Verfassungs­schutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Treffer auf 914 Seiten
"vvn-bda" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 348 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund
  • Historisch Onderzoek VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e. V. VVN-BdA Vereinigung der Verfolgte n d e s Naziregimes - Bund
Abkürzungsverzeichnis 347 VGB Verlagsgesellschaft Berg mbH V.H.O. Vrij/Vogelfrij/Vision Historisch Onderzoek VIDA Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e. V. VVN-BdA Vereinigung der Verfolgte n d e s Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Bundesrepublik e. V. YCK Union der Jugendlichen aus Kurdistan YDK Kurdische Demokratisch e Volksunion YEK Union der Yeziden aus Kurdistan YEK-KOM Förderation kurdischer Vereine in Deutschland e. V. YHK Union der Juriste n Kurdistans YMK Union kurdischer Lehrer YNK Union der Schriftsteller Kurdistans YRK Union der Journaliste n Kurdistans YXK Union der StudentInnen aus Kurdistan Bericht 2002
Seite 354 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 134 ff T Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e. V. (VIDA
Register 353 SCHÖNHUBER, Franz SCHWAB, Jürgen 104 f 56, 58, 62 U ÜCÜNCÜ, Oguz 190 SCHWERDT, Frank 69 ff UKALI, Rachid 178 Scientology-Organisation (SO) 244 ff ÜLKE-Büro (Heimatbüro) 215 SHEHATA, Tharwat 177 Ümmet-i Muhammed (Die Gemeinde Mohammeds) 187 SHEIK MOHAMED, Khalid 175 f Union der Aleviten aus Kurdistan (KAB) 273 Signal. Das patriotische Magazin 94, 111 Union der Internationalen Kurdischen Skingirl-Freundeskreis Deutschland (SFD) 41 Arbeitgeber (KARSAZ) 206 Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) 39 Union der Jugendlichen aus Kurdistan (YCK) 273 Sleipnir 94 Union der Juristen Kurdistans (YHK) 273 ['solid] 143 ff Union der Journalisten Kurdistans (YRK) 273 Serxwebun (Unabhängigkeit) 201 Union der Schriftsteller Kurdistans (YNK) 273 Solidarität-Sozialistische Zeitung 150 Union der StudentInnen aus Kurdistan (YXK) 273 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen (DETUDAK) 200 Union der Yeziden aus Kurdistan (YEK) 273 Solidaritätsverein mit den politischen GefangUnion Islamischer Studentenvereine enen und deren Familien in der Türkei (U.I.S.A.) 218 (Tayad) 194 Union kurdischer Lehrer (YMK) 273 Sozialistische Alternative Voran (SAV) 115, 149 f Unsere Zeit (UZ) 131 ff Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 133 Staatsbriefe 94 Stahlgewitter 44 V STEHR, Heinz 131 ff Vatan (Heimat) 192 Sturm 18 44 Verband der islamischen Vereine und Synergon Deutschland 95 Gemeinden e. V., Köln (ICCB) 186 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 134 ff T Verein Iranischer Demokratischer Akademiker e. V. (VIDA) 209 Taliban 165, 174 Verlag Manfred Rouhs 111 Tatsachen 217 Verlagsgesellschaft Berg mbH (VGB) 106 TEGETHOFF, Ralph 59 Verlag und Agentur Werner Symanek (VAWS) 106 THIERRY, Andreas 100 f Vision Historique Objctive (V.H.O.) 97 ff Thule-Seminar 94 Vlaams Blok 90 Türk Federasyon Bülteni (Bulletin der Türk-Föderation) 217 Vogelvrij Historisch Onderzoek (V.H.O.) 97 ff Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee VOIGT, Udo 26, 54 ff (TIKKO) 198 Volksbefreiungsarmee (HKO) 198 Türkische Kommunistische Partei/ Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 196 ff Volksmodjahedin Iran-Organisation (ModjahedinE-Khalq) (MEK) 208 ff Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Revolutionäre Linke Von Thronstahl 107 (THKP/-C - Devrimci Sol) 192, 195 ff Bericht 2002
Seite 69 im Verfassungsschutzbericht 2010 Schleswig-Holstein
  • Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) an. Vor diesem Hintergrund fanden im Jahr 2010 in verschiedenen
Schleswig-Holsteinischer Landtag - 17. Wahlperiode Drucksache 17/1494 rufen. Dem schleswig-holsteinischen Bündnis "Gerecht geht anders - Wir zahlen nicht für Eure Krise!" gehören neben einer Vielzahl nicht extremistischer Organisationen des bürgerlichen Lagers auch die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), die der DKP nahe stehende "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) wie auch die extremistisch beeinflusste "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) an. Vor diesem Hintergrund fanden im Jahr 2010 in verschiedenen Gemeinden Schleswig-Holsteins unter den Motti "Gerecht geht anders" oder "Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren!" friedlich verlaufende Demonstrationen statt. In Lübeck gab es wieder regelmäßige Demonstrationen gegen die "Hartz-IV-Reformen". Davon unabhängig wurden im Jahre 