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"scientology" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 1997 Hamburg

Gegner der iranischen Regierung 202 6. Araber 205 V. Scientology-Organisation 210 1. Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz

3. Kurden / Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 171 4. Türken 182 4.1 Allgemeines 182 4.2 Linksextremisten 184 4.2.1 DHKP-C 184 4.2.2 THKP/-C 187 4.2.3 TKP/ML 189 4.2.4 TKP(ML) 191 4.2.5 MLKP 192 4.3 Türkische Islamisten 194 4.3.1 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e.V. (IGMG) 194 4.3.2 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. (ICCB) 196 4.3.3 Islamische Bewegung (IH) 197 5. Iraner 198 5.1 Regierungsseitige Bestrebungen und Anhänger der iranischen Regierung 199 5.2 Gegner der iranischen Regierung 202 6. Araber 205 V. Scientology-Organisation 210 1. Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz 210 2. Was ist Scientology? 211 3. Organisationsaufbau und Potentiale 213 4. Themen und Aktivitäten 215 5. Scientology in Hamburg 219 VI. Spionageabwehr 221 1. Allgemeines 221 2. Rußland 221 3. Nachrichtendienste des Nahen und Mittleren Ostens 224 4. Sensitive Exporte - Proliferation 224

Seite 126 im Verfassungsschutzbericht 2017 Nordrhein-Westfalen

Vertrieb von Kursmaterialien im Zusammenhang mit der Verbreitung der Scientology-Ideologie; Spendengelder. Insoweit wird oft ein erheblicher Druck auf Mitglieder

Finanzierung Durchführung von kostenpflichtigen Kursen und Vertrieb von Kursmaterialien im Zusammenhang mit der Verbreitung der Scientology-Ideologie; Spendengelder. Insoweit wird oft ein erheblicher Druck auf Mitglieder ausgeübt. Grund der Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit Die SO ist seit 1997 Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes. Die Lehre der SO stellt eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung dar. Konsequenzen der Lehre sind Einschränkungen wesentlicher Grundund Menschenrechte (wie Meinungsfreiheit und Gleichberechtigung), zudem wird eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen angestrebt. Zur Erreichung ihrer Ziele versucht die Organisation zumeist verdeckt Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zu beeinflussen. Mit der Entscheidung des OVG Münster vom 12. Februar 2008 ist die Rechtmäßigkeit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz festgestellt worden. Das Gericht bestätigte die Auffassung des Verfassungsschutzes, dass die Lehre der Scientology Kirche Deutschland e.V. (SKD) und der Scientology Kirche Berlin e.V. (SKB) eine Gefahr für die freiheitliche demokratische Grundordnung darstellt. Ereignisse und Entwicklungen im Berichtszeitraum Nach wie vor haben die Schriften des Gründers L. Ron Hubbard zur Schaffung einer Gesellschaft nach scientologischen Vorstellungen Gültigkeit. Sie werden von der SO in Deutschland auch weiterhin vertrieben und vermittelt. Die Steuerung in das Bundesgebiet übernimmt der als Dachverband fungierende SKD mit Sitz in München. Die SO unternimmt somit weiterhin Anstrengungen, eine gesellschaftliche Anerkennung zu erreichen und in Deutschland zu expandieren. Im Jahr 2017 konnte sie ihrem Ziel, die scientologische Gesellschaft in Deutschland zu etablieren, jedoch erneut nicht näher kommen. Die allgemeinen Mitgliederzahlen in Deutschland stagnieren bei rund 3.500 Personen, auch in Nordrhein-Westfalen ist keine abweichende Entwicklung erkennbar. Bewertung, Tendenzen, Ausblick An der Gefahreneinschätzung zur Organisation, die durch das OVG Münster im Jahr 2008 formuliert wurde, hat sich nichts geändert. Die SO wendet nach wie vor die gleichen Mittel zur Erreichung ihrer Ziele an. Insbesondere die Umwerbung Jugendlicher unter dem Deckmantel von guten Taten (Aufklärung über Menschenrechte, Förderung von Toleranz und Frieden, Kampf gegen Drogen) ist perfide durchdacht. Über die Vergabe von Stipendien versucht die SO junge Sportler für ein Studium an ihrer Clearwater International Academy in den USA zu begeistern. Es muss davon ausgegangen werden, dass dies mit dem Ziel geschieht, die Sportler im Laufe dieses Studiums für die Organisation als solche zu werben. Die Kontaktaufnahme von Jugendlichen erfolgt einfach und direkt. Es reicht oftmals eine E-Mail, eine Chatanfrage oder das Ausfüllen eines Online-Kontaktformulars. In NRW versuchte die SO über diesen Weg Sportler mit einem Stipendium zu ködern, insbesondere deutsche Footballspieler. Zur eigenen Imagepflege und zur Mitgliederwerbung nutzt die SO vermehrt gängige soziale Netzwerke. Dabei dient das Internet grundsätzlich als Werbeund Propagandaplattform. Durch den leichten Zugang und kostenlose Online-Angebote versucht die SO insbesondere junge Menschen zu erreichen und als Interessenten zu gewinnen. Ziel ist, diese zu einem späteren Zeitpunkt an kostenintensive Kurse heranzuführen. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Entwicklung der SO im Bereich moderner Kommunikationsmedien weiter vorangetrieben wird. Weiterhin versucht die SO ihre Einflussmöglichkeiten durch Unterwanderung der Wirtschaft zu vergrößern. Hierzu nutzt sie den eigenen Wirtschaftsverband World Institute of Scientology Enterprises (WISE) sowie eigene Organisationsund Managementstrategien. Durch geschicktes und verdecktes Marketing nähert sie sich Firmen, insbesondere kleinen und mittleren Unternehmen. Auf diese Weise soll sukzessive die Infiltration der Wirtschaft voranschreiten und der Einfluss der Organisation ausgebaut werden. 125

