emismus - Dresden (Stadt) Rechtsextremistische Musikszene / rechtsextremistische Vertriebe und Verlage Die rechtsextremistische Musikszene ist in Dresden mit den Bands Sachsonia , Blutzeugen
Dresdner Band Blutzeugen war an der größten rechtsextremistischen Musikveranstaltung in der Bundesrepublik im Jahr 2017 beteiligt. Am 15. Juli
versammelten sich rund 6.000 Rechtsextremisten im thüringischen Themar zu einem als politische Kundgebung angemeldeten Konzert, auf der Blutzeugen gemeinsam
eigenen Versand im Internet und weitere Vertriebsfirmen verkauft. Unstrukturiertes rechtsextremistisches Personenpotenzial Neben den parteigebundenen und parteiungebundenen Strukturen gibt
Dresden eine unstrukturierte subkulturell geprägte rechtsextremistische Szene. Die Verbindungen der Szeneangehörigen in der Stadt waren meist lose und gingen selten
Beteiligten hinaus. Innerhalb dieses unstrukturierten Personenpotenzials befinden sich auch Rechtsextremisten, die der Fußballfanszene angehören. Hauptsächlich fiel die subkulturell geprägte rechtsextremistische
Proteste gewaltorientierter Linksextremisten Die massiven gewalttätigen Ausschreitungen im Rahmen von autonomen Demonstrationen stellen regelmäßig ein zentrales Problem für die öffentliche
Sicherheit dar. Gewaltorientierte Linksextremisten greifen Polizisten und ihre politischen Gegner mit Steinen, Flaschen, pyrotechnischen Gegenständen sowie improvisierten Fahnen39 stangen
auch schwere Verletzungen in Kauf. Das Maß der von Linksextremisten verübten Ausschreitungen und das hemmungslose Vorgehen gegen Polizisten fügen sich
verursachen. An gewalttätigen Auseinandersetzungen beteiligen sich neben den autonomen Linksextremisten häufig auch "anpolitisierte", aber auch unpolitische, erlebnisorientierte Jugendliche. Ebenso
Bremen im Vorfeld und im Rahmen von Demonstrationen der linksextremistischen Szene häufig zu Sachbeschädigungen. Darüber hinaus beteiligen sich gewaltorientierte Linksextremisten
Massive Ausschreitungen gab es zum Beispiel unter Beteiligung von Linksextremisten aus Bremen abseits der geplanten und angemeldeten Demonstration gegen
Protesten hatten verschiedene Bündnisse aufgerufen. So forderte das linksextremistische "M18"-Bündnis, das sich nach eigenen Angaben aus "40 antiautoritären kommunistischen
seit 2012 aktive Bündnis besteht aus nichtextremistischen und linksextremistischen Bremer Gruppierungen und ist Teil des bundesweiten "Blockupy-Bündnisses
Internet Ebenfalls nutzt die Die Rechte Internetpräsenzen, um ihre rechtsextremistische ProgX^Xe[Xqlm\iYi\'k\e%EXZ_[\d=XZ\Yffb
Erft mit internen Veranstaltungen für die Szene aktiv. Die Rechtsextremisten führten zwei Schulungsveranstaltungen durch. Außerdem organisierten sie unter dem Motto
ausgeklammert wurde. Zur Jahresabschlussfeier des Kreisverbandes lud man den rechtsextremistischen Musiker "Reichstrunkenbold
iYEUReden Dortmund und Hamm statt. Die Hammer Rechtsextremisten nutzen immer wieder eine Immobilie, um dort wiederkehrend Musikveranstaltungen und Vorträge durchzuführen
Nachdem beispielsweise kurzfristig das rechtsextremistische Konzert "Rock gegen Überfremdung" aufgelöst wurde, organisierte der Kreisverband mit den "Skinheads Südwestfalen
August 2018 kurzfristig ein Ersatzkonzert für die Rechtsextremisten aus der Region, an dem eine hohe zweistellige Zahl von Personen teilnahm
