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"antifa" in den
Verfassungsschutz Trends
- März: Das OAT Frankfurt, das ak.069 und die Antifa United Frankfurt (AUF) beteiligten sich an einer Demonstration gegen eine
- Frankfurt am Main, 7. Mai: Das "hundertjährige Bestehen der antifaschistischen Bewegung" - gemeint sind die Barrikadenkämpfe der Arditi del Populo
![LINKSEXTREMISMUS eine kollektive und solidarische Praxis, deswegen organisiert euch gegen rechten Terror und Nazistrukturen in Behörden und der Gesellschaft! Beim OAT oder in anderen Strukturen, denn nur gemeinsam sind wir stark!" * Frankfurt am Main, 14. Februar: Das OAT Frankfurt am Main warf in der Mainmetropole Flugblätter in Briefkästen ein. Das Motto lautete: "Keine Stimme den Rechten". Damit wollten die Linksextremisten unter anderem über die Kandidatur der AfD bei den Kommunalwahlen "aufklären". Entsprechende Flugblätter wurden auf der Straße auch an Passanten verteilt. * Offenbach am Main, 4. März: Das OAT Frankfurt, das ak.069 und die Antifa United Frankfurt (AUF) beteiligten sich an einer Demonstration gegen eine AfD-Wahlkampfveranstaltung ("Höcke spricht"). An dem von dem Bündnis Bunt statt braun organisierten Protest nahmen laut Angaben der Polizei etwa 800 Personen teil, darunter etwa 200 Linksextremisten. Auf Twitter verbreitete ak.069 die Losung "Höcke die Show stehlen". Vereinzelt kam es zu Rangeleien mit der Polizei, als Demonstranten erfolglos versuchten, zu der AfD-Veranstaltung durchzubrechen. In einem Redebeitrag verwies ein Aktivist darauf, dass der Attentäter von Hanau (Main-Kinzig-Kreis) zuvor eine Rede von Höcke angesehen habe. Letzterer schmücke sich unter anderem mit Relativierungen des Holocaust und "verloren geglaubter Männlichkeit". * Frankfurt am Main, 9. April: Mit Bezug auf den Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020, dem neun Menschen zum Opfer gefallen waren, berichteten einige Medien über die Mitgliedschaft des Attentäters in einem Schützenverein. Als Reaktion auf die Meldungen verübten bislang unbekannte Täter einen Brandanschlag auf den Schießstand des Vereins. In dem auf de.indymedia.org veröffentlichten Selbstbezichtigungsschreiben, das auch die AUF auf ihrer Facebook-Seite verbreitete, hieß es: ",Wenn niemand Verantwortung übernimmt, dass Rassisten und Faschisten sich in diesem Land auf Attentate und Tag X vorbereiten, tun wir das. [...] In Schützenvereinen fällt ein Rassist [...] nicht weiter auf. Nach jedem Anschlag das gleiche Muster: Bloß keine Konsequenzen. Bloß keine Verantwortung. Und währenddessen trainieren Dutzende oder hunderte Rassisten in Deutschland in ihren Vereinen an den Schießständen den nächsten Mord. [...] Jedes abgebrannte Schützenheim in diesem Land bedeutet ein klein wenig mehr Schutz für Betroffene von Rassismus". * Frankfurt am Main, 7. Mai: Das "hundertjährige Bestehen der antifaschistischen Bewegung" - gemeint sind die Barrikadenkämpfe der Arditi del Populo 1922 in Parma (Italien) gegen Benito Mussolini und dessen Faschisten -, sowie der 76. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus standen im Mittelpunkt einer Demonstration, an der die AUF, das OAT Frankfurt am 152 - Hessischer Verfassungsschutzbericht 2021](/images/vsbericht-he-2021_153.jpg)
- Staat und Gesellschaft. Uns bleibt keine Wahl: Wir müssen antifaschistisch kämpfen! [...] Die Militarisierung der Außengrenzen findet ihr Ebenbild
- können uns vor dieser Polizei schützen! [...] Hier geht der antifaschistische Kampf weiter: Bis der Verfassungsschutz aufgelöst, die Sicherheitsbehörden entnazifiziert
