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"links or rechts" in den
Verfassungsschutz Trends
- Rechtsextremismus digung von weiteren Erbberechtigten an die NPD fließen solle - zusammen mit Barvermögen in fünfstelliger Höhe, das ebenfalls zum Erbe
- Musik durchsuchte die Polizei am der der rechtsextremistischen Szene in 26. November die Wohnund Stralsund angehört, unterstützt HESSGeschäftsräume von Jens
- Rechtsextremismus Bezug auf die NS-Diktatur nahmen. Außerdem soll der Beschuldigte auf den Mann zugegangen sein
- Selbstverständnis" wird dazu betont: "Was meinem Volk nutzt ist Recht". Konstitutiv für den Neonazismus ist ein expliziter Rassismus
![Rechtsextremismus Bezug auf die NS-Diktatur nahmen. Außerdem soll der Beschuldigte auf den Mann zugegangen sein und ihn auf den Brustkorb geschlagen haben. Am 07.10.11 versperrte in Billstedt ein 70-jähriger Mann einer aus Syrien stammenden Frau, die mit einem Kinderwagen in die U-Bahn einsteigen wollte, den Weg. Nachdem diese dennoch einstieg und sich beschwerte, rief er: "[...] Kehrt doch zurück zu euren Wurzeln, wo ihr hergekommen seid! [...]!" Er gebrauchte weitere Kraftausdrücke, bespuckte das Kind im Kinderwagen und ging weg. Eine Afrikanerin, die den Vorfall beobachtete, folgte ihm und rief die Polizei. Daraufhin begann der Beschuldigte, die Zeugin an den Kopf und ins Gesicht zu schlagen und beschimpfte sie ebenfalls. Am 23.11.10 wurde eine blinde Frau abends im Eilbeker Park, die einen Blindenhund mitführte, festgehalten und auf äußerst menschenverachtende Art und Weise beleidigt. Zudem sollen der Täter und ein weiterer, bislang unbekannter Mann dem Opfer eine Vergewaltigung angedroht, sie geschlagen und versucht haben, eigene mitgeführte Hunde auf sie zu hetzen. 4. Neonazismus Neonazis in Deutschland definieren sich durch die positive Bezugnahme auf den historischen Nationalsozialismus und das Dritte Reich; sie befürworten einen autoritären "Führerstaat" mit einer ethnisch homogenen Bevölkerungsstruktur. Insbesondere die von der Verfassung besonders geschützte Würde des einzelnen Menschen ist mit den kollektivistischen Überzeugungen von Neonazis unvereinbar, die den Vorrang der "Volksgemeinschaft" propagieren. In der Publikation "Freier Nationalist - Mein Selbstverständnis" wird dazu betont: "Was meinem Volk nutzt ist Recht". Konstitutiv für den Neonazismus ist ein expliziter Rassismus, der die Welt in höherund minderwertige Völker unterteilt und diese Unterscheidung auch zum Kriterium für die Ausgrenzung von Angehörigen fremder Kulturen in Deutschland erhebt. Der ebenfalls sehr ausgeprägte Antisemitismus der neonazistischen 154](/images/vsbericht-hh-2010_154.jpg)
- nachdem neonazistischen Zeitschrift Hamburger sie über die Absichten der RechtsextreSturm (Nr. 17, Januar / Februar 1998) misten unterrichtet worden war. findet
- allem bestrebt, weiterhin mitgliederstärkste neonazisaus der Haft entlassene Rechtsextretische Organisation in der Bundesrepumisten wieder in die neonazistische blik Deutschland
- Hitler-Gruß" ähnlich Logo der ADÜTDF wird der rechte Arm ausgestreckt, Daumen und Finger formen den Kopf eines Wolfs
- szenetypische Gemeinschaftsgefühl, das die nationaKleidung (zum Beispiel schwarze Kapulistisch-rechtsextremistischen Überzeuzenpullover und "Bozkurt"-Aufdrucke). gungen der Ülkücü-Anhänger* trägt. Weiterhin
- Beispiel Personen aus Deutschland e. V.* (Almanya Demokradem deutschen rechtsextremistischen tik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu, Spektrum oder aus dem Bereich
![extremistische und terroristische Bestrebungen von in Deutschland lebende re b u n g e n stehen in der Regel im Zusammenhang mit politisch-gesel er Ausländerextremismus. Zur Umsetzung dieser verfassung gebildet. Die Art der politischen Agitation kann vielfältig ALLGEMEINER sein. Sie reicht von Kundg AUSLÄNDEREXTREMISMUS wuchses. Hervorzuheben sind die jährliEntstehung/Geschichte chen Feierlichkeiten zum "Tag der Türken" am 3. Mai, an dem der Vorreiter der Überhöhung des Türkentums | Die Ülkücü-Bewegung*, unter anderem NiÜlkücü-Bewegung* war ein Resultat des hal Atsiz (1905 bis 1975) und Alparslan allmählichen Untergangs des OsmaniTürkes (1917 bis 1997), gedacht wird. schen Reichs (Ende des 13. Jahrhunderts bis 1923), das sich in seiner größAm 26. Mai führte die ADÜTDF* in ten Ausdehnung (Ende des 17. JahrFrankfurt am Main eine Kulturveranstalhunderts) von Algerien bis zum Jemen, tung zur Erinnerung an die Eroberung von Bosnien bis an den Persischen Golf Konstantinopels im Jahr 1453 durch Sulund von Moldawien bis zur Krim ertan Mehmet II. Fatih (1432 bis 1481) streckt hatte. durch. Unter dem Beifall der rund 500 Teilnehmer wurden Bilder der ScheinDer im 19. Jahrhundert einsetzende und hinrichtung eines