Verfassungsschutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Jurisdiktion

Min. Jahr

Max. Jahr

Treffer auf 78596 Seiten

"links or rechts" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 58 im Verfassungsschutzbericht 2016 Sachsen-Anhalt

RECHTSEXTREMISMUS "Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung" e.V. ("Artgemeinschaft") Sitz Berlin Verbreitung Bundesweit Gründung 1951 Struktur Jens BAUER (Burgenlandkreis) Aufbau fungiert
Sittengesetz in uns gebietet Gefolgschaft dem besseren Führer, mit Recht und Pflicht zu abweichendem Rat, nach bestem Wissen und Gewissen

RECHTSEXTREMISMUS "Artgemeinschaft - Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung" e.V. ("Artgemeinschaft") Sitz Berlin Verbreitung Bundesweit Gründung 1951 Struktur Jens BAUER (Burgenlandkreis) Aufbau fungiert seit Herbst 2015 als Vorsitzender. Mitglieder bundesweit: 100 (2015: 100) Anhänger VeröffentWeb-Angebote: lichungen www.nordzeit.de www.asatru.de Publikationen: "Nordische Zeitung" (NZ; vierteljährlich) eigener Buchdienst mit Büchern und Schriften zu heidnischen Themen und religiösem Brauchtum auf rassistischer Grundlage Kurzportrait Die Artgemeinschaft ist eine neonazistische Ziele Organisation und vertritt völkisch-rassistisches Gedankengut. Sie versteht sich selbst als Glaubensbund, der "die Kultur der nordeuropäischen Menschenart" bewahren, erneuern und weiterentwickeln will. FinanzierungMitgliedsbeiträge, Einnahmen aus Buchdienst, Spendengelder. Grund der Beobachtung Die "Artgemeinschaft" zeichnet sich durch eine rassistisch geprägte Ideologie aus. Die Mitglieder leben strikt nach dem "Sittengesetz ihrer Ahnen". Darin heißt es: "Das Sittengesetz in uns gebietet Einsatz für Wahrung, Einigung und Mehrung germanischer Art... Das Sittengesetz in uns gebietet Gefolgschaft dem besseren Führer, mit Recht und Pflicht zu abweichendem Rat, nach bestem Wissen und Gewissen." Verfassungsschutzbericht des Landes SachsenAnhalt 2016 58

Seite 89 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

Verteidigungszustand". Einführung und Umsetzung des islamiBesonders die militärischen Auseinanschen Rechts (der Scharia), nach dessen dersetzungen in Syrien und im Irak
Scharia befolgen. Auf teidigen und einen Politikwechsel geGrundlage "westlicher" Rechtsnormen genüber der islamischen Welt zu ererlassene Gesetze lehnen Salafisten zwingen

er Begriff Islamismus beschreibt alle Erscheinungsforme en ISlaM als ein alle Bereiche des privaten und öffentlichen lebens UM ennung von Staat und religion ab und wollen das gesamte politische und okratie ist ihrer Überzeugung Hessischer nicht mit dem WILLEN ALLAHS vereinbar. Der nach2014 Verfassungsschutzbericht Ideologie von maßgeblicher Bedeutung Kampf aus einem göttlich interpretierten und findet durch Islamunterricht, IslamAuftrag heraus. seminare, Infostände, Kundgebungen, Publikationen und Propaganda im InterDer jihadistische Salafismus stellt innernet statt. Diese Aktionsformen schließen halb des internationalen islamistischen spontane, gewaltbereite Aktionen nicht Terrorismus unverändert die größte Begrundsätzlich aus und sind Ausdruck drohung für die Innere Sicherheit der des ambivalenten Verhältnisses politiBundesrepublik Deutschland dar. Im Bescher Salafisten zur Gewalt. Offene Aufrichtsjahr ging eine besondere Gefahr rufe zur Gewalt vermeiden politische Savon Rückkehrern aus den Jihad-Kampflafisten zwar, lehnen Gewalt zur Durchgebieten Syrien und Irak aus. setzung ihrer Ziele aber nicht prinzipiell ab. Aus jihadistischer Perspektive befindet sich die Gemeinschaft der Muslime welt90 Das politische Ziel der Salafisten ist die weit in einem "Verteidigungszustand". Einführung und Umsetzung des islamiBesonders die militärischen Auseinanschen Rechts (der Scharia), nach dessen dersetzungen in Syrien und im Irak seVorgaben das öffentliche und private Lehen Jihadisten als Versuch des "ungläuben geregelt werden soll. Jeder Muslim bigen Westens", den Islam zu zerstören. muss in seinem täglichen Verhalten die Um sich gegen diese "Angriffe" zu verNormen der Scharia befolgen. Auf teidigen und einen Politikwechsel geGrundlage "westlicher" Rechtsnormen genüber der islamischen Welt zu ererlassene Gesetze lehnen Salafisten zwingen, begehen Jihadisten Terrorangrundsätzlich ab. Demokratische - also schläge und werben vor allem im Interdurch freie Wahlen bestimmte - Regienet für den gewaltsamen Jihad. rungen und Parlamente bezeichnen sie als "Götzen" (arab. tawaghit). Wie dieser bewaffnete Kampf zu führen sei, interpretieren Jihadisten unterJihadistischer Salafismus | Der jihadistischiedlich. So wird - je nach Auslegung sche Salafismus beruht auf denselben einschlägiger Aussagen in Koran und ideologischen Grundlagen wie der poliSunna - der gewaltsame Jihad als inditische Salafismus. Beide Kategorien unviduelle Pflicht eines jeden Muslims terscheiden sich vornehmlich in der oder als kollektive Pflicht der muslimiWahl der strategischen Mittel, mit denen schen Gemeinschaft betrachtet. Letztedie gemeinsamen Ziele verwirklicht werres bedeutet, dass eine hinreichend den sollen. Jihadistische Salafisten begroße Anzahl von Muslimen dem befürworten eine unmittelbare und soforwaffneten Kampf gegen die "Ungläubitige Gewaltanwendung. Ihr zentrales gen" nachkommen müsse, jedoch nicht Mittel ist somit nicht nur die salafistische jedem Einzelnen die Pflicht des gewaltMissionierung, sondern der bewaffnete samen Jihads auferlegt sei. Demgegenüber sind besonders die Anhänger des

Seite 27 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bund

POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALITÄT Straftaten mit rechtsextremistisch motiviertem Hintergrund2 Gewalttaten: 2020 2021 Vollendete Tötungsdelikte 1 1 Versuchte Tötungsdelikte 2 2 Körperverletzungen

POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALITÄT Straftaten mit rechtsextremistisch motiviertem Hintergrund2 Gewalttaten: 2020 2021 Vollendete Tötungsdelikte 1 1 Versuchte Tötungsdelikte 2 2 Körperverletzungen 842 783 Brandstiftungen 25 11 Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion 2 1 Landfriedensbruch 18 7 Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Luft-, Schiffsund Straßenverkehr 12 10 Freiheitsberaubung 1 1 Raub 7 3 Erpressung 12 7 Widerstandsdelikte 101 119 gesamt 1.023 945 Sonstige Straftaten: Sachbeschädigungen 880 923 Nötigung/Bedrohung 478 425 Propagandadelikte 13.425 11.866 Störung der Totenruhe 6 8 Andere Straftaten, insbesondere Volksverhetzung und Beleidigung 6.545 6.034 gesamt 21.334 19.256 Straftaten insgesamt 22.357 20.201 2 Die Zahlen basieren auf Angaben des BKA. Die Übersicht enthält - mit Ausnahme der Tötungsdelikte - vollendete und versuchte Straftaten. Jede Tat wurde nur einmal gezählt. Sind z.B. während eines Landfriedensbruchs zugleich Körperverletzungen begangen worden, so erscheint nur die Körperverletzung als das Delikt mit der hö heren Strafandrohung in der Statistik. Wurden mehrere Straftaten verübt, wurde ausschließlich der schwerer wiegende Straftatbestand gezählt. 27

Seite 87 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

Kompromisslose einhaltung der islamiAm 5. Dezember verurteilte das Oberschen rechtsordnung (Scharia) | Die landesgericht (OLG) Frankfurt einen aus Scharia ist kein
kodifiziertes Recht im Frankfurt stammenden Jihadisten weSinne eines schriftlich festgehaltenen gen mitgliedschaftlicher Beteiligung an Gesetzeskanons. Es handelt sich vieleiner terroristischen

er Begriff Islamismus beschreibt alle Erscheinungsforme en ISlaM als ein alle Bereiche des privaten und öffentlichen lebens UM ennung von Staat und religion ab und wollen das gesamte politische und okratie ist ihrer Überzeugung Hessischer nicht mit dem WILLEN ALLAHS vereinbar. Der nach2014 Verfassungsschutzbericht diese Vorstellungswelt unter in Deutschund Groß-Syrien (ISIG), dem heutigen IS, land lebenden islamistischen Frauen alangeschlossen. Es ist die erste Verurteilerdings noch gering. lung eines Syrien-Rückkehrers in Deutschland wegen Beteiligung an Internet als wichtiges PropagandameKampfhandlungen des ISIG/IS in Syrien. dium | Das Internet und die umfassende Das Urteil ist seit dem 13. Dezember Verfügbarkeit entsprechender Kommurechtskräftig. nikationsformen spielten bei der Propagandaverbreitung eine bedeutende Ideologie/ziele Rolle. So kann der IS seine primären Zielgruppen direkt ansprechen: junge MusStrikter Monotheismus | Im Mittelpunkt lime und Konvertiten. In "Werbevideos" der salafistischen Ideologie steht der für den Kampf in Syrien und im Irak sind Glaube an einen strikten Monotheismus die Kampfgebiete als "Drehort" zu se(arab. tauhid). Allah ist für Salafisten der 88 hen, sie sind auch in deutscher Sprache einzig legitime Gesetzgeber, dessen verfasst und werden für das deutsche Wille in Koran und Sunna für die EwigPublikum online gestellt. keit festgehalten sei. Der streng religiöse Eingottglaube duldet keine reliBetätigungsverbot für den IS in Deutschgiöse Vielfalt im Islam und nährt letztlich land | Am 12. September erließ der Bundie totalitäre Auffassung der Religion für desminister des Innern ein vereinsalle Lebensbereiche. Daher lehnen Sarechtliches Verbot gegen die Vereinilafisten alle Normen, die auf menschligung IS. Die Betätigung des IS ist somit cher Rationalität und Logik basieren in der Bundesrepublik Deutschland sowie andere religiöse Bewegungen kaverboten. Dies schließt die öffentliche tegorisch ab. Aus der feindlichen EinVerwendung der Kennzeichen, Symstellung gegenüber anderen Glaubensbole und "Jihad-Flaggen" des IS ein. inhalten und freiheitlichen LebenskonDas Verbot erstreckt sich auch auf dezepten kann sich die Akzeptanz für den ren Verwendung in sozialen NetzwerEinsatz von Gewaltmitteln als legitimes ken. Instrument entwickeln. Verurteilung eines Syrien-rückkehrers | Kompromisslose einhaltung der islamiAm 5. Dezember verurteilte das Oberschen rechtsordnung (Scharia) | Die landesgericht (OLG) Frankfurt einen aus Scharia ist kein kodifiziertes Recht im Frankfurt stammenden Jihadisten weSinne eines schriftlich festgehaltenen gen mitgliedschaftlicher Beteiligung an Gesetzeskanons. Es handelt sich vieleiner terroristischen Vereinigung im mehr um eine Sammlung von religiösen Ausland nach SS 129a StGB zu drei Jahren Geboten und Handlungsrichtlinien, die und neun Monaten Haftstrafe. Der Versich in unterschiedlichem Ausmaß aus urteilte hatte sich im Jahr 2013 der TerKoransuren und der überlieferten Prorororganisation Islamischer Staat im Irak phetentradition extrahieren. Für Salafis-