![LINKSEXTREMISMUS hende Faschisierung von Staat und Gesellschaft. Uns bleibt keine Wahl: Wir müssen antifaschistisch kämpfen! [...] Die Militarisierung der Außengrenzen findet ihr Ebenbild in der verschärften Repression nach Innen: Aufrüstung der Polizei, präventive Eingriffsbefugnisse und Einschränkung der Freiheitsrechte - hier ziehen die Parteien von Grünen bis AfD an einem Strang. [...] Die Sicherheitsbehörden sind durchzogen von mörderischem Rassismus, rechten Netzwerken und immer offener auftretenden Faschisten. Nur wir selbst können uns vor dieser Polizei schützen! [...] Hier geht der antifaschistische Kampf weiter: Bis der Verfassungsschutz aufgelöst, die Sicherheitsbehörden entnazifiziert und alle rechten Netzwerke zerschlagen sind". An der Demonstration nahmen etwa 450 Personen teil, wobei diese immer wieder gegen die Auflagenverfügung verstießen, indem sie sich zum Beispiel vermummten und verschiedene Banner miteinander verknoteten. Jedes Mal forderte die Polizei den Leiter der Versammlung auf, diese Verstöße zu unterlassen, was tatsächlich geschah, sodass die Demonstration friedlich verlief. * Kassel, 26. November: Bislang unbekannte Täter warfen sowohl Farbbeutel auf die Fassade einer Burschenschaft als auch einen Stein durch eine Fensterscheibe. In einem Selbstbezichtigungsschreiben, veröffentlicht auf der linksextremistischen Internetplattform de.indymedia.org, hieß es, dass die Burschenschaft als eine "Schlüsselgruppierung in der Neonaziszene" agiere: "Diese gilt es dauerhaft zu stören und ihnen zu zeigen, dass sie nicht willkommen sind. [...] Mit kaputten Scheiben ist es nicht getan! Wir dulden euch nicht!" Ausschreitungen am 1. Mai in Frankfurt am Main | Anlässlich des 1. Mai führte das Bündnis Revolutionärer Erster Mai Frankfurt eine Demonstration unter dem Motto "Revolutionärer 1. Mai - Tag der Wut - Kampftag der Arbeiter:innenklasse" durch. Teil dieses Bündnisses waren die trotzkistische Gruppe ArbeiterInnenmacht (GAM) und das autonome OAT Frankfurt am Main. Für die Demonstration mobilisierten unter anderem Gruppen aus dem Phänomenbereich Extremismus mit Auslandsbezug - darunter Young Struggle - sowie autonome Gruppierungen aus Frankfurt am Main, wie etwa ökologisch radikal links - ffm, die sich in dem "Enteignen-Block" zusammenfinden wollten. Dabei war das Thema weit gespannt, so hieß es in einem Aufruf: "Wir haben Enteignungsbedarf[.] Klimakrise, Mietenwahnsinn, Gesundheitsnotstand - am 1. Mai die Eigentumsfrage stellen!" Bereits die öffentliche Mobilisierung deutete darauf hin, dass es während der Demonstration zu Strafund Gewalttaten seitens der Teilnehmer kommen würde. Es kursierten Parolen, wie etwa "1. Mai - Straße frei - nieder mit der Polizei", in einem Aufruf hieß es: 154 - Hessischer Verfassungsschutzbericht 2021](/images/vsbericht-he-2021_155.jpg)
- Unterdrückung. AUF EINEN BLICK * "Anti"-Haltungen und Feindbilder * "Antikapitalismus" * "Antifaschismus" * "Antirassismus" * "Antigentrifizierung" - "selbstverwaltete Freiräume" * Klimaund Umweltschutzaktionen * Frage der Gewalt * Hauptströmungen
- definieren Autonome ihre politischen Aktivitäten. So wird mittels des "Antifaschismus" gegen Personen, Gruppen und Institutionen agitiert, die als "Rechte
- bundesweit vor allem mit Bezug zu dem Themenfeld "Antifaschismus" immer wieder zu Gewalttaten: Zwischen 2018 und 2020 überfiel eine Gruppe
- linksextremistischen Internetplattform de.indymedia.org am 5. März 2020 veröffentlichten Beitrag "Antifa und Militanz - Warum militantes Vorgehen gegen AfD und Co. notwendig
