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"links or rechts" in den
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- gekürzten Glossareintrags, abgerufen im April 2023.) Turan/Turanismus Anhänger der rechtsextremen türkischen ( ) Ülkücü-Bewegung verbindet die Idealvorstellung von einem ethnisch homogenen
- durch eine ausgeprägte Waffenaffinität aus. Die Ablehnung der bestehenden Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Repräsentanten führt zu einer Abwehrhaltung
- Kommunistische Partei der SowjetKampagne gegen "Rechtsentwickunion (KPdSU) 17, 33, 42, lung" 69 61, 64, 116 ff. Kampagne gegen
- Liebknecht-Schule 37 98 Kernorganisationen, der "Neuen Kommunistische Weltbewegung Linken" 19 f., 23 17, 32 f. Kernorganisationen, orthodoxKommunistischer Arbeiterbund kommunistische
- Rechtsextremismus Auch zu weiteren Burschenschaften in Deutschland und Österreich pflegt die HB! Germania freundschaftliche Verbindungen. Aus dem Selbstverständnis
- Probezeit und wird offiziell als Vollmitglied aufgenommen (inklusive aller Rechte und Pflichten), steigt man vom "Fux" zum "Burschen" auf. Diese
![Rechtsextremismus Auch zu weiteren Burschenschaften in Deutschland und Österreich pflegt die HB! Germania freundschaftliche Verbindungen. Aus dem Selbstverständnis der HB! Germania, eine politische Studentenverbindung zu sein, ergibt sich das Ziel, ihre Mitglieder weiterzubilden. Zu diesem Zweck sind Vortragsveranstaltungen (sogenannte "Germanenabende") zu historischen wie aktuellen Themen regelmäßiger Bestandteil der burschenschaftlichen Aktivitäten. So sollen die "Füxe" und "Burschen" davor bewahrt werden, sich ihre Meinung von "stimmungsbildenden Verdummungsmedien diktieren" zu lassen. Der burschenschaftliche Alltag wird außerdem von "Conventen", "Aktivenausflügen" und als "Kneipen" bezeichneten Feiern strukturiert. Info Als "Füxe" werden diejenigen Studenten bezeichnet, die sich in der "Probezeit" befinden und noch nicht offiziell in die Burschenschaft aufgenommen wurden. Besteht man die Probezeit und wird offiziell als Vollmitglied aufgenommen (inklusive aller Rechte und Pflichten), steigt man vom "Fux" zum "Burschen" auf. Diese Bezeichnung gilt, solange man eingetragener Student ist. Ehemalige Studenten hingegen werden unabhängig von ihrem Alter als "Alte Herren" bezeichnet. Die HB! Germania formuliert ihre generelle Ablehnung der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse sowie ihre Verachtung gegenüber Medien und gesellschaftlichen Eliten explizit in ihrer Selbstdarstellung im Internet: "In einer Zeit, in der moralische Werte nichts mehr gelten [...] und eine mediale Verdummung den Geist der Gesellschaft bestimmt, ist die Existenz von aufrechten Klardenkern, die gegen dieses Übel angehen, wichtiger denn je. Wer sich in dieser Zeit als Burschenschafter bekennt, zeigt damit, dass ihm die Zukunft Deutschlands nicht egal ist, wie einem Großteil derjenigen, die heute über das Volk in Politik und Wirtschaft entscheiden." Wie im Vorjahr verhielt sich die HB! Germania auch im Jahr 2018 in ihrer Außendarstellung sehr vorsichtig. 160](/images/vsbericht-hh-2018_160.jpg)
- Rechtsextremismus Die IBD führte 2018 mehrere Kampagnen fort und initiierte neue Aktionen, an denen sich teilweise auch Mitglieder der "Regionalgruppe
- Rechtsextremismus Noch vor Beginn des Parteitags kündigten VOIGT und der DVU-Vorsitzende Matthias FAUST in einer Pressekonferenz an, eine Fusion
- Anhang / Register Gruppierung / Organisation RECHTSEXTREMISMUS Seite Abtrimo 143 Artgemeinschaft - Germanische -Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V. 166 (Artgemeinschaft-GGG) "Blood & Honour
- RECHTE 151 Europäische Aktion (EA) 167 Hamburger Burschenschaft Germania (HB! Germania) 159 Hammerskins Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) 154 Junge Nationalisten
- gesetzt; die Beiträge spiegeln in etwa die Hauptströmungen des linksextremistischen Spektrums wider. Zusammenschluss mehrerer Antifa-Gruppen
