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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Linksextremismus am 7./8. Juli auf. Insbesondere orientierte die DKP auf folgende Veranstaltungen: * Informationsstand der DKP und Verteilung von Informationsmaterial
- zurückgegangen: f PKK: 550 Personen (2018: 600) f Türkische Linksextremisten: 130 Personen
- ADÜTDF Sentürk Dogruyol auf. Die verschiedenen Gruppierungen des türkischen rechtsextremistischen Lagers traten auch 2019 selbstbewusster und politischer
- Kurs der Partei und ihres Vorstands werde von "links" und von "rechts" kritisiert. Auf beiden Seiten würden Genossinnen und Genossen
- Anspruch, ihre Glaubensvorstellungen dritten Einwanderergenerationen sowie und Rechtsnormen direkt aus den islaauf Konvertiten eine hohe Anziehungsmischen Quellen abzuleiten. Dabei kraft
- Deutschland. Regelmäßig arbeiten DHKP-C-Anhänger mit linksextremistischen antiimperialistischen Gruppierungen zusammen, die sich auf solidarische Unterstützung bei Demonstrationen, Kundgebungen
- Bundesrepublik Unvereinbarkeit mit den MenschenDeutschland richten, können diesen rechten | Im Gegensatz zum Grundgegrundrechtsschutz jedoch nicht für sich setz
- Mohammed - mit Versatzstücken euroPrinzip der Volkssouveränität: Nicht das päischer rechtsextremistischer Ideolo
- Insgesamt wurden am 18. März 148 vor allem von Linksextremisten genutzPolizeibeamte leicht und zwei schwer ten Internetplattform geht hervor, dass
![er Lin ks extremismus . Die Beseitigung der freiheitlichen demokrati ommunistischen Systems oder einer "herrschaftsfreien Ges ismus. Sie teilen Gesellschaften in Klassen ein und behaupten, es gebe einen anda er arbeiter ("Proletariat") Hessischer durch2015 Verfassungsschutzbericht die Klasse der "Kapitalisten" fußt nach auffassu Insgesamt wurden am 18. März 148 vor allem von Linksextremisten genutzPolizeibeamte leicht und zwei schwer ten Internetplattform geht hervor, dass verletzt. 170 Fahrzeuge wurden beschädie Ausschreitungen zielgerichtet gedigt: 70 der Polizei, davon sieben in plant worden waren: Brand gesetzt, sowie zwei der Feuerwehr und 98 von Privatpersonen. Die "Ein Aufruhr, eine Revolte entwickelt Polizei führte 534 Identitätsfeststellunsich, spitzt sich zu, um dann eines Tages, gen durch und identifizierte nachträgzu explodieren. Ein Krawall dagegen lich weitere 94 Personen. Es wurden 293 entsteht nicht spontan, vielmehr wird Platzverweise ausgesprochen und 26 sich dazu verabredet. [...] Die dabei teils Personen vorläufig festgenommen unter vorhandene Kritik an einigen Aktionen anderem wegen des Verdachts des können wir nicht teilen, im Gegenteil, wir Landfriedensbruchs, der Sachbeschädihaben selten solch zielgerichtete Miligung, der gefährlichen Körperverlettanz gesehen: 7 abgefackelte Polizeizung und des Verstoßes gegen das karren, 55 beschädigte, 150 verletzte Versammlungsgesetz. Im Nachgang Bullen, Barrikaden, Angriffe auf Banken, wurden 289 Ermittlungsverfahren einteuren Einzelhandel, Versicherungen, geleitet. Ein festgenommener Aktivist Bürgeramt, Gericht, Verkehrsbetriebe aus Italien, der mehrere Pflastersteine und insgesamt einen Sachschaden in und eine Flasche auf Einsatzkräfte geMillionen-Höhe sind ein klares State68 worfen hatte, wurde zwischenzeitlich zu ment". 14 Monaten Haft - ausgesetzt für fünf (Schreibweise wie im Original.) Jahre auf Bewährung mit europaweiter Gültigkeit - verurteilt. Der GesamtschaDas Blockupy-Bündnis selbst äußerte den der Ausschreitungen dürfte Schätsich zunächst relativierend-verständniszungen der Polizei zufolge bei über zwei voll und ohne eindeutige Distanzierung Millionen Euro liegen. von den Ausschreitungen. Ein Sprecher des Blockupy-Bündnisses erklärte in eiDie Bilanz der Protestbeteiligten fiel sehr nem Fernsehinterview, man müsse unterschiedlich aus. Nichtextremistische Organisationen wie zum Beispiel das "verstehen, [...] dass die Wut vieler MenNetzwerk Attac