![LINKSEXTREMISMUS Frage der Gewalt | Seit jeher versuchen Autonome ihre Ziele auch mit Gewalt zu erreichen. In der Anwendung von Gewalt sehen Autonome nicht nur ein "Mittel zum Zweck", sondern ebenso einen Akt der "individuellen Selbstbefreiung". Die phasenweise in der Szene geführte "Militanzdebatte" beschäftigt sich daher nicht mit der Legitimität von Gewaltanwendung, sondern mit der kontrovers diskutierten Frage, ob sich Gewalt "nur" gegen Sachen oder auch gegen Menschen richten darf. Dabei nehmen es Autonome billigend in Kauf, dass Menschen im Rahmen ihrer "Aktionen" verletzt oder sogar getötet werden. Zuletzt kam es bundesweit vor allem mit Bezug zu dem Themenfeld "Antifaschismus" immer wieder zu Gewalttaten: Zwischen 2018 und 2020 überfiel eine Gruppe um die Linksextremistin Lina E., so die Anklageschrift der Bundesanwaltschaft, in Thüringen und Sachsen mehrere Rechtsextremisten, die dabei zum Teil schwer verletzt wurden. In Stuttgart (Baden-Württemberg) griffen im Mai 2020 Linksextremisten an verschiedenen Orten sowohl Gewerkschaftsangehörige als auch Mitglieder der IBD an, auch hierbei gab es Verletzte, in einem Fall bestand Lebensgefahr. In dem auf der linksextremistischen Internetplattform de.indymedia.org am 5. März 2020 veröffentlichten Beitrag "Antifa und Militanz - Warum militantes Vorgehen gegen AfD und Co. notwendig ist" hieß es: "Als die Meldungen von Hanau kamen war der Schock bei vielen groß. [...] Auch uns hat die Tat geschockt, auch wenn sie sicherlich nicht überraschend ist. [...] Der bürgerliche Staat und seine Institutionen haben mitnichten ein Interesse an der effektiven Bekämpfung von Faschisten. Und das aus gutem Grund. Einerseits stellen Faschisten - im Gegensatz zu Linken - nicht die kapitalistischen Eigentumsverhältnissen in Frage und sind somit keine existentielle Gefahr für die herrschende Klasse. Im Gegenteil: der Faschismus war immer ein Mittel der Herrschenden, um im Notfall die bestehenden Verhältnisse gewaltsam gegen die Lohnabhängigen zu verteidigen. Andererseits hat die jüngere Vergangenheit immer wieder gezeigt wie eng an vielen Stellen das Verhätlnis von Behörden und organisierter rechter Bewegung ist. [...] Wir müssen AfDler und andere Faschisten angreifen. Ganz direkt, immer und überall. Ob bei ihnen zu Hause, auf der Straße oder bei ihren Veranstaltungen. Wir dürfen sie nie in Ruhe lassen. Sie sollen sich nicht sicher fühlen und dürfen keine Gelegenheit haben sich einzunisten und ihre Strukturen zu festigen. [...] Was wir machen können ist, den politischen Verantwortlichen, die, die durch ihre geistige Brandstiftung den Tätern erst den Nährboden geschaffen haben, die Konsequenzen für ihr Handeln aufzuzeigen. [...] Eine durch und durch gewalttätige Ideologie lässt sich nicht durch Worte oder Lichterketten stoppen". (Schreibweise wie im Original) 166 - Hessischer Verfassungsschutzbericht 2021](/images/vsbericht-he-2021_167.jpg)
- groß der Anteil aus dem extremistischen Spektrum insgesamt war. "Antifaschismus" - "Rechte der Frauen" - Spendenkampagne | Den Schwerpunkt ihrer Arbeit legten
- ATÄdegF, ATIK, YDG und Yeni Kadin auf die Themenfelder "Antifaschismus" und "Rechte der Frauen". Damit protestierten diese Organisationen gegen
- Frankfurt am Main für den 18. Februar die "antifaschistische Vorabenddemonstration zum Jahrestag des Anschlags" an. An der Veranstaltung, für
- ihre Umfeldorganisationen tätig und maßgeblich an der Organisation zweier "antifaschistischer" Demonstrationen beteiligt, die jeweils unfriedlich verliefen. Besonders der Jugendorganisation Young
- dogmatischen Linksextremismus verhaftet und beschreibt sich als "Teil der antifaschistischen Bewegung in Deutschland". Faschismus begreift die DIDF dabei im marxistischen
