Linksextremismus Finanzierung Mitgliedsbeiträge, Spenden Verglichen mit ihrer politischen Bedeutungslosigkeit verfügt die MLPD über ein überdurchschnittlich hohes Parteivermögen Kurzportrait / Ziele
Beobachtung Die MLPD versteht sich als Repräsentantin einer radikal linken und revolutionären Perspektive des "echten" Sozialismus. Bereits in der Präambel
seit 17. Februar 2024 unmittelbar geltendes Recht, das DDG ist am 14. Mai 2024 in Kraft getreten. Ziel beider Regelungswerke
regulatorische Druck weiter erhöht und ein konsequentes Vorgehen gegen rechtswidrige und strafbare Inhalte erreicht werden. 6.2 Phänomenspezifische Prävention 6.2.1 Prävention
Linksextremismus Ereignisse und Entwicklungen im Berichtszeitraum In Sachsen-Anhalt ist die MLPD mit Kontaktadressen in Magdeburg, Halle (Saale) und Bitterfeld
sammeln - in Corona-Zeiten. Da gilt natürlich: jetzt erst recht! Jede Unterschrift für die Wahlzulassung ist auch eine Unterschrift gegen
eine Das politische Grundgerüst antiimperialistischer Solidaritätsveranstaltung für inhaftierte LinksGruppen beruht auf Kernelementen der marxisextremisten unter dem Tenor "Antifa ist notwentisch
reklamieren für sich zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele ein "Recht auf Widerstand" gegen das "System", welches auch gewalttätige Das Logo
demokraB&H Blood & Honour tische Rechte in Europa BPjM Bundesprüfstelle für jugendAKL Antikapitalistische Linke gefährdende Medien A.L.I. Antifaschistische Linke International
überwiegende Sicherheitsinteressen dies erfordern oder 5. besondere Regelungen in Rechtsvorschriften, in Standesrichtlinien oder Verpflichtungen zur Wahrung besonderer Amtsgeheimnisse der Übermittlung
Linksextremismus "Rote Hilfe e. V." (RH) Sitz Bundesverband: Göttingen Verbreitung (Niedersachsen) bundesweite Verbreitung Gründung 1975 In Sachsen-Anhalt seit
Ablehnung der Auskunft gegeben, so ist ihr die Rechtsgrundlage dafür zu nennen. 4Ferner ist sie darauf hinzuweisen, dass sie sich
Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts unterrich-ten von sich aus die Verfassungsschutzbehörde über die ihnen bekannt
Verfassungsschutzbericht Berlin 2014 Gegenmobilisierung an Attraktivität. "Die Rechte" rief in diesem Kontext zu einer Demonstration am Pariser Platz auf, erzielte
Osten. Neben diesem religiös-kulturellen Rassismus manifestiert sich der rechtsextremistische Charakter dieser Partei in der Forderung nach der Rückführung
Zweck der Datei, 3. Inhalt, Umfang, Voraussetzungen und Rechtsgrundlage der Speicherung, Übermittlung und Nutzung (betroffener Personenkreis, Arten der Daten
Unterrichtung ist auf die Möglichkeit nachträglichen Rechtsschutzes und die dafür vorgesehene Frist hinzuweisen. 4Die sofortige weitere Beschwerde ist nur statthaft
gespeichert, verändert, übermittelt und genutzt werden, wenn zuvor die Rechtmäßigkeit der Maßnahme richterlich festgestellt ist; Absatz 1 Sätze
gilt entsprechend. 2Wird die Rechtmäßigkeit der Maßnahme nicht richterlich festgestellt, so dürfen die bereits erhobenen Daten nicht gespeichert, verändert
Linksextremismus "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschland" (MLPD) Sitz Sitz des Bundesverbandes: Gelsenkirchen Verbreitung (Nordrhein-Westfalen) Bundesweite Verbreitung Sachsen-Anhalt: angegliedert
Linksextremismus Im Vorfeld der Bundestagswahl fanden sowohl in Magdeburg als auch in Halle (Saale) mehrere Wahlkampfveranstaltungen der "MLPD/Internationalistische Liste" statt
bestehenden Staatsund Gesellschaftsordnungen nach ihrem Verständnis der islamischen Rechtsordnung (Scharia) anstreben. In Deutschland liegt ihr Schwerpunkt auf propagandistischen Aktivitäten sowie
Linksextremismus "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) Sitz Sitz des Bundesverbandes: Verbreitung Essen (Nordrhein-Westfalen) Bundesweite Verbreitung Gründung 1968 In Sachsen-Anhalt
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