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"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 2013 Saarland

ihren Beitrag" zur Bekämpfung des Rechtsextremismus verbreitete die "Antifa Saar/Projekt AK" Ende Juli u.a. via Internet eine weitere Ausgabe ihres
Saarbrücker Stadtteil Rußhütte zusammengefasst sind und eine "entschlossene antifaschistische Intervention gegen die neonazistischen Umtriebe in diesem Objekt" angekündigt wurde
Einen angeblichen Übergriff von "Nazis" auf eine Gruppe jugendlicher "AntifaschistInnen" Mitte August in Saarbrücken nahm die Saarbrücker "Antifa"-Gruppe
ihrer Homepage zu outen. Im Dezember unterstützte die "Antifa Saar/Projekt AK" eine Protestaktion von Fans des 1. FC Saarbrücken gegen
rechtsradikale" Personen angehörten, gefordert. Ab Ende Februar thematisierte die "Antifa Saar/Projekt AK" die ursprünglich im April vor dem Oberlandesgericht München
April in München, zu der ein breites linksextremistisches "Antifa-Bündnis" unter dem Motto "Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen

Szeneangehöriger auf einer Veranstaltung linksextremistischer Organisationen aus dem Rhein-Neckar-Raum am 6. Mai in Worms zum Thema "Die NPD im Saarland - Überblick über deren Ideologie". Als "ihren Beitrag" zur Bekämpfung des Rechtsextremismus verbreitete die "Antifa Saar/Projekt AK" Ende Juli u.a. via Internet eine weitere Ausgabe ihres "Recherche-Infos", in dem ihre "Ermittlungsergebnisse" zu einem "Clubhaus" saarländischer "Neonazis" im Saarbrücker Stadtteil Rußhütte zusammengefasst sind und eine "entschlossene antifaschistische Intervention gegen die neonazistischen Umtriebe in diesem Objekt" angekündigt wurde. In der Folge kündigte der Vermieter des "Clubhauses" das Mietverhältnis. Einen angeblichen Übergriff von "Nazis" auf eine Gruppe jugendlicher "AntifaschistInnen" Mitte August in Saarbrücken nahm die Saarbrücker "Antifa"-Gruppe zum Anlass, um zwei "Angreifer" mit Namen und Lichtbild als angebliche "Nazis" aus Saarbrücken bzw. Neunkirchen auf ihrer Homepage zu outen. Im Dezember unterstützte die "Antifa Saar/Projekt AK" eine Protestaktion von Fans des 1. FC Saarbrücken gegen die Ernennung einer angeblichen Hooligan-Gruppe mit der Bezeichnung "Saarland-Brigade" zum "Fan-Club des Monats". Dabei wurde die Rücknahme der Auszeichnung dieser Fan-Gruppierung, die sich durch Gewalt definiere und der mehrere "rechtsoffene bzw. rechtsradikale" Personen angehörten, gefordert. Ab Ende Februar thematisierte die "Antifa Saar/Projekt AK" die ursprünglich im April vor dem Oberlandesgericht München geplante Prozesseröffnung gegen ein Mitglied des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und vier mutmaßliche Unterstützer. Sie mobilisierte innerhalb der autonomen Szene Saar für eine Teilnahme an einer bundesweiten Großdemonstration am 13. April in München, zu der ein breites linksextremistisches "Antifa-Bündnis" unter dem Motto "Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus - Verfassungsschutz abschaffen!" aufgerufen hatte. An der weitgehend friedlich und störungsfrei verlaufenen Demonstration beteiligten sich rund 5.500 Personen, darunter etwa 800 gewaltbereite Linksextremisten in drei "schwarzen Kapitel III * 37

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 2003 Thüringen

Eisenach bezogen. Kaum Beachtung schenkte die autonome Szene dem AntifaWorkcamp, das auch im Jahr 2003 im Bereich der Gedenkstätte Buchenwald
sich die Aktivitäten der Szene überwiegend auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten, wobei es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfelds
Autonomen sind fast ausschließlich in dem Netzwerk "Thüringer Autonome Antifa-Gruppen" (ATAG) organisiert. Dessen Ziel besteht darin, durch "einen gemeinsamen
organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". In dieser Hinsicht
fascism and government) und neuerdings auch die Geraer Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) eine führende Rolle spielen. Darüber hinaus unterhielt
Netzwerk Verbindungen zu der bundesweit bekannten Gruppierung "Autonome Antifa (M)" in Göttingen, die auch für die dritte "Revolutionäre Mai-Demonstration

Haus"53 in Erfurt auf seiner Homepage auf "eine Infoveranstaltung zu den laufenden SS 129a Verfahren in Magdeburg" mit anschließender "Soliparty" am 11. Oktober in diesem Gebäude. 4.3 Die autonome Szene in Thüringen Das Potenzial der als gewaltbereit einzustufenden autonomen Szene schließt in Thüringen etwa 150 Personen ein. In der gleichen Größenordnung können zusätzlich Personen für Aktionen der Szene mobilisiert werden. Insbesondere an Kundgebungen und Protestaktionen, die sich gegen rechtsextremistische Aktivitäten richteten, waren bis zu 300 Personen beteiligt. Die Szene stagniert somit, was die Anzahl ihrer Angehörigen anbelangt, auf dem Stand des Jahres 2002. Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die auf die Autonomen zurückgingen, änderten sich im Wesentlichen nicht. Wie schon im Jahr zuvor blieben auch im Berichtszeitraum ehemals "traditionelle" Aktionen und Aktivitäten aus. So kam es auch 2003 nicht zu Gegenaktivitäten von Linksextremisten, als das rechtsextremistische Spektrum am 10. Mai in Neuhaus am Rennweg aufmarschierte, um ihres "Märtyrers" Sandro WEILKES zu gedenken. Abermals blieben auch Proteste aus, die sich auf das Treffen der "Deutschen Burschenschaften" in Eisenach bezogen. Kaum Beachtung schenkte die autonome Szene dem AntifaWorkcamp, das auch im Jahr 2003 im Bereich der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar durchgeführt wurde. Zum ersten Mal drohte die von der Szene im Jahr 2001 initiierte "Revolutionäre Mai-Demonstration" gänzlich zu scheitern. Aufgrund der mangelnden Beteiligung sagten die Initiatoren die Demonstration in Eisenach spontan ab und veranstalteten lediglich eine Kundgebung.54 Die Ursachen für diese Entwicklung dürften vor allem darin zu sehen sein, dass sich die Aktivitäten der Szene überwiegend auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten, wobei es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfelds als auch zu einer Konzentration auf regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene kam. Zudem dürften die Diskussionen, die innerhalb des linksextremistischen Spektrums bundesweit und auch in Thüringen kontrovers um den gegenwärtigen Nahost-Konflikt - im Besonderen um die Intervention im Irak - geführt wurden, hier ihren Niederschlag gefunden haben. Unter Autonomen in Thüringen sind in Bezug auf den Irak-Krieg "antideutsche" Positionen verbreitet. 55 Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach wie vor Erfurt und Jena, seit dem Jahr 2003 aber auch Gera. Weitere Regionen, in denen Autonome aktiv sind, stellen Eisenach, Meiningen/Suhl/Zella-Mehlis, Nordhausen und Weimar dar. Die regionalen Gruppen und Zusammenhänge der Autonomen sind fast ausschließlich in dem Netzwerk "Thüringer Autonome Antifa-Gruppen" (ATAG) organisiert. Dessen Ziel besteht darin, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". In dieser Hinsicht dürften in dem Netzwerk die Erfurter anarchistisch-kommunistische Gruppe "yafago" (youth against fascism and government) und neuerdings auch die Geraer Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) eine führende Rolle spielen. Darüber hinaus unterhielt das Netzwerk Verbindungen zu der bundesweit bekannten Gruppierung "Autonome Antifa (M)" in Göttingen, die auch für die dritte "Revolutionäre Mai-Demonstration" in Eisenach 53 Siehe hierzu auch die Erläuterung im folgenden Abschnitt, S. 73. 54 Siehe über die Demonstration S. 76 55 Siehe Exkurs: "Thüringer Autonome und der Irak-Krieg", S. 81f. 72

Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Nordhausen aufgerufen worden. Die Handzettel trugen das Symbol der Antifaschistischen Aktion. Auch die Autonome Antifa (M) Göttingen und die Autonome
Antifa Südharz hatten Proteste gegen die Ausstellung angekündigt. Mobilisierung gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach "Leider veranstaltet auch im Jahre
deutsche Burschenschaft ihren Burschentag in Eisenach ..." stellt die "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe) in ihrer Internet-Publikation bedauernd fest. Und setzt
hinzu: "Aber auch dieses Jahr werden sie nicht allein sein." Antifa-Demonstration am 16. Juni Verschiedene Gruppierungen hatten zur Demonstration
anderswo!" für den 16. Juni aufgerufen, darunter der "Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" und die "Antifaschistische

115 Aktionen gegen die Ausstellung der Luftwaffe in Nordhausen Am 8. April haben ca. 250 Personen an einer Protestveranstaltung in Nordhausen gegen die Luftwaffenausstellung teilgenommen, darunter auch ca. 30 Autonome. Die Kundgebung formierte sich spontan zu einem Demonstrationszug. Starke Polizeikräfte begleiteten die Angehörigen des linken Spektrums. Die Polizei erteilte 26 PlatzverLinksextrmis u weise. In Göttingen war zuvor durch Plakate und Handzettel zu einem "Aktionstag gegen die Luftwaffenausstellung" am 8. April in Nordhausen aufgerufen worden. Die Handzettel trugen das Symbol der Antifaschistischen Aktion. Auch die Autonome Antifa (M) Göttingen und die Autonome Antifa Südharz hatten Proteste gegen die Ausstellung angekündigt. Mobilisierung gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach "Leider veranstaltet auch im Jahre 2000 die deutsche Burschenschaft ihren Burschentag in Eisenach ..." stellt die "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe) in ihrer Internet-Publikation bedauernd fest. Und setzt hinzu: "Aber auch dieses Jahr werden sie nicht allein sein." Antifa-Demonstration am 16. Juni Verschiedene Gruppierungen hatten zur Demonstration "Kein Burschentag in Eisenach und auch nicht anderswo!" für den 16. Juni aufgerufen, darunter der "Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" und die "Antifaschistische

Seite 169 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen

Glossar der Verfassungsschutzbehörden Anti-Antifa Antifa, autonome Unter dem Begriff "Anti-Antifa" verfolgen NeoDer "antifaschistische Kampf" ist ein Hauptaginazis
angesehen. sind, diese Personen auch anzugreifen. Im Rahmen der "antifaschistischen Selbsthilfe" werden a NtideUtsche auch militante Aktionen befürwortet, die sich
Politik des Staates Israels und dem jüdischen Antifaschismus Volk. aNtideutsche sprechen sich - in Befürchtung "Antifaschismus" als Begriff wird auch
Reich", sie lehnen daher einen deutDaher richtet sich der Antifaschismus nicht nur schen Nationalstaat insgesamt ab. Im linksextgegen tatsächliche oder

2 Glossar der Verfassungsschutzbehörden Anti-Antifa Antifa, autonome Unter dem Begriff "Anti-Antifa" verfolgen NeoDer "antifaschistische Kampf" ist ein Hauptaginazis in Anlehnung an Terminologie und Vorgetationsfeld von autoNomeN. Aus ihrer Sicht ist es hensweise von Linksextremisten ein Konzept zur geboten, den Kampf gegen Faschisten und RasErfassung und Veröffentlichung von Daten über sisten in die eigenen Hände zu nehmen. In autopolitische Gegner. Mit der Begriffswahl wollen nomen Publikationen und Stellungnahmen wird sie verdeutlichen, dass ihr Handeln eine Reaktion für Gegenveranstaltungen zu rechtsextremistiauf linksextremistische Aktivitäten darstellt und schen Kundgebungen geworben. Die Agitation als solche auch militante Aktionsformen umfasrichtet sich auch gegen bestimmte staatliche sen kann. Ihre Aktivitäten weisen bisher in der Einrichtungen oder ihre Repräsentanten. DarRegel einen propagandistischen Charakter auf über hinaus werden Adressen und "Steckbrieund zielen vornehmlich auf die Verunsicherung fe" von politischen Gegnern veröffentlicht, die des Gegners ab. Als Gegner werden dabei auch nicht selten mit der Aufforderung verbunden Angehörige der Sicherheitsbehörden angesehen. sind, diese Personen auch anzugreifen. Im Rahmen der "antifaschistischen Selbsthilfe" werden a NtideUtsche auch militante Aktionen befürwortet, die sich in Anhänger einer antideutschen Ideologie bilden erster Linie gegen den politischen Gegner, insbeeine Besonderheit innerhalb der gewaltbereiten sondere tatsächliche oder vermeintliche "Nazis" linksextremistischen Szene und tragen zu einer richten. Dadurch kommt es regelmäßig zu hohen deutlichen Polarisierung im linksextremistischen Sachschäden, teilweise aber auch zu PersonenGefüge bei. Hauptbestandteil antideutscher schäden. Ideologie ist die bedingungslose Solidarität mit der Politik des Staates Israels und dem jüdischen Antifaschismus Volk. aNtideutsche sprechen sich - in Befürchtung "Antifaschismus" als Begriff wird auch von Deeines neuerlichen, von Deutschland ausgehenmokraten verwendet, um ihre Ablehnung des den Holocaust - für eine massive Unterstützung Rechtsextremismus zum Ausdruck zu bringen. des Staates Israels und des Judentums aus und Mehrheitlich nehmen jedoch Linksextremisten stehen oft positiv zu den USA als deren Schutzdiesen Begriff für sich in Anspruch. Sie behaupmacht. aNtideutsche befürchten ein Erstarken des ten, dass der kapitalistische Staat den Faschisdeutschen Nationalismus und ein großdeutsches mus hervorbringe, zumindest aber toleriere. "Viertes Reich", sie lehnen daher einen deutDaher richtet sich der Antifaschismus nicht nur schen Nationalstaat insgesamt ab. Im linksextgegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsexremistischen Umfeld treten aNtideutsche verstärkt tremisten, sondern immer auch gegen den Staat durch Antisemitismusvorwürfe gegen rivalisieund seine Vertreter, insbesondere Angehörige rende linksextremistische Gruppierungen hervor. der Sicherheitsbehörden. III Verfassungsschutz | 167

Seite 51 im Verfassungsschutzbericht 1990 Bund

gegen einen Krieg am Golf (vgl. Ziff. 5). 4. "Antifaschismus"-Arbeit Linksextremisten - Marxisten-Leninisten ebenso wie Anarchisten - betrachten Faschismus
zwangsläufige Folge des kapitalistischen Systems. "Antifaschismus"-Arbeit ist deshalb für sie auch immer Kampf gegen die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung
durch eine sozialistische Revolution beseitigt werden. Die Bedeutung der "Antifaschismus"-Kampagne ließ 1990 im Vergleich zu den beiden Vorjahren deutlich
nach. Die DKP und DKP und VVNihre "antifaschistische" Bündnisorganisation, die WN-BdA, büßten BdA verlieren nach dem Verlust ihrer Organisationskraft
ihre führende Rolle in führende Rolle in der "antider "antifaschistischen" Bewegung weitgehend ein (vgl. Kap. Il, faschistischen" Ziff
landesweiten, regionalen und örtlichen "antifaschiBewegung stischen" Bündnissen waren sie aber noch immer aktiv. Während einer bundesweiten "Aktionskonferenz gegen Neofaschismus
Bündnispartner zogen sich daraufhin zurück. Besondere Prägung erhielt der "Antifaschismus"-Kampf durch die innerdeutsche Entwicklung (vgl. Ziff. 1). Mit Parolen
forderte, die "Errungenschaften" der DDR, insbesondere die "antifaschistische Grundorientierung", zu erhalten961. Andere revolutionäre Marxisten und Autonome agitierten gegen die Wiedervereinigung

