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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Ostens geEin weiteres Thema, das die türkische wesen sein. linksextremistische Szene im Allge132
- Linksextremistische Bestrebungen - 74 - Die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) beteiligte sich 1995 an einer Reihe internationaler Konferenzen, die das Ziel hatten
- Linksextremistische Bestrebungen - 75 - 3. Trotzkistische Gruppen Stärker noch als bei den traditionellen Marxisten-Leninisten ehemals prosowjetischer Ausrichtung ist das Element
- Linksextremistische Bestrebungen - 76 - 1.000 Anhängern. Ihr ordnet sich in Deutschland die kleine "SpartakistArbeiterpartei Deutschlands" (SpAD) zu. 4. "Marxistisch-Leninistische Partei
- Veranstaltung nahmen Aktivisten aus dem türkischen und dem deutschen linksextremistischen bzw. autonomen Spektrum teil. Das aus mehreren deutschen und türkischen
- lange Zeiträume (mitgliedschaftlich) angehört hätten. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. 3.2.2 "KOMMUNISTISCHE PARTEI DER TÜRKEI/MARXISTENLENINISTEN" (TKP/ML) GRÜNDUNG
- KULTURUND ..................... 39 AKTIONSZENTRUM .....104 BEN.............154, LIBERTÄRES ZENTRUM ...104 LINKSRUCK............ 135, 136 SMUS, ER ................ 12 M GEN NSHAFT ......... 74 MAHDJOUB
- Linksextremistische Bestrebungen - 80 - 21 ) Parlamente will die KPF - im Sinne der marxistisch-leninistischen Doktrin - zur Verbreitung sozialistischer Zielstellungen nstrumentalisieren
- Linksextremistische Bestrebungen - 81 - 46) "Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees an den V. Parteitag der MLPD - Entwurf -", S. 13 47) ebenda
- Linksextremistische Bestrebungen - 82 - VII. Übersicht über die genannten und andere erwähnenswerterganisationen O sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse Organisation Mitglieder Publikationen - einschl
- Linksextremistische Bestrebungen - 83 - Organisation Mitglieder Publikationen - einschl. Sitz - (z.T. geschätzt) (einschl. Erscheinungsweise und Auflagen - z.T. geschätzt) 1995 (1994) Freie Arbeiterinnen
- Linksextremistische Bestrebungen - 84 - Organisation Mitglieder Publikationen - einschl. Sitz - (z.T. geschätzt) (einschl. Erscheinungsweise und Auflagen - z.T. geschätzt) 1995 (1994) Sozialistische Alternative
- Ausland beteiligt gewesen sei und viel zur Arbeit der "linken Bewegung" in der Türkei beigetragen habe. Für die DHKP
- verschiedenen, teilweise von ihm selbst gegründeten bzw. mitbegründeten linksextremistischen Organisationen, z. B. in der Devrimci Sol. 1980 festgenommen
![Die mehrseitige Erklärung schließt mit den Worten: "Der Weg der Revolution in der Türkei ist der Weg unserer Partei. Der Weg unserer Partei ist der Weg der Befreiung unseres Volkes." "Bewaffneter Befreiungskrieg" Ihren "bewaffneten Befreiungskrieg" führte die DHKP-C in den vergangenen Jahren mit zahlreichen Terroranschlägen vor allem in den Großstädten der Türkei gegen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sowie gegen militärische und andere staatliche Einrichtungen. Im Berichtszeitraum wurde kein Anschlag bekannt. Außerhalb der Türkei beging die DHKP-C seit der 1999 durch ihren damaligen Generalsekretär für Europa abgegebenen Gewaltverzichtserklärung keine terroristischen Akte mehr. Die EU nahm die DHKP-C in die Liste terroristischer Organisationen auf, auch in den USA wird sie in einer entsprechenden Liste geführt. Tod des