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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- aryaN BrotherhooD eastsiDe AfD Alternative für Deutschland ART Dresden aNtiFa rechercheteam DresDeN B BAMAD Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst
- liNke IS islamischer staat J JN JuNge NatioNalisteN Juko "Antifaschistischer Jugendkongress" JXK/YXK stuDiereNDe FraueN aus kurDistaN/VerBaND Der stuDiereNDeN aus kurDistaN
- Interessenten. F Im Berichtszeitraum "outete" zum Beispiel das "Antifa Rechercheportal Jena Kreis" in zahlreichen, regelmäßig veröffentlichten Beiträgen tatsächliche oder vermeintliche
- Funktionäre "rechter" oder rechtsext enngleich sich Beiträge mit dem "Antifa Rechercheportal Kreis" in vielen Fällen doppeln rechtsextremistische "Neue Stärke Gera
- ting"Reihe. In dem damaligen Beitrag auf dem "Antifa ""es ist an einer kritischen Öffentlichkeit, Konsequenzen daraus zu ziehen". "Scheiß
- Nazis verpisst euch"! "Steinweg Nazifrei - ... machen""Antifaschistische
- Meinung nach förderten "staatlicher Rassismus" und die "Kriminalisierung des antifaschistischen Kampfes" auch in der Bevölk rung die Entwicklung "rechter" Tendenzen
- sind Abgrenzungsversuche üblich. So rufen Autonome zur Beteiligung an "antifaschist schen" oder "antikapitalistischen" Blöcken innerhalb von Demonstrationen auf. Beteiligung
- nicht zuletzt an der Verunsicherung der linksextremistischen Szene durch das "AntifaOst-Verfahren" beim OLG Dresden. Erkenntnisse zu brandenburgischen Akteuren
- israelischen Demonstrationen teilzunehmen. So positionierte sich die antifaschistische Gruppierung "antifa f" aus Regensburg in einem Beitrag auf ihrer Webseite
- verurteilte das Oberlandesgericht (OLG) Dresden im sog. "Antifa-Ost-Verfahren" die Hauptangeklagte Lina E. und 3 mitangeklagte Männer
- mittels Fahndungsplakaten an öffentlichen Plätzen. Das linksextremistische Onlineportal antifa-info.net, das sich als zentrale Plattform der antifaschistischen Bewegung in Süddeutschland versteht
- Herbst 2023 traf sich dort auch das autonome "Offene Antifaschistische Treffen Augsburg" und das "Offene Antifaschistische Klimatreffen Augsburg". Beide Gruppen
- Jahr 2023 die bundesweiten Proteste im Zuge des sog. "Antifa-Ost-Verfahrens". Die Linksextremistin Lina E. und drei weitere Linksextremist
- fight the g8 summit", Neustadt 2007, Vorwort, S. 3) "Antifaschistische Gruppe Bremen" In den Jahren
- auch die gewaltorientierte linksextremistische "Antifaschistische Gruppe Bremen" (AGB) Mitglied im bundesweiten "... ums Ganze!"Bündnis. Die Gruppierung wurde 2013 gegründet
![100 LINKSEXTREMISMUS So hatte die BA mit der Gründung des "Bremer Bündnisses gegen Preiserhöhungen" im Juli 2022 das Ziel verfolgt, den damals aufkeimenden Protest gegen Inflation und Preiserhöhungen infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine im Februar 2022 zu lenken. Zudem wollte sie den Protest auf eine breite Basis stellen und neben gewaltorientierten Linksextremist:innen, wie der "Interventionistischen Linken" (IL), insbesondere Personen aus dem bürgerlichen, nichtextremistischen Spektrum gewinnen. Inzwischen führt die BA das "Bündnis gegen Preiserhöhungen" als Netzwerk fort, da sie ihr angestrebtes Ziel verfehlte, ein hohes Personenpotenzial für spontane Massenproteste zu mobilisieren: "Wir haben darauf gewettet, dass, ähnlich wie die bundesweiten Proteste gegen die Einführung von Hartz IV 2004, es zu spontanen und massenhaften Protesten kommen würde. [...] Die Wette haben wir verloren. [...] Trotzdem würden wir unseren Praxisansatz als erfolgreich bewerten." (Internetseite BA, 23.02.2023). Die Erklärung der BA belegt, dass es ihr mit der Initiierung des Bündnisses primär um die Politisierung sozialer Konflikte und die Entstehung einer "Bewegungssituation" ging, aus der heraus konsequenterweise der Wandel des politischen Systems erfolgen solle. "... ums Ganze!"-Bündnis Die linksextremistische Gruppierung BA gehört dem 2006 gegründeten Bündnis "... ums Ganze!" (uG) an, das zurzeit aus zehn eigenständig agierenden und lokal verankerten Mitgliedsgruppen Logo "... ums Ganze!"