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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 97 im Verfassungsschutzbericht 2018 Berlin

eigentlich ging. Über im Bundestag vertretene Parteien, Gewerkschaften und antifaschistische Gruppen hieß es dort: "Sie brachten uns den Terror". Muslimenund

Seite 263 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

rwsf.blogsport.de S. 66 http://aole.blogsport.de S. 67 http://antifa-nt.de S. 67 https://linksunten.indymedia.org S. 71 http://arab.blogsport.de

Bildnachweis S. 36 http://nationale-revolution.net S. 38 http://www.der-dritte-weg.info S. 41 Screenshot https://www.youtube.com S. 48 https://werbemittel.npd.de/contents/de/d1.html S. 48 http://pro-nrw.net S. 50 http://www.widerstand.info S. 50 http://www.dortmundecho.org S. 52 http://www.der-dritte-weg.info S. 53 https://www.facebook.com/pages/NPD-Erzgebirge S. 55 https://npd-sachsen.de/wahlen/landtagswahl-2014/unsere-plakate/ S. 56 https://www.facebook.com/npd.de S. 58 http://www.widerstand.info S. 59 http://www.der-dritte-weg.info S. 66 http://noexcuses.noblogs.org S. 66 http://rwsf.blogsport.de S. 66 http://aole.blogsport.de S. 67 http://antifa-nt.de S. 67 https://linksunten.indymedia.org S. 71 http://arab.blogsport.de S. 72 http://squattingdays.noblogs.org S. 72 http://blockupy.org S. 73 http://www.warstartsherecamp.org S. 74 dpa S. 75 http://interventionistische-linke.org S. 77 https://www.facebook.com S. 81 http://nao-prozess.de S. 87 www.twitter.com/AQAH (14.01.2015) S. 87 dpa S. 88 www.twitter.com/al_hayat_en S. 95 http://jihadology.net/2014/01/23/musings-of-an-iraqi-brasenostril-on-jihadcomprehensive-reference-guide-to-sunni-militant-groups-in-iraq/ (23.01.2014) 264

Seite 260 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

Rote Aktion Köln (RAK) 177 Rote Antifa [NRW] 177 Roj TV A/S 242 Rote Hilfe

REGISTERANHANG Gruppierungen Seitenzahl Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front 120 ff., 131 ff., 216 f., 240 (DHKP-C - Devrimci Halk Kurtulus Partisi-Cephesi) Ring Nationaler Frauen (RNF) 166, 168 Rote Aktion Köln (RAK) 177 Rote Antifa [NRW] 177 Roj TV A/S 242 Rote Hilfe e.V. (RH) 183 S Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben 162, 237 Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) 237 Scientology-Organisation (SO) 161 ff., 237 Shahid-Stiftung (Märtyrer-Stiftung) 114 Sozialistische Alternative (SAV) 185, 189 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 82, 179 f. Sozialistische Linke (SL) 187, 192 T Tablighi Jama'at 92, 208 (TJ - Gemeinschaft der Verkündigung und Mission) Taleban 94 Tschetschenische Republik Itschkeria (CRI), siehe auch NKSB 202 f. Türk Komünist Partisi/Marksist Leninist (TKP/ML - Türkische 121, 123, 218 Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten) Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ 121, 123, 218 ML - Türk Komünist Partisi/Marksist Leninist) Türkische Volksbefreiungspartei-Front (THKP/-C) 240 U Ülkücü-Bewegung (Idealisten-Bewegung) 121 f., 135, ff., 221 ff. Union islamischer Gerichtshöfe (UIG) 198 V Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust 242 Verfolgten (VRBHV) Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans (KCK - Koma Civaken 125, 213 Kurdistan), siehe auch Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Verlag 8. Mai GmbH 193 VIKO Fernseh Produktion GmbH 242 261

Seite 106 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen

eine Leipziger Telefonnummer, die bereits weit im Vorfeld als "Antifaschistisches Infotelefon" Leipzig bekannt gemacht worden war, konnten ebenfalls Informationen abgerufen