lehnten die gewalttätischen aus ganz Europa ziemlich groß ist gen Ausschreitungen ab ("Solche Bilder auf die Politik der Bundesregierung und wollten wir nicht. Solche Aktionen entder EZB. Und insofern: Wenn man jesprechen nicht dem, was wir in unserem manden verantwortlich machen möchte, Aktionskonsens beschlossen haben"). dann ist es die Bundesregierung und Dem entgegneten autonome Gewalttädann ist es die EZB. [...] Zum einen sind ter: "Doch genau das wollten wir und das nicht die Bilder, die wir wollten, und unsere wütenden Freund*innen aus für die wir stehen als Bündnis. Andererganz Europa: einen politischen Krawall!" seits ist klar: so groß ist das mediale InAus dem gleichen Statement auf einer teresse nie bei Protesten, wie wenn es zu](/images/vsbericht-he-2015_67.jpg)
- Weitere Aufrufe veröffentlichten die Rüstungskonzerne und Bekleidungsge66 Bündnisse Interventionistische Linke (IL), schäfte zu "besuchen". Als Ausgangs...umsGanze!-Bündnis, M31-Netzwerk
- Vorbereitung und die Mobilidienen. sierung der Proteste insbesondere der linksextremistisch beeinflusste, regionale Unabhängig von der "zweiten Welle" Ableger des Blockupy
- Haus zum EZB-Neubau angemeldet. Die kritik&praxis - radikale Linke [f]rankfurt weitere Planung des Blockupy-Bündniseingebunden. Letztere stellte einen
![er Lin ks extremismus . Die Beseitigung der freiheitlichen demokrati ommunistischen Systems oder einer "herrschaftsfreien Ges ismus. Sie teilen Gesellschaften in Klassen ein und behaupten, es gebe einen anda er arbeiter ("Proletariat") Hessischer durch2015 Verfassungsschutzbericht die Klasse der "Kapitalisten" fußt nach auffassu teste in Frankfurt am Main in den verbarer Nähe der EZB angelaufen und gangenen zwei Jahren als "empfindlich besetzt werden. Hierfür hatte das und unerwartet repressiv". Destroika erBlockupy-Bündnis einen "Aktionskoninnerte an die Handlungsfähigkeit der sens" formuliert: Szene in Verbindung mit einer früher in Hamburg gewalttätig verlaufenen "Wir sagen, was wir tun, wir tun, was wir Demonstration: sagen. Besonnen, vielfältig effektiv und entschlossen werden wir die Eröffnung "Unsere Erfahrungen in Hamburg im des EZB-Towers blockieren". Dezember 2013 haben jedoch gezeigt, dass wir auch im Ausnahmezustand Gleichzeitig kündigte das Bündnis an, handlungsfähig sind, wenn wir unberedass von den Aktivisten keine Eskalation chenbar und damit unkontrollierbar ausgehen werde. Die Blockadeaktionen bleiben. Eine Vielzahl von Leuten, die an der EZB wollte das Bündnis bis in die über das ganze Stadtgebiet verteilt entspäten Vormittagsstunden aufrechterschlossen agiert, kann auch ein großes halten. Danach beabsichtigten die Aktipolizeiliches Aufgebot ins Leere laufen visten in einer "zweiten Welle" weitere lassen". sogenannte Krisenakteure bzw. -profiteure in der Stadt wie etwa Banken, Weitere Aufrufe veröffentlichten die Rüstungskonzerne und Bekleidungsge66 Bündnisse Interventionistische Linke (IL), schäfte zu "besuchen". Als Ausgangs...umsGanze!-Bündnis, M31-Netzwerk, punkt für diese "zweite Welle" sollten [3A]*Revolutionäres Bündnis und Perunter anderem sechs angemeldete spektive Kommunismus. In Hessen waMahnwachen im Frankfurter Stadtgebiet ren in die Vorbereitung und die Mobilidienen. sierung der Proteste insbesondere der linksextremistisch beeinflusste, regionale Unabhängig von der "zweiten Welle" Ableger des Blockupy-Bündnisses No des Blockupy-Bündnisses hatte der Troika Rhein-Main und die dem ...umsDeutsche Gewerkschaftsbund (DGB) für Ganze!-Bündnis angehörende Frankfur12 Uhr eine Demonstration vom DGBter gewaltbereite autonome Gruppe Haus zum EZB-Neubau angemeldet. Die kritik&praxis - radikale Linke [f]rankfurt weitere Planung des Blockupy-Bündniseingebunden. Letztere stellte einen der ses sah für 14 Uhr eine Kundgebung auf Sprecher des Blockupy-Bündnisses. dem Frankfurter Römerberg und im Anschluss daran ab 17 Uhr eine DemonsDie vom Blockupy-Bündnis geplante tration mit 10.000 Teilnehmern durch "Protestchoreographie" für den 18. März die Frankfurter Innenstadt zum Opernsah vor, ab sieben Uhr morgens Blockaplatz vor. deaktionen rund um den EZB-Neubau durchzuführen. Hierzu sollten - ausgeAufgrund der breit gefächerten Mobilihend von verschiedenen Sammelstellen sierung und zahlreichen Anreiseab- - mehrere Blockadepunkte in unmittelsichten rechneten die Sicherheitsbe-](/images/vsbericht-he-2015_65.jpg)
