organisierter Form der "rechten Hegemonie in erklärung der Gesellschaft" entgegenzutreten. Man wolle keine "Kampfreserve" der Linkspartei.PDS werden, sondern strebe "eine
solid] sei nicht die Jugendorganisation der Linkspartei.PDS. Anlässlich der 1. Tagung des 8. Parteitags vom 12. bis 13. Oktober
Gera erklärte der Parteivorstand der Linkspartei.PDS in seinem Tätigkeitsbericht: "Der Parteivorstand erkannte per Beschluss ['solid] als den PDS-nahen bundesweiten
Gewalttaten mit rechtsextremistischem In Dresden stiegen gegenüber 2013 die rechtsHintergrund extremistischen Gewalttaten leicht auf 27 an (2013: 23). Das sind
aller im Frei150 staat Sachsen im Jahr 2014 verübten rechtsextremistischen Gewaltdelikte. Die zweithöchste 98 Anzahl der rechtsextremistischen Gewaltde00
gegen den 0 ] N u politischenGegner Auch bei den rechtsextremistischen Propagan2010 2011 2012 2013 2014 dadelikten liegt Dresden
Anzahl der fremdenfeindlichen Freistaat Sachsen registrierten 1.250 rechtsexGewaltdelikte im Jahr 2014 auf 63 erneut deuttremistischen Propagandadelikte wurden mit lich angestiegen
Dresden festgestellt (2013: 199). Das an den rechtsextremistischen Gewaltdelikten entspricht einem Anteil von ca. 13 % (2013: ca. betrug damit
diesen beiden Städten festVerschiebung der Zielrichtung von Rechtsexgestelltenrechtsextremistischen Straftaten tremisten weg vom politischen Gegner hin zu betrug 2014 sachsenweit
Rechtsextremismus 2. Potenziale Das bundesweite Personenpotenzial stieg 2017 auf 24.000 (2016: 23.100), davon 12.700 gewaltorientierte Rechtsextremisten (2016: 12.100). Bund: Rechtsextremistische
Alle Zahlen sind gerundet - Die Mitgliederzahlen in rechtsextremistischen Parteien und der Bürgerbewegung pro NRW (pro NRW) sind insgesamt zurückgegangen. Insbesondere
gesunken sind die Mitgliederzahlen ebenfalls bei der Parei "DIE RECHTE". Ungefähr 6.300 Personen organisieren sich bundesweit in parteiunabhängigen / parteiungebundenen Strukturen
Dazu zählen beispielsweise rechtsextremistische Burschenschaften oder auch Gruppierungen der "Neuen Rechten", wie die Identitäre Bewegung Deutschland. Der größte Anteil entfällt
weitgehend unstrukturierte rechtsextremistische Personenpotenzial, worunter neben den Einzelpersonen ohne Anbindung an rechtsextremistische Gruppierungen auch die gesamte subkulturelle Szene subsumiert wird
RECHTSE X TREMISTISCHE BESTREBUNGEN UND VERDACHTSFÄLLE 55 Rechtsextremismuspotenzial 1) 2003 2004 2005 Gruppen Personen Gruppen Personen Gruppen Personen Subkulturell geprägte
gerundet. 2) Die meisten subkulturell geprägten und sonstigen gewaltbereiten Rechtsextremisten (hauptsächlich Skinheads) sind nicht in Gruppen organisiert. In die Statistik
Täter/Tatverdächtige festgestellte Personen einbezogen, sondern auch solche Rechtsextremisten, bei denen lediglich Anhaltspunkte für Gewaltbereitschaft gegeben sind. 3) Nach
nicht davon ausgegangen werden, dass alle Mitglieder der REP rechtsextremistische Ziele verfolgen oder unterstüt zen. 5) Das Gesamt-Personenpotenzial wurde
Mehrfachmitgliedschaften im Bereich der Parteien und sonstigen rechtsextremi stischen Organisationen bereinigt (für das Jahr 2005: 1000) 6) Für den Berichtszeitraum
berich tet. 4. Periodische Publikationen Die Zahl der periodischen rechtsextremistischen Publikationen ist auf 90 (2004: 103) zurückgegangen. Diese hatten eine
Kritik der globalisierungskritischen Bewegung", welcher als Mobilisierungsveranstaltung für linksextremistische Protestaktivitäten gegen den G20-Gipfel in Hamburg am 7. / 8. Juli
Handlungsmacht organisierte Antifa-Strukturen besäßen, erläuterte er einige Optionen: "Rechte Hegemonie kann vielfältig versucht werden zu brechen. Du kannst
Herstellung verwendeten Produkte, einschließlich des dazu erforderlichen Know-how. Rechtsextremismus Unter Rechtsextremismus werden Bestrebungen verstanden, die sich gegen
Menschen richten und die universelle Geltung der Menschenrechte ablehnen. Rechtsextremisten sind Feinde des demokratischen Verfassungsstaates, sie haben ein autoritäres Staatsverständnis