$aus erfolgte nicht nur die "Einweisung" der anreisenden Autonomen; es liefen bei ihr auch alle Informationen über Polizeieinsatz und -taktik sowie über den Stand der 3o?o h mMMsik 3 "rechten" und "linken" Aktivitäten zusammen. Die logistische Ausstattung der Autonomen ermöglichte eine reibungslose Informationsweitergabe. So konnten Multiplikatoren vor O r t per H a n d y Informationen aus der "Zentrale" abfragen und entsprechend die agierenden Gruppen über Lautsprecherwagen, Megaphone oder direkt per H a n d y dirigieren. Ein zusätzliches Element in der Infokette soll ein angeblich am 1. M a i betriebener "Piratensender" gewesen sein, über den ebenfalls aktuell Informationen weitergegeben worden sein sollen. Ein Austausch von Informationen erfolgte auch n U \ J Treffpunkte [9.00 Uhr]: (r) Park der OdF deg SchloBteich degHönier Platz i deg [Eissporthalle] deg iGoetheplatz] * ReiehsstraBe/Synagoge wechselseitig zwischen den einzelnen Gruppen. Ü b e r eine Leipziger Telefonnummer, die bereits weit im Vorfeld als "Antifaschistisches Infotelefon" Leipzig bekannt gemacht worden war, konnten ebenfalls Informationen abgerufen, aber auch mitgeteilt werden. Auch in Chemnitz wurde am 11. Juli eine "InfozenUnterstützerinnen: trale" eingerichtet. D u r c h polizeiliche IngewahrsamA/Ktto " O i , , Am" W W U M H H ^WifntoM^w Lokals, Ar Aj"fefj^rianaNü^l"^,M'afiaiaw"<a"MPMnim : * MX" mttm)*t Staut) W*t Ajt*&> M*B(M>WV. P*f*ü ToWtere" EMMI iiMMFMt DTMOWI. (r"tb*ew U**9. JuBOf" Antlta AMC" SHSü"Kmwg, Juoo*a"t"i"#ro P ( M W M I : 0 " H W (tm) . OAfHotpiitj, Pö8-ömtvs#sBw MitiwMttt. nahmen von "Aufklärern" aus der autonomen Szene "OS.Sttaw'^nnenBiufjfw WMwaJa", R <!.' K.A.P.C.H PS V A,"(tm)"!s" IctentWofcrwn " V MsgäMttttg wurde der Informationsfluss jedoch erheblich gestört. Die folgende Grafik soll den für die Realisierung des "dezentralen Konzepts" erforderlichen Informationsfluss veranschaulichen. (Der "Ermittlungsausschuss" Klarofix sprach davon, dass sich etwa ein Drittel der betreut die von Festnahmen bzw. IngewahrsamnahTeilnehmer bereits vor dem 1. M a i in Leipzig aufhielt. men Betroffenen juristisch). Eine sogenannte Pennplatzbörse war von den Organisatoren in Leipzig und Chemnitz eingerichtet worden, so dass für Ubernachtungsmöglichkeiten gesorgt werden konnte. Aufklärung durch: - Motorrad und - P K W - Patrouillen F ü r den Demonstrationstag selbst waren sich die O r - - Fahrrad-Kuriere ganisatoren jedoch darüber im Klaren, dass die U m - setzung des "dezentralen Konzeptes" vor allem von der 'u ungv Qualität des Informationsflusses an die selbständig - Infotelefone agierenden Gruppen vor O r t abhängt. - (Polizeifunk :) Aus diesem Grunde bereitete man sowohl die Informationserhebung als auch deren Weitergabe planmäßig vor. Organisiert wurde insbesondere die Informationssammlung. Bereits im Vorfeld wurden Informationen über die Veranstaltungen des Gegners aus dem Internet und von den Infotelefonen abgerufen. Neben diesem "zentralen Angebot" der InformationsEntscheidend war jedoch die Informationsgewinnung gewinnung versorgten sich einzelne Gruppen auch und -Umsetzung über den politischen Gegner und die selbst mit Informationen. So gehörten beispielsweise polizeilichen M a ß n a h m e n am Veranstaltungstag. zu manchem Konvoi auswärtiger Autonomer vorausZu diesem Zwecke wurden Kontrollund Streifenfahrfahrende Spähfahrzeuge, wodurch Vorkontrollen der ten von P k w - und Motorradaufklärern wie auch FahrPolizei umgangen werden sollten. radkurieren im gesamten Stadtgebiet organisiert, die per H a n d y die "Infozentrale" laufend über die aktuelle I n Leipzig und Chemnitz selbst blieben die auswärtiEntwicklung unterrichteten. gen Teilnehmer zumeist in kleineren Gruppen zusamEine solche "Zentrale" konnte während des 1. M a i in men, die sich untereinander abstimmten. U n t e r ihnen Leipzig festgestellt werden. Als Sammelund Steuebefanden sich auch Aufklärungskräfte, die sich berungsstelle hatte sie die wichtigste Funktion innerhalb wusst unauffällig gekleidet hatten, um nicht als Szenedes "dezentralen Konzepts" inne. Von der "Infozentrale" Angehörige erkannt zu werden.$

Seite 107 im Verfassungsschutzbericht 1998 Sachsen

Nazidemo, noch hohe Polizeipräsenz konsequent abgeschirmt wurde mit einer Antifademo im selben Ortsteil rechnen, sollund die Autonomen dadurch die Veranstaltung