- oder in ihrer Gesamtheit von erheblicher BEDEUTUNG FÜR DIE RECHTSORDN beitsteilig tätig werden Hessischer (generelle2015 Verfassungsschutzbericht Merkmale), unter Verwendung gewerblicher
- gewährten den aufhalten, die Konflikte beeinflussen neuen Chartern größere Rechte. Die und sogar steuern. Die immer wieder Expansionsbemühungen einzelner festzustellende
- durch die Zugehörigkeit zum Volk, d. h. ein recHtSextreMISMUS 2015 2014 2013 Deliktart tötung * Versuchte tötung 1 Körperverletzung
- durch die Zugehörigkeit zum Volk, d. h. ein recHtSextreMISMUS "multikulturalisiertes" Deutschland ohne Carl Schmitt (1888 bis 1985), einen in Identität
- Verfilmung in vielfachen Variatiohat, [...] hat nicht das Recht, sich als nen kämpferische und bewaffnete Spar,demokratisch' zu bezeichnen". taner gezeigt
- feindlichen bild nicht mit der freiheitlichen demo"Denker" der "Rechten", zu denen auch kratischen Grundordnung vereinbar ist. Ernst Jünger
![G der Bundesrepublik Deutschland ab und sie zum teil auch mit G ngen in unterschiedlichen Formen. Ihnen allen ist gemein, dass das deut en anderer Völker und Nationen wie auch die des einzelnen Bürgers ordnen sie di ngen hat der einzelne seinen Wert nur durch die Zugehörigkeit zum Volk, d. h. ein recHtSextreMISMUS "multikulturalisiertes" Deutschland ohne Carl Schmitt (1888 bis 1985), einen in Identität, Heimatverbundenheit, Patrioder Weimarer Republik und im Natiotismus und Traditionen. nalsozialismus sehr wirkungsvollen und zugleich umstrittenen Vertreter der Die öffentlichen Auftritte der Identitären deutschen Staatstheorie. In dieser VerBewegung (Flyer, Aufkleber, Merchanlinkung wird die fundamentale Ablehdisingartikel, Facebook, Internetseite nung der freiheitlichen demokratischen usw.) waren - basierend auf dem Film Grundordnung durch die Identitäre "300" - durch die Verwendung des grieBewegung deutlich. In dem Beitrag chischen Buchstabens Lambda ( ) ge-V "Warum seine Demokratietheorie und kennzeichnet. Die amerikanische CoLiberalismuskritik auch heute noch wichmicverfilmung glorifiziert das antike tiges Rüstzeug für jeden Identitären Sparta und den Kampf der 300 Spartasind" wird von der "Scheindemokratie ner (griech. Lakedaimonioi, auf deren der westlichen Staaten" gesprochen: V Schilden sich in der Antike das befand) gegen die angreifende Übermacht der "Die politische Kaste, die sich in ihren Perser in der Schlacht bei den Thermoliberalistisch-parlamentarischen Systepylen (480 v. Chr.). Durchgängig werden men gegen den Volkswillen verschanzt 57 in der Verfilmung in vielfachen Variatiohat, [...] hat nicht das Recht, sich als nen kämpferische und bewaffnete Spar,demokratisch' zu bezeichnen". taner gezeigt. Auf diese in Bildersprache gefasste zentrale Botschaft nimmt die Zur Verbreitung ihrer Ideologie und Ziele Identitäre Bewegung Bezug und identiagierte die IBH zunächst ausschließlich fiziert sich damit: im Internet, um dann zunehmend Aktionen wie Flyerverteilungen und Klebeak"Wir werden nie zurückweichen, niemals tionen durchzuführen. Diese richteten aufgeben! Glaubt nicht, das hier wäre sich gegen Flüchtlingsunterkünfte, woeinfach nur ein Manifest, es ist eine bei ein gewisser Schwerpunkt in OstKriegserklärung an diejenigen, welche und Nordhessen erkennbar war. ihr Volk, ihr Erbe, ihre Identität und ihr Vaterland hassen und bekämpfen! Ihr Die Bedeutung der Identitären Beweseid von gestern, wir sind der Morgen!" gung lag weniger in ihrem Mobilisierungspotenzial und in ihrer AnhängerDie