2010 an verschiedenen Filialen der Arbeitsagentur Sachbeschädigungen verübt. In einem Selbstbezichtigungsschreiben erklären die Autoren, man habe die Job-AG in ihrer Funktion als "Leiharbeitsfirma" angegriffen. Die Autoren kritisierten, dass die Hartz-IV-Empfänger als "Zwangsarbeiter bei Leiharbeitsfirmen" zur doppelten Maximierung der Profite beitragen würden. Sowohl die ausleihende als auch die verleihende Firma würden von der Arbeit profitierten, wobei die Betroffenen jedoch nur einen sehr viel geringeren Lohn als die Stammbelegschaft erhalten würden. Andere Sachbeschädigungen wurden "mit der Stärkung der militanten Seite des sozialrevolutionären Widerstandes gegen den von Staat und Kapital vorangetriebenen Klassenkampf von oben" begründet. Allerdings konnte die linksextremistische Szene in Schleswig-Holstein im Berichtszeitraum trotz mancher Aktionen keines der Themen im Bereich "Anti-Sozialabbau" prägend für sich einnehmen. 69
Seite 50 im Verfassungsschutzbericht 2002 Schleswig-Holstein
  • Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) vertreten. Zu den dogmatischen Splittergruppen im Lande gehört die "Marxistisch
Drucksache 15/2608 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 15. Wahlperiode In Schleswig-Holstein sind, im Gegensatz zum Bundesverband, nach wie vor zahlreiche Mitglieder der DKP im Führungsgremium der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) vertreten. Zu den dogmatischen Splittergruppen im Lande gehört die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD). Aus dem ehemaligen "Bund Westdeutscher Kommunisten" (BWK) ist 1995 die "Arbeitsgemeinschaft Kommunistische Politik von unten in und bei der PDS" hervorgegangen. Sie entwickelt in Schleswig-Holstein kaum Aktivitäten. Mitglieder trotzkistischer Organisationen wie der "Sozialistischen Alternative VORAN" (SAV), der "Sozialistischen Arbeitergruppe" (SAG) und "Linksruck" (LR) suchen weiterhin innerhalb der Anti-Globalisierungs-Bewegung ein Agitationsfeld. Die trotzkistische Gruppe "Linksruck" löste sich nach eigenen Angaben im März auf, um geschlossen "Attac Deutschland" beizutreten. Mitglieder der Gruppe waren bereits 2001 in die Vorbereitungen der Proteste gegen die Gipfeltreffen in Göteborg und Genua einbezogen. 3 Aktionsfelder 3.1 "Anti-Faschismus" Der "Anti-Faschismus" blieb für Organisationen und Gruppierungen im Bereich des Linksextremismus ein wichtiges Aktionsfeld. Dabei zielt der "antifaschistische Kampf" nur vordergründig auf die Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen. Letztlich richtet er sich gegen die freiheitlich verfasste demokratische Gesellschaft, in deren "kapitalistischem System" der "Faschismus" angeblich seine Wurzeln habe. Mit diesem Vorverständnis ließen sich die weiterhin zahlreichen staatlichen und gesellschaftlichen Initiativen gegen Rechtsextremismus und Gewalt nicht in Übereinstimmung bringen. 50
Seite 12 im Verfassungsschutzbericht 2015 Bayern
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 194 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 195 6.4 Münchner
5.1 Linksextremisten im Internet 183 5.2 Linksextremistische Musik 185 6. Linksextremistische Parteien und Vereinigungen 186 6.1 Offen extremistische Strukturen in der Partei DIE LINKE. 186 6.1.1 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 186 6.1.2 Antikapitalistische Linke (AKL) 187 6.1.3 Arbeitsgemeinschaft Cuba Si (Cuba Si) 188 6.1.4 marx21 188 6.1.5 Linksjugend ['solid] Landesverband Bayern 189 6.1.6 DIE LINKE. Sozialistisch-demokratischerStudierendenverband (DIE LINKE.SDS) Landesverband Bayern 190 6.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Umfeld 190 6.2.1 DKP 190 6.2.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 192 6.2.3 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 194 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 195 6.4 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 196 6.5 Sonstige linksextremistische Organisationen 198 6.5.1 GegenStandpunkt (GSP) 198 6.5.2 Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD (AB) 198 6.5.3 Rote Hilfe e. V. (RH) 199 7. Autonome, Postautonome und Anarchisten 200 7.1 Beschreibung / Hintergrund 200 7.2 Gruppierungen 203 7.2.1 Organisierte Autonomie (OA) 203 7.2.2 Revolutionär Organisierte Jugendaktion (ROJA) 204 7.2.3 Interventionistische Linke Nürnberg (IL-N) 204 7.2.4 Antifaschistische Linke Fürth (ALF) und Jugendantifa Fürth (JAF) 205 7.2.5 Antifa-NT 206 7.2.6 Antikapitalistische Linke München (AL-M) 207 Scientology-Organisation (SO) 208 1. Personenpotenzial 211 2. Aktionen und Aktivitäten 211 2.1 Werbetour der SO-Tarnorganisation Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben 211 2.2 Einführung einer neuen SO-Technologie 213 10
