Verfassungsschutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Jurisdiktion

Min. Jahr

Max. Jahr

Treffer auf 10232 Seiten

"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 69 im Verfassungsschutzbericht 1993 Niedersachsen

Aktivitäten militanter Autonomer ist der gewaltorientierte "autonome Antifaschismus". Dieses Aktionsfeld wird als gemeinsame Aufgabe aller mumnt Autonomen und verbindendes Element
gewaltfreien Antifaschismus" verstanden. In der ZusammenarVerweigerung stellen sie sich deshalb \NHuBenhuaiNngePir beit mit nicht-extremistischen auch gegen alle staatlichen Ansprüche
erklärten Ziel, ihn zu zerschlagen. Schwerpunkte autonomer Bestrebun"autonomen Antifaschismus" in der "antifaschistische Selbsthilfe" werde "militante Praxis" in den eigenen
verankert und von anderen Menschen als legitim akzeptiert. Als "antifaschistische Selbsthilfe" verbrämen eier militante Autonome Angriffe auf Rechtsextremisten sowie Demokraten
Auseinandersetzung ES mit der Staatsmacht, den "Bullen", Dimensionen. "Autonomer Antifaschismus" sei der beste Hebel, "antiimperialistische Politik" zu vermitteln
Unter der Parole "Denunzieren, verunsichern, angreifen" propagiertz.B. eine autonome Antifa-Gruppe aus Frankfurt/M. effektivenWiderstand aiaenrmaemtn gegen "faschistischeOrganisierung". In einer Ende

$Aktivitäten militanter Autonomer ist der gewaltorientierte "autonome Antifaschismus". Dieses Aktionsfeld wird als gemeinsame Aufgabe aller mumnt Autonomen und verbindendes Element zum "gewaltfreien Antifaschismus" verstanden. In der ZusammenarVerweigerung stellen sie sich deshalb \NHuBenhuaiNngePir beit mit nicht-extremistischen auch gegen alle staatlichen Ansprüche. Organisationen sehen militante AutoGegenüber der ihnen "täglich in vielnome eine besondere Darstellungsfältiger Form begegnenden staatlichen möglichkeit für ihre Zielsetzungen. Gewalt" nehmen sie sich vielmehr das So schrieben Autonome aus GöttinRecht, den Staat überall und mit allen gen bereits im August 1991 in einem "Diskussionspapier zur Autonomen Organisierung", daß die Stärke des erklärten Ziel, ihn zu zerschlagen. Schwerpunkte autonomer Bestrebun"autonomen Antifaschismus" in der "antifaschistische Selbsthilfe" werde "militante Praxis" in den eigenen Reihen verankert und von anderen Menschen als legitim akzeptiert. Als "antifaschistische Selbsthilfe" verbrämen eier militante Autonome Angriffe auf Rechtsextremisten sowie Demokraten, die als "Faschisten" verleumdet werden. en Weiterhin wird festgestellt, daß "Auseinandersetzungen mit Nazis" zwangsläufig zur Auseinandersetzung ES mit der Staatsmacht, den "Bullen", Dimensionen. "Autonomer Antifaschismus" sei der beste Hebel, "antiimperialistische Politik" zu vermitteln. et 0 TOT TE 000 Unter der Parole "Denunzieren, verunsichern, angreifen" propagiertz.B. eine autonome Antifa-Gruppe aus Frankfurt/M. effektivenWiderstand aiaenrmaemtn gegen "faschistischeOrganisierung". In einer Ende März 1993 verbreitetenerStrategiebroschüre werden organisi te Angriffe als notwendig erachtet. - auawewrae er Eine undatierte Broschüre "Die anti ter verdeutlicht die Zielsetzung: Ein ers Schritt sei, Bilder und Adr ess en von gen in Niedersachsen sind die Räume "Faschisten" zu veröffentlichebacn; dam it Südniedersachsen, Hannover, Braunschweig und Oldenburg. würden diese erkennbar, htig beo htbar und angreifbar. Es sei wic , ihre Ein herausragender Schwerpunkt der 69$

Seite 78 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Namen mit dem Zusatz "Bund der Antifaschisten" (BdA) ergänzt. 50) "antifa-rundschau" Nr. 26/April-Juni 1996, S. 5 51) "antifa-rundschau
wurde die Gruppe 1995 in Gera durch Vertreter von Antifa-Gruppen aus Gera, Merseburg, Berlin, Aue, Leipzig, Zeitz und Bitterfeld
gründet. 54) "antifa", Nr. 10/Oktober 1996, S.12

Linksextremistische Bestrebungen - 78 - 35) Antrag des Bundesvorstandes der PDS zum Schweriner Par teitag (Januar 1997) 36) PDS-Pressedienst Nr. 17 vom 26. April 1996 37) "junge Welt" vom 14. November 1996 38) So das Mitglied des Bundeskoordinierungsrates der KPF, Sah ra WAGENKNECHT, in der ARD-Sendung "Boulevard Bio" am 2. April 1996: "Im engeren Sinne sind wir ungefähr 5.000, die sich jetzt in der Plattform organisieren. In der PDS sind es noch mehr, die mit uns übereinstimmen." 39) vgl. "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS", Heft 6/1996 40) "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS", Heft 9/1996 41) "Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS", Heft 1/1996 42) ND vom 12. November 1996 43) "Marxistisches Forum", Heft 5 von Januar 1996 44) Einer der Kandidaten, Navid THÜRAUF, erklärte in einem In terview u. a.: "... Es ist gerade jetzt besonders wichtig, nach der Einstellung der Verfahren zu zeigen, daß wir noch da sind, also Aktionen zu bringen..." (...) Natürlich ist es uns weiterhin sehr wichtig, Bündnispolitik zu machen, weil wir meinen, daß man mit vielen Gruppen viel mehr politischen Druck aufbauen kann ..." ("Göttinger Ratswecker, Wahlzeitung der Linken Liste Göttingen und der PDS/Linken Liste", ohne Datum) 45) DKP-Informationen Nr. 10/96 vom 18. September 1996, S. 7 46) DKP-Informationen Nr. 5/96, o. D. 47) "junge Welt" vom 25. Juni 1996 48) DKP-Zentralorgan "Unsere Zeit" (UZ) Nr. 12 vom 14. Juni 1996 49) Zuletzt 1971 hatte die VVN ihren seit der Gründung 1947 ge tragenen Namen mit dem Zusatz "Bund der Antifaschisten" (BdA) ergänzt. 50) "antifa-rundschau" Nr. 26/April-Juni 1996, S. 5 51) "antifa-rundschau" Nr. 27/Juli-September 1996, S. 3; UZ vom 28. Juni 1996 52) ND vom 6. September 1996 53) Nach einer Selbstdarstellung von Anfang 1996 wurde die Gruppe 1995 in Gera durch Vertreter von Antifa-Gruppen aus Gera, Merseburg, Berlin, Aue, Leipzig, Zeitz und Bitterfeld ge gründet. 54) "antifa", Nr. 10/Oktober 1996, S.12

Seite 51 im Verfassungsschutzbericht 1990 Bund

gegen einen Krieg am Golf (vgl. Ziff. 5). 4. "Antifaschismus"-Arbeit Linksextremisten - Marxisten-Leninisten ebenso wie Anarchisten - betrachten Faschismus
zwangsläufige Folge des kapitalistischen Systems. "Antifaschismus"-Arbeit ist deshalb für sie auch immer Kampf gegen die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung
durch eine sozialistische Revolution beseitigt werden. Die Bedeutung der "Antifaschismus"-Kampagne ließ 1990 im Vergleich zu den beiden Vorjahren deutlich
nach. Die DKP und DKP und VVNihre "antifaschistische" Bündnisorganisation, die WN-BdA, büßten BdA verlieren nach dem Verlust ihrer Organisationskraft
ihre führende Rolle in führende Rolle in der "antider "antifaschistischen" Bewegung weitgehend ein (vgl. Kap. Il, faschistischen" Ziff
landesweiten, regionalen und örtlichen "antifaschiBewegung stischen" Bündnissen waren sie aber noch immer aktiv. Während einer bundesweiten "Aktionskonferenz gegen Neofaschismus
Bündnispartner zogen sich daraufhin zurück. Besondere Prägung erhielt der "Antifaschismus"-Kampf durch die innerdeutsche Entwicklung (vgl. Ziff. 1). Mit Parolen
forderte, die "Errungenschaften" der DDR, insbesondere die "antifaschistische Grundorientierung", zu erhalten961. Andere revolutionäre Marxisten und Autonome agitierten gegen die Wiedervereinigung