Außerdem führte man im August 2018 eine Rechtsschulung durch, bei der den Anwesenden erklärt wurde, wie sie sich bei Hausdurchsuchungen
Februar 2018 einen Balladenabend der Dortmunder Band Oidoxie. 98 RECHTSEXTREMISMUS Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen
Demonstration nahmen etwa 600 Rechtsextremisten, darunter Mitglieder aus zahlreichen Kreisverbänden und auch mehrere Gruppen aus dem europäischen Ausland, teil
Abschluss einer mehrmonatigen Kampagne, die zur Vernetzung der rechtsextremistischen Kräfte innerhalb Europas dienen sollte und 2019 in Bulgarien fortgesetzt wurde
betonte in der abschließenden Rede, dass es den anwesenden Rechtsextremisten um "Blutlinien" ginge und die parlamentarische Demokratie abgeschafft gehöre
ihrer Inhaftierung in die Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne organisierte Die Rechte am 10. Mai und am 10. November Versammlungen in Bielefeld
diesen nahmen jeweils, rund 400 Rechtsextremisten aus den Kreisverbänden als auch aus anderen rechtsextremistischen Organisationen und Szenen teil. Der Vorsitzende
verlas ein Grußwort von Haverbeck-Wetzel. Darin heißt es: "Rechtschaffende und noch denkfähige Deutsche müssen erkennen, dass in den letzten
Opfer zu erFoto: Picture Alliance, Demonstranten von Die Rechte fordern die Freilassung von Haverbeck klären. 94 RECHTSEXTREMISMUS Verfassungsschutzbericht des Landes
sich FKD-Mitglieder an den Ausschreitungen von Rechtsextremisten und Hooligans im "linken" Leipziger Szeneviertel Connewitz am 11. Januar
Migrationsbewegungen der letzten Jahre wurden von Rechtsextremisten als existenzielle Bedrohung des von ihnen rassistisch-biologistisch definierten Bestandes des deutschen Volkes
Nach dem Rückgang des asylbezogenen Demonstrationsgeschehens sieht sich die rechtsextremistische Szene zudem mit der Tatsache konfrontiert, dass ihre asylfeindlichen Aktivitäten
sich Mitte des Jahres 2014 - auch unter Beteiligung sächsischer Rechtsextremisten - zunächst bundesweit als virtuelle rechtsextremistische Gruppe im Internet gegründet
emismus - Rechtsextremistische Vertriebe und Verlage 1.4.5 Rechtsextremistische Vertriebe und Verlage Ende 2017 waren noch neun Firmen der rechtsextremistischen Vertriebsszene102
gesunken. PC-Records aus Chemnitz ist derzeit die einzige rechtsextremistische Firma aus Sachsen, welche eine bundesweite Szenerelevanz besitzt. Dieses Unternehmen
verfügt über ein hohes Ansehen in der rechtsextremistischen Szene im Inund Ausland. Sein Umsatz wird auf mehrere Hunderttausend Euro jährlich
Sachsen besitzt eine vergleichbare Marktpräsenz. Das Sortiment der rechtsextremistischen Vertriebsunternehmen bedient insbesondere die Nachfrage der subkulturell geprägten rechtsextremistischen Szene
werden Textilien mit szenetypischen Aufdrucken, Tonträger rechtsextremistischer Bands bzw. Liedermacher sowie andere szenerelevante Utensilien, wie z. B. Anstecker, Fahnen, Aufkleber
emismus - Rechtsextremistische Vertriebe und Verlage Der Verlag L ibergraphix und sein Textil-Label L abel 33 aus Gröditz (Lkr. Meißen
erst im Jahr 2016 online gegangen und als rechtsextremistisch eingestuft worden. Vor allem auf seinem Facebook-Account war das Unternehmen