Seite 61 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

Linksextremismus . Die Beseitigung der freiheitlichen demokrati ommunistischen Systems oder einer "herrschaftsfreien Ges ismus. Sie teilen Gesellschaften in Klassen

er Linksextremismus . Die Beseitigung der freiheitlichen demokrati ommunistischen Systems oder einer "herrschaftsfreien Ges ismus. Sie teilen Gesellschaften in Klassen ein und behaupten, es gebe einen anda er Arbeiter ("Proletariat") Hessischer durch2014 Verfassungsschutzbericht die Klasse der "Kapitalisten" fußt nach Auffassun schen Austeritätspolitik Ende 2014 in teste gegen die Eröffnungsfeier. Die Frankfurt wird das 'Blockupy-Bündnis' Demonstranten, unter ihnen ein Block mit Sicherheit nicht hinnehmen!" gewaltbereiter Autonomer, zogen zunächst zum EZB-Neubau. Dort angeNachdem die für den November gekommen, erklärte der Versammlungsplante EZB-Eröffnungsfeier verschoben leiter die Demonstration für beendet. worden war, wollte das Bündnis mit eiUnmittelbar danach überstiegen etwa nem "Blockupy-Festival" unter dem 130 meist vermummte Personen den Motto: "#talk #dance #act - Runter vom EZB-Zaun, wobei es zu körperlichen Balkon!" dennoch in diesem Monat in Auseinandersetzungen zwischen DeFrankfurt am Main präsent sein. Vom 20. monstranten und Polizei kam, die Pfefbis 23. November sollten mehrtägige ferspray einsetzen musste. Die EinArbeitsgruppen als Diskussionsplattdringlinge bewarfen den EZB-Neubau form für die Proteste gegen die Eröffmit Farbeiern und vereinzelt mit Steinen. nungsfeier sowie als künftige PerspekDen Versuch einiger Demonstranten, in tive für das Bündnis dienen. Weiterhin das Gebäude einzudringen, verhinderte waren kulturelle Veranstaltungen und die Polizei. Nach etwa zwanzig Minuten Proteste gegen die zeitgleich (17. bis 21. verließen die Personen freiwillig das GeNovember) stattfindende "Euro Finance lände, die Demonstration löste sich auf. Week (EFW)" geplant. Nach Angaben Insgesamt wurden elf Polizisten verletzt. 62 des Blockupy-Bündnisses nahmen etwa 600 Personen an den Arbeitsgruppen Aufgrund der hohen Teilnehmerzahlen teil, unter ihnen etwa 150 aus dem Ausund der aus seiner Sicht gelungenen land. Die angekündigten Proteste geDemonstration bewertete das Bündnis gen die EFW blieben aus. das "Blockupy-Festival" als großen Erfolg. In Bezug auf die für den 18. März Als Höhepunkt des "Blockupy-Festivals" 2015 geplanten Proteste sah sich das sollte am 22. November eine DemonsBündnis gestärkt. tration zum EZB-Neubau führen. Dabei schloss das Blockupy-Bündnis nicht aus, Neben dem "Festival" kam es in Frankdass einzelne Aktivisten versuchen würfurt am Main zu weiteren Veranstaltunden, den Zaun des EZB-Geländes zu gen im Zusammenhang mit den Bloübersteigen. Mit etwa 2.000 Teilnehmern ckupy-Protesten. Zu erwähnen sind erfuhr die Demonstration einen hohen "Zaunspaziergänge", die No Troika Zuspruch, nachdem die EZB einen Tag Rhein-Main seit März jeden letzten zuvor überraschend den 18. März 2015 Sonntag im Monat im Frankfurter Ostals offizielles Eröffnungsdatum des Neuend durchführte, um das Baustellengebaus bekannt gegeben hatte. lände der EZB zu "inspizieren". Beteiligten sich anfangs noch bis zu 200 PersoAls Reaktion mobilisierte das Blockupynen an diesen "Zaunspaziergängen", Bündnis zu Beginn der Demonstration sank die Teilnehmerzahl im Laufe des mit Transparenten für die geplanten ProJahres auf etwa 25 Personen.

Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bund

Gewalttaten auf die Länder Die - in absoluten Zahlen - meisten rechtsextremistisch motivier ten Gewalttaten wurden in Berlin verübt (151 registrierte Delikte
extremistischem Hintergrund aus dem Bereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" * 01.01.-31.12.2021 01.01.-31.12.2020 151 Berlin 168 120 Nordrhein-Westfalen

POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALITÄT 1.2 Verteilung der Gewalttaten auf die Länder Die - in absoluten Zahlen - meisten rechtsextremistisch motivier ten Gewalttaten wurden in Berlin verübt (151 registrierte Delikte). Danach folgen NordrheinWestfalen (120) und Brandenburg (107). Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund aus dem Bereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" * 01.01.-31.12.2021 01.01.-31.12.2020 151 Berlin 168 120 Nordrhein-Westfalen 145 107 Brandenburg 69 Sachsen 81 73 Sachsen-Anhalt 80 83 Niedersachsen 59 55 Thüringen 55 62 Bayern 53 81 Mecklenburg49 Vorpommern 53 42 Hessen 42 41 Schleswig-Holstein 45 37 Rheinland-Pfalz 54 Hamburg 30 34 Baden-Württemberg 28 35 Saarland 11 13 Bremen 1 11 0 40 80 120 160 200 * Die Zahlen basieren auf Angaben des BKA. 31

Seite 52 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

durch die Zugehörigkeit zum Volk, d. h. einer b recHtSextreMISMUS Sonstige Beobachtungsobjekte Im Folgenden werden weitere relevante Homepage die Einstellung
nicht abschließend Die Basis der "Hessischen Partei DIE ist. RECHTE" wolle "sich künftig neuen Projekten" widmen. Ihre Dienste beabsichDIe recHte
gegründete Partige man denen zur Verfügung zu steltei DIE RECHTE war zunächst ein Auflen, die "je nach Aktivität nach Außen

G der Bundesrepublik Deutschland ab und sie zum Teil auch mit G ngen in unterschiedlichen Formen. Ihnen allen ist gemein, dass das deut en anderer Völker und Nationen wie auch die des einzelnen Bürgers ordnen sie di gen hat der Einzelne seinen Wert nur durch die Zugehörigkeit zum Volk, d. h. einer b recHtSextreMISMUS Sonstige Beobachtungsobjekte Im Folgenden werden weitere relevante Homepage die Einstellung seiner parBeobachtungsobjekte aufgeführt, woteipolitischen Arbeit zum 20. März an. bei deren Auflistung nicht abschließend Die Basis der "Hessischen Partei DIE ist. RECHTE" wolle "sich künftig neuen Projekten" widmen. Ihre Dienste beabsichDIe recHte | Die 2012 gegründete Partige man denen zur Verfügung zu steltei DIE RECHTE war zunächst ein Auflen, die "je nach Aktivität nach Außen, fangbecken für Mitglieder der ehemaliam meisten Aussicht auf Erfolg verspregen Deutschen Volksunion (DVU). Seit chen und wichtige Ziele am Effektivsten dem Verbot dreier neonazistischer Kaumsetzen können! Parteifrei und Vollmeradschaften in Nordrhein-Westfalen kommen Unabhängig!" (Schreibweise 2012 wurde sie im dortigen Landesverwie im Original.) band von deren Anhängern dominiert. In Hessen (etwa 40 Mitglieder) gliederte Der Rücktritt des Landesvorsitzenden sich der Landesverband in fünf KreisAnfang Januar sowie die Nichtzulassung verbände: Main-Kinzig, Wetterau, Gieder Partei zur Europawahl gaben ver53 ßen, Werra-Meißner und Marburg-Biemutlich den Anlass für die Auflösung denkopf. Lediglich dem Kreisverband des Landesverbands in Hessen. Die MitMain-Kinzig waren Ortsverbände angeglieder dürften nun "Alternativen" unter schlossen. Öffentlichkeitswirksame Aktianderem in der neonazistischen Kamevitäten waren lediglich im Main-Kinzigradschaft Nationale Sozialisten MainKreis zu verzeichnen. Kinzig (NSMK) gefunden haben. Am 15. März kündigte der Landesverband, der vor allem aus ehemaligen NPD-Mitgliedern bestand, auf seiner

