Proliferationsverstöße, Beispiele für. OSA.....................................247 ...........................................261 Outing-Aktion gegen RechtsextreProliferation und Wissenstransfer misten ..................................146 durch Nachrichtendienste der Krisenländer
Betroffenen das Allgemeininteresse an der Übermittlung überwiegen. (2) Besondere Rechtsvorschriften, die Informationsübermittlungen zulassen, einschränken oder verbieten sowie die Verpflichtung
Linksextremismus Hamburger Antimilitaristinnen unternahmen vom 13. bis 21.07.2013 eine "antimilitaristische, feministische Barkassenfahrt" von Hamburg zum Camp nahe Magdeburg. Feminismus bedeute
Gegensatz zu den einzelnen Gruppen der subkulturell geprägten gewaltbereiten rechtsextremistischen Szene/Skinheads sind sie deutlich durch den Willen zu politischer Aktivität
Straftaten, bei denen Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie einer rechten Orientierung zuzurechnen sind, ohne dass die Tat bereits die Außerkraftsetzung
ganz oder teilweise ursächlich für die Tatbegehung waren. * PMK - links: Straftaten, bei denen Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass sie einer linken
DEUTSCHLAND E.V. IGMG ISLAMISCHE GEMEINSCHAFT MILLI GÖRÜS IL INTERVENTIONISTISCHE LINKE IMO INTERNATIONAL MARITIME ORGANIZATION ISPS INTERNATIONAL SHIP AND PORT FACILITY
EUROPA) KPD KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS KPF KOMMUNISTISCHE PLATTFORM DER LINKSPARTEI. PDS KS KURDISTAN-SOLIDARITÄT HAMBURG KSM KOMMUNISTISCHE UNION DER JUGEND
Linksextremismus 5.1.5 Anarchisten Anarchisten streben nach einer Gesellschaft ohne Herrschaft. Jede Art von Hierarchie bedeute "Unterdrückung von Freiheit" und wird
Magazin sind verschiedene rechtsextremistische Autoren, unter anderem von der "Identitären Bewegung", tätig.85 Finanzierung COMPACT finanziert sich unter anderem
Linksextremismus betonten sie, dass der Widerstand "entschlossen und militant gegen die Politik der Imperialisten vorgehen" müsse. Ab dem 16.07.2013 rief
Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie die Gerichte und Staatsanwaltschaften und das Landesamt leisten sich gegenseitig
Amtsund Rechtshilfe. Dies gilt insbesondere für die technische Hilfe bei Tarnmaßnahmen. Polizeiliche Befugnisse oder Weisungsbefugnisse stehen dem Landesamt nicht
nicht die Aussage beinhaltet, dass sich die betroffene Person rechtswidrig verhalten hat oder ein darauf gerichteter Verdacht bestehen müsse. OBSERVATION
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