Linksextremistische Bestrebungen 51 Führende FöGA-Mitglieder bemühten sich, die von ihnen mitinitiierte Bewegung "Bundesrepublik ohne Armee" (BoA) in Gang zu halten. Auch andere linksextremistische und linksextremistisch beeinflußte Organisationen, insbesondere die DFG-VK, beteiligten sich daran. Die Kampagne fand jedoch in der Öffentlichkeit kein Interesse. Im Herbst, nach Beginn der Golfkrise, sahen Linksextremisten neue Chancen, die "Friedensbewegung" wiederzubeleben. Sie agitierten gegen die USA und ihre Verbündeten und unterstützten Demonstrationen und andere Aktionen gegen einen Krieg am Golf (vgl. Ziff. 5). 4. "Antifaschismus"-Arbeit Linksextremisten - Marxisten-Leninisten ebenso wie Anarchisten - betrachten Faschismus als zwangsläufige Folge des kapitalistischen Systems. "Antifaschismus"-Arbeit ist deshalb für sie auch immer Kampf gegen die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung. Die Gefahr des Faschismus als einer Herrschaftsform des Großkapitals95' könne, so Marxisten-Leninisten, letztlich nur durch eine sozialistische Revolution beseitigt werden. Die Bedeutung der "Antifaschismus"-Kampagne ließ 1990 im Vergleich zu den beiden Vorjahren deutlich nach. Die DKP und DKP und VVNihre "antifaschistische" Bündnisorganisation, die WN-BdA, büßten BdA verlieren nach dem Verlust ihrer Organisationskraft ihre führende Rolle in führende Rolle in der "antider "antifaschistischen" Bewegung weitgehend ein (vgl. Kap. Il, faschistischen" Ziff. 2.1.3). Ii) landesweiten, regionalen und örtlichen "antifaschiBewegung stischen" Bündnissen waren sie aber noch immer aktiv. Während einer bundesweiten "Aktionskonferenz gegen Neofaschismus und Rassismus" Mitte Februar in Frankfurt/M. zerbrach der 1989 gebildete "Arbeitsausschuß gegen Neofaschismus und Rassismus", an dem DKP und VVN-BdA maßgeblich beteiligt gewesen waren. Zuvor war ein Antrag, DKP und SDAJ nicht mehr als Unterstützer des "Arbeitsausschusses" aufzuführen, von der Mehrheit der Konferenzteilnehmer abgelehnt worden. Nichtextremistische Bündnispartner zogen sich daraufhin zurück. Besondere Prägung erhielt der "Antifaschismus"-Kampf durch die innerdeutsche Entwicklung (vgl. Ziff. 1). Mit Parolen wie "Nie wieder Deutschland - Kein 4. Reich!" versuchten Linksextremisten, einen Bezug zur Zeit des Nationalsozialismus herzustellen. Die DKP forderte, die "Errungenschaften" der DDR, insbesondere die "antifaschistische Grundorientierung", zu erhalten961. Andere revolutionäre Marxisten und Autonome agitierten gegen die Wiedervereinigung als Ausdruck "großdeutschen Chauvinismus" und "Nationalismus".

Seite 121 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Antifa-Workcamp in Buchenwald Das diesjährige Antifa-Workcamp in Buchenwald bei Weimar fand vom 22. bis zum 30. Juli
Veranstaltung von der militanten Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.PC.H.E.N. (Kontaktadresse in Gräfenhainichen/ Sachsen-Anhalt
Antifaschistische Nachrichten, junge Welt, spunk (Infoladen Erfurt), über das Antifa-Infotelefon Erfurt und über Internet zur Teilnahme am Workcamp

12. Antifa-Workcamp in Buchenwald Das diesjährige Antifa-Workcamp in Buchenwald bei Weimar fand vom 22. bis zum 30. Juli mit etwa 220 Personen aus mehreren Bundesländern statt. Wie in den Jahren zuvor wurde die Veranstaltung von der militanten Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.PC.H.E.N. (Kontaktadresse in Gräfenhainichen/ Sachsen-Anhalt) und dem Infoladen Volk & Wissen (Dessau/Sachsen-Anhalt) organisiert. Als Kontaktadresse war u.a. der Infoladen Black Cats in Weimar angegeben worden. Die Teilnehmer des Camps beteiligten sich an "Praxisprojekten" in der Gedenkstätte Buchenwald wie deg Freilegungen und Ausgrabungen in den "Gustloff"-Werken, " Pflegearbeiten am Bahndamm der Buchenwaldbahn, im Steinbruch und am "Pferdestall". . ' % j . 1l* rates fiTe TI Le l23.-29. sun 2000 N RR) | "Kill | na - Aufkleber Außerdem boten die Veranstalter zahlreiche Infound KulturIXasyur] veranstaltungen an. Die Organisatoren riefen in Szeneschriften wie Antifaschistische Nachrichten, junge Welt, spunk (Infoladen Erfurt), über das Antifa-Infotelefon Erfurt und über Internet zur Teilnahme am Workcamp in Buchenwald auf. snwsIiuwo,4 Schutz vor dem Verfassungsschutz Die Rote Hilfe Nürnberg und das Antirepressionsbüro luden am 24. Juli in das Gelbe Haus in Weimar zu der Veranstaltung "Verfassungsschutz und wie mensch sich dagegen schützen kann" ein. Etwa 40 Personen diskutierten zu den Themen "Demoverhalten", Hausdurchsuchungen und Aussageverweigerung. 118

Seite 40 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

gesellschaftlich bedeutungslosen - Nischenund Ghettodasein. Wortführerin solcher Kritik ist die "Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation" (AA/BO), die 1992 unter maßgeblicher Beteiligung
Göttinger "Autonomen Antifa (M)" in Wuppertal ge gründet wurde. Zum Jahresende haben der Organisation elf Gruppen aus acht Städten/Regionen
Ende 1995: 17 Gruppen). Zu den einflußreichsten zählen die "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB), die "Unabhängige Antifa Bielefeld", die "Antifa Bonn/RheinSieg
sowie die weiter dominierende "Autonome Antifa (M)", Göttin gen. Die AA/BO betrieb auch 1996 intensive Programm-, Schulungs und Medienarbeit
sowie einem koordi nierten Vorgehen Interesse zeigen. Die "Bundesweiten Antifa Treffen" (B.A.T.) z. B. bestehen seit 1993 als - im Vergleich
überregionalen Vernetzung ihrer Aktivitäten . Sie betrieben weiterhin intensive "antifaschistische" Recherchen und Archivarbeit - von Linksextremisten als "Fahndungsantifaschismus" bezeichnet. Darüber hinaus gaben

Linksextremistische Bestrebungen - 40 - 2.2.3 "Organisierte" Autonome Neue autonome Die Unverbindlichkeit der traditionellen autonomen Strukturen wird Strukturen grenzen von einer wachsenden Minderheit innerhalb der Szene kritisiert. Die sich von unorgani sierter und kurzlebiOrientierung an kurzfristig wechselnden Konfliktfeldern verhindere die ger "KampagnenEntwicklung einer kontinuierlichen Theorie und Praxis und verdamme politik" ab die Autonomen zu einem - gesellschaftlich bedeutungslosen - Nischenund Ghettodasein. Wortführerin solcher Kritik ist die "Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation" (AA/BO), die 1992 unter maßgeblicher Beteiligung der Göttinger "Autonomen Antifa (M)" in Wuppertal ge gründet wurde. Zum Jahresende haben der Organisation elf Gruppen aus acht Städten/Regionen angehört (Ende 1995: 17 Gruppen). Zu den einflußreichsten zählen die "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB), die "Unabhängige Antifa Bielefeld", die "Antifa Bonn/RheinSieg" sowie die weiter dominierende "Autonome Antifa (M)", Göttin gen. Die AA/BO betrieb auch 1996 intensive Programm-, Schulungs und Medienarbeit und führte regelmäßige Delegiertentreffen der Mit 14) gliedsgruppen durch . Die Mitgliedsgruppen der AA/BO zeigten sich weiterhin unversöhnlich gegenüber der bestehenden Staatsund Ge sellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland 15). Neben dem straff organisierten Ansatz der AA/BO sind seit 1992 weitere autonome Strukturen entstanden, die an einem kontinuierli chen und überregionalen Informationsaustausch sowie einem koordi nierten Vorgehen Interesse zeigen. Die "Bundesweiten Antifa Treffen" (B.A.T.) z. B. bestehen seit 1993 als - im Vergleich zur AA/BO - weniger verbindliche Struktur mit dem 16) Ziel der überregionalen Vernetzung ihrer Aktivitäten . Sie betrieben weiterhin intensive "antifaschistische" Recherchen und Archivarbeit - von Linksextremisten als "Fahndungsantifaschismus" bezeichnet. Darüber hinaus gaben die B.A.T. in hoher Auflage eine Sonderzei tung "Tuu matsch Nazis" heraus und leiteten damit eine Kampagne vor allem gegen die rechtsextremistischen "Jungen Nationaldemo kraten" ein.