- Leverkusen' (AALEV), 'Antifa-AG Siegen' und Teile der 'Jungen Linken Wesel'. Eine weitere Unterstützung soll die Gruppe durch "Teile
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2001 Seite 133 Arbeit beschäftigte, wurde in der zweiten Ausgabe die Forderung zur Annäherung an die Antiglobalisierungskampagne umgesetzt. In den Beiträgen werden die Anschläge in den USA auf die aus autonomer Sicht neokolonialistischen und kapitalistischen Wertvorstellungen der westlichen Staaten zurückgeführt und unmittelbar mit den weltweiten Globalisierungsbemühungen in Beziehung gesetzt; die Beiträge spiegeln in etwa die Hauptströmungen des linksextremistischen Spektrums wider. Zusammenschluss mehrerer Antifa-Gruppen in NRW zur 'Red Community' In Nordrhein-Westfalen wurde mit der Gründung der 'Red Community NRW' (RC/NRW) ein neuer Ansatz zur überregionalen Organisierung gefunden, der zwar nicht die hoch gesteckten Ziele der ehemaligen AA/BO verfolgt, aber nach einer im Internet veröffentlichten Selbstdarstellung über den reinen "Anti Nazi Kampf" hinausgehen will. Bisher unterstützten folgende Gruppen den RC-Organisationsansatz: 'Antifaschistische Aktion Bergheim' (AABM), 'Neue Demokratische Jugend' (aus Duisburg), 'Rezisto' (aus Duisburg), 'Rote Aktion Duisburg', 'Antifa Hagen', 'Stadtteilgruppe Krefeld', Autonome Antifa Lüdenscheid' (AAL), Antifaschistische Aktion Leverkusen' (AALEV), 'Antifa-AG Siegen' und Teile der 'Jungen Linken Wesel'. Eine weitere Unterstützung soll die Gruppe durch "Teile der türkisch/kurdischen Bewegung" erfahren. Bereits kurz nach dieser Veröffentlichung erschien die RC-Broschüre "[...] denn sie wissen, was sie tun" mit dem Untertitel "eu: repression, sozialabbau, militarisierung". In dem Heft wendet man sich gegen die Globalisierung, deren Zweck aus Sicht der Verfasser im weiteren Ausbau des westlichen, auf rein kapitalistische Wertmaßstäbe fixierten Wirtschaftssystems liegt. Die Sicherstellung dieser Interessen erfolge nach außen vor allem durch militärische Aufrüstung und Abschottung gegen andere Länder sowie nach innen durch massive Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte des Einzelnen. Als Beitrag zu der in autonomen Kreisen viel diskutierten Gewaltfrage wird geäußert: "Militante Aktionsformen sind legitim, müssen aber in einem politischen Bewußtsein verankert sein und [...] als Teil des gesamten Kampfes vermittelt werden. [...] Ziel einer jeden revolutionären Bewegung muss die Überwindung der Gewalt sein. Doch mensch muss sie eben auch dort bekämpfen, wo sie herkommt. Die Mittel dafür können alle, die eine wirklich - zugunsten aller Menschen - veränderte Welt anstreben, nicht frei wählen." Mit diesem Statement soll offensichtlich eine Legitimationsgrundlage für den Einsatz von Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung geliefert werden. Bei den Großdemonstrationen gegen die Gipfelveranstaltung in Brüssel am 14. und 15. Dezember 2001 waren Personen aus den Gruppen der RC/NRW im "Schwarzen Block" des Demonstrationszuges vertreten, nachdem man in der autonomen Szene](/images/vsbericht-nw-2001_132.jpg)
- Bedeutung dieses Mediums für sächsische Extremisten 118 Fazit 121 Rechtsextremisten und der Sozialismus 121 Einleitung 121 Historisehe Wurzeln des "nationalen
- Verfügung. Mit Udo Pastörs konnten die JN sogar rechtsextremistische "Prominenz" für ihr "Kaderschmiede-Wochenende" gewinnen. Der NBK bewertet die durchgeführten
- viel nationalistischem Tiefgang darf mit Fug und Recht davon ausgegangen werden, dass so manchem Kaderanwärter im Schenkenländchen (LDS) die Neuronenbahnen
- Linksextremismus ihren Gunsten zu beeinflussen. Die IL übernimmt in Kampagnen und temporären Bündnissen oftmals die Aufgabe eines Vermittlers zwischen extremistischen
- Hamburg statt, bevor die Veranstaltung von weiteren linken Gruppierungen weiterverbreitet wurde. Ein besonders hohes Maß an öffentlicher Wahrnehmung konnte insbesondere