einem nach dem Führerprinzip aufgebauten Staatswesen ausgeprägt ist. Das rechtsextremistische Weltbild ist geprägt von einer Überbewertung ethnischer Zugehörigkeit
Wert eines Menschen. Offener oder immanenter Bestandteil aller rechtsextremistischen Bestrebungen ist zudem der Antisemitismus. Individuelle Rechte und gesellschaftliche Interessenvertretungen treten
ationalisten / F reie K räfte , Neonationalsozialismus / Neonazismus, Skinheads RechtsterrorismusRechtsterrorismus ist eine rechtsextremistisch motivierte Form der Gewaltkriminalität, die durch Androhung
szenebezogenen Inhalten bezogen werden. Die Aufkleber und CDs rechtsextremistischer Bands werden zwecks Verbreitung der Propaganda außerdem regelmäßig bei Gewinnspielen verlost
April zerstört. Auf der von Linksextremisten genutzten Plattform indymedia.org wurde ein entsprechendes Bekennerschreiben für die Zerstörung der Platte veröffentlicht
Aktion fand dennoch mit ca. 100 Personen statt. Die rechtsextremistische Szene sammelte Spenden für eine neue Gedenkplatte. Offensichtlich sollen solche
Linksextremismus 213 Entwicklung der Mitgliederzahlen der Partei DIE LINKE. (im Bund
Jahr 2009 stand für die Partei DIE LINKE. ganz im Zeichen der Wahlkämpfe auf Europa-, Bundesund Landesebene. Die Wahl
Deutschen Bundestag vom 27. September brachte der Partei DIE LINKE. einen deutlichen Stimmenzuwachs von 8,7 Prozentpunkten
Juni beteiligte sich in Deutschland die Partei DIE LINKE. mit einer eigenen bundesweiten Liste von 30 Personen, darunter fünf Parteivorstandsmitglieder
Wahl erzielte die Partei DIE LINKE. nach dem amtlichen Endergebnis 7,5 Prozent und damit 1,4 Prozentpunkte mehr
bisher sieben Abgeordneten vertreten. 5.8.1 Verfassungsfeindlichkeit Die Partei DIE LINKE. bzw. ihre Vorgängerparteien PDS und Linkspartei.PDS werden in Niedersachsen seit
Verfassungsschutz beobachtet, weil zumindest namhafte Teile der Partei linksextremistische Bestrebungen verfolgen. Die Bewertung der Partei als verfassungsfeindlich ergibt sich
Linksextremismus 5.8 DIE LINKE.134 Sitze Bund: Berlin Niedersachsen: Hannover Vorsitzende Bund: Lothar BISKY und Niedersachsen: Oskar LAFONTAINE Gisela BRANDES-STEGGEWENTZ
Mitteilungen der Kommunistischen Plattform (monatlich) marx21 (fünfmal jährlich) Niedersachsen: Linkes Forum - DIE LINKE. Landesinfo Niedersachsen mehrmals jährlich) daneben Publikationen
Demokratischen Sozialismus (PDS) hat sich im Juli 2005 in Linkspartei.PDS, umbenannt. Am 16.06.2007 fusionierte die Linkspartei.PDS mit der Partei "Arbeit
soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" (WASG) zur Partei DIE LINKE. 135 Die Mitgliederzahlen wurden der Internetseite der Partei DIE LINKE
Mitgliederzahlen wurden der Internetseite der Partei DIE LINKE. mit Stand vom 30.09.2009 entnommen
Veranstaltungen wurden ferner im Rahmen der Wanderausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus" begleitend vier Lehrerfortbildungen zum Thema Rechtsextremismus und vier zum Thema
Lehrer über Hintergründe und Entwicklungen in den Extremismusformen Rechtsextremismus und Islamismus/Salafismus sensibilisiert werden. 6.3 Ausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus" Ein wesentliches
Präventionsarbeit des Niedersächsischen Verfassungsschutzes ist die Wanderausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus". Die Ausstellung gibt insbesondere Einblicke in die rechtsextremistische Jugendszene
aller Sinne geschieht. Deshalb werden die Informationen über den Rechtsextremismus innerhalb der Ausstellung auch anhand einschlägiger Musik (hören), Internetpropaganda (sehen
durch die Wanderausstellung und vermittelten die aktuellen Entwicklungen im Rechtsextremismus und erreichten damit annähernd 4.300 Schülerinnen und Schüler. Die Ausstellung
organisiert wurde. Die bereits oben erwähnten vier Lehrkräftefortbildungen zum Rechtsextremismus wurden gemeinsam mit Partnern aus der Zivilgesellschaft durchgeführt
unterschieden. Rassismus nimmt Einfluss auf das zweite zentrale Element rechtsextremistischer Weltanschauung, den Nationalismus. Unter Nationalismus ist ein übersteigertes Bewusstsein