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

Berg, Lichtenberg und Kreuzberg. Die AAB propagiert einen militanten "Antifaschismus". Bei der "Roten Antifaschistischen Initiative" (RAI) handelt
anderen Gruppen eine kommunistische Partei zu gründen. Die "Feministische Antifaschistische Revolutionäre Aktion" FARA (FARA) versteht sich als "feministische antiimperialistische Gruppe
antifaschistischen Ansätzen", die versuchen will, über "Antifa"-Arbeit breite Teile der Bevölkerung zu erreichen, um so auch andere Inhalte
imperialistischen Systems. Beispiele für die Aktivitäten der Berliner "autonomen Antifa" 1997: 15. Februar ten Aufzug zugunsten einer VerGewalttätige Auseinandersetzunsammlung
darauf hatten u. a. das Bezirksamt Autonome, "Antifas" und AngeHellersdorf sowie die Bezirkshörige trotzkistischer und anderer organisation Hellersdorf der "Parrevolutionär
lismus" (PDS), aber auch gewaltgrößerer Teil der Demonstranten bereite "Antifaschisten" des autozum S-Bahnhof Wuhletal in Bewenomen Spektrums und andere

26 UnkMäctnunismut gruppen" in Friedrichshain, Treptow, Prenzlauer Berg, Lichtenberg und Kreuzberg. Die AAB propagiert einen militanten "Antifaschismus". Bei der "Roten Antifaschistischen Initiative" (RAI) handelt es RAI j sich um eine kommunistisch orientierte Gruppe, deren Fernziel darin besteht, mit anderen Gruppen eine kommunistische Partei zu gründen. Die "Feministische Antifaschistische Revolutionäre Aktion" FARA (FARA) versteht sich als "feministische antiimperialistische Gruppe mit antifaschistischen Ansätzen", die versuchen will, über "Antifa"-Arbeit breite Teile der Bevölkerung zu erreichen, um so auch andere Inhalte - z. B. "Aufbrechung von allen Unterdrückungsstrukturen" - vermitteln zu können. Faschismus und bürgerliche Demokratie sind für sie nur Ausformungen des gleichen gesellschaftlichen patriarchal-imperialistischen Systems. Beispiele für die Aktivitäten der Berliner "autonomen Antifa" 1997: 15. Februar ten Aufzug zugunsten einer VerGewalttätige Auseinandersetzunsammlung in einem geschlosgen zwischen Linksund Rechtssenen Raum in Berlin-Weißensee extremisten anläßlich einer Verab. anstaltung der rechtsextremistiProtestkundgebungen gegen den schen "Jungen Nationaldemo"Nazi-Aufmarsch" fanden am kraten" (JN): S-Bahnhof Kaulsdorf und an der Vorausgegangen war ein Aufruf "Gedenkstätte für die gefallenen der Jugendorganisation JN der sowjetischen Soldaten im 2. Welt"Nationaldemokratischen Partei krieg" an der Brodauer Straße Deutschlands" (NPD) zu einem (Berlin-Hellersdorf) statt. Zu den Aufzug unter dem Motto "Arbeit bis zu 500 Teilnehmern zählten zuerst für Deutsche". In Reaktion neben Anhängern der PDS darauf hatten u. a. das Bezirksamt Autonome, "Antifas" und AngeHellersdorf sowie die Bezirkshörige trotzkistischer und anderer organisation Hellersdorf der "Parrevolutionär-marxistischer Gruptei des Demokratischen Soziapen. Danach setzte sich ein lismus" (PDS), aber auch gewaltgrößerer Teil der Demonstranten bereite "Antifaschisten" des autozum S-Bahnhof Wuhletal in Bewenomen Spektrums und andere gung. Linksextremisten zu GegendemonDort kam es zu schwersten strationen aufgerufen. Auseinandersetzungen zwischen Aus Furcht vor Zusammenstößen den Demonstranten und ca. 30 sagte die JN daraufhin den geplanRechtsextremisten. Mehrere nun-

Seite 75 im Verfassungsschutzbericht 2009 Sachsen

FREIE FORUM 32 ALTERMEDIA 10 DER AKTIVIST 18 aNtiFa dresdeN 41, 43 deutsche kommuNistische Partei
aNtiFa lausitz 44 DEUTSCHE STIMME 13, 32 aNtiFarechercheteam dresdeN 43 deutsche stimme - VerlagsgesellschaFt mBh 32 aNtiFa roßWeiN-döBelN-leisNig
deutsche VolksuNioN 4, 21 aNtiFaschistische aktioN rochlitz-geriNgsWaldedeutsch-kurdischer FreuNdschaFtsVereiN e.V. 55 Burgstädt 44 DIE ROTE FAHNE 47 aNtiFaschistische liNke
BerliN 41 DIE ROTE HILFE 37, 47 aNtiFaschistischer FraueNBlock leiPzig 43 DIREKTE AKTION 47 aNtiNatioNale gruPPe leiPzig 43 diVisioN döBelN
FOIER FREI! 29 autoNome aNtiFa WesterzgeBirge 44 FREEWINDS 58 autoNome NatioNalisteN 4, 63, 69 Freie arBeiteriNNeN uNd arBeiter uNioN - iNterNatioaVaNti

Stichwortverzeichnis 1 A Blue caPs le 9 Abu-Jamal, Mumia 45 Boot Boys görlitz 22 Aktionsbündnis gegen das Vergessen 30 aktioNsBüro NordsachseN 24 C aktioNsFroNt mittelsachseN 9 CIWANEN AZAD 55 AL-ISLAM 55 Conne Island 44 al-Qaida 49, 51, 52, 67 al-rahmaN-moschee e.V. 53 D Al-Sheha, Abdul Rahman 53 DAS FREIE FORUM 32 ALTERMEDIA 10 DER AKTIVIST 18 aNtiFa dresdeN 41, 43 deutsche kommuNistische Partei 32, 34, 37, 38, 47 aNtiFa lausitz 44 DEUTSCHE STIMME 13, 32 aNtiFarechercheteam dresdeN 43 deutsche stimme - VerlagsgesellschaFt mBh 32 aNtiFa roßWeiN-döBelN-leisNig 44 deutsche VolksuNioN 4, 21 aNtiFaschistische aktioN rochlitz-geriNgsWaldedeutsch-kurdischer FreuNdschaFtsVereiN e.V. 55 Burgstädt 44 DIE ROTE FAHNE 47 aNtiFaschistische liNke BerliN 41 DIE ROTE HILFE 37, 47 aNtiFaschistischer FraueNBlock leiPzig 43 DIREKTE AKTION 47 aNtiNatioNale gruPPe leiPzig 43 diVisioN döBelN 22 arBeiterPartei kurdistaNs 48, 54, 61, 63 druckschriFteNuNd zeituNgsVerlag gmBh 32 arNdt-Verlag / leseN & scheNkeN VerlagsauslieFeruNg DURCHBLICK 32 uNd VersaNdgesellschaFt mBh 32 Stichwortverzeichnis aryaN hoPe 26 F asatru 26 FAUST, Matthias 21 APFEL, Holger 9, 15, 18, 30 FöderatioN kurdischer VereiNe iN deutschlaNd e.V. 55 autoNome 33 - 35, 39, 41 - 43, 46, 62 - 64, 68 FOIER FREI! 29 autoNome aNtiFa WesterzgeBirge 44 FREEWINDS 58 autoNome NatioNalisteN 4, 63, 69 Freie arBeiteriNNeN uNd arBeiter uNioN - iNterNatioaVaNti - ProJekt uNdogmatische liNke 37, 41 Nale arBeiter assoziatioN 47 AZ Conni 43 Freie kräFte 3-11, 15, 17, 18, 22-26 35, 65, 68,69 Freie NatioNalisteN 4, 64, 65, 69 B Freie NatioNalisteN delitzsch 19 B12 44 Freier WiderstaNd 4 BilduNgsWerk Für heimat uNd NatioNale ideNtität e.V. 13 FREIES CHEMNITZ 29,32 BLICKPUNKT LAUSITZ 32 FREIES NETZ 23 Blitzkrieg 26 FREIHEIT 58 1 Zur besseren Erkennund Lesbarkeit werden wichtige Begriffe mit Bezug zum Extremismus verschieden hervorgehoben: Extremistische Bestrebungen (Gruppierungen, Vereine, Gesellschaften etc.) und Verdachtsfälle in Kapitälchen, Personen, die einer extremistischen Bestrebung zuzurechnen sind in Großbuchstaben, extremistische Medien (Publikationen, Internetseiten, Radios etc.) ebenfalls in Großbuchstaben. Stichwortverzeichnis | 73