Linksextremistische Bestrebungen 51 Führende FöGA-Mitglieder bemühten sich, die von ihnen mitinitiierte Bewegung "Bundesrepublik ohne Armee" (BoA) in Gang zu halten. Auch andere linksextremistische und linksextremistisch beeinflußte Organisationen, insbesondere die DFG-VK, beteiligten sich daran. Die Kampagne fand jedoch in der Öffentlichkeit kein Interesse. Im Herbst, nach Beginn der Golfkrise, sahen Linksextremisten neue Chancen, die "Friedensbewegung" wiederzubeleben. Sie agitierten gegen die USA und ihre Verbündeten und unterstützten Demonstrationen und andere Aktionen gegen einen Krieg am Golf (vgl. Ziff. 5). 4. "Antifaschismus"-Arbeit Linksextremisten - Marxisten-Leninisten ebenso wie Anarchisten - betrachten Faschismus als zwangsläufige Folge des kapitalistischen Systems. "Antifaschismus"-Arbeit ist deshalb für sie auch immer Kampf gegen die bestehende Staatsund Gesellschaftsordnung. Die Gefahr des Faschismus als einer Herrschaftsform des Großkapitals95' könne, so Marxisten-Leninisten, letztlich nur durch eine sozialistische Revolution beseitigt werden. Die Bedeutung der "Antifaschismus"-Kampagne ließ 1990 im Vergleich zu den beiden Vorjahren deutlich nach. Die DKP und DKP und VVNihre "antifaschistische" Bündnisorganisation, die WN-BdA, büßten BdA verlieren nach dem Verlust ihrer Organisationskraft ihre führende Rolle in führende Rolle in der "antider "antifaschistischen" Bewegung weitgehend ein (vgl. Kap. Il, faschistischen" Ziff. 2.1.3). Ii) landesweiten, regionalen und örtlichen "antifaschiBewegung stischen" Bündnissen waren sie aber noch immer aktiv. Während einer bundesweiten "Aktionskonferenz gegen Neofaschismus und Rassismus" Mitte Februar in Frankfurt/M. zerbrach der 1989 gebildete "Arbeitsausschuß gegen Neofaschismus und Rassismus", an dem DKP und VVN-BdA maßgeblich beteiligt gewesen waren. Zuvor war ein Antrag, DKP und SDAJ nicht mehr als Unterstützer des "Arbeitsausschusses" aufzuführen, von der Mehrheit der Konferenzteilnehmer abgelehnt worden. Nichtextremistische Bündnispartner zogen sich daraufhin zurück. Besondere Prägung erhielt der "Antifaschismus"-Kampf durch die innerdeutsche Entwicklung (vgl. Ziff. 1). Mit Parolen wie "Nie wieder Deutschland - Kein 4. Reich!" versuchten Linksextremisten, einen Bezug zur Zeit des Nationalsozialismus herzustellen. Die DKP forderte, die "Errungenschaften" der DDR, insbesondere die "antifaschistische Grundorientierung", zu erhalten961. Andere revolutionäre Marxisten und Autonome agitierten gegen die Wiedervereinigung als Ausdruck "großdeutschen Chauvinismus" und "Nationalismus".

Seite 38 im Verfassungsschutzbericht 2015 Saarland

Antifa"-Kundgebung unter dem Motto "Refugees Welcome - Gegen Rassismus und Nationalismus - Für die Emanzipation eines Jeden!" gegen einen "Saargida-Abendspaziergang
Saarbrücken, 28.01.2015 Interneteinstellung der "Antifa Saar/Projekt AK" mit der Überschrift "NPDStrukturen und Gegenwehr Saar", in der auf einen
bundesweit vertriebenen "Antifaschistischen Infoblatt" veröffentlichten Regionalbericht über rechtsextremistische Entwicklungen und "antifaschistische" Gegenaktivitäten hingewiesen wurde, 08.02.2015 "Reklamation" einer Verurteilung eines "Neonazis
gefährlicher Körperverletzung im Internet als Erfolg der Öffentlichkeitsarbeit der "Antifa Saar/Projekt AK", 18.02.2015 "Antifa"-Kundgebung unter dem Motto "Immer wieder
Szeneangehörigen in die Saarbrücker Innenstadt, 02.03.2015 Internetveröffentlichung der "Antifa Saar/Projekt AK" zu angeblichen rassistischen und homophoben Übergriffen von "Neonazis" Anfang
Raum auf der Internetplattform "linksunten indymedia", 14.03.2015 Internetbericht der "Antifa Saar/Projekt AK" über den politischen Werdegang des NPD-Bundesvorsitzenden

19.01.2015 "Antifa"-Kundgebung unter dem Motto "Refugees Welcome - Gegen Rassismus und Nationalismus - Für die Emanzipation eines Jeden!" gegen einen "Saargida-Abendspaziergang" in Saarbrücken, 28.01.2015 Interneteinstellung der "Antifa Saar/Projekt AK" mit der Überschrift "NPDStrukturen und Gegenwehr Saar", in der auf einen von ihr im bundesweit vertriebenen "Antifaschistischen Infoblatt" veröffentlichten Regionalbericht über rechtsextremistische Entwicklungen und "antifaschistische" Gegenaktivitäten hingewiesen wurde, 08.02.2015 "Reklamation" einer Verurteilung eines "Neonazis" durch das Amtsgericht Saarbrücken wegen gefährlicher Körperverletzung im Internet als Erfolg der Öffentlichkeitsarbeit der "Antifa Saar/Projekt AK", 18.02.2015 "Antifa"-Kundgebung unter dem Motto "Immer wieder dieselbe Scheiße! Den politischen Aschermittwoch der NPD zum Desaster machen!" in Saarbrücken-Schafbrücke mit anschließender "Spontandemo" von rund 50 Szeneangehörigen in die Saarbrücker Innenstadt, 02.03.2015 Internetveröffentlichung der "Antifa Saar/Projekt AK" zu angeblichen rassistischen und homophoben Übergriffen von "Neonazis" Anfang 2015 in Saarbrücken und Merzig, 07.03.2015 "Outing" von Teilnehmern an Veranstaltungen der "neonazistischen" Kameradschaftsszene im Saar-Pfalz-Raum auf der Internetplattform "linksunten indymedia", 14.03.2015 Internetbericht der "Antifa Saar/Projekt AK" über den politischen Werdegang des NPD-Bundesvorsitzenden, 14.04.2015 Internetveröffentlichung von "Rechercheergebnissen" zu Veranstaltungen der NPD und zu Aufmärschen der "neonazistischen Kameradschaftsszene" im Monat März sowie zu rechten Protagonisten im Saar-Pfalz-Raum, 38

Seite 36 im Verfassungsschutzbericht 2015 Saarland

hinaus Anfang Oktober 2015 im nördlichen Saarland eine neue "Antifa"-Gruppe gegründet, um "Naziaktivitäten auch außerhalb größerer Städte sabotieren
können. Bei diesem unter der Bezeichnung "Antifa Nord-Westsaar" agierenden Zusammenschluss handelt es sich bislang lediglich um eine "virtuelle" Gruppierung
innerhalb der autonomen Szene. Eigenständige öffentlichkeitswirksame Aktivitäten der "Antifa Nord-Westsaar" waren im Jahr 2015 nicht zu verzeichnen. Um gesamtgesellschaftlich
Wiedererstarken faschistischer Ideologien" wirken zu können, arbeitete die "Antifa Saar/Projekt AK" im vergangenen Jahr mit "antifaschistischen" Kräften aus anderen Teilen
eigene Handlungsfähigkeit und gleichzeitig das Mobilisierungspotenzial erhöht werden. Die "Antifa Saar/Projekt AK" einschließlich des Arbeitskreises "... resist!" nutzte im vergangenen Jahr
entwickelten 2015 zahlreiche Aktivitäten auf den zentralen autonomen Themenfeldern "Antifaschismus", "Antirepression" und "Antirassismus". Ferner unterstützten die Szeneangehörigen vor dem Hintergrund
französischen Satire-Magazins "Charlie Hebdo", zu der die "Antifa Saar/Projekt AK" gemeinsam mit der "Kurdischen Jugend im Saarland" für

