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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- Vertretern anderer kommunistischer Vereinigungen und aus dem Aktionsfeld des "AntifaRegelmäßig organisiert die SDAJ Hamburg schismus". Weitere Aktivitäten waren Aufzüge gemeinsam
- beispielsweise am 1. Mai Organisationen (zum Beispiel Waterkant-Antifa, 2022 unter dem Motto "Heraus zum 1. Mai! Die Roter Aufbau
- Veranstaltungen abseits gesetzlicher und gesellschaftlicher Zwänge. Der Reflex autonomer Antifa-Gruppen, die demonstrativen Aktionen mit Beteiligung von Rechtsextremisten oder deren
- tische Szene 51, 184, 185, 187 ff., 364 autonome Antifa-Gruppen 189 David Miscavige 278 Avrupa Nizam-i Alem
- VERFASSUNGSSCHUTZBERICHT 2022 Die wichtigsten "Antifaschismus": Der Begriff existiert in einer demokratischen Aktionsfelder von Lesart, ist jedoch auch extremistisch besetzt. Linksextremisten
- Agitation Entwicklungen der linksextremistischen Szene in Baden-Württemberg. Der "Antifaschismus" blieb 2022 ein Schwerpunktthema linksextremistischer Aktivitäten
- Unterdrückung. AUF EINEN BLICK * "Anti"-Haltungen und Feindbilder * "Antikapitalismus" * "Antifaschismus" * "Antirassismus" * "Antigentrifizierung" - "selbstverwaltete Freiräume" * Klimaund Umweltschutzaktionen * Frage der Gewalt * Hauptströmungen
- definieren Autonome ihre politischen Aktivitäten. So wird mittels des "Antifaschismus" gegen Personen, Gruppen und Institutionen agitiert, die als "Rechte
- bundesweit vor allem mit Bezug zu dem Themenfeld "Antifaschismus" immer wieder zu Gewalttaten: Zwischen 2018 und 2020 soll eine Gruppe
- linksextremistischen Internetplattform de.indymedia.org im März 2020 veröffentlichten Beitrag "Antifa und Militanz - Warum militantes Vorgehen gegen AfD und Co. notwendig
![LINKSEXTREMISMUS nome bzw. Linksextremisten ein Scharnier zwischen ihren Bestrebungen und nichtextremistischen Forderungen herstellen. Frage der Gewalt | Seit jeher versuchen Autonome ihre Ziele auch mit Gewalt zu erreichen. In der Anwendung von Gewalt sehen Autonome nicht nur ein "Mittel zum Zweck", sondern ebenso einen Akt der "individuellen Selbstbefreiung". Die phasenweise in der Szene geführte "Militanzdebatte" beschäftigt sich daher nicht mit der Legitimität von Gewaltanwendung, sondern mit der kontrovers diskutierten Frage, ob sich Gewalt "nur" gegen Sachen oder auch gegen Menschen richten darf. Dabei nehmen es Autonome billigend in Kauf, dass Menschen im Rahmen ihrer "Aktionen" verletzt oder sogar getötet werden. Zuletzt kam es bundesweit vor allem mit Bezug zu dem Themenfeld "Antifaschismus" immer wieder zu Gewalttaten: Zwischen 2018 und 2020 soll eine Gruppe um die Linksextremistin Lina E., so die Anklageschrift der Bundesanwaltschaft, in Thüringen und Sachsen mehrere Rechtsextremisten überfallen haben, die dabei zum Teil schwer verletzt wurden. Am 31. Mai 2023 verurteilte das OLG Dresden Lina E. und drei weitere Angeklagte zu Freiheitsstrafen. Lina E. erhielt eine Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung, mehrfacher gefährlicher Körperverletzung, Sachbeschädigung, Urkundenfälschung, Diebstahl und Nötigung. Das Urteil war zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses des vorliegenden Berichts noch nicht rechtskräftig. In dem auf der linksextremistischen Internetplattform de.indymedia.org im März 2020 veröffentlichten Beitrag "Antifa und Militanz - Warum militantes Vorgehen gegen AfD und Co. notwendig ist" hieß es: "Als die Meldungen von Hanau kamen war der Schock bei vielen groß. [...] Auch uns hat die Tat geschockt, auch wenn sie sicherlich nicht überraschend ist. [...] Der bürgerliche Staat und seine Institutionen haben mitnichten ein Interesse an der effektiven Bekämpfung von Faschisten. Und