Seite 36 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

durch die Zugehörigkeit zum Volk, d. h. einer b recHtSextreMISMUS Herkunftsländer zurückgeführt werden. zwar keine offen antisemitische ProDas vom ehemaligen

G der Bundesrepublik Deutschland ab und sie zum Teil auch mit G ngen in unterschiedlichen Formen. Ihnen allen ist gemein, dass das deut en anderer Völker und Nationen wie auch die des einzelnen Bürgers ordnen sie di gen hat der Einzelne seinen Wert nur durch die Zugehörigkeit zum Volk, d. h. einer b recHtSextreMISMUS Herkunftsländer zurückgeführt werden. zwar keine offen antisemitische ProDas vom ehemaligen NPD-Vorsitzenden grammatik, sie streut aber entspreHolger Apfel initiierte Bemühen um chende Vorurteile aus, so zum Beispiel "Modernisierung" und "Professionalisiedie verschwörungsideologische Vorstelrung" der Partei betrifft in erster Linie lung, "die Juden" würden durch gedas äußere Erscheinungsbild der Partei. heime Machenschaften alle wichtigen Grundlegende ideologische Eckpfeiler politischen, gesellschaftlichen und ökobleiben bestehen. nomischen Entwicklungen beeinflussen. "nationaler Sozialismus" | Die mit der Strukturen Globalisierung einhergehenden tatsächlichen und vermeintlichen MissDer Landesverband gliederte sich in stände will die NPD beseitigen, indem zwei Unterbezirke (Wiesbaden/Taunus, sie das bestehende freiheitliche "SysNordhessen) und in elf Kreisverbände tem" durch einen "nationalen Sozialis(Bergstraße, Odenwald/Darmstadt, mus" bzw. eine "nationale SolidargeGroß-Gerau, Frankfurt am Main, Mainmeinschaft" ersetzen will. Auf diese Kinzig, Offenbach, Lahn-Dill/LimburgWeise meint die Partei, die VolkswirtWeilburg, Wetterau, Marburg-Bieden37 schaft vor den Risiken des Weltmarkts kopf/Gießen, Hersfeld-Rotenburg/Werrasowie den einzelnen Deutschen vor soMeißner, Vogelsberg/Fulda). Lediglich zialer Not beschützen zu können. den Kreisverbänden Main-Kinzig und Wetterau waren kleinere Ortsverbände Islamfeindlichkeit und antisemitismus | angeschlossen. Vor allem Muslime macht die NPD für soziale Probleme verantwortlich, um mit Auf den ersten Blick scheint die NPD mit dieser Schuldzuweisung Anschluss an dieser Gliederung in Hessen flächendeein in ihren Augen breiteres gesellckend vertreten zu sein. Die Zusammenschaftliches Spektrum zu gewinnen. In legung mehrerer ehemals eigenständider Bevölkerung vorhandene Ängste ger Kreisverbände zu Unterbezirken schürt die NPD bewusst und instrumenzeigt jedoch deutlich, dass die tatsächlitalisiert sie für eigene Zwecke. Dabei chen Strukturen in weiten Teilen nur sehr spielt auch die unreflektierte Gleichsetschwach ausgeprägt sind. zung von Islam und Islamismus oder sogar islamistischem Terrorismus eine entJunge nationaldemokraten (Jn) scheidende Rolle. Nachdem die hessischen JN sich in den Auch antisemitische Positionen sind in Jahren 2012 und 2013 bemüht hatten, der NPD verbreitet. In Anlehnung an neue Mitglieder zu gewinnen und ihre Ideologieelemente des NationalsoziaStrukturen auszubauen, indem sie eilismus macht sie pauschal Juden für sonige öffentlichkeitswirksame Veranstalziale Konflikte und gesellschaftliche Protungen durchführten, gingen ihre Aktivibleme verantwortlich. Die Partei vertritt täten im Berichtsjahr zurück. Sie be-

Seite 32 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

durch die Zugehörigkeit zum Volk, d. h. einer b recHtSextreMISMUS nationaldemokratische Partei Deutschlands (nPD) Definition/Kerndaten Die nPD vertritt nationalistische, völkideutschen

Seite 10 im Verfassungsschutzbericht 2013 Niedersachsen

allein die der Verfassungsschutzbehörde nach dem Verfassungsschutzgesetz und anderen Rechtsvorschriften obliegenden Aufgaben wahrnimmt. Diese Abteilung wird durch eine Verfassungsschutzpräsidentin oder

dert durch Art. 2 des Gesetzes vom 19.06.2013, die Aufgaben und Befugnisse der niedersächsischen Verfassungsschutzbehörde. 1.3 Hauptaufgaben des Verfassungsschutzes Hauptaufgabe des Verfassungsschutzes ist nach SS 3 NVerfSchG die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sachund personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen über Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des Bundes oder eines Landes gerichtet sind oder eine ungesetzliche Beeinträchtigung der Amtsführung der Verfassungsorgane des Bundes oder eines Landes oder ihrer Mitglieder zum Ziel haben, sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten in der Bundesrepublik Deutschland für eine fremde Macht, Bestrebungen in der Bundesrepublik Deutschland, die durch Anwendung von Gewalt oder darauf gerichtete Vorbereitungshandlungen auswärtige Belange der Bundesrepublik Deutschland gefährden, Bestrebungen, die gegen den Gedanken der Völkerverständigung (Artikel 9 Abs. 2 GG) oder gegen das friedliche Zusammenleben der Völker (Artikel 26 Abs. 1 GG) gerichtet sind. Zu den Kernaufgaben gehört auch die Information und Aufklärung der Öffentlichkeit über extremistische Bestrebungen. 1.4 Organisation Im Niedersächsischen Verfassungsschutzgesetz ist auch geregelt, dass die Verfassungsschutzbehörde in Niedersachsen das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport ist (SS 2 Abs. 1 NVerfSchG). Das Ministerium unterhält eine gesonderte Abteilung (Verfassungsschutzabteilung), welche allein die der Verfassungsschutzbehörde nach dem Verfassungsschutzgesetz und anderen Rechtsvorschriften obliegenden Aufgaben wahrnimmt. Diese Abteilung wird durch eine Verfassungsschutzpräsidentin oder einen Verfassungsschutzpräsidenten geleitet. 10