Seite 196 im Verfassungsschutzbericht 2015 Bayern
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bayern Mitglieder 700 Vorsitzende Dr. Axel Holz Cornelia Kerth Gründung
6.2.3 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bayern Mitglieder 700 Vorsitzende Dr. Axel Holz Cornelia Kerth Gründung 15. - 17.03.1947 Sitz Berlin (Bundesgeschäftsstelle) Publikationen antifa Die VVNBdA ist die bundesweit größte linksextremistisch beein flusste Organisation im Bereich des Antifaschismus. Sie arbeitet mit offen linksextremistischen Kräften zusammen. In der VVNBdA wird nach wie vor ein kommunistisch orientierter Antifaschismus verfolgt. Diese Form des Antifaschismus dient nicht nur dem Kampf gegen den Rechtsextremismus. Vielmehr werden alle nichtmarxistischen Systeme - also auch die parlamentarische Demokratie - als potenziell faschistisch, zumindest aber als eine Vorstufe zum Faschismus betrachtet, die es zu bekämpfen gilt. Anhaltspunkte für die linksextremistische Ausrichtung der VVN BdA zeigen sich immer wieder in Äußerungen des ehemaligen Bundesvorsitzenden der VVNBdA und seit Juni 2014 Ehrenvor sitzenden, Prof. Dr. Heinrich Fink. Gegen seine Nennung in den Verfassungsschutzberichten 2010 bis 2013 als "informeller Mitar beiter" des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR hat Prof. Dr. Fink Klage erhoben, über die noch nicht entschieden ist. Mittlerweile wurde auch gegen die Erwähnung des Rechtsstreites im Verfassungsschutzbericht 2014 Klage erhoben. Beeinflussung Die Landesvereinigung Bayern der VVNBdA wird von Linksext durch die DKP remisten, insbesondere aus der DKP, beeinflusst. So zog ein DKPVorstandsmitglied bei der 13. Tagung des Parteivorstands der DKP am 6./7. Juni in Essen ein positives Fazit bei der Zusammenarbeit mit Bündnispartnern - so vor allem mit der VVNBdA. Auch auf der 14. Tagung des Parteivorstands der DKP am 12./13. September in Essen wurde festgestellt: 194 Verfassungsschutzbericht Bayern 2015 Linksextremismus
Seite 297 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Presserechts zeichnete ein Funktionär der Landesvereinigung Niedersachsen der VVN-BdA. 184 Bereits der IV. Weltkongress der Komintern 1922 stellte fest
296 Erläuterungen und Dokumentation 178 Im Europäischen Parlament bildet die PDS mit Abgeordneten u. a. der kommunistischen Parteien aus Frankreich, Griechenland, Italien und Portugal die gemeinsame "Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordisch Grüne Linke" (KVEL/NGL), in der die PDS mit sechs von 42 Abgeordneten vertreten ist. Darüber hinaus gehört die PDS als einzige deutsche Organisation dem "Forum der Neuen Europäischen Linken" (NELF) an, einem Zusammenschluss von 17 europäischen kommunistischen, linkssozialistischen und grün-linken Parteien und Organisationen aus 14 Ländern, darunter Kommunistische Parteien aus Frankreich und Italien. 179 UZ vom 29. Juni 2001, "DKP-Informationen" Nr. 3/01 - 28. März 2001, S. 4, Nr. 5/01 - 4. Oktober 2001, S. 9 180 UZ vom 6. Juli 2001 181 "DKP-Informationen" Nr. 5/01 - 4. Oktober 2001, S. 10 182 Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Düsseldorf am 2. Oktober 2000 hat Bundeskanzler Schröder alle Bürger zum Kampf gegen den Rechtsextremismus aufgerufen. Bei einem Treffen mit dem Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland sagte Schröder: "Wegschauen ist nicht mehr erlaubt. Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen." 183 "Aufruf zur Antifaschistischen Demonstration gegen den NPDAufmarsch am 6. Oktober in Hannover"; verantwortlich im Sinne des Presserechts zeichnete ein Funktionär der Landesvereinigung Niedersachsen der VVN-BdA. 184 Bereits der IV. Weltkongress der Komintern 1922 stellte fest, dass der Faschismus Werkzeug der Bourgeoisie sei. Diese Vorstellung vom Faschismus als "Agentur des Kapitals" und ihrer herrschenden Klasse, der Bourgeoisie, wurde 1933 auf einer Sitzung des Exekutivkomitees der Komintern als so genannte "Dimitroff-Formel", benannt nach dem damaligen Generalsekretär der Komintern, kodifiziert: "Der Faschismus an der Macht ist die offene terroristische Diktatur der am meisten reaktionären, chauvinistischen und imperialistischen Elemente des Finanzkapitals". 185 Die 2. Tagung des 7. Parteitages am 6./7. Oktober in Dresden beschloss, den Programmentwurf der Parteiführung zur wesentlichen Grundlage der weiteren programmatischen Debatte zu machen.
