Verfassungsschutz Suche

Alle Berichte sind durchsuchbar. Mehr über die Suche erfahren.

Jurisdiktion

Min. Jahr

Max. Jahr

Treffer auf 10052 Seiten

"antifa" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 44 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

bungsverbots, zu einer gewaltsamen Demonstration mit zahlreichen Festnahmen. 2.3.2 "Antifaschismus" Auch der sog. Antifaschismus stellt unverändert einen zentralen An knüpfungspunkt
Gewalttaten insgesamt weiter leicht rück läufig ist. Mitgliedsorganisationen der "Antifaschistischen Aktion/Bundesweite Organisation" (AA/BO) betonten, es sei notwendig, den Nazis direkt
entgegenzutreten, ihre Strukturen und Treffpunkte anzugreifen 21). Revolutionärer Antifaschismus dürfe jedoch nicht bei "Anti-NaziPolitik" stehen bleiben, er müsse gegen
Bereitschaft Autonomer zur Anwendung von Gewalt als Mittel des "antifaschistischen" Kampfes wird offenkundig, wenn z. B. ein Ange höriger
Autonomen Antifa (M)" in diesem Zusammenhang erklärt: "Die Frage ist nicht Gewalt, Gegengewalt, sondern gegen wen ich meine Gewalt richte
Antifa Jugendinfo", Passau, August 1996) Linksextremisten Wie in den Vorjahren verübten Autonome - gemäß der Parole "Antifa greifen tatsächliche heißt Kampf
Juni versammelten sich in Bonn vermummte militante Antifa schisten vor dem Wohnhaus des ehemaligen Bundesvertriebenenmi nisters Oberländer, dem sie vorwarfen

Seite 192 im Verfassungsschutzbericht 2005 Baden-Württemberg

festgestellt. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder
Bund (2004: ca. 8.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Als ehemalige Vorfeldorganisation
sich die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) zwar aus der engen Bindung
sich vor bleibt erhalten allem auf dem Gebiet des "Antifaschismus" als dem Hauptagitationsfeld der VVN-BdA im Festhalten
Wahlerfolg der linksextremistischen "Linkspartei.PDS" begrüßte die VVN-BdA unter "antifaschistischen" Vorzeichen. Angehörige der Organisation hatten ebenfalls auf den Listen

Linksextremismus "Arbeiterjugendtribunal" in Nürnberg. Es endete mit dem symbolischen Schuldspruch hochrangiger Politiker und Industrieller als "Lehrstellenkiller".359 Wie jedes Jahr veranstaltete die SDAJ zudem ihr traditionelles Pfingstcamp vom 13. bis 16. Mai 2005. An vier verschiedenen Orten gleichzeitig (im Süden Deutschlands in Waischenfeld bei Forchheim/Bayern) versammelten sich nach Angaben des Parteiorgans "Unsere Zeit" (UZ) rund 400 Jugendliche, um "Ausbildungsplatzkillern, Nazis und der militaristischen EU-Verfassung den Kampf anzusagen".360 Zwei der Camps wurden dem Bericht zufolge im Bündnis mit der PDS-Jugendorganisation ['solid] durchgeführt. Obwohl die SDAJ eine bundesweite Organisation ist, vermag sie es offenbar nicht, flächendeckend aktiv zu sein. In Baden-Württemberg wurden im Jahr 2005 keine öffentlichkeitsrelevanten Aktivitäten festgestellt. 4.3 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) Gründung: 1947 Sitz: Berlin Mitglieder: ca. 1.300 Baden-Württemberg (2004: ca. 1.350) ca. 6.000 Bund (2004: ca. 8.000) Publikationen: "antifa. Magazin für antifaschistische Politik und Kultur" "Antifa Nachrichten" Als ehemalige Vorfeldorganisation der DKP hat sich die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) zwar aus der engen Bindung an diese Partei gelöst und sich gegenüber anderen politischen Strömungen geöffnet. Trotz der bewusst angestrebten Bandbreite von Mitgliedern aus weiteren linksextremistischen oder linksextremistisch beeinflussten Organisationen bis hin zu "bürgerorthodox-kommulichen" Parteien ist der orthodox-kommunistische Einfluss auf die politische nistischer Einfluss Ausrichtung der VVN-BdA jedoch erhalten geblieben. Dies zeigte sich vor bleibt erhalten allem auf dem Gebiet des "Antifaschismus" als dem Hauptagitationsfeld der VVN-BdA im Festhalten an der kommunistischen Faschismustheorie. Den Wahlerfolg der linksextremistischen "Linkspartei.PDS" begrüßte die VVN-BdA unter "antifaschistischen" Vorzeichen. Angehörige der Organisation hatten ebenfalls auf den Listen der "Linkspartei.PDS" kandidiert. Die 359 UZ Nr. 40 vom 7. Oktober 2005, S. 3. 360 UZ Nr. 21 vom 27. Mai 2005, S. 12. 191

Seite 94 im Verfassungsschutzbericht 2010 Nordrhein-Westfalen

Szene wird nahezu jedes andere Kernthema - sei es Antikapitalismus, Antifaschismus, Antirassismus, Antimilitarisierung, Studiengebühren, Ökologie, Schaffung autonomer Freiräume ohne kommunalen oder
eventuelle Räumung zu wehren. Antirepression als Reflex auf Polizeieinsätze bei Antifa-Aktionen Wie auch schon gelegentlich in Vorjahren, stellten
Antifa-Aktivisten einen Zusammenhang zwischen ihren Aktivitäten und deren angeblicher Unterdrückung durch die Polizei her. Hier zeigt sich ein nahezu
Anmeldung einer Demonstration der rechtsextremistischen Szene folgen Gegenaktionen der Antifa, die auf die Störung oder sogar Verhinderung abzielen und daher
Gegenmaßnahmen, um die grundgesetzlich zugesicherte Demonstrationsfreiheit zu sichern. Die Antifa versucht die polizeilichen Maßnahmen zu unterlaufen. Um dabei nicht erkannt
Folge strafbewehrter Handlungen wendet die Polizei lageangepasst Zwangsmaßnahmen gegen die Antifa-Aktivisten an. Die Zwangsmaßnahmen werden von LINKSEXTREMISMUS

Verfassungsschutzbericht des Landes Nordrhein-Westfalen über das Jahr 2010 Themenfeld Antirepression In der linksautonomen Szene wird nahezu jedes andere Kernthema - sei es Antikapitalismus, Antifaschismus, Antirassismus, Antimilitarisierung, Studiengebühren, Ökologie, Schaffung autonomer Freiräume ohne kommunalen oder staatlichen Zugriff - mit dem Thema Antirepression verknüpft. Aktionsorientierter Linksextremismus äußert sich häufig nicht nur in demonstrativen Aktionen, sondern geht weit darüber hinaus und mündet nicht selten in Sachbeschädigungen, verbotenen Eingriffen in den Straßenoder Schienenverkehr, