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"kommunistische partei" in den
Verfassungsschutz Trends
- Mitglied des "BundessprecherInnenrates" von "['solid]" im Parteivorstand der PDS vertreten. 201 Allein durch den Anblick der schweren Technik [der Wasserwerfer
- sind im "PDS-Pressedienst" u. a. Kontakte zu kommunistischen Parteien aus Italien, Irak, Korea, Vietnam, China, Griechenland, Frankreich, Kuba
- einem Kondolenzschreiben zum Tod des ehemaligen Vorsitzenden der "Kommunistischen Partei Österreichs" (KPÖ) würdigte die PDS-Vorsitzende diesen als "engen Kampfgefährten
- Landesverband der PDS Brandenburg hat mit "linken Parteien Polens, Tschechiens und in der Slowakei" einen Rahmenvertrag über die internationale Zusammenarbeit
- Vereinbarung solle eine grenzübergreifende politische Arbeit der sozialistischen und kommunistischen Parteien gesichert werden. Hauptaugenmerk gelte Bericht
![Erläuterungen und Dokumentation 299 gan "Unsere Zeit" vom 9. Februar 2001). Die PDS erhielt insgesamt 18 Mandate. Zur Kommunalwahl in Niedersachsen - bei der die PDS 13 Mandate erringen konnte - stellte die DKP fest, dass in Osnabrück und Göttingen keine gemeinsame PDS-DKPListe zustande gekommen sei. ("DKP-Informationen" Nr. 5 vom 4. Oktober 2001). Zur Hamburger Bürgerschaftswahl am 23. September erhielt die PDS 0,4 % der Stimmen; PDS-Funktionäre hatten auch auf einer "Regenbogen"-Liste kandidiert, die ebenfalls von der DKP unterstützt wurde. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 21. Oktober erzielte die PDS 22,6 % der Stimmen; Wahlabsprachen sind - soweit feststellbar - nicht erfolgt. 200 Der Mitte 1999 gegründete PDS-nahe Jugendverband "['solid]" verfügt - eigenen Angaben zufolge (Tageszeitung Die Welt vom 12. 11. 2001) - über rund 1.200 Mitglieder. Seit dem Parteitag im Oktober 2000 ist ein Mitglied des "BundessprecherInnenrates" von "['solid]" im Parteivorstand der PDS vertreten. 201 Allein durch den Anblick der schweren Technik [der Wasserwerfer] und der gepanzerten Fahrzeuge seien die Leute auf hundertachtzig gewesen. Mit Wasser gefüllte Luftballons, Eier und leere Flaschen seien erst geflogen, als sich die Wasserwerfer formiert hätten. Erst als deren Hubrichtungen hochgefahren wurden, seien auch Steine geflogen. 202 Für das erste Halbjahr 2001 sind im "PDS-Pressedienst" u. a. Kontakte zu kommunistischen Parteien aus Italien, Irak, Korea, Vietnam, China, Griechenland, Frankreich, Kuba und Bangladesch aufgeführt ("PDS-Pressedienst" Nr. 31 vom 3. August 2001). In einem Kondolenzschreiben zum Tod des ehemaligen Vorsitzenden der "Kommunistischen Partei Österreichs" (KPÖ) würdigte die PDS-Vorsitzende diesen als "engen Kampfgefährten und treuen Freund". Als Parteivorsitzender der KPÖ habe er sich ein Vierteljahrhundert lang unbeirrt für eine tief greifende Veränderung der österreichischen Gesellschaft eingesetzt. Die feste Solidarität der KPÖ habe die PDS immer begleitet. ("PDS-Pressedienst" Nr. 37 vom 14. September 2001) 203 Der Landesverband der PDS Brandenburg hat mit "linken Parteien Polens, Tschechiens und in der Slowakei" einen Rahmenvertrag über die internationale Zusammenarbeit abgeschlossen. Darin heißt es u. a., durch diese Vereinbarung solle eine grenzübergreifende politische Arbeit der sozialistischen und kommunistischen Parteien gesichert werden. Hauptaugenmerk gelte Bericht 2001](/images/vsbericht-2001_299.jpg)
- Parteiprogramm, S. 25) als Synonym für "Revolution" gebraucht werden. 206 "Rote Fahne" vom 9. März 2001 207 Anhänger des Kommunisten
- Organisation DA'WA Hizb Al Da'Wa Al Islamiya (Partei des islamischen Rufs/ der islamischen Mission) DESG Deutsch-Europäische Studien
- Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat
- Marx-Engels-Stiftung e. V. MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Bericht
- Freundeskreis Deutschland SO Scientology-Organisation SP Saadat-Partisi (Glückseligkeits-Partei) SSS Skinheads Sächsische Schweiz Tayad Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen
- Front - Revolutionäre Linke TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten
- Freiheitliche Liste 101 DELLHEIM, Judith 168 Demokratische Partei Kurdistans/Irak (DPK-I) 248 E Der Kalifatsstaat
- ERDOGAN, Rezep Tayyip 215 Deutsche Kommunistische 158, 159, 160, 162, 164 ERYÜKSEL, Nuri 225 Partei
- Sachwortregister Forum Kommunistischer Arbeitsgemeinschaften 168 H Frauen für Demokratie im Iran e. V. 241 Haberci (Der Bote) 248 Fränkische Aktionsfront
- IBDA-C) 248 Hizb al-Da'Wa al-Islamiyya (Partei des islamischen Rufs/der islamischen Mission) (DA'WA) 248 Furkan
- Marxistisch-Leninistische 195, 221, 229 Kommunistische Partei (MLKP) 230, 231, 293 Nation Europa Verlag GmbH 136 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
- MLPD) 172, 173 Partei Deutschlands
- Soziales Aktionsbündnis Westthüringen (NSAW) 58, 69 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS 165, 298 Nationalrevolutionäre 116 Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei/ Modjahed
- STEUCKERS, Robert 116 Saadat-Partisi 195, 214 (Glückseligkeits-Partei) (SP) 215, 216 Straftaten/Gewalttaten mit ausländerextremistischem Hintergrund 198 Sabotageschutz
- Skinhead-Szene 27, 28, 45, 46, 50 Türkische Kommunistische Partei/ 197, 221, 227 Sleipnir 117 Marxisten-Leninisten (TKP/ML
![384 Sachwortregister STEIGERWALD, Robert 164 S STEUCKERS, Robert 116 Saadat-Partisi 195, 214 (Glückseligkeits-Partei) (SP) 215, 216 Straftaten/Gewalttaten mit ausländerextremistischem Hintergrund 198 Sabotageschutz 272, 348 Straftaten/Gewalttaten mit Salafiyya-Gruppe für die Mission und den Kampf linksextremistischemHintergrund 141 (Groupe salafiste pour la Predication et le Combat) (GSPC) 200, 206, 207 Straftaten/Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund 36, 37, 44 SANDER, Hans-Dietrich 117 SUDHOLT, Dr. Gert 128, 129 SCHEERER, Germar, geb. RUDOLF 121, 293 Synergon Deutschland 115, 116, 291 SCHLIERER, Dr. Rolf 29, 103, 105, 108, 109, 115 Synergon Forum 116 SCHÖNHUBER, Franz 128, 129, 130, 293, 294 SCHREIBER, Peter 111 SCHULZ, Mario 70 T SCHWAB, Jürgen 63, 64, 71, 80, 115, 117 Taliban 202, 301 SCHWEIGER, Herbert 91, 124 Tatsachen 248 SCHWERDT, Frank 83 Terroranschläge 24, 27, 29, 30, 44, 67, 87, 100, 105 in den USA 130, 165, 177, 189, 192, 207, 208, 229 Scientology-Organisation 274, 275, 276, 277, 278 (SO) 279, 303, 304, 305, 306 THION, Serge 117 SENLIKOGLU, Emine 220 Thule-Seminar 115, 116, 285, 291 Signal. Das patriotische Magazin117, 118, 136, 292 TOTZKIJ, Konstantin 254 Skingirl-Freundeskreis Deutschland (SFD) 47 Trotzkisten 173, 174, 186, 300 Skinhead-Musik 27, 45, 48, 49, 51, 53, 282 Trotzkistische Gruppen 173 Skinheads 26, 27, 28, 33, 34, 37, 43, 47 Türk Federasyon Bülteni (Bulletin der 48, 53, 57, 83, 85, 86, 88, 89 Türk-Föderation) 248 Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) 46, 86, 87 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) 228 Skinhead-Szene 27, 28, 45, 46, 50 Türkische Kommunistische Partei/ 197, 221, 227 Sleipnir 117 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 228, 229, 231, 245 ['solid] 170, 297, 299 Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Serxwebun (Unabhängigkeit) 232 Revolutionäre Linke 221, 225 (THKP/-C - Devrimci Sol) 226, 227 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen (DETUDAK) 195, 221 Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen und deren Familien in der Türkei (Tayad) 224 U SOURCE 270, 305 ÜLKE-Büro (Heimatbüro) 245 Sozialistische Alternative Voran (SAV) 138, 174 Ümmet-i Muhammed 211, 212 (Die Gemeinde Mohammeds) 213, 247 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 160, 161 Union der Internationalen Kurdischen Arbeitgeber (KARSAZ) 238 Staatsbriefe 117, 136 Union der Jugendlichen aus Kurdistan STEHR, Heinz 158 (YCK) 236, 302](/images/vsbericht-2001_384.jpg)