Freistaat Sachsen im Bundesvergleich kein Schwerpunkt der rechtsextremistischen Vertriebsszene mehr. Die Betriebsaufgabe der kleineren Firmen führt immer mehr zur Konzentration
Unternehmen ist erheblich von der Akzeptanz in der rechtsextremistischen Szene abhängig. Auch aus diesem Grund wird die Szene
Records war auch im Jahr 2017 an der Organisation rechtsextremistischer Konzerte bzw. Veranstaltungen beteiligt. F ront Records und der Hermannsland
Versand unterstützten ebenfalls Veranstaltungen der rechtsextremistischen Szene im Berichtsjahr. Eigene öffentlich wirksame Aktionen für die Szene wurden nicht bekannt
Jahr 2017 produzierten vier sächsische Vertriebe Tonträger mit rechtsextremistischer Musik. Die derzeit aktiven sächsischen Labels haben seit ihrer Gründung fast
Tonträger zumeist einschlägiger rechtsextremistischer Bands und Liedermacher herausgebracht. Die Auflagenhöhe der Produktionen lag im Durchschnitt bei mehreren hundert Stück. Zusätzlich
verstoßen. So lassen sie Tonträger vor der Veröffentlichung von Rechtsanwälten prüfen und entsprechende Gutachten erstellen. Jedoch entschied der Bundesgerichtshof
Rechtsextremismus Merkmale Das deutsche Volk als höchster Wert | Ideologie der Ungleichheit | RechtsexRechtsextremisten lehnen die freiheitlitremisten vertreten somit eine Ideologie
Stelle demokratischer gen in unterschiedlichen Formen. Das Entscheidungsprozesse wollen Rechtsdeutsche Volk stellt für alle Rechtsextremisten einen autoritären (Führer-) extremisten
Staat setzen, in dem nur der angeblich ordnen die Rechte und Freiheiten andein sich einheitliche Wille der "Volksgerer Völker
Straße" | Ihre Ziele verschen Kollektivismus seinen Wert nur folgen Rechtsextremisten auf unterdurch die Zugehörigkeit zum Volk, das schiedliche
Weise. Rechtsextreheißt durch eine bestimmte Herkunft. mistische Parteien, darunter Der Dritte Weg/Der III. Weg und die Nationalde"Ethnopluralismus" | Teile
Rechtsexmokratische Partei Deutschlands (NPD), tremismus, vor allem die Identitäre Betreten zu Wahlen an und versuchen, sich wegung, propagieren das Konzept
Jahr 2004 im Vorwort einer von Aktivisten der rechtsextremistischen Musikszene produzierten CD geheißen: "Wir sind keine Ausländerfeinde! Wir lieben
emismus - Personenpotenzial Rechtsextremistische Parteiungebundene rechtsUnstrukturiertes Parteien extremistische Strukturen rechtse xtremistisches 2017: ca. 5457 2017: ca. 900 8 Personenpotenzial
Neonationalsozialisten Subkulturell geprägte D eutschlands (NPD) 2017: ca. 650 Rechtsextremisten
unge N ationaldemokraten Subkulturell geprägte (JN) Rechtsextremisten 2017: ca. 5010 (in Strukturen
Mehrfachmitgliedschaften 9 Hierbei handelt es sich vor allem um rechtsextremistische Straftäter und Teilnehmer an rechtsextremistischen Veranstaltungen ohne feste strukturelle Anbindung
darüber hinaus über ein großes Sympathisantenumfeld aus dem parteiungebundenen Rechtsextremismus. 13 Diese Zahl umfasst lediglich die Mitglieder der Partei
darüber hinaus über ein großes Sympathisantenumfeld aus dem parteiungebundenen Rechtsextremismus
unterschieden. Rassismus nimmt Einfluss auf das zweite zentrale Element rechtsextremistischer Weltanschauung, den Nationalismus. Unter Nationalismus ist ein übersteigertes Bewusstsein
Wert und der Bedeutung der eigenen Nation zu verstehen. Rechtsextremisten sind der Überzeugung, dass die Zugehörigkeit zu einer Nation, Ethnie