das aus gutem Grund. Einerseits stellen Faschisten - im Gegensatz zu Linken - nicht die kapitalistischen Eigentumsverhältnissen in Frage und sind somit keine existentielle Gefahr für die herrschende Klasse. Im Gegenteil: der Faschismus war immer ein Mittel der Herrschenden, um im Notfall die bestehenden Verhältnisse gewaltsam gegen die Lohnabhängigen zu verteidigen. Andererseits hat die jüngere Vergangenheit immer wieder gezeigt wie eng an vielen Stellen das Verhältnis von Behörden und organisierter rechter Bewegung ist. [...] Wir müssen AfDler und andere Faschisten angreifen. Ganz direkt, immer und überall. Ob bei ihnen zu Hause, auf der Straße oder bei ihren Veranstaltungen. Wir dürfen sie nie in Ruhe lassen. Sie sollen sich nicht sicher fühlen und dürfen keine Gelegenheit haben sich einzunisten und ihre StrukHessischer Verfassungsschutzbericht 2022 - 193](/images/vsbericht-he-2022_194.jpg)
- Bündnisse wie Young Struggle, Women Defend Rojava, die Antifa Main-Taunus (Frankfurt am Main) sowie das OAT Kassel. Vermutlich nach
- Internationalisten bezeichnende unbekannte Personen beschmierten laut einer Bekennung der Antifa Frankfurt am Main die Fassade des Gebäudes mit roter Farbe
![EXTREMISMUS MIT AUSLANDSBEZUG Am 21. November rief die sich selbst als "internationalistische Kampagne und Plattform" bezeichnende Gruppe RiseUp4Rojava den "Tag X" aus: Anhänger und Sympathisanten sollten an "action days" vom 30. November bis 3. Dezember "aktiv" werden. Bei der "Kampagne und Plattform" handelte es sich um einen Zusammenschluss deutscher linksgerichteter Aktivisten und Personen aus dem Umfeld PKK-naher Vereine im Rhein-Main-Gebiet. In einem über Twitter und ANF News verbreiteten Aufruf hieß es: "Die Angriffe dauern bis zur aktuellen Stunde an und das faschistische Oberhaupt des türkischen Regimes, Erdogan, droht der Region mit Zerstörung, Vernichtung und Mord, um weiterhin an der Macht zu bleiben und die im nächsten Jahr anstehenden Wahlen in der Türkei zu gewinnen. Seit Anfang des Jahres sieht sich Rojava mit andauernden Angriffen konfrontiert, während die türkische Armee zur gleichen Zeit in den Bergen Südkurdistans Tag für Tag die Widerstand leistende Guerilla mit Giftgas angreift. [...] Block, Disturb, Occupy! Organisiert Demonstrationen, Proteste und werdet kreativ!" Vor diesem Hintergrund solidarisierte sich ein breites extremistisches Spektrum mit PKK-Anhängern im Rahmen von zum Teil nicht angemeldeten Kundgebungen in Kassel, Gießen (Landkreis Gießen), Marburg (Landkreis Marburg-Biedenkopf), Darmstadt und Frankfurt am Main. In die Proteste eingebunden waren türkische und deutsche linksextremistische Gruppierungen und Bündnisse wie Young Struggle, Women Defend Rojava, die Antifa Main-Taunus (Frankfurt am Main) sowie das OAT Kassel. Vermutlich nach einer Kundgebung wurde in Frankfurt am Main am 20. November das dortige Büro der SPD beschädigt. Sich selbst - ähnlich wie RiseUp4Rojava - als Internationalisten bezeichnende unbekannte Personen beschmierten laut einer Bekennung der Antifa Frankfurt am Main die Fassade des Gebäudes mit roter Farbe und dem Slogan "SPD und Erdogan - Hand in Hand - Morden in Kurdistan". Zudem prangerten die Täter den zeitgleichen Besuch der Bundesinnenministerin Nancy Faeser in der Türkei an. Darüber hinaus initiierten deutsche und türkische Linksextremisten Veranstaltungen eigenständig und ohne Zutun seitens der örtlichen PKK-Szene, so etwa am 22. November in Frankfurt am Main bei einer nicht angemeldeten Demonstration von Young Struggle und der Yeni Demokratik Genclik (YDG, Neue demokratische Jugend) gegen den türkischen Militäreinsatz in "Kurdistan". Die Teilnehmer zeigten dabei verbotene PKK-Symbole. Auch an der Goethe-Universität Frankfurt am Main kam es zu verschiedenen Aktionen: Hessischer Verfassungsschutzbericht 2022 - 273](/images/vsbericht-he-2022_274.jpg)