Seite 74 im Verfassungsschutzbericht 2014 Schleswig-Holstein
  • Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) dieser grundlegenden Ideologie zugeordnet. Josef W. Stalin
Drucksache 18/ #N!# Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) dieser grundlegenden Ideologie zugeordnet. Josef W. Stalin (1879-1953) propagierte nach Lenins Tod den "Aufbau des Sozialismus in einem Land". Er reduzierte die marxistische Theorie zu einem Dogmensystem, das hauptsächlich der Rechtfertigung der Herrschaftsverhältnisse im Sinne der Kommunistischen Partei diente. Dieses System führte zur Beseitigung aller bürgerlichen Freiheiten und Rechtsgarantien und damit zu einem umfassenden Terror gegen weite Bevölkerungskreise. Heute wird die stalinistische Politik von linksextremistischen Gruppierungen überwiegend kritisch gesehen und abgelehnt. Die von Leo Trotzki (1879-1940) vertretenen Ansichten stellten keine tatsächliche Abspaltung vom Kommunismus sowjetischer Prägung dar. Die Lehre Trotzkis betonte die sozialistische Weltrevolution und kritisierte das autoritäre Parteimodell in der Sowjetunion als "bürokratisch entartet". Die trotzkistische Lehre befürwortete dabei eine direkte Demokratie durch die Errichtung der "Diktatur des Proletariats" in Gestalt der Rätedemokratie und das Beharren am proletarischen Internationalismus. Insgesamt spielte Trotzki bei der politischen Entwicklung in der Sowjetunion eine beträchtliche Rolle, er befürwortete offen die Anwendung von Gewalt als legitimes revolutionäres Mittel, auch gegen die eigenen Kampfgenossen. Hier bekannte trotzkistische Gruppen sind die "Sozialistische Alternative VORAN" (SAV) und "Marx 21". Der Maoismus verband seit dem Sieg Mao Tsetungs (1893-1976) in China 1949 die grundlegenden Gedanken des Marxismus-Leninismus mit traditionell chinesischen Elementen. Im Gegensatz zu Lenin vertrat Mao die Strategie der "Umzingelung der Städte durch das Land". Mao schrieb den Bauern die tragende Rolle der Revolution und Hauptstütze des Kommunismus in China zu. Diese Ideen Mao Tsetungs werden heute nicht mehr als die alleinige Schöpfung Maos angesehen. Sie werden als "die Kristallisation der kollektiven Weisheit der Kommunistischen Partei Chinas" bezeichnet, um ihren Inhalt nach den politischen Erfordernissen jeweils neu bestimmen zu können. Die größte Gruppierung dieser ideologischen Ausrichtung ist die "MarxistischLeninistische Partei Deutschland" (MLPD). 74
Seite 152 im Verfassungsschutzbericht 2014 Schleswig-Holstein
  • Kiel "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) linksextremistisch beeinflusster "Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel
Drucksache 18/ #N!# Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode Graswurzelbewegung Interventionistische Linke (il) La Rage Linke Initiative Bad Oldesloe Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Marx 21 Sozialistische Alternative VORAN (SAV) Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) "Subvertere" Kiel "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (VVN-BdA) linksextremistisch beeinflusster "Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel" 3 Extremistische Organisationen mit Auslandsbezug (nicht islamistisch) Arbeiterpartei Kurdistans (Partiya Karkeren Kurdistan - PKK) Volksverteidigungskräfte (Hezen Parastina Gel - HPG) Demokratisches Kurdisches Gesellschaftszentrum Deutschland (Navenda Civaka Demokratik ya Kurden li Almanyaye - NAV-DEM) Demokratisch Kurdisches Gesellschaftszentrum Neumünster Deutsch-Kurdische Gesellschaft e. V. (DKG) Föderation der Demokratischen Türkischen Idealistenvereine (Avrupa Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu - ADÜTDF) Föderation Kurdischer Vereine in Deutschland e. V. (Yekitiya Komalen Kurd Li Elmanya - YEK-KOM) Freiheitsfalken Kurdistans (Teyrebazen Azadiya Kurdistan - TAK) 152
Seite 204 im Verfassungsschutzbericht 2016 Bayern
  • Strukturen DKP 340 340 340 SDAJ 110 110 110 VVN-BdA 700 700 700 MLPD (mit REBELL
1. Personenpotenzial in Bayern 2014 2015 2016 Partei DIE LINKE. 1.000 1.000 900 offen extremistische Strukturen DKP 340 340 340 SDAJ 110 110 110 VVN-BdA 700 700 700 MLPD (mit REBELL) 120 120 120 Sonstige Gruppierungen 950 950 1.000 Autonome 650 650 650 Summe 3.870 3.870 3.820 Mehrfachmitgliedschaften* 360 340 390 gesamt 3.510 3.530 3.430 Davon gewaltorientiert** 690 690 690 Die Zahlenangaben sind geschätzt und gerundet. * Die Mehrfachmitgliedschaften im Bereich der Parteien und sonstigen Zusammenschlüsse werden vom Gesamtpotenzial abgezogen. ** Dazu zählen gewalttätige, gewaltbereite, gewaltunterstützende und gewaltbefürwortende Personen. 2. Militanzund Gewaltpotenzial In der linksextremistischen Szene bilden Autonome den weitaus größten Teil des gewaltbereiten Personenpotenzials. Sie sind für die meisten der linksextremistisch motivierten Gewalttaten verantwortlich. Ziel dieser überwiegend jungen Linksextremisten ist es, den Staat und seine Einrichtungen - auch mit Gewalt - zu zerschlagen und eine "herrschaftsfreie" Gesellschaft zu errichten. Mit diffusen anarchistischen, kommunistischen und sozialrevolutionären Ideologiefragmenten schaffen sich die Autonomen einen vermeintlichen Legitimationsrahmen für ihre Militanz. Gewalttaten werden als notwendiges Mittel dargestellt, um sich gegen die angebliche "strukturelle Gewalt" des politischen 202 Verfassungsschutzbericht Bayern 2016 Linksextremismus
Seite 13 im Verfassungsschutzbericht 2016 Bayern
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 224 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 225 6.4 Münchner
Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit 190 1. Personenkreis um Michael Stürzenberger 193 2. Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie DIE FREIHEIT (DIE FREIHEIT) 196 Linksextremismus 200 1. Personenpotenzial in Bayern 202 2. Militanzund Gewaltpotenzial 202 2.1 Instrumentalisierung der Flüchtlingsdebatte zum "Kampf" von Linkextremisten gegen politische Gegner 204 2.2 Strafund Gewalttaten 206 3. Ideologische Wurzeln des Linksextremismus 208 4. Linksextremistische Themenfelder 211 5. Internet und Musik 216 5.1. Linksextremisten im Internet 216 5.2 Linksextremistische Musik 217 6. Linksextremistische Parteien und Vereinigungen 219 6.1 Offen extremistische Strukturen in der Partei DIE LINKE. 219 6.1.1 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 219 6.1.2 Linksjugend ['solid] Landesverband Bayern 220 6.1.3 DIE LINKE. Sozialistisch-demokratischerStudierendenverband (DIE LINKE.SDS) Landesverband Bayern 220 6.2 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und Umfeld 221 6.2.1 DKP 221 6.2.2 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 223 6.2.3 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 224 6.3 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 225 6.4 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 227 6.5 Rote Hilfe e.V. (RH) 228 7. Autonome, Postautonome und Anarchisten 229 7.1 Beschreibung/Hintergrund 229 7.2 Gruppierungen 232 7.2.1 Autonome Gruppierungen 232 7.2.2 Postautonome Gruppierungen 236 7.2.3 Anarchistische Gruppen 239 11
Seite 224 im Verfassungsschutzbericht 2016 Bayern
  • Mitarbeit übt die DKP auch auf Organisationen wie die VVN-BdA und das Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus Einfluss
"Sie (die DKP) hat sich entschieden, den Versuch zu unternehmen (...) für die kommunistische Position einen Platz zurückzuerobern. Damit hat sie sich vorgenommen, auf die aktuellen Krisen Antworten zu geben (...) und zugleich die Notwendigkeit des revolutionären Bruchs mit den herrschenden Machtund Eigentumsverhältnissen als strategische Perspektive programmatisch zu verfechten." In Bayern ist keine geschlossene Positionierung erkennbar. In München befindet sich der Kreisverband im Richtungsstreit. Während sich Teile des Kreisverbands für eine stärkere Öffnung der Partei aussprechen, vertritt das sog. "Betriebsaktiv München", die Sammelbetriebsgruppe der DKP München, einen traditionell-dogmatischen Kommunismus, wie er sich auch auf Bundesebene mehrheitlich durchgesetzt hat. Der DKP-Bezirk Südbayern beteiligte sich zusammen mit den Bezirken Rheinland-Pfalz und Saarland vom 1. bis 3. Juli an dem von der Parteizeitung "Unsere Zeit" veranstalteten UZ-Pressefest in Dortmund. Bekenntnis Anlässlich des 60. Jahrestages des KPD-Verbots veranstaltete zur KPD die DKP am 18. September in Nürnberg eine Tagung mit etwa 40 Teilnehmern unter dem Motto "Die Kriminalisierung von Antifaschisten und Kommunisten endlich beenden - weg mit dem KPD-Verbot!". Damit unterstrich die DKP erneut, dass sie sich in der Tradition der verfassungswidrigen KPD sieht. Durch aktive Mitarbeit übt die DKP auch auf Organisationen wie die VVN-BdA und das Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus Einfluss aus. 222 Verfassungsschutzbericht Bayern 2016 Linksextremismus
Seite 307 im Verfassungsschutzbericht 2016 Bayern
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 202, 222, 224-225 Scientology-Organisation Association for Better Living
Revolutionär Organisierte Jugendaktion (ROJA) Nürnberg 227, 233-234 Rote Hilfe e. V. (RH) 228-229, 241 Sans Frontieres 218 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 202, 223, 227, 233, 238 "...ums Ganze!"-Bündnis 205, 231, 238-239 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) 202, 222, 224-225 Scientology-Organisation Association for Better Living and Education (ABLE) 250 Celebrity Centre München e. V. 248 Department of Special Affairs (DSA) 250-251 Der Weg zum Glücklichsein 242, 245, 247, 252 Jugend für Menschenrechte e.V. 250, 252 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte in Deutschland e.V. (KVPM) 242, 245-246, 250, 252 NARCONON Bayern e. V. 250, 252 Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben 245, 252 Scientology Kirche Bayern e. V. (SKB) 248 Scientology Kirche Deutschland e. V. (SKD) 248 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 250 Verfassungsschutzbericht Bayern 2016 305 Anhang
Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V." (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .241 4.3.1 Bundeskongress in Berlin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .242 4.3.2 Kontakte und Zusammenarbeit
I N H A LT S V E R Z E I C H N I S 4.3 Linksextremistisch beeinflusste Organisation: "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V." (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .241 4.3.1 Bundeskongress in Berlin . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .242 4.3.2 Kontakte und Zusammenarbeit mit Linksextremisten . . .244 4.3.3 Engagement für "kriminalisierte Antifaschisten" . . . . . . . . . . . .246 4.4 "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) . . . . . . . .247 4.4.1 Fortdauernde "Stagnation" der Mitgliederzahlen . . . . . . . . . . .248 4.4.2 "ICOR-Kampagne" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .249 4.4.3 "Weltfrauenkonferenz" 2011 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .250 4.4.4 "8. Herbstdemonstration der bundesweiten Montagsbewegung" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .251 4.5 "Rote Hilfe e. V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .252 4.5.1 Kampf gegen "staatliche Repression" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .253 4.5.2 18. März 2011: "Tag der politischen Gefangenen" . . . . . . . . . .253 4.6 Sonstige Vereinigungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .254 5. AKTIONSFELDER . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .256 5.1 "Antifaschismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .256 5.1.1 Verhinderung von "Nazi-Aufmärschen" weiter im Fokus . . . .256 5.1.2 Gegen die "Kriminalisierung" von "Antifaschisten" . . . . . . .258 5.1.3 Weiterhin "Outing"-Aktionen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .260 5.2 Kampf gegen "staatliche Repression" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .261 5.3 Kampf um "selbstbestimmte Freiräume" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .263 5.4 Antimilitarismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .265 5.5 Freiburger Autonome agitieren gegen Papstbesuch . . . . . . . . . . . . . . . .267
