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"kommunistische partei" in den Verfassungsschutz Trends
Seite 300 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Mitglied des "BundessprecherInnenrates" von "['solid]" im Parteivorstand der PDS vertreten. 201 Allein durch den Anblick der schweren Technik [der Wasserwerfer
  • sind im "PDS-Pressedienst" u. a. Kontakte zu kommunistischen Parteien aus Italien, Irak, Korea, Vietnam, China, Griechenland, Frankreich, Kuba
  • einem Kondolenzschreiben zum Tod des ehemaligen Vorsitzenden der "Kommunistischen Partei Österreichs" (KPÖ) würdigte die PDS-Vorsitzende diesen als "engen Kampfgefährten
  • Landesverband der PDS Brandenburg hat mit "linken Parteien Polens, Tschechiens und in der Slowakei" einen Rahmenvertrag über die internationale Zusammenarbeit
  • Vereinbarung solle eine grenzübergreifende politische Arbeit der sozialistischen und kommunistischen Parteien gesichert werden. Hauptaugenmerk gelte Bericht
Erläuterungen und Dokumentation 299 gan "Unsere Zeit" vom 9. Februar 2001). Die PDS erhielt insgesamt 18 Mandate. Zur Kommunalwahl in Niedersachsen - bei der die PDS 13 Mandate erringen konnte - stellte die DKP fest, dass in Osnabrück und Göttingen keine gemeinsame PDS-DKPListe zustande gekommen sei. ("DKP-Informationen" Nr. 5 vom 4. Oktober 2001). Zur Hamburger Bürgerschaftswahl am 23. September erhielt die PDS 0,4 % der Stimmen; PDS-Funktionäre hatten auch auf einer "Regenbogen"-Liste kandidiert, die ebenfalls von der DKP unterstützt wurde. Bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 21. Oktober erzielte die PDS 22,6 % der Stimmen; Wahlabsprachen sind - soweit feststellbar - nicht erfolgt. 200 Der Mitte 1999 gegründete PDS-nahe Jugendverband "['solid]" verfügt - eigenen Angaben zufolge (Tageszeitung Die Welt vom 12. 11. 2001) - über rund 1.200 Mitglieder. Seit dem Parteitag im Oktober 2000 ist ein Mitglied des "BundessprecherInnenrates" von "['solid]" im Parteivorstand der PDS vertreten. 201 Allein durch den Anblick der schweren Technik [der Wasserwerfer] und der gepanzerten Fahrzeuge seien die Leute auf hundertachtzig gewesen. Mit Wasser gefüllte Luftballons, Eier und leere Flaschen seien erst geflogen, als sich die Wasserwerfer formiert hätten. Erst als deren Hubrichtungen hochgefahren wurden, seien auch Steine geflogen. 202 Für das erste Halbjahr 2001 sind im "PDS-Pressedienst" u. a. Kontakte zu kommunistischen Parteien aus Italien, Irak, Korea, Vietnam, China, Griechenland, Frankreich, Kuba und Bangladesch aufgeführt ("PDS-Pressedienst" Nr. 31 vom 3. August 2001). In einem Kondolenzschreiben zum Tod des ehemaligen Vorsitzenden der "Kommunistischen Partei Österreichs" (KPÖ) würdigte die PDS-Vorsitzende diesen als "engen Kampfgefährten und treuen Freund". Als Parteivorsitzender der KPÖ habe er sich ein Vierteljahrhundert lang unbeirrt für eine tief greifende Veränderung der österreichischen Gesellschaft eingesetzt. Die feste Solidarität der KPÖ habe die PDS immer begleitet. ("PDS-Pressedienst" Nr. 37 vom 14. September 2001) 203 Der Landesverband der PDS Brandenburg hat mit "linken Parteien Polens, Tschechiens und in der Slowakei" einen Rahmenvertrag über die internationale Zusammenarbeit abgeschlossen. Darin heißt es u. a., durch diese Vereinbarung solle eine grenzübergreifende politische Arbeit der sozialistischen und kommunistischen Parteien gesichert werden. Hauptaugenmerk gelte Bericht 2001
Seite 301 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • 300 Erläuterungen und Dokumentation dem
300 Erläuterungen und Dokumentation dem Kampf um Frieden und dem Antifaschismus ("PDS-Pressedienst" Nr. 44 vom 2. November 2001). 204 siehe Fußnote 178 205 Indem MODROW "grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Verhältnisse" von "Reformen" abgrenzt, liefert er einen Beleg dafür, dass entsprechende Formulierungen in programmatischen Texten der PDS (z. B. im Parteiprogramm, S. 25) als Synonym für "Revolution" gebraucht werden. 206 "Rote Fahne" vom 9. März 2001 207 Anhänger des Kommunisten Leo Davidowitsch Bronstein (1879 - 1940), als Leo Trotzki bekannt gewordener Weggefährte Lenins und zunächst auch Stalins. Als "Volkskommissar für Verteidigung" im russischen Bürgerkrieg für unzählige Kriegsverbrechen verantwortlich. Unterlag im innerkommunistischen Machtkampf Stalin, der ihn 1940 im mexikanischen Exil ermorden ließ. Trotzkisten verstehen sich bis heute als einzig legitime Erben Lenins. Sie propagieren die weltweite gewaltsame Errichtung einer "Herrschaft der Arbeiterklasse". 208 "Die Rote Hilfe", Nr. 4/2000, S. 9 209 Flugblatt des "Antikriegsplenums Köln" vom 28. September 2001 210 "INTERIM" Nr. 538 vom 15.11.2001, S. 4 211 Flugblatt des "Bündnis gegen Krieg" über einen Redebeitrag von Personen aus "Autonomen, anarchistischen, antimilitaristischen und antipatriarchalen Spektren", verteilt bei einer Demonstration am 22. September in Berlin. 212 Aufruf der Gruppe "organisierte autonomie" Nürnberg zu einer Protestdemonstration am 17. November 2001 gegen den SPDBundesparteitag 213 "PDS-Pressedienst" Nr. 20 vom 18. Mai 2001, S. 2 und 8 214 Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Düsseldorf am 2. Oktober 2000 hat Bundeskanzler Schröder alle Bürger zum Kampf gegen den Rechtsextremismus aufgerufen. Bei einem Treffen mit dem Präsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland sagte Schröder: "Wegschauen ist nicht mehr erlaubt. Wir brauchen einen Aufstand der Anständigen."