Wert und der Bedeutung der eigenen Nation zu verstehen. Rechtsextremisten sind der Überzeugung, dass die Zugehörigkeit zu einer Nation, Ethnie
dass ihr sowohl Interessen und Werte anderer Nationalitäten als Rechtsextremismus auch die (Bürgerund Menschen-)Rechte jedes Einzelnen unterzuordnen sind
Ablehnung der universellen Gleichheit aller Menschen Das Ziel von Rechtsextremisten besteht darin, die pluralistische Gesellschaftsord2. Verachtung des demokranung durch
Volk miteinander verschmelzen. Der demokratisch verfasste Bevorzugung autoritärer und Rechtsstaat soll einem nach dem Führerprinzip ausgerichteten totalitären Staat totalitärer Staatsmodelle
Demokratieprinzipien, wie der Gewaltenteilung, der Volkssouveränität oder nationalsozialistischer Herrdem Recht zur Bildung und Ausübung einer Opposition. Der Schutz der freiheitlichen
schaft begangenen Verdemokratischen Grundordnung durch Beobachtung des Rechtsextremismus in brechen (Revisionismus) seinen unterschiedlichen Facetten und Organisationsformen ist eine der zentralen
richtet sich nach dem Selbstmord der beiden Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos
thematische Verbindung zur bevorstehenden IMK-Sitzung her. Letztlich spielten Linksextremisten bei der Demonstration aber keine Rolle; auch anderweitige Aktivitäten entwickelten
resden begreift sie als "Sammelbecken neu-rechter bis faschistischer Bewegungen und ganz normaler Rassist*innen", aber gleichzeitig auch als Ausdruck
Veränderung. PEGIDA ist zutiefst reaktionär." 282 Daher beteiligten sich Linksextremisten zunächst meist an Protestaktionen der in ihrer Gesamtheit nicht extremistischen
ersten Halbjahr 2017 nahezu regelmäßig Gegendemonstrationen, die auch für Linksextremisten anschlussfähig waren. Mit einem auf seinem Facebook-Profil veröffentlichten Redebeitrag
Kreisen hat sich eine vom organisierten Rechtsextremismus unabhängige diffuse rechtsextremistische Weltanschauung herWeltanschauung ausgebildet. Sie ist von rassistisch motivierter Fremdenfeindlichkeit sound
sozialen Randgruppen sowie "Linke", also alle zu ihren Feindbildern zählenden Menschen. Skinheads dienen rechtsextremistischen Organisationen vor allem als Mobilisierungspotenzial für
Diese informellen Führer wandern später zum Teil in andere rechtsextremistische Gruppierungen ab. In Bayern sind wie im Jahr 2004 rund
Skinheads mit rechtsextremistischem Hintergrund bekannt. Neue Szenen wurden u.a. in Hof und Strukturelle in Oberammergau/Unterammergau bekannt. Vereinzelt entwickelten Änderungen sich
weitere Brennpunkte rechtsextremistischer Aktivitäten wie im Verfassungsschutzbericht Bayern
Linksextremismus "Linksruck" setzt nicht nur auf eigene Aktionen, sondern engagiert sich intensiv auchin breiter angelegten Kampagnen und Demonstrationen
eigene Organisation werben zu können. Auf diese Weise gewinnt "Linksruck" tatsächlich neue Anhänger; doch viele der jugendlichen Aktivisten springen bald
wieder ab. Außerdem wendet "Linksruck" gezielt die erwähnte EntrismusStrategie an. Dies stößt bei vielen Linksextremisten aufKritik. Seit Mitte der 90er
Jahre kulminieren die "Linksruck"-Aktivitäten jährlich in den "Rosa-Luxemburg-Tagen". Auf ihnen werden die Aktivisten umfassend instruiert. Dieses
vorzubereiten. Die Polizei beschlagnahmte mehrere Exemplare einer Ausgabe von "Linksruck" wegen der Titelgestaltung: Ein Foto Bushs war mit der Überschrift
Welt" versehen. Die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen auf. Werbungin "Linksruck" für "Linksruck
unten dargestellten Einzelfällen Gewalttaten im Zusammenhang mit Veranstaltungen im rechtsextremistischen Spektrum - beispielsweise anlässlich des Verbots des "Heß-Gedenkmarsches
Gegendemonstrationen auch aus dem linksextremistischen Spektrum organisiert, in deren Zusammenhang es zu Gewalttätigkeiten mit rechtsextremistischer Motivation kam. Verfassungsschutzbericht Bayern