Einige Monate später wies das Leipziger B G R in Resultat einem Aufruf zu Protestaktionen gegen die für den 19. September in Rostock (Mecklenburg-Vorpommern) Auf G r u n d der Kleingruppentaktik und wellenartiger geplante Wahlkampf-Abschlussveranstaltung der Angriffe auf die Polizeikräfte war es am 1. M a i 1998 N P D auf Folgendes hin: " U n s sollte es an diesem Tag Autonomen vereinzelt gelungen, bis zum Völker(...) weniger um den guten Ruf Rostocks gehen, sonschlachtdenkmal - dem Veranstaltungsort der N P D - dern nur um die Verhinderung des Naziaufmarsches. vorzudringen. U n d dies geht bekanntlich nur dort, wo die Nazis sind. D a die NPD-Veranstaltung in Leipzig durch sehr D a wir weder mit einem Verbot der Nazidemo, noch hohe Polizeipräsenz konsequent abgeschirmt wurde mit einer Antifademo im selben Ortsteil rechnen, sollund die Autonomen dadurch die Veranstaltung selbst ten wir die angemeldeten Kundgebungsplätze nutzen, nicht wesentlich stören oder gar verhindern konnten, um den Naziaufmarsch zu verhindern." richteten sie ihre Gewalt schließlich gegen Fahrzeuge Die Absicht des Leipziger B G R bestand somit offenmit tatsächlichen oder vermeintlichen Rechtsextremisichtlich in der direkten Konfrontation mit den Rechtssten sowie gegen die Polizeieinsatzkräfte. extremisten nach dem Vorbild des 1. M a i in Leipzig. Die Autonomen sahen es als besonderen Erfolg ihrer Die Organisatoren vor O r t teilten diese Auffassung des Aktionen an, dass sie außerhalb des eigentlichen Leipziger B G R jedoch nicht. Deshalb formierte sich NPD-Veranstaltungsortes weitgehend handlungsfähig schließlich in Rostock nur ein "spontaner" Demonstrablieben. Das ermöglichte es ihnen, NPD-Teilnehmer tionszug. An diesem beteiligten sich zwar mehr als bei der Anfahrt und insbesondere bei der Abreise mas2.000 Personen, darunter ein Block mit etwa 500 versiv anzugreifen. mummten - z. T mit Pflastersteinen und anderen Wurfgeschossen bewaffneten - Autonomen. Da jedoch Eine veränderte Polizeitaktik erschwerte am 11. Juli in Polizeikräfte den Aufzug unter Kontrolle hatten, blieChemnitz den Autonomen eine ähnlich gewalttätige ben Versuche, zum Veranstaltungsort der N P D vorzu- U m s e t z u n g dezentraler Aktionen wie am 1. M a i in dringen, erfolglos. Leipzig. Ein großer Teil Autonomer wurde bereits vor Beginn der NPD-Veranstaltung in Gewahrsam bzw. Die Enttäuschung der Leipziger Autonomen über den vorläufig festgenommen. So kam es nur zu vereinzel"unfruchtbaren" Ablauf der Protestaktionen in Roten Auseinandersetzungen zwischen Autonomen und stock drückte sich in mehreren Artikeln in lokalen SzeRechtsextremisten. nezeitschriften aus. Trotz der geringen W i r k u n g der dezentralen Aktionen am 11. Juli in Chemnitz und der ernüchternden E r - Resonanz fahrungen in Rostock wird diese Protestvariante unter den sächsischen Autonomen nach wie vor favorisiert: W ä h r e n d der Vorbereitungsphase zu den Aktionen in "Perspektivisch gesehen glauben wir, daß die einzig efLeipzig hatten sich traditionelle autonome Zusammenfektive Aktionsform gegen Nazidemonstrationen nur hänge - vor allem aus den alten Bundesländern - eher darin bestehen kann, genau dort zu agieren, wo auch skeptisch zu dem "dezentralen Konzept" geäußert und die Nazis sind." 2 0 0 Damit ist gemeint, dass auch künferklärt, es zeige zu wenig strategische und taktische tig die direkte Konfrontation mit dem politischen GegPlanung. An der U m s e t z u n g des Konzepts sowohl in ner anderen, friedlicheren Protestformen vorgezogen Leipzig als auch in Chemnitz beteiligten sich dann werden soll. aber trotzdem Autonome aus weiten Teilen des Bundesgebietes (z. B. aus Berlin, H a m b u r g , Baden-WürtErste Ansätze, dezentrale Aktionen gegen Veranstaltemberg, Nordrhein-Westfalen). Schon nach dem 1. tungen von Rechtsextremisten durchzuführen, gab es M a i sprach sich ein Großteil der beteiligten Autonoauch in den alten Bundesländern. So wurde durch Aumen für das neue Konzept aus u n d wertete es als tonome bereits die Anreise von Teilnehmern einer brauchbar und ausbaufähig. Die Wirksamkeit sei N P D - K u n d g e b u n g am 12. September in Münster größer als bei einer für die Polizei berechenbaren "re(Nordrhein-Westfalen) gestört. N u r durch den vervolutionären" Demonstration. Insbesondere die O r g a - stärkten Einsatz polizeilicher Kräfte konnten größere nisatoren des "dezentralen Konzeptes" sprachen sich Ausschreitungen verhindert werden. für die Wiederholung solcher dezentraler Protestaktionen gegen rechtsextremistische Veranstaltungen aus. "Den Nazi-Aufmarsch in Rostock verhindern!", C E E I E H (Leipzig), Nr. 47, September 1998, S. 37. 112 "Der Fall Rostock", C E E I E H (Leipzig), Nr. 48, Oktober 1998.

Seite 47 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen

Zusammenhang mit der am 16.11.1996 in Wurzen durchgeführten bundesweiten antifaschistischen Demonstration unter dem Motto "Das Ende der faschistischen Zentren

