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Kurzportrait / Ziele Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist eine rechtsextremistische Partei, die die Demokratie in Deutschland beseitigen will und stattdessen
Grundgesetz verbrieften Menschenrechte (Art. 1 GG) und gegen das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz (Art. 3 GG). Damit

Gedanken der Völkerverständigung (Art. 9 GG) und gegen das Recht auf Asyl (Art. 16a GG). Sie erfüllt damit die Voraussetzungen
Funktionärsals auch auf Mitgliederebene eine strukturelle Nähe zum organisierten Rechtsextremismus, vor allem zur Identitären Bewegung Niedersachsen. Das Konzept des "Großen

radikalisiert oder letztlich zerfällt, weil sich ihre Anhänger anderen rechtsextremistischen Gruppierungen anschließen, oder aber dem demokratisch-konservativen Lager zuwenden. Inhaltlich

Vortragsund Informationsveranstaltungen ................................. 122 6.3 Ausstellung "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus" ................. 123 6.4 Informationsmaterialien ................................................................ 123 6.5 Symposien ................................................................................... 123 6.6 Podiumsdiskussionen .................................................................. 124 6.7 Kompetenzstelle

Hintergrund 151ff. SC HERSTJ UK, Wladislaw Straftaten/Gewalttaten mit links P etrowitsch 205 extremistischem Hintergrund SC HLIERER, Dr. Rolf 45 94ff
Burghard 44 Straftaten/Gewalttaten mit rechtsextremistischem SC HÖNHUBER, Franz 46, 56, Hintergrund 18ff., 24f. 69, 81 Strukturdaten 252 SC HREIBER

Linksextremismus Gegenwärtig sind die Themenfelder "Antifaschismus", "Antirepression", "Antigentrifizierung" und "Antimilitarismus" und vor allem der Klimaschutz für das autonome Spektrum
holen. Für Niedersachsen sind dabei vor allem die "Interventionistische Linke" (IL) und das Bündnis "...ums Ganze! Kommunistisches Bündnis" (uG) relevant
klassischen Sinne verstehen sich zwar auch als undogmatische Linke und streben wie die Vertreter der orthodoxen bzw. dogmatischen K-Gruppen53

auch darum, den Gebietszustand von 1914 und den Rechtsstand von 1918 wiederherzustellen. Hierfür benötige man "handlungsfähige staatliche Organe

artei Gottes) 149, 177f., 185, 188 Gewalttaten/Straftaten mit links extremistischem Hintergrund Hohenrain-Verlag 80 94ff., 98, 141, 154 Hungaria Skins
Gewalttaten/Straftaten mit HUP KA, Steffen 59, 63, 67 rechtsextremistischem Hintergrund 18ff., 24f. I GÖTZE, M ichael

text der Menschenrechte stehende, jedoch letztlich willkürlich zusammengestellte Rechtsgrundlagen. Dabei behaupten sie u. a., dass ihnen als Angehörige eines nativen
Volkes Sonder rechte zustünden

Aktenfundstelle hervorgehen; die Nachweise sind gesondert aufzubewahren, gegen unbe rechtigten Zugriff zu sichern und am Ende des Kalenderjahres
zwischen den P arteien des Nord atlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen

Linksextremismus des fossilen Kapitalismus und vermeintlichen Neokolonialismus ins Visier genommen werden. Statt der erwarteten bis zu 6.000 Personen nahmen aber

Linksextremismus "Wir brauchen den #SystemChange. Ein solch radikaler Wandel ist nur mit zivilem Ungehorsam erreichbar. Aber noch nie hat sich

Daten oder die Tatsache der Speicherung nach einer Rechts vorschrift oder ihrem Wesen nach, insbesondere wegen der über wiegenden berechtigten
Wird die Auskunftserteilung abgelehnt, ist der Betroffene auf die Rechtsgrundlage für das Fehlen der Begründung und darauf hinzuweisen, daß

unerläßlich ist und geeignete polizeiliche Hilfe für das bedrohte Rechtsgut nicht rechtzeitig erlangt werden kann. Satz 1 gilt entspre chend

Grundordnung im Sinne die ses Gesetzes zählen: a) das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstim mungen
Organe der Gesetzgebung, der voll ziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher
nung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Recht sprechung an Gesetz und Recht, c) das Recht auf Bildung

lagebericht 18.9.99 158) So stimmten etwa 250 Atomkraftgegner - darunter Linksextre misten - auf der "Frühjahrskonferenz" in Heidelberg (9. bis 11. April

Forums von Sao P aulo", einer Diskussionsstruktur lateinameri kanischer linker Gruppierungen, die Trotzkisten, ehemalige Stadtguerilla, Anarchisten, Kommunisten und Linkssozialisten einschließt

Deutschen Stimme" an. Er veröffentlicht auch in anderen rechtsextremistischen Zeitschriften wie "Nation & Europa - Deutsche M onatshefte" oder den "Staatsbriefen
sich im Frühjahr der VR an. 73) Vgl. "Vereinigte Rechte", P arteiprogramm, ohne Datum 74) Vgl. "Vereinigte Rechte", Rundschreiben
Franz SC HÖNHUBER, Rechte, was nun?, in: Nation & Euro pa, Nr. 10/Oktober

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