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Betroffenen oder für eine gerichtliche Nachprüfung der Rechtmäßigkeit der Maßnahme von Bedeutung sein können, sind sie zu sperren
Löschung von Daten ist zu protokollieren. 11 Anderweitige Rechtsvorschriften über die Bearbeitung von personenbezogenen Daten aus den Vertrauensbereichen bleiben unberührt

Code Grup Yorum ...................................................... https://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/ Wie+tuerkische+Linksextremisten+mit+der+Musikgruppe+_Grup+Yorum_+ihre+Weltsicht+ verbreiten; letzter Zugriff

Garantie der Menschenwürde, das demokratische System sowie die Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland. Wesentlicher Bestandteil der islamistischen Ideologie und ein wichtiges

Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht, 3. das Recht auf Bildung

junge Menschen an der Schwelle zum Einstieg in ein rechtsextremes Umfeld stehen. Ihnen werden die Konsequenzen ihres Handelns und mögliche

zählen gemäß SS 4 Absatz 2 BVerfSchG 1. das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch
besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher

agiert ein weiterer türkisch-rechtsextremistischer Dachverband in Baden-Württemberg. Sie ist die Europaorganisation der extrem nationalistischen "Büyük Birlik Partisi" ("Partei

Errichtung eines islamischen Staates nach dem Vorbild der islamischen Rechtsnormen ("Scharia") zum Ziel gesetzt. Akteure der MB in Deutschland, deren

osteuropäisches Social-Media-Profil mit Verbindungen zu deutschen Rechtsextremisten und antisemitischen Inhalten aufmerksam, auf dem auch Waffen und Munition
bestätigen den Nutzen und die Wirksamkeit der Taskforce Gewaltaufrufe rechts bereits in ihrer Aufbauphase. 2. Feind Mensch - Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit

ihrer Person gespeicherten Daten, 2. die Zweckbestimmung und die Rechtsgrundlage der Speicherung, 3. die Herkunft der Daten, 4. die Stellen

Betroffenen das Allgemeininteresse an der Übermittlung überwiegen. (2) Besondere Rechtsvorschriften, die Informationsübermittlungen zulassen, einschränken oder verbieten sowie die Verpflichtung

Islamisten Islamfeindliche Positionen beschränken sich nicht nur auf den Rechtsextremismus. Auch bei Einzelpersonen und Gruppierungen aus der vermeintlichen "Mitte
sind Aussagen festzustellen, die Muslimen das im Grundgesetz verankerte Recht auf Religionsfreiheit absprechen. Hier wird der Islam mit Islamismus oder

Rechtsextremismus der Facebook-Seite der HB! Germania "geliked". Vertreter dieser Studentenvereinigung waren unter anderem auf dem "Europakongress" der NPD-Jugendorganisation
Stachel im Fleisch der Schmarotzer vom ASTA und seinen linken Vereinen" sein, die er immer verachtet habe, weil

Rechtsextremismus trag vom 01.09.2014 und zeigte abermals deutlich ihre zutiefst fremdenfeindliche und rassistische Grundhaltung. In ihrem Wahlflyer zur Bürgerschaftswahl forderte
April wieder einen JN-Stützpunkt zu gründen. 8.2 DIE RECHTE Die Partei "DIE RECHTE" wurde am 27.05.2012 von dem Neonazi
Hamburg gegründet. Sie hat mittlerweile Die Partei DIE RECHTE im Internet 550 Mitglieder (2013: 500) und baut, trotz einiger Rückschläge
Wulff trat bereits mehrmals bei Veranstaltungen der Partei "Die Rechte" als Redner auf, zuletzt am 03.10.2014 auf einer Kundgebung

Rechtsextremismus gerlich den geplanten Volkstod aller europäischen Kulturvölker mit sich." Die NPD blieb wie erwartet bei der Wahl

Rechtsextremismus Hamburg Die Mitgliederzahl der NPD Hamburg liegt wie in den Vorjahren bei circa 130 Mitgliedern. Nachdem der Landesverband
angeblich einhergehende zunehmende "Kriminalitätsbelastung durch Ausländer". Die Partei "DIE LINKE" mobilisierte zu einer Gegenkundgebung unmittelbar am Veranstaltungsort. Insgesamt versuchten rund

Rechtsextremismus Wahlabend kündigte der damalige Pressesprecher und heutige Bundesvorsitzende Frank Franz aufgrund des enttäuschenden Ergebnisses eine "intensive Wahlkampfund Ergebnisanalyse

Rechtsextremismus Wahlergebnisse im "Superwahljahr" 2014 mit drei Landtagswahlen in den strategisch wichtigen ostdeutschen Bundesländern und der Europawahl waren für

Rechtsextremismus 25.03.2014 wurde zudem erwähnt, dass Aufkleber zum Thema verklebt worden seien. Im Mai 2014 wurde die geplante Unterbringung

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