striert. 60 ' Die Gesamtzahl der Straftaten ging soStraftaten mit linksextremistischem mit im Freistaat Sachsen gegenüber dem VorHintergrund jahr um rund 45% zurück. Dabei nahmen die Gewalttaten um rund 38% und die sonstigen Gesetzesverletzungen mit linksextremistischem Im Jahr 1996 wurden in der Bundesrepublik Hintergrund um mehr als 50% ab. Deutschland insgesamt 932 (1995: 965) Straftaten mit linksextremistischem Hintergrund, daIm Freistaat Sachsen ist die Anzahl der Gewalttavon 654 Gewalttaten (1995: 572) registriert. 59 ' ten, welche gegenüber Rechtsextremisten oder Die Anzahl der Gewalttaten bundesweit ist sovermeintlichen Rechtsextremisten verübt wurmit gegenüber 1995 um ca. 14% angestiegen. den, im Vergleich zu 1995 nahezu gleich geblieben. Dabei kam es 1996 gegenüber solchen Personen vor allem zu Körperverletzungen und Strafund Gewalttaten mit linksLandfriedensbrüchen. Hauptmotiv der Straftaten gegen staatliche Institutionen war der Vorwurf, extremistischem Hintergrund im der Staat unterstütze "faschistische Kräfte". Freistaat Sachsen für den Zeitraum 01.96-12.96 Im Jahr 1995 waren die meisten Straftaten in den Monaten Februar bis Juli verübt worden. Im Gegensatz dazu wurden 1996 die meisten Straftaten im November verübt. Im übrigen waren sie über das Jahr gleichmäßig verteilt. Die im November verübten Straftaten standen vor allem im Zusammenhang mit der am 16.11.1996 in Wurzen durchgeführten bundesweiten antifaschistischen Demonstration unter dem Motto "Das Ende der faschistischen Zentren, wie wir sie kennen". Die meisten Straftaten mit linksextremistischem Hintergrund wurden 1996 in den 1996 wurden im Freistaat Sachsen 68 Straftaten Regierungsbezirken Leipzig und Dresden beganmit linksextremistischem Hintergrund (1995: gen. Ein besonderer Schwerpunkt linksextremi123), davon 21 Gewalttaten (1995: 29) registischer Straftaten war 1996 wiederum der MulGewalttaten mit linksextremistischem Hintergrund für die Jahre 1995 und 1996 - Vergleich bundesweit und Freistaat Sachsen 130 120 110 100 90 80 70 60 50 40 H 59) Angaben des BfV. 60) Angaben des LKA Sachsen. 46

Seite 252 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

Rote Aktion Köln (RAK) ................................. 177 Schwarze Blöcke ..................................................71 Rote Antifa [NRW] ............................................ 177 Scientology Kirche ........................................... 162 Rote Fahne (Publikation) .............................. 181 Scientology

REGISTER Richter, Karl ....................................................47, 60 SALAM! Zeitschrift für junge Muslime (Publikation) ....................................................... 209 Richter, Sebastian ............................................. 167 Schadsoftware ................................. 142, 145, 231 Riefling, Ricarda ................................................ 168 Scharia (islamische Rechtsordnung) ..... 95 f., Ring Nationaler Frauen (RNF) ...........166, 168 107, 199, 205 Risalat al-Ikhwan (Publikation) ................. 206 Schiiten/schiitisch ..................................200, 209 Rodermund, Paul .............................................. 180 Schölzel, Arnold ................................................ 193 Rojava-Revolution ..................................126, 128 Schreiber, Peter .................................................. 169 Rojava (Westkurdistan) .....80, 121, 125 f., 178 Schüßler, Sigrid ................................................. 168 Rote Aktion Köln (RAK) ................................. 177 Schwarze Blöcke ..................................................71 Rote Antifa [NRW] ............................................ 177 Scientology Kirche ........................................... 162 Rote Fahne (Publikation) .............................. 181 Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) ....................................................................... 237 Rote Hilfe e.V. (RH) ........................................... 183 Scientology-Organisation (SO) ... 161 ff., 237 S Serxwebun (Publikation) .............................. 213 Saadet Partisi Shahid-Stiftung (Märtyrer-Stiftung) ....... 114 (SP - Partei der Glückseligkeit) ... 110 ff., 211 Shariah Police ....................................... 51, 90, 107 Saad, Maulana Ibrahim .................................. 208 Sikh Federation Germany (SFG) ................ 226 Sache des Volkes (Homepage) ........................39 Sikh Federation International Germany Sada al-Malahem (Onlinemagazin) .......... 197 (SFIG) ...................................................................... 226 Sag NEIN zu Drogen - Solidarität (Publikation) ................................ 185 Sag JA zum Leben ....................................162, 237 Source (Publikation) ........................................ 237 Salafisten/salafistisch ............28, 33, 51, 55, 74, 90 ff., 97, 102, 104, 107 ff., 115, 122 Sozialismus ............... 51, 171, 181 f., 190 f., 220 Salafistische Gruppe für Predigt und Kampf sozialismus.info (Publikation) .................... 185 (Groupe Salafiste pour la Predication et le Combat - GSPC) ................................................ 196 Sozialistische Alternative (SAV) ........185, 189 salafistische Prediger ..............................104, 109 253

Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

Plattformen" innerhalb der Partei. Die Hauptaktionsfelder des GSoD sind "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antikapitalismus

LINKSEXTREMISMUS 15. "Geraer/Sozialistischer Dialog" (GSoD) Gründung: 2003 Sitz: Berlin Leitung/Vorsitz: Sprecherrat (zwei Mitglieder) Koordinierungsrat (drei Mitglieder) Mitglieder/Anhänger < 250 (2013: 177) in Deutschland: Publikationen/Medien: "Bulletin" (Zeitschrift, vierteljährlich) Der bundesweite Zusammenschluss "Geraer/Sozialistischer Dialog" (GSoD) in der Partei DIE LINKE setzt sich für eine Stärkung und Verbreitung der marxistisch-sozialistischen Positionen in der Partei ein und fordert einen grundlegenden Richtungswechsel gesellschaftlicher Entwicklung hin zum Sozialismus. Er bezeichnet sich selbst als einen "nicht unwesentlichen Teil der marxistisch-kommunistisch-sozialistischen Strömungen und Plattformen" innerhalb der Partei. Die Hauptaktionsfelder des GSoD sind "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antikapitalismus". 191