Generalsekretärs Dursun Karatas, der Gründer und Generalsekretär der DHKP-C, starb infolge einer langjährigen Erkrankung am 11. August in Etten-Leur (Niederlande).6 Er hatte die Organisation seit ihrer Gründung bis zu seinem Tod geleitet. Die DHKP veröffentlichte noch am gleichen Tag eine Erklärung im Internet. Darin hieß es u. a.: "Mit ihm sind wir zu einer Bewegung geworden, die die Geschichte mit HeldenhaftigFesthalten an keiten schmückt, sich über Verrat hinwegsetzt, Umzingelungen überwindet, der ganzen "Unbesiegbarkeit Welt den Beweis für die Unbesiegbarkeit des Sozialismus erbringt und den gnadenlosen des Sozialismus" Angriffen des Imperialismus zum Trotz den antiimperialistischen Kampf und die Fahne des Internationalismus aufrecht hält." Seine Anhänger gedachten Karatas' bei Trauerfeiern in der Türkei und in Europa. Nach Angaben der kurdischen Tageszeitung YÖP kondolierte auch der KONGRA GEL der DHKP-C in einer schriftlichen Erklärung. Er würdigte Karatas als Person, die bis zum Ende am Kampf in der Türkei und im Ausland beteiligt gewesen sei und viel zur Arbeit der "linken Bewegung" in der Türkei beigetragen habe. Für die DHKP-C bedeutet Karatas' Tod einen immensen Verlust, da seine Person als Garant für den Zusammenhalt der Organisation galt. Inwieweit ein Nachfolger diese "Institution" ersetzen kann, ist nicht absehbar. Aufkommenden Unsicherheiten unter den Anhängern über die Zukunft versuchte die DHKP-C in Internet-Erklärungen zu begegnen: "Unsere Kader, SympathisantInnen und unser Volk können gewiss sein: Unsere Organisation übt mit all ihren Führungsorganen ihre Funktionen weiter aus und sie wird anhand seiner Lehren den Kampf fortsetzen. [...] Wir werden auf diesem Weg in seine Fußstapfen treten, die unter jeder Bedingung standhaft und entschlossen waren. Und eines Tages werden wir mit seinen Händen unsere Fahne auf den Burgen der Oligarchie hissen." 6 1953 in Elazig (Türkei) geboren, bekleidete Karatas seit Mitte der siebziger Jahre Führungsfunktionen in verschiedenen, teilweise von ihm selbst gegründeten bzw. mitbegründeten linksextremistischen Organisationen, z. B. in der Devrimci Sol. 1980 festgenommen und in der Türkei zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt, brach er aus dem Gefängnis aus und tauchte im Ländereck Niederlande-Belgien-Deutschland bis zu seinem Tod unter. 72 ALLGEMEINER AUSLÄNDEREXTREMISMUS](/images/vsbericht-he-2008_72.jpg)
- Öcalan besetzt mit dem Feld des Antisemitismus / Antizionismus ein linksextremistisches Thema, das über die üblichen Programmpunkte des KONGRA GEL hinausreicht
- Brandsätze gegen Fahrzeuge mutmaßlicher türkischer Nationalisten. Anhänger der türkischen linksextremistischen Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei (MLKP) setzten aus Solidarität einen türkischen
- vereinzelte Beteiligung von Personen aus dem deutschen linksextremistischen Spektrum zurückzuführen sein. In Kassel nahmen am 1. März rund 150 Personen