Christen gezeigt. nach dem Ende des Ersten Weltkriegs (1914 bis 1918) manifest gewordene 77 Aktivitäten der nichtorganisierten ÜlVerfall des osmanischen Vielvölkerreichs kücü-Bewegung* | Parallel zu den Interführte bei vielen seiner Anhänger zu einetpräsenzen der ADÜTDF-Vereine* nem Identitätsverlust und letztlich zu eizeigte sich die nichtorganisierte Ülkücüner Überhöhung des übrig gebliebenen Bewegung* in sozialen Netzwerken letzten Volks, das heißt der Türken. Die stark präsent. Für die vorwiegend juExistenzberechtigung anderer ethnigendliche Subkultur, die neben den scher Gruppen wie zum Beispiel der ArVereinen agierte, war Musik ein wesentmenier und der Kurden wurden und liches Element. So hieß es in einem werden bestritten. Immer wieder wurMusikvideo: den Minderheiten gezwungen, sich - unter Verlust bzw. weitgehender Aufgabe "Schutzweste, Schlagring, ich box deine ihrer ethnischen Eigenheiten - dem "TürAugen blau, scharfe Knarre, Bozkurtjakentum" anzupassen. cke, ich fall in der Menge auf. [...] Raubtierfütterung, ich geh auf Beutejagd, Ülkücü-Bewegung* in Deutschland | spiel dich nicht auf, Wölfe übernehm bei 1978 gründete sich in Frankfurt am Main Mitternacht [...] Ich bin dieser Bozkurt, die Föderation der Türkisch-Demokratider dein Körper zerreißt. Dich zerfleischt, schen Idealistenvereine in Deutschland weil mich niemand stoppen kann". e. V.* (Avrupa Demokratik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu*). Sie benannte Über die Musik fand ein "Austausch" mit sich 2007 in Föderation der Türkisch-Dedem politischen Gegner statt. So kommokratischen Idealistenvereine in mentierten zum Beispiel Personen aus Deutschland e. V.* (Almanya Demokradem deutschen rechtsextremistischen tik Ülkücü Türk Dernekleri Federasyonu, Spektrum oder aus dem Bereich der kurADÜTDF*) um und bezeichnet sich dischen PKK diese Veröffentlichungen. selbst auch als Türk Federasyon* (Türki-](/images/vsbericht-he-2013_76.jpg)
- gesicherten Erkenntnissen spruches wiederherstellte, konnte kann davon ausgegangen werden, Rechtsanwalt RIEGER die Veranstaldaß die '1. Mitteldeutschen Vortung wie geplant durchführen
- Verbreitung von Propagandamitteln und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Seine Entlassung erfolgt
- Germania-Rundbriefe, die er mit andeden Holocaust leugnenden "Leuchterrem rechtsextremistischen PropaganReport". FAURISSSON selbst wurde in damaterial über seinen Samisdat seinem
- Linksextremismus Im Februar 2010 überzog eine anonyme Person im Internet die Organisation unter dem Tenor "Warnung vor Tarnorganisationen der Marxistischen
- Aktivitäten. Der KV Hannover führauch die beiden anderen rechtsextrete am 19. Dezember in Hannover eine mistischen Parteien
- Ülkücü-BeweOrganisationen als "verknöchert" wahr gung* in Deutschland um Rechtsextreund fühlen sich von ihnen nicht mehr mismus unter türkischen Migranten
- Aktionsradius jenseits ihres ersatzlose Streichung des "AsylSelbstverständnisses als traditionelle rechtsparagraphen" im Grundgesetz rechte Wahlpartei. Der Bundesvorsitgefordert. Unter der Überschrift zende
- VOIGT prägte in diesem "Sicherheit durch Recht und Ordnung" Zusammenhang das Schlagwort von fordert die NPD die sofortige Abschieder Nationalen
- aktionistisch orientierten außerländer seien "aus dem deutschen Soziparlamentarischen Opposition rechter alversicherungswesen auszugliedern". Kräfte für die NPD Priorität haben: Ausländerfeindliche Positionen
- systemkonforme Partei knüpft mit der Gegnerschaft zum libeauf dem 'rechten Flügel', sondern ral-kapitalistischen System. In der eine nicht korrumpierbare
- Tür- * PKK-Kämpfer ohne anhängige Erkei und mehr Rechte für sie. Hundertmittlungsverfahren sollen in die Türtausende Kurden feierten in Diyarbakir
- Grundlage streng 25. Jahrestag des ersten bewaffneten rechtsstaatlicher Grundsätze in der Anschlags der PKK eine "Roadmap" geTürkei strafrechtlich verfolgt
- Kreisverbandes Bonn schaffen Arbeit - Bonn schafft nichts!" wird der rechtsextremistische Protest fand eine Wahlkampfveranstaltung gegen die angebliche "Zerstörung
- auch Öcalan und Frieden in Kurdistan". deutsche und türkische Linksextremisten. Friedensverhandlungen zwischen PKK * Etwa 150 PKK-Anhänger legten
- aber darauf ausgerichtete Handlungen Bestrebungen, vorbereiten. Obwohl diese Bestrebun- * linksextremistische Bestrebungen sogen nicht in erster Linie auf die Abwie schaffung
- nicht "von unten", die aus autonomen Freiräumen für die rechtsextremistische Szene erwachsen tun können. ... Es genügen zehn sollte. oder zwölf
- klassischen JN-Agitationsfelder Fremdenfeindlichkeit, völkischer Kollektivismus, Diffamierung des demokratischen Rechtsstaates sowie Revisionismus treten vermehrt sozialund wirtschaftspolitische Themen. So steht
