Linksextremismus 1. Politisch motivierte Kriminalität - Links im Überblick Zur politisch motivierten Kriminalität - Links weist die Statistik des Thüringer Landeskriminalamts (TLKA
Thüringen erfassten politisch motivierten Straftaten auf den Phänomenbereich "Links". Im Vergleich zum Vorjahr ist hier, betrachtet man die absoluten Zahlen
Berichtszeitraum war insgesamt wie auch im Phänomenbereich der PMK-Links eine sinkende Anzahl von Straftaten festzustellen. Regionale Schwerpunkte waren
Gotha und Nordhausen. Dies dürfte im Phänomenbereich der PMK-Links insbesondere auf Aktivitäten, die ein Aufeinandertreffen der politischen Gegner
auch in Thüringen Fuß zu fassen. Im Bereich des Linksextremismus dominierten erneut Gruppierungen des gewaltorientierten autonomen Spektrums sowohl hinsichtlich
Partei DER DRITTE WEG ist für die parteigebundene rechtsextremistische Szene in Sachsen der maßgebliche Akteur. Die Mitgliederzahlen und ihre Aktivitäten
Wohnraumüberwachung. Die Überwachung des Postund Telekommunikationsverkehrs ist besonders strengen rechtsstaatlichen Anforderungen unterworfen. Sie ist in einem gesonderten Gesetz geregelt
prüft, ob personenbezogene Daten durch das LfV Sachsen rechtmäßig erhoben, verarbeitet und übermittelt werden. Jeder Bürger kann sich
Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten in seinen Rechten verletzt. # den Sächsischen Rechnungshof Er kontrolliert die Verwendung der Haushaltsmittel des LfV Sachsen
Gerichte Jeder Bürger hat das Recht, gegen ihn belastende Maßnahmen des LfV Sachsen das Verwaltungsgericht anzurufen. Außerdem prüft ein Gericht
Bürger können sich aktiv für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen
Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung stehendes religiöses Recht strikt zu befolgen ist. Der Islamismus bedient sich dabei vordergründig einer religiösen
drei ersten muslimischen Generationen, den so genannten rechtschaffenen Altvorderen (arab.: "alsalafal-salih"), auszurichten. Sie lehnen die Demokratie kategorisch ab, negieren
Veranstaltungen nahmen Personen des türkischen und deutschen linksextremistischen Spektrums teil. Die Protestaktionen wurden auch häufig in der PKK-nahen Tageszeitung
kommunizieren über Facebook und sind u. a. mit deutschen linksextremistischen Gruppierungen im Rahmen der "Kurdistansolidarität" vernetzt. Darüber hinaus wurde
Demonstrationen, die auch von Anhängern türkischer und deutscher linksextremistischer Organisationen unterstützt wurden. 2.1.2 Struktur Im Zuge der 2013 eingeleiteten Neustrukturierung
immer wieder festzustellen. Ideologische Grundausrichtungen findet der Ausländerextremismus im Linksextremismus, Nationalismus und Separatismus. 1.2 Entwicklung/Tendenzen Die Vielfalt und die Vielschichtigkeit
Motto "Gegen das Vergessen! In Erinnerung an die Opfer rechter Gewalt", 10.08.2016 "Antifa"-Kundgebung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Sulzbach
Nazikundgebung" am 5. August in Saarbrücken auf "linksunten indymedia" durch die autonome Szene Saar, 22.08. und 16.11.2016 Offene Briefe
Forderung nach Anerkennung der Ermordung Samuel YEBOAHs als "rechts motivierte Gewalttat", 01.09.2016 Plakatenthüllung der "Antifa Saar/Projekt AK" in Saarlouis
Zweibrücken unter dem Motto "Um uns und unter uns - Rechte Bewegungen und Gegenstrategien", 13.11.2016 Beteiligung von "... resist!"-Aktivisten an einer
Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich
gemacht, über "Naziaktivitäten" im nördlichen Saarland zu informieren und rechtsextremistischen Entwicklungen auch außerhalb Saarbrückens entgegenzutreten. Die erstmals
Homburg/Zweibrücken" präsentiert sich auf ihrem Facebook-Profil als "linke antifaschistische Gruppe" aus dem Saar-Pfalz-Raum. Sie strebt laut
kommunistischen Gesellschaft angesehen. Die Partei ist bundesweit innerhalb der linksextremistischen Szene weitgehend isoliert und wie die DKP in der Öffentlichkeit
Partei "Die Rechte" Die in der zweiten Jahreshälfte 2015 gestartete Formierungsphase der "Region Saarland" des Landesverbandes Südwest der Partei
Rechte" verlief schleppend und im Ergebnis offensichtlich wenig erfolgreich. Die Partei blieb auch 2016 im Saarland organisatorisch und mit etwa
Entsolidarisierung und Intoleranz bis zur Übernahme von für die rechtsextremistische Gedankenwelt typischen Vorurteilen und Feindseligkeiten. Die Ausgrenzung wird
Gruppe aus dem Saarland. Ein weiteres Lebenszeichen gab "Die Rechte" im Saarland am 18. Juni mit einem von sieben Anhängern
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