dass ihr sowohl Interessen und Werte anderer Nationalitäten als Rechtsextremismus auch die (Bürgerund Menschen-)Rechte jedes Einzelnen unterzuordnen sind
Ablehnung der universellen Gleichheit aller Menschen Das Ziel von Rechtsextremisten besteht darin, die pluralistische Gesellschaftsord2. Verachtung des demokranung durch
Volk miteinander verschmelzen. Der demokratisch verfasste Bevorzugung autoritärer und Rechtsstaat soll einem nach dem Führerprinzip ausgerichteten totalitären Staat totalitärer Staatsmodelle
Demokratieprinzipien, wie der Gewaltenteilung, der Volkssouveränität oder nationalsozialistischer Herrdem Recht zur Bildung und Ausübung einer Opposition. Der Schutz der freiheitlichen
schaft begangenen Verdemokratischen Grundordnung durch Beobachtung des Rechtsextremismus in brechen (Revisionismus) seinen unterschiedlichen Facetten und Organisationsformen ist eine der zentralen
richtet sich nach dem Selbstmord der beiden Mitglieder der rechtsterroristischen Gruppierung "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos
Aussageverhalten nach den mitgeführte Gegenstände beschlagnahmte. in der linksextremistischen Szene verbreiteten In diesem Zusammenhang fanden mehrere Hinweisen zur Aussageverweigerung richten
Informationsveranstaltungen für Betroffene in Leipzig statt, bei denen rechtliche Tipps gegeben In ihren Ortsgruppen führt die RH regelmäßig und Verhaltensweisen
Ratschlägen zu Verhaltensweisen werstrafrechtlicher Sanktionen. Sie flankiert die den rechtliche Hinweise veröffentlicht, die sich von ihr als besonders spektakulär empfundebeispielsweise
Leipziger Ermittlungsausschusses, "der sich mit staatlicher Repression gegen linke Politik" befasst und Betroffene II. Extremismus im Freistaat Sachsen
organisierter Form der "rechten Hegemonie in Gründungsder Gesellschaft" entgegenzutreten. Man wolle keine "Kampfreserve" erklärung der Linkspartei.PDS werden, sondern strebe "eine
solid] sei nicht die Jugendorganisation der Linkspartei.PDS. Anlässlich der 1. Tagung des 8. Parteitags vom 12. bis 13. Oktober
Gera erklärte der Parteivorstand der Linkspartei.PDS in seinem Tätigkeitsbericht: "Der Parteivorstand erkannte per Beschluss ['solid] als den PDS-nahen bundesweiten
agiert haben. Der Bericht enthält sowohl regionale Lagebilder zum RechtsundLinksextremismus als auch Beiträge zu Reichsbürgern und S elbstverwaltern, Islamismus
großer Bedeutung bleibt nach wie vor die Beobachtung des Rechtsextremismus. Denn auch wenn wir hier einen leichten Rückgang des Personenpotenzials
expansivsten rechtsextremistischen Strukturen in Sachsen. Zweitens gelang es Rechtsextremisten seit 2015 an vielen Stellen, sich vorübergehend als Teil von nicht
wird. Darüber hinaus blieb natürlich auch die Beobachtung des Linksextremismus ein zentrales Arbeitsfeld des LfV im letzten Jahr. Insgesamt sehen
hier einen leichten Rückgang. So sank das linksextremistische Personenpotenzial um ca. 8 % (2017: 775 Personen; 2016: ca. 845). Die Autonomen
Linksextremismus 85 "Zerschlagung des bürgerlichen Staats"Aber so lange wir keine reale Alterapparates", die Errichtung der "Diktanative zur parlamentarischen Demotur
trotzkistisam Einhalt gebieten." sche Bewegungen ist die von ihnen (Linksruck vom 14.04.2004, S. 10) zeitweise angewendete Taktik des "Entrismus