Seite 14 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

Landtag aus seiund für Sport nimmt die Dienst-, Rechtsner Mitte mit der Mehrheit seiner Mitund Fachaufsicht über das LfV wahr

ng. Den Kern der Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland bildet die fre . In ihr sind tragende GRUnDPRInZIPIEn festgeschrieben, die als absolute Werte un aren ERFAHRUNGEN mit dem nationalsozialistischen Terrorund Un EREIT. Sie ist willens und fähig, sich gegen angriffe ihrer Feinde zu VerFaSSUngSScHUtz verteidige In HeSSen Methoden Die zur Erfüllung seiner Aufgaben notDazu gehören zum Beispiel wendigen Informationen gewinnt das * die Observation verdächtiger PersoLfV vornehmlich aus offenen Quellen, nen, die jedermann zugänglich sind. Dazu * Bildund Tonaufzeichnungen, gehören unter anderem * die Überwachung des Brief-, Post- * Publikationen, oder Fernmeldeverkehrs und * Internetinhalte, * das Anwerben und Führen von ver- * Besuche öffentlicher Veranstaltungen. deckt eingesetzten Personen in ver15 fassungsfeindlichen Organisationen. Verfassungsfeinde arbeiten aber oft konspirativ, das heißt, sie versuchen ihre Die verdeckt eingesetzten Personen gewahren Ziele und Aktivitäten zu verhören dem Verfassungsschutz nicht an, schleiern oder geheim zu halten. Die liefern aber Informationen aus dem jeSammlung offenen Materials durch das weiligen Beobachtungsobjekt. Beim LfV und der Informationsaustausch mit Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel ist anderen Behörden und anderen Stellen der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügen deshalb zuweilen nicht. Um zu beachten. Ein solches Mittel darf vor ein vollständiges und sachgerechtes allem nur eingesetzt werden, wenn InBild verfassungsfeindlicher und sicherformationen auf andere Weise nicht zu heitsgefährdender Bestrebungen sowie beschaffen sind. Von mehreren zur Vervon Spionagetätigkeiten und Aktivitäten fügung stehenden Mitteln ist das milder Organisierten Kriminalität zu erhaldeste auszuwählen, das mithin den Beten, ist das LfV befugt, nachrichtentroffenen am wenigsten beeinträchtigt. dienstliche Mittel einzusetzen. Kontrolle Die Tätigkeit des LfV wird auf vielfältige glieder gewählt werden. Maßnahmen, Weise kontrolliert. Dies geschieht insbedie mit einem Eingriff in Art. 10 des sondere durch die Parlamentarische Grundgesetzes (Brief-, Postund FernKontrollkommission Verfassungsschutz meldegeheimnis) verbunden sind, be(PKV) des Hessischen Landtags. Nach SS dürfen der Genehmigung der G 1020 Abs. 2 des VerfSchG HE besteht die Kommission des Hessischen Landtags. PKV aus fünf Mitgliedern, die zu Beginn Das Hessische Ministerium des Innern jeder Wahlperiode vom Landtag aus seiund für Sport nimmt die Dienst-, Rechtsner Mitte mit der Mehrheit seiner Mitund Fachaufsicht über das LfV wahr.

Seite 39 im Verfassungsschutzbericht 2021 Bund

Gewalttaten auf die Länder Die - in absoluten Zahlen - meisten linksextremistisch motivierten Gewalttaten wurden mit 351 registrierten Delikten in Berlin verübt
extremistischem Hintergrund aus dem Bereich "Politisch motivierte Kriminalität - links" * 01.01.-31.12.2021 01.01.-31.12.2020 351 Berlin 389 141 Nordrhein-Westfalen

POLITISCH MOTIVIERTE KRIMINALITÄT 3.2 Verteilung der Gewalttaten auf die Länder Die - in absoluten Zahlen - meisten linksextremistisch motivierten Gewalttaten wurden mit 351 registrierten Delikten in Berlin verübt. Danach folgen NordrheinWestfalen (141) und Sachsen (114). Gewalttaten mit extremistischem Hintergrund aus dem Bereich "Politisch motivierte Kriminalität - links" * 01.01.-31.12.2021 01.01.-31.12.2020 351 Berlin 389 141 Nordrhein-Westfalen 135 114 Sachsen 230 65 Niedersachsen 41 62 Baden-Württemberg 59 50 Sachsen-Anhalt 30 47 Bayern 62 42 Hessen 34 30 Schleswig-Holstein 22 27 Thüringen 20 Hamburg 19 162 Brandenburg 18 12 Mecklenburg12 Vorpommern 17 7 Bremen 18 2 Rheinland-Pfalz 6 0 Saarland 0 0 40 80 120 160 200 240 280 320 360 400 440 * Die Zahlen basieren auf Angaben des BKA. 39

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 2016 Sachsen-Anhalt

RECHTSEXTREMISMUS Am 24. Juli führte die IB Harz in Wernigerode (Landkreis Harz) einen "Burka-Umzug" unter dem Motto "Terror