Seite 126 im Verfassungsschutzbericht 1998 Bund

Linksextremistische Bestrebungen 125 Antifaschisten gleichen. Besonders aktiv waren die Jugendgruppe ** R.O.T.K.Ä. P. C. H.E.N im und beim BdA" sowie
Erneut befürworteten Funktionäre des BdA die Integration gewaltbereiter jugendlicher **Antifaschisten<<, Dazu
veranstaltete der BdA am 6. Juni in Berlin das **3. Antifa-Jugendtreffen'' mit rund 70 Teilnehmern , darunter Anhänger
Zusammenschlüsse. Der BdA beteiligte sich an zahlreichen **antifaschistischen'' Bündnissen wie **Antifa-Workcamps''* **Antifaschistische/ Antirassistische Ratschläge''* ** Bündnisse gegen Rechts<< sowie

Linksextremistische Bestrebungen 125 Antifaschisten gleichen. Besonders aktiv waren die Jugendgruppe ** R.O.T.K.Ä. P. C. H.E.N im und beim BdA" sowie in Berlin der Verein **BdA - Die Prenzlbergerlnnen" (BdA-P). Erneut befürworteten Funktionäre des BdA die Integration gewaltbereiter jugendlicher **Antifaschisten<<, Dazu veranstaltete der BdA am 6. Juni in Berlin das **3. Antifa-Jugendtreffen'' mit rund 70 Teilnehmern , darunter Anhänger der WN -BdA, POS und autonomer Zusammenschlüsse. Der BdA beteiligte sich an zahlreichen **antifaschistischen'' Bündnissen wie **Antifa-Workcamps''* **Antifaschistische/ Antirassistische Ratschläge''* ** Bündnisse gegen Rechts<< sowie an Demonstrationen und Aufrufen, in denen neben anderen linksextremistischen und linksextremistisch beeinflußten Zusammenschlüssen auch Demokraten eingebunden waren. 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlandsec (MLPD) gegründet: 1982 (entstanden aus dem **Kommunistischen Arbeiterbund DeutschlandS<<KABD) Sitz: Gelsenkirchen Parteivorsitzender: Stefan ENGEL Mitglieder: 2.500 (1997: 2.500) Publikationen: **Rote Fahne'' (RF), Auflage: ca. 7.500, wöchentlich; ** Lernen und Kämpfen << (LuK), Auflage: ca. 1.000, vierteljährlich Die maoistisch ausgerichtete MLPD befand sich 1998 nach eigenen Parteikrise nicht Angaben in einer Sinnund Identitätskrise. beigelegt Ihren finanziellen Schwierigkeiten versuchte die MLPD wie bisher durch vermehrten Druck auf ihre Mitglieder abzuhelfen: Im Zusammenhang mit ihrer ** politischen Offensive<< rief sie zu einer Spendenkampagne mit einer Vorgabe von 600.000 DM auf. Davon waren Anfang November angeblich 562 .000 DM eingenommen. Die Beteiligung der Partei an der Bundestagswahl dokumentierte ihre schwindende Kraft : Sie trat nur in Baden-Württemberg, Bayern , Nordrhein-Westfalen und Berlin mit Landeslisten an; in den übrigen Bundesländern wurden insgesamt 41 Direktkandidaten aufgestellt 126l. Die Parteiführung erwartete wegen angebl icher Benachtei ligung im Medienwahlkampf lediglich einen Achtungserfolg 127l.

Seite 86 im Verfassungsschutzbericht 1993 Bayern

tragen Namen wie "Muflons gegen Rechts", "Edelweißpiraten", "Schwarze Katze", "Antifaschistische Front", "Antifaschistische Jugendfront" u.a. Die grundsätzliche Ablehnung von Organisation
Mitte des Jahres 1992 strukturen im Zeichen des "autonomen Antifaschismus" verschiedene autonome Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet, darunter auch
Passau, zur "Antifaschistischen Aktion / Bundesweite Organisation" (AA/BO) zusammenschlössen. Diese Entwicklung fand jedoch im autonomen Lager nicht nur Zustimmung. Viele Autonome
autonomen Spektrum zu formieren, die ebenfalls unter dem Vorzeichen "Antifaschismus" steht, das strenge Organisationsmodell der "AA/BO" jedoch ablehnt. Zentrales Thema
Kampf gegen den Faschismus", der auch als "antifaschistische Selbsthilfe" oder "Antifa-Kampf" bezeichnet wird. Die Autonomen sammeln dabei gezielt Erkenntnisse

86 Linksextremismus faschismus" umschrieben, sind ein Indiz für das Vorhandensein autonomer Tendenzen. Insgesamt muß in Bayern von der Existenz von über 400 Autonomen ausgegangen werden. Ihre oft kurzlebigen, meist aus konkretem Anlaß gegründeten Gruppierungen tragen Namen wie "Muflons gegen Rechts", "Edelweißpiraten", "Schwarze Katze", "Antifaschistische Front", "Antifaschistische Jugendfront" u.a. Die grundsätzliche Ablehnung von Organisation und verbindlicher Struktur behinderte die Autonomen in ihrer kontinuierlichen Entwicklung. Zielgerichteter "autonomer Politik" wurde dadurch die Grundlage entzogen. Immer wieder wurden deshalb Stimmen laut, die diesen Zustand kritisierten. Ein Bemühungen zähes Ringen um ein Organisierungsbzw. Organisationsmoum Organisationsdell setzte ein, in dessen Verlauf sich Mitte des Jahres 1992 strukturen im Zeichen des "autonomen Antifaschismus" verschiedene autonome Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet, darunter auch aus Passau, zur "Antifaschistischen Aktion / Bundesweite Organisation" (AA/BO) zusammenschlössen. Diese Entwicklung fand jedoch im autonomen Lager nicht nur Zustimmung. Viele Autonome lehnten diese Organisation ab, weil sie ihnen zu straff strukturiert erschien. Im Laufe des Jahres 1993 begann sich alternativ eine Initiative im autonomen Spektrum zu formieren, die ebenfalls unter dem Vorzeichen "Antifaschismus" steht, das strenge Organisationsmodell der "AA/BO" jedoch ablehnt. Zentrales Thema autonomer Aktivitäten war 1993 der "Kampf gegen den Faschismus", der auch als "antifaschistische Selbsthilfe" oder "Antifa-Kampf" bezeichnet wird. Die Autonomen sammeln dabei gezielt Erkenntnisse über tatsächliche und vermeintliche Rechtsextremisten und bereiten sie auf. Aufgrund dieser Informationen können Anschläge auf gegnerische Einzelpersonen oder Gruppen und deren Trefforte geplant und durchgeführt werden. Gewalt gegen Personen des rechtsextremistischen Lagers findet im autonomen Spektrum uneingeschränkt Zustimmung (siehe 4. Abschnitt Nr. 2.3). Zum "Kampf gegen den Faschismus" zählen die Autonomen aber auch den Kampf gegen die "faschistische, rassistische und imperialistische" Bundesrepublik Deutschland und deren Sicherheitsorgane.

Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - LINKSEXTREMISMUS 199 3 LINKSEXTREMISMUS 3.1 Aktionsorientierter Linksextremismus 3.1.1 "Antifaschistische Linke Berlin" ÜBERSICHT Abkürzung ALB Entstehung / Gründung 2003 Mitgliederzahl
Sitz Berlin Veröffentlichungen Internet, Flugund Faltblätter Die Vorgängerorganisation der "Antifaschistischen Linken Berlin" (ALB) wurde Mitte 1993 in Berlin von militanten
Autonomen aus Passau - zunächst unter der Bezeichnung "Antifa A+P" bzw. "Agitation und Praxis", danach "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) - gegründet
Diese war eine der mitgliederstärksten und politisch aktivsten autonomen "Antifa"-Gruppen in Berlin. Nach eigener Darstellung hat sich
aufgelöst" und in zwei etwa gleich starke Gruppen - die "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB) und die Gruppe Kritik & Praxis B3rlin
bietet die ALB neben grundlegenden Ausführungen - etwa zum praktizierten Antifaschismus - Diskussionsforen und aktuelle Informationen zu Aktionsschwerpunkten, Kampagnen sowie überregionalen Aktivitäten
propagiert einen militanten Antifaschismus, der sich gegen tatsächliche und vermeintliche "Nazis" richtet. Veröffentlichungen und Positionserklärungen der ALB sowie personelle Kontinuitäten

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - LINKSEXTREMISMUS 199 3 LINKSEXTREMISMUS 3.1 Aktionsorientierter Linksextremismus 3.1.1 "Antifaschistische Linke Berlin" ÜBERSICHT Abkürzung ALB Entstehung / Gründung 2003 Mitgliederzahl Ca. 60 (2006: ca. 60) Organisationsstruktur Gruppe Sitz Berlin Veröffentlichungen Internet, Flugund Faltblätter Die Vorgängerorganisation der "Antifaschistischen Linken Berlin" (ALB) wurde Mitte 1993 in Berlin von militanten Autonomen aus Passau - zunächst unter der Bezeichnung "Antifa A+P" bzw. "Agitation und Praxis", danach "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) - gegründet. Diese war eine der mitgliederstärksten und politisch aktivsten autonomen "Antifa"-Gruppen in Berlin. Nach eigener Darstellung hat sich die AAB am 13. Februar 2003 "aufgelöst" und in zwei etwa gleich starke Gruppen - die "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB) und die Gruppe Kritik & Praxis B3rlin (= KP) gespalten. 396 Auf ihrer Internet-Homepage bietet die ALB neben grundlegenden Ausführungen - etwa zum praktizierten Antifaschismus - Diskussionsforen und aktuelle Informationen zu Aktionsschwerpunkten, Kampagnen sowie überregionalen Aktivitäten an. Die ALB propagiert einen militanten Antifaschismus, der sich gegen tatsächliche und vermeintliche "Nazis" richtet. Veröffentlichungen und Positionserklärungen der ALB sowie personelle Kontinuitäten machen deutlich, dass sie die Nachfolgeorganisation der AAB ist. Das maßgebliche Personenpotenzial der ehe396 Vgl. Senatsverwaltung für Inneres: Verfassungsschutzbericht 2003. Berlin 2004, S. 97 f.

Seite 78 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Namen mit dem Zusatz "Bund der Antifaschisten" (BdA) ergänzt. 50) "antifa-rundschau" Nr. 26/April-Juni 1996, S. 5 51) "antifa-rundschau
wurde die Gruppe 1995 in Gera durch Vertreter von Antifa-Gruppen aus Gera, Merseburg, Berlin, Aue, Leipzig, Zeitz und Bitterfeld
gründet. 54) "antifa", Nr. 10/Oktober 1996, S.12

Linksextremistische Bestrebungen - 78 - 35) Antrag des Bundesvorstandes der PDS zum Schweriner Par teitag (Januar 1997) 36) PDS-Pressedienst Nr. 17 vom 26. April 1996 37) "junge Welt" vom 14. November 1996 38) So das Mitglied des Bundeskoordinierungsrates der KPF, Sah ra WAGENKNECHT, in der ARD-Sendung "Boulevard Bio" am 2. April 1996: "Im engeren Sinne sind wir ungefähr 5.000, die sich jetzt in der Plattform organisieren. In der PDS sind es noch mehr, die mit uns übereinstimmen." 39) vgl. "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS", Heft 6/1996 40) "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS", Heft 9/1996 41) "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS", Heft 1/1996 42) ND vom 12. November 1996 43) "Marxistisches Forum", Heft 5 von Januar 1996 44) Einer der Kandidaten, Navid THÜRAUF, erklärte in einem In terview u. a.: "... Es ist gerade jetzt besonders wichtig, nach der Einstellung der Verfahren zu zeigen, daß wir noch da sind, also Aktionen zu bringen..." (...) Natürlich ist es uns weiterhin sehr wichtig, Bündnispolitik zu machen, weil wir meinen, daß man mit vielen Gruppen viel mehr politischen Druck aufbauen kann ..." ("Göttinger Ratswecker, Wahlzeitung der Linken Liste Göttingen und der PDS/Linken Liste", ohne Datum) 45) DKP-Informationen Nr. 10/96 vom 18. September 1996, S. 7 46) DKP-Informationen Nr. 5/96, o. D. 47) "junge Welt" vom 25. Juni 1996 48) DKP-Zentralorgan "Unsere Zeit" (UZ) Nr. 12 vom 14. Juni 1996 49) Zuletzt 1971 hatte die VVN ihren seit der Gründung 1947 ge tragenen Namen mit dem Zusatz "Bund der Antifaschisten" (BdA) ergänzt. 50) "antifa-rundschau" Nr. 26/April-Juni 1996, S. 5 51) "antifa-rundschau" Nr. 27/Juli-September 1996, S. 3; UZ vom 28. Juni 1996 52) ND vom 6. September 1996 53) Nach einer Selbstdarstellung von Anfang 1996 wurde die Gruppe 1995 in Gera durch Vertreter von Antifa-Gruppen aus Gera, Merseburg, Berlin, Aue, Leipzig, Zeitz und Bitterfeld ge gründet. 54) "antifa", Nr. 10/Oktober 1996, S.12

Seite 131 im Verfassungsschutzbericht 2019 Hamburg

Gipfel 2017 gegründete "G20entern"-Bündnis umbenannt in "Waterkant Antifa". Hierbei handelt es sich um ein überregionales Bündnis von Gruppen
Einzelpersonen. In der Waterkant-Antifa arbeiten themenund anlassbezogen auch solche linksextremistischen Gruppierungen zusammen, die sich ansonsten ideologisch deutlich
unterscheiden, neben dem kommunistischen Roten Aufbau Hamburg unter anderem verschiedene Antifa-Gruppen (Antifa 309, Antifa Altona Ost) sowie die postautonome
Gruppierung "Interventionistische Linke". Die "Waterkant Antifa" organisierte im Oktober 2019 eine Veranstaltung in Nettelnburg, bei der Informationsmaterial und Flyer verteilt
einem Internetbeitrag vom 13. November 2019 thematisierte die Waterkant-Antifa unter dem Motto "Nein zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze" die mittlerweile