- Plauen (Sachsen) 137 Nationalistische Türken s. Ülkücü-Bewegung Offenes Antifaschistisches Treffen (OAT) Poitiers (Frankreich) 82 Nationalpolitische Erziehungsanstalt Frankfurt
- Napola) 103 Polizeiliche InformationsOffenes Antifaschistisches Treffen (OAT) und Analysestelle (PIAS) 24, 25 Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei Kassel
- zial linksextremistischer Orbeteiligten sich im Rahmen ihres ganisationen, Gruppierungen "antifaschistischen Kampfes" an und Zusammenschlüsse, die Protesten des bürgerlichen Spektatsächliche Anhaltspunkte
- zungsweise noch etwa 30.0. Persoaber als Teil des "antifaschistischen nen zuzurechnen. Den Hauptanteil Kampfes" von Linksextremisten zu stellt
- Stadt!" 2.2.1.5.. Sonstige Aktivitäten 2.2.2. Antiimperialistische Die "Antifa Saar/Projekt AK" und Szene Saar "ConnAct Saar" führten in Kooperation
- entsprechenden Internetveröf"Antiimps" unter der Firmierung fentlichung der "Antifa Saar/Pro"Libertad! Saar" agierten, hatte sich
- eweils "Vergeltungsaktionen" nach "de.indymedia" wie "Antifaschismus", "Antifaschismus", "Antirepression", "Antigentrifizierung", "Antirassismus", "Antikap talismus", "Antiglobalisierung", "Klima und Umweltschutz" bestimmen
- verknüpft wird. Diese Aktionsform wird vornehmlich von der autonomen "Antifa" praktiziert, um Personen, die aus autonomer Sicht "rechts" sind
- bekämpfen. Beim "Nazi-Outing" publizieren Mitglieder der Antifa private Informationen der betroffenen Personen. Dies geschieht entweder mittels Flugblättern
- Strukturen der Dresdner autoNomeN szeNe Die uNDogmatische raDikale aNtiFa DresDeN (URA DresDeN) ist nach wie vor die aktivste linksextremistische Gruppe
- Großveranstaltungen unter dem Label UG fungieren. Außerdem ist das aNtiFa rechercheteam DresDeN (ART DresDeN) in der Landeshauptstadt aktiv
- DresDeN verwies in den sozialen Medien darauf, dass mit "antifaschistischem Selbstschutz und Platzverweisen" Angriffe des politischen Gegners abgewehrt werden konnten
- Hamburg sowie an der Organisation und Durchführung des siebten "Antifaschistischen Jugendkongresses" (Juko) in Chemnitz.104 103 vgl. Sächsischer Verfassungsschutzbericht
![LINKSEXTREMISMUS - autoNome in Dresden mehrheitlich mit Zügen aus Leipzig, Dresden und Chemnitz nach Zwickau. Dabei kam es zu einigen unfriedlich verlaufenen Auseinandersetzungen zwischen Linksund Rechtsextremisten im Vorfeld und im Nachgang des Versammlungsgeschehens außerhalb der Stadt. Als der mit ca. 200 Gegendemonstranten (u. a. Angehörige der URA DresDeN) besetzte Zug aus Dresden im Bahnhof von Glauchau hielt und diese Personengruppe wartende Anhänger der rechtsextremistischen Partei Der Dritte Weg auf dem Bahnsteig erblickte, wurden diese zuerst aus dem Zug heraus mit Flaschen beworfen. Die Rechtsextremisten warfen daraufhin ebenfalls Flaschen und Steine auf den Zug. Nach polizeilichen Erkenntnissen soll sich im Zug eine Person verletzt haben. Zudem wurde der Zug stark beschädigt. In der Öffentlichkeit dominierten die Bilder der Angriffe von Rechtsextremisten auf Personen in der Regionalbahn von Dresden nach Zwickau. Zuginsassen veröffentlichten im Internet Videoaufnahmen der Angreifer, und durch Linksextremisten wurden schließlich bekannte Rechtsextremisten unter den Tätern geoutet. Die URA DresDeN verwies in den sozialen Medien darauf, dass mit "antifaschistischem Selbstschutz und Platzverweisen" Angriffe des politischen Gegners abgewehrt werden konnten. In einem später auf ihrer Internetseite veröffentlichten Resümee der Geschehnisse äußerte sie sich zufrieden: "Alles in allem müssen wir am Ende sagen, dass, so unschön die Situationen