Seite 125 im Verfassungsschutzbericht 2017 Nordrhein-Westfalen

Scientology Organisation (SO) Sitz / Verbreitung

Scientology Organisation (SO) Sitz / Verbreitung Zentrale der Scientology Organisation (SO): Los Angeles (USA) Bundesweit: Niederlassungen unter anderem in Berlin, München, Hamburg, Hannover, Frankfurt NRW: Scientology Kirche Düsseldorf und Celebrity Center Gründung / Bestehen seit Die Church of Scientology wurde 1953 durch Lafayette Ron Hubbard (LRH) in den USA gegründet; erste deutsche Niederlassung 1970 in München, Niederlassungen in Düsseldorf seit den 80er Jahren Struktur / Repräsentanz Strikter hierarchischer Aufbau und Strukturen mit totalitärem Anspruch; Steuerung durch David Miscavige (Nachfolger von Hubbard) aus den USA; Unterstützung durch Finanzmittel und politische Einflussmöglichkeiten innerhalb der USA; diverse kontinentale Verbindungsbüros zur Kontrolle der Arbeit in den einzelnen Ländern; Vorsitzender in Deutschland ist Helmuth Blöbaum Mitglieder / Anhänger / Unterstützer 2017 Bund: ca. 3.500 ((Pfeile gleichbleibend)) NRW: ca. 420 ((Pfeile gleichbleibend)) SO gibt die Zahl ihrer Anhänger in Deutschland selbst mit rund 12.000 Personen an Veröffentlichungen Internationale Publikationen: unter anderem Impact, Scientology News, Celebrity, Source, Freewinds, OTUniverse, The Auditor, Advance Deutschsprachige Publikation: Freiheit. In Nordrhein-Westfalen verbreitete Publikation: Kompetenz Kurzportrait / Ziele Die Ziele der SO wurden durch den Gründer LRH festgelegt. Nach der Ideologie der SO sind seine Lehren unabänderlich und bindend. Eines seiner formulierten Ziele ist "Clear Planet". Dies bedeutet, dass alle Menschen der scientologischen Gesellschaft angehören sollen. Hieraus kann der Schluss gezogen werden, dass die SO so etwas wie eine Weltherrschaft anstrebt. Scientologen teilen die Gesellschaft in "Nichtabberierte" und "Abberierte" (Nicht-Scientologen) auf. Letztere sind nach ihren Vorstellungen in einzelnen Menschenrechten einzuschränken. Eines der großen Themen in der SO ist die Expansion, auf welche die Mitglieder kontinuierlich eingeschworen werden und zu deren Erreichung SO versucht, Einfluss auf Gesellschaft, Wirtschaft und Politik zu nehmen. Dabei tritt SO nicht immer offen auf, sondern verbirgt sich häufig bei ihren Aktivitäten hinter einer ihrer zahlreichen Tarnorganisationen. Zu diesen Tarnorganisationen gehören unter anderem Der Weg zum Glücklichsein, Jugend für Menschenrechte und Sag nein zu Drogen. Mit professionellen Internetpräsenzen und Themen wie zum Beispiel Drogen und Menschenrechte sprechen sie insbesondere Jugendliche an und nutzen das Internet, um außerhalb der Einflussmöglichkeit der Erziehungsberechtigten mit ihnen Kontakt aufzunehmen. Die Zugehörigkeit einer Tarnorganisation zur SO ist nur schwer erkennbar. Deren hochwertig gestaltete Broschüren werden verteilt beziehungsweise an gut zugänglichen Stellen wie Beratungsbüros, Geschäften und Praxen auch mit Zustimmung der Verantwortlichen, die den Zusammenhang mit SO nicht erkennen, ausgelegt. 124

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 1995 Nordrhein-Westfalen

haben die Innenminister und - senatoren beschlossen, die Beobachtung der Scientology-Organisation durch den Verfassungsschutz weiter zu prüfen. Bei dieser Prüfung
Aufgabenbereich des Verfassungsschutzes durch die Aktivitäten der ScientologyOrganisation eröffnet

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 1995 Im Rahmen ihrer Konferenz am 15. Dezember 1995 haben die Innenminister und - senatoren beschlossen, die Beobachtung der Scientology-Organisation durch den Verfassungsschutz weiter zu prüfen. Bei dieser Prüfung ist das vom Innenministerium Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegebene Gutachten des Politikwissenschaftlers Dr. Hans-Gerd Jaschke zu berücksichtigen, das seit Ende Dezember 1995 vorliegt. In dem Gutachten werden die Auswirkungen der Anwendung scientologischen Gedankenguts auf eine pluralistische Gesellschaft oder Teile von ihr in einem freiheitlich demokratisch verfaßten Rechtsstaat untersucht. In dem als Broschüre des Innenministeriums Nordrhein-Westfalen herausgegebenen Gutachten kommt der Gutachter zusammenfassend zu dem Ergebnis: "Eine ganze Reihe von Indizien spricht dafür, daß Scientology längerfristig verfassungsfeindliche Zielsetzungen vertritt und als totalitäre Organisation Berührungspunkte mit dem politischen Extremismus aufweist. Allerdings muß diese Einschätzung auf Vorläufigkeit bestehen, denn eine Vielzahl von empirischen Fragen ist beim gegenwärtigen Forschungsund Diskussionsstand noch zu wenig geklärt. Erst weitergehende Informationen und Analysen der Mitgliederund Organisationsstruktur, die Hinweise auf die Intensität des verfassungsfeindlichen Denkens bei Scientology und seine Verbreitung in der Anhängerschaft geben, könnten nähere Aufschlüsse und Klärungen erbringen." Vor diesem Hintergrund hat die Konferenz der Ministerpräsidenten der Länder am 7. März 1996 unter anderem eine fortlaufende Prüfung beschlossen, ob der Aufgabenbereich des Verfassungsschutzes durch die Aktivitäten der ScientologyOrganisation eröffnet ist. 37