Seite 248 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • Kriminalisierung legitimen Protestes" wandten sich sowohl der Landessprecher der VVN-BdA und mehrere örtliche Funktionäre als Einzelpersonen als auch
LINKSEXTREMISMUS war von der linksextremistischen "Roten Hilfe e. V.", Ortsgruppe Stuttgart, veröffentlicht worden. Gegen eine solche angebliche "Kriminalisierung legitimen Protestes" wandten sich sowohl der Landessprecher der VVN-BdA und mehrere örtliche Funktionäre als Einzelpersonen als auch die VVNBdA Stuttgart, gemeinsam mit mehrheitlich linksextremistischen Organisationen; darunter waren die Partei "DIE LINKE." Stuttgart, die DKP BadenWürttemberg und die DKP Rems-Murr, die MLPD Stuttgart und die "Revolutionäre Aktion Stuttgart" (RAS). 4.4 "MARXISTISCH-LENINISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS" (MLPD) GRÜNDUNG: 1982 SITZ: Gelsenkirchen VORSITZENDER: Stefan ENGEL MITGLIEDER: ca. 500 Baden-Württemberg (2010: ca. 550) ca. 2.000 Deutschland (2010: ca. 2.000) PUBLIKATIONEN: "Rote Fahne" (RF): zentrale Parteizeitung, erscheint wöchentlich; "Lernen und Kämpfen" (LuK): Mitgliederund Funktionärszeitschrift, erscheint vierteljährlich; "REBELL": Zeitschrift des gleichnamigen Jugendverbands der Partei, sechs Ausgaben jährlich Die revolutionär-marxistische MLPD unterscheidet sich von anderen linksextremistischen Parteien dadurch, dass sie sich - neben der Orientierung an Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin - auch auf Mao Tse-tung 247
Seite 267 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • linksund im Bereich von Forschung und extremistisch beeinflusste VVN-BdA Bildung. Auslösender Faktor war eine auf ihrem Bundeskongress eine Resoam
LINKSEXTREMISMUS Bundeswehr im öffentlichen Raum richtungen" verabschiedete die linksund im Bereich von Forschung und extremistisch beeinflusste VVN-BdA Bildung. Auslösender Faktor war eine auf ihrem Bundeskongress eine Resoam 4. Dezember 2009 unterzeichnete lution, die sich gegen jegliche EinflussKooperationsvereinbarung zwischen nahme der Bundeswehr in öffentlichen dem Ministerium für Kultus, Jugend Einrichtungen wandte. Dieser Grundund Sport Baden-Württemberg und der tenor wird vom gesamten linksextreBundeswehr. Ziel dieser Vereinbarung mistischen Spektrum unterstützt. ist es, die innere und äußere Sicherheit als Thema der politischen Bildung Mitglieder des Stuttgarter "Offenen Trefstärker zu akzentuieren. Hierzu sollen fens gegen Militarismus und Krieg" Schulen und Jugendoffiziere verstärkt (OTMK) protestierten am 18. Mai 2011 zusammenarbeiten. vor einer Berufsschule in Waiblingen mit Transparenten und Parolen gegen Linksextremisten unterstellen, dass das das dortige Auftreten der Bundeswehr öffentliche Auftreten der Bundeswehr sowie deren angebliches Werben "für für eine Gewöhnung der Bevölkerung ihre Kriege und neues Kanonenfutter". an das Militär sorgen soll. Die Präsenz Am 19. Juli 2011 versuchten Mitglieder in Forschung und Bildung dient demderselben Gruppierung in Stuttgartnach ausschließlich der Aufrüstung Bad Cannstatt weitgehend erfolglos, bzw. Nachwuchswerbung und alles zubei einer Fachmesse für Ausbildung sammen letztendlich der Vorbereitung und Studium einen Stand der Bundesauf kommende, angestrebte Kriege. wehr zu stören. Nach dieser Lesart werden Kriege kapitalistischer Staaten grundsätzlich als Ende 2011 konzentrierten sich die an"imperialistisch" verurteilt. Sie sind timilitaristischen Aktivitäten zunehangeblich Ausdruck einer aggressiven mend auf die Afghanistan-Konferenz in Expansionspolitik und zielen auf die Bonn vom 3. bis 5. Dezember 2011. UnEroberung von Einflusssphären, den ter dem Motto "Sie reden vom Frieden. Zugang zu Rohstoffen und die SicheSie führen Krieg. Truppen raus aus Afrung von Absatzmärkten. ghanistan!" mobilisierten bundesweit mehrere Bündnisse zu Protesten. Neben Unter dem Titel "Kein Werben fürs einer bundesweiten Demonstration und Morden und Sterben! Bundeswehr raus einer "internationalen Konferenz" waaus Schulen und gesellschaftlichen Einren "Aktionen des Zivilen Ungehor266
Seite 330 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • AntiFa Nachrichten ............................................................................................................................................................... 241, 245 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur ................... 241 Antifaschismus
REGISTER Anarchismus ................................................................................................................................................................................................ 224 Anarchistische Gruppe Freiburg .................................................................................................................................... 267 Anarchistisches Netzwerk Südwest ............................................................................................................................ 255 Ansarul-Aseer .......................................................................................................................................................................................... 48 f. AntiFa Nachrichten ............................................................................................................................................................... 241, 245 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur ................... 