Seite 375 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Organisation DA'WA Hizb Al Da'Wa Al Islamiya (Partei des islamischen Rufs/ der islamischen Mission) DESG Deutsch-Europäische Studien
  • Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat
374 Abkürzungsverzeichnis III. Abkürzungsverzeichnis AAB Antifaschistische Aktion Berlin AA/BO Antifaschistische Aktion/Bundesweite Organisation ADHF Föderation für demokratische Rechte in Deutschland ADHK Konföderation für demokratische Rechte in Europa ADÜTDF Föderation der türkisch-demokratischen Idealistenvereine in Europa e. V. AGIF Föderation der Arbeitsimmigranten aus der Türkei in Deutschland e. V. AGJG Arbeitsgemeinschaft Junger GenossInnen in und bei der PDS AKP Adalet ve Kalkinma Partisi (Gerechtigkeitsund Entwicklungspartei) AMAL Gruppen des libanesischen Widerstandes ATIF Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e. V. ATIK Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa BdA Bund der Antifaschisten (Dachverband ) e. V. BGD Bund für Gesamtdeutschland BGR Bündnis gegen Rechts BK Babbar Khalsa International CWI Committee for a Workers International DABK Ostanatolisches Gebietskomitee DAO Deutsche Aufbau-Organisation DA'WA Hizb Al Da'Wa Al Islamiya (Partei des islamischen Rufs/ der islamischen Mission) DESG Deutsch-Europäische Studien-Gesellschaft DETUDAK Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen in der Türkei DHKC Revolutionäre Volksbefreiungsfront DHKP-C Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front DHKP Revolutionäre Volksbefreiungspartei DIDF Föderation der demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V. DKP Deutsche Kommunistische Partei DLVH Deutsche Liga für Volk und Heimat DPK-I Demokratische Partei Kurdistans/Irak DSZ-Verlag DSZ - Druckschriftenund Zeitungsverlag GmbH DVU Deutsche Volksunion FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU-IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter Union - Internationale Arbeiter Assoziation
Seite 376 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Marx-Engels-Stiftung e. V. MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Bericht
Abkürzungsverzeichnis 375 FDVP Freiheitliche Deutsche Volkspartei FHI Flüchtlingshilfe Iran e. V. FIS Front Islamique du Salut (Islamische Heilsfront) FP Fazilet Partisi (Tugendpartei) FRIKORR Friedenspolitische Korrespondenz FZ-Verlag FZ - Freiheitlicher Buchund Zeitschriftenverlag GmbH GI Al-Gama'a al-Islamiyya (Islamische Gemeinschaft) GIA Groupe Islamique Arme (Bewaffnete Islamische Gruppe) GSPC Groupe salafiste pour la Predication et le Combat (Salafiyya-Gruppe für die Mission und den Kampf) HAMAS Islamische Widerstandsbewegung HNG Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene und deren Angehörige e. V. IBDA-C Front der islamischen Kämpfer des Großen Ostens IBP Islamischer Bund Palästina ICCB Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e. V., Köln IGD Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. IGMG Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. IHR Institute for Historical Review IKM Komitee gegen Isolationshaft IMSV Iranische moslemische Studentenvereinigung Bundesrepublik Deutschland e. V. ISYF International Sikh Youth Federation IVVdN Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinterbliebener e. V. JI Jihad Islami (Islamischer Heiliger Krieg) JN Junge Nationaldemokraten KARSAZ Union der Internationalen Kurdischen Arbeitgeber KIZ Kurdistan Informations-Zentrum KMDI Kamagata Maru Dal International KPF Kommunistische Plattform der PDS LPK Volksbewegung von Kosovo LTTE Liberation Tigers of Tamil Eelam MB Muslimbruderschaft MEK Volksmodjahedin Iran-Organisation MES Marx-Engels-Stiftung e. V. MLKP Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Bericht 2001
Seite 377 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Freundeskreis Deutschland SO Scientology-Organisation SP Saadat-Partisi (Glückseligkeits-Partei) SSS Skinheads Sächsische Schweiz Tayad Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen
  • Front - Revolutionäre Linke TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten
376 Abkürzungsverzeichnis MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands NHB Nationaldemokratischer Hochschulbund e. V. NIF Nationale Islamische Front NITHamburg Nationales Info-Telefon Hamburg NL Nationale Liste NLA Nationale Befreiungsarmee NPD Nationaldemokratische Partei Deutschlands NSAN Nationales und Soziales Aktionsbüro Norddeutschland NSAW Nationales und Soziales Aktionsbüro Westthüringen NSDAP/AO Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei/Auslandsund Aufbauorganisation NVU Nederlandse Volksunie NWRI Nationaler Widerstandsrat Iran NZ National-Zeitung/Deutsche Wochen-Zeitung PDS Partei des Demokratischen Sozialismus PKK Arbeiterpartei Kurdistans PMK Politisch motivierte Kriminalität PUK Patriotische Union Kurdistans RBF Republikanischer Bund der Frauen REP Die Republikaner RepBB Republikanischer Bund der öffentlich Bediensteten RH Rote Hilfe e. V. RHV Republikanischer Hochschulverband RJ Republikanische Jugend RPF Revolutionäre Plattform - Aufbruch 2000 RSB Revolutionär-Sozialistischer Bund RTC Religious Technology Center SAV Sozialistische Alternative Voran SDAJ Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend SFD Skingirl-Freundeskreis Deutschland SO Scientology-Organisation SP Saadat-Partisi (Glückseligkeits-Partei) SSS Skinheads Sächsische Schweiz Tayad Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen und deren Familien in der Türkei THKP/-C - Devrimci Sol Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Revolutionäre Linke TIKKO Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee TKP/ML Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten
Seite 380 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Freiheitliche Liste 101 DELLHEIM, Judith 168 Demokratische Partei Kurdistans/Irak (DPK-I) 248 E Der Kalifatsstaat
  • ERDOGAN, Rezep Tayyip 215 Deutsche Kommunistische 158, 159, 160, 162, 164 ERYÜKSEL, Nuri 225 Partei
Sachwortregister 379 D DISPUT 165, 168, 292, 298 DSZ - Druckschriftenund Zeitungsverlag Das Herrenhaupt 64, 71, 283 GmbH (DSZ-Verlag) 92 de BENOIST, Alain 116, 128, 291 Druffel-Verlag 120 DEHOUST, Peter 111, 291 DVU-Freiheitliche Liste 101 DELLHEIM, Judith 168 Demokratische Partei Kurdistans/Irak (DPK-I) 248 E Der Kalifatsstaat 194, 196, 211, 212, 213, 247 EISENECKER, Dr. Hans-Günter 68, 84, 89, 287 Der Republikaner 103, 134, 289, 290, 291, 294 Elemente 115 DESG-Inform 116 ENGEL, Stefan 172, 173 Deutsche Akademie 72, 117, 284 ERBAKAN, Mehmet Sabri 213, 214, 217, 218 Deutsche Aufbau-Organisation (DAO) 110, 114 ERBAKAN, Necmettin 214, 215, 217 Deutsche Geschichte 136 ERDOGAN, Rezep Tayyip 215 Deutsche Kommunistische 158, 159, 160, 162, 164 ERYÜKSEL, Nuri 225 Partei (DKP) 165, 170, 189, 298, 299 Euro-Kurier 128 Deutsche Kulturgemeinschaft Österreich 124 Europa vorn Verlag 136 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 114 Europäische Moscheebauund Deutsche Stimme 50, 62, 64, 65, 66, 67, 68, 70, 71 Unterstützungs-gemeinschaft e. V. 214 72, 74, 79, 81, 82, 84, 85, 86, 110 283, 284, 285, 286, 287, 291, 292 Europäische Synergien 115 Deutsche Stimme-Verlag 74 Exekutivinstanz der FIS im Ausland 206, 207 Deutsche Volksunion 28, 31, 47, 92, 93, 95, 96, 97 EYGI, Sevket 216, 219, 220 (DVU) 98, 99, 100, 101, 102, 103 111, 114, 117, 120, 123, 287, 288, 289 Deutsches Kolleg 77 F Deutsch-Europäische Studien-Gesellschaft Fazilet-Partisi (Tugendpartei) (FP) 195, 214 (DESG) 115, 116 FINK, Dr. Heinrich 175 Deutschland in Geschichte und Gegenwart 120, 128, 136, 292 Flüchtlingshilfe Iran e. V. (FHI) 241 Devrim Yolunda Isci Köylü (Arbeiter und Föderation der Arbeiter aus der Türkei Bauern auf dem Weg der Revolution) 227 in Deutschland e. V. (ATIF) 229 Devrimci Cözüm (Revolutionäre Lösung) 225, 226 Föderation der Arbeiterimmigranten aus der Türkei in Deutschland e. V. (AGIF) 230, 231 Devrimci Demokrasi (Revolutionäre Demokratie) 227 Föderation der demokratischen ArbeiterDevrimci Sol (Revolutionäre Linke) 221, 225, 226 vereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V. (DIDF) 248 DIE LINKE SEITE 189 Föderation der türkisch-demokratischen Die Republikaner 28, 29, 31, 33, 34, 88, 103, 104 Idealistenvereine in Europa e. V. (REP) 105, 106, 107, 108, 109, 110, 111 (ADÜTDF) 197, 248 112, 113, 117, 128, 129, 134,135 289, 290, 291, 294 Föderation für demokratische Rechte in Deutschland e. V (ADHF) 229 Die Rote Hilfe 174, 300 Föderation kurdischer Vereine 234, 235 DIESNER, Kay 44 in Deutschland e. V. (YEK-KOM) 237, 247 Bericht 2001
Seite 381 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Sachwortregister Forum Kommunistischer Arbeitsgemeinschaften 168 H Frauen für Demokratie im Iran e. V. 241 Haberci (Der Bote) 248 Fränkische Aktionsfront
  • IBDA-C) 248 Hizb al-Da'Wa al-Islamiyya (Partei des islamischen Rufs/der islamischen Mission) (DA'WA) 248 Furkan
380 Sachwortregister Forum Kommunistischer Arbeitsgemeinschaften 168 H Frauen für Demokratie im Iran e. V. 241 Haberci (Der Bote) 248 Fränkische Aktionsfront 57 Hagal - Die Allumfassende 116 Freie Arbeiterinnenund Arbeiter Union - Internationale Arbeiter Assoziation (FAU-IAA) 157 HAGER, Nina 158 Freie Nationalisten 84, 85 HAKK-TV (Wahres Islamisches Fernsehen) 212 FREIHEIT 274, 303 HALKIN SESI-TV (Stimme des Volkes) 247 Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) 78, 291 Hammerskins 47 Freiheitliche Deutsche Volkspartei (FDVP) 114 Hate Records 52 FREY, Dr. Gerhard 28, 92, 94, 287, 288, 289 HATTAB, Hassan (alias HAMZA, Abou) 206 Friedenskomitee 2000/Deutschland-Bewegung 114 HENKLER, Sven 116 Friedenspolitische Korrespondenz (FRIKORR) 165 Hilfsorganisation für nationale politische 60, 61 Gefangene und deren Angehörige e. V. (HNG) 62 FRONT14 132 Hilfswerk für Kinder e. V. 241 Front der islamischen Kämpfer des Großen Ostens (IBDA-C) 248 Hizb al-Da'Wa al-Islamiyya (Partei des islamischen Rufs/der islamischen Mission) (DA'WA) 248 Furkan (Die Rettung) 248 Hizb Allah (Partei Gottes) 196, 210, 211, 245 FZ - Freiheitliche Buchund Zeitschriftenverlag GmbH (FZ-Verlag) 94, 95, 98 Hohenrain-Verlag 128 HUPKA, Steffen 56, 84, 85, 282, 286 G GANSEL, Jürgen W. 66 I IMPACT 270, 305, 306 GÄRTNER, Johann 111 Info-Telefone 46, 131, 135 Geheimschutz 270 Initiativgruppe für die Rehabilitierung GERG, Jürgen 84, 85 der Opfer des Kalten Krieges 164 GERLACH, Heinrich 134 Institute for Historical Review (IHR) 122 Germania-Rundbrief 125 Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am Gewalttaten/Straftaten mit ausländerantifaschistischen Widerstand, Verfolgter des extremistischem Hintergrund 198, 199 Nazi-Regimes und Hinterbliebener e. V. (IVVdN) 177 Gewalttaten/Straftaten mit linksextremistischem Hintergrund 141, 142, 143, 144, 145 INTERIM 146, 153, 154, 155, 156 158, 177, 187, 295, 300 Gewalttaten/Straftaten mit rechtsextremistischem Hintergrund 36, 37, 38, 39, 40, 41, 42 INTERNATIONAL SCIENTOLOGY NEWS 274, 278, 305 GOERTZ, Andre 135 International Sikh Youth Federation (ISYF) 248 Grabert-Verlag 127, 128, 136 International Socialists 173, 174 GRAF, Jürgen 122 Internet 29, 45, 51, 53, 58, 68, 69, 70, 74, 77, 92 Graswurzelbewegung 157 101, 102, 105, 111, 116, 118, 122, 125, 126 131, 132, 133, 134, 135, 150, 152, 153, 154 Gruppen des libanesischen Widerstandes 170, 173, 189, 190, 207, 212, 222, 224, 227 (AMAL) 248 237, 243, 246, 247, 252, 253, 256, 257, 272 GUILLAUME, Pierre 117 274, 275, 287, 290, 294, 295, 298
Seite 383 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • Marxistisch-Leninistische 195, 221, 229 Kommunistische Partei (MLKP) 230, 231, 293 Nation Europa Verlag GmbH 136 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