Orientierung an dem Klischee des zahl, als in ihrer Bezugnahme auf das totalitären Kriegsstaats Sparta ist keine Klischee des totalitär-militaristischen vordergründige Symbolik, sondern Sparta, kombiniert mit dem ideologisteht für die Ideologie der Identitären schen Rückgriff auf Carl Schmitt, einen Bewegung, deren Weltund Menschendemokratiekritischen und -feindlichen bild nicht mit der freiheitlichen demo"Denker" der "Rechten", zu denen auch kratischen Grundordnung vereinbar ist. Ernst Jünger (1895 bis 1998), Arthur MoIm November verlinkte die IBD auf ihrer eller van den Bruck (1876 bis 1925) und Facebook-Seite eine Darstellung über Martin Heidegger (1889 bis 1976)](/images/vsbericht-he-2015_56.jpg)
- Gründung Kommission positiv. So bildet das LfV des Kompetenzzentrums Rechtsextreseit dem 1. Oktober 2015 hessische Anmismus (KOREX
- Joachim schusses der 17. Wahlperiode (NSUJentsch, Richter des BundesverfasUntersuchungsausschuss Rechtsterrosungsgerichts a. D., als Vorsitzenden, rismus) setzte die Hessische Landesre- * Prof
- Linksextremismus "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Sitz Bundesverband: Verbreitung Essen (Nordrhein-Westfalen) bundesweite Verbreitung Gründung 1968 In Sachsen-Anhalt seit
- Linksextremismus G20" und "Solidarität mit den Gefangenen des G20". Bei zwei abgestellten Fahrzeugen von Kunden des Autohauses schlugen die Täter
- sich der Fahrzeugbesitzer von einer Personengruppe, welche er dem linken Spektrum zuordnete, beobachtet. Unmittelbar vor der Tat sah ein Zeuge
- wurde im Oktober 2012 gegründet und sieht sich als Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches in den Grenzen von 1937. Die Mitglieder
- Linksextremismus hauptsächlich betroffene Fahrzeug gehörte jedoch einer Nachbarin. Ein weiteres in der Nähe geparktes Auto brannte fast vollständig
- Fachbehörden. Die Machthaber*innen lassen ihre Schergen die Türen linker Wohngemeinschaften aufbrechen und die Bewohner*innen mit gezogenen Waffen bedrohen
![Linksextremismus hauptsächlich betroffene Fahrzeug gehörte jedoch einer Nachbarin. Ein weiteres in der Nähe geparktes Auto brannte fast vollständig aus. Die Selbstbezichtigung vom 24. Oktober 2019 mit der Überschrift: "Brennende Herzen lassen sich nicht wegschließen - sie schlagen zurück" begründet die Tat mit der Festnahme der beiden Männer und der Frau am 8. Juli 2019: "Die Bullen haben der Staatsschutzpresse in die Tastatur diktiert, der Repressionsschlag habe dem Herz der anarchistischen Szene gegolten. Wir greifen nun die Köpfe der Hamburger Stadtregierung an. Staatsrat Pörksen koordiniert in der Senatskanzlei, in dieser Schlüsselstelle der Regierungspolitik, die Arbeit des Senats und der Fachbehörden. Die Machthaber*innen lassen ihre Schergen die Türen linker Wohngemeinschaften aufbrechen und die Bewohner*innen mit gezogenen Waffen bedrohen, ihre Sachen durchschnüffeln. Wir werden ihre Rückzugsräume behelligen. [...] Solidarität mit den Parkbank 3". f Mehrere Täter attackierten am frühen Morgen des 13. Dezember 2019 das Dienstfahrzeug von Senator Andy Grote mit Glasflaschen, die mit Farbe gefüllt waren. In dem Fahrzeug saß auch der zweijährige Sohn des Senators, bei einem weiteren Fahrzeug wurde die seitliche Scheibe durchschlagen. In Anlehnung an das 1934 entstandene Gedicht "Resolution der Kommunarden" von Berthold Brecht, in dem der Autor die revolutionären Ereignisse der Pariser Kommune von 1871 thematisiert, kündigten die Täter in ihrer Selbstbezichtigung an, den "Verfolgungsbehörden [...] weiter auf den Kopf zu scheißen" und "zu gegebenem Zeitpunkt die Gewehre auf sie drehen - das wird sich lohnen". Dieser unvermittelte und persönliche Angriff auf einen führenden Repräsentanten des Staates stellt, im Kontext weiterer Taten deutschlandweit, eine neue und ernst zu nehmende Eskalationsstufe dar, und das aus mehreren Gründen. Seit Jahrzehnten ist dies der erste Angriff in Hamburg, der sich direkt gegen eine Person richtete und nicht "nur" gegen Fahrzeuge oder Liegenschaften mit Symbolcharakter. So fand die Tat im morgendlichen Berufsverkehr statt und nicht bei Nacht. Insofern spricht viel dafür, 113](/images/vsbericht-hh-2019_113.jpg)