Linksex tremismus - A u tonome in Leipzig Am 20. März 2017 verübten unbekannte Täter zwei Brandanschläge gegen die Deutsche Bahn
Triangle" wurde am 24. März 2017 auf dem von Linksextremisten genutzten Internetportal linksunten.indymedia.org ein Tatbekenntnis veröffentlicht. In dem Beitrag solidarisieren
Flugblätter mit Bezug zum "Black Triangle". In einer auf linksunten.indymedia.org veröffentlichten Taterklärung forderten "Leipziger Besetzer*innen" unter der Überschrift
militante Begleitkampagne in Leipzig Im Berichtsjahr war die linksextremistische Szene Leipzigs in die bundesweiten Vorbereitungen gegen den G20-Gipfel
Bezug zum G20-Gipfel. Dabei zeigte sich, dass sächsische Linksextremisten ein fester Bestandteil einer gewaltbereiten bundesweiten Szene sind und gemeinsam
handeln. Das wurde vor allem im Juni deutlich, als Linksextremisten an mehreren Orten fast zeitgleich Brandanschläge begingen, darunter auch
Sachsen wurden ausschließlich im Raum Leipzig verübt. 252 https://linksunten.indymedia.org, "(LE) 12x leer, 12x besetzt" (Stand: 1. August
linksunten.indymedia.org, "[LE] Polizeirevier Südwest angegriffen!" (Stand: 1. August
Linksex tremismus - A u tonome in Leipzig Auf dem Internetportal linksunten.indymedia.org wurde unter der Überschrift "Kurze Unterbrechung der Reibungslosigkeit anlässlich
länderübergreifenden Anschläge sind Anhaltspunkte dafür, dass sächsische Linksextremisten mit Akteuren anderer Bundesländer fest vernetzt sind. Die Beteiligung Leipziger Linksextremisten
Repressionen gegen die Proteste zum G20-Gipfel reagierten Leipziger Linksextremisten umgehend. Anlass für eine kurzfristig angemeldete Demonstration am 3. Juli
Unter der Überschrift "[LE] Bullenwanne markiert # NoG20" wurde auf linksunten.indymedia.org ein Tatbekenntnis veröffentlicht. Demnach sei der Anschlag eine Reaktion
Gruppen zur Strategie beim G20-Gipfel Aus der Leipziger linksextremistischen Szene berichteten die Gruppe P risma-Interventionistische L inke
ihre Bedürfnisse als Ausgebeutete im Kapitalismus" 254 https://linksunten.indymedia.org, "Kurze Unterbrechung der Reibungslosigkeit anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg" (Stand
Juni 2017) 255 https://linksunten.indymedia.org, "Leipzig: Unsere Solidarität gegen eure Repression" (Stand: 3. Juli
Linksextremismus 165 Die Zahl der Anhänger autonomer Gruppen blieb konstant. Sie werden von anderen linksextremistischen Organisationen als Bündnispartner für Aktionen
akzeptiert. Die Entwicklung der Zahl linksextremistischer und linksextremistisch beeinflusster Organisationen in Bayern und ihrer Mitgliederstärken
begrenzt, die unterschiedlichen Ideologien und Strömungen zu bündeln. Die Linkspartei.PDS, die nach dem Zusammenbruch des SED-Unrechtsregimes einen neuen
Versuch der "demokratischen Sozialismus" zu beschreiten vorgibt, versucht, LinksBündelung extreextremisten aller Richtungen zu integrieren. mistischer Kräfte 2.1 Die Linkspartei.PDS Deutschland
Gründung: 11.09.1990 Sitz: Berlin München Publikationen: "DISPUT"; "TITEL" "Die Linke.PDS-Pressedienst; "UTOPIE-kreativ"; "Mitteilungen der KPF" Die ehemals
Zusammenhang mit der PDS unter dem neuen Parteinamen "Die Linkspartei.PDS" dargestellt. Verfassungsschutzbericht Bayern
Linksex tremismus - A u tonome in Dresden Die AKP vertritt dabei auch Positionen der Gewaltbereitschaft, wie in ihrem Mobilisierungsaufruf
ihrem Beitrag "Commune statt Volksgemeinschaft" anlässlich der Demonstration von Rechtsextremisten am 18. März 2017 in Leipzig zeigte sich die Gewaltaffinität
Gruppe zu den Demonstrationen gegen ein Hausprojekt der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB)270 am 11. Juli
beteiligte sich die Gruppe. 3.3.2 Autonome in Dresden Das linksextremistische Personenpotenzial stagniert seit 2014 bei etwa 70 Personen. Allerdings zeigten
strukturelle Entwicklungen, die durch folgende Tendenzen geprägt wurden: Quelle: linksunten.indymedia.org (Stand: 3. Juli
twitter.com/Antifa_KP (Stand: 13. März 2017) 268 https://linksunten.indymedia.org/de/node/206120 (Stand: 13. März 2017; Schreibweise wie im Original