- Initiativen stattfanden. Ziel der DIDF war es, "alle antifaschistischen Kräfte" zu bündeln. Vor diesem Hintergrund arbeitete die DIDF anlassbezogen sowohl
- Kurdistan) mationsund Analysestelle PIAS NKAKS Polizeiliche Informationsund New Kids Antifa Kassel Analysestelle NPD PJAK Nationaldemokratische Partei Partiya Jiyana Azad
- Iran PYD OAT Partiya YekA(r)tiya Demokrat (ParOffenes Antifaschistisches Treftei der Demokratischen Union) fen R&AW OK Research & Analysis
- Rahmen ihrer Bündnispolitik die Übernahme von Leitungsund Steuerungsfunktionen in "antifaschistischen" Organisationen und Bündnissen an. Zur "Legitimation" ihres Führungsanspruchs verweisen
- Zeit des deutschen Nationalsozialismus. Daneben nutzen gewaltbereite Autonome den "antifaschistischen Kampf" seit Jahren zur Mobilisierung ihrer Anhänger und zur Legitimierung
- Islamischer Staat (IS) New Kids Antifa Kassel (NKAKS) Deutsche Muslimische GeIslamischer Staat Provinz meinschaft e. V. (DMG) Khorasan (ISPK) Offenes
- Antifaschistisches Treffen (OAT) Frankfurt am Erbakan Vakfi Hessen (ErbaIslamisches Zentrum HamMain kan-Stiftung) burg (IZH) Ökologisch Radikal Links - ffm Europäisches
![EXTREMISTISCHE ORGANISATIONEN kritik&praxis - radikale Linke Council of European Muslims Islamische Gemeinschaft der [f]rankfurt (CEM) schiitischen Gemeinden Deutschland e. V. (IGS) Marxistisch-Leninistische ParDeutsch-Libanesische Famitei Deutschland (MLPD) lie e. V. (DLF) Islamischer Staat (IS) New Kids Antifa Kassel (NKAKS) Deutsche Muslimische GeIslamischer Staat Provinz meinschaft e. V. (DMG) Khorasan (ISPK) Offenes Antifaschistisches Treffen (OAT) Frankfurt am Erbakan Vakfi Hessen (ErbaIslamisches Zentrum HamMain kan-Stiftung) burg (IZH) Ökologisch Radikal Links - ffm Europäisches Institut für HuIsmail Aga Cemaati (IAC) manwissenschaften in REBELL Deutschland e. V. Jabhat al-Nusra (JaN) Rote Hilfe e. V. (RH) European Council for Fatwa Jaish al-Malahim al-iliktruni Sozialistische Deutsche Arand Research (ECFR) (Digitalarmee der Schlachbeiterjugend (SDAJ) ten) European Council of Imams T.A.S.K. (Europäischer Rat der "LIES!" Imame) Menschen für Menschen e. V. Islamismus Fatwa-Ausschuss in Deutschland MillA(r) Gazete (Nationale ZeiAfghanische Taleban tung) Federation of Islamic Organial-Ikhwan al-Muslimun fi Suzations in Europe (FIOE, FöMuslimbruderschaft (MB) riya (Die Muslimbrüder in Syderation Islamischer Organirien) sationen in Europa) Rat der Imame und Gelehrten e. V. (RIG)/Rat der Imame al-Malahim Media Gib Frieden e. V. und Gelehrten in Deutschland (RIGD) al-Naba Hai'at Tahrir al-Sham (HTS) Realität Islam (RI) al-Nahda Harakat al-Muqawama al-Islamiya (HAMAS, Islamische WiSaadet Deutschland Regioal-Qaida derstandsbewegung) nalverein Hessen e. V. (SP Hessen) al-Qaida auf der arabischen Harakat al-Shabab al-MujahiHalbinsel din (al-Shabab, Bewegung Saadet Partisi (SP, Partei der der Mujahidin-Jugend) Glückseligkeit) al-Sahab-Media Hizb Allah (Partei Gottes) Shahid-Stiftung (MärtyrerAnsaar International e. V. Stiftung) Hizb ut-Tahrir (HuT, Partei der Befreiung) 336 - Hessischer Verfassungsschutzbericht 2021](/images/vsbericht-he-2021_337.jpg)
- Strukturen 73 5.1.1. Autonome Szene ("Rote Flora") 74 5.1.2. Autonome Antifa-Gruppen 75 5.1.3. Postautonome Gruppen 77 5.1.3.1. Interventionistische Linke
- Einstellungen, Strategien und Organisationsformen (zum Beispiel Autonome, Postautonome, Antiimperialisten, Antifaschisten, orthodoxe Kommunisten, Trotzkisten). Je nach politisch-ideologischer Ausrichtung streben Linksextremisten
- Gewalt zerschlagen zu wollen. Ihre hauptsächlichen Agitationsund Aktionsfelder sind: Antifaschismus, Antirepression, Antimilitarismus, Antirassismus, Antiglobalisierung und Antiimperialismus. Aufgrund ihrer Ablehnung
