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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- immer planmäßiger vorbereitet werden. Ob die bundesweite Vernetzung von "Antifa"-Gruppen diesen Prozeß erheblich vorantreibt, kann noch nicht vorausgesagt werden
- bereits im Jahr zuvor um einige Facetten erweiterte Aktionsfeld "Antifaschismus" gewann 2015 nochmals an Bedeutung. Rechtspopulistische Phänomene wie die "rechten
- Flüchtlingsund Asylproblematik gewannen der "Antirassismus" und der "Antifaschismus" besondere Wichtigkeit. Beherrschende Themen im Aktionsfeld "Internationalismus" waren die Griechenland-Krise
- jeweilige Szene vor Ort, z. B. das "Offene Antifaschistische Treffen Villingen-Schwenningen" (OATVS), rief zu einer Gegendemonstration
- veranstaltete am 12. September 2015 in Kundgebung hatte die "AntifaschistiFreiburg eine Kundgebung unter dem sche Aktion (Aufbau) Tübingen" aufMotto "Refugees
![LINKSEXTREMISMUS an Orten, an denen Landeserstaufnaheiner Kundgebung mit dem Titel "Gemestellen eingerichtet wurden. So meinsam gegen rechte Gewalt" in Remshatte es etwa in Heidelberg und Karlseck-Neckargröningen/Kreis Ludwigsruhe bereits im ersten Halbjahr Protesburg auf, bei der auch Redner aus dem te gegeben, darunter Blockaden, um linksextremistischen Spektrum auftraAbschiebemaßnahmen zu verhindern. ten. Die Veranstaltung verlief störungsfrei. Angesichts der steigenden Zahl an In dem Maße, in dem die zuvor bereits Brandanschlägen sollte diese Aktion den abgeklungene PEGIDA-Bewegung die Flüchtlingen demonstrieren, "dass sie Flüchtlingsfrage öffentlich thematinicht alleine sind". Zuvor hatte bereits sierte und erneut Zulauf fand, stieg die eine Demonstration in Rottenburg/ Zahl der Gegenkundgebungen, zu deKreis Tübingen am 8. September 2015 nen häufig auch Linksextremisten modas Ziel, ein "deutliches Zeichen gegen bilisierten. Die "Linksjugend ['solid]" rechte Gewalt zu setzen". Zu dieser veranstaltete am 12. September 2015 in Kundgebung hatte die "AntifaschistiFreiburg eine Kundgebung unter dem sche Aktion (Aufbau) Tübingen" aufMotto "Refugees Welcome! Den Gegerufen. flüchteten ein Gesicht geben!", an der sich weitere Gruppen beteiligten. LinksAuch die "Marxistisch-Leninistische Parextremisten prangerten wiederholt an, tei Deutschlands" (MLPD) versuchte, dass allwöchentlich rassistische Slogans die "bürgerliche Flüchtlingspolitik" einer öffentlich propagiert würden, rechtsangeblichen "Abschottung, Spaltung, populistische Parteien sich im Aufwind Kriminalisierung und schnelle[n] Abbefänden und die Bundesregierung die schiebung" mit "gelebte[r] WillkomAsylgesetzgebung verschärfe. Nach ihrer menskultur" und einer "solidarischen Auffassung belegten diese Tatsachen Flüchtlingspolitik" zu kontrastieren. einen gesamtgesellschaftlichen RechtsAußerdem gelte es, wie im Magazin ruck, dem es auf der Straße entgegendes MLPD-Jugendverbands "REBELL" zutreten gelte. (Ausgabe 4/2015) zu lesen war, an den Fluchtursachen anzusetzen: Dem weltDer Flüchtlingsbewegung gegenüber umspannenden kapitalistischen Sysbezeugten Linksextremisten wiederum tem, das für Ausbeutung und Unterdemonstrativ ihre Solidarität; sie leisdrückung verantwortlich sei, müsse teten aktiv Unterstützungsarbeit. Die eine grundlegende Lösung in Gestalt Stuttgarter Gruppe "Zusammen kämpeines sozialistischen Gesellschaftssysfen" rief für den 24. Oktober 2015 zu tems gegenübergestellt werden. 209](/images/vsbericht-bw-2015_208.jpg)
- Konfrontation suchen, gehören schreiben prangerte an, dass dort zum "antifaschistischen Kampf" unver"Rechtskonservative, religiöse Fundaändert sogenannte Outing-Aktionen. mentalisten, Rechtspopulisten
