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""kommunistische partei"" in den
Verfassungsschutz Trends
- REGISTER Kommunistische Partei Deutschlands Kulturlabor ..............................................................78 (KPD) ........................................................................ 172 Kulturrevolution ...................................................73 Kommunistische Plattform (KPF) ...........155 f. KümmererPartei ..................................................87 Komünist Genclik Örgütü
- Türkische Hizbullah (TH) ......................181, 220 Tarnfirmen ...................................................293, 297 Türkische Kommunistische Partei/ Telegram................59, 61, 73, 107, 109, 118, 193 MarxistenLeninisten
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 141, 145, 153, 155, 172 Deutsche Libanesische Familie e.V. (DLF) 202, 216, 327 Deutsche Muslimische Gemeinschaft
- junge Welt eG (LPG) M marx21 156 Marxistische Leninistische Kommunistische Partei 245, 265 (MLKP - Marksist Leninist Komünist Parti) Marxistisch-Leninistische
- Beeinflussung zivilgesellschaftlicher Bewegungen 3 Parteien und Organisationen 98 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) "Linksjugend ['solid
![VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 LINKSEXTREMISMUS Linksextremismus 1 2 Entwicklungen im Jahr 2021 Gewaltorientierter Linksextremismus 90 92 Strafverfahren Die Kampagne "Antifaschismus bleibt notwendig!" Die Kampagne "antifascist action!" Beeinflussung zivilgesellschaftlicher Bewegungen 3 Parteien und Organisationen 98 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) "Linksjugend ['solid]" und die LINKE.SDS "Rote Hilfe e. V."(RH) 4 Ideologie und Begriffsbestimmungen 105 85 86](/images/vsbericht-bw-2021_44.jpg)
- einteilen. Die wichtigsten Parteien und Organisationen sind die "Deutsche Kommunistische Partei" Davon: (DKP), die "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD
- Jahr 2021 erneut Versuche unternommen, die zivil"Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) "antifascist-action!"-Kampagne stellten überregionale gesellschaftliche nichtextremistische Klimabewegung GRÜNDUNG
- Wahlkampf besonders daran gelegen, sich Für die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) stand das als Alternative zu dem bestehenden politischen
![VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 LINKSEXTREMISMUS Landtagsund Bundestagswahl 2021 Der DKP war im Wahlkampf besonders daran gelegen, sich Für die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) stand das als Alternative zu dem bestehenden politischen und ge"Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) Berichtsjahr 2021 überwiegend im Zeichen des Bundessellschaftlichen System zu präsentieren, das überwunden GRÜNDUNG 1982 tagswahlkampfes. In diesem war die Partei durch eine werden müsse. Die DKP-Ortsgruppe Stuttgart veröffentEntscheidung des Bundeswahlausschusses stark unter lichte in der August-Ausgabe ihrer Publikation "Stuttgart SITZ Gelsenkirchen Druck geraten. Denn der Ausschuss hatte Anfang Juli verlinks" beispielsweise zwei Interviews mit den beiden VORSITZ kündet, die DKP habe ihre Rechtsstellung als Partei verloren Stuttgarter Wahlkreiskandidaten. Darin wird unterstrichen, Gabi FECHTNER (Bundesverband) und werde deshalb von der Bundestagswahl ausdass die DKP unverzichtbar sei, da "sie konsequent die Julia SCHELLER (MLPD Baden-Württemberg) geschlossen. Begründet wurde die Entscheidung mit einer Systemfrage stellt". Außerdem sei es die DKP, die "nach nicht fristgerechten Einreichung von RechenschaftsKräften [...] für die sozialistische Perspektive kämpfen" MITGLIEDER Baden-Württemberg: < 450 (2020: < 500) berichten. würde. (Deutschland 2020: ca. 2.800) Von der Partei wurde darin der Versuch gesehen, ein Bei der Bundestagswahl trat die DKP in BadenPUBLIKATION unter anderem Magazin "Rote Fahne" # "kaltes Parteiverbot" durchzusetzen, indem die DKP in den Württemberg mit einer Landesliste von neun Kandidaten (erscheint 14-tägig), Internetportal "rf-news" "finanziellen Ruin" getrieben werden solle. Die Partei legte an. Wenngleich die Partei im Jahr 2021 im Vergleich in Reaktion auf die Entscheidung Beschwerde beim zur Bundestagswahl 2017 in Baden-Württemberg 101 ZweitBundesverfassungsgericht ein und bat bei Gleichgesinnten stimmen mehr erhielt, so blieb ihr Wahlergebnis doch Die revolutionär-marxistische MLPD unterscheidet sich von anderen linksextremisum Solidarität und Unterstützung. Unter