Seite 245 im Verfassungsschutzbericht 2017 Baden-Württemberg

Original-Richtlinien und Schriften von Personen aus der Hochfinanz bedes Scientology-Gründers HUBBARD. herrscht, welche wiederum die PsychSie gelten innerhalb

S C I E N T O L O G Y- O R G A N I S AT I O N vor allem die Beseitigung von "GeÜbernahme der Kontrolle oder Gegenabsichten", also von Positionen, folgschaft der Personen, welche die die sich gegen Scientology richten), internationalen Finanzströme steuzweitens die "Technologie", also ern, und die Ideologie HUBBARDs, verÜbernahme der Kontrolle oder Gebreitet werden sowie folgschaft der Personen in politidrittens "Administration" (d. h. die schen Schlüsselpositionen. Verbreitung scientologischer Organisationsabläufe und Strukturen in unterschiedlichen gesellschaftlichen 2.2 FEINDBILDER UND Bereichen) durchgesetzt werden. DROHUNGEN Zur Rechtfertigung ihrer Ziele konAn gleicher Stelle wird auch das Ziel struiert die SO teils verschwörungsformuliert, "PR-Gebietskontrolle" zu theoretische Feindbilder, aus denen schaffen. Das bedeutet, dass mittels sie einen politischen AlleinvertretungsEinflussnahme und Netzwerkbildung anspruch ableitet. Demnach ist die Gekritische Berichte über Scientology sellschaft geistig gestört ("aberriert"), weitgehend verhindert werden sollen. befindet sich im Niedergang und kann nur durch Scientology als allein funkDiese Vorgaben beruhen im Wesenttionierendes System gerettet werden. lichen auf den zum Teil über 50 Jahre Die Welt wird, so die Vorstellung, alten Original-Richtlinien und Schriften von Personen aus der Hochfinanz bedes Scientology-Gründers HUBBARD. herrscht, welche wiederum die PsychSie gelten innerhalb der Organisation iatrie benutzen, um die Bevölkerung als unverrückbar gültiges Programm durch "Drogen" zu kontrollieren. Unzur Durchsetzung einer scientologiabhängige Medien werden als gelenkt, schen Gesellschaftsordnung. Eine verdemokratisch legitimierte Regierungen trauliche Führungsanweisung3 gibt folals Marionetten diskreditiert. Das ergende langfristige Ziele vor: wähnte Strategiepapier entwirft ein Feindbild, demzufolge Ausschaltung des Gegners, Übernahme der Kontrolle oder der "Feind" das Ziel verfolgt, die Gefolgschaft der führenden VertreBevölkerung zu unterdrücken und ter oder Eigentümer aller NachMoral, Bildung, geistige Gesundrichtenmedien, heit sowie die Familien zu zerstören; 3 L. Ron HUBBARD, Richtlinienbrief "Targets, Defense". 245

Seite 202 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg

Scientology-Organisation 3. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) Scientologisch motivierte Strafund Gewalttaten wurden im Jahr 2016 in Hamburg nicht festgestellt
gehört. Das RTC besitzt die Urheberrechte der Schriften des Scientology-Gründers L. Ron Hubbard und übt damit die Kontrolle über

Scientology-Organisation 3. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) Scientologisch motivierte Strafund Gewalttaten wurden im Jahr 2016 in Hamburg nicht festgestellt. 4. Strukturen und Organisationseinheiten David Miscavige führt das internationale Management in Los Angeles, zu dem das "Religious Technology Center" (RTC) gehört. Das RTC besitzt die Urheberrechte der Schriften des Scientology-Gründers L. Ron Hubbard und übt damit die Kontrolle über die scientologische Ideologie aus. * Die "International Association of Scientologists" (IAS) treibt Geld durch Spenden und Mitgliedsbeiträge ein und finanziert Kampagnen aus ihrer "Kriegskasse" (war chest). * Die "Sea Organization" (Sea Org) ist eine uniformierte Elite-Einheit und paramilitärische Truppe der SO. Sie besetzt Führungspositionen und betreibt die "Rehabilitation Project Forces"(RPF), die Straflagern gleichen und in denen zweifelnde Scientologen wieder "auf Linie" gebracht werden sollen. Derartige Einrichtungen gibt es in Deutschland nicht, jedoch in der Europa-Zentrale der SO in Kopenhagen. * Das "Office of Special Affairs" (OSA) ist für Öffentlichkeitsarbeit und rechtliche Angelegenheiten zuständig, führt aber auch Untersuchungen gegen Kritiker und Abtrünnige durch. Aufgrund dieser Ausforschungstätigkeit hat das OSA auch die Funktion eines "scientologischen Geheimdienstes". * Zur "Association of Better Living and Education" (ABLE) gehören die SO-Organisationen "Applied Scholastics"(ApS) für den Bildungsbereich, "Narconon" für Drogenentzug und "Criminon" für Resozialisierung. * So genannte "Ehrenamtliche Geistliche", international "Volunteer Ministers" genannt, nutzen Hilfseinsätze in Katastrophengebieten zu Propagandazwecken für Scientology. Sie treten in gelbfarbener Kleidung auf. Zu Werbezwecken bauen sie in Städten gelbfarbene Informationszelte auf. 203