  • MLPD) 172, 173 Partei Deutschlands
  • Soziales Aktionsbündnis Westthüringen (NSAW) 58, 69 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS 165, 298 Nationalrevolutionäre 116 Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei/ Modjahed
382 Sachwortregister M N MAHLER, Horst 65, 66, 68, 69, 77, 78, 83, 84, 88 Nachrichten der HNG 60, 61, 62 89, 91, 122, 128, 134, 285, 287 nadir 189 MAIER, Waldemar 65 NASRALLAH, Hassan 210 Mailboxen 189 Nationale Befreiungsarmee (NLA) 239, 240 MALCOCI, Christian 124, 125, 293 Nationale Befreiungsarmee Mazedoniens (UCK) 243, 244 Marx-Engels-Stiftung e. V. (MES) 164 Nationale Islamische Front (NIF) 202 Marxistischer Arbeitskreis für die Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung bei der Nationaler Widerstandsrat Iran 19, 196, 239 historischen Kommission der PDS 164 (NWRI) 240, 241 Marxistisches Forum 165, 169 Nation & Europa 110, 111, 129, 130, 136 - Deutsche Monatshefte 290, 291, 293, 294 Marxistisch-Leninistische 195, 221, 229 Kommunistische Partei (MLKP) 230, 231, 293 Nation Europa Verlag GmbH 136 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands Nationaldemokratische 28, 30, 34, 38, 47, 50, 51 (MLPD) 172, 173 Partei Deutschlands 56, 58, 59, 62, 63, 64, 65 (NPD) 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72 MATJUCHIN, Wladimir 253 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79 80, 82, 83, 84, 85, 86, 87 MECHTERSHEIMER, Dr. Alfred 114 88, 89, 90, 91, 110, 111, 115 117, 122, 126, 128, 133, 134 MEDYA-TV 237 282, 283, 284, 285, 286, 289 MEENEN, Uwe 77 Nationaldemokratischer Metapo - Metapolitik im Angriff zur Hochschulbund e. V. (NHB) 62, 72, 284 Neugeburt Europas 115 Nationale Liste (NL) 56 militante antiimperialistische gruppe - Nationaler Widerstand 30, 44 Aktionszelle Pierre Overney 152 Nationaler Widerstand Hagen/Lüdenscheid 57 militante gruppe (mg) 155, 156 Nationales Info-Telefon Hamburg Milli Gazete 215, 216, 217, 218 (NIT Hamburg) 135 (Nationale Zeitung) 219, 220, 221, 302 Nationales Infotelefon Norddeutschland 126 Milli Görüs 194, 196, 213, 215, 247 Nationales und Soziales Aktionsbündnis Milli Görüs & Perspektive 213 Norddeutschland (NSAN) 58 MISCAVIGE, David 274 Nationales und Soziales Aktionsbündnis Westthüringen (NSAW) 58, 69 Mitteilungen der Kommunistischen Plattform der PDS 165, 298 Nationalrevolutionäre 116 Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei/ Modjahed (Glaubenskämpfer) 239 Auslandsund Aufbauorganisation MODROW, Hans 171, 300 (NSDAP/AO) 125 Moin Moin Records 51 National-Zeitung/Deutsche 92, 93, 94, 95, 96, 97 Wochen-Zeitung (NZ) 98, 99, 100, 102, 120 MONTORIOL, Bruno 121, 293 287, 288, 289, 292 MÜLLER, Ursula 60, 62 Nederlandse Volksunie (NVU) 124, 125, 293 MUROW, Jewgenij 253 Neonazis 26, 27, 28, 30, 31, 33, 34, 44, 46, 53 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 71, 83, 84 Muslimbruderschaft (MB) 197, 208, 209 85, 88, 89, 111, 119, 124, 293
Seite 385 im Verfassungsschutzbericht 2001 Bund
  • STEUCKERS, Robert 116 Saadat-Partisi 195, 214 (Glückseligkeits-Partei) (SP) 215, 216 Straftaten/Gewalttaten mit ausländerextremistischem Hintergrund 198 Sabotageschutz
  • Skinhead-Szene 27, 28, 45, 46, 50 Türkische Kommunistische Partei/ 197, 221, 227 Sleipnir 117 Marxisten-Leninisten (TKP/ML
384 Sachwortregister STEIGERWALD, Robert 164 S STEUCKERS, Robert 116 Saadat-Partisi 195, 214 (Glückseligkeits-Partei) (SP) 215, 216 Straftaten/Gewalttaten mit ausländerextremistischem Hintergrund 198 Sabotageschutz 272, 348 Straftaten/Gewalttaten mit Salafiyya-Gruppe für die Mission und den Kampf linksextremistischemHintergrund 141 (Groupe salafiste pour la Predication et le Combat) (GSPC) 200, 206, 207 Straftaten/Gewalttaten mit rechtsextremistischem Hintergrund 36, 37, 44 SANDER, Hans-Dietrich 117 SUDHOLT, Dr. Gert 128, 129 SCHEERER, Germar, geb. RUDOLF 121, 293 Synergon Deutschland 115, 116, 291 SCHLIERER, Dr. Rolf 29, 103, 105, 108, 109, 115 Synergon Forum 116 SCHÖNHUBER, Franz 128, 129, 130, 293, 294 SCHREIBER, Peter 111 SCHULZ, Mario 70 T SCHWAB, Jürgen 63, 64, 71, 80, 115, 117 Taliban 202, 301 SCHWEIGER, Herbert 91, 124 Tatsachen 248 SCHWERDT, Frank 83 Terroranschläge 24, 27, 29, 30, 44, 67, 87, 100, 105 in den USA 130, 165, 177, 189, 192, 207, 208, 229 Scientology-Organisation 274, 275, 276, 277, 278 (SO) 279, 303, 304, 305, 306 THION, Serge 117 SENLIKOGLU, Emine 220 Thule-Seminar 115, 116, 285, 291 Signal. Das patriotische Magazin117, 118, 136, 292 TOTZKIJ, Konstantin 254 Skingirl-Freundeskreis Deutschland (SFD) 47 Trotzkisten 173, 174, 186, 300 Skinhead-Musik 27, 45, 48, 49, 51, 53, 282 Trotzkistische Gruppen 173 Skinheads 26, 27, 28, 33, 34, 37, 43, 47 Türk Federasyon Bülteni (Bulletin der 48, 53, 57, 83, 85, 86, 88, 89 Türk-Föderation) 248 Skinheads Sächsische Schweiz (SSS) 46, 86, 87 Türkische Arbeiterund Bauernbefreiungsarmee (TIKKO) 228 Skinhead-Szene 27, 28, 45, 46, 50 Türkische Kommunistische Partei/ 197, 221, 227 Sleipnir 117 Marxisten-Leninisten (TKP/ML) 228, 229, 231, 245 ['solid] 170, 297, 299 Türkische Volksbefreiungspartei/-Front - Serxwebun (Unabhängigkeit) 232 Revolutionäre Linke 221, 225 (THKP/-C - Devrimci Sol) 226, 227 Solidaritätskomitee mit den politischen Gefangenen (DETUDAK) 195, 221 Solidaritätsverein mit den politischen Gefangenen und deren Familien in der Türkei (Tayad) 224 U SOURCE 270, 305 ÜLKE-Büro (Heimatbüro) 245 Sozialistische Alternative Voran (SAV) 138, 174 Ümmet-i Muhammed 211, 212 (Die Gemeinde Mohammeds) 213, 247 Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) 160, 161 Union der Internationalen Kurdischen Arbeitgeber (KARSAZ) 238 Staatsbriefe 117, 136 Union der Jugendlichen aus Kurdistan STEHR, Heinz 158 (YCK) 236, 302
Seite 11 im Verfassungsschutzbericht 2009 Bund