Seite 189 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

positives Bild der SED-Diktatur und glorifiziert den "strukturellen Antifaschismus

LINKSEXTREMISMUS 14. "Marxistisches Forum" (MF) Gründung: 1995 Sitz: Berlin Mitglieder/Anhänger 400 (2013: 370) in Deutschland: Publikationen/Medien: "Marxistisches Forum" (Zeitschrift, unregelmäßig) Dem orthodox-kommunistisch ausgerichteten "Marxistischen Forum" (MF) fehlen für eine Anerkennung als bundesweiter Zusammenschluss in der Partei DIE LINKE nach wie vor die satzungsgemäßen Voraussetzungen. Gleichwohl trägt es zur Profilierung der Politik der Partei bei. Es bezieht sich positiv auf Marx, Engels und Lenin und sieht den Sozialismus als Vorstufe zum angestrebten Kommunismus an. Das MF zeichnet ein besonders positives Bild der SED-Diktatur und glorifiziert den "strukturellen Antifaschismus" in der DDR. 190

Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

betätigt sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antirassismus

LINKSEXTREMISMUS 10. "Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE" (KPF) Gründung: Dezember 1989 Sitz: Berlin Leitung/Vorsitz: Bundessprecherrat (vier Mitglieder) Mitglieder/Anhänger 1.174 (2013: 1.200) in Deutschland: Publikationen/Medien: "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform" (Zeitschrift, monatlich) Teil-/Nebenorganisationen: 13 Landesverbände Die "Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE" (KPF) ist der mitgliederstärkste offen extremistische Zusammenschluss in der Partei DIE LINKE. Ziel der KPF ist die Überwindung des Kapitalismus als Gesellschaftsordnung und der Aufbau einer kommunistischen Gesellschaft. In der Partei DIE LINKE ist die KPF die Gruppierung, die sich am deutlichsten zum Kommunismus sowie zu marxistisch-leninistischen Traditionen bekennt. Sie verteidigt die historische Legitimität der DDR und setzt sich für eine Bewahrung der antikapitalistischen Grundhaltung der Partei DIE LINKE ein. Die KPF betätigt sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antirassismus". 186

Seite 180 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

erlangen. Hauptsächlich betätigt sie sich in den Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antiimperialismus

LINKSEXTREMISMUS 6. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Gründung: 1982 Sitz: Gelsenkirchen (Nordrhein-Westfalen) Leitung/Vorsitz: Stefan Engel Mitglieder/Anhänger 1.800 (2013: 1.900) in Deutschland: Publikationen/Medien: "Rote Fahne" (Zeitung, wöchentlich) "Revolutionärer Weg" (Theoretisches Organ, unregelmäßig) Jugendorganisation: "REBELL" Die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) ist streng maoistisch-stalinistisch ausgerichtet und strebt die Schaffung einer kommunistischen Gesellschaft an. Hierzu bedürfe es eines "revolutionären Sturzes der Diktatur des Monopolkapitals und der Errichtung der Diktatur des Proletariats, um den Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft" aufzubauen. Die MLPD ist in der linksextremistischen Szene weitgehend isoliert und sieht unter anderem in Parteien wie DKP und DIE LINKE "Hauptträger des modernen Revisionismus in Deutschland". Sie ist dogmatisch geprägt und ihre Eigenschaft als Kaderpartei zeigt sich nicht zuletzt in ihrem seit der Gründung amtierenden Vorsitzenden. Bei der Europawahl und den Landtagswahlen im Jahr 2014 erzielte die MLPD keine Erfolge. Lediglich bei Kommunalwahlen gelang es ihr 2014 vereinzelt Mandate zu erlangen. Hauptsächlich betätigt sie sich in den Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antiimperialismus". 181

Seite 57 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen

Autonomen ist der sogenannte "Kampf gegen Umstruk67) Kleingruppen autonomer Antifaschisten. Für etwa 40 Städte sind Kontaktansehriften bekannt. Die EDELWEIßPIRATEN sind