Seite 237 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

Personals werden Seminare angeboten, die nahezu identisch mit einführenden Scientology-Kursen sind, was Betroffene oft nicht merken. Lediglich Copyrightvermerke

gie in jedem Land in die Spitzenkörperschaften, das Gemeinwesen, in Staaten und Regierungen hineinzubekommen. (...) Seminare sind ein hervorragendes Mittel, um Kontakt zu Amtspersonen zu erlangen." 391 Der SO-Wirtschaftsverband führte eine Europakonferenz in Athen durch, an der auch Scientologen aus Baden-Württemberg teilnahmen. Während der Konferenz referierte der WISE-Europachef über die Verbreitung von HUBBARDs Lehre im Trainingsund Schulungsgewerbe und darüber, "wie man LRH-Verwaltungstechnologie an der Spitze eines Landes anwendet." 392 Vorgehensweise WISE-Berater aus Baden-Württemberg zielen vor allem auf kleine und von mittelständische Unternehmen. Auch Jungunternehmer mit neuen WISE-Beratern Geschäftsideen können in das Blickfeld von WISE geraten. Risiken können sich zudem für Zweigniederlassungen deutscher Unternehmen im Ausland ergeben. WISE-Berater benutzen für eine erste Kontaktaufnahme häufig einen 200 Fragen umfassenden "Personaltest", der allerdings nahezu identisch mit dem "Persönlichkeitstest" der SO ist.393 Erste Kontakte werden auch durch allgemein gehaltene Abendveranstaltungen über Zeitmanagement, Effizienz oder "beruflichen und persönlichen Erfolg" hergestellt. WISE-Trainer verschweigen gegenüber ihren Klienten in der Regel die Intention des SO-Wirtschaftsverbandes und anfänglich auch den eigenen Hintergrund. Sie umschreiben ihr Angebot allenfalls mit Begriffen wie "Hubbard Managementsystem" oder "Modell von Admin Know How" ("MAKH"). Dass sich hinter diesen Angeboten die Ideologie von Scientology verbirgt, ist für Außenstehende kaum zu erkennen. Zur Fortbildung des Personals werden Seminare angeboten, die nahezu identisch mit einführenden Scientology-Kursen sind, was Betroffene oft nicht merken. Lediglich Copyrightvermerke wie "Hubbard College of Administration International" (HCAI) oder "L. Ron Hubbard Library" können Rückschlüsse auf Scientology zulassen. Das Angebot ist so konzipiert, dass es in einer ersten Phase durchaus subjektiv Erfolge vermitteln kann. Anschließend sollen Kunden durch diese Erfolgserlebnisse schrittweise an die SO herangeführt werden. Dadurch entsteht auch die Gefahr einer Ideologisierung der Firma und der zunehmenden Verbreitung menschenverachtender und totalitärer Vorstellungen auf Betriebsebene. 391 Zeitschrift "Prosperity" Nr. 71/2007, S. 15. Übersetzung des Landesamts für Verfassungsschutz BadenWürttemberg. 392 Zeitschrift "Prosperity" Nr. 71/2007, S. 24. Übersetzung des Landesamts für Verfassungsschutz BadenWürttemberg. 393 Vergleiche hierzu "Scientology erkennen: Der 200-Fragentest." URL:http://www.verfassungsschutz-bw.de/so/files/so-berichte_2007_06_1.htm. 236

Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2000 Baden-Württemberg

Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz (Broschüre - August 1997) Die Scientology-Organisation (Broschüre - Juni 1999) Schutz vor Spionage - Ein praktischer
über Hintergründe und Zusammenhänge des Extremismus, der Spionageabwehr und der Scientology-Organisation abrufbar. Alle zu diesen Themenbereichen sowie zur Aufgabenstellung

Die "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) - Auf dem Weg in die Demokratie? (Broschüre - August 2000) Erscheinungsformen des Ausländerextremismus (Broschüre - Neuauflage Frühjahr 2001) Islamistische Extremisten (Broschüre - Juli 1999) Arbeiterpartei Kurdistans - Organisationsaufbau (Broschüre - Juli 1998) Scientology - ein Fall für den Verfassungsschutz (Broschüre - August 1997) Die Scientology-Organisation (Broschüre - Juni 1999) Schutz vor Spionage - Ein praktischer Leitfaden für die gewerbliche Wirtschaft (Broschüre - Juni 1999) Wirtschaftsspionage - Die gewerbliche Wirtschaft im Visier fremder Nachrichtendienste (Broschüre - Oktober 1998) Auch im Internet präsentiert sich der Verfassungsschutz Baden-Württemberg seit Oktober 1997 mit einer eigenen Homepage. Dort sind die aktuellen Verfassungsschutzberichte sowie grundlegende Informationen über Hintergründe und Zusammenhänge des Extremismus, der Spionageabwehr und der Scientology-Organisation abrufbar. Alle zu diesen Themenbereichen sowie zur Aufgabenstellung und Arbeitsweise des Landesamts für Verfassungsschutz herausgegebenen Broschüren können heruntergeladen werden. Außerdem berichtet das Landesamt für Verfassungs- 6

Seite 200 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg

Scientology-Organisation 2. Potenziale Unter anderem aufgrund ihres generell schlechten Rufes hat die Organisation, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit
vielen Niederlassungen mangelt es zudem an Personal und Kundschaft. Bund: Scientology-Organisation Personenpotenziale

Scientology-Organisation 2. Potenziale Unter anderem aufgrund ihres generell schlechten Rufes hat die Organisation, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit an vielen Orten Schwierigkeiten, neue Mitglieder zu gewinnen und dauerhaft zu halten. Seit Jahren klären staatliche Stellen, insbesondere der Verfassungsschutz, über die tatsächlichen Ziele der totalitären Organisation auf, und Ex-Scientologen schildern mittlerweile sehr offen, wie schlecht es ihnen in der Organisation erging. Zudem sind viele Angehörige der Organisation häufig frustriert, weil Scientology nicht so funktioniert wie versprochen, beispielsweise zu einem besseren Leben verhilft, mit der Folge, dass Interessenten wieder abspringen. Die Organisation kann seit Jahren nur einen Teil der Aussteiger durch neue Mitglieder ersetzen. In vielen Niederlassungen mangelt es zudem an Personal und Kundschaft. Bund: Scientology-Organisation Personenpotenziale 6000 5000 4000 rd. 5.000 bis 6.000 rd. 5.000 bis 6.000 rd. 3.000 bis 3.500 3000 2000 gut 4.500 rd. 4.500 rd. 4.000 5.000 3.500 3.500 rd. 3.500 1000 0 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 - Alle Zahlen sind gerundet - 201