- Parteiprohinaus eine "Handlungsorientierung", gramms zu verlassen. welche die Themenfelder "Antifaschismus" und "Frieden" als künftige politische Schwerpunkte definierte. Da nicht
- Kommunisten und andere "für den Aufbau eines antifaschissche Arbeiterjugend" (SDAJ) vermelden. tischen, friedliebenden sozialistischen Beschlossen wurde eine antimilitaristiStaates" engagiert - eines
- faschis tischen Kräfte der Welt mit Kommunisten im antifaschistischen Widerstand die führende Kraft, " dem Rückgrat der damals sozialis - tischen Sowjetunion
![LINKSEXTREMISMUS " Die Zerschlagung des HitlerFaschismus als barbarischster Form der kapitalistischen Gesellschaftsordnung war ein Sieg der anti - geführte Rote Armee brach dem Hitler-Faschismus das Genick. Auch in allen vom Faschismus unterjochten Ländern waren die faschis tischen Kräfte der Welt mit Kommunisten im antifaschistischen Widerstand die führende Kraft, " dem Rückgrat der damals sozialis - tischen Sowjetunion. Sie brachte was danach jahrzehntelang auszumit 27 Millionen Toten den weltweit blenden versucht wurde. größten Blutzoll. Die von Stalin 3.3 OFFEN EXTREMISTISCHE STRÖMUNGEN UND ZUSAMMENSCHLÜSSE IN DER PARTEI "DIE LINKE." Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet linksextremistische Strömungen, Zusammenschlüsse und Teilstrukturen innerhalb der Partei "DIE LINKE." Die Partei ist aus der 1946 gegründeten "Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands" (SED) hervorgegangen und danach mehrfach umbenannt worden, zuletzt am 16. Juni 2007 nach dem Beitritt der Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative" (WASG). In der Partei "DIE LINKE." hat sich über lange Jahre die Tendenz herausgebildet, dass offen extremistische Strömungen und Zusammenschlüsse prägenden Einfluss auf politisch-programmatische Entscheidungen sowie auf die Zusammensetzung des Bundesvorstands ausüben. Die wichtigsten Strömungen und Zusammenschlüsse sind die "Kommunistische Plattform" (KPF), die "Antikapitalistische Linke" (AKL), die "Sozialistische Linke" (SL) und der "Geraer Sozialistische Dialog" (GSoD). Zu den sonstigen offen extremistischen Zusammenschlüssen in der Partei "DIE LINKE." sind insbesondere der Jugendverband "Linksjugend ['solid]" und der "Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband" (DIE LINKE.SDS) zu zählen. Sie alle verfolgen das Ziel, die bestehende Wirtschaftsund Gesellschaftsordnung zugunsten eines sozialistischen - später kommunistischen - Staatssystems zu überwinden, das nicht mit den Werten der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu vereinbaren ist. 233](/images/vsbericht-bw-2015_232.jpg)
- Jahrestags des 8. Mai Daneben sollte die "antifaschistische 1945 zu gewinnen. Ganz in orthodoxArbeit" intensiviert werden. Anlässlich kommunistischer Tradition würdigten
![LINKSEXTREMISMUS " 3.3.1 Hetze" gegen die untergegangene DDR "KOMMUNISTISCHE - ausdrücklich fest, PLATTFORM" (KPF) was diese DDR für uns in Die KPF gehört mit inzwischen wenierster Linie war: Ein Staat, der ger als 1.200 Mitgliedern noch immer zum Frieden erzog und dessen zu den größten bundesweit agierenden Armee niemals an einem Krieg beteiligt war, ein Staat, in dem Zusammenschlüssen innerhalb der der Anti faschismus Staats räson Partei "DIE LINKE." Als war und das Gemeinwesen vor "Zusammenschluss von allem durch das Fehlen von Existenzängsten und BildungsKom munistinnen und schranken geprägt war, ein Staat, Kommunisten" steht sie " der sich durch inter nationale