bestehenden Staatsund Gesellschaftsform in Richtung einer herrschaftsfreien/libertären Ordnung an. Internetveröffentlichungen zufolge hat sich darüber hinaus Anfang Oktober 2015 im nördlichen Saarland eine neue "Antifa"-Gruppe gegründet, um "Naziaktivitäten auch außerhalb größerer Städte sabotieren" zu können. Bei diesem unter der Bezeichnung "Antifa Nord-Westsaar" agierenden Zusammenschluss handelt es sich bislang lediglich um eine "virtuelle" Gruppierung innerhalb der autonomen Szene. Eigenständige öffentlichkeitswirksame Aktivitäten der "Antifa Nord-Westsaar" waren im Jahr 2015 nicht zu verzeichnen. Um gesamtgesellschaftlich gegen das "Wiedererstarken faschistischer Ideologien" wirken zu können, arbeitete die "Antifa Saar/Projekt AK" im vergangenen Jahr mit "antifaschistischen" Kräften aus anderen Teilen des linksextremistischen Spektrums und auch nichtextremistischen Organisationen zusammen. Mit der Öffnung gegenüber anderen ideologischen Strömungen und bürgerlichen Initiativen soll die eigene Handlungsfähigkeit und gleichzeitig das Mobilisierungspotenzial erhöht werden. Die "Antifa Saar/Projekt AK" einschließlich des Arbeitskreises "... resist!" nutzte im vergangenen Jahr insbesondere ihre Internetseite zur offenen Mobilisierung für ihre zahlreichen "politischen Aktivitäten". Darüber hinaus diente ihnen das linksextremistische Internetportal "linksunten indymedia", das als erstes regionales "independent media center" (imc) seit 2009 online ist, als Informations-, Diskussionsund Mobilisierungsplattform. Angehörige der autonomen Szene Saar entwickelten 2015 zahlreiche Aktivitäten auf den zentralen autonomen Themenfeldern "Antifaschismus", "Antirepression" und "Antirassismus". Ferner unterstützten die Szeneangehörigen vor dem Hintergrund der anhaltenden Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten und aus Nordafrika ausschließlich friedlich Veranstaltungen und demonstrative Aktivitäten nichtextremistischer Flüchtlingsinitiativen gegen die staatliche Asylund Abschiebepolitik. Darüber hinaus beteiligten sie sich gelegentlich an Protestaktionen bürgerlicher Bündnisse, die sich gegen die 2015 regelmäßig durchgeführten SageSa-Mahnwachen richteten, insbesondere vor "brisanten Örtlichkeiten" wie beispielsweise dem Flüchtlingslager Lebach. Die Aktivitäten der autonomen Szene Saar zu Beginn des Jahres standen ganz im Zeichen der Terroranschläge am 7. Januar in Frankreich. An einer Solidaritätskundgebung für die Opfer des terroristischen Überfalls auf Mitarbeiter des französischen Satire-Magazins "Charlie Hebdo", zu der die "Antifa Saar/Projekt AK" gemeinsam mit der "Kurdischen Jugend im Saarland" für 36

Seite 121 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Antifa-Workcamp in Buchenwald Das diesjährige Antifa-Workcamp in Buchenwald bei Weimar fand vom 22. bis zum 30. Juli
Veranstaltung von der militanten Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.PC.H.E.N. (Kontaktadresse in Gräfenhainichen/ Sachsen-Anhalt
Antifaschistische Nachrichten, junge Welt, spunk (Infoladen Erfurt), über das Antifa-Infotelefon Erfurt und über Internet zur Teilnahme am Workcamp

12. Antifa-Workcamp in Buchenwald Das diesjährige Antifa-Workcamp in Buchenwald bei Weimar fand vom 22. bis zum 30. Juli mit etwa 220 Personen aus mehreren Bundesländern statt. Wie in den Jahren zuvor wurde die Veranstaltung von der militanten Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.PC.H.E.N. (Kontaktadresse in Gräfenhainichen/ Sachsen-Anhalt) und dem Infoladen Volk & Wissen (Dessau/Sachsen-Anhalt) organisiert. Als Kontaktadresse war u.a. der Infoladen Black Cats in Weimar angegeben worden. Die Teilnehmer des Camps beteiligten sich an "Praxisprojekten" in der Gedenkstätte Buchenwald wie deg Freilegungen und Ausgrabungen in den "Gustloff"-Werken, " Pflegearbeiten am Bahndamm der Buchenwaldbahn, im Steinbruch und am "Pferdestall". . ' % j . 1l* rates fiTe TI Le l23.-29. sun 2000 N RR) | "Kill | na - Aufkleber Außerdem boten die Veranstalter zahlreiche Infound KulturIXasyur] veranstaltungen an. Die Organisatoren riefen in Szeneschriften wie Antifaschistische Nachrichten, junge Welt, spunk (Infoladen Erfurt), über das Antifa-Infotelefon Erfurt und über Internet zur Teilnahme am Workcamp in Buchenwald auf. snwsIiuwo,4 Schutz vor dem Verfassungsschutz Die Rote Hilfe Nürnberg und das Antirepressionsbüro luden am 24. Juli in das Gelbe Haus in Weimar zu der Veranstaltung "Verfassungsschutz und wie mensch sich dagegen schützen kann" ein. Etwa 40 Personen diskutierten zu den Themen "Demoverhalten", Hausdurchsuchungen und Aussageverweigerung. 118

Seite 119 im Verfassungsschutzbericht 2011 Sachsen

Polizei ein Objekt in Dresden durchsucht, "antifaschistische" Gewalt und "Alltagsmilitanz da der Verdacht bestand, dass hier Straftaten unterschiedlichster Formen", sondern
Konsewurden. Am 12. April wurden im Zuge eines Erquenter Antifaschismus" müsse "bis ans Äumittlungsverfahrens wegen des Verdachts der ßerste gehen
instrumentellen Charakter des Schlagstöcke und Sturmhauben gefunden. Darin linksextremistischen "Antifaschismus"-Begriffs, und in weiteren Ermittlungsmaßnahmen wegen der sich letztlich auch
Linksextremisten Akte staatlicher "Repression" gegen "linke Strukturen". Der ak aNtiFa löst sich nach Exekutivmaßnahmen auf Das Themenfeld "Antirepression" rückte daher
verkündete Selbstauflösung Charakter mehrerer demonstrativer Aktionen. So des ak aNtifa im libertäreN Netzwerk dresdeN (kurz: wurden veröffentlichten Redebeiträgen zufolge
aNtifa, früherer Gruppenname No PasaraN! am 21. April staatliche Stellen und Parteien" als dresdeN) steht im Zusammenhang mit vermeint"Aggressoren
terhin, gerade vor dem Hintergrund der derzeitigen Repression gegen antifaschistisches EnAm 1. Mai beteiligten sich erneut etwa 200 Pergagement
Dresdens im Zweiten Weltkrieg", I.4.1. 170 Internetseite des AK antiFa. II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen im Einzelnen

Autonome Bestrebungen in Dresden Seit Mai führen autoNome eine kamPagNe 129ev zur Thematik "Repression", mit der sie direkt gewaltDie Entwicklung der autonomen Szene in Dresbereite linksextremistische Kreise ansprechen. den war 2011 stark durch die Ereignisse im ZuAuch diese Kampagne versteht sich als Reaktion sammenhang mit dem "13. Februar" 169 und deren auf die genannten aktuellen ErmittlungsverfahFolgen geprägt. Am Abend des 19. Februar hatren. Sie rechtfertigt und befürwortet nicht nur te die Polizei ein Objekt in Dresden durchsucht, "antifaschistische" Gewalt und "Alltagsmilitanz da der Verdacht bestand, dass hier Straftaten unterschiedlichster Formen", sondern strebt im Zusammenhang mit den teils gewaltsamen auch die Beseitigung der rechtsstaatlichen OrdGegenaktivitäten zur Verhinderung von rechtsnung an und ruft zum "militanten Widerstand" extremistischen Veranstaltungen koordiniert gegen "Nazis, Staat und Kapital" auf. "Konsewurden. Am 12. April wurden im Zuge eines Erquenter Antifaschismus" müsse "bis ans Äumittlungsverfahrens wegen des Verdachts der ßerste gehen", was nach dem Verständnis AuBildung einer kriminellen Vereinigung 20 Objekte toNomer ein Aktionsniveau auch mit "Gefahr für in Sachsen und Brandenburg durchsucht. Dabei Leib und Leben" rechtfertige. Damit bestätigt sie wurden neben einer Präzisionsschleuder u. a. den immer auch instrumentellen Charakter des Schlagstöcke und Sturmhauben gefunden. Darin linksextremistischen "Antifaschismus"-Begriffs, und in weiteren Ermittlungsmaßnahmen wegen der sich letztlich auch gegen Rechtsstaat und Strafund Gewalttaten am 19. Februar 2011 saDemokratie richtet. hen Linksextremisten Akte staatlicher "Repression" gegen "linke Strukturen". Der ak aNtiFa löst sich nach Exekutivmaßnahmen auf Das Themenfeld "Antirepression" rückte daher szeneintern in den Vordergrund und prägte den Auch die im Oktober verkündete Selbstauflösung Charakter mehrerer demonstrativer Aktionen. So des ak aNtifa im libertäreN Netzwerk dresdeN (kurz: wurden veröffentlichten Redebeiträgen zufolge ak aNtifa, früherer Gruppenname No PasaraN! am 21. April staatliche Stellen und Parteien" als dresdeN) steht im Zusammenhang mit vermeint"Aggressoren" dargestellt, die "in ihre Schranken licher "staatlicher Repression". In einer Erklärung verwiesen" werden müssten. Dazu müsse man verwies die Gruppe zwar auf "Interessenkonflikte "auf allen Ebenen den Konflikt auf die Spitze" innerhalb der Gruppe" und auf eine "mangelnde treiben. Die Polizei werde gehasst, weil sie "ausAkzeptanz unserer Arbeit" als Auflösungsgrund, führendes Organ der Gesetzgebung, des Staates" kündigte aber gleichzeitig an "Wir werden weisei. terhin, gerade vor dem Hintergrund der derzeitigen Repression gegen antifaschistisches EnAm 1. Mai beteiligten sich erneut etwa 200 Pergagement in Sachsen, in neuen Strukturen (...) sonen an einem nicht angemeldeten Aufzug und zusammenarbeiten." 170 Offensichtlich wollen die riefen Parolen wie "Erster Mai. Straße frei, nieder ehemaligen Gruppenmitglieder mit der Auflömit der Polizei". sung und der angekündigten Umstrukturierung befürchteten strafrechtlichen Ermittlungen aus169 Siehe Beitrag "Analyse zu extremistischen Aktivitäten anlässlich des Jahrestages der Zerstörung Dresdens im Zweiten Weltkrieg", I.4.1. 170 Internetseite des AK antiFa. II Informationen zu extremistischen und sicherheitsgefährdenden Bestrebungen im Einzelnen | 117

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 2013 Saarland

ihren Beitrag" zur Bekämpfung des Rechtsextremismus verbreitete die "Antifa Saar/Projekt AK" Ende Juli u.a. via Internet eine weitere Ausgabe ihres
Saarbrücker Stadtteil Rußhütte zusammengefasst sind und eine "entschlossene antifaschistische Intervention gegen die neonazistischen Umtriebe in diesem Objekt" angekündigt wurde
Einen angeblichen Übergriff von "Nazis" auf eine Gruppe jugendlicher "AntifaschistInnen" Mitte August in Saarbrücken nahm die Saarbrücker "Antifa"-Gruppe
ihrer Homepage zu outen. Im Dezember unterstützte die "Antifa Saar/Projekt AK" eine Protestaktion von Fans des 1. FC Saarbrücken gegen
rechtsradikale" Personen angehörten, gefordert. Ab Ende Februar thematisierte die "Antifa Saar/Projekt AK" die ursprünglich im April vor dem Oberlandesgericht München
April in München, zu der ein breites linksextremistisches "Antifa-Bündnis" unter dem Motto "Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen

Szeneangehöriger auf einer Veranstaltung linksextremistischer Organisationen aus dem Rhein-Neckar-Raum am 6. Mai in Worms zum Thema "Die NPD im Saarland - Überblick über deren Ideologie". Als "ihren Beitrag" zur Bekämpfung des Rechtsextremismus verbreitete die "Antifa Saar/Projekt AK" Ende Juli u.a. via Internet eine weitere Ausgabe ihres "Recherche-Infos", in dem ihre "Ermittlungsergebnisse" zu einem "Clubhaus" saarländischer "Neonazis" im Saarbrücker Stadtteil Rußhütte zusammengefasst sind und eine "entschlossene antifaschistische Intervention gegen die neonazistischen Umtriebe in diesem Objekt" angekündigt wurde. In der Folge kündigte der Vermieter des "Clubhauses" das Mietverhältnis. Einen angeblichen Übergriff von "Nazis" auf eine Gruppe jugendlicher "AntifaschistInnen" Mitte August in Saarbrücken nahm die Saarbrücker "Antifa"-Gruppe zum Anlass, um zwei "Angreifer" mit Namen und Lichtbild als angebliche "Nazis" aus Saarbrücken bzw. Neunkirchen auf ihrer Homepage zu outen. Im Dezember unterstützte die "Antifa Saar/Projekt AK" eine Protestaktion von Fans des 1. FC Saarbrücken gegen die Ernennung einer angeblichen Hooligan-Gruppe mit der Bezeichnung "Saarland-Brigade" zum "Fan-Club des Monats". Dabei wurde die Rücknahme der Auszeichnung dieser Fan-Gruppierung, die sich durch Gewalt definiere und der mehrere "rechtsoffene bzw. rechtsradikale" Personen angehörten, gefordert. Ab Ende Februar thematisierte die "Antifa Saar/Projekt AK" die ursprünglich im April vor dem Oberlandesgericht München geplante Prozesseröffnung gegen ein Mitglied des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und vier mutmaßliche Unterstützer. Sie mobilisierte innerhalb der autonomen Szene Saar für eine Teilnahme an einer bundesweiten Großdemonstration am 13. April in München, zu der ein breites linksextremistisches "Antifa-Bündnis" unter dem Motto "Greift ein gegen Naziterror, staatlichen und alltäglichen Rassismus - Verfassungsschutz abschaffen!" aufgerufen hatte. An der weitgehend friedlich und störungsfrei verlaufenen Demonstration beteiligten sich rund 5.500 Personen, darunter etwa 800 gewaltbereite Linksextremisten in drei "schwarzen Kapitel III * 37

Seite 292 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin

Personenund Sachregister 1. Mai 61, 63, 191 Antifaschistische Linke Berlin Siehe ALB 8. Mai 21, 23 f antifaschistisch
Jugend Kurdistans Ansar al-Sunna Siehe AAS Siehe TECAK Antifa 61, 171, 199, 202, 209 Bewegung des Islamischen Widerstands Anti
Antifa 171 f Siehe HAMAS Antifa A+P (Agitation und Praxis) 199 Bin Ladin, Usama
Antifaschismus / antifaschistisch 42, 199, Blood & Honour Siehe B & H 203, 205 BSÜG 138 f, 142 f, 145, 267 Antifaschistische Aktion

ANHANG 279 2 Personenund Sachregister 1. Mai 61, 63, 191 Antifaschistische Linke Berlin Siehe ALB 8. Mai 21, 23 f antifaschistisch 46, 54, 56 11. September 73, 85, 89, 93, 162, 218, 233 Antirassismus 54, 203 Antisemitismus / antisemitisch 3 f, 13, 33 f, A 95, 101, 108, 154, 167, 182, 189, 224, 228, AAB 155, 199 f, 205 233, 263 AAI 89 ff, 219 f Anti-Terror-Datei Siehe ATD AAS 219 Apfel, Holger 169, 170 ADHF 248 AQIM 78 f ADHK 248 Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee der Adil Düzen 230 f Türkei Siehe TIKKO ADÜTDF 120 f Arbeiterpartei Kurdistans Siehe PKK AGIF 127 ff, 245 Artgemeinschaft Germanische GlaubensAGR 23, 172 f Gemeinschaft wesensgemäßer Akif, Muhammad Mahdi 237 Lebensgestaltung e. V. 186 f AKON 163 ATB 121 AKP 99, 117, 123, 125, 232, 234 ATD 259 Aktion Oder-Neiße Siehe AKON ATIF 129, 248 Aktionsfront Nationaler ATÄdegK 126, 128, 248 Sozialisten / Nationale Aktivisten Siehe Atomgesetz 147 ANS/NA Aufenthaltsgesetz 146 Aktionsgruppe Rudow Siehe AGR Autonome 5, 17 f, 36, 39 ff, 47 ff, 61 f, 155 f, Al-Ahd - Al-Intiqad 222 172 f, 179, 199, 202 ff al-Aqsa-TV 95 f Autonome Aktionsgemeinschaften 19, 172, ALB 42, 47 f, 50, 56, 199 ff, 205 179 al-Jama'a al-islamiya 218 Autonome Gruppen 44, 203 al-Jihad al-islami 217 Autonome Nationalisten Berlin Siehe ANB Al-Manar-TV 222 Al-Maududi, Abul Ala 160 f B al-Qa'ida 76 ff, 80, 84 f, 92 f, 219, 262 B & H 173 ff, 180, 184 al-Qa'ida im Islamischen Maghreb Siehe Barika-i Hakikat 227, 229 AQIM BASO 179 al-Quds 87, 134 Berlin Nordwest 21 al-Zarqawi, Abu Mus'ab 92 Berliner Alternative Süd-Ost Siehe BASO al-Zawahiri, Aiman 80, 84, 87 f, 92, 218 Berliner Sicherheitsüberprüfungsgesetz Siehe AMGT 227, 230, 233 BSÜG Anarchisten 155 Bewachungsverordung 148 ANB 5, 20, 23, 25, 172 Bewaffnete Streitkräfte der Armen und ANS/NA 184, 192 Unterdrückten Siehe FESK Ansar al-Islam Siehe AAI Bewegung der freien Jugend Kurdistans Ansar al-Sunna Siehe AAS Siehe TECAK Antifa 61, 171, 199, 202, 209 Bewegung des Islamischen Widerstands Anti-Antifa 171 f Siehe HAMAS Antifa A+P (Agitation und Praxis) 199 Bin Ladin, Usama 80, 85 f, 88, 92, 161, 217 f Antifaschismus / antifaschistisch 42, 199, Blood & Honour Siehe B & H 203, 205 BSÜG 138 f, 142 f, 145, 267 Antifaschistische Aktion Berlin Siehe AAB Bundestagswahl 165, 170, 213

