kennzeichen) angewendet werden Daihr Einsatz einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung darstellt, kommt ihre Anwendung mmer erst dann
Telefongesprächen und das Öffnen von Briefen ist besonderen rechtsstaatlichen Anforderungen unterworfen und im Gesetz zur Beschränkung des - Postund Fernmeldegeheimnisses (Gesetz
für sich genommen volksverhetzende Aussagen enthielten oder die Personenvereinigung rechtskräftig verbo ten beziehungsweise vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) für verfassungswidrig erklärt worden
Besatzung mit allen Mitteln und Wegen ist ein legitimes Recht, das durch göttliche Gesetze und internationale Normen und Gesetze garantiert
HAMAS insgesamt. Das Bundesverwaltungsgericht hat in ständiger Rechtsprechung festgestellt, dass die HAMAS sich insgesamt gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet
Polizei oder mit türkischen Nationalisten beziehungsweise türkischen Rechtsextremisten. Auslöser sind häufig das Verwen den verbotener Kennzeichen oder wechselseitige Provokationen
Spektrum der PKK und aus dem deutschen Linksextremismus. Während der Demonstration kam es wiederholt zu Verstößen gegen die pandemiebedingten Abstandsregeln
bestehen enge Verbindungen zu PKKnahen Organisationen und zur linksextremistischen "Roten Hilfe e.V.". 7. Gefährdungspotenzial Die PKK ist die mitgliederstärkste
Konfrontationen zwischen PKK Anhängern und türkischen Nationalisten oder türkischen Rechts extremisten kam - wenn auch in geringerem Ausmaß
diesem Spektrum eine enge Zusammen arbeit mit deutschen Linksextremisten. 2. "Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front" (DHKP-C) Die marxistischleninistisch ausgerichtete DHKPC tritt
arbeitet die TKP-ML mit anderen türkischen und deutschen linksextremistischen Organisationen zusammen. 126 "Türkiye Komünist Partisi - Marksist Leninist". 127 Avrupa
daraus abgeleitete sogenannte Wolfsgruß, bei dem die Finger der rechten Hand am ausgestreckten Arm den Kopf eines Wolfs
Außendarstellung um ein gemäßigtes Auftreten bemüht und pflegen ihre rechtsextremistische Ideologie eher nach innen, vor allem in den ihnen zugehörigen