RECHTSEXTREMISMUS Am 24. Juli führte die IB Harz in Wernigerode (Landkreis Harz) einen "Burka-Umzug" unter dem Motto "Terror als Normalzustand?" durch, bei der Holzbretter mit Städtenamen von Anschlagszielen in einen Brunnen gestellt wurden. Am 11. Dezember kam es zur Wiederaufnahme der Kundgebungsreihe "Ein Licht gegen Gewalt" mit 40 Teilnehmenden. Die Wiederaufnahme wurde wie folgt begründet: "Ein Jahr ist der Start unserer friedlichen Aktion gegen die massenhafte unkontrollierte Einwanderung nun her, seitdem hat sich leider die Situation kaum verändert, dafür die Berichterstattung. ... Ob Terror oder Einzelfall, importierte Gewalt hat Symptome, Ursachen und Verantwortliche". In Wernigerode veranstaltete sie am 23. Dezember eine Versammlung unter dem Motto "Ein Zeichen gegen Terror" mit 25 Teilnehmenden. Sie übergaben dem Versammlungsleiter der Gegenkundgebung eine schwarze Fahne mit dem arabischem Schriftzug "Terroristen Willkommen - ISIS Freund". "Identitäre Bewegung Magdeburg" (IB MD) Mit einer "Schnipselaktion" am 13. Juli in Magdeburg im City Carre trat die IB MD erstmals in Erscheinung. Unzählige kleine Zettel mit dem Aufdruck "Remigration" wurden von der zweiten Etage aus in die Einkaufspassage geworfen. Ein Treffen am 1. August in Magdeburg befasste sich mit dem Thema: "Zukunft und unsere Rolle in dieser Zukunft" Am 3. August wurden in Magdeburg an zwei Brücken der Stadt-autobahn Banner mit der Aufschrift "Grenzen schützen, Leben retten" angebracht. Bewertung, Tendenzen, Ausblick Die IBD und ihre Anhängerschaft werden einen weiteren Aufwuchs erleben. Ihr Sinn für Neues, Unverbrauchtes, Schnelles und Überraschendes wird Nachahmer auf den Verfassungsschutzbericht des Landes SachsenAnhalt 2016 56

Seite 6 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

Augen führen: sungsschutzes wurde vor dem HinterIn einem demokratischen Rechtsstaat zu grund der Aufarbeitung der Verbrechen leben, ist keine Selbstverständlichkeit
eintreten eine dauerhafte Aufgabe. Mit der Beruund mithelfen, Bedrohungen rechtzeitig fung der unabhängigen und überparzu erkennen. Nur auf diese Weise

ZU DIESEM BERICHT 7 Liebe Bürgerinnen und Bürger, vor mehr als 150 Jahren mahnte Gesellschaft am Arbeitsplatz, in der der amerikanische Präsident Abraham Schule, insgesamt in unserem Alltag, Lincoln in seiner berühmten Rede in von verfassungsfeindlichen BestrebunGettysburg, dass die "Regierung des gen zu distanzieren. Der vorliegende Volkes durch das Volk für das Volk" nicht Bericht stellt ein umfassendes Bild der verschwinden dürfe. Dieser während wesentlichen Erkenntnisse über extredes amerikanischen Bürgerkriegs ausmistische Bestrebungen in Hessen dar. gesprochene Appell ist zeitlos und beDamit haben Sie die Möglichkeit, durch schreibt prägnant, dass eine DemokraFakten und Analysen Ihr Wissen und Ihr tie nie ungefährdet ist. In Deutschland Urteilsvermögen in Bezug auf verschieleistet der Verfassungsschutz nach dem dene extremistische Phänomenbereiche Ende der nationalsozialistischen Gezu erweitern. waltherrschaft als Frühwarnsystem einen unverzichtbaren Beitrag, das kostbare Mir ist es ein besonderes Anliegen, IhGut der freiheitlichen demokratischen nen mit dem Verfassungsschutz eine Grundordnung vor extremistischen Bemoderne, leistungsstarke und transpastrebungen zu schützen. rente Behörde als Dienstleister zu zeigen, die - neben dem Schutz der freiEine der Hauptaufgaben des Verfasheitlichen demokratischen Grundordsungsschutzes besteht dabei darin, die nung - einen wesentlichen Beitrag zur Öffentlichkeit über solche Gefahren zu Bewahrung der Inneren Sicherheit leisinformieren. Denn auch wir in Deutschtet. Die Neuausrichtung des Verfasland müssen uns stets vor Augen führen: sungsschutzes wurde vor dem HinterIn einem demokratischen Rechtsstaat zu grund der Aufarbeitung der Verbrechen leben, ist keine Selbstverständlichkeit. des Nationalsozialistischen Untergrunds Nur aufgeklärte Bürgerinnen und Bür(NSU) weiter vorangetrieben und bleibt ger können für die Demokratie eintreten eine dauerhafte Aufgabe. Mit der Beruund mithelfen, Bedrohungen rechtzeitig fung der unabhängigen und überparzu erkennen. Nur auf diese Weise sind teilichen Expertenkommission wurde in wir in der Lage, uns als Individuum und diesem Rahmen eine der zentralen Ver-

Seite 167 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

insbesondere im Stadtgebiet von Frankfurt am Main. KOrex Kompetenzzentrum Rechtsextremismus