- sonstige Gruppierungen 172 1. "DIE LINKE." 172 1.1 "Kommunistische Plattform der Partei 'DIE LINKE.'" (KPF) 173 1.2 "Sozialistische Linke
- Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" 178 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld 180 2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 180 2.2 Organisationen
- Leben, um möglichen Gefahren für das Machtmonopol der KPCh (Kommunistische Partei Chinas) entgegenzutreten. Dies geschieht durch die Kontrolle des Internet
- Komitee für Staatssicherheit der ehemaligen Sowjetunion (KGB)110, 111 Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) 85 Kommunistische Partei Deutschlands (Gruppe MÖLLER
- nachrichtendienstlichen Schwerpunkt in der weltweiten Bekämpfung der von der Kommunistischen Partei Chinas als Bedrohung ihrer Macht betrachteten
- Februar 1998 gegründete 'RotFuchs' ist eine von Parteien unabhängige kommunistisch-sozialistische Zeitschrift für Politik und Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft. [...] Unser
![Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Die MLPD kämpft nach eigener Aussage "... für den echten Sozialismus. In der DDR und Sowjetunion wurde 1956 der Sozialismus zerstört durch eine neue bürokratische Kapitalistenklasse. Damit so etwas nie wieder passiert, hat die MLPD entscheidende Lehren gezogen. Der Sozialismus kann nur mit einer proletarischen Denkweise erkämpft und erhalten werden. Die bürgerlichen Parteien abzulehnen, reicht nicht. Nötig ist, die revolutionäre Arbeiterpartei, die MLPD, zu stärken. Nur so kann der Kampf um die Beseitigung von Ausbeutung und Unterdrückung erfolgreich geführt werden." (Internetseite der MLPD) In Rostock existiert eine Initiativgruppe für den Aufbau der MLPD; insgesamt werden der Partei ca. 20 Mitglieder zugerechnet. Im Berichtszeitraum trat die MLPD mit Informationsständen und der Teilnahme an Protesten gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr am 21. Oktober 2010 in Rostock in Erscheinung. "RotFuchs-Förderverein e. V." Die Verantwortlichen der Zeitschrift "RotFuchs" erklären auf ihrer Internetseite: "Der im Februar 1998 gegründete 'RotFuchs' ist eine von Parteien unabhängige kommunistisch-sozialistische Zeitschrift für Politik und Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft. [...] Unser Ziel ist der Sozialismus. [...] Wir aber sind so altmodisch, dem wissenschaftlichen Sozialismus von Marx, Engels und Lenin in Theorie und Praxis die Treue zu halten. Uns geht es um eine soziale Ordnung, die nur im Ergebnis unablässiger Klas76](/images/vsbericht-mv-2010_76.jpg)
- agiert sie auf kommunaler Ebene verdeckt. Hier unterstützt die Partei angeblich unabhängige Personenwahlbündnisse mit der Bezeichnung "AUF" (für: "alternativ, unabhängig
- Vermögen Grund der Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit Die 1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands (KABD) hervorgegangene MLPD bekennt sich nach
- eindeutig verfassungsfeindliche Aussagen geprägt. Bereits die Präambel in den Parteistatuten verdeutlicht dies: "Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) versteht sich
- für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft." Die angestrebte Gesellschaftsordnung soll durch eine Revolution erreicht werden
- deren Verlauf sich die "Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei [Anm.: gemeint ist die MLPD] zum bewaffneten Aufstand erheben, [...] den bürgerlichen