in marxistisch-leninistischer Tradition Solidarität und Friedenspraxis auszeichnete. und ist primär auf Fundamentalopposition ausgerichtet. Sie bekennt sich offen zum Ziel einer anderen GesellViel mehr als das Kritikwürdige zählten schaftsordnung und zum Kampf gegen demnach "die existentiellen, realen Vorden Kapitalismus. teile einer Gesellschaftsordnung, die nicht mehr vom Profitstreben dominiert Als Schwerpunkte ihrer Arbeit definierwar". Darüber könne auch das "demte die KPF vor dem Hintergrund der agogisch-dumme Gequatsche über den Ukraine-Krise das friedenspolitische 'Unrechtsstaat DDR'" nicht hinwegEngagement. Insbesondere möchte sie täuschen. gemeinsam mit anderen Akteuren verhindern, "dass DIE LINKE ihren ChaEin besonderes Anliegen der KPF war rakter als sozialistisch geprägte Anties, möglichst viele Menschen für eine kriegspartei einbüßt". Teilnahme an den Veranstaltungen anlässlich des 70. Jahrestags des 8. Mai Daneben sollte die "antifaschistische 1945 zu gewinnen. Ganz in orthodoxArbeit" intensiviert werden. Anlässlich kommunistischer Tradition würdigten des 25. Jahrestags der deutschen Wieihre Vertreter speziell die herausragende dervereinigung hielt die KPF in ihrem Rolle der Sowjetunion als angebliche Beschluss auf der 4. Tagung der 17. Bun"Befreierin" Deutschlands vom "Fadeskonferenz am 2. Mai 2015 - angeschismus" und damit den Sieg des Sosichts der "erneute[n] Flut zügelloser zialismus über selbigen. 234](/images/vsbericht-bw-2015_233.jpg)
- Anarchistische Gruppe Mannheim (AGM) ..................................................................................................... 241 Anarchistisches Netzwerk Südwest* ...................................................................................................................... 241 Antifaschistische Aktion (Aufbau) Tübingen .............................................................................................. 209 Antikapitalistische Linke (AKL) ......................................................................................................................... 233, 235 Arbeiterpartei
- REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN GRUPPIERUNGEN O O Offenes Antifaschistisches Treffen Villingen-Schwenningen (OATVS) ............................ 208 Oldschool Society (OSS) ................................................................................................................................................................ 144 P Organisierte Linke
- Hamburg 115 5.3 Aktionsfelder 117 5.3.1 "Antirepression" 117 5.3.2 "Antifaschismus" 123 5.3.3 Antirassismus 128 5.3.4 Linksextremistisch beeinflusste Initiativen gegen
![Inhaltsverzeichnis 5.2 Gruppen und Strukturen 108 5.2.1 AVANTI - Projekt undogmatische Linke 108 5.2.2 Rote Hilfe e.V. (RH) 111 5.2.3 Antiimperialistischer Widerstand (AIW) 112 5.2.4 Freie Arbeiterinnenund Arbeiter Union (FAU) 114 5.2.5 Antideutsche / Antinationale Strukturen in Hamburg 115 5.3 Aktionsfelder 117 5.3.1 "Antirepression" 117 5.3.2 "Antifaschismus" 123 5.3.3 Antirassismus 128 5.3.4 Linksextremistisch beeinflusste Initiativen gegen 129 Stadtentwicklungspolitik 5.3.5 Linksextremistische Einflussnahme auf Proteste gegen 132 die Energiepolitik 6. Extremistische Teilstrukturen in der Partei DIE LINKE. 135 * "Kommunistische Plattformen" (KPF) 136 * "Linksjugend ['solid]" 136 7. Orthodoxe Kommunisten 137 * Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 137 * Hamburg 139 * Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 140 * Marxistische Abendschulen (MASCH) in Hamburg 142 8. Trotzkisten 143 9. Marxistische Gruppe (MG) 143 V. Rechtsextremismus 1. Entwicklungen und Schwerpunkte im Überblick 146 2. Potenziale 147 3. Politisch motivierte Kriminalität (PMK) 151 4. Neonazismus 154 4.1 Bestrebungen in Hamburg und im Umland 156 4.2 Bestrebungen im Bundesgebiet 157 9](/images/vsbericht-hh-2010_9.jpg)