![Strafe zu erteilen. [...] Um die Führer des kurdenfeindlichen, barbarischen, grausamen Regimes, diejenigen, die sie unterstützen und ihnen die Möglichkeit bieten, in der SpraBekenntnis zur Gewalt che, die sie verstehen, zu schlagen, zu zerstückeln und zu vernichten, wenden wir jede Art von Wegen und Methoden an, [...] werden sie anwenden." 3 In mehreren türkischen Städten, darunter in Istanbul, kam es zu Protesten von KONGRA GEL-Sympathisanten, in deren Folge Fahrzeuge bzw. öffentliche Gebäude in Brand gesetzt wurden. Mit öffentlichen Aufrufen versuchte auch die Jugendorganisation Eskalation in der Türkei des KONGRA GEL, die Vereinigung der demokratischen Jugendlichen in Kurdistan (KOMALEN CIWAN - Koma Komalen Ciwanen Demokratik a Kurdistan), ihre Anhänger zu emotionalisieren: "Wird es hier [Türkei / Nordkurdistan] zu einer Brandstätte, so wird es auch dort [Europa] zu einer Brandstätte werden. Dieser Krieg wird kein Krieg sein, der nur auf dem Boden Kurdistans zu erleben sein wird. [...] Die Stimme der Jugend Kurdistans, die sagt, 'jetzt reicht es', sollte [...] die Metropolen Europas in die Hölle verwandeln." Reaktionen in Europa und in Deutschland Vor dem Hintergrund der Doppelstrategie des KONGRA GEL (militantes Vorgehen in der Türkei, friedliche Proteste im Ausland) rief die Konföderation kurdischer Vereine in Europa (KON-KURD) alle Anhänger und vor allem die örtlichen, dem KONGRA GEL nahe stehenden Vereine zu Protestkundgebungen auf. Vor allem an den Wochenenden des 23. und 24. Februar sowie des 1. und 2. März fanden aus Protest gegen die türkische Bodenoffensive in zahlreichen europäischen bzw. deutschen Großstädten Kundgebungen mit zum Teil mehreren hundert Teilnehmern statt. Ende April rief die KON-KURD in einer Erklärung im Internet zum Boykott des Tourismus in der Türkei auf. In der Verlautbarung hieß es, dass die Türkei mit den Einnahmen aus dieser Branche den Krieg gegen das kurdische Volk finanziere. Ein Drittel des gesamten türkischen Staatshaushaltes werde, so die KON-KURD, gegen die Kurden eingesetzt. Der Boykottaufruf endete mit dem Appell: "Reisen Sie nicht in die Türkei, beteiligen Sie sich nicht mit Ihren Steuern am Krieg gegen das kurdische Volk!" Reaktionen in Hessen In Frankfurt am Main führte ein YEK-KOM-Verein am 23. Februar und am 1. März jeweils eine Demonstration in der Innenstadt durch, an der sich rund 250 bzw. 450 Kurden friedlich beteiligten. Am 1. März passierten die Teilnehmer das türkische Generalkonsulat, dabei kritisierten sie in mehreren Redebeiträgen das Vorgehen der Türkei im Nordirak, skandierten Öcalan-Parolen und zeigten themenbezogene Transparente. Dass "Die Internationale", das Kampflied der sozialistisch-kommunistischen "Arbeiterbewegung" gesungen wurde, dürfte vor allem auf die vereinzelte Beteiligung von Personen aus dem deutschen linksextremistischen Spektrum zurückzuführen sein. In Kassel nahmen am 1. März rund 150 Personen an einer vom dortigen YEK-KOMKonflikte zwischen Kurden Verein organisierten Kundgebung teil. Die Teilnehmer führten Fahnen mit dem und Türken in Kassel Konterfei Öcalans mit sich. Auf Transparenten stand u. a. "Schluss mit Krieg und Ver- 3 Internetauftritt der TAK. ALLGEMEINER AUSLÄNDEREXTREMISMUS 63](/images/vsbericht-he-2008_63.jpg)
- Yekitiya Komalen Kurd li Elmanya) und der linksextremistischen türkischen Organisation Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland
- Rechtsextremistische Bestrebungen - 94 - Die Straftaten verteilen sich auf folgende Tatarten: 1994 1995 Versuchte Tötungsdelikte 8 8 Sprengstoffanschläge 1 0 Brandanschläge1
- Rechtsextremistische Bestrebungen - 96 - Die Straftaten verteilen sich auf folgende Tatarten: 1994 1995 Versuchte Tötungsdelikte 1 0 Sprengstoffanschläge 0 0 Brandanschläge1
- einem unversöhnlichen Hass gegenüber. Der Tod des Generalsekretärs der linksextremistischen Revolutionären Volksbefreiungs-Front (DHKP-C) bedeutete für die Organisation einen