Seite 224 im Verfassungsschutzbericht 2007 Baden-Württemberg

Scientology-Organisation 2. Verfassungsfeindliche Programmatik Gegenüber der deutschen Öffentlichkeit verschweigt Scientology ihre politisch-extremistischen Ziele. Mit der Neuausgabe ihrer Grundlagenbücher

Scientology-Organisation 2. Verfassungsfeindliche Programmatik Gegenüber der deutschen Öffentlichkeit verschweigt Scientology ihre politisch-extremistischen Ziele. Mit der Neuausgabe ihrer Grundlagenbücher hat sie jedoch zumindest innerhalb der Organisation ihre ideologische Erstarrung und ihre verfassungsfeindlichen Ziele bekräftigt. So etwa das Ziel, dass nur "Nichtaberrierte", also Scientologen, Bürgerrechte haben sollten. Nicht-Scientologen gelten durchgängig als "aberriert", das heißt vom rationalen Denken abgewichen und geistig gestört: "Eines Tages wird es vielleicht ein viel vernunftgemäßeres Gesetz geben, das nur Nichtaberrierten erlaubt, zu heiraten und Kinder in die Welt zu setzen. (...) Vielleicht werden in ferner Zukunft nur Bürgerrechte dem Nichtaberrierten die Bürgerrechte vor dem nur für Gesetz verliehen. Vielleicht ist das Ziel irgendwann Scientologen in der Zukunft erreicht, wenn nur der Nichtaberrierte die Staatsbürgerschaft erlangen und davon profitieren kann. Dies sind erstrebenswerte Ziele, (...)." 367 Gegner von Scientology werden als "antisozial", kriminell und als wertlos verunglimpft. Nach den Vorstellungen der SO sollen diese Menschen notfalls durch Zwang entfernt werden: "DIE ANTISOZIALE PERSÖNLICHKEIT, DER ANTISCIENTOLOGE. Es gibt gewisse Merkmale und geistige Einstellungen, die etwa 20 Prozent einer Rasse dazu bewegen, sich jeder Unternehmung oder Gruppe, die etwas verbessern will, vehement zu widersetzen. Solche Leute sind dafür bekannt, antisoziale Tendenzen zu haben. (...) Verbrechen und kriminelle Handlungen werden von Antisozialen Persönlichkeiten verübt. (...) Wir sehen also, dass es für Regierungen, für polizeiliche Tätigkeit und auf dem Gebiet der geistigen Gesundheit - um nur einige zu nennen - wichtig ist, diesen Persönlichkeitstyp erkennen und isolieren zu können, (...)." 368 367 L. Ron HUBBARD, "Dianetik. Der Leitfaden für den menschlichen Verstand". Kopenhagen, 2007, S. 373, 483. 368 L. Ron HUBBARD, "Einführung in die Ethik der Scientology", Kopenhagen 2007, S. 177; Übernahme wie im Original. 223

Seite 368 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund

SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Die Gewinnerzielung ist eine wesentliche Aufgabe der "Kirchen" oder "Missionen" in Deutschland. Unveränderliche Die Schriften Hubbards sind

"SCIENTOLOGY-ORGANISATION" (SO) Die Gewinnerzielung ist eine wesentliche Aufgabe der "Kirchen" oder "Missionen" in Deutschland. Unveränderliche Die Schriften Hubbards sind Basis der SO-Lehre. Sie werden nach Gültigkeit der wie vor inhaltlich unverändert neu aufgelegt und sind für die OrSchriften Hubbards ganisation verbindlich. Die so genannten Grundlagenbücher enthalten nach Aussage der Organisation "alle fundamentalen Daten von Dianetik und Scientology" und bilden ein "felsenfestes Fundament für vollständiges Verstehen".171 Für die Grundlagenkurse wirbt demgemäß z.B. das monatliche Magazin "THE AUDITOR": "Mit der Veröffentlichung der grundlegenden Bücher und Vorträge können Sie nun ein nie da gewesenes begriffliches Verstehen erlangen. (...) Sie werden Dianetik und Scientology von Grund auf und für ewig verstehen." ("THE AUDITOR", 339, 2008, S. 3) Um das "planetarische Klären" zu beschleunigen, sei es lebenswichtig, dass sich jeder die Grundlagen aneigne.172 Das Ziel von Scientology ist "eine Zivilisation ohne Wahnsinn, ohne Verbrecher und ohne Krieg in der fähige Wesen erfolgreich sein und ehrliche Leute Rechte haben können".173 Die Schriften der SO, insbesondere die Hubbards, lassen jedoch erkennen, dass in einer Gesellschaft nach scientologischen Vorstellungen wesentliche Grundund Menschenrechte wie die Menschenwürde, das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und das Recht auf Gleichbehandlung nicht gewährleistet sind. Darüber hinaus strebt die SO eine Gesellschaft ohne allgemeine und gleiche Wahlen an. "Wahre Demokratie" ist nach der Lehre von Hubbard nur in einer Nation von "Clears" möglich. Demgemäß enthalten seine 171 "THE AUDITOR", 342, 2009, S. 1. 172 Siehe Fn. 171. 173 Internetseite der SO (14. Oktober 2009). 368

Seite 201 im Verfassungsschutzbericht 2016 Hamburg

Scientology-Organisation Mit weltweit vorgenommenen Renovierungen und einigen Neueröffnungen versucht die Organisation, über ihre massiven Probleme hinwegzutäuschen und gibt
Personen der SO zugerechnet, in Hamburg rund 750 Personen. Hamburg: Scientology-Organisation Personenpotenziale

