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Verfassungsschutz Trends
- Verbrechen der Gruppierung "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) handele es sich seinen dort 13 KNOP ist parlamentarischer Berater der NPD-Fraktion
- gelegen haben. Unter Bezugnahme auf die Gruppierung "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) sprach Holger APFEL von "kriminellen Geheimdiensten, die über Leichen gehen
- bekämpfen." Im Berichtszeitraum kam es zu Solidaritätsbekundungen den im NSU-Verfahren angeklagten Ralf WOHLLBEN betreffend, die allem Anschein nach
![ideologischer Überzeugungsarbeit. So heißt es: "Wir werden [...] der Stachel im Fleisch des politischen Systems sein und dieses bekämpfen." Im Berichtszeitraum kam es zu Solidaritätsbekundungen den im NSU-Verfahren angeklagten Ralf WOHLLBEN betreffend, die allem Anschein nach auf das FN Saalfeld zurückgehen. So war am 25. Februar in einigen Thüringer Tageszeitungen eine Geburtstagsannonce mit dem Wortlaut "zum Ehrentag für Wolle", unterzeichnet mit "Saalfelder Jungs und Mädels", geschaltet. Zudem existiert in sozialen Netzwerken ein virtueller "Button" mit der Aufschrift "Freiheit für Wolle", der von einem Angehörigen der rechtsextremistischen Szene Saalfelds eingerichtet wurde. "Freies Netz Altenburg" (FN Altenburg) Das FN Altenburg organisierte im Berichtszeitraum keine öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen. Die Homepage ist zwar weiterhin geschaltet, allerdings konnten auf dieser sowie auf dem Twitter-Account 2012 keine neuen Beiträge festgestellt werden. "Freies Netz Südthüringen" (FN Südthüringen) Das FN Südthüringen, welches im Mai 2011 erstmals öffentlichkeitswirksam in Erscheinung trat, nannte sich im Oktober 2011 in "Südthüringer Heimatschutz" um. Seither fiel die Gruppierung mit keinerlei Aktivitäten auf. "Aktionsbündnis Erfurt" (AB Erfurt) Das AB Erfurt, eigenem Bekunden nach eine Plattform "Nationaler Sozialisten in Wort und Tat", trat im Berichtszeitraum vorwiegend mit Internetbeiträgen in Erscheinung. Neben Demonstrationsaufrufen wurden zum Großteil Themen bundesweiter Kampagnen übernommen, jedoch nur selten mit eigenen, lokalen Bezügen angereichert. So gab das AB Erfurt an, am 8. Februar mehrere Tausend Flugblätter im Erfurter Norden und in der Stadtmitte verteilt zu haben. Die Aktion habe in Zusammenhang mit der Aktionswoche "13. Februar 2012" gestanden. Zudem hätten Angehörige des AB Erfurt am 28. Februar im Erfurter Süden mehrere Plakate mit der Forderung "Raus aus dem Euro" an Laternenmasten befestigt. 49](/images/vsbericht-th-2012_48.jpg)
- prozess gegen Parlamentarischer Kobane die "DüsseldorUntersuchungsfer Zelle" ausschuss NSU Themen im Fokus 13 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
- erwischt". Mehmet Kubasik wurde 2006 in Dortmund durch den NSU 2006 ermordet. > "Thomas Schulz das war Sport - Widerstand an jedem
![jährlich mit rund 40.000 Euro aus kommunalen Mitteln bezuschusst zu werden. Bislang ist eine solche Gruppe nicht zustande gekommen. Im Jahr 2014 führte die Partei 76 Versammlungen in Dortmund durch, während es in 2013 noch 30 waren. Die größte Veranstaltung 2014 war die Demonstration und Kundgebung am 1. Mai, bei der rund 490 Rechtsextremisten aus mehreren Bundesländern durch Dortmund zogen und fremdenfeindliche Parolen skandierten. Wie in den vergangenen Jahren wollten die Dortmunder Rechtsextremisten erneut kurz vor Weihnachten vor Privatwohnungen von politischen Gegnern demonstrieren. Dazu gehörte unter anderem ein Lokaljournalist, der regelmäßig über rechtsextremistische Aktivitäten in Dortmund berichtet. Dieses Vorgehen dient einzig und allein der Einschüchterung der Betroffenen. Nachdem die Polizei die Versammlung in unmittelbarer Nähe der privaten Wohnungen untersagte und Die Rechte sie verlegen musste, verhöhnten sie unter anderem Todesopfer rechtsextremistischer Gewalt und des nationalsozialistischen Regimes. > "Mehmet hat's erwischt". Mehmet Kubasik wurde 2006 in Dortmund durch den NSU 2006 ermordet. > "Thomas Schulz das war Sport - Widerstand an jedem Ort." Thomas Schulz wurde 2005 durch einen Dortmunder Rechtsextremisten erstochen. > "Anne Frank in den Schrank". Anne Frank war Jüdin und versteckte sich ab 1942 vor den Nationalsozialisten über zwei Jahre in einem kleinen Hinterhaus in Amsterdam. > "Gregor Lange aus der Traum, bald liegst Du im Kofferraum." Gregor Lange ist der Dortmunder Polizeipräsident. Im Sommer 2014 propagierte der Kreisverband Dortmund, dessen Vorsitzender 2014 vom Bochumer Landgericht unter anderem wegen Körperverletzung verurteilt wurde, die Gründung eines "Rechten Stadtschutzes Dortmund". In der Art einer Bürgerwehr wolle man mit gelben T- Shirts uniformiert "Präsenz zeigen an Orten mit hoher Kriminalität zur Prävention von Straftaten [...] sowie Personenund Objektschutz nach individuellen Gefahrenprognosen, z.B. im Umfeld von Asylbewerberheimen". Auch mit dieser Aktion bezweckt der Kreisverband einerseits öffentliche Aufmerksamkeit zu erzielen