* 06.04.1996 Wurzen: Demonstration gegen Schaffung eigener Freiräume und autonomer "Rechts"; Dabei kommt es durch überwiegend Zentren, die sie sich mit dem Besetzen leersteautonome Teilnehmer zu gewalttätigen Aushender Häuser zu erkämpfen hoffen. Hier sind schreitungen gegen die Polizei. vorrangig Maschinen und Fahrzeuge von * 25.05.1996 Leipzig: Bei einer ProtestdemonBauunternehmen, hochwertige Privatfahrzeuge stration gegen den Bundeskongreß der rechtsoder Gebäude von "Spekulanten" bevorzugte extremistischen JUNGEN NATIONALDEMOKRATEN Angriffsziele militanter Aktionen. verüben Teilnehmer eine Vielzahl verschiedener Straftaten. Antirassismus / Internationalismus Ein weiteres Aktionsfeld der Autonomen ist der Antirassismus/Internationalismus, in dessen Mittelpunkt die Asylund Flüchtlingspolitik der Bundesregierung steht. Hier spielt speziell die "Abschiebepraxis" eine bedeutende Rolle. Aus der Sicht der Autonomen sind Asylbewerber und Immigranten Opfer der ausbeutungsbeding- S c h m i e r e r e i e n a n e i n e r H a u s w a n d in B a u t z e n ten Verelendung in ihren Heimatländern, die Foto: LfV S a c h s e n durch den Kapitalismus hervorgerufen werde. Daher gelte die Unterstützung den Opfern des Im Freistaat Sachsen gab es im Berichtszeiteigenen Hauptfeindes, des hier "herrschenden raum nur wenige derartige Aktivitäten. politischen Systems". Kampf gegen die "Atommafia" Anlässe für Aktivitäten waren der "Internationale Tag gegen Rassismus" am 21. März 1996 soIm Zusammenhang mit dem zweiten Gastorwie eine Kampagne für "Offene Grenzen - Offene transport (8. Mai 1996 von La Hague nach GorMenschen" in der Grenzregion in Ostsachsen. leben) wurde eine Vielzahl von Gewalttaten, vor Diese Initiative, die auf die linksextremistischen allem Anschläge gegen Anlagen der Deutschen EDELWEIßPIRATEN67' zurückgeht, stützte sich auf Bahn AG, verübt. In einer seit März 1996 von eine bereits 1995 u.a. von der linksextremistiLinksextremisten in hoher Auflage verbreiteten schen FÖDERATION GEWALTFREIER AKTIONSGRUPPEN Publikation "55 Millionen plus X - Mit Phantasie (FÖGA) durchgeführte ähnliche Aktion in der und Entschlossenheit gegen Atomtransporte" Grenzregion zu Polen und Tschechien. Forderunwird dieser Kampf wie folgt begründet: gen dieser Aktion wurden mit den Parolen: "(...) der Kampf gegen die Atommafia, wie er "Offene Grenzen für alle!" sich neuerlich gegen den Castor artikuliert, ist "Sofortiger Rückzug des BGS von der Ostvon uns nicht isoliert von den anderen Kämpgrenze!" fen in diesem Staat zu begreifen. Vielmehr se"Stop der Menschenjagd und Denunziation gehen wir ihn als Teil des Kampfes gegen das kagen Asylsuchende!" pitalistische System mit all seinen Auswüch"Recht der freien Wohnungswahl für sämtliche sen, gleichzeitig ist es ein Kampf für eine herrFlüchtlinge!" schaftsfreie Gesellschaft. " unterstrichen. Die Verfasser des Selbstbezichtigungsschreibens zu mehreren Anschlägen gegen EinrichKampf gegen "Umstrukturierung" tungen der Deutschen Bahn AG vom 07. Oktober 1996 erklären, daß nur mit militanten AkEin weiteres wichtiges Aktionsfeld der Autonomen ist der sogenannte "Kampf gegen Umstruk67) Kleingruppen autonomer Antifaschisten. Für etwa 40 Städte sind Kontaktansehriften bekannt. Die EDELWEIßPIRATEN sind Inturierung" (insbesondere im städtebaulichen ditiator der zum Teil militant betriebenen Kampagne "Stoppt Bereich). Dabei geht es Autonomen um die Nazi-Zeitungen". 56

Seite 178 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

Erfolge. Die DKP betätigt sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antikapitalismus

LINKSEXTREMISMUS 5. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Gründung: 1968 Sitz: Essen (Nordrhein-Westfalen) Leitung/Vorsitz: Patrik Köbele Mitglieder/Anhänger 3.000 (2013: 3.500) in Deutschland: Publikationen/Medien: "unsere zeit" (Zeitung, wöchentlich) "Marxistische Blätter" (Theoriemagazin, zweimonatlich) Jugendorganisation: "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) Das zentrale Ziel der "Deutschen Kommunistischen Partei" (DKP) ist der "grundlegende Bruch mit den kapitalistischen Eigentumsund Machtverhältnissen" sowie die Errichtung einer sozialistischen/kommunistischen Gesellschaft. Sie bekennt sich zur Ideologie von Marx, Engels und Lenin als Richtschnur ihres politischen Handelns. Die DKP versteht sich als politische Nachfolgerin der 1956 vom Bundesverfassungsgericht verbotenen "Kommunistischen Partei Deutschlands" (KPD) und betont, dass sie "stets eng verbunden mit der SED" war. Bei Wahlen erzielt sie - sofern sie antritt - keine Erfolge. Die DKP betätigt sich hauptsächlich in den Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antimilitarismus" und "Antikapitalismus". 179

Seite 177 im Verfassungsschutzbericht 2014 Bund

Oktober 2014 trat die 2007 in Berlin gegründete aktionsorientierte "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" (ARAB) der NaO bei. Die ARAB

LINKSEXTREMISMUS 4. "Neue antikapitalistische Organisation" (NaO) Gründung: 2013 Sitz: Ortsgruppen in Berlin, Bremen, Kassel (Hessen), Köln (NordrheinWestfalen), Potsdam (Brandenburg) und Stuttgart (Baden-Württemberg) Die ganz überwiegend trotzkistisch geprägte "Neue antikapitalistische Organisation" (NaO) trat unter diesem Namen erstmals Mitte Dezember 2013 mit der Herausgabe des "Manifests für eine Neue antikapitalistische Organisation" öffentlich in Erscheinung. Inhaltlich setzt die NaO im Gegensatz zu postautonomen Strukturen stärker auf eine Erneuerung des Marxismus und der Arbeiterbewegung. Die NaO betont die Erforderlichkeit der revolutionären Umwälzung und will den bürgerlichen Staat durch ein "System der Rätedemokratie" ersetzen. Im Oktober 2014 trat die 2007 in Berlin gegründete aktionsorientierte "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" (ARAB) der NaO bei. Die ARAB war bis zur Fusion mit der NaO eine der aktivsten Gruppen im gewaltorientierten Spektrum Berlins und in nahezu allen linksextremistischen Aktionsfeldern aktiv. Im Oktober 2014 initiierte die NaO gemeinsam mit der ARAB die Spendenkampagne "Solidarität mit Rojava - Waffen für die YPG/YPJ" ("Volksverteidigungseinheiten"/ "Frauenverteidigungseinheiten" der PYD, dem syrischer Ableger der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK)) und mobilisiert seither regelmäßig zu Veranstaltungen von kurdischen Organisationen. 178