241 Antifaschismus ............................................................................................................................................................. 217 f., 256 ff. Antifaschistische Aktion (Aufbau) Stuttgart (AAS) ............................................................................ 257 Antifaschistische Aktion Heilbronn ........................................................................................................................... 262 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) ............................................................................................ 262 Antifaschistische Linke Freiburg (ALFR) ............................................................................................. 257, 267 Antikapitalistische Linke (AKL) ......................................................................................................................................... 230 Antiliberalismus ....................................................................................................................................................................................... 167 Antimilitarismus ...................................................................................................................................................................................... 265 Antimodernismus .................................................................................................................................................................................. 167 Antisemitismus .......................................................................................................................................................................................... 167 Aparicio, Marta .......................................................................................................................................................................................... 231 Apfel, Holger ......................................................................................................................................................................................... 193 ff. Applied Scholastics (ApS) .......................................................................................................................................... 273, 280 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ................................................................................................................. 92 f., 96 ff. Artikel 10-Gesetz ................................................................................................................................................................................... 25 f. Asgard-Versand ......................................................................................................................................................................................... 175 Auditing .................................................................................................................................................................................. 269, 272, 283 Aufbruch .............................................................................................................................................................................................................. 175 AUTONOM-ANARCHISTISCHE ALLIANZ - A2A ....................................................................................... 255 Autonome (Linksextremismus) .......................................................................................................................... 225, 244 Autonome Antifa Freiburg .......................................................................................................................... 261, 264, 267 Autonome Nationalisten (AN) ..................................... 157, 165, 168, 172, 175 f., 184, 189 ff. Autonome Nationalisten Göppingen (AN Göppingen) ..................... 157, 179, 190, 192 Autoritarismus ............................................................................................................................................................................................ 167 329
Seite 344 im Verfassungsschutzbericht 2011 Baden-Württemberg
  • Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V. (VVN-BdA
REGISTER Terrorcamp ..............................................................................................................................................................................................................34 Terrorismus .........................................................................................................................................................................................................170 Trojaner ................................................................................................................................................................................................289, 300 f. Trotzkismus .........................................................................................................................................................................................................223 U Türkes, Alparslan .........................................................................................................................................................................125, 127 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) .....................................136, 139 f. Türkische Kommunistische Arbeiterbewegung (TKIH) ......................................................................141 Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML-Hareketi) ......................................................................................................................................................................................141 