![Linksextremismus ihren Gunsten zu beeinflussen. Die IL übernimmt in Kampagnen und temporären Bündnissen oftmals die Aufgabe eines Vermittlers zwischen extremistischen und eher gemäßigten Kräften. Damit soll erreicht werden, dass sich eine möglichst große Zahl nichtextremistischer Akteure radikalisiert und einhergehend das Personenpotenzial für die eigenen subversiven und extremistischen Zielvorstellungen vergrößert wird. Eindrückliches Beispiel zur Darstellung der Entgrenzung zwischen extremistischen und nichtextremistischen Bereichen ist das sogenannte "Seebrücke"-Bündnis. Mit mehreren öffentlichkeitswirksamen Ereignissen schaffte es die IL-dominierte "Seebrücke", in den Medien und der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Die IL als Antreiber und lenkende Organisation innerhalb der "Seebrücke" sah die Möglichkeit, den aktuellen und brisanten Themenbereich Flucht und Seenotrettung für ihre Ziele auszunutzen. Die initiale Bewerbung fand in diesem Fall auf der Homepage der IL Hamburg statt, bevor die Veranstaltung von weiteren linken Gruppierungen weiterverbreitet wurde. Ein besonders hohes Maß an öffentlicher Wahrnehmung konnte insbesondere die bis dato größte Hamburger "Seebrücken"-Demonstration am 2. September 2018 erreichen. Schätzungsweise 10.000 Menschen säumten die Straßen und protestierten für die Ziele der "Seebrücke". Auf der Abschlusskundgebung der Demonstration wurde von der IL-Protagonistin Emily L. (Aufzugsleiterin und -anmelderin) unter großer Aufmerksamkeit eine Rede gehalten, in der sie die Forderungen, zu denen auch die Erklärung Hamburgs als "sicheren Hafen" für Mittelmeerflüchtlinge gehörte, des Bündnisses ausformulierte und sich als deren Frontfrau präsentierte. Dabei äußerte sie sowohl radikale als auch gemäßigte Forderungen, im Sinne des Ziels ihrer Organisation "mit möglichst vielen Menschen Aktionen zu machen, die radikalisieren und ermutigen, um für widerständige und grenzüberschreitende Aktionen Legitimität nach außen [...] herzustellen." So rief sie unter anderem dazu auf, sich politischer Entscheidungen zu widersetzen: "Lasst uns der sichere Hafen sein, in dem das nächste Schiff mit Menschen in Not anlegt. Das nächste Boot nehmen wir! Auch gegen den Widerstand des Innenministeriums. [...]" . ( aus dem Video des Facebook-Profils der "Seebrücke Hamburg" vom 4. September 2018) 121](/images/vsbericht-hh-2018_121.jpg)
- Seite 123 verfolgten Ziel, ihre isolierte Stellung innerhalb des linksextremistischen Spektrums zu durchbrechen, ist sie jedoch bislang nicht näher gekommen
- proletarischen Parlamentarismus, und tritt für die Erweiterung der bürgerlichdemokratischen Rechte ein, 'um die taktischen Möglichkeiten für die Parteiarbeit zu erweitern
![Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2001 Seite 123 verfolgten Ziel, ihre isolierte Stellung innerhalb des linksextremistischen Spektrums zu durchbrechen, ist sie jedoch bislang nicht näher gekommen. Die Proteste anlässlich des G8-Gipfels in Genua sieht die MLPD als Basis, "den Sturz der Diktatur der Monopole und die Errichtung der politischen Macht der Arbeiterklasse zum Aufbau des echten Sozialismus" einzuleiten. Mit den Demonstrationen in Genua war die MLPD noch nicht voll zufrieden, denn es "prägten noch nicht die Arbeiterbewegung und ihre Parteien den Massenprotest, so dass sich anarchistische Kräfte hervortun konnten" ('Rote Fahne' 30/2001). Antiamerikanische Position erkennbar Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA, der Krieg in Afghanistan und die Diskussion über einen Bundeswehreinsatz und die Sicherheitsgesetze nahmen breiten Raum in der Parteiarbeit ein. Bereits am 12. September nahm der Vorsitzende der MLPD zu den Anschlägen Stellung ('Rote Fahne' 37/2001): "Die MLPD verurteilt solche individuellen und massenfeindlichen Terrorakte grundsätzlich". Er führt weiter aus: "Der Imperialismus kann nur durch den Kampf der Arbeiterklasse und der Völker selbst geschlagen werden. Dabei ist seit jeher unser Grundsatz, dass es keine Revolution ohne oder gegen die Volksmassen gibt. Das heißt aber noch lange nicht, dass wir uns mit dem US-Imperialismus solidarisieren müssten, wenn wir solche Aktionen ablehnen. [...] Der US-Imperialismus ist und bleibt Hauptfeind der Völker". Taktisches Verhältnis zu Wahlen Im Zusammenhang mit der Abstimmung über den Kriegseinsatz in Afghanistan, die der Bundeskanzler mit der Vertrauensfrage verband, setzte sich die MLPD mit dem Parlamentarismus und ihrem taktischen Verhalten zu Wahlen auseinander: "Mit der Herrschaft des Monopolkapitals wurde das Parlament Instrument zur Durchsetzung der Interessen der Monopole gegen alle anderen Schichten, auch gegen die nicht monopolisierten Kapitalisten. Heute, im staatsmonopolistischen Kapitalismus, sind Bundestag und Parteien ebenso wie die Regierung vollständig mit den Organen der Monopole und ihrer Verbände verschmolzen. Dazu dienen Beraterverträge, Geschenke, Spenden der Monopole. Das Parlament wurde zur Farce. Seine Aufgabe ist, die Lebenslüge von der 'freiheitlich-demokratischen Grundordnung' der BRD möglichst am Leben zu erhalten. Die bürgerlichen Parteien sind heute Monopolparteien und Teil des Machtapparats der Monopole. Ihre Aufgabe ist, die Arbeiterklasse und die Zwischenschichten an das Monopolkapital zu binden. Dennoch beteiligt sich die MLPD an Wahlen und entwickelt einen proletarischen Parlamentarismus, und tritt für die Erweiterung der bürgerlichdemokratischen Rechte ein, 'um die taktischen Möglichkeiten für die Parteiarbeit zu erweitern und zum anderen, um vor den Massen den wahren Charakter des bürgerlichen Parlaments als Instrument der herrschenden Klasse zu enthüllen'". ('Rote Fahne' 47/2001) Internationale Kontakte In der 'Roten Fahne' 51/52/2001 wurde schließlich unter der Überschrift "Ein großer Erfolg: Die 7. Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen im Herbst 2001" ausgeführt: "Mit dem konterrevolutionären 'New War' haben die USA und die anderen imperialistischen Mächte auf den beginnenden weltweiten Aufschwung des Kampfes um nationale und soziale Befreiung reagiert. Eine enge Kampfgemeinschaft marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen ist der füh-](/images/vsbericht-nw-2001_122.jpg)
- linken Szene behandelten aktuellen Themenfelder wie den Antifaschismus in Form eines eigenen - öffentlich verbreiteten - Verbotsantrages gegen rechtsextremistische Parteien, den Neoliberalismus
- erhalten. Die straff organisierte MLPD hat, anders als andere linksextremistische Parteien, deren Mitgliederzahlen teilweise drastisch gesunken sind, ihren Bestand
- Linksextremismus und die Verhaftungen in der Türkei sind ebenfalls Thema von Veranstaltungen und Demonstrationen. Antiimperialistische Gruppen fordern nach
- Linksextremismus über die Thematik zu gewinnen, um politische Entscheidungen zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Im Folgenden werden einige Aktionen exemplarisch
- Ertrinken tausender Menschen zu verhindern, findet sowohl in radikal linken als auch in bürgerlichen Kreisen Zuspruch und bietet daher
- diese Gruppierungen weitestgehend aufgelöst. Die verschiedenen Gruppierungen des türkischen rechtsextremistischen Lagers traten auch 2018 selbstbewusster und politischer
- Linksextremismus "Antifa Altona Ost" (AAO), als Treffpunkt genutzt. Inhaltliche Themenschwerpunkte des Hamburger Bezirks waren der Pflegenotstand in Krankenhäusern, Gewerkschaftsthemen, Schulpolitik
- Linksextremismus 5.1. Gewaltorientierte Gruppen und Strukturen 5.1.1. Autonome Szene (Rote Flora) Autonome lehnen den demokratischen Staat und dessen Strukturen vehement
- Rechtsextremismus so genannten "Sächsischen Wegs", die für einen "gegenwartsbezogenen und volksnahen Nationalismus" plädierten, konnten in der Folge ihren Einfluss