  • sonstige Gruppierungen 172 1. "DIE LINKE." 172 1.1 "Kommunistische Plattform der Partei 'DIE LINKE.'" (KPF) 173 1.2 "Sozialistische Linke
  • Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" 178 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld 180 2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 180 2.2 Organisationen
INHALTSVERZEICHNIS IX. Internationale Verbindungen 133 1. Veranstaltungen im Ausland mit deutscher Beteiligung 134 X. Organisationsunabhängige Verlage und Vertriebsdienste 136 Linksextremismus I. Überblick 144 1. Entwicklungen im Linksextremismus 144 2. Organisationen und Personenpotenzial 146 3. Verlage, Vertriebe und periodische Publikationen 149 II. Militanter Linksextremismus 151 1. Autonome 152 1.1 Potenzial und Selbstverständnis 152 1.2 Aktionsformen 154 1.3 Anschlagsaktivitäten klandestiner Strukturen 162 1.4 Auflösungserklärung der "militanten gruppe (mg)" 164 2. Feste organisatorische Strukturen 167 2.1 "Interventionistische Linke" (IL) 167 2.2 "AVANTI - Projekt undogmatische Linke" (AVANTI) 169 3. Traditionelle Anarchisten 171 III. Parteien und sonstige Gruppierungen 172 1. "DIE LINKE." 172 1.1 "Kommunistische Plattform der Partei 'DIE LINKE.'" (KPF) 173 1.2 "Sozialistische Linke" (SL) 175 1.3 "Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog" (GD/SoD) 177 1.4 "Marxistisches Forum" (MF) 177 1.5 "Arbeitsgemeinschaft Cuba Si" 178 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld 180 2.1 "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) 180 2.2 Organisationen im Umfeld der DKP 183 2.2.1 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) 183 2.2.2 "Marx-Engels-Stiftung e.V." (MES) 184 3. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) 185 4. Trotzkisten 187 5. "Rote Hilfe e.V." (RH) 189 IV. Aktionsfelder 192 1. "Antirepression" 192 2. "Antimilitarismus" 198 11
Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 2002 Bund
  • Parteien und sonstige G ruppierungen . . . . . . . . . . . . . . . . 131 1. "Deutsch e Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld . . . . . . . 131 1.1 "Deutsch e Kommunistische Partei
7 Entwicklungen im Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . 114 II. Übersicht in Zahlen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 115 1. Organisationen und Personenpotenzial . . . . . . . . . . . . . . . 115 2. Linksextremistisch motivierte Strafund Gewalttaten. . . . . . . . 116 III. Gewalttätiger Linksextremismus . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 121 1. Autonome . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 1.1 Potenzial und Selbstverständnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 122 1.2 Aktionsformen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 124 1.3 Autonome Strukturen mit terroristischen Ansätzen . . . . . . . . 126 2. Traditionelle Anarchisten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 130 IV. Parteien und sonstige G ruppierungen . . . . . . . . . . . . . . . . 131 1. "Deutsch e Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld . . . . . . . 131 1.1 "Deutsch e Kommunistische Partei" (DKP) . . . . . . . . . . . . . . 131 1.2 "Vereinigung der Verfolgte n d e s Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Bundesrepublik e. V." (VVN-BdA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . 134 1.3 "Bundesausschuss Friedensratschlag" . . . . . . . . . . . . . . . . 137 2. "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) . . . . . . . . . . 138 2.1 Ideologisch-politisches Selbstverständnis der Partei . . . . . . . . . 139 2.2 Extremistisch e Strukturen in der Partei . . . . . . . . . . . . . . 141 2.3 Zusammenarbeit mit deutschen Linksextremisten außerhalb der Partei . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 144 2.4 Internationale Verbindungen der Partei . . . . . . . . . . . . . . 145 3. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD) . . . . . . . 147 4. Trotzkistische Gruppen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 148 5. "Rote Hilfe e . V." (RH) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 150 V. Aktionsfelder . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 1. "Anti-Kriegsbewegung". . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 151 2. "Antifaschismus" und "Antirassismus" . . . . . . . . . . . . . . . 153 3. Kampagne von Linksextremiste n gege n Kernenergie . . . . . . . 157 4. Entwicklung der "Anti-Globalisierungsbewegung" . . . . . . . . . . 159 VI. Agitationsund Kommunikationsmedien . . . . . . . . . . . . . . . 161 1. Verlage , Vertriebe und periodische Publikationen . . . . . . . . . 161 2. Internet . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 161
Seite 254 im Verfassungsschutzbericht 2015 Nordrhein-Westfalen
  • Impact Die Rechte "Internationale Koordinierung revolutionärer Die Wahre Religion Parteien und Organisationen (ICOR)" Dogru Haber (Richtige Nachricht) "Interventionistische Linke
  • Hizbullah (Die Hizbullah in eigenen Worten) H KÖLN UNZENSIERT Kommunistische Plattform (KPF) Hamas Kompetenz Hammerskins "Kongress der kurdisch-demokratischen Haus
  • Helfen in Not (HiN) "Kurdistan-Report" Hizb Allah (Partei Gottes) Hizb ut-Tahrir (Islamische Befreiungspartei - L HuT) Lernen und Kämpfen