dem Motto marginal. Mit insgesamt 1.107 Zweitstimmen erreichte die "#DKPwählbarMachen" organisierte die Partei bundesweit DKP bei der Bundestagswahl 2021 in Baden-Württemberg tischen Parteien dadurch, dass sie sich - neben der Orientierung an Karl Marx, Kundgebungen. In diesem Zusammenhang zeigte in Baden0,0 % der Stimmen. Bereits bei den Landtagswahlen im Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin - auch auf Mao Tse-tung und Josef Württemberg beispielsweise die DKP-Ortsgruppe HeidenMärz 2021 war das Wahlergebnis ernüchternd gewesen. heim am 24. Juli 2021 Transparente. Außerdem gab es Die DKP war im Wahlkreis Heidenheim in nur einem der 70 Stalin beruft. Charakteristisch sind zudem ihr Hang zur Geheimhaltung, ein am 22. Juli eine Kundgebung mit rund 100 Teilnehmern in baden-württembergischen Wahlkreise angetreten und hatte streng hierarchischer Aufbau, die Forderung nach einer hohen Einsatzbereitschaft Stuttgart, die von der SDAJ organisiert worden war. 12 Ende dort insgesamt 107 Stimmen erreicht. Das waren 37 Juli hob das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung Stimmen weniger als bei der letzten Landtagswahl 2016 der Mitglieder sowie eine für ihre Größe vergleichsweise gute finanzielle des Bundeswahlausschusses auf (BVerfG; Az.: 2 BvC 8/21), und entsprach schon damals einem Stimmenanteil von Situation. Öffentlich tritt die MLPD inzwischen etwas häufiger in Erscheinung und woraufhin die DKP ihren Wahlkampf wieder aufnahm. 0,0 %. Aufgrund der pandemischen Rahmenbedingungen versucht, in das demokratische Spektrum hineinzuwirken. Meist zeigt sich konnte auch beim Wahlkampf der DKP Baden-Württemberg Solidaritätsbekundung im Kontext des hierbei allerdings, dass sie dort und selbst in der restlichen linksextremistischen eine intensivere Nutzung sozialer Medien beobachtet Wasenprozesses werden. So gab es beispielsweise unter dem Hashtag Möglicherweise aufgrund eigener Erfahrungen im Vorfeld Szene wegen ihres intoleranten, doktrinären und auf Dominanz ausgerichteten "#DKPwählen" das Format "#Deine Fragen - #Unsere der Bundestagswahlen sah sich die DKP-Ortsgruppe Verhaltens auf entschiedene Ablehnung stößt. Position", bei dem zwei Kandidaten der Landesliste Mitte Stuttgart als Reaktion auf die Verurteilung der beiden AnSeptember Wählerfragen beantworteten. Dennoch spielte geklagten im sogenannten Wasenprozess (vgl. Abschnitt auch der persönliche Wahlkampf eine große Rolle, schließ"Strafverfahren" in Kapitel 2) dazu veranlasst, ihre "Solidarilich ist die DKP als im Parlament nicht etablierte Partei auf tät mit allen Antifaschist*innen!" zu erklären. Schließlich Unterstützungsunterschriften angewiesen, um überhaupt verbreitete die DKP Baden-Württemberg auf ihrer Homekandidieren zu dürfen. page die Sichtweise, die Entscheidung des BundeswahlAuch die DKP-Jugendorganisation "Sozialistische ausschusses, die Partei nicht zur Bundestagswahl zuzuDeutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) engagierte sich stark im lassen, sei "ein weiterer Schritt hin zu einem reaktionären Wahlkampf, etwa bei der Unterschriftensammlung oder Staatsumbau". Dabei wäre nicht nur die DKP betroffen, auch im virtuellen Raum. Hierbei wurde auch die digitale sondern auch diejenigen, "die sich gegen Nazis" stellten. Veranstaltungsreihe "SDAJ BAWÜ & Chill Programm: Die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart im Bundestagswahl Edition" abgehalten, bei der die Inhalte Wasenprozess bezeichnete die DKP Stuttgart dementder DKP mit Positionen anderer Parteien verglichen wurden. sprechend als "Skandal-Urteil", weil es "maßlos" und Ausdruck "politischer Justiz" sei. Im Kern ziele es darauf ab, "jeglichen Widerstand gegen die Rechtsentwicklung zu kriminalisieren, andere abzuschrecken und Bewegungen von unten im Keim zu ersticken". Indes wies die Ortsgruppe in ihrem Statement darauf hin, dass nicht die "faschistischen Anhänger und Aktivisten" im Zentrum der Angriffe stehen sollten, sondern "die herrschende Klasse selbst". Der Widerstand müsse sich "gegen die Drahtzieher oben, Bei der Bundestagswahl 2021 hat sich der Stimmenanteil gegen das Monopolkapital und seine geistigen Handlanger im Staatsapparat und in den Medien" richten. 2021 der MLPD sowohl bei den Erstals auch Zweitstimmen nahezu halbiert. Ereignisse und Beim Parteitag der MLPD wurde die baden-württembergische Entwicklungen Landesvorsitzende als frauenpolitische Sprecherin in den MLPD-Parteivorstand gewählt. 12 Mit der Aktion #DKPwählbarMachen protestierte die DKP gegen die Entscheidung des Bundeswahlausschusses. 99 100](/images/vsbericht-bw-2021_51.jpg)
- VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 LINKSEXTREMISMUS 4 Ideologie
- Türkischer Linksextremismus 155 "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) "Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP
- BUND) 2019 / 70 BW (650 BUND) 340 (800 BUND) "Kommunistische Partei der Türkei/ Marxisten-Leninisten" (TKP/ML
- BUND) 220 (600 BUND) "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) 2020 / 240 BW (600 BUND) 2019 / 240 BW (600 BUND
- VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 AUSLANDSBEZOGENER EXTREMISMUS UND
- Württemberg Neben realen Veranstaltungen mobilisierte die DHKP-C aus "Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten" (TKP/ML) In Baden-Württemberg lagen
- zeigten dadurch ihre ideologische Verbundenheit mit dem "Maoistische Kommunistische Partei" (MKP) kurdischen Befreiungskampf. An der Veranstaltung nahm eine dreistellige Personenzahl
- für das Volk") Die in zwei Flügel gespaltene linksextremistische "Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten" ("Türkiye Komünist Partisi/Marksist-Leninist", TKP/ML) strebt
- zentrales Ereignis der Organisation ist das jährliche "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) In Baden-Württemberg existieren drei TKP/ML-nahe Vereine: Gedenken
- Verstorbenen für den "revolutionären Kampf" herausgestellt. Die "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" ("Marksist Leninist Trotz verschärfter Corona-Einschränkungen ließ die Komünist
![VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 AUSLANDSBEZOGENER EXTREMISMUS UND TERRORISMUS Strukturen und Aktivitäten in Baden-Württemberg Ein zentrales Ereignis der Organisation ist das jährliche "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) In Baden-Württemberg existieren drei TKP/ML-nahe Vereine: Gedenken an den 1973 nach Gefechten mit der türkischen GRÜNDUNG 1994 in der Türkei in Ulm, Stuttgart und Mannheim. In Baden-Württemberg Armee verstorbenen TKP/ML-Gründer Ibrahim Kaypakkaya. wird vor allem propagandistische, logistische und finanzielle So fand am 22. Mai 2021 in Stuttgart eine GedenkverLEITUNG Funktionärsgruppe Unterstützung für die Strukturen in der Türkei geleistet. anstaltung statt, zu deren Teilnahme auch von der JugendMITGLIEDER Baden-Württemberg: ca. 220 (2020: ca. 240) Dabei agiert die Organisation in Deutschland gewaltfrei. organisation "Neue Demokratischen Jugend" ("Yeni DemoAm 1. März 2021 fand auf dem Ulmer Zentralfriedkratik Genclik", YDG) aus Stuttgart mobilisiert wurde. (Deutschland 2020: ca. 600) hof die Trauerfeier für einen Angehörigen der TKP/ML statt. Bereits am 18. Mai 2021 organisierte die TKP/ML-nahe PUBLIKATION Zeitung "Atilim" ("Vorstoß") Der Verstorbene war ein einflussreiches Mitglied des TKP/ Umfeldorganisation "Konföderation der ArbeiterInnen aus Zeitung "Partinin Sesi" ("Stimme der Partei") ML-nahen Vereins "Tohum Kulturverein in Ulm e. V."; seine der Türkei in Europa" ("Avrupa Türkiyeli Isciler Konfedebesondere Bedeutung im süddeutschen Raum zeigte sich rasyonu", ATIK) anlässlich des Todestages eine Videoan der hohen Teilnehmerzahl im dreistelligen Bereich. konferenz, bei der unter anderem ein Grußwort der linksWährend der Trauerfeier wurde unter anderem eine geextremistischen "Marxistisch-Leninistischen Partei meinsame Erklärung der türkisch-linksextremistischen Deutschlands" (MLPD) verlesen wurde. 11 Organisationen MKP, DHKP-C und MLKP verlesen. Darin wurde einmal mehr die Stellung des Verstorbenen für den "revolutionären Kampf" herausgestellt. Die "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" ("Marksist Leninist Trotz verschärfter Corona-Einschränkungen ließ die Komünist Parti", MLKP) strebt die gewaltsame Zerschlagung der staatlichen Teilnehmerzahl bei der Trauerfeier in Ulm deutlich ein außergewöhnlich hohes Mobilisierungspotenzial der TKP/ML Ordnung und die Errichtung eines kommunistischen Gesellschaftssystems in Baden-Württemberg erkennen. 