waren, wir die Angriffe nicht nur solidarisch und erfolgreich abgewehrt haben, sondern die Faschos klar in die Schranken verwiesen wurden." Sie schrieb außerdem von "(...) absolut berechtigte[m] Bullenhass (...)", warnte vor der Auswertung von Videobildern aus der Regionalbahn durch die Polizei und rief zur Aussageverweigerung auf. Die im Vorjahr103 begonnenen Outing-Kampagnen setzte die URA DresDeN im Berichtszeitraum fort. Sie richteten sich zum einen gegen ein Restaurant in Dresden-Neustadt. Das Restaurant und deren Inhaberin wurden auf den Social Media-Kanälen der URA DresDeN sowie des ART DresDeN bereits mehrfach thematisiert und als ein "(...) rechter Drecksladen & Schnittstelle regionaler völkischer Siedlungsprojekte & der Anastasia-Bewegung" bezeichnet. Zum anderen wurde auch die Kampagne gegen ein rechtsextremistisches Paar in Dresden-Löbtau fortgesetzt. In diesem Zusammenhang hatte sich bereits im Vorjahr erneut bestätigt, dass gewaltbereiten Linksextremisten mit Outings durchaus gewollt mögliche Zielobjekte vorgegeben werden, insbesondere wenn das Outing mit eindeutigen Hinweisen oder Appellen verknüpft wird. So wurde das Paar bzw. deren Umfeld infolge eines Outings der URA DresDeN auf ihrer Internetseite mit dem Aufruf "Schlagt die Faschist:innen, wo ihr sie trefft" Opfer mehrerer Straftaten. Wie schon in den Vorjahren war die URA DresDeN auch im Berichtszeitraum in und außerhalb Sachsens aktiv. So beteiligte sie sich im August u. a. an den teilweise unfriedlich verlaufenen "Massenaktionen" der nicht extremistischen Gruppierung "Ende Gelände" in Hamburg sowie an der Organisation und Durchführung des siebten "Antifaschistischen Jugendkongresses" (Juko) in Chemnitz.104 103 vgl. Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2021, S. 153 104 vgl. Beitrag II.5.4.3 autoNome außerhalb der Städte Leipzig und Dresden 148](/images/vsbericht-sn-2022_147.jpg)
- Sicht klassenlosen Gesellschaft in Leipzig. Ereignisse/ Aktionsschwerpunkte "Antikapitalismus" und "Antifaschismus" Entwicklungen 2022: Gewaltanwendung wird als legitimes Mittel zum Zweck betrachtet
- Eintreten der roteN WeNDe leiPzig für einen gewalttätigen Antifaschismus und gegen Exekutivmaßnahmen der Polizei - wie zum Beispiel mittels Solidaritätsaktivitäten für
- skandiert. Mit Parolen wie "Von Leipzig bis nach Rojava, Antifa und PKK" und "Von Leipzig bis nach Rojava, Klimaschutz heißt
- Antifa!" wurde auf die Zusammenarbeit zwischen PKK und Linksextremisten verwiesen. Es folgten weitere, auch spontane Kundgebungen und Demonstrationen in Dresden
- Juni in Leipzig festgestellt. Zudem wurde auch hier eine Antifa-Flagge festgestellt. Fazit Aufgrund des im Bundesvergleich geringen und seit
- Organisationen und Gruppierungen Linksextremismus aNarchisteN aNarchosyNDikalistische JugeND leiPzig (ASJL) aNtiFa rechercheteam DresDeN (ART DresDeN) autoNome Deutsche kommuNistische Partei (DKP) De.iNDymeDia.org
- leiPzig und JugeND im kamPF ...ums gaNze! uNDogmatische raDikale aNtiFa DresDeN (URA DresDeN) Islamismus/Jihadistischer Salafismus Islamistischer Terrorismus, insbesondere al-qaiDa
- Thüringen dominiert inhaltlich weiterhin das Themengebiet "Antifaschismus". Thüringer Autonome und ihr "Antifaschismus" Bei "Outings" handelt es sich in der Regel
- aNarchosyNDikalistische JugeND leiPzig (ASJL) ........................................................................................................ 214 ANDRES, Robert ....................................................................................................................................................51, 57 aNtiFa rechercheteam DresDeN (ART Dresden) ................................................................................... 147, 214, 241 "Antifaschismus