Seite 40 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

gesellschaftlich bedeutungslosen - Nischenund Ghettodasein. Wortführerin solcher Kritik ist die "Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation" (AA/BO), die 1992 unter maßgeblicher Beteiligung
Göttinger "Autonomen Antifa (M)" in Wuppertal ge gründet wurde. Zum Jahresende haben der Organisation elf Gruppen aus acht Städten/Regionen
Ende 1995: 17 Gruppen). Zu den einflußreichsten zählen die "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB), die "Unabhängige Antifa Bielefeld", die "Antifa Bonn/RheinSieg
sowie die weiter dominierende "Autonome Antifa (M)", Göttin gen. Die AA/BO betrieb auch 1996 intensive Programm-, Schulungs und Medienarbeit
sowie einem koordi nierten Vorgehen Interesse zeigen. Die "Bundesweiten Antifa Treffen" (B.A.T.) z. B. bestehen seit 1993 als - im Vergleich
überregionalen Vernetzung ihrer Aktivitäten . Sie betrieben weiterhin intensive "antifaschistische" Recherchen und Archivarbeit - von Linksextremisten als "Fahndungsantifaschismus" bezeichnet. Darüber hinaus gaben

Linksextremistische Bestrebungen - 40 - 2.2.3 "Organisierte" Autonome Neue autonome Die Unverbindlichkeit der traditionellen autonomen Strukturen wird Strukturen grenzen von einer wachsenden Minderheit innerhalb der Szene kritisiert. Die sich von unorgani sierter und kurzlebiOrientierung an kurzfristig wechselnden Konfliktfeldern verhindere die ger "KampagnenEntwicklung einer kontinuierlichen Theorie und Praxis und verdamme politik" ab die Autonomen zu einem - gesellschaftlich bedeutungslosen - Nischenund Ghettodasein. Wortführerin solcher Kritik ist die "Antifaschistische Aktion/ Bundesweite Organisation" (AA/BO), die 1992 unter maßgeblicher Beteiligung der Göttinger "Autonomen Antifa (M)" in Wuppertal ge gründet wurde. Zum Jahresende haben der Organisation elf Gruppen aus acht Städten/Regionen angehört (Ende 1995: 17 Gruppen). Zu den einflußreichsten zählen die "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB), die "Unabhängige Antifa Bielefeld", die "Antifa Bonn/RheinSieg" sowie die weiter dominierende "Autonome Antifa (M)", Göttin gen. Die AA/BO betrieb auch 1996 intensive Programm-, Schulungs und Medienarbeit und führte regelmäßige Delegiertentreffen der Mit 14) gliedsgruppen durch . Die Mitgliedsgruppen der AA/BO zeigten sich weiterhin unversöhnlich gegenüber der bestehenden Staatsund Ge sellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland 15). Neben dem straff organisierten Ansatz der AA/BO sind seit 1992 weitere autonome Strukturen entstanden, die an einem kontinuierli chen und überregionalen Informationsaustausch sowie einem koordi nierten Vorgehen Interesse zeigen. Die "Bundesweiten Antifa Treffen" (B.A.T.) z. B. bestehen seit 1993 als - im Vergleich zur AA/BO - weniger verbindliche Struktur mit dem 16) Ziel der überregionalen Vernetzung ihrer Aktivitäten . Sie betrieben weiterhin intensive "antifaschistische" Recherchen und Archivarbeit - von Linksextremisten als "Fahndungsantifaschismus" bezeichnet. Darüber hinaus gaben die B.A.T. in hoher Auflage eine Sonderzei tung "Tuu matsch Nazis" heraus und leiteten damit eine Kampagne vor allem gegen die rechtsextremistischen "Jungen Nationaldemo kraten" ein.

Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 2007 Berlin

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - LINKSEXTREMISMUS 199 3 LINKSEXTREMISMUS 3.1 Aktionsorientierter Linksextremismus 3.1.1 "Antifaschistische Linke Berlin" ÜBERSICHT Abkürzung ALB Entstehung / Gründung 2003 Mitgliederzahl
Sitz Berlin Veröffentlichungen Internet, Flugund Faltblätter Die Vorgängerorganisation der "Antifaschistischen Linken Berlin" (ALB) wurde Mitte 1993 in Berlin von militanten
Autonomen aus Passau - zunächst unter der Bezeichnung "Antifa A+P" bzw. "Agitation und Praxis", danach "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) - gegründet
Diese war eine der mitgliederstärksten und politisch aktivsten autonomen "Antifa"-Gruppen in Berlin. Nach eigener Darstellung hat sich
aufgelöst" und in zwei etwa gleich starke Gruppen - die "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB) und die Gruppe Kritik & Praxis B3rlin
bietet die ALB neben grundlegenden Ausführungen - etwa zum praktizierten Antifaschismus - Diskussionsforen und aktuelle Informationen zu Aktionsschwerpunkten, Kampagnen sowie überregionalen Aktivitäten
propagiert einen militanten Antifaschismus, der sich gegen tatsächliche und vermeintliche "Nazis" richtet. Veröffentlichungen und Positionserklärungen der ALB sowie personelle Kontinuitäten

HINTERGRUNDINFORMATIONEN - LINKSEXTREMISMUS 199 3 LINKSEXTREMISMUS 3.1 Aktionsorientierter Linksextremismus 3.1.1 "Antifaschistische Linke Berlin" ÜBERSICHT Abkürzung ALB Entstehung / Gründung 2003 Mitgliederzahl Ca. 60 (2006: ca. 60) Organisationsstruktur Gruppe Sitz Berlin Veröffentlichungen Internet, Flugund Faltblätter Die Vorgängerorganisation der "Antifaschistischen Linken Berlin" (ALB) wurde Mitte 1993 in Berlin von militanten Autonomen aus Passau - zunächst unter der Bezeichnung "Antifa A+P" bzw. "Agitation und Praxis", danach "Antifaschistische Aktion Berlin" (AAB) - gegründet. Diese war eine der mitgliederstärksten und politisch aktivsten autonomen "Antifa"-Gruppen in Berlin. Nach eigener Darstellung hat sich die AAB am 13. Februar 2003 "aufgelöst" und in zwei etwa gleich starke Gruppen - die "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB) und die Gruppe Kritik & Praxis B3rlin (= KP) gespalten. 396 Auf ihrer Internet-Homepage bietet die ALB neben grundlegenden Ausführungen - etwa zum praktizierten Antifaschismus - Diskussionsforen und aktuelle Informationen zu Aktionsschwerpunkten, Kampagnen sowie überregionalen Aktivitäten an. Die ALB propagiert einen militanten Antifaschismus, der sich gegen tatsächliche und vermeintliche "Nazis" richtet. Veröffentlichungen und Positionserklärungen der ALB sowie personelle Kontinuitäten machen deutlich, dass sie die Nachfolgeorganisation der AAB ist. Das maßgebliche Personenpotenzial der ehe396 Vgl. Senatsverwaltung für Inneres: Verfassungsschutzbericht 2003. Berlin 2004, S. 97 f.