10 nach marxistisch-leninistischem Vorbild in der Türkei an. Zur Erreichung dieser Ziele bedient sich die MLKP in der Türkei terroristischer Mittel. Strukturen und Aktivitäten in Baden-Württemberg "Als Young Struggle solidarisieren wir uns weiterhin mit dem In Baden-Württemberg agiert die MLKP nicht offen, Kampf der Palästinenser*innen gegen die Besatzung durch sondern mittels ihrer Umfeldorganisationen. Demgemäß Israel und verurteilen das Massaker an der palästinensischen ist für die MLKP ihre Jugendorganisation "Young Struggle" Bevölkerung. Unsere Kritik ist kein Antisemitismus. [...] Der 11 Kaypakkaya-Gedenken am 22. Mai 2021 in Stuttgart (YS) aktiv, die auch über eine Ortsgruppe in Stuttgart Kampf gegen Antisemitismus kann nur erfolgreich sein, verfügt. Mit Kampagnen und Kundgebungen unterstützt wenn er antiimperialistisch ist." die Organisation propagandistisch den bewaffneten Kampf in der Türkei und sucht dabei die Nähe zu deutschen Linksextremisten sowie zu Anhängern der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK). So nahmen Anhänger der MLKP beispielsweise an der Demonstration zum 1. Mai 2021 in Stuttgart teil. 12 Am 20. Februar 2021 veröffentlichten YS und der deutsche Dachverband der MLKP, die "Föderation der ArbeitsimmigrantInnen aus der Türkei in Deutschland e. V." (AGIF), eine Stellungnahme mit dem Titel "Unser Kampf ist legitim! Freiheit für Palästina!". Darin wird die israelkritische Haltung von YS hervorgehoben, die seitens der 12 Teilnahme der MLKP an der Demonstration Organisation als antiimperialistisch bezeichnet wird: zum 1. Mai 2021 in Stuttgart Die MLKP unterstützte mehrere gemeinsame Aktionen mit 2021 der PKK und anderen linksextremistischen Organisationen, so etwa am 1. Mai 2021 in Stuttgart. Ereignisse 10 Sarg des Verstorbenen mit Konterfei des TKP/ML-Gründers Ibrahim Kaypakkaya sowie Hammerund Sichel-Symbol 159 160](/images/vsbericht-bw-2021_81.jpg)
- VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 SPIONAGEUND CYBERABWEHR 1
- harte Kern ............................................................................................................................. 38 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ..................................................................... 86 f., 90, 98 f. Deutsche Muslimische Gemeinschaft
- für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) .............................167 f. Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML
- Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ............................................................................... 98 Saadet Partisi (SP) ......................................................................................................... 128 ff., 133 Kommunistische Plattform (KPF) ................................................................................................ 102 Sächsische Begegnungsstätte
- Staatenbund Deutsches Reich ................................................................................................. 77 ff. M T Maoistische Kommunistische Partei (MKP)............................................................................. 158 f. Takwa-Moschee ......................................................................................................................... 125 marx21 ...................................................................................................................................... 102 Tohum Kulturverein
- Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP)............................................. 138 ff., 160 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ......................................... 86ff
![VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN Föderation der Türkisch-Demokratischen Idealistenvereine Milli Görüs-Bewegung ................................................................................................. 108 ff., 127 ff. in Deutschland e. V. (ADÜTDF) ..................................................................... 138 ff., 142, 151, 152 ff. Moscheebau-Kommission e. V. ................................................................................................. 126 Föderation der Weltordnung in Europa (ANF) .................................................................... 142, 151 Muslimbruderschaft (MB).........................................................................11, 108 ff., 115,121 ff., 131 Forum of European Muslim Youth and Student Organizations (FEMYSO) ...................124, 126, 131 Musulmans de France ............................................................................................................... 125 G N Germanium (Band) ....................................................................................................................... 57 Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD).........................15, 24 ff., 30 f., 40 ff., 50, 54, 57 Grup Yorum ................................................................................................................................ 