auszuhöhlen und zu desorganisieren. Land" zeichnete sich Trotzkis Theorie Linksruck strebt den Aufbau einer von der "permanenten Revolution" revolutionärkommunistischen Partei
politischen lem Gebiet bis zum weltweiten Sieg Grundsätzen", die Linksruck in jeder der Arbeiterklasse fortgesetzt werden. Ausgabe ihrer zweiwöchentlich erscheiDieser
parlamentariSystem, das nur international besiegt schen Systems richtet sich Linksruck gegen maßgebliche Grundzüge der werden kann. Der Kampf findet darum
Intermentarischen Demokratie unterstützt nationalisten Arbeiterkämpfe in aller Linksruck die Etablierung einer neuen Welt ebenso wie Bewegungen zur Linkspartei. So heißt
Zeitung nationalen Befreiung unterdrückter Linksruck unter der Rubrik "Marxismus Völker." aktuell": (Politische Grundsätze von Linksruck
Antifa auf die Seite aufmerksam geworden war, lieferten sich RechtsundLinksextremisten hitzige Wortgefechte auf denSeiten. Der Verfassungsschutz informierte
Landtag oder Landesbehörden 1966 14 2 Rechtsradikalismus Doch nun zum Rechtsradikalismus. Vor einigen Tagen ist einem größeren Kreis politisch interessierter
eine Studie "National oder Radikal?" mit dem Untertitel "Der Rechtsradikalismus in der Bundesrepublik Deutschland" zugeleitet worden. Hervorragende Kenner der Materie
symptomatischen Erscheinungsformen gegeben und zur Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus aufgefordert. Das führt zu der Frage - Sie finden sie auch
Studie ausgesprochen - nach einer Definition des Begriffs Rechtsradikalismus, die nicht ohne weiteres zu geben ist, da das Wort zur politischen
öffentlichen Diskussion fälschlicherweise das politische Phänomen des Rechtsradikalismus vereinfachend mit dem "Neonazismus" identifiziert. Diese Auslegung ist viel
wird den vielfältigen Erscheinungsformen rechtsradikaler Bestrebungen nicht gerecht, was zu einer gefährlichen Fehleinschätzung politischer Strömungen verleiten könnte. In Staaten
seinen Bestrebungen erkannt, die tragenden Prinzipien und Institutionen der Rechtsund Staatsordnung anzugreifen, sie zu beseitigen oder sie zumindest mit verächtlichmachenden
Wahlerfolge der NPD Welche Bedeutung die Auseinandersetzung mit dem Rechtsradikalismus plötzlich gewonnen hat, zeigen die Landtagswahlen in Hessen und Bayern
Rechtsextremismus Ihre Wesensmerkmale - ein gegen die bestehende Gesellschaftsordnung gerichteter Antiintellektualismus, ein offen zur Schau gestellter Männlichkeitskult, eine aggressive Gewaltbereitschaft
Bewegung anfällig für die Einflussnahme und die Instrumentalisierung durch rechtsextremistische Organisationen. Zunächst gelang es der 1967 gegründeten neonazistischen National Front
politische Arbeit geriet auch in Deutschland ein Teil der rechtsextremiSkinhead-Bewegung unter rechtsextremistischen Einfluss. stischem Einfluss Rechtsextremistische Organisationen
hatten das neu entstandene Rekrutierungspotenzial erkannt. Heute bildet die rechtsextremistische Skinhead-Bewegung ein Rekrutierungsfeld für die NPD und die neonazistischen
Teilnahme an szenetypischen Veranstaltungen wie Konzerten, der Zugehörigkeit zu rechtsextremistischen Kameradschaften sowie der Unterstützung von NPD und JN. Dieses Verhalten