Seite 66 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen

Adressaten sind dabei sowohl die leitenErstunterstützern der "Antifa"-Demonstration den Gremien der PDS als auch die Basis, die unter

Gruppierungen Ermittlungsverfahren wegen Unterstützung eistand in einem Aufruf "In großer Sorge" vor, ner kriminellen Vereinigung und Werbens für sich vom Klassenkampf verabschiedet zu haeine terroristische Vereinigung. ben, die Eigentumsfrage zugunsten eines "GeDieser Tatvorwurf beruht auf dem Umstand, daß sellschaftsvertrages" auszuklammern sowie in Ausgaben der radikal neben Bekennerder ehemaligen DDR eine Absage zu erteilen schreiben der linksextremistischen/terroristiund schließlich den Pluralismus in der Partei schen Szene zum Beispiel auch Anleitungen einzuschränken. zum Bau von Bomben veröffentlicht wurden. Das MF stellte sich die Aufgabe, in den Diskussionsprozeß einzugreifen und "die soziale, ökoFrau MARQUARDT legitimierte ihre Vorgehensnomische und politische Situation mit den Mitweise als "Beitrag gegen Pressezensur".nH) teln des Marxismus zu analysieren, die marxistische Theorie unter den konkreten UmDie Solidarität der AG JG mit anderen linksexständen weiterzuentwickeln und zur theoretitremistischen Gruppen kommt darüber hinaus schen Fundierung der PDS beizutragen. "120) auch in gemeinsamen öffentlichen Aktionen, etwa bei Demonstrationen, zum Ausdruck. In diesem Sinne will das MF "mit wissenschaftlichen Arbeiten (...) die Politik der PDS begleiDie AG JG gehörte neben weiteren linksextreten und marxistisches Gedankengut verbreimistischen Organisationen zu den ten. Adressaten sind dabei sowohl die leitenErstunterstützern der "Antifa"-Demonstration den Gremien der PDS als auch die Basis, die unter dem Motto "Das Ende faschistischer Zendie Sympathisantinnen und Sympathisanten tren, wie wir sie kennen" am 16. November sowie die Wählerinnen und Wähler ein1996 in Wurzen (siehe hierzu Beitrag: Autoschließt. " m ) Ernstgert KALBE, sächsisches Mitnome). glied des MF, rechtfertigt die Zielsetzung des 'Forums' damit, daß konkrete politische Aktionen, Basisarbeit und Interessenvertretung zwar auf MARXISTISCHES FORUM IN DER PDS kurze Sicht wichtiger seien als theoretische (MF) Analyse, doch,,^..^ auf Dauer praktische linke Politik nicht möglich ist ohne ernsthafte theoretische Arbeit von neu zu bedenkenden marxiGründung: 03. Juli 1995 stischen Positionen aus (...)."U2) Sitz: Berlin In einer Erklärung des MF vom Oktober 1996 Mitglieder 1995 heißt es dazu: bundesweit: keine Angaben Sachsen: einzelne "Nach dem gescheiterten Sozialismusversuch kann die Verkündigung einer bloßen Vision Mitglieder 1996 nicht genügen. Nur durch theoretisch ausgearbundesweit: keine Angaben beitete Vorstellungen von einem künftigen SoSachsen: einzelne zialismus, sofern er auch liegen mag, können Organisation im wir zeigen, welche Lehren wir aus dem ScheiFreistaat Sachsen: Koordinierungsgruppe tern gezogen haben. Nicht die Abkehr von zendes MF119" tralen Forderungen der Marxschen Sozialismustheorie ist die Lösung, sondern die verPublikation: Marxistisches Forum stärkte Zuwendung zu den von der Geschichte neu aufgeworfenen Fragen. "123} Das MF wurde Anfang Juli 1995 auf Initiative von prominenten Mitgliedern der PDS, Mitglie118) Spiegel 17/96, S. 17. 119) Leipzigs Neue vom 26. Januar 1996. dern der linksextremistischen KPF sowie Per120) Neues Deutschland vom 8. Juni 1995. sönlichkeiten des Kulturund Wirtschaftsle121) Linksblick 25/95, S. 7. 122) Ernstgert Kalbe: Gesellschaftsanalyse als Basis für Theorie und bens der ehemaligen DDR gegründet. Bereits im Politik. In: offensiv 7-8/95, S. 43. Mai 1995 warfen 38 Personen dieses Kreises 123) "Unsere Sorgen sind nicht geringer geworden", Erklärung des Marxistischen Forums (...). In: Neues Deutschland vom 14. Okdem um Reformen bemühten PDS-Bundesvortober 1996. 65

Seite 85 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen

Veranstaltung in Dresden wird vom "Infoladen Dresden" und der ANTIFA DRESDEN initiiert. * Die Sachverhaltsdarstellungen entsprechen den zum Zeitpunkt der Erstellung