157 Neue Demokratischen Jugend (YDG)........................................................................................ 159 Gruppe Freital .............................................................................................................................. 37 Neuer Deutscher Standard (NDS) .......................................................................................... 49, 51 Gruppe S. .............................................................................................................................. 36, 38 Noie Werte (Band)........................................................................................................................ 57 Nord Württemberg Sturm .............................................................................................................55 H HAMAS ("Islamische Widerstandsbewegung") .................................................112f., 120, 124,135 O Hammerskins .............................................................................................................................. 54 Offenes Antifa Treffen Freiburg (OATFR) ................................................................................... 91 ff. Hizb Allah ................................................................................................................. 108, 111, 134 ff. Offenes Antifaschistisches Treffen Karlsruhe ............................................................................ 91 ff. Hizb ut-Tahrir (HuT) .................................................................................................................... 124 Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr (OATRM) ............................................................ 94 Offenes Antifaschistisches Treffen VillingenSchwenningen (OATVS) ........................................ 96 Offenes Treffen gegen Faschismus und Rassismus I Tübingen und Region (OTFR) ...................................................................................................... 96 Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) ............................................................... 24, 27, 52 f., 58 ff. Offenes Treffen gegen Krieg und Militarisierung (OTKM)............................................................. 97 Indigenes Volk Germaniten .......................................................................................................... 80 Omar Ben Al Khattab-Moschee ................................................................................................. 125 Interventionistische Linke (IL) ...................................................................................................... 90 Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) .................................................................126 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. (IGMG) .......................................................127 ff., 131 ff. P Islamische Gemeinschaft Süddeutschland e. V. .........................................................................126 Partei der Demokratischen Union (PYD) ............................................................................ 146, 148 Islamisches Zentrum München e. V. (IZM) .................................................................................126 Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) ........................................................................ 152 f. Islamisches Zentrum Stuttgart e. V. (IZS) ....................................................................................125 Perspektive Kommunismus (PK) ........................................................................................ 90 f., 97 Ismail Aga Cemaati (IAC) ....................................................................................................128, 133 Preußisches Institut ................................................................................................................... 80 J Q Jabhat al-Nusra ................................................................................................................... 112, 120 Querdenken 711 ........................................................................................ 6, 31 f., 51, 61, 66, 69 ff. Junge Alternative (JA) ........................................................................................................... 