Linksextremismus endete mit der Aufforderung: "Lasst uns die Angriffe der Herrschenden abwehren und gemeinsam den Kampf gegen das System organisieren!" Der RAH beteiligte sich im September 2019 ebenfalls an dem "Rheinmetall entwaffnen! -Camp" im niedersächsischen Unterlüß, einem Standort des Rheinmetall-Konzerns, der unter anderem Rüstungsgüter produziert. Im September 2019 wurde das vom Roten Aufbau Hamburg dominierte und vor dem G20-Gipfel 2017 gegründete "G20entern"-Bündnis umbenannt in "Waterkant Antifa". Hierbei handelt es sich um ein überregionales Bündnis von Gruppen und Einzelpersonen. In der Waterkant-Antifa arbeiten themenund anlassbezogen auch solche linksextremistischen Gruppierungen zusammen, die sich ansonsten ideologisch deutlich unterscheiden, neben dem kommunistischen Roten Aufbau Hamburg unter anderem verschiedene Antifa-Gruppen (Antifa 309, Antifa Altona Ost) sowie die postautonome Gruppierung "Interventionistische Linke". Die "Waterkant Antifa" organisierte im Oktober 2019 eine Veranstaltung in Nettelnburg, bei der Informationsmaterial und Flyer verteilt wurden. Auch diese Veranstaltung wurde von Halil S. (Roter Aufbau) angemeldet. In einem Internetbeitrag vom 13. November 2019 thematisierte die Waterkant-Antifa unter dem Motto "Nein zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze" die mittlerweile von der Hamburgischen Bürgerschaft mit breiter parlamentarischer Mehrheit beschlossenen, aktualisierten Gesetze für Polizei und Verfassungsschutz und mobilisierte für die Demonstration am 15. November ( siehe Punkt 1 "Entwicklungen und Schwerpunkte"). 5.1.4.2. Sonstige antiimperialistische Gruppierungen Neben dem Roten Aufbau waren im Jahr 2019 weitere antiimperialistische Gruppen in Hamburg aktiv, unter anderem der "Revolutionäre Aufbau - BRD" (RA-BRD), die "Sozialistische Linke" (SoL), das "Bündnis gegen imperialistische Aggression" (BgiA) und das "Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen" (Netzwerk). 130

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 2016 Saarland

Antifa Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich
sich zum Ziel gesetzt, "von staatlicher Repression betroffene Antifaschist*innen und politische Aktivist*innen" solidarisch und finanziell zu unterstützen. "... resist
Antifa Nord-Westsaar" stellt sich auf ihrer Homepage als "unabhängige Antifa-Gruppe" aus dem Raum Merzig, Mettlach, Perl und Losheim
entgegenzutreten. Die erstmals im Mai 2016 in Erscheinung getretene "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zweibrücken" präsentiert sich auf ihrem Facebook
Profil als "linke antifaschistische Gruppe" aus dem Saar-Pfalz-Raum. Sie strebt laut ihrem im Internet veröffentlichten Selbstverständnis die Schaffung
einer Gesellschaft an, "in der auf der Grundlage antifaschistischer, antirassistischer, anti-antisemitischer und antisexistischer Solidarität der freie Zusammenschluss freier Menschen

Die "Antifa Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich dem Kampf gegen Faschismus, Sexismus und Rassismus sowie für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zum Ziel gesetzt hat. Der autonome Arbeitskreis "... resist! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!" hat sich zum Ziel gesetzt, "von staatlicher Repression betroffene Antifaschist*innen und politische Aktivist*innen" solidarisch und finanziell zu unterstützen. "... resist!" hat sich Ende Oktober 2016 dem "umsGanze! - kommunistisches Bündnis" (uG) angeschlossen, in dem eigenständige, lokal verankerte Gruppen der autonomen Szene aus Deutschland und Österreich zur Bündelung der Kräfte und überregionalen Handlungsfähigkeit organisiert sind. Das Bündnis organisiert maßgeblich Protestaktionen gegen die jährlichen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit und beteiligt sich an so genannten Krisenprotesten gegen die Politik zur Bewältigung der europäischen Finanzund Wirtschaftskrise sowie der Flüchtlingsströme. Die "Antifa Nord-Westsaar" stellt sich auf ihrer Homepage als "unabhängige Antifa-Gruppe" aus dem Raum Merzig, Mettlach, Perl und Losheim vor. Sie hat sich zur Aufgabe gemacht, über "Naziaktivitäten" im nördlichen Saarland zu informieren und rechtsextremistischen Entwicklungen auch außerhalb Saarbrückens entgegenzutreten. Die erstmals im Mai 2016 in Erscheinung getretene "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zweibrücken" präsentiert sich auf ihrem Facebook-Profil als "linke antifaschistische Gruppe" aus dem Saar-Pfalz-Raum. Sie strebt laut ihrem im Internet veröffentlichten Selbstverständnis die Schaffung einer Gesellschaft an, "in der auf der Grundlage antifaschistischer, antirassistischer, anti-antisemitischer und antisexistischer Solidarität der freie Zusammenschluss freier Menschen möglich ist". Darüber 37

Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

Angebot von antifaschistischer, antirassistischer Literatur, * Lageeinschätzungen von Antifa-Gruppen, * Herstellung einer breiten Öffentlichkeit. Linksextremismus Zwei Standbeine des Antifa-Archivs Nach
Archiv mit Informationen versorgen und Anfragen stellen. Antifaschistische Arbeit bedeute, "Nazis öffentlich zu enttarnen und sie gesellschaftlich zu isolieren
Seit Mitte 1999 betreiben Erfurter Angehörige der autonomen und antifaschistischen Szene den Infoladen Sabotnik. Wie das Szeneblatt SPOCK ("Intergalaktische Solidarität
Angaben - eine umfangreiche Bibliothek mit Schriften zu den Themen "antifaschistischer widerstand, staat & herrschaft, rassismus, geschlechter-verhältnisse, kapitalismus, informatik & verschlüsselung, anarchie

117 * Angebot von antifaschistischer, antirassistischer Literatur, * Lageeinschätzungen von Antifa-Gruppen, * Herstellung einer breiten Öffentlichkeit. Linksextremismus Zwei Standbeine des Antifa-Archivs Nach vielen Diskussionen im Infoladen Jena habe sich das Archiv aus der vormaligen Info-Sammelstelle neu gegründet. Dabei gehe es, warnen die Initiatoren, nicht um bloßes "Material anhäufen". Eine arbeitsfähige Struktur basiere auf zwei Standbeinen: * Menschen, die das Archiv führen und Anfragen bearbeiten, * Menschen, die das Archiv mit Informationen versorgen und Anfragen stellen. Antifaschistische Arbeit bedeute, "Nazis öffentlich zu enttarnen und sie gesellschaftlich zu isolieren". Die Ergebnisse dieser Arbeit sollen teilweise auch in einer Info-Zeitung veröffentlicht werden. Seit Jahresmitte auch in Erfurt ein Infoladen Seit Mitte 1999 betreiben Erfurter Angehörige der autonomen und antifaschistischen Szene den Infoladen Sabotnik. Wie das Szeneblatt SPOCK ("Intergalaktische Solidarität statt nationalem Wahn" fordert das Titelblatt) mitteilt, dient der Infoladen Sabotnik dem Informationsaustausch. Hier kann "eine Tasse Kaffee getrunken werden". Der Laden unterhält - nach eigenen Angaben - eine umfangreiche Bibliothek mit Schriften zu den Themen "antifaschistischer widerstand, staat & herrschaft, rassismus, geschlechter-verhältnisse, kapitalismus, informatik & verschlüsselung, anarchie, ernährung und geschichte". 4.6 Perspektiven der Autonomen für das Jahr 2000 Da sich die Aktionsfelder Autonomer häufig an aktuell auftretenden politischen Entscheidungen oder Themen orientieren, sind Prognosen für 2000 nur schwer möglich. Dennoch zeichnen sich bereits Tendenzen und einzelne Schwerpunkte ab.