-Bündnis in Deutschland besteht. Das Bündnis bezeichnet sich im Untertitel seines Namens als ein "kommunistisches Bündnis" und verweist damit auf seinen ideologischen Hintergrund. Es strebt die Abschaffung und Ersetzung der bestehenden Gesellschaftsordnung durch eine kommunistische Staatsund Gesellschaftsordnung an: "Wir wollen uns nicht mit realpolitischen Forderungen zufrieden geben, wir wollen nicht nach der praktischen Umsetzbarkeit irgendwelcher Reformen fragen, wir sagen klar und deutlich: Uns geht's ums Ganze! Wir wollen die Überwindung des gesellschaftlichen Verhältnisses Kapitalismus als die einzig 'menschenwürdige Lösung' propagieren. Wir wollen unsere Negation dieses Verhältnisses ausdrücken." (Fehler im Original, "... ums Ganze!": "smash capitalism. fight the g8 summit", Neustadt 2007, Vorwort, S. 3) "Antifaschistische Gruppe Bremen" In den Jahren von 2017 bis 2021 war auch die gewaltorientierte linksextremistische "Antifaschistische Gruppe Bremen" (AGB) Mitglied im bundesweiten "... ums Ganze!"Bündnis. Die Gruppierung wurde 2013 gegründet und ist ebenso wie "... ums Ganze!" kommunistisch ausgerichtet. Ihr Ziel ist die Beseitigung der bestehenden Staatsund Gesellschaftsordnung. Nachdem sie mehrere Jahre öffentlich kaum in Erscheinung](/images/vsbericht-hb-2023_98.jpg)
- für Linksextremist:innen zentralen Aktionsund Themenfeldern "Antirepression" und "Antifaschismus" standen im Jahr 2023 die Themen "Antimilitarismus", "Klimaund Umweltschutz" und "Gentrifizierung
- auch immer mit der Überwindung des Staates verknüpft. Antirassismus Antifaschismus Klimaund Antirepression Umweltschutz Antikapitalismus Antigentrifizierung Antimilitarismus Soziale Kämpfe Antiglobalisierung
- Teilnehmer:innen zu mobilisieren. Ausschreitungen anlässlich der Urteilsverkündung im "Antifa-Ost"-Verfahren Am 31. Mai 2023 verurteilte das Oberlandesgericht Dresden
- Einstellungen, Strategien und Organisationsformen (zum Beispiel Autonome, Postautonome, Antiimperialisten, Antifaschisten, orthodoxe Kommunisten, Trotzkisten). Je nach politisch-ideologischer Ausrichtung streben Linksextremisten
- Gewalt zerschlagen zu wollen. Ihre hauptsächlichen Agitationsund Aktionsfelder sind: Antifaschismus, Antikapitalismus, Antirepression, Antimilitarismus, Antirassismus, Antiglobalisierung und Antiimperialismus. Aufgrund ihrer Ablehnung
- Zulauf zu jüngedebatte, Seite 76). Bei der Zielauswahl ist weiren Antifa-Gruppierungen und kommunistischen terhin erkennbar, dass politisch-ideologische Gruppen
- Zeitraum zwischen dem 13. und 14. Juni Linksextremisten ("Kriminalisierung antifa2023 wurde das Gebäude der "Hamburger schistischen Handelns"). Burschenschaft Germania
- Tenor: "+++Free am rechten Fenster ein Flugblatt mit propaall Antifas+++Free all Prisoners+++" wird lästinensischem Inhalt, das Bezug
![f Am 23. Februar 2023 wurde die Fassade der und während der Kontrolle erschossene Außenstelle des Polizeikommissariats 26 in 17-jährige Jugendliche thematisiert, der Rissen mit Farbe beschmiert. Es wurden sieBeruf des Polizeibeamten verunglimpft und ben mit Farbe gefüllte Gläser gegen das Polizisten bedroht: "Sie sollen Angst haben Objekt geworfen. Das SBS vom 25. Februar auf ihren Streifen durch die Viertel der Mar2023 befasst sich unter anderem mit einer ginalisierten. Sie sollen Angst haben an ihren in Hamburg inhaftierten Person sowie der Schreibtischen, wenn sie arrogant auf den Haft von Lina E. und mobilisiert für eine menschlichen Schmutz vor ihrem Fenster bligeplante Solidaritätsveranstaltung in Leipzig. cken. Sie sollen Angst haben, wenn sie des Nachts in ihren Bettchen liegen und vom Ein- f An der Helmut-Schmidt-Universität der Bunsatz gegen das Böse träumen." deswehr in Farmsen-Berne wurden am 20. März 2023 brennende Reifen auf einer Fahr- f Am 8. September 2023 wurden durch unbebahn festgestellt. An einem Gebäude der Unikannte Täter drei Kabelschächte an Bahnstreversität wurden darüber hinaus 20 Fenstercken des Hamburger Güterverkehrs in Brand scheiben mit Pflastersteinen und einem gesetzt. Betroffen waren die Hamburger Hammer