47, 50 f. Junge Nationalisten (JN) ............................................................................................................40 ff. Junge Revolution (JR) ...................................................................................................................55 R Rat der Imame und Gelehrten in Deutschland e. V. (RIGD) ....................................................... 124 Rebell, Jugendorganisation MLPD ............................................................................................. 101 K Republik "freier Volksstaat Württemberg" .................................................................................. 80 Kalifatstaat ...........................................................................................................................110, 127 Republik Baden .......................................................................................................................... 80 Kommando 192 (Band) .................................................................................................................57 Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front (DHKP) .....................................................138 ff., 156 ff. Kommando Skin (Band) ................................................................................................................57 Rote Hilfe e.V. (RH) .......................................................................................................... 86 f., 103 f. Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) .............................167 f. Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) ........................................ 138 ff., 158 f. S Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) ............................................................................... 98 Saadet Partisi (SP) ......................................................................................................... 128 ff., 133 Kommunistische Plattform (KPF) ................................................................................................ 102 Sächsische Begegnungsstätte gUG (SBS) ................................................................................ 125 Konföderation der ArbeiterInnen aus der Türkei in Europa (ATIK) .............................................. 159 Sag NEIN zu Drogen - Sag JA zum Leben .............................................................................. 166 f. Konföderation der Gemeinschaften Kurdistans in Deutschland e. V. (KON-MED) ............ 146f., 154 Scientology-Organisation (SO) ..................................................................................... 15, 21, 161 ff. Solidarität und Klassenkampf ..................................................................................................... 90 Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband (DIE LINKE.SDS) ...................................... 102 L Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ........................................................................ 98 f. Linksjugend ['solid] .............................................................................................................. 86, 102 Staatenbund Deutsches Reich ................................................................................................. 77 ff. M T Maoistische Kommunistische Partei (MKP)............................................................................. 158 f. Takwa-Moschee ......................................................................................................................... 125 marx21 ...................................................................................................................................... 102 Tohum Kulturverein in Ulm e. V. ................................................................................................. 159 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei (MLKP)............................................. 138 ff., 160 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) ......................................... 86ff., 100 f., 159 203 204](/images/vsbericht-bw-2021_103.jpg)
- Kameradschaften (Neonazismus) ...............................................................................25, 31, 53, 55 Rechtsextremistische Bands ........................................................................................................57 Kommunistische Partei Chinas (KPCh) ....................................................................................... 174 Rechtsextremistische Konzerte ................................................................................................ 53 ff. Rechtsextremistische Liederabende