- verteidigte die Zeitung Außerdem misst die KPF der antifaschistischen und betonte, dass diese eine Bündnisarbeit Bedeutung zu. Wesentliche Aufgabe
![Zur eigenen kommunistischen Positionsbestimlichen Zusammenarbeit mit den linksextremistimung wird auf den - historisch und politisch schen Gruppierungen marxistisches forum (mf)203, gescheiterten - Versuch, in der DDR ein kommudeutsche kommuNistische Partei (DKP) und rotfuchsnistisch-autoritäres Staatsmodell zu begründen, fördervereiN e. V.204 hält sie weiter fest. Mit diesen positiv Bezug genommen. "marxistisch orientierten Kräften innerhalb und außerhalb der Partei" führt die KPF gemeinsaDas Streben nach einer revolutionären Überme politische Bildungsveranstaltungen durch. windung des bestehenden politischen Systems So fand im Vorfeld des Erfurter Parteitages am und das Ziel des Aufbaus einer kommunistischen 10. September 2011 eine gemeinsame VeranstalStaatsund Gesellschaftsordnung sind mit der tung von KPF und dem mf in Leipzig statt. freiheitlichen demokratischen Grundordnung unvereinbar. Mit dem Appell "Verstärkt die Solidarität mit der JUNGEN WELT!"205 erklärte der Landeskoordinierungsrat seine uneingeschränkte Solidarität mit Allgemeine Aktivitäten der Tageszeitung JUNGE WELT. Die Kritik an der Zeitung wegen eines umstrittenen Artikels vom Tätigkeitsschwerpunkt der KPF war das Einbrin13. August 2011 wurde darin zurückgewiesen. gen und Vertreten der eigenen Positionen in die Unter der Schlagzeile "Wir sagen an dieser Stelle Programmdebatte der Partei DIE LINKE.201 Zu einfach mal: Danke" hatte die JUNGE WELT andiesen Positionen gehören neben dem Eintreten lässlich des Jahrestages des Mauerbaus im Jahr für einen Systemwechsel auch die "vorurteils1961 auf ihrer Titelseite einen Beitrag veröffentfreie Analyse des Sozialismus im 20. Jahrhunlicht. Darin waren von den Verfassern für positiv dert" und das Bekenntnis, dass dieser historisch gehaltene Errungenschaften der DDR herauslegitim sei. gestellt worden. Die KPF verteidigte die Zeitung Außerdem misst die KPF der antifaschistischen und betonte, dass diese eine Bündnisarbeit Bedeutung zu. Wesentliche Aufgabe ist dabei die Mitwirkung an der Aufklärung, "für unseren Kampf unentbehrliche Hilfe unter welchen Bedingungen Faschismus entste[sei]. Nicht zuletzt wegen ihrer klaren klashen und gesellschaftlich relevant werden kann. senmäßigen Standpunkte (...)". An der Programmdebatte der Partei DIE LINKE. Auch auf ihrer Internetseite befürwortet die KPF im Jahr 2011 war auch die sächsische KPF aktiv in einer "Erklärung zum 50. Jahrestag der Sibeteiligt. Sie sieht hierin den Schwerpunkt ihrer cherung der Staatsgrenze der DDR..." den Maupolitischer Aktivitäten202. An der partnerschafterbau. Darin heißt es u. a., dass der Mauerbau 201 Landeskonferenz der KPF Sachsen am 10. April 2011 in Chemnitz. 202 Beschluss der Landeskonferenz der KPF Sachsen vom 11. Dezember 2010. Veröffentlicht auf der Internetseite der KPF Sachsen. 203 Mit dem Marxistischen Forum Sachsen (MF) existiert neben der KPF eine weitere linksextremistische Strömung in der Partei DIE LINKE., die als landesweiter Zusammenschluss anerkannt ist. Das im Juni 1995 als Arbeitsgemeinschaft in der damaligen PDS gegründete MF hat nach eigenen Angaben bundesweit ca. 300 Mitglieder, davon nur sehr wenige im Freistaat Sachsen. Die KPF ist die mitgliederstärkere und einflussreichere Strömung von beiden. 204 Zum rotFUchs-Förderverein e. V. siehe Beitrag zum KommUnistischen aKtionsbündnis dresden (KAD), II.2.2.1.2. 205 Schreibweise wie im Original, Internetseite der KPF Sachsen. 130 | II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen im Einzelnen](/images/vsbericht-sn-2011_131.jpg)