beschädigt. Im SBS wird die Tat mit Hafenbahn, ein Streckenabschnitt der Güterdem Kampf gegen den Militarismus und desumgehungsbahn sowie ein Umschlagterminal sen Institutionen begründet. In der Nacht der Deutschen Bahn. Das SBS wurde unter zum 11. Mai 2023 kam es zu Brandstiftungen dem Titel "Switch Off! Dezentrale Sabotage an vier Fahrzeugen der Firma DHL in Altona. kapitalistischer Infrastruktur in Hamburg" Im SBS vom 12. Mai 2023 heißt es unter publiziert und hervorgehoben, dass "Veranderem: "Für uns wird es nie ausreichen, kehrsadern der kapitalistischen Infrastruktur 79 unser Kreuz bei der nächsten Wahl zu setzen sabotiert" worden seien. oder auf die eine oder andere Art und Weise L i n ksex t re m i s m u s zu konsumieren oder zu verzichten. Eine f Am Gebäude des Amtsgerichts Hamburgandere Welt kann nur mit vielfältigen Mitteln Altona wurden am 27. Oktober 2023 diverse möglich werden. Darum attackierten wir in Farbschmierereien festgestellt. Im SBS der Nacht auf den 11. Mai einen Fuhrpark der begründen die Verfasser die SachbeschädiFirma DHL mit Feuer." gung unter anderem mit polizeilichen Maßnahmen und Strafverfahren gegen militante f Im Zeitraum zwischen dem 13. und 14. Juni Linksextremisten ("Kriminalisierung antifa2023 wurde das Gebäude der "Hamburger schistischen Handelns"). Burschenschaft Germania" in Wandsbek mit Farbe beschmiert. In der Selbstbezichtigung f Im Rahmen einer Fußstreife der Polizei wurde schreiben die Autoren, dass es sich bei der am 12. Dezember 2023 am Büro von Bündnis Burschenschaft um eine schlagende und klar 90 / Die Grünen in Harburg eine erneute rechte Studentenverbindung handele. Sachbeschädigung festgestellt: , Fassade und Fenster des Gebäudes waren mit roter Farbe f Am Polizei-Ausbildungs-Zentrum in Alsterbeschmiert worden. Am mittleren Fenster dorf wurden in der Nacht zum 15. Juni 2023 stand der Schriftzug "STOPPT DEN GENOdiverse Fensterscheiben eingeworfen. Im SBS ZID FREE GAZA". Des Weiteren befand sich vom 15. Juni 2023 mit dem Tenor: "+++Free am rechten Fenster ein Flugblatt mit propaall Antifas+++Free all Prisoners+++" wird lästinensischem Inhalt, das Bezug auf den Bezug auf das Verfahren gegen Lina E. und Nahostkonflikt nahm. Im SBS vom 16. die weiteren Beschuldigten genommen und Dezember 2023 wird unter anderem notiert: vorgebliche "Polizeigewalt" kritisiert. "Die deutsche[n] Regierungsparteien haben das Blut von schätzungsweise 20.000 Paläs- f Am Morgen des 12. Juli 2023 wurde durch tinenser*innen an den Händen. Dabei spielt Anwohner ein brennender Pkw in Eimsbüttel die Partei DIE GRÜNE eine besonders perfide festgestellt. Bei dem Fahrzeug handelte es Rolle. Während sie vorgeben für Frieden, sich um den Privat-Pkw eines Polizeibeamten. Feminismus und Humanität zu stehen, Am 15. Juli 2023 wurde im SBS unter andebeschließen sie im Bundestag immer weitere rem der im Juni 2023 nach einer VerfolgungsRüstungsexporte nach Israel." jagd von der französischen Polizei gestellte](/images/vsbericht-hh-2023_78.jpg)
- Handlungsfeldern, insbesondere dem Sie organisiert sich überregional und regional Antifaschismus sowie der Sozialpolitik. Die IL HH in verschiedenen Substrukturen
- Militanz als ein Mittel zur aktiv in den Themenfeldern "Antifaschismus" Überwindung der freiheitlichen, demokratischen und "Antirassismus", versteht sich jedoch auch
- Linksextremistische Schwerpunkte 215 2.1 Antifaschismus und Antirassismus 215 2.1.1 Entwicklungen und Aktivitäten 217 2.1.2 Ausblick 220 2.2 Beteiligung im Rahmen
- Aktivitäten 221 2.2.2 Ausblick 223 2.3 Reaktionen auf den Antifa Ost-Prozess um Lina E. sowie die Urteilsverkündung
- Politisch motivierten Kriminalität -linkswar im Jahr 2023 erneut der Antifaschismus. Der von linksmotivierten Straftäterinnen und Straftätern verübte "Kampf gegen rechts
- zeichnet sich vor allem durch Sachbeschädigungen aus. Den Themenfeldern Antifaschismus und "gegen rechts" sind 63 Taten (45,99 Prozent) zuzuordnen
- entgegen eigener Ansprüche überwiegend anlassbezogen-reaktiv agiert. Im Hauptbetätigungsfeld, der "Antifa-Arbeit", gab es aus Sicht der linksextremistischen Szene