Deutsche Stimme "Identitäre Bewegung Deutschland e.V. (IBD)" Devrimci Sol Impact Die Rechte "Internationale Koordinierung revolutionärer Die Wahre Religion Parteien und Organisationen (ICOR)" Dogru Haber (Richtige Nachricht) "Interventionistische Linke (IL)" dortmundecho.org Inzar (Warnung) Islamische Gemeinschaft in Deutschland (IGD) E Islamische Zentrum (Imam-Mahdi-Zentrum), "eedhesam.com" Münster Einladung zum Paradies e.V. (EZP) Islamischer Staat (IS) Erbakan Vakfi (Erbakan Stiftung) Ismail Aga Cemaati (IAC) Izzedin al-Qassam-Brigaden F J Farben für Waisenkinder Föderation islamischer Organisationen in Jabhat al-Nusra (JaN) Europa (FIOE) jemenitische al-Qaida / al-Qaida auf "Föderation kurdischer Vereine in Deutschland der Arabischen Halbinsel (YEK-KOM)" Jesus im Islam "Frauenverband Courage e.V." Jugend für Menschenrechte Freies Netz Süd junge Welt Freewinds K Freiheit Kalifatsstaat (Hilafet Devleti) G Kategorie C "Gelsenkirchen für AUF" Kaukasisches Emirat Gemeinschaften Kurdistans (KCK) Kelhaamet (Prächtiges Diyarbakir) "Grup Yorum" Kendi Dilinden Hizbullah (Die Hizbullah in eigenen Worten) H KÖLN UNZENSIERT Kommunistische Plattform (KPF) Hamas Kompetenz Hammerskins "Kongress der kurdisch-demokratischen Haus des Qurans Gesellschaft in Europa (KCD-E)" Helfen in Not (HiN) "Kurdistan-Report" Hizb Allah (Partei Gottes) Hizb ut-Tahrir (Islamische Befreiungspartei - L HuT) Lernen und Kämpfen (LuK) I Lies! Identitäre Aktion (IA) BestreBungen und OrganisatiOnen 253 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2015
Seite 253 im Verfassungsschutzbericht 2015 Nordrhein-Westfalen
  • Gesellschaftszentrum Deutschland (NAV-DEM)" "Demokratisch-kurdisches Gesellschaftszentrum (DKTM)" Deutsche Kommunistische Partei (DKP) "Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH
Liste der Bestrebungen A und Organisationen "ADÜTDF" Advance AG Rheinland Ahrar al Sham "AKARAM" "alternativ, unabhängig, fortschrittlich (AUF)" al-Qaida al-Shabab Ansaar Düsseldorf e.V./ Ansaar International Ansarul Aseer Zur Erfüllung seiner Funktion als Frühwarn"Antikapitalistische Linke (AKL)" system in der wehrhaften Demokratie ist der Antisem Versand Verfassungsschutz durch das VerfassungsArbeiterpartei Kurdistans (PKK) schutzgesetz NRW berechtigt, über eine "AUF Witten" Organisation zu berichten, wenn tatsächliche B Anhaltspunkte für den Verdacht einer verfassungsfeindlichen Bestrebung vorliegen. Für "BergAUF" eine Berichterstattung ist es nicht VorausBielefeld Sultan Fatih Genclik (BSFG) setzung, dass sich Verdachtsmomente bis Blickpunkt zur Einschätzung als "verfassungsfeindlich" Blood and Honour verdichtet haben. "Bülten (Bulletin der Türkischen Föderation)" Die Namen und Bezeichnungen von Organi- C sationen, Bestrebungen und Tätigkeiten, bei denen zumindest gewichtige Anhaltspunkte CDK Koordinasyon Civata Ekolojik für den Verdacht für die in SS 3 Abs. 1 VSG - Demokratik a Kurd Li Ewropa NRW beschriebenen Merkmale vorliegen, Celebrity sind zwischen den Zeichen " und " eingefasst Church of Scientology (sogenannte Chevrons). D Der Weg zum Glücklichsein Der III. Weg "Demokratisch-kurdische Gesellschaftszentrum Deutschland (NAV-DEM)" "Demokratisch-kurdisches Gesellschaftszentrum (DKTM)" Deutsche Kommunistische Partei (DKP) "Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH)" 252 BestreBungen und OrganisatiOnen Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2015
Seite 162 im Verfassungsschutzbericht 1995 Sachsen-Anhalt
  • Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 85, 86, 89 - 92, 95, 189 Kommunistische Partei Deutschlands, Sitz Berlin (KPD-Ost) 86, 89 Kommunistische
  • Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD/ML) 90 Kommunistische Plattform in der PDS (KPF) 85, 93-95 KPD/Magdeburg 90 KRAUSE, Andreas 61 KRAUSE
  • Mailboxen 12 MAROHN, Heinz 93,94 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 84-86, 95 Materieller Geheimschutz 114 MERKEL, Andreas
150 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) 85, 86, 89 - 92, 95, 189 Kommunistische Partei Deutschlands, Sitz Berlin (KPD-Ost) 86, 89 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten (KPD/ML) 90 Kommunistische Plattform in der PDS (KPF) 85, 93-95 KPD/Magdeburg 90 KRAUSE, Andreas 61 KRAUSE, Dr. Rudolf 61 Kropstädt, Landkreis Wittenberg 46 Krottdorf, Bördelandkreis 31 Kurdistan-Problematik 1,78 Kusey, Landkreis Wittenberg 11 -- L-Landessprecherrat (Gremium der KPF) 94 Landkreis Wernigerode 36, 47,50, 79 LAUCK, Gary Rex 4,10, 14, 15 Lernen und kämpfen (Publikation) 86 Linksextremismus 1,71,81, 117,118 Linksextremistischer Terrorismus 97 --M--Magdeburg 9,18, 20, 25, 30 - 32, 36, 38 - 41, 49, 51, 61, 63, 68, 69, 78 - 80, 85, 89 - 96, 104, 108, 123, 128 Mailboxen 12 MAROHN, Heinz 93,94 Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) 84-86, 95 Materieller Geheimschutz 114 MERKEL, Andreas 43,69, 70 Merseburg, Landkreis Merseburg-Querfurt 25, 76 Militante Autonome 79, 80 Militanter Rechtsextremismus 18, 21 Militärischer Aufklärungsdienst der Russischen Föderation (GRU) 110 Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt 128 Ministerium für Staatssicherheit (MfS) 110, 120
Seite 142 im Verfassungsschutzbericht 2008 Sachsen-Anhalt
  • KNAPE, Andy 29, 43, 58 KNOP, Ingmar 61 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD/Ost) 3, 67, 77, 80 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxististen-Leninisten (KPD/ML
Internet 5, 13, 15, 20, 24, 27, 28, 29, 30, 36, 38, 39, 43, 46, 47, 48, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 61, 65, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 80, 83, 84, 95, 97, 99, 109 Islamische Gemeinschaft Milli Görüs e. V. (IGMG) 85 Islamische Jihad Union (IJU) 83 Islamist/islamistisch 3, 83, 84, 85, 86, 88, 105, 106 J JENRICH, Steffen 13 Junge Landsmannschaft Ostdeutschland e. V. (JLO) 39 Junge Nationaldemokraten (JN) 1, 5, 16, 17, 18, 19, 21 24, 25, 26, 27, 28, 29, 35, 36, 37, 41, 42, 43, 51, 52, 54, 55, 56, 57, 58, 59 K Kameradschaft 5, 19, 26, 31, 32, 34, 35, 41 KEMNA, Erwin 47 Klötze (Altmarkkreis Salzwedel) 30, 45 KNAPE, Andy 29, 43, 58 KNOP, Ingmar 61 Kommunistische Partei Deutschlands (KPD/Ost) 3, 67, 77, 80 Kommunistische Partei Deutschlands/Marxististen-Leninisten (KPD/ML) 3, 67, 77, 80 KONGRA GEL 3, 88, 89, 90, 91, 92, 93 Konzerte 1, 9, 10, 12, 13, 15, 33, 38 Köckte (Landkreis Stendal) 45 Köln (Nordrhein-Westfalen) 86, 90 Köthen (Landkreis Anhalt-Bitterfeld) 9, 36, 37, 39, 40, 42, 58, 59, 87 KRAUSE, Heiko 42 Kundgebung 19, 25, 29, 30, 36, 37, 39, 40, 41, 42, 43, 44, 59, 67, 68, 70, 75, 79, 90, 91, 92, 93 KUSTERS, Constantijn 41 134