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

Berg, Lichtenberg und Kreuzberg. Die AAB propagiert einen militanten "Antifaschismus". Bei der "Roten Antifaschistischen Initiative" (RAI) handelt
anderen Gruppen eine kommunistische Partei zu gründen. Die "Feministische Antifaschistische Revolutionäre Aktion" FARA (FARA) versteht sich als "feministische antiimperialistische Gruppe
antifaschistischen Ansätzen", die versuchen will, über "Antifa"-Arbeit breite Teile der Bevölkerung zu erreichen, um so auch andere Inhalte
imperialistischen Systems. Beispiele für die Aktivitäten der Berliner "autonomen Antifa" 1997: 15. Februar ten Aufzug zugunsten einer VerGewalttätige Auseinandersetzunsammlung
darauf hatten u. a. das Bezirksamt Autonome, "Antifas" und AngeHellersdorf sowie die Bezirkshörige trotzkistischer und anderer organisation Hellersdorf der "Parrevolutionär
lismus" (PDS), aber auch gewaltgrößerer Teil der Demonstranten bereite "Antifaschisten" des autozum S-Bahnhof Wuhletal in Bewenomen Spektrums und andere

26 UnkMäctnunismut gruppen" in Friedrichshain, Treptow, Prenzlauer Berg, Lichtenberg und Kreuzberg. Die AAB propagiert einen militanten "Antifaschismus". Bei der "Roten Antifaschistischen Initiative" (RAI) handelt es RAI j sich um eine kommunistisch orientierte Gruppe, deren Fernziel darin besteht, mit anderen Gruppen eine kommunistische Partei zu gründen. Die "Feministische Antifaschistische Revolutionäre Aktion" FARA (FARA) versteht sich als "feministische antiimperialistische Gruppe mit antifaschistischen Ansätzen", die versuchen will, über "Antifa"-Arbeit breite Teile der Bevölkerung zu erreichen, um so auch andere Inhalte - z. B. "Aufbrechung von allen Unterdrückungsstrukturen" - vermitteln zu können. Faschismus und bürgerliche Demokratie sind für sie nur Ausformungen des gleichen gesellschaftlichen patriarchal-imperialistischen Systems. Beispiele für die Aktivitäten der Berliner "autonomen Antifa" 1997: 15. Februar ten Aufzug zugunsten einer VerGewalttätige Auseinandersetzunsammlung in einem geschlosgen zwischen Linksund Rechtssenen Raum in Berlin-Weißensee extremisten anläßlich einer Verab. anstaltung der rechtsextremistiProtestkundgebungen gegen den schen "Jungen Nationaldemo"Nazi-Aufmarsch" fanden am kraten" (JN): S-Bahnhof Kaulsdorf und an der Vorausgegangen war ein Aufruf "Gedenkstätte für die gefallenen der Jugendorganisation JN der sowjetischen Soldaten im 2. Welt"Nationaldemokratischen Partei krieg" an der Brodauer Straße Deutschlands" (NPD) zu einem (Berlin-Hellersdorf) statt. Zu den Aufzug unter dem Motto "Arbeit bis zu 500 Teilnehmern zählten zuerst für Deutsche". In Reaktion neben Anhängern der PDS darauf hatten u. a. das Bezirksamt Autonome, "Antifas" und AngeHellersdorf sowie die Bezirkshörige trotzkistischer und anderer organisation Hellersdorf der "Parrevolutionär-marxistischer Gruptei des Demokratischen Soziapen. Danach setzte sich ein lismus" (PDS), aber auch gewaltgrößerer Teil der Demonstranten bereite "Antifaschisten" des autozum S-Bahnhof Wuhletal in Bewenomen Spektrums und andere gung. Linksextremisten zu GegendemonDort kam es zu schwersten strationen aufgerufen. Auseinandersetzungen zwischen Aus Furcht vor Zusammenstößen den Demonstranten und ca. 30 sagte die JN daraufhin den geplanRechtsextremisten. Mehrere nun-

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 2003 Thüringen

Eisenach bezogen. Kaum Beachtung schenkte die autonome Szene dem AntifaWorkcamp, das auch im Jahr 2003 im Bereich der Gedenkstätte Buchenwald
sich die Aktivitäten der Szene überwiegend auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten, wobei es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfelds
Autonomen sind fast ausschließlich in dem Netzwerk "Thüringer Autonome Antifa-Gruppen" (ATAG) organisiert. Dessen Ziel besteht darin, durch "einen gemeinsamen
organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". In dieser Hinsicht
fascism and government) und neuerdings auch die Geraer Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) eine führende Rolle spielen. Darüber hinaus unterhielt
Netzwerk Verbindungen zu der bundesweit bekannten Gruppierung "Autonome Antifa (M)" in Göttingen, die auch für die dritte "Revolutionäre Mai-Demonstration

Haus"53 in Erfurt auf seiner Homepage auf "eine Infoveranstaltung zu den laufenden SS 129a Verfahren in Magdeburg" mit anschließender "Soliparty" am 11. Oktober in diesem Gebäude. 4.3 Die autonome Szene in Thüringen Das Potenzial der als gewaltbereit einzustufenden autonomen Szene schließt in Thüringen etwa 150 Personen ein. In der gleichen Größenordnung können zusätzlich Personen für Aktionen der Szene mobilisiert werden. Insbesondere an Kundgebungen und Protestaktionen, die sich gegen rechtsextremistische Aktivitäten richteten, waren bis zu 300 Personen beteiligt. Die Szene stagniert somit, was die Anzahl ihrer Angehörigen anbelangt, auf dem Stand des Jahres 2002. Die Zahl, die Art und die Intensität der Aktivitäten, die auf die Autonomen zurückgingen, änderten sich im Wesentlichen nicht. Wie schon im Jahr zuvor blieben auch im Berichtszeitraum ehemals "traditionelle" Aktionen und Aktivitäten aus. So kam es auch 2003 nicht zu Gegenaktivitäten von Linksextremisten, als das rechtsextremistische Spektrum am 10. Mai in Neuhaus am Rennweg aufmarschierte, um ihres "Märtyrers" Sandro WEILKES zu gedenken. Abermals blieben auch Proteste aus, die sich auf das Treffen der "Deutschen Burschenschaften" in Eisenach bezogen. Kaum Beachtung schenkte die autonome Szene dem AntifaWorkcamp, das auch im Jahr 2003 im Bereich der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar durchgeführt wurde. Zum ersten Mal drohte die von der Szene im Jahr 2001 initiierte "Revolutionäre Mai-Demonstration" gänzlich zu scheitern. Aufgrund der mangelnden Beteiligung sagten die Initiatoren die Demonstration in Eisenach spontan ab und veranstalteten lediglich eine Kundgebung.54 Die Ursachen für diese Entwicklung dürften vor allem darin zu sehen sein, dass sich die Aktivitäten der Szene überwiegend auf das Aktionsfeld "Antifaschismus" konzentrierten, wobei es sowohl zu thematischen Verschiebungen innerhalb des Aktionsfelds als auch zu einer Konzentration auf regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene kam. Zudem dürften die Diskussionen, die innerhalb des linksextremistischen Spektrums bundesweit und auch in Thüringen kontrovers um den gegenwärtigen Nahost-Konflikt - im Besonderen um die Intervention im Irak - geführt wurden, hier ihren Niederschlag gefunden haben. Unter Autonomen in Thüringen sind in Bezug auf den Irak-Krieg "antideutsche" Positionen verbreitet. 55 Regionale Schwerpunkte der Thüringer Szene bilden nach wie vor Erfurt und Jena, seit dem Jahr 2003 aber auch Gera. Weitere Regionen, in denen Autonome aktiv sind, stellen Eisenach, Meiningen/Suhl/Zella-Mehlis, Nordhausen und Weimar dar. Die regionalen Gruppen und Zusammenhänge der Autonomen sind fast ausschließlich in dem Netzwerk "Thüringer Autonome Antifa-Gruppen" (ATAG) organisiert. Dessen Ziel besteht darin, durch "einen gemeinsamen organisatorischen Rahmen" autonome Antifa-Strukturen zu zu stärken und "alltäglich Widerstand gegen das kapitalistische System zu praktizieren". In dieser Hinsicht dürften in dem Netzwerk die Erfurter anarchistisch-kommunistische Gruppe "yafago" (youth against fascism and government) und neuerdings auch die Geraer Gruppe "Antifaschistische Aktion Gera" (AAG) eine führende Rolle spielen. Darüber hinaus unterhielt das Netzwerk Verbindungen zu der bundesweit bekannten Gruppierung "Autonome Antifa (M)" in Göttingen, die auch für die dritte "Revolutionäre Mai-Demonstration" in Eisenach 53 Siehe hierzu auch die Erläuterung im folgenden Abschnitt, S. 73. 54 Siehe über die Demonstration S. 76 55 Siehe Exkurs: "Thüringer Autonome und der Irak-Krieg", S. 81f. 72

Seite 283 im Verfassungsschutzbericht 2006 Baden-Württemberg

Adil Düzen 71ff. Akabe Bildungsund Kulturstiftung (AKEV) 52 AK Antifa Mannheim 229 Aktion Transparente Verwaltung (ATV) 241 Aktionsbüro Rhein-Neckar
Islam 27f. Ansar as-Sunna 27f. Antiamerikanismus 191 antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur 210 Antifa Nachrichten 210f
Antifaschismus 217, 218ff. Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 202, 228 Antifaschistische Linke Berlin 222 Antifaschistisches Projekt Pforzheim (APP) 219 Antiglobalisierung 221ff