Scientology-Organisation Mit weltweit vorgenommenen Renovierungen und einigen Neueröffnungen versucht die Organisation, über ihre massiven Probleme hinwegzutäuschen und gibt vor, dennoch zu expandieren. Ihre finanziellen Mittel hierfür sind immer noch erheblich. Nach Erkenntnissen des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg hatte die internationale Dachorganisation "Church of Scientology International" (CSI) im Jahr 2011 ein Vermögen von rund 1,4 Milliarden US-Dollar. Weltweit hat die SO etwa 70.000 bis 80.000 Anhänger, in Deutschland sind es im Jahr 2016 nach Schätzung der Verfassungsschutzbehörden 3.500. In Hamburg hat die SO nach wie vor rund 350 Anhänger. Etwa 150 bis 200 Personen davon sind dem aktiven, harten Kern der Hamburger Scientologen zuzurechnen. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 wurden bundesweit etwa 5.000 bis 6.000 Personen der SO zugerechnet, in Hamburg rund 750 Personen. Hamburg: Scientology-Organisation Personenpotenziale 900 750 600 450 300 rd. 400 rd. 350 rd. 350 750 700 650 650 600 550 450 150 0 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 - Alle Zahlen sind gerundet - 202

Seite 265 im Verfassungsschutzbericht 2015 Bayern

Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVNBdA) 170, 194, Scientology-Organisation Association for Better Living and Education (ABLE) 216 Celebrity

DIE LINKE. SDS 190 Frauenverband Courage e. V. 196 GegenStandpunkt (GSP) - Marxistische Gruppe 170, 198 Interventionistische Linke Nürnberg (ILN) 202, 204 Interventionistische Linke (IL) 172, 201, 204 Jugendantifa Fürth (JAF) 203, 205 Jugendverband REBELL 196 Kinderorganisation ROTFÜCHSE 196 Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE. (KPF) 186 Kurzer Prozess 185 Linksjugend ['solid] 189 marx21 177, 186, 188 Marxistische Gruppe (MG) 198 MarxistischLeninistische Partei Deutschlands (MLPD) 170, 177, 195 Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus 191, 196 Organisierte Autonomie (OA) Nürnberg 171, 203 Perspektive Kommunismus 202, 207 radikale Linke - Projekt revolutionärer Organisierung (rL) 202, 204 ROJA 193, 204 Rote Hilfe e. V. (RH) 199 Sans Frontieres 185 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 170, 192, 196 Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVNBdA) 170, 194, Scientology-Organisation Association for Better Living and Education (ABLE) 216 Celebrity Centre München e. V. 215, 220 Department of Special Affairs (DSA) 217 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte in Deutschland e.V. (KVPM) 211, 216, 218, 219 Mission München West e.V. 216 NARCONON Bayern e. V. 216, 218, 219 Sag Nein zu Drogen - Sag Ja zum Leben 211, 218 Scientology Kirche Bayern e. V. (SKB) 211, 215, 217 Scientology Kirche Deutschland e. V. (SKD) 211, 215, 217 World Institute of Scientology Enterprises (WISE) 216 Verfassungsschutzbericht Bayern 2015 263 Anhang

Seite 222 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg

Scientology-Organisation Im "World Institute of Scientology Enterprises" (WISE) sind Unternehmen und Geschäftsleute organisiert. Die WISE-Mitglieder sollen scientologische Technologien
Scientologen an, die Nachhilfeunterricht anbieten oder an einer dänischen ScientologySchule als Lehrer tätig sind. Die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie

Scientology-Organisation Im "World Institute of Scientology Enterprises" (WISE) sind Unternehmen und Geschäftsleute organisiert. Die WISE-Mitglieder sollen scientologische Technologien in die Geschäftswelt einführen und versuchen, Einfluss auf die Politik zu nehmen. Zur "Association of Better Living and Education" (ABLE) gehören Narconon für Drogenentzug, Criminon für Resozialisierung, "Applied Scholastics" (ApS) für Bildung sowie die Kampagnen "Der Weg zum Glücklichsein" und "Operation: Ein friedvoller Planet". Diese beiden Kampagnen sind inhaltlich identisch und scheinbar unverfänglich, bereiten aber den Nährboden für eine Scientologisierung. Internetseiten des LfV / Archiv / 2007 / Scientology / "Vorsicht: Verdeckte Werbung für die SO. Das Heft 'Der Weg zum Glücklichsein'" Die früher in Itzehoe (Schleswig-Holstein) ansässige Narconon-Niederlassung scheiterte bereits vor Jahren und musste den Standort aufgeben. Ein neuer Narconon-Sitz wurde in Norddeutschland nicht eingerichtet. Von Criminon Deutschland e.V. mit seinem Sitz in Barsbüttel (Schleswig-Holstein) wurden im Jahr 2008 keine Aktivitäten bekannt. Der internationalen Organisationseinheit für Bildung, ApS, die in Hamburg über keine festen Strukturen verfügt, gehören nur wenige Hamburger Scientologen an, die Nachhilfeunterricht anbieten oder an einer dänischen ScientologySchule als Lehrer tätig sind. Die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte" (KVPM) überzieht die Psychiatrie mit einer anhaltenden Hetzkampagne. Scientologen nehmen für sich in Anspruch, allein für jegliche geistige Heilung und für psychische Betreuung zuständig zu sein. Das kann für Kranke allerdings äußerst gefährlich werden, weil Scientologen Psychopharmaka strikt ablehnen und stattdessen zum Beispiel Vitamine zur Behandlung empfehlen. Die KVPM-Wanderausstellungen tragen den Titel "Psychiatrie - Tod statt Hilfe". 220

Seite 5 im Verfassungsschutzbericht 2000 Niedersachsen

mationssystem (NADIS) 170 Eelam (LTTE) 154 Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel 171 Scientology-Organisation (SO) 156 Auskunftsersuchen von Bürgerinnen Entwicklung und Ziele
Bürgern 173 Scientology-Organisation 156 Presseund Öffentlichkeitsarbeit 173 Organisation 158 Scientology in Niedersachsen 158 Definition der Arbeitsbegriffe 179 Hinweistelefon

