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Verfassungsschutz Trends
- ideNtitäre BeweguNg deutschlaNd - Regionalgruppe Sachsen Extremismusbereich: Rechtsextremismus Gründung: Oktober 2012, seit August 2014 eingetragener Verein Sitz: Paderborn (Nordrhein-Westfalen) Mitglieder
- RECHTSExTREMISMUS Datum Ort Konzertaufgetretene oder besucher (ca.) geplante Musikgruppen 6 15.05.2016 Torgau OT Staupitz 230 aggrokNuckle (Japan) (Landkreis Nordsachsen), uwocaust
- Liedermacher bzw. einzelne Bandmitglieder bei Liederabenden und sonstigen Veranstaltungen rechtsextremistischer Organisationen auf. Datum Ort KonzertMusikgruppen (mit Auftritt Besucher (ca.) oder
- RECHTSExTREMISMUS Quelle: Facebook-Profil rechtes PleNum (Stand: 28. Mai 2016) Mit diesen Propagandaaktionen kam nicht nur eine neue Stufe
- durch eine seit 2015 verstärkte Politisierung der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene in Richtung Neonationalsozialismus. Im Ergebnis ergaben sich
- weiterhin existiere und dass zweitens der Bundesrepublik Deutschland die rechtliche Legitimation fehle. Die Bundesrepublik sei eine GmbH und die Behörden
- deshalb nur "Scheinbehörden". Teilweise behaupten Reichsbürger 134 rechtsextremIsmus Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
- Szene verbreitete Waffenaffinität sowie die Bereitschaft, rechtsextremIsmus 137 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
- Reichsbürger und Selbstverwalter als Bestrebung mit erheblichem Gefahrenpotenzial. 138 rechtsextremIsmus Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
- Reichsbürgern und Selbstverwaltern zugleich zur Eindämmung des Phänomens beitragen. rechtsextremIsmus 139 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
- Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft. 166 lInksextremIsmus Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
- RECHTSExTREMISMUS Dies und ihr rassistisches Weltbild erklären die hohe Bedeutung der Asylthematik für NeoNatIoNalsozIalIsteN. Die Aufnahme von vielen - von ihnen
- RECHTSExTREMISMUS Zweite Ausgabe der Schülerzeitschrift PLATZHIRSCH - öffentliches Interesse gering Mitte April kündigten die JN die zweite Ausgabe der Schülerzeitschrift PLATZHIRSCH
- RECHTSExTREMISMUS Die zentrale Stellung des nationalsozialistischen Konzepts der "Volksgemeinschaft" spiegelt auch folgender Facebook-Eintrag bei den JN Mittelsachsen wider
- zwischen Bewusstsein und Vernichtung. Im Krieg zwischen Willkür und Recht, im Krieg zwischen Gold und Blut und Boden. Durch
- Rechtsextremismus und -terrorismus Identitäre Bewegung Deutschland e. V. (IBD)1, Identitäre Bewegung Mecklenburg-Vorpommern (IB MV)2 Die bundesweit aktive
- RECHTSExTREMISMUS "Da sämtliche Mitglieder des Kreisverbandes die Lügen, Intrigen und Märchen des Jens Baur mitbekommen haben und die erfundenen Inhalte
- RECHTSExTREMISMUS Bekenntnis zu Führungspersönlichkeiten der NSDAP, der punktuelle Rückgriff auf Vokabular, Texte, Liedgut und Symbolik des Nationalsozialismus sowie geschichtsrevisionistische Äußerungen
- Zeit des Nationalsozialismus zu verharmlosen bzw. zu rechtfertigen. So leugnet sie die Schuld der Nationalsozialisten am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges
- über den "Präsidiumsbeschluß zur V-Mann-Hysterie - Jetzt erst recht!" (Stand: 17. Juli 2002) 140 Europawahlprogramm