as RUnDPRInZIPIEn festgeschrieben, die als absolute Werte und unverzichtbare Sc em nationalsozialistischen Terrorund Unrechtsregime ist die heutige gloss egen Angriffe ihrer Hessischer Feinde zu verteidigen. Verfassungsschutzbericht 2014 Der Verfassungsschutz hat hierbei die wic Konspiration ... ist ein heimliches Vorgehen (zum Beispiel Benutzung von Legenden) mit dem Ziel, den geheimdienstlichen Hintergrund von Personen, Sachen oder Sachverhalten zu verdecken. Auch Extremisten verhalten sich konspirativ, um ihre Absichten zu verbergen. (Vgl. http://www.verfassungsschutz-bw.de/,Lde/Startseite/Ueber+uns/lfv_glossar_d#anker1664804, abgerufen im September 2015.) Koran ... ist das heilige Buch des Islam, das die vom Propheten Mohammed verkündeten Offenbarungen Allahs enthält. Der Koran ist in 114 Abschnitte (Suren) unterteilt, die Erzählungen über Propheten, Weissagungen, Belehrungen, Vorschriften, Predigten und die Auseinandersetzungen mit "heidnischen" Mekkanern, Juden und Christen umfassen. Die islamische Welt betrachtet den Koran als Gesetzbuch und als religiöse Unterrichtung. (Vgl. Der Brockhaus. Religionen. Glauben, Riten, Heilige. Hrsg. v. d. Lexikonredaktion des Verlags F. A. Brockhaus, Mannheim. Leipzig u. Mannheim 2004, S. 370-372.) Koranverteilaktion "lIeS!" Seit Herbst 2011 verteilten vor allem salafistische Missionierungsnetzwerke in Deutschland, Österreich, Frankreich, Spanien, Nordafrika sowie in der Schweiz und der Ukraine kostenlos Koranexemplare in der jeweiligen Landessprache. Ziel des Projekts ist es, 25 Millionen Stück zu verteilen, um nahezu jedem Haushalt in Deutschland ein Buch zur Verfügung zu stellen. Bis Dezember 2013 seien, so DWR im Internet, bundesweit rund 950.000 deutsche, 5.000 spanische, 10.000 russische, 5.000 französische sowie 5.000 bosnische Koranübersetzungen verteilt worden. Nach Angaben von DWR wird seit Dezember 2013 die nunmehr 14. Auflage der deutschen Koranübersetzung verteilt. Finanziert wird das Projekt in erster Linie aus Spenden der salafistischen Szene in Deutschland. Des Weiteren stellten die Akteure "LIES!"-Spendendosen bei Koranverteilaktionen in Einkaufstraßen auf. 168 Seit Ende 2012 wurden in Hessen und vor allem in Frankfurt am Main hauptsächlich mobile Koranverteilaktionen durchgeführt, da sie keiner Genehmigungspflicht durch die Ordnungsbehörden unterliegen. Bei dieser Aktionsform wurden die Koranexemplare aus einer Tasche heraus an Passanten ausgegeben. Die Akteure waren größtenteils mit weißen "LIES!"-Jacken bekleidet und führten Rückentragegestelle mit daran befestigten "LIES!"-Plakaten mit sich. Durch den Wegfall der Genehmigungspflicht war es den Protagonisten möglich, die Koranübersetzungen zeitlich flexibel und örtlich ungebunden zu verteilen. Weitere Aktionsformen waren die Verbreitung von Koranausgaben über öffentliche Bücherschränke sowie das Auslegen zum Beispiel in Waschsalons und anderen öffentlich zugängigen Örtlichkeiten, insbesondere im Stadtgebiet von Frankfurt am Main. KOrex Kompetenzzentrum Rechtsextremismus.

Seite 196 im Verfassungsschutzbericht 2015 Berlin

Seiten. Linke Gewalt in Berlin 2009 - 2013 1. Auflage, Berlin 2015. 70 Seiten. Rechte Gewalt in Berlin
Auflage, Berlin 2006 (im Internet abrufbar). 116 Seiten. Rechtsextremistische Skinheads 1. Auflage, Berlin 2003 (im Internet abrufbar). 86 Seiten

196 Verfassungsschutzbericht Berlin 2015 Publikationsübersicht Reihe IM FOKUS Zerrbilder von Islam und Demokratie 2. Auflage, Berlin 2016. 156 Seiten. Linke Gewalt in Berlin 2009 - 2013 1. Auflage, Berlin 2015. 70 Seiten. Rechte Gewalt in Berlin 2003 - 2012 1. Auflage, Berlin 2014. 66 Seiten. Scientology - Eine kritische Bestandsaufnahme 1. Auflage, Berlin 2011. 83 Seiten. Antisemitismus im extremistischen Spektrum Berlins 2. Auflage, Berlin 2006 (im Internet abrufbar). 56 Seiten. Islamismus. Diskussion eines vielschichtigen Phänomens 2. Auflage, Berlin 2006 (im Internet abrufbar). 116 Seiten. Rechtsextremistische Skinheads 1. Auflage, Berlin 2003 (im Internet abrufbar). 86 Seiten.

Seite 158 im Verfassungsschutzbericht 2014 Hessen

Research (Europäischer Rat für Fatwa und Islamstudien). el Europäische Linke. eMUg Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft e.V. eU Europäische Union. ezB Europäische
Idealisierung der eigenen "Volksgemeinschaft". Der Begriff findet besonders unter Linksextremisten Verwendung. (Vgl. Kleines Lexikon der Politik. Hrsg. v. Dieter Nohlen

chutzgüter anerkannt sind. reSUltIerenD aus den furchtbaren Erfahrungen m ar Demokratie in Deutschland streitbar und abwehrbereit. Sie ist willens und fähig, sic chtige Funktion eines "Frühwarnsystems" inne.UnD glOSSar Glossar Der Islam als aBKÜrzUngSVerzeIcHnIS Religio DKP Deutsche Kommunistische Partei. DS Deutsche Stimme. DVU Deutsche Volksunion. DWr Die wahre Religion. e.V. Eingetragener Verein. ecFr European Council for Fatwa and Research (Europäischer Rat für Fatwa und Islamstudien). el Europäische Linke. eMUg Europäische Moscheebauund Unterstützungsgemeinschaft e.V. eU Europäische Union. ezB Europäische Zentralbank. 159 Faschismus ... war und ist vor allem ein Kampfbegriff der Gegner des italienischen Faschismus (1922 bis 1943) und entsprechender Bewegungen in anderen europäischen Ländern. Der "Faschismus" ist unter anderem gekennzeichnet durch das "Führerprinzip", Gegnerschaft gegen den Liberalismus und Sozialismus, Antikapitalismus, Antikommunismus, Totalitarismus, Befürwortung und Einsatz von Gewalt, Rassismus, Nationalismus und Idealisierung der eigenen "Volksgemeinschaft". Der Begriff findet besonders unter Linksextremisten Verwendung. (Vgl. Kleines Lexikon der Politik. Hrsg. v. Dieter Nohlen. München 2001, S. 120f.)

Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 2015 Berlin

siehe YXK WWT 96 f, 183 Verbunddatei Rechtsextremismus www.alrisalah.de 40 siehe RED Verein zur Rehabilitierung der wegen Y Bestreitens

192 Verfassungsschutzbericht Berlin 2015 Transnationale terroristische Netzwerke W 30, 32 f Waffengesetz 163 Trauermarsch 95 Waisenkinderprojekt Libanon e. V. siehe WKP U Wehrhafte Demokratie 124 Ülkücü-Bewegung 72, 83 ff, 183 Weiße Wölfe Terrorcrew siehe WWT Union kurdischer Familien Wir für Berlin & Wir für Deutschland siehe YEK-MAL 111 Wirtschaftsschutz 165 ff V Wirtschaftsspionage 159, 165 ff Vendetta siehe Villain051 WKP 60, 182 Verband der Studierenden aus Kurdistan Worch, Christian 105 f siehe YXK WWT 96 f, 183 Verbunddatei Rechtsextremismus www.alrisalah.de 40 siehe RED Verein zur Rehabilitierung der wegen Y Bestreitens des Holocaust Verfolgten YEK-KOM 78 siehe VRBHV YEK-MAL 77, 183 Vereinigung der Neuen Weltsicht in YPG 74, 77, 183 Europa e. V. siehe AMGT YXK 77, 183 Verfassung von Berlin 15, 170, 178, 180 Verschlusssachen 161 Z Vertrauliches Telefon 4, 25, 159 Zentrum der demokratischen Gesellschaft Villain051 100 der Kurden in Deutschland e.V. Violence Prevention Network 24 siehe NAV-DEM Volkstod 119 Zum Henker 106 Volksverteidigungseinheiten YekA(r)neyen Parastina Gel siehe YPG Volksverteidigungskräfte (Hezen Parastina Gel) siehe HPG VRBHV 118 VSG Bln 15, 17 f, 20, 160 ff, 170