- Zeichen des untrennbar verbunden. Bundestagswahlkampfes. Für die verschiedenen Antifa-Gruppierungen war die AfD der politische Die in den vergangenen Jahren
- Lina und die Angeklagten im merys strikter Lockdowns und Ausgangssperren Antifa-Ost-Verfahren" sowie weiteren inhaftierbegründet. Ferner riefen
- Interrassistischen Bewegung, bei der views, sozialen Medien, öffentlichen VerlautbarunSeebrücke, in Antifa-Bündnisgen, auf Plakaten und Transparenten die "Überwinsen, arbeiten
- einer vermeintlichen "Überfremdung" zu warnen. Bezugnahmen von Rechtsextremisten auf die "Antifa-Terrorwelle" Seit Jahresbeginn 2021 war es zu einer Reihe
- Schranken und demokratische Diskursformen hinwegsetzen zu können. 7.5.2 Aktionsfeld "Antifaschismus" Eines der wichtigsten Themenfelder für Linksextremisten bildet im Land Mecklenburg
- Vorpommern nach wie vor der "Antifaschismus". Hierbei werden regelmäßig zwei Ziele miteinander verknüpft, zum einen die Bekämpfung aller als politisch
- Faschismus in den gesellschaftlichen und politischen Strukturen des Kapitalismus. Die "Antifa-Arbeit" verbindet auf diese Weise ihren Kampf gegen Rechtsextremismus
- auch durch linksextremistische Organisationen unterstützt (z.B. "North East Antifa" (NEA), eine zentrale "Antifa"-Gruppe aus Berlin, die postautonome "Interventionistische Linke
- Neustart im Jahr 2021" hat die Göttinger linksextremistische Gruppierung Antifaschistische Linke International (A.L.I.) Ende Dezember 2021 auf ihrer Website ihren
- aber in ihrer Erklärung: "Wir sind und bleiben die Antifaschistische Linke International
![Linksextremismus "... versucht, die eigene Ratlosigkeit und den Ideenverlust durch eine große, vermeintlich schlagkräftige, nach innen funktionstüchtige Organisation zu ersetzen ...", um dann zu dem vernichtenden Fazit zu gelangen: "Wir wollten eine Organisierung neuen Typs und haben eine Organisation bekommen, die ihre Politik eher als Verwaltung denn als Suche nach radikalen Antworten versteht." (Internetseite münster alternativ vom 30.11.2021) Auch in Niedersachsen ist diese Entwicklung wahrnehmbar. Unter der Überschrift "Die A.L.I. trennt sich - unser Neustart im Jahr 2021" hat die Göttinger linksextremistische Gruppierung Antifaschistische Linke International (A.L.I.) Ende Dezember 2021 auf ihrer Website ihren Austritt aus der IL bekannt gegeben. In ihrer Austrittserklärung kritisiert die A.L.I., dass sich in der IL "... in den letzten Jahren Tendenzen verstärkt [hätten], die eine parteiförmige Organisation aufbauen wollen und in der strittige Fragen durch Abstimmungsstatuten oder ausgelagerte Kleingruppen mehr verwaltet als produktiv diskutiert werden." (Internetseite der A.L.I. vom 21.12.2021) Zugleich beschwert sich die A.L.I. darüber, dass ihnen ihre "Bündnispartner*innen die Solidarität entzogen[hätten]" als sie "von Seiten der Polizei und von Neonazis Gewalt" erfahren hätten und beklagen, "immer, wenn es zu inhaltlichen Auseinandersetzungen kam, knallte es zwischen uns." Aus diesen Gründen kommt die A.L.I. zu der Erkenntnis, dass sich die "Differenzen in unserer Gruppe ... nicht mehr in gemeinsame Praxis überführen" lassen und zieht daraus den Schluss: "Unser Organisationsverständnis ist nun nicht mehr mit den aufgebauten Abstimmungsmodi in der iL vereinbar. Unser Politikstil findet in der iL keinen Platz mehr. Wir werden also in Zukunft nicht mehr in der iL organisiert sein." (Internetseite der A.L.I. vom 27.12.2021) Zugleich betont sie aber in ihrer Erklärung: "Wir sind und bleiben die Antifaschistische Linke International." 145](/images/vsbericht-ni-2021_146.jpg)