![durch den Staat und seine Organe wähnt, agiert sie auf kommunaler Ebene verdeckt. Hier unterstützt die Partei angeblich unabhängige Personenwahlbündnisse mit der Bezeichnung "AUF" (für: "alternativ, unabhängig, fortschrittlich"), die jedoch zum Teil personell mit der MLPD verflochten sind. Finanzierung Überwiegend durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Einnahmen aus Vermögen Grund der Beobachtung / Verfassungsfeindlichkeit Die 1982 aus dem Kommunistischen Arbeiterbund Deutschlands (KABD) hervorgegangene MLPD bekennt sich nach wie vor zu den Lehren von Marx, Engels, Stalin und Mao Tse Tung und verbindet nach eigener Aussage "den Kampf um die Forderungen der Arbeiterund Volksbewegungen mit dem Ziel der internationalen sozialistischen Revolution". Die Zielsetzungen der MLPD wie Revolution, Diktatur des Proletariats und Kommunismus sind durch eindeutig verfassungsfeindliche Aussagen geprägt. Bereits die Präambel in den Parteistatuten verdeutlicht dies: "Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) versteht sich als politische Vorhutorganisation der Arbeiterklasse in Deutschland. Ihr grundlegendes Ziel ist der revolutionäre Sturz der Diktatur des Monopolkapitals und die Errichtung der Diktatur des Proletariats für den Aufbau des Sozialismus als Übergangsstadium zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft." Die angestrebte Gesellschaftsordnung soll durch eine Revolution erreicht werden, in deren Verlauf sich die "Arbeiterklasse unter Führung ihrer Partei [Anm.: gemeint ist die MLPD] zum bewaffneten Aufstand erheben, [...] den bürgerlichen Staatsapparat zerschlagen, [...] die Diktatur des Proletariats errichten und [...] gegen die Konterrevolution verteidigen" müsse. Ereignisse und Entwicklungen im Berichtszeitraum Internationalismus - Solidaritäts-Brigaden für Rojava Im Mittelpunkt der politischen Arbeit der MLPD stand in 2015 die Unterstützung des Wiederaufbaus der kurdischen Stadt Kobane in Rojava in Westsyrien nach den Angriffen und der Belagerung durch die terroristische Organisation des sogenannten Islamischen Staates. Grundlage war ein Solidaritätspakt mit dem kurdischen Befreiungskampf den die MLPD als Mitglied der "ICOR (Internationale Koordination revolutionärer Parteien und Organisationen)" offiziell abgeschlossen hatte. Durch Spendenaktionen und Sammlungen von medizinischen Hilfsgütern und Arbeitsmaterialien wurde das Ziel, ein Gesundheitszentrum in Kobane aufzubauen, mit Nachdruck verfolgt und bezog alle Partei-, Vorfeldund Nebenorganisationen ein. Auch mit der Linksextremismus 123 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2015](/images/vsbericht-nw-2015_123.jpg)
- Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 89 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 42,43, 45,68 - 70 Deutsche Nationalzeitung (Publikation
- Jugendverband stark zurückgegangen ist." Die MLPD erwartet von den Parteimitgliedern des Jugendverbandes eine marxistisch-leninistische Erziehungsarbeit, die eine "Lebensschule
- durch die Nationalsozialisten wurde die RHD von der linksextremistischen Kommunistischen Partei Deutschlands/MarxistenLeninisten 1975 wieder gegründet
- Sozialismus die historische Übergangsperiode zur neuen Gesellschaft. [...] Als marxistische Partei mit revolutionärer Zielsetzung orientiert sich die DKP an den Erkenntnissen
- Zapfenstreich der Bundeswehr am 21. Oktober 2010 in Rostock. Kommunistische Partei Deutschlands - Ost (KPD) Die KPD lässt sich