Seite 190 im Verfassungsschutzbericht 2015 Berlin

Proliferation 159 Netzwerk "Rechtsextremistische Musik" Punk Front

190 Verfassungsschutzbericht Berlin 2015 M Netzwerk "Freie Kräfte" Mahmoud, Mohamed 37 ff 88 ff, 92 ff, 103, 106 f, 183 Marci & Kapelle" / "Tätervolk" 98 Netzwerk Kameradschaften 92 Marxismus-Leninismus 71, 122 Neue antikapitalistische Organisation Materieller Geheimschutz 160 siehe NaO MB 30 ff, 62 ff, 69, 182 MGB 32 f, 62, 65 f, 182 MillA(r) Gazete 66 f North East Antifascists siehe NEA Milli Görüs 29, 31 ff, 62, 65 ff, 182 NPD 88 ff, 93 ff, 98 ff, 107, 109 f, 116 ff, Milli Görüs - Bewegung siehe MGB 155, 183 Milli Görüs-Ideologie 29, 65 ff NW 95 Mitwirkungsangelegenheiten 164 Mohammed-Karikaturen 39, 47 O Mujahidin-Netzwerke 32 f, 182 Öcalan, Abdullah 73, 75, 79 Mursi, Muhammad 56, 64 f Osmanli Ocaklari 85 Muslim, Salih 74 Muslimbruderschaft siehe MB P P., Harun 48 N Palästinensische Gemeinschaft in Nachrichtendienstliches InformationsDeutschland e.V. siehe PGD system siehe NADIS Palestinian Return Center siehe PRC NADIS 19, 170, 172 Paris 5, 36, 41, 43, 45 ff, 69, 79 NaO 140, 144 ff, 184 Partei der demokratischen Union Nasrallah, Hassan 59 (Partiya YekitA(r)ya Demokrat) siehe PYD Nationaldemokratische Partei Partiya Karkeren Kurdistan siehe PKK Deutschlands siehe NPD Pegida 115, 131, 138 Nationaler Widerstand siehe NW Persönlichkeitsoder Stresstest 156 Nationales Cyber-Abwehrzentrum 166 PGD 57 Nationalsozialisten 93 f PKK 33, 72 ff, 183 NAV-DEM 78, 80, 82, 183 Politischer Salafismus 23, 29 f, 49 f, 52 f NAV-DEM Berlin e.V. 78, 82, 183 Postautonome 6, 125 ff, 129, 133 ff, 139, 150, 154 f NEA 133, 147 ff, 184 PRC 57 Nein zum Heim-Seiten 117 Pro Deutschland 88 f, 109 ff, 116, 183 Neonazis 86, 89, 92 ff, 105 f, 149 Proliferation 159 Netzwerk "Rechtsextremistische Musik" Punk Front 98 88, 97, 183 PYD 74, 78, 80, 82, 183

Seite 189 im Verfassungsschutzbericht 2015 Berlin

islamiya) 57 Koordinierte Internetauswertung Islamisches Emirat Kaukasus 33, 182 Rechtsextremismus siehe KIAR Islamisches Kulturund ErziehungsKouachi 46 f zentrum Berlin

Personenund Sachregister 189 Islamische Gemeinschaft Kurdistans KCD-E 78 siehe CIK Kern-"al-Qaida" 35, 40 ff, 47 Islamische Weltfront für den Jihad gegen Khomeni, Ayatollah 59 Juden und Kreuzzügler 42 KIAR 21 Islamischer Staat - Provinz Sinai 65 Know-how 158, 165 f Islamischer Staat im Irak und Großsyrien Kommunismus 122 f, 137 f, 146, 150 siehe ISIG Kommunistische Partei Deutschlands Islamischer Staat Irak siehe ISI siehe KPD Islamischer Staat siehe IS Kongress der kurdischen demokratischen Islamischer Widerstand (al-Muqawama Gesellschaft in Europa siehe KCD-E al-islamiya) 57 Koordinierte Internetauswertung Islamisches Emirat Kaukasus 33, 182 Rechtsextremismus siehe KIAR Islamisches Kulturund ErziehungsKouachi 46 f zentrum Berlin e. V. siehe IKEZ KP 136, 139 Islamseminar 51 ff KPD 124 Ismail, Abdallah Khalid 52 Kritik & Praxis siehe KP Istanbul 47 Kurdische Frauenbewegung in Europa IZDB 63 f, 68 siehe TJKE J L Jabhat al-Nusra li-ahl asch-Scham Länderarbeitskreis der Sicherheitsbevollsiehe JaN mächtigten Berlin-Brandenburg Jaisch al-Fath 43 siehe SIBE-AK BR-BB JaN 35, 42 f, 48, 59 Legalresidenturen 158 Jerusalem-Tag (arab.: al-Quds) 59 Legion of Thor 98 Jihad 29, 36 ff, 42 f, 45, 49 f Lies! Im Namen deines Herrn, der dich Jihadisten 34, 36 ff, 43 f, 47 f, 82 erschaffen hat 40, 45, 54, 68 Jihadistischer Salafismus 35, 49 ff Liste terroristischer Organisationen JN 88 f, 100, 104 f, 183 der Europäischen Union 56 Luftsicherheitsgesetz siehe LuftSiG K LuftSiG 163 Komalen Civan 77 Lügenmedien 114 Junge Nationaldemokraten siehe JN Lügenpresse 99, 117 K., Fatih 48 Lunikoff siehe Regener, Michael Kadterschmiede 153 Kalif 28, 30, 35, 40 f, 43 Kalifat 28, 35, 40, 47, 53, 61

Maximal einmal pro Monat informieren wir über Neuigkeiten bei Verfassungsschutzberichte.de, wie neue Analysen oder neue Berichte.