Gruppen-, Organisationsund Sachregister Bezeichnung Seite/n Act of Violence 132, 133 Adil Düzen 71ff. Akabe Bildungsund Kulturstiftung (AKEV) 52 AK Antifa Mannheim 229 Aktion Transparente Verwaltung (ATV) 241 Aktionsbüro Rhein-Neckar 153, 155 Al-Aqsa e.V 47 Al-Djaisch al-islami fi al-Iraq 27 Al-Djamaa al-Islamiya (Islamische Gruppe) 35f. Al-Djihad al-Islami (Islamischer Djihad) 23, 35f. Al-Fajir 33 Al-Furqan 33 Al-Ghurabaa 19 Al-Islam 48f. Al-Manar 53, 64f. Al Muhajiroun 59 Al-Muqawama al-Islamiya (Islamischer Widerstand) 61 Al-Qaida 25, 29f., 33ff., 39 Al-Qaida im Zweistromland 20, 25 Al-Qassam-Brigaden 54 Al-Quds-Tag 62 Al-Tawhid wal-Djihad 25 Albanische Nationalarmee ( AKSH) 116 All India Sikh Student Federation (AISSF) 117 Anadolu Genclik Dernegi (AGD) 73 Anatolische Föderation e.V. 108f. An-Nahda (Bewegung der Erneuerung) 45, 54f. Ansar al-Islam 27f. Ansar as-Sunna 27f. Antiamerikanismus 191 antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur 210 Antifa Nachrichten 210f., 213 Antifaschismus 217, 218ff. Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 202, 228 Antifaschistische Linke Berlin 222 Antifaschistisches Projekt Pforzheim (APP) 219 Antiglobalisierung 221ff. Antisemitismus 130, 191 282

Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 2000 Thüringen

Nordhausen aufgerufen worden. Die Handzettel trugen das Symbol der Antifaschistischen Aktion. Auch die Autonome Antifa (M) Göttingen und die Autonome
Antifa Südharz hatten Proteste gegen die Ausstellung angekündigt. Mobilisierung gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach "Leider veranstaltet auch im Jahre
deutsche Burschenschaft ihren Burschentag in Eisenach ..." stellt die "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe) in ihrer Internet-Publikation bedauernd fest. Und setzt
hinzu: "Aber auch dieses Jahr werden sie nicht allein sein." Antifa-Demonstration am 16. Juni Verschiedene Gruppierungen hatten zur Demonstration
anderswo!" für den 16. Juni aufgerufen, darunter der "Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" und die "Antifaschistische

115 Aktionen gegen die Ausstellung der Luftwaffe in Nordhausen Am 8. April haben ca. 250 Personen an einer Protestveranstaltung in Nordhausen gegen die Luftwaffenausstellung teilgenommen, darunter auch ca. 30 Autonome. Die Kundgebung formierte sich spontan zu einem Demonstrationszug. Starke Polizeikräfte begleiteten die Angehörigen des linken Spektrums. Die Polizei erteilte 26 PlatzverLinksextrmis u weise. In Göttingen war zuvor durch Plakate und Handzettel zu einem "Aktionstag gegen die Luftwaffenausstellung" am 8. April in Nordhausen aufgerufen worden. Die Handzettel trugen das Symbol der Antifaschistischen Aktion. Auch die Autonome Antifa (M) Göttingen und die Autonome Antifa Südharz hatten Proteste gegen die Ausstellung angekündigt. Mobilisierung gegen Burschenschaftstreffen in Eisenach "Leider veranstaltet auch im Jahre 2000 die deutsche Burschenschaft ihren Burschentag in Eisenach ..." stellt die "Antifaschistische Aktion eisenach" (AAe) in ihrer Internet-Publikation bedauernd fest. Und setzt hinzu: "Aber auch dieses Jahr werden sie nicht allein sein." Antifa-Demonstration am 16. Juni Verschiedene Gruppierungen hatten zur Demonstration "Kein Burschentag in Eisenach und auch nicht anderswo!" für den 16. Juni aufgerufen, darunter der "Arbeitskreis Antifaschismus/Antirassismus - Für internationale Solidarität Eisenach" und die "Antifaschistische

Seite 85 im Verfassungsschutzbericht 2000 Baden-Württemberg

sein. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Frankfurt am Main
Bund (1999: ca. 6.200) Publikationen: "Antifa Nachrichten" (Baden-Württemberg) "antifa-rundschau" (Bund) Aktives "antifaschistisches" Engagement - freilich auch im teilweise engen
Dies unterstrich auch das Motto "Zukunft Antifaschismus: Frieden! Soziale Gerechtigkeit! Solidarität" der Landesdelegiertenkonferenz in Mannheim am 26./27. Februar
neben dem Engagement gegen den "Faschismus" 22 "Antifa Nachrichten" Nr. 1 vom Januar 2000, S. 6/7 u. ebd., Anlage

Bericht der UZ mit einem Antrag eine Rundumkritik an der Organisation und besonders am Vorstand formulierte und sich damit die Sympathien der Tagungsteilnehmer verscherzte. Aufgrund dieses Eklats wurden offenbar zwei der Karlsruher Antragsteller nicht in den neuen Bundesvorstand gewählt. Die "Roten Peperoni", die Kinderorganisation der DKP, veranstalteten im Sommer ihr traditionelles Ferienlager. Erstmals seit langen Jahren sollen dabei wegen des angeblich besonders großen Zuspruchs zwei Kinderlager (in Mamming an der Isar und in Rombach le France) durchgeführt worden sein. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Frankfurt am Main Mitglieder: ca. 1.500 Baden-Württemberg (1999: ca. 1.600) ca. 5.000 Bund (1999: ca. 6.200) Publikationen: "Antifa Nachrichten" (Baden-Württemberg) "antifa-rundschau" (Bund) Aktives "antifaschistisches" Engagement - freilich auch im teilweise engen Verbund mit Linksextremisten - und das intensive Bemühen, weitere Mitglieder und Bündnispartner aus dem demokratischen Bereich zu gewinnen, stehen unverändert im Mittelpunkt der politischen Arbeit der VVN-BdA. Dies unterstrich auch das Motto "Zukunft Antifaschismus: Frieden! Soziale Gerechtigkeit! Solidarität" der Landesdelegiertenkonferenz in Mannheim am 26./27. Februar 2000. Dennoch war auch auf dieser Konferenz der Kurs der Organisation nicht unumstritten. Zu - wie die VVNBdA selbst berichtet - "heftigen Auseinandersetzungen" führte der schließlich mehrheitlich angenommene Leitantrag, dem zufolge es vorrangige Aufgabe der VVNBdA in den kommenden zwei Jahren sei, "die Friedensbewegung zu stärken"22. Abgeleitet aus dem für die Organisation bis heute richtungweisenden "Schwur von Buchenwald" und dessen Leitspruch "Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg" zeigt dies das Bestreben der VVN-BdA, neben dem Engagement gegen den "Faschismus" 22 "Antifa Nachrichten" Nr. 1 vom Januar 2000, S. 6/7 u. ebd., Anlage, S.1. 85

Seite 117 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

Angebot von antifaschistischer, antirassistischer Literatur, * Lageeinschätzungen von Antifa-Gruppen, * Herstellung einer breiten Öffentlichkeit. Linksextremismus Zwei Standbeine des Antifa-Archivs Nach
Archiv mit Informationen versorgen und Anfragen stellen. Antifaschistische Arbeit bedeute, "Nazis öffentlich zu enttarnen und sie gesellschaftlich zu isolieren
Seit Mitte 1999 betreiben Erfurter Angehörige der autonomen und antifaschistischen Szene den Infoladen Sabotnik. Wie das Szeneblatt SPOCK ("Intergalaktische Solidarität
Angaben - eine umfangreiche Bibliothek mit Schriften zu den Themen "antifaschistischer widerstand, staat & herrschaft, rassismus, geschlechter-verhältnisse, kapitalismus, informatik & verschlüsselung, anarchie

117 * Angebot von antifaschistischer, antirassistischer Literatur, * Lageeinschätzungen von Antifa-Gruppen, * Herstellung einer breiten Öffentlichkeit. Linksextremismus Zwei Standbeine des Antifa-Archivs Nach vielen Diskussionen im Infoladen Jena habe sich das Archiv aus der vormaligen Info-Sammelstelle neu gegründet. Dabei gehe es, warnen die Initiatoren, nicht um bloßes "Material anhäufen". Eine arbeitsfähige Struktur basiere auf zwei Standbeinen: * Menschen, die das Archiv führen und Anfragen bearbeiten, * Menschen, die das Archiv mit Informationen versorgen und Anfragen stellen. Antifaschistische Arbeit bedeute, "Nazis öffentlich zu enttarnen und sie gesellschaftlich zu isolieren". Die Ergebnisse dieser Arbeit sollen teilweise auch in einer Info-Zeitung veröffentlicht werden. Seit Jahresmitte auch in Erfurt ein Infoladen Seit Mitte 1999 betreiben Erfurter Angehörige der autonomen und antifaschistischen Szene den Infoladen Sabotnik. Wie das Szeneblatt SPOCK ("Intergalaktische Solidarität statt nationalem Wahn" fordert das Titelblatt) mitteilt, dient der Infoladen Sabotnik dem Informationsaustausch. Hier kann "eine Tasse Kaffee getrunken werden". Der Laden unterhält - nach eigenen Angaben - eine umfangreiche Bibliothek mit Schriften zu den Themen "antifaschistischer widerstand, staat & herrschaft, rassismus, geschlechter-verhältnisse, kapitalismus, informatik & verschlüsselung, anarchie, ernährung und geschichte". 4.6 Perspektiven der Autonomen für das Jahr 2000 Da sich die Aktionsfelder Autonomer häufig an aktuell auftretenden politischen Entscheidungen oder Themen orientieren, sind Prognosen für 2000 nur schwer möglich. Dennoch zeichnen sich bereits Tendenzen und einzelne Schwerpunkte ab.