![der Menschheit. [...] Ziel der DKP ist der Kommunismus [...]. Auf dem Weg zum Kommunismus ist der Sozialismus die historische Übergangsperiode zur neuen Gesellschaft. [...] Als marxistische Partei mit revolutionärer Zielsetzung orientiert sich die DKP an den Erkenntnissen des wissenschaftlichen Sozialismus, deren Weiterentwicklung sie fördert." Der DKP werden in Mecklenburg-Vorpommern ca. 20 Anhänger zugerechnet, die kaum in Erscheinung treten. Veranstaltungen mit Öffentlichkeitsbezug waren im Jahr 2010 eine "Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus" am 12. September 2010 in Rostock und die Beteiligung an Protestaktionen gegen NPD-Demonstrationen und gegen den Großen Zapfenstreich der Bundeswehr am 21. Oktober 2010 in Rostock. Kommunistische Partei Deutschlands - Ost (KPD) Die KPD lässt sich, so ist ihrem Internetauftritt zu entnehmen, "... in ihrer Politik von der Einheit und Reinheit der Partei und den wissenschaftlichen Grundlagen des Marxismus / Leninismus leiten. Sie kämpft gegen das imperialistische Ausbeutungssystem, gegen den Opportunismus, gegen alle Spielarten des Revisionismus sowie des Sozialdemokratismus als die wesentlichen Ursachen der Zerstörung des Sozialismus und gegen die Kriegspolitik der BRD." In Mecklenburg-Vorpommern verfügt die KPD-Ost über ca. zehn Mitglieder, die nach Parteiangaben in einer "KPD-Regionalorganisation Rostock und Umland" organisiert sind. In der Öffentlichkeit ist die KPD-Ost nicht wahrnehmbar. 75](/images/vsbericht-mv-2010_75.jpg)
- Internetseite des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern 4 der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der sich mit einer Kundgebung am 18. November
- üblichen Verdächtigen besucht ?" Marxistisch-leninistische Organisationen Deutsche Kommunistische Partei (DKP) In Programm und Statut der DKP ist ihr Selbstverständnis festgehalten
- Deutsche Kommunistische Partei hat sich nicht um ihrer selbst willen gebildet. Sie wirkt mit der Arbeiterklasse und in der Arbeiterklasse
![werden. Die von linksextremistischen Gruppierungen entwickelten Lösungsvorschläge stehen im Widerspruch zu den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Symptomatisch für die Situation linksextremistischer Gruppierungen im Lande ist ein Beitrag auf der Internetseite des Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern 4 der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der sich mit einer Kundgebung am 18. November 2010 in Rostock befasst. Darin heißt es u. a.: "Auf dem Boulevard in Rostock Lütten-Klein, an einem verregneten 18. November 2010. Der Grund dafür war, dass der DGB zu einer Protestkundgebung und zur Demonstration aufrief um ein Zeichen gegen das von der Regierung in die Wege geleitete Sparpaket zu setzen. Der Regierung würden die Knie schlottern, wenn sie dieses Häufchen in Rostock gestern gesehen hätten. Die SDAJ und DKP waren neben [...] SAV und Gewerkschaftern vertreten [...]. Doch warum ist eine vom DGB organisierte Kundgebung so schlecht und auch fast immer von den üblichen Verdächtigen besucht ?" Marxistisch-leninistische Organisationen Deutsche Kommunistische Partei (DKP) In Programm und Statut der DKP ist ihr Selbstverständnis festgehalten: "Die Deutsche Kommunistische Partei hat sich nicht um ihrer selbst willen gebildet. Sie wirkt mit der Arbeiterklasse und in der Arbeiterklasse für die Zukunftsinteressen 4 Soweit nicht anders gekennzeichnet, sind die Zitate den Internetseiten der Organisationen entnommen 74](/images/vsbericht-mv-2010_74.jpg)
- übergreifend organisiert. Zahlreiche Gruppierungen mit nomineller Eigenständigkeit dienen der Partei als struktureller Unterbau, darunter der "Frauenverband Courage e.V." oder kommunale
- einer klassischen kommunistischen Kaderpartei. Dies zeigt sich auch in der dogmatisch unantastbaren Stellung des seit der Parteigründung amtierenden Vorsitzenden, Stefan
