte Häuser, kollektive Wohnprojekte) - in einen breiteren gesellschaftlichen Rahmen und dort bestehende soziale Fragen einzubringen. Das Streben nach derartigen von "kapitalistischer Verwertungslogik" und staatlichem Zugriff freien Objekten reicht bis in die Anfangstage der Autonomen zurück. Entsprechend hoch ist der Stellenwert einzelner, noch verbliebener Szeneobjekte. Auf den drohenden Verlust reagiert die Szene daher meist äußerst aggressiv. So löste im Juni die Teilräumung des bekannten Szeneobjektes Rigaer Straße 94 in Berlin zeitnah eine Vielzahl von Resonanzstraftaten in der Stadt und dem übrigen Bundesgebiet aus. Als Reaktion auf die Teilräumung kam es in Thüringen zu Sachbeschädigungen durch Graffiti und Farbanschläge in Weimar und Jena. So brachten unbekannte Täter in Jena an einer Hausfassade den Schriftzug "Rigaer 94" an und warfen Farbkugeln. Ein Transparent "Ein Angriff auf wenige gemeint sind Wir ALLE" sowie "RIGAER 94" fand sich am Balkon eines 2014 kurzzeitig besetzten Gebäudes in der Carl-Zeiss130 Linksextremismus](/images/vsbericht-th-2016_131.jpg)
- Verbrechen der Wehrmacht 1941 - 1944" 2.1.2 Wiederbelebung der "Anti-Antifa" 13 2.2 Gewalt 15 2.2.1 Entwicklung der Strafund Gewalttaten
- Hegemonie", in deren Rahmen es "legitim" sei, "Maßnahmen gegen 'Antifa'-Unruhestifter oder kriminelle 'ausländische Mitbürger' zu treffen" (Nr. 10/99
- einer im Oktober in Flensburg durchgeführten "Anti-Antifa"-Demonstration ein größeres Echo. Ein Achtungserfolg für den Vorsitzenden
- eine Zusammenarbeit mit Gruppierungen des demokratischen Spektrums in "antifaschistischen Aktionsbündnissen" bemüht. Die sich daraus bei Demonstrationen für die Sicherheitsund Ordnungsbehörden