Seite 364 im Verfassungsschutzbericht 2017 Niedersachsen
  • Deutschsprachiger Islamkreis e. V. Hannover und Hildesheim DKP Deutsche Kommunistische Partei DHKP-C Revolutionäre Volkspartei-Front (Devrimci Halk Kurtulus Partisi
Anhang D DIK Deutschsprachiger Islamkreis e. V. Hannover und Hildesheim DKP Deutsche Kommunistische Partei DHKP-C Revolutionäre Volkspartei-Front (Devrimci Halk Kurtulus Partisi Cephesi) DMG Deutschsprachige Muslimische Gemeinschaft e. V. Braunschweig DVU Deutsche Volksunion DWR Die Wahre Religion E EA Europäische Aktion ERNK Nationale Befreiungsfront Kurdistans F FAP Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAU/IAA Freie Arbeiterinnenund Arbeiter-Union / Internationale ArbeiterInnen Assoziation fdGO freiheitliche demokratische Grundordnung FHwO Freundschaftsund Hilfswerk Ost e. V. G GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland GI Generation identitaire GIAZ Gemeinsames Informationsund Analysezentrum Polizei und Verfassungsschutz Niedersachsen G 10 Artikel 10-Gesetz H HAMAS Islamische Widerstandsbewegung (Harakat al-Muqawama al-Islamiya) HDJ Heimattreue Deutsche Jugend e. V. 362
Seite 331 im Verfassungsschutzbericht 2015 Baden-Württemberg
  • für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) ................................................................................................................................................................................................ 258, 260 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) ............................................................................................................................................................................... 93 ff., 130 ff. Kommunistische
REGISTER - EXTREMISTISCHE GRUPPIERUNGEN GRUPPIERUNGEN Islamische Gemeinschaft in Deutschland e. V. (IGD) ............................... 34, 62, 65, 66 ff. Islamischer Staat (IS) ............................................................. 33, 35 ff., 44, 47, 50 ff., 54 ff., 103 ff., 113,132, 134, 214 f., 271 Islamisches Bildungsund Kulturzentrum Mesdschid Sahabe e. V. (MSM) .............................................................................................................................. 44, 54 Islamisches Zentrum Stuttgart (IZS) 68 J ........................................................................................................................... Ismail Aga Cemaati (IAC) ..................................................................................................................................... 79 f., 89 f. J Junge Nationaldemokraten (JN) .......................................... 147, 169, 178, 181,186 f., 189 ff. K K Kameradschaft Freudenstadt ........................................................................................................................ 172, 180 f. Kameradschaft Höri-Bodensee ................................................................................................................ 172, 180 ff. Kommando 192 ................................................................................................................................................................................ 165 f. Kommando Skin .................................................................................................................................................................................... 166 Kommission für Verstöße der Psychiatrie gegen Menschenrechte (KVPM) ................................................................................................................................................................................................ 258, 260 Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) ............................................................................................................................................................................... 93 ff., 130 ff. Kommunistische Plattform (KPF) .................................................................................................................. 233, 234 Konföderation der unterdrückten Migranten in Europa (AvEG-Kon) ............... 135 f. Kongress der kurdisch-demokratischen Gesellschaft in Europa (KCD EWRUPA) ................................................................................................................................................................................ 106 f. Koordination der kurdisch-demokratischen Gesellschaft (CDK) .................... 101, 106 331
Seite 213 im Verfassungsschutzbericht 2015 Nordrhein-Westfalen
  • Leben, um möglichen Gefahren für das Machtmonopol der KPCh (Kommunistische Partei Chinas) entgegenzutreten. Dies geschieht durch die Kontrolle des Internet
Die nachrichtendienstlichen Aufgaben werden im Wesentlichen von drei Ministerien und einer Regierungsorganisation mit zum Teil überschneidenden Zuständigkeiten wahrgenommen. > MSS - Ministry of State Security (Ziviler Inund Auslandsnachrichtendienst) Das Ministerium ist innerhalb Chinas zuständig für die Bekämpfung möglicher Gefährder der territorialen Einheit und der inneren Ordnung, vor allem der "Fünf Gifte". Für diesen Zweck verfügt es über die Befugnisse einer Polizeibehörde. Darüber hinaus nimmt das MSS die Aufgaben der Spionageabwehr wahr. Dazu beobachtet es nicht nur die im Land lebenden offiziellen Vertreter fremder Nationen, sondern generell die Bürger fremder Staaten. Im Ausland führt das MSS eigene Spionageoperationen durch, bemüht sich um Informationen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft und Wissenschaft und forscht oppositionelle chinesische Gruppen aus. > MPS - Ministry of Public Security (Polizeiministerium) Das MPS, auch als "Ministerium für öffentliche Sicherheit" (MöS) benannt, ist es für die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zuständig. Dazu gehören Aufgaben wie die Überwachung des Straßenverkehrs oder die allgemeine Verbrechensbekämpfung. Darüber hinaus überwacht das MPS mit eigenem nachrichtendienstlichem Personal das öffentliche Leben, um möglichen Gefahren für das Machtmonopol der KPCh (Kommunistische Partei Chinas) entgegenzutreten. Dies geschieht durch die Kontrolle des Internet, der klassischen Medien sowie der sich in China aufhaltenden Ausländer. Das MPS operiert nicht nur auf eigenem Hoheitsgebiet, sondern sammelt auch im Ausland Informationen über Personen und Organisationen, die von der KPCh wegen regierungskritischer Aktivitäten als staatsfeindlich eingestuft werden. Da das Ministerium bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben außerhalb der polizeilichen Zuständigkeit nachrichtendienstliche Mittel einsetzt, wird es zu den Nachrichtendiensten gezählt. > Military Intelligent Department (Militärischer Inund Auslandsnachrichtendienst) Die klassische militärische Inund Auslandsaufklärung liegt in der Zuständigkeit der 2. Hauptverwaltung des Generalstabs der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Ihr obliegt der Schutz der eigenen Streitkräfte vor gegnerischen Ausspähversuchen. Im Ausland beschafft der Dienst militärisch bedeutsame Informationen beispielsweise über die Fähigkeiten und die Bewaffnung fremder Streitkräfte oder mit Relevanz für die Verteidigungsund Bündnispolitik. Die Aufgaben der technischen Spionage, der Fernmeldeaufklärung, der Cyberspionage, der Telekommunikationsüberwachung und der IT-Sicherheit im militärischen Bereich sind dem militärisch technischen Dienst der 3. Hauptverwaltung zugeordnet. 212 Spionageabwehr Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2015
Seite 161 im Verfassungsschutzbericht 1995 Sachsen-Anhalt
  • Komitee für Staatssicherheit der ehemaligen Sowjetunion (KGB)110, 111 Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) 85 Kommunistische Partei Deutschlands (Gruppe MÖLLER
139 --I-Usenburg, Landkreis Wernigerode 48,49 info zum Prozeß gegen Birgit HOGEFELD (Publikation) 101 Innere Sicherheit 105, 106 Interim 72,76 Internationale Jugend gegen Kapitalismus und Faschismus (Internationale Jugend) 92 Internationale Kommunistische Liga (IV. Internationale) 96 Internationales Hilfskomitee für nationale politische Verfolgte und deren Angehörige e.V. (IHV) 35 IRVING, David 8 --1--Jessen, Landkreis Wittenberg 45 JUCHEM, Wolfgang 61 Jugendbunde. V. 31 Junge Nationaldemokraten (IN) 16, 48, 64 junge Welt 96 Junges Nationales Spektrum (INS) 42 -- K- Kalbe/Milde, Landkreis Westliche Altmark 79 Kameradschaft Elbe-Ost 43,46 Kameradschaft Wittenberg im Freundeskreis Sachsen-Anhalt des Vereins Die Nationalen e. V. (Kameradschaft Wittenberg) 43 KÄS, Christian 56, 57 KLAR, Christian 101 KLEIN, Hanno 72 Klötze, Landkreis Westliche Altmark 11,12 KÖHLER, Dr. Volkmar 98 Komitee für Staatssicherheit der ehemaligen Sowjetunion (KGB)110, 111 Kommunistische Partei der Sowjetunion (KPdSU) 85 Kommunistische Partei Deutschlands (Gruppe MÖLLER) 2,78, 90, 92
Seite 212 im Verfassungsschutzbericht 2015 Nordrhein-Westfalen
  • nachrichtendienstlichen Schwerpunkt in der weltweiten Bekämpfung der von der Kommunistischen Partei Chinas als Bedrohung ihrer Macht betrachteten
> SWR - Slushba Wneschnej Raswedkij - (Ziviler Inund Auslandsnachrichtendienst) Die Kompetenzen des SWR sind im Gesetz der russischen Föderation über die Auslandsaufklärung geregelt. Danach ist der Dienst vorrangig für die Aufklärung in den Bereichen Politik, Wirtschaft sowie Wissenschaft und Technologie zuständig. Zudem sorgt er für die elektronische Fernmeldeaufklärung und wirkt bei der Bekämpfung der Proliferation und des Terrorismus mit. Ein weiteres Ziel ist die Ausforschung der Arbeitsmethoden und Aktivitäten fremder Nachrichtendienste. Operationen des Dienstes werden zentral aus Moskau oder aber aus den Legalresidenturen im Ausland geführt. Der SWR verfügt über mehr als 13.000 Mitarbeiter. > GRU - Glawnoje Raswediwatelnoja Uprawlenije - (Militärischer Auslandsnachrichtendienst) Mit etwa 12.000 Mitarbeitern ist dieser Dienst direkt dem Verteidigungsminister unterstellt. Die Aufgaben umfassen die Aufklärung des gesamten militärischen Bereichs. Dazu gehört neben der NATO auch die deutsche Bundeswehr. Von besonderem Interesse sind für die GRU die Rüstungsindustrie sowie sonstige militärisch nutzbare Technologien. Nachrichtendienste der Volksrepublik China Trotz rückläufiger Wirtschaftszahlen verfolgt die chinesische Regierung weiter das Ziel, sich als die führende Wirtschaftsmacht an der Weltspitze zu etablieren. Darüber hinaus erhebt China den Anspruch, seinen politischen und militärischen Einfluss auszubauen. Innerstaatliche Konflikte mit Oppositionellen und in den einigen Provinzen rücken ebenfalls immer stärker in den Vordergrund. In allen drei Kernbereichen lässt sich die chinesische Staatsführung durch die Arbeit der Nachrichtendienste unterstützen. Neben den schon klassisch zu nennenden Beschaffungsbemühungen in den Bereichen Politik, Wirtschaft und Militär sieht die Spionageabwehr einen nachrichtendienstlichen Schwerpunkt in der weltweiten Bekämpfung der von der Kommunistischen Partei Chinas als Bedrohung ihrer Macht betrachteten und von ihr unter der Bezeichnung "Fünf Gifte" als staatsfeindlich beschriebenen Gruppen, zu denen die nachfolgenden Bestrebungen und Vereinigungen zählen: > Demokratiebewegung, > Anhänger eines unabhängigen Taiwan, > Anhänger eines unabhängigen Tibet, > Falun Gong Praktizierende und > turkstämmige (muslimische) Uiguren. Spionageabwehr 211 Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen 2015