- diesem Zusammenhang leer stehende Häuser vorübergehend "besetzt" ( 5.3.4). Linksextremistische "Antifaschisten" erreichten nicht das Aktionsniveau der Vorjahre. Maßgeblich hierfür waren
![Linksextremismus Militante Linksextremisten bekannten sich zu mehreren Sachbeschädigungen bzw. Brandanschlägen. Mit ihren Bekennungen wollen sie an aktuelle Diskussionen oder Aktivitäten der Szene anknüpfen, öffentliche Aufmerksamkeit erreichen. Gleichzeitig wollen sie sich von dem Anschlagsverhalten sogenannter Trittbrettfahrer absetzen. Schwerpunkte waren die Themen "Antirepression" und "Antimilitarismus" ( 4 und 5.3.1). Ein weiteres, den Autonomen wichtiges Thema ist der Widerstand gegen die Stadterneuerung, der von der autonomen Szene besonders unter dem Aspekt des "Erhalts erkämpfter Freiräume" vorangetrieben wird und sich vornehmlich auf das Schanzenund Karolinenviertel erstreckt. 2010 wurden in diesem Zusammenhang leer stehende Häuser vorübergehend "besetzt" ( 5.3.4). Linksextremistische "Antifaschisten" erreichten nicht das Aktionsniveau der Vorjahre. Maßgeblich hierfür waren vor allem nachlassende öffentliche Aktivitäten der Hamburger Rechtsextremisten ( 5.3.2 und V.). Antiimperialistische Gruppen ( 5.2.3) verzeichneten erstmals seit mehr als zehn Jahren wieder personelle Zuwächse und gestiegenes Interesse an den von ihnen aufgegriffenen Themenfeldern "Militarisierung der Gesellschaft" und Bildungspolitik. Sie versuchten, insbesondere junge Menschen an sich zu binden. Orthodoxe Kommunisten und revolutionäre Marxisten ( 6 bis 9) bemühten sich zumeist erfolglos, ihre linksextremistische Agitation insbesondere im Bereich der Sozialund Bildungspolitik vor Ort zu verankern. Begrenzten Zuspruch fanden lediglich die insbesondere von ['solid]" (parteinahe Jugendorganisation der Linken, 6.) veröffentlichte Kritik und Protestaktionen gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr. 97](/images/vsbericht-hh-2010_97.jpg)
- alle linksextremistischen Aktionsfelder ein: Die Schwerpunkte in Hamburg waren Antifaschismus, Sozialpolitik, Antirassismus und Klima/Umwelt. Ihre extremistische Ausrichtung und ihre Ziele
- Zusatz "Kultur-, Informationsund Begegnungszentrum der DKP Hamburg". Die "antifaschistische Bündnispolitik" nimmt einen hohen Stellenwert für die DKP ein. So zeichnet
- Linksextremismus Die Organisation betätigte sich auch an "antifaschistischen" Aktionen. Sie war eine von mehreren linksextremistischen Gruppen, die als Erstunterzeichner
- Strukturen der autonomen Szene ...................................................................................................... 7 4.2.2 Themenfeld Antifaschismus ..............................................................................................................72 4.2.3 Themenfeld Antirassismus ................................................................................................................76 4.2.4 Themenfeld Antimilitarismus
- einer selbstbestimmten Lebensweise in einer herrschaftsfreien Gesellschaft verfolgt. Der Antifaschismus - in einem ausgreifenden Sinne über die Bekämpfung des Rechtsextremismus hinausgehend