Seite 37 im Verfassungsschutzbericht 2016 Saarland

Antifa Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich
sich zum Ziel gesetzt, "von staatlicher Repression betroffene Antifaschist*innen und politische Aktivist*innen" solidarisch und finanziell zu unterstützen. "... resist
Antifa Nord-Westsaar" stellt sich auf ihrer Homepage als "unabhängige Antifa-Gruppe" aus dem Raum Merzig, Mettlach, Perl und Losheim
entgegenzutreten. Die erstmals im Mai 2016 in Erscheinung getretene "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zweibrücken" präsentiert sich auf ihrem Facebook
Profil als "linke antifaschistische Gruppe" aus dem Saar-Pfalz-Raum. Sie strebt laut ihrem im Internet veröffentlichten Selbstverständnis die Schaffung
einer Gesellschaft an, "in der auf der Grundlage antifaschistischer, antirassistischer, anti-antisemitischer und antisexistischer Solidarität der freie Zusammenschluss freier Menschen

Die "Antifa Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich dem Kampf gegen Faschismus, Sexismus und Rassismus sowie für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zum Ziel gesetzt hat. Der autonome Arbeitskreis "... resist! Unsere Solidarität gegen ihre Repression!" hat sich zum Ziel gesetzt, "von staatlicher Repression betroffene Antifaschist*innen und politische Aktivist*innen" solidarisch und finanziell zu unterstützen. "... resist!" hat sich Ende Oktober 2016 dem "umsGanze! - kommunistisches Bündnis" (uG) angeschlossen, in dem eigenständige, lokal verankerte Gruppen der autonomen Szene aus Deutschland und Österreich zur Bündelung der Kräfte und überregionalen Handlungsfähigkeit organisiert sind. Das Bündnis organisiert maßgeblich Protestaktionen gegen die jährlichen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit und beteiligt sich an so genannten Krisenprotesten gegen die Politik zur Bewältigung der europäischen Finanzund Wirtschaftskrise sowie der Flüchtlingsströme. Die "Antifa Nord-Westsaar" stellt sich auf ihrer Homepage als "unabhängige Antifa-Gruppe" aus dem Raum Merzig, Mettlach, Perl und Losheim vor. Sie hat sich zur Aufgabe gemacht, über "Naziaktivitäten" im nördlichen Saarland zu informieren und rechtsextremistischen Entwicklungen auch außerhalb Saarbrückens entgegenzutreten. Die erstmals im Mai 2016 in Erscheinung getretene "Antifa"-Gruppe "Solidarische Rose Homburg/Zweibrücken" präsentiert sich auf ihrem Facebook-Profil als "linke antifaschistische Gruppe" aus dem Saar-Pfalz-Raum. Sie strebt laut ihrem im Internet veröffentlichten Selbstverständnis die Schaffung einer Gesellschaft an, "in der auf der Grundlage antifaschistischer, antirassistischer, anti-antisemitischer und antisexistischer Solidarität der freie Zusammenschluss freier Menschen möglich ist". Darüber 37

Seite 86 im Verfassungsschutzbericht 1993 Bayern

tragen Namen wie "Muflons gegen Rechts", "Edelweißpiraten", "Schwarze Katze", "Antifaschistische Front", "Antifaschistische Jugendfront" u.a. Die grundsätzliche Ablehnung von Organisation
Mitte des Jahres 1992 strukturen im Zeichen des "autonomen Antifaschismus" verschiedene autonome Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet, darunter auch
Passau, zur "Antifaschistischen Aktion / Bundesweite Organisation" (AA/BO) zusammenschlössen. Diese Entwicklung fand jedoch im autonomen Lager nicht nur Zustimmung. Viele Autonome
autonomen Spektrum zu formieren, die ebenfalls unter dem Vorzeichen "Antifaschismus" steht, das strenge Organisationsmodell der "AA/BO" jedoch ablehnt. Zentrales Thema
Kampf gegen den Faschismus", der auch als "antifaschistische Selbsthilfe" oder "Antifa-Kampf" bezeichnet wird. Die Autonomen sammeln dabei gezielt Erkenntnisse

86 Linksextremismus faschismus" umschrieben, sind ein Indiz für das Vorhandensein autonomer Tendenzen. Insgesamt muß in Bayern von der Existenz von über 400 Autonomen ausgegangen werden. Ihre oft kurzlebigen, meist aus konkretem Anlaß gegründeten Gruppierungen tragen Namen wie "Muflons gegen Rechts", "Edelweißpiraten", "Schwarze Katze", "Antifaschistische Front", "Antifaschistische Jugendfront" u.a. Die grundsätzliche Ablehnung von Organisation und verbindlicher Struktur behinderte die Autonomen in ihrer kontinuierlichen Entwicklung. Zielgerichteter "autonomer Politik" wurde dadurch die Grundlage entzogen. Immer wieder wurden deshalb Stimmen laut, die diesen Zustand kritisierten. Ein Bemühungen zähes Ringen um ein Organisierungsbzw. Organisationsmoum Organisationsdell setzte ein, in dessen Verlauf sich Mitte des Jahres 1992 strukturen im Zeichen des "autonomen Antifaschismus" verschiedene autonome Gruppen aus dem gesamten Bundesgebiet, darunter auch aus Passau, zur "Antifaschistischen Aktion / Bundesweite Organisation" (AA/BO) zusammenschlössen. Diese Entwicklung fand jedoch im autonomen Lager nicht nur Zustimmung. Viele Autonome lehnten diese Organisation ab, weil sie ihnen zu straff strukturiert erschien. Im Laufe des Jahres 1993 begann sich alternativ eine Initiative im autonomen Spektrum zu formieren, die ebenfalls unter dem Vorzeichen "Antifaschismus" steht, das strenge Organisationsmodell der "AA/BO" jedoch ablehnt. Zentrales Thema autonomer Aktivitäten war 1993 der "Kampf gegen den Faschismus", der auch als "antifaschistische Selbsthilfe" oder "Antifa-Kampf" bezeichnet wird. Die Autonomen sammeln dabei gezielt Erkenntnisse über tatsächliche und vermeintliche Rechtsextremisten und bereiten sie auf. Aufgrund dieser Informationen können Anschläge auf gegnerische Einzelpersonen oder Gruppen und deren Trefforte geplant und durchgeführt werden. Gewalt gegen Personen des rechtsextremistischen Lagers findet im autonomen Spektrum uneingeschränkt Zustimmung (siehe 4. Abschnitt Nr. 2.3). Zum "Kampf gegen den Faschismus" zählen die Autonomen aber auch den Kampf gegen die "faschistische, rassistische und imperialistische" Bundesrepublik Deutschland und deren Sicherheitsorgane.

Seite 72 im Verfassungsschutzbericht 2003 Niedersachsen

dieses Verständnis von mpf gegen Nazis oder der Auseitonomem Antifaschismus ist die im ndersetzung mit demokratischen ternet veröffentlichte Selbstdarstelssisten - immer
dieses System als ng der Antifaschistischen Aktion nzes ist. Ein Ende des bürgerlichen nnover (AAH): ahn-Sinns, von dem auch
sich nlich verliefen die Proteste am 18. ahr von AntifaschistiInnen als denn
einen Zugang r NPD-Kundgebung zu erlangen. ar "revolutionäre Antifaschismus" ch gleichem Muster wie in Hannover 'htet sich also primär
Polizeiam Bündnis gehören neben dem Braunaatsnaziaufmärsche bekämpfen!" zu hweiger Antifaschistischen Plenum (AP) und otestaktionen gegen Demonstratiossen Jugendorganisation Jugend Antifa
auch die Antifaschistische Aktion n des Landesverbandes der NPD am annover, die Antifaschistische Aktion Lüne'., Oktober in Braunschweig

Verfassungs­schutz Suche

Verfassungsschutz Suche