- VERBEKE, Siegfried.................204 Waisenkinder-Hilfe Iran e.V.........64 Verbot rechtsextremistischer GrupWeisse Wölfe..................168, 184 pierungen..............................211 Wien
- gend....................................153 TH...................27, 73, 74, 203, 212 Sozialistische Linke...........122, 147 THÄLMANN, Ernst..................152 SP................................67, 68, 70 THIESSEN
- Georg.....................54, 72, 222 Trolley-Bomber....................47, 48 Stadtentwicklungspolitik, linksexTROTZKI, Leo.........................155 tremistisch beeinflusste Initiativen Trotzkisten...............110, 155, 156 gegen
![Anhang / Stichwortverzeichnis lien in der Türkei......................96 TAYAD...................................96 Somalia..................................33 Tehran Today...........................61 Sozialistische Alternative.155, 156 temporäre autonome gruppe HamSozialistische Deutsche Arbeiterjuburg.....................................130 gend....................................153 TH...................27, 73, 74, 203, 212 Sozialistische Linke...........122, 147 THÄLMANN, Ernst..................152 SP................................67, 68, 70 THIESSEN, Tobias...................173 Spendensammlungen..........77, 88, Thor Steinar...........................134 91, 95, 101, 120, 153, 219, 224 TIKKO....................................97 Spionageabwehr.......230, 233, 236 TJ................................51, 55, 56 Sprengsätze in Regionalzügen.....48 TKP/ML...............77, 96, 97, 98, 99 Sprengstoffgesetz..................243 TKP/ML-Partizan........96, 97, 98, 99 Sri Lanka............................77, 78 TÖBEN, Frederick Dr...............204 St. Georg.....................54, 72, 222 Trolley-Bomber....................47, 48 Stadtentwicklungspolitik, linksexTROTZKI, Leo.........................155 tremistisch beeinflusste Initiativen Trotzkisten...............110, 155, 156 gegen..................................140 Tschetschenien........................35 Steindamm.............50, 54, 74, 168 Tunesien.................................49 Steuerhinterziehung..................71 Türkei...............47, 66, 67, 68, 69, STOLZ, Sylvia........................209 71, 73, 74, 76, 77, 82, 84, 86, 87, Straßenschlachten..................131 89, 95, 96, 97, 98, 99, 122, 168, 197 Sudan..............................34, 237 Türkische Arbeiterund BauernbefreiSüdostasien..........................122 ungsarmee..............................97 SULEIMAN, Michel...................59 Türkische Hizbullah..........27, 51, 73 SWR....................................235 Türkische Kommunistische Partei / Syrien............34, 49, 230, 231, 237 Marxisten Leninisten.............96, 97 Systemoppositionelle Atomkraft Türkiye Komünist Partisi / Marksist Nein Danke ............................142 Leninist..............................96, 97 TV5..............................67, 70, 73 T Tablighi Jama'at.......................55 U [tag]-Hamburg.......................130 Überfremdung........182, 193, 194, Tag der Deutschen Einheit, Feiern 196, 200, 201 zum..............................116, 134 UCAR, Ramazan.......................72 Tag der offenen Moschee.....65, 73 Umstrukturierung des SchanzenvierTaleban....................31, 33, 37, 44 tels................................141, 142 Tarnfirmen............................232 Unbreakable Streetware...........133 Taschkent...............................41 UNIFIL-Mission MTF 448............59 Tatbekennungen.....31, 82, 93, 111, Unsere Zeit - Sozialistische Wochen113, 114, 132, 133, 137, 143, 144 zeitung - Zeitung der DKP...........148 296](/images/vsbericht-hh-2008_297.jpg)