Devrimci Sol (Revolutionäre Linke) 130 Zur Spionage westlicher Nachrichtendienste in Deutschland und zum 360 Türkische Kommunistische Partei/ Grad-Blick der deutschen SpionageMarxisten-Leninisten (TKP/ML) 134 abwehrbehörden 164 Föderation der türkisch-demokraAnnex: Zwischenergebnisse tischen Idealistenvereine in der Arbeit des Sonderausschusses Europa e.V. (ADÜTDF) / Deutsche ECHELON des Europäischen Türk-Föderation (ATF) 135 Parlaments 166 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs Wirtschaftsund Geheimschutz 168 e.V. (IGMG) 139 Der Kalifatsstaat (vormals ICCB) 143 Muslimbruderschaft (MB) 147 Der Verfassungsschutz in Niedersachsen 170 Hizb Allah (Partei Gottes) 149 Bedienstete 170 Nationaler Widerstandsrat Iran Haushalt 170 (NWRI) / Volksmodjahedin (MEK) 151 Nachrichtendienstliches InforLiberation Tigers of Tamil mationssystem (NADIS) 170 Eelam (LTTE) 154 Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel 171 Scientology-Organisation (SO) 156 Auskunftsersuchen von Bürgerinnen Entwicklung und Ziele der und Bürgern 173 Scientology-Organisation 156 Presseund Öffentlichkeitsarbeit 173 Organisation 158 Scientology in Niedersachsen 158 Definition der Arbeitsbegriffe 179 Hinweistelefon 159 Stichwortverzeichnis 182 Spionageabwehr 160 Einführung 160 Ortsregister 190 Nachrichtendienste der Russischen Föderation 160 Nachrichtendienste der übrigen GUS-Republiken 161 Ausspähung und Bekämpfung ausländischer Oppositioneller durch Nachrichtendienste des Nahen und Mittleren Ostens 162 Aufklärung von nachrichtendienstlicher Proliferation 163 Westliche Nachrichtendienste in Deutschland 163 5

Seite 225 im Verfassungsschutzbericht 2008 Hamburg

Scientology-Organisation Die Verteilung einer Broschüre mit dem Titel "Die Fakten über Drogen" wurde Ende des Jahres nach Angaben
Scientology-Kirche Hamburg e.V. verstärkt, um "die Menschen zu einem drogenfreien Weihnachten anzuregen". Im zweiten Halbjahr 2008 wandte sich eine

Scientology-Organisation Die Verteilung einer Broschüre mit dem Titel "Die Fakten über Drogen" wurde Ende des Jahres nach Angaben der Scientology-Kirche Hamburg e.V. verstärkt, um "die Menschen zu einem drogenfreien Weihnachten anzuregen". Im zweiten Halbjahr 2008 wandte sich eine kleine Gruppe Hamburger Scientologen als "Jugend für Menschenrechte" intensiver als zuvor durch angemeldete Kundgebungen in Hamburg und im Umland an die Öffentlichkeit. Sie wiesen Passanten auf Menschenrechtserklärungen der Vereinten Nationen hin und sammelten Unterschriften für eine breite Bekanntmachung von Menschenrechten. Angehörige der Eppendorfer Org (mit Sitz in Barmbek-Süd) versorgten 2008 regelmäßig Briefkästen in Barmbek und angrenzenden Stadtteilen mit Flyern, in denen zu Vorträgen im "Dianetik - Informationszentrum" ihrer Org eingeladen wurde: "Die Macht des Unbewussten", "Das Geheimnis der Leistungsfähigkeit", "Haben Sie vor diesem Leben gelebt?" oder "Warum werde ich nicht verstanden?" lauteten die Themen. Die Werbeaktivitäten hatten keinen Erfolg. Die Dianetiker der Eppendorfer Org blieben meist unter sich. Bereits seit Jahren tourt die KVPM mit einer Ausstellung unter dem Titel "Psychiatrie - Tod statt Hilfe" durch Deutschland. Diesmal fand die Ausstellung in Barmbek vom 17.06. bis 05.07.08 statt. Mit brutalen Bildern und Filmen wurde dieser ärztliche Berufsstand auf der Ausstellung diffamiert, um unterschwellig den Boden für eine scientologische Alternative zu bereiten. Es war nicht für jeden Besucher zu erkennen, dass die SO dahintersteckte. Bei Nachfragen zum Hintergrund der KVPM blieben Scientologen in der Ausstellung im Unverbindlichen: Das sei eine aus den USA stammende Kritik an der Psychiatrie, mit der man nun hier in Europa ebenfalls aktiv werde. Zunächst wurde Scientology mit keinem Wort erwähnt. 223

Seite 245 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund

Scientology-Organisation "Scientology Organisation" (SO) gegründet: 19 5 4 i n d e n U SA, erste Niederlassung in Deutschland