- 6 LINKSEXTREMISMUS VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 63
![6 LINKSEXTREMISMUS VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2021 63 menfeldern "Antifaschismus" und "Antirassismus" aktiv und organisierte häufig in Kooperation mit der BA linksextremistische Protestaktionen gegen (vermeintliche) Rechtsextremist:innen in Bremen. "Kämpfende Jugend" Die 2019 gegründete linksextremistische Gruppierung "Kämpfende Jugend Bremen und Hannover" (KJ) hat ihren Aktivitätsschwerpunkt in Bremen. Die kommunistische Gruppierung orientiert sich, laut eigener Aussage, am Marxismus-Leninismus. Anschaulich wird dies in der Gründungserklärung, die mit einem Zitat aus dem Parteiprogramm der "Kommunistischen Partei Deutschland" (KPD) von 1919 beginnt: "Es gilt eine Welt zu erobern und gegen eine Welt anzukämpfen!" (Facebook-Seite der KJ, 24.03.2019). Auch ihre verfassungsfeindlichen Ziele beschreibt die KJ in ihrer Gründungserklärung ausführlich. Sie strebt die Überwindung des demokratischen Rechtsstaates und die Logo "KJ" Errichtung einer klassenlosen Gesellschaft an: "Wir verstehen uns als kommunistische Gruppe, die sich gegründet hat, um den politischen Entwicklungen und dem bürgerlichen Staat, in dem wir leben, entgegenzutreten. [...] Für uns gibt es keinen ,besseren' oder ,schlechteren' Kapitalismus. Deshalb sagen wir ihm den Kampf an - den Klassenkampf!" (Facebook-Seite der KJ, 24.03.2019). In ihrem "Selbstverständnis", veröffentlicht im März 2019 auf der "noblogs.org"-Seite der Gruppierung, argumentiert die KJ mit der "Kapitalismuskritik" von Karl Marx: "Wir sind Kommunistinnen und Kommunisten. Das heißt, wir verfolgen die Idee einer klassenlosen Gesellschaft, in der es kein Privateigentum an den Produktionsmitteln mehr gibt. [...] Wir sind der Auffassung dass ein System, in dem nicht einige wenige entscheiden, was produziert wird, dem Kapitalismus in jeder Hinsicht überlegen ist. [...] Dem stellen wir ein Wirtschaftsmodell entgegen, in dem kollektiv gewirtschaftet wird. Durch die Abschaffung des Privateigentums und der Vergesellschaftung der Produktionsmittel können diese effizient genutzt werden." (Fehler im Original, Internetseite der KJ, "Selbstverständnis", März 2019). Ihre Ablehnung gegenüber dem parlamentarischen System formuliert die Gruppierung deutlich, von dessen Reformierung hält sie wenig: "Diese Widersprüche können nur überwunden werden, wenn der Kapitalismus überwunden wird. Dies geschieht nicht durch Wahlen, Reformen oder sonstigen bürgerlichen Nonsens, sondern kann nur auf revolutionärem Wege erreicht werden - durch die sozialistische Revolution!" (Facebook-Seite der KJ, 24.03.2019). Die gewaltsame Revolution erachtet die KJ als Voraussetzung für die Errichtung einer klassenlosen, kommunistischen Gesellschaftsform: "Um dies zu verwirklichen und auf den Umsturz dieses Systems hinzuarbeiten, treten wir nun an. [...] Es gilt eine Welt zu erobern! Und wir kämpfen, bis wir diese Welt erobert haben!" (Facebook-Seite der KJ, 24.03.2019). Die Gewaltorientierung der Gruppierung zeigt sich in der Bezugnahme auf das 1966 vom deutschen Philosophen Herbert Marcuse formulierte "Prinzip der Gegengewalt", nach welchem es legitim sei, dass unterdrückte Völker und diskriminierte Minderheiten Gewalt gegen die sie beherrschende Gewalt ausübten, um diese zu brechen: "In diesem Kampf steht uns der bürgerliche Staat als Feind gegenüber. Er ist es, der die bestehenden Ausbeutungsverhältnisse mit Gewalt durchsetzt." (Facebook-Seite der KJ, 24.03.2019). Gewaltorientierte Linksextremist:innen führen das "Prinzip der Gegengewalt" als Narrativ an, um begangene Gewalttaten zu erklären und zu legitimieren. Darüber hinaus statuiert die KJ: "Für uns als kommunistische Gruppe ist der Antifaschismus eins unserer wichtigsten Ideale. Wir treten den Faschisten da entgegen, wo wir sie treffen und werden nicht von ihnen ablassen, ehe sich nicht der letzte Nazi aus unserer Stadt verpisst hat." (Internetseite der KJ, "Selbstverständnis", März 2019). Diese unverhohlene Drohung gegenüber (vermeintlichen) Rechtsextremist:innen kann als weiterer Beleg für die Gewaltorientierung der KJ erachtet werden. Die](/images/vsbericht-hb-2021_62.jpg)
- bewerten, wenngleich sie selbst nicht gewalttätig agiert. Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) hat sich mit ihren 40 Mitgliedern