und andererseits politische Gegner einzuschüchtern. Der Kreisverband Dortmund pflegt Kontakte in die Dortmunder Hooligan-Szene. Der Kreisvorsitzende Borchardt war einst selbst Anführer der Borussenfront und einer der jetzigen Führungsakteure ist zugleich Mitglied bei Die Rechte Dortmund. So mobilisierte Die Rechte in Dortmund ab September 2014 zu den HoGeSa-Versammlungen, wobei sie allerdings betonte, dass man nicht nur gegen Salafisten sei, sondern generell gegen Muslime und Migranten. Als in Dortmund am 28. September 2014 ein HoGeSa-Treffen stattfand, beteiligte sich auch Die Rechte. Ebenfalls nahm eine Gruppe des Kreisverbandes an der HoGeSa-Versammlung am 26. Oktober in Köln teil. Unmittelbar nach ihrer Ankunft suchte sie die Auseinandersetzung mit Gegendemonst62 RechtsextRemismus Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2014](/images/vsbericht-nw-2014_62.jpg)
- oder der Tod des türkischen Jugendlichen Berkin Elvan. Der NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht in München wird von DHKP
- Lies! .................................................... 140 ff. Nationalsozialistischer UnterLinksjugend ['solid] ............................... 85 ff. grund (NSU) .......................... 62, 121, 199 Linkspartei, siehe DIE LINKE. Neonazi-Szene
![Kommunistischer Arbeiterbund Muslimbruderschaft Deutschlands (KABD) ........................... 99 (MB) .............................. 152, 156 f., 160 f. Kompetenz ..................................... 172, 184 Muslimisches Hilfswerk (MHW) .............. 142 Kongress der kurdisch-demokratischen Gesellschaft in Europa (KCD-E) ......... 123 N Koordination der kurdischen ökologischNabhani al-, Taqhi al Din ........................ 156 demokratischen Gesellschaft in Nationaldemokratische Partei Europa (CDK) ..................................... 122 Deutschlands, siehe NPD Kurtulus ................................................118 f. Nationale Revolution ................................ 80 L Nationaler Widerstandsrat Iran (NWRI) ................................................ 207 Lernen und Kämpfen (LuK) ...................... 98 National Sozialistische Hacker Crew ........ 81 Lies! .................................................... 140 ff. Nationalsozialistischer UnterLinksjugend ['solid] ............................... 85 ff. grund (NSU) .......................... 62, 121, 199 Linkspartei, siehe DIE LINKE. Neonazi-Szene ..... 38 ff., 45, 47, 58 f., 66, ff. Lohberger Gruppe ............................... 148 f. Newaya Jin ............................................. 122 LTTE Headoffice ..................................... 129 Newroz ................................................... 124 LTTE International Organisation ............. 130 news.dkp.de ....................................... 92, 96 Nordkaukasische Separatisten- M Bewegung (NKSB) ........................... 166 f. MAKKS Damage ...................................... 74 NPD ..................... 19 f., 38 ff., 61 ff., 76, 199 marx21 .................................................. 85 ff. NUCE TV ................................................ 122 Marxistische Blätter .................................. 92 NV AUF geht's .......................................... 98 Marxistische Linke - ökologisch, O emanzipatorisch, feministisch, integrativ (ML) ....................................... 95 Öcalan, Abdullah .................... 122, 124, 126 Marxistisch-Leninistische Partei Oidoxie ..................................................... 74 Deutschlands (MLPD) .. 84 f., 92, 95, 98 ff. Oldschool Society (OSS) ....................... 70 f. Medizin mit Herz ..................................... 144 Organisation für Frieden und Hilfe .......... 142 Medizin ohne Grenzen ........................... 143 OT-Universe ........................................... 172 Mednuce ................................................. 122 Millatu Ibrahim ........................................ 147 P Milli Görüs-Bewegung (MGB) ............. 162 ff. Palästinensische Gemeinschaft in Miscavige, David ............................ 172, 175 Deutschland e.V. (PGD) .................. 152 f. Mitteilungen der Kommunistischen Palestinian Return Center (PCR) ........... 153 Plattform ............................................... 87 Partei der demokratischen Union Muhacirun (Auswanderer) ...................... 158 (PYD) .......................................... 124, 126 Mujahidin-Bewegung in Afghanistan ...... 146 Mülheim für AUF ............................... 98, 100 226 StichwortverzeichniS Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2014](/images/vsbericht-nw-2014_226.jpg)
- Rahmen der Aufarbeitung der Straftaten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sahen sich alle Sicherheitsbehörden massiver Kritik ausgesetzt. Die Arbeitsweise, Strukturen
- Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ................................................................................................ 143 f. Neue antikapitalistische Organisation (NaO) ................................................................................ 240, 241 Neue Demokratische Jugend
![REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN L L Legion Condor ............................................................................................................................................................................................ 166 Liberation Tigers of Tamil Eelam (LTTE) .......................................................................................... 95, 136 ff. Linksjugend ['solid] .......................................................................................................... 209, 214, 216, 233, 236 f. LK Medien-Vertrieb ............................................................................................................................................................................. 166 M M Maoistische Kommunistische Partei (MKP) Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) marx21 ................................................................................................................................................................................................................. 240 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP) ........................... 94 f., 133 ff. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) .............................................................................................................................................. 204, 207, 213, 215, 230 ff. Milli-Görüs-Bewegung ................................................................................................................................................... 34, 78 ff. Muslimbruderschaft (MB) .............................................................................................................................. 31, 34, 62 ff. N N an-Nahda .............................................................................................................................................................................................................. 66 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ............... 142, 145, 147 f., 150 f., 169, 171 ff., 177 ff., 195, 206,210 f., 222 f. Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) ................................................................................................ 143 f. Neue antikapitalistische Organisation (NaO) ................................................................................ 240, 241 Neue Demokratische Jugend (YDG) .......................................................................................................................... 132 332](/images/vsbericht-bw-2015_331.jpg)
- Personenpotenzial und Straftaten 48 4.2 "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) 51 4.3 Aktionsorientierter Rechtsextremismus 53 4.3.1 Netzwerk "Freie Kräfte" formiert sich
- Bemühen, eine weitere 4 Verbrechensserie wie die des NSU zu verhindern und den Aufbau neuer rechtsterroristischer Strukturen frühzeitig zu unterbinden
- zieht sie eine vermeintliche Verstrickung von Sicherheitsbehörden in die NSU-Mordserie zur Begründung ihrer Ablehnung des staatlichen Gewaltmonopols heran
- Besetzung des "richtigen" Theaus mas (z.B. Gentrifizierung, Finanzkrise oder NSU-Morde) über die eigene Szene hinaus politisch Interessierte und Engagierte
- Nach der Aufdeckung der Mordserie des "Nationalsozialistischen Untergrundes" (NSU) hatte sich die Innenminister-Konferenz im November 2011 darauf verständigt
- Bedeutung. Nach der Aufdeckung der Gruppierung "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) und ihrer Taten im November wurde analog zum Arbeitsgebiet islamistischer Terrorismus
- Nationaler Widerstand Berlin 66, 216 Nationalsozialistischer Untergrund L siehe NSU L., Maqsood 32 NEA 119, 122 f, 226 Landser
- NSDAP 216 133, 137 f, 225 NSU 51 ff, 70, 123, 137, 223, 251 Revolutionäre Zellen siehe RZ nw-berlin
- Sozialisten Rastatt ................................................................................................................... 157, 177, 184 Nationalismus .............................................................................................................................................................................................. 167 Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) .......................................................................... 152, 168, 170 Neonazis ......................................................................................................................................................................... 172, 181 ff., 198 Neue Zivilisation
- geben. Es muss vermieden werden, dass - wie beim rechtsterroristischen NSU geschehen - noch einmal die falschen Schlussfolgerungen zu Taten und Tätern
- Begriff sind, sich das Motto des "Nationalsozialistischen Unter grunds" (NSU) "Taten statt Worte" zu eigen zu machen. Das BfV konzentriert