Türkische Konföderation in Europa (ATK) .............................................................................................................126 TV 5 ....................................................................................................................................................................................................................................82 U Ücüncü, Oguz ................................................................................................................................................................................63, 78, 86 Ünalan, Ünal ...................................................................................................................................................................................................77 f. Union der Jugendlichen Kurdistans (YCK) ..........................................................................................................110 United for Human Rights ................................................................................................................................................................281 V Unsere Zeit (UZ) .............................................................................................................................................220, 237, 240, 242 V Verband der Studierenden aus Kurdistan e. V. (YXK) ..........................................................................120 Vereinigte Gemeinschaften Kurdistans (KCK) Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Vereinigung der demokratischen Jugendlichen Kurdistans (KOMALEN CIWAN) ..........................................................................110 f., 140 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e. V. (VVN-BdA) ...............241 ff., 266 343
Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2008 Brandenburg
  • Volkstroi... Vereinigung derVerfolgten des NaziregimesBundder Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA w Wertheimer Manifest Wiedererweckte... Wiking-Jugend (W)) "unnmenmeesnenneenensnieneennnen
Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2008 Valhöll ver, Viersäulenstrategii Volksmujahidin (Mujahidin-e Khalq, MEK)....... Volkstroi... Vereinigung derVerfolgten des NaziregimesBundder Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA w Wertheimer Manifest Wiedererweckte... Wiking-Jugend (W)) "unnmenmeesnenneenensnieneennnen: 60, 201 Wolfskraft..... ... 94, 97, 101 30
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund
  • Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 2. "P artei des Demokratischen Sozialismus
Inhaltsverzeichnis 7 III. Gewalttätiger Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 98 1. Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 1.1 P otenzial/Selbstverständnis/Aktionsformen/M edien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 99 1.2 "Traditionelle" Autonome. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 1.3 "Organisierte" Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 103 1.4 Autonome Strukturen mit terroristischen Ansätzen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 104 2. Sonstige militante Linksextremisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 106 IV. Parteien und sonstige Gruppierungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 1. "Deutsche Kommunistische P artei" (DKP ) und Umfeld . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 1.1 "Deutsche Kommunistische P artei" (DKP ). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 108 1.2 "M arx-Engels-Stiftung e. V." (M ES) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 111 1.3 "Arbeitsausschuss Friedensratschlag" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 112 1.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 113 2. "P artei des Demokratischen Sozialismus" (P DS) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 2.1 Allgemeine Entwicklung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 2.2 Extremistische Strukturen in der P DS . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 118 2.3 Zusammenarbeit mit deutschen Linksextremisten außerhalb der P artei . . . . . . . . 120 2.4 Teilnahme an Wahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 2.5 Internationale Verbindungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 3. "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e. V." (BdA). . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 123 4. "M arxistisch-Leninistische P artei Deutschlands (M LP D)" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 125 5. Trotzkistische Gruppen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126 6. "Rote Hilfe e. V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 7. "J ungdemokraten/J unge Linke" (J D/J L) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 128 V. Aktionsfelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 1. Kampagne von Linksextremisten gegen die Ratstagung der Europäischen Union (EU) und den Weltwirtschaftsgipfel in Köln . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 2. "Antimilitarismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 133 3. "Antifaschismus" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 135 4. Kampagne von Linksextremisten gegen Kernenergie und die Nutzung der Gentechnologie. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 139 5. "Kampf gegen 'EXP O 2000'" . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140 VI. Agitationsund Kommunikationsmedien . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 1. Verlage, Vertriebe und periodische P ublikationen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142 2. Neue Kommunikationsmedien. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 142