Seite 109 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

Aktionen gegen das Burschenschaftstreffen in Eisenach Der Eisenacher "Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus" hatte Aktionen gegen das Treffen der Burschenschafter
alljährliches Wartburgfest durchführt, "als konservativ bis faschistisch". Demonstrationsaufruf der Antifaschistischen Aktion Der Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus Eisenach
Kampagne der Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) unter der Bezeichnung "Antifa-Offensive 99" eingebunden und beteiligte sich auch an entsprechenden Vorbereitungstreffen
Eisenach soll auch in den "Fahrplan Antifa-Offensive" aufgenommen worden sein. Nur 50 bis 100 Personen nahmen - trotz bundesweiter Mobilisierung

109 Friedlicher Verlauf der Veranstaltung Während der Demonstration kam es zu keinen Ausschreitungen. Gegen zehn Jugendliche, die der rechten Szene angehören, wurde Linksextremismus ein Platzverweis ausgesprochen. Einer der Plakataufrufe zeigte die PKK-Fahne und verstieß damit gegen das Vereinsgesetz. Aktionen gegen das Burschenschaftstreffen in Eisenach Der Eisenacher "Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus" hatte Aktionen gegen das Treffen der Burschenschafter vom 27. bis 30. Mai in Eisenach vorbereitet. In einem "Flugi-Text" bezeichnen deren Verfasser die Deutsche Burschenschaft (DB), die hier ihr alljährliches Wartburgfest durchführt, "als konservativ bis faschistisch". Demonstrationsaufruf der Antifaschistischen Aktion Der Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus Eisenach war in die Kampagne der Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation (AA/BO) unter der Bezeichnung "Antifa-Offensive 99" eingebunden und beteiligte sich auch an entsprechenden Vorbereitungstreffen. Die Demonstration am 28. Mai in Eisenach soll auch in den "Fahrplan Antifa-Offensive" aufgenommen worden sein. Nur 50 bis 100 Personen nahmen - trotz bundesweiter Mobilisierung - am Demonstrationszug gegen das Treffen der Burschenschafter in Eisenach am 28. Mai teil, darunter wenige auswärtige Teilnehmer. Zu Ausschreitungen kam es bei starker Polizeipräsenz nicht.

Seite 134 im Verfassungsschutzbericht 2009 Hamburg

macht. Mehr als andere autonome Gruppierungen sind die der Antifaszene kurzlebig und Fluktuationen unterworfen. Kontinuierliche politische Arbeit kommt dadurch selten
zustande. Autonome Antifaschisten beteiligen sich an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen, wobei die Organisation und Durchführung zumeist den schon länger bestehenden
autonome Antifa ist die Recherchearbeit besonders wichtig. Angehörige von Antifa-Gruppen spähen hierbei einzelne Rechtsextremisten gezielt aus, sammeln Informationen
Mythologie für den Weltuntergang). Zu den wichtigsten Internetplattformen der Hamburger Antifa-Szene zählt die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg

Linksextremismus pen und Parteien zusammen. Im Mittelpunkt stehen demonstrative Protestaktionen gegen Aufmärsche, Veranstaltungen und Infostände von Rechtsextremisten sowie das gezielte Vorgehen gegen Einzelpersonen. Die Bereitschaft zur Gewaltanwendung wird im Rahmen des "Kampfes gegen Rechts" als legitimes Mittel angesehen. Dabei wird eine Eskalation von Konflikten bewusst in Kauf genommen und als Ausdruck besonders konsequenten Handelns betrachtet. Auffällig ist, dass sich an Aktionen und Protesten gegen Rechtsextremisten nach wie vor zahlreiche Jugendliche beteiligen. Deren primäres Ziel ist die Konfrontation selbst, die auch vor Polizisten nicht Halt macht. Mehr als andere autonome Gruppierungen sind die der Antifaszene kurzlebig und Fluktuationen unterworfen. Kontinuierliche politische Arbeit kommt dadurch selten zustande. Autonome Antifaschisten beteiligen sich an Informationsveranstaltungen über rechtsextremistische Strukturen, wobei die Organisation und Durchführung zumeist den schon länger bestehenden Gruppierungen wie dem linksextremistisch beeinflussten "Hamburger Bündnis gegen Rechts" (HBgR, 7.) oder "AVANTI" ( 5.2.1) überlassen werden. Für die autonome Antifa ist die Recherchearbeit besonders wichtig. Angehörige von Antifa-Gruppen spähen hierbei einzelne Rechtsextremisten gezielt aus, sammeln Informationen aus deren privatem und beruflichem Umfeld und nutzen diese für "Outing-Aktionen" in der Nachbarschaft bzw. am Arbeitsplatz des Betroffenen oder für Veröffentlichungen im Internet und in Szene-Publikationen. Die Aktionen sollen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten aus der Anonymität lösen und ihre Gesinnung öffentlich machen. So wurden an mehreren Orten Handzettel mit der Überschrift "Ihr Nachbar, ein Neonazi?" bzw. "Ihr Arbeitskollege, ein Neonazi?" verteilt. Unter dem Tenor "Operation Ragnarök" fanden im August und September 2009 insgesamt sechs "Outing-Aktionen" in Hamburg statt ("Ragnarök" steht in der altgermanischen Mythologie für den Weltuntergang). Zu den wichtigsten Internetplattformen der Hamburger Antifa-Szene zählt die Internetseite des "Antifa Info Pool Hamburg". Seit 2004 enga132

Seite 104 im Verfassungsschutzbericht 1999 Baden-Württemberg

gering. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Frankfurt am Main
Bund (1998: ca. 6.500) Publikationen: "Antifa Nachrichten" (Baden-Württemberg) "antifa-rundschau" (Bund) Das seit Jahren schillernde Erscheinungsbild der "Vereinigung
Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) hat sich auch 1999 nicht gewandelt. Auf der einen Seite
demokratischen Lager ein positives Image als führende Organisation des "Antifaschismus" zu verschaffen, auf der anderen Seite sind jedoch bisher keinerlei

Obwohl die Nachwuchswerbung bei der DKP zu den immer drängenderen Aufgaben zählt, gelingt es ihrer Jugendorganisation "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) weiterhin nur in geringem Umfang, neue Mitglieder zu gewinnen. Vom 21. - 24. Mai 1999 führte sie ihr Pfingstcamp auf der Güssenburg bei Giengen a.d.Brenz/Krs. Heidenheim durch. Auch die wenigen Aktivitäten der örtlichen Gruppierungen waren offenbar kaum geeignet, ihre Attraktivität für neue Interessenten zu erhöhen. Die "Roten Peperoni" als Kinderorganisation der DKP (früher: "Junge Pioniere") veranstalteten auch 1999 ihre alljährlichen Ferienlager. Ansonsten blieb ihre Öffentlichkeitswirksamkeit unverändert gering. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Frankfurt am Main Mitglieder: ca. 1.600 Baden-Württemberg (1998: ca. 1.600) ca. 6.200 Bund (1998: ca. 6.500) Publikationen: "Antifa Nachrichten" (Baden-Württemberg) "antifa-rundschau" (Bund) Das seit Jahren schillernde Erscheinungsbild der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) hat sich auch 1999 nicht gewandelt. Auf der einen Seite versucht die Vereinigung - teilweise durchaus erfolgreich - sich im demokratischen Lager ein positives Image als führende Organisation des "Antifaschismus" zu verschaffen, auf der anderen Seite sind jedoch bisher keinerlei Anzeichen einer Distanzierung gegenüber linksextremistischen Kräften sichtbar geworden. Stattdessen bekennt sich die Bundesorganisation 104

Seite 283 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg

Adil Düzen 71ff. Akabe Bildungsund Kulturstiftung (AKEV) 52 AK Antifa Mannheim 229 Aktion Transparente Verwaltung (ATV) 241 Aktionsbüro Rhein-Neckar
Islam 27f. Ansar as-Sunna 27f. Antiamerikanismus 191 antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur 210 Antifa Nachrichten 210f
Antifaschismus 217, 218ff. Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 202, 228 Antifaschistische Linke Berlin 222 Antifaschistisches Projekt Pforzheim (APP) 219 Antiglobalisierung 221ff

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