Chronologie ausgewählter Ereignisse und Straftaten 1996* mit linksextremistischem Hintergrund/Anhaltspunkten für die Beteiligung von Linksextremisten mit rechtsextremistischem Hintergrund/Anhaltspunkten für die Beteiligung von Rechtsextremisten RechtsTLinksextr. gegen den jeweiligen polit. Gegner Unterlegter Text = Straftaten Dokumentation von gewalttätigen Aktionen mit extremistischem Hintergrund im Freistaat Sachsen Januar 06.01.1996 Sachbeschädigung, Körperverletzung Hoyerswerda Einer Polizeimeldung zufolge werden zwei Jugendliche des "örtlichen rechten Spektrums" von ca. 15-20 unbekannten linksorientierten Jugendlichen mit Baseballschlägern angegriffen. Die Angegriffenen flüchten in einen Jugendclub, der später Ziel eines erneuten Angriffs der linksorientierten Jugendlichen wird, wobei einer der Geschädigten mit einer Gaspistole bedroht und später beschossen wird. 07.01.1996 Sachbeschädigung Leipzig In der Stockartstraße in Leipzig-Gonnewitz kommt es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung, als bei einem Einsatz der Feuerwehr (Löschen eines Lagerfeuers) mehrere Personen der dortigen autonomen Szene gezielt Steine auf das Löschfahrzeug und die Einsatzkräfte werfen und dabei das Löschfahrzeug beschädigen. 07.01.1996 Schwere Körperverletzung Hoyerswerda Zwischen zwei Jugendgruppen kommt es zu Auseinandersetzungen. Die Auseinandersetzungen werden dadurch ausgelöst, daß man sich anhand der Kleidung wechselseitig der linken bzw. rechten Szene zuordnet. Einer der mutmaßlich rechtsorientierten Jugendlichen wird durch einen Schuß aus einer Luftdruckpistole am Auge verletzt. 15.01.1996 Veranstaltung zu radikal Dresden Im Zusammenhang mit den Ermittlungsverfahren gegen die Verfasser, 17.01.1996 Herausgeber und Verteiler der linksextremistischen Zeitschrift radikal, Leipzig denen die Unterstützung von terroristischen Vereinigungen vorgeworfen wird, finden in Dresden und Leipzig Solidaritätsveranstaltungen statt. Die Veranstaltung in Dresden wird vom "Infoladen Dresden" und der ANTIFA DRESDEN initiiert. * Die Sachverhaltsdarstellungen entsprechen den zum Zeitpunkt der Erstellung dem LfV Sachsen vorliegenden Meldungen und Bewertungen. Sie sind insofern vorläufig. Teilweise werden Straftaten, die im Zusammenhang mit Demonstrationen u.a. Ereignissen stehen, unter Ereignisse dargestellt. 84

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 2016 Rheinland-Pfalz

Gewaltorientierte. Im Mittelpunkt rheinland-pfälzischer Linksextremisten stand weiterhin ihr "antifaschistischer Kampf" gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten. Zudem versuchten Linksextremisten

III. Linksextremismus 1. Überblick Das Ziel linksextremistischer Bestrebungen ist die Beseitigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, die durch die Errichtung eines totalitären, sozialistisch-kommunistischen Systems oder die Etablierung einer anarchistischen Gesellschaft ersetzt werden soll. Linksextremisten orientieren ihr politisches Handeln an revolutionär-marxistischen oder anarchistischen Ideologien und versuchen, nichtextremistische, demokratische Protestpotenziale für ihre systemüberwindenden Ziele zu instrumentalisieren. Anarchisten (Autonome) streben nach einem freien, selbstbestimmten Leben in "herrschaftsfreien" Räumen. Die unterschiedlichen Aktionsformen von Linksextremisten reichen von offener Agitation bis hin zu massiver Gewaltanwendung. In Rheinland-Pfalz haben sich Strukturen und Erscheinungsbild des organisierten und gewaltorientierten Linksextremismus gegenüber dem Vorjahr nicht wesentlich verändert. Das linksextremistische Potenzial umfasste Ende 2016 konstant etwa 500 Personen, darunter ca. 100 Gewaltorientierte. Im Mittelpunkt rheinland-pfälzischer Linksextremisten stand weiterhin ihr "antifaschistischer Kampf" gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten. Zudem versuchten Linksextremisten, das eng mit der Entwicklung der Flüchtlingsund Asylpolitik verknüpfte Thema "Antirassismus" für ihre demokratiefeindlichen Ziele zu nutzen. Das Abflachen des Flüchtlingsaufkommens führte in der zweiten Jahreshälfte 2016 zu einem merklichen Rückgang dieser Aktivitäten. Unauffällig in ihrer öffentlichen Darstellung blieben in Rheinland-Pfalz revolutionär-marxistische Organisationen wie beispielsweise die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP). 54

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 2022 Bremen

innen Neben den für Linksextremist:innen zentralen Aktionsund Themenfeldern "Antifaschismus" und "Antirepression" standen im Jahr 2022 die Themen "Klimaschutz", "Antimilitarismus

Seite 91 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen

eine Demonstration angemeldet. Veranstalter ist - einer Polizeimeldung zufolge - eine ANTIFA LEIPZIG. Dem Aufruf folgen ca. 400 Personen, die überwiegend

Seite 92 im Verfassungsschutzbericht 1996 Sachsen

Demonstration Dresden Initiiert durch den "Infoladen Dresden" und die ANTIFA DRESDEN wird eine Demonstration unter dem Motto "Repression hat Traditon

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