244 Scientology-Organisation "Scientology Organisation" (SO) gegründet: 19 5 4 i n d e n U SA, erste Niederlassung in Deutschland 1970 Sitz: Los Angeles ("Church of Scientology International", CSI); Mitglieder: in Deutschland geschätzt: ca. 5.000 bis 6.000 (2001: ca. 5.000 bis 6.000) * Publikationen: u. a. "FREIHEIT", "IMPACT", "SOURCE", "INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS", "ADVANCE!", "THE AUDITOR" 1 Teilorganisationen (Auswahl): In Deutschland zehn "Kirchen", darunte r z wei "Celebrity Centres", und elf "Missionen" 2 * Die SO behauptet höhere Zahlen (30.000). 1. Vorbemerkung Die Feststellung der Ständige n Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) vom 5./6. Juni 1997, dass hinsichtlich d e r S O tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebunge n gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung vorliegen und deshalb die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung durch d i e Verfassungsschutzbehörden gegeben sind, hat unverändert Gültigkeit. 2. Grundlagen Der SO-Gründer L. Ron Hubbard (1911 - 1986) sah sich als Erfüllung einer Prophezeiung des indischen Religionsstifters Gautama Siddharta ( genannt "Buddha"), nach der "... zu einer Zeit weltweiter Degeneration ein Mann aus dem Westen mit einer befreienden Technologie in Erscheinung treten würde, um ein geistiges Goldenes Zeitalter auf Erden herbeizuführen ..." 3 Die SO betrachtet ihre von Hubbard entwickelte "Lehre" als eine "Erlösungsreligion" 4 in der Tradition ostasiatischer Re-

Seite 193 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hamburg

Scientology-Organisation Beratung Wenn Sie Beratung oder weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich gern unter dem Stichwort "Scientology
oder mailen Sie an poststelle@verfassungsschutz.hamburg.de. Weitere Informationen zum Thema Scientology-Organisation finden Sie auf den Internetseiten: www.hamburg.de/innenbehoerde/schlagzeilen und www.hamburg.de

Scientology-Organisation Beratung Wenn Sie Beratung oder weitere Informationen wünschen, wenden Sie sich gern unter dem Stichwort "Scientology" an den Hamburger Verfassungsschutz unter der Telefonnummer 040 / 244443 oder mailen Sie an poststelle@verfassungsschutz.hamburg.de. Weitere Informationen zum Thema Scientology-Organisation finden Sie auf den Internetseiten: www.hamburg.de/innenbehoerde/schlagzeilen und www.hamburg.de/innenbehoerde/scientology-organisation 193

Seite 77 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bremen

Scientology-Organisation (SO) Gründung: 1954 in den USA erste Niederlassung in Deutschland 1970 erste Niederlassung in Bremen 1981 Gründer: L.Ron
Bundesweit ca. 5000 - 6000 Bremen ca. 100 Publikationen: Freiheit Impact Scientology-News Source Diverse Internetadressen Die Programmatik der SO beruht

77 V. Scientology-Organisation (SO) Gründung: 1954 in den USA erste Niederlassung in Deutschland 1970 erste Niederlassung in Bremen 1981 Gründer: L.Ron HUBBARD (1911 - 1986 ) Sitz: Los Angeles ("Church of Scientology International" CSI) Mission in Bremen: Stolzenauer Str.36 Bremen-Hastedt Mitglieder: Bundesweit ca. 5000 - 6000 Bremen ca. 100 Publikationen: Freiheit Impact Scientology-News Source Diverse Internetadressen Die Programmatik der SO beruht nach wie vor auf den Schriften von L.Ron HUBBARD, die nach eigenen Aussagen der SO für sie unverändert ...

Seite 197 im Verfassungsschutzbericht 2011 Hamburg

Scientology-Organisation übt damit die Kontrolle über die scientologische Ideologie aus. Die Befehlsund Aufsichtsstrukturen reichen von dort über die kontinentalen
sich karitativ, und nicht alle bekennen sich offen zu ihrer Scientology-Zugehörigkeit: Scientology Kirchen und Dianetik-Zentren sind Ausgangspunkte für

Scientology-Organisation übt damit die Kontrolle über die scientologische Ideologie aus. Die Befehlsund Aufsichtsstrukturen reichen von dort über die kontinentalen (für Europa in Kopenhagen) Niederlassungen bis hin zu den regionalen Einrichtungen in den einzelnen Ländern. Dieser Hierarchie stehen zwei wichtige Organisationseinheiten zur Seite: Die "International Association of Scientologists" (IAS) treibt Geld durch Spenden und Mitgliedsbeiträge ein und finanziert Kampagnen aus ihrer "Kriegskasse", die "Sea Organization" (Sea Org), eine paramilitärische, uniformierte Elite-Einheit der SO, besetzt weltweit Führungspositionen. Sie betreibt die berüchtigten "Rehabilitation Project Forces" (RPF), die Straflagern gleichen und in denen kritische oder ungehorsame Scientologen wieder "auf Linie" gebracht werden. (Siehe dazu die RPF-Broschüre im Internetauftritt des LfV Hamburg unter Publikationen / Weitere Publikationen.) Auch weitere Organisationseinheiten verfügen über regionale Niederlassungen und werben in der Öffentlichkeit. Einige geben sich karitativ, und nicht alle bekennen sich offen zu ihrer Scientology-Zugehörigkeit: Scientology Kirchen und Dianetik-Zentren sind Ausgangspunkte für regionale Aktivitäten. Zur "Association of Better Living and Education" (ABLE) gehören "Applied Scholastics" (ApS) für den Bildungsbereich, "Narconon" für Drogenentzug und "Criminon" für Resozialisierung. "Ehrenamtliche Geistliche", international "Volunteer Ministers" (VM) genannt, nutzen Hilfseinsätze in Katastrophengebieten zu Propagandazwecken. Sie treten auffällig gelbfarben gekleidet auf. Primäre Aufgaben der "The Way to Happiness Foundation" sind die Organisation "Ehrenamtliche Geistliche" in Amerika von Kampagnen und die Herstellung von Broschüren unter den Titeln "Der Weg zum Glücklichsein" und "Operation: Ein friedvoller Planet". (Internetbeitrag des LfV Hamburg: "Vorsicht! Verdeckte Werbung für die SO. Das Heft: 'Der Weg zum Glücklichsein'", 12.11.2007) Die "Kommission für Verstöße der Psychiatrie" (KVPM), international "Citizens Commissions on Human Rights" (CCHR), hetzt gegen die Psychiatrie und betreibt Ausstellungen mit dem Tenor "Psychiatrie: Tod statt Hilfe". 196

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