festzustellen, dass die Skinheadszene für die Darstellung des Rechtsextremismus in Niedersachsen deutlich an Bedeutung verloren hat. Dies wird auch durch
Gespräch als persönliche Ansichten bezeichnet, hinter denen die "Nationalen Rechten" nicht stehen würden, soweit sie sich nicht mit obiger Zielsetzung
decken. Das Parteiprogramm der "Nationalen Rechten" befindet sich zur Zeit in Bearbeitung. Mit seinem Erscheinen ist in Kürze zu rechnen
Verbindungen der "Nationalen Rechtspartei" bestehen zur "Deutschen Partei". Die Verhandlungen laufen unter dem Motto "Sammlung aller gemäßigten Rechtskreise
radikalen Rechtsgruppen, insbesondere zur "Sozialistischen Reichspartei" steht die "Nationale Rechte" in scharfem Gegensatz. Der "Nauheimer Kreis" wird abgelehnt
Godesberger Kreis" wird sich die "Nationale Rechte" zu einem Gespräch einlassen. Zur "Deutschen Aktion" nimmt die "Nationale Rechte" eine abwartende
ohne Lizenz gegründeten "Deutschnationale Volkspartei" ( Düsseldorf) hat die "Nationale Rechte" keine Verbindung, noch ist eine solche beabsichtigt. Im Zusammenhang
Linksextremismus 149 ten auch eine geeignete Plattform für gezielte elektronische Angriffe Elektronische auf den politischen Gegner dar. Im Mittelpunkt stehen
dabei vor allem Angriffe Internet-Auftritte der rechtsextremistischen Szene
Rahmen der so genannten Antifa-Arbeit sind Linksextremisten in rechtsextremistische Homepages elektronisch eingedrungen und haben die dort abgelegten Daten zerstört
bevorstehende G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm/Mecklenburg-Vorpommern ist für Linksextremisten Anlass, so genannte KampagnenKampagnenseiten seiten einzurichten, die neben Berichten über
begrenzt, die unterschiedlichen Ideologien und Strömungen zu bündeln. Die Linkspartei.PDS, die nach dem Zusammenbruch des SED-Unrechtsregimes einen neuen
Versuch der "demokratischen Sozialismus" zu beschreiten vorgibt, versucht, LinksBündelung extreextremisten aller Richtungen zu integrieren. mistischer Kräfte 2.1 Die Linkspartei.PDS Deutschland
Gründung: 11.09.1990 Sitz: Berlin München Publikationen: "DISPUT"; "TITEL" "Die Linke.PDS-Pressedienst; "UTOPIE-kreativ"; "Mitteilungen der KPF" Verfassungsschutzbericht Bayern
gangenheit geht, sondern um eine Interpretation, die ihnen eine Rechtfertigung des eigenen Handelns in Vergangenheit und Gegenwart geben soll
unterliegt ferner keinem Zweifel, daß die starke Zunahme der rechtsextremen Publizistik in Wochenzeitungen, Büchern und Broschüren nicht unwesentlich
zurückzuführen ist. Die Tatsache, daß trotz fortschreitender Zersplitterung des rechtsradikalen Lagers und des damit verbundenen Mitgliederschwundes die Auflagenhöhe rechtsradikalen Schrifttums
Annahme, daß die latente Zahl der Anhänger rechtsradikaler Gedankengänge doch um einiges größer ist, als die Gesamtzahl des organisierten Rechtsradikalismus
Vorgängen erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen, um sich abzeichnenden Gefahren rechtzeitig begegnen zu können. Zwar sollte man meinen, daß das Erlebnis
übersteigerter Nationalismus und Herrenmenschtum letztlich führen. Die Vorgänge im rechtsradikalen Untergrund zeigen jedoch, daß diese Erkenntnis noch nicht Allgemeingut geworden
politische Wirkungslosigkeit, zu der die Träger des Rechtsradikalismus heute verurteilt sind, darf daher nicht zu einem Nachlassen der Wachsamkeit führen