![RECHTSExTREMISMUS Bekenntnis zu Führungspersönlichkeiten der NSDAP, der punktuelle Rückgriff auf Vokabular, Texte, Liedgut und Symbolik des Nationalsozialismus sowie geschichtsrevisionistische Äußerungen, die eine Verbundenheit zumindest relevanter Teile [...] mit der Vorstellungswelt des Nationalsozialismus dokumentieren [...]. Ungeachtet struktureller Unterschiede zwischen [der NPD] und der NSDAP ergibt sich hieraus eine Bestätigung der Missachtung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung durch [die NPD] [...]".136 Die NPD empfahl ihren Funktionsträgern zwar, "sich mit dem Hinweis auf Gegenwartsaufgaben" nicht auf die Themenkomplexe Holocaust, Kriegsschuldfrage 1939 und Nationalsozialismus "festnageln" zu lassen. Jedoch zeigen die beschriebenen Parallelen zwischen der NPD und der NSDAP-Programmatik sowie die positive Bezugnahme auf die Zeit der nationalsozialistischen Diktatur zwischen 1933 und 1945, dass sich die Partei am "Dritten Reich" orientiert. "Nur weil es etwas schon im Dritten Reich gab, muß es nicht automatisch schlecht sein. Wir sind keine Partei, die etwas nur deshalb ablehnt, weil es das auch schon zwischen 1933 und 1945 gegeben hat, z. B. echt fortschrittliche Gesetze auf dem Gebiet der Sozialund Familienpolitik, des Tierund des Naturschutzes [...]. Die Forderung' Gemeinnutz geht vor Eigennutz' ist doch nicht falsch, nur weil sie von 137 Nationalsozialisten erhoben wurde." Die erwähnte "Forderung" ist im Programm der NSDAP zu finden. Offensichtlich hat diese Partei für die NPD nicht nur in Bezug auf ihre Ideologie, sondern auch in strategisch-taktischen Fragen eine Vorbildfunktion. Dies untermauerte der damalige stellvertretende Bundesvorsitzende Karl RICHTER in einem Thesenpapier zur künftigen Positionierung der NPD: "Im Gegensatz zu uns war die NSDAP in Stil, Auftreten und Methoden eine ultramoderne Massenpartei, 138 die es damit konkurrenzlos erfolgreich in die Mitte des Volkes schaffte. Dort müssen wir auch hin!" Nach dem Vorbild des historischen Nationalsozialismus strebt die NPD die Wiederherstellung des deut139 schen Reiches als "Schutzund Trutzbündnis des Deutschen Volkes" an. "Die Hauptaufgabe der deutschen Nationaldemokratie besteht deshalb in der Wiederherstellung der 140 vollen Handlungsfähigkeit des Deutschen Reiches." Das von der NPD angestrebte "Reich" orientiert sich deutlich am "Dritten Reich". Die Partei versucht dabei, Geschehnisse aus der Zeit des Nationalsozialismus zu verharmlosen bzw. zu rechtfertigen. So leugnet sie die Schuld der Nationalsozialisten am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges. Der Angriff auf Polen habe 141 "auf jeden Fall der Abwehr einer deutlich angezeigten militärischen Bedrohung gegen das Reich" gedient. Hinsichtlich des millionenfachen Massenmordes an den europäischen Juden spricht die NPD 142 in ihrem Zentralorgan verharmlosend von "Fehlentwicklungen" im "Dritten Reich" . 136 Bundesverfassungsgericht, Urt. vom 17. Januar 2017, 2 BvB 1/13 137 WORTGEWANDT Argumente für Mandatsund Funktionsträger, 2012, S. 53 138 Thesenpapier "Raus aus dem Vergangenheitsghetto - Gegenwart gestalten" von Karl RICHTER, Juni 2011 139 www.npd.de, Meldung über den "Präsidiumsbeschluß zur V-Mann-Hysterie - Jetzt erst recht!" (Stand: 17. Juli 2002) 140 Europawahlprogramm der NPD 2003, S. 6 141 DEUTSCHE STIMME, Artikel "Imperialistischer Raubzug oder nationaler Notwehrakt?", August 2003, S. 20 142 DEUTSCHE STIMME, Artikel "Die BRD feiert die Niederlage Deutschlands" von Jürgen GANSEL, Juli 2004, S. 4 61](/images/vsbericht-sn-2016_62.jpg)
- etwa ruft EG auf: "Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!". Dieses Zitat findet sich unter anderem auch
- Aufruf zum Widerstand gegen das nationalsozialistische Terrorregime wiederbelebt. lInksextremIsmus 149 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
- Innern 01.04.2008 Blue White Street Elite (BWSE) Innenministerium des rechtsextremistisch beeinflusste Landes Brandenburg Hooligan-Vereinigung 07.05.2008 Collegium Humanum (CH) Bundesministerium
- RECHTSExTREMISMUS "Islamisten sind dabei nicht etwa nur als besonders extreme Vertreter ihres Glaubens anzusehen, sondern sie verkörpern den Islam vielmehr
- Unversehrtheit von Vertretern des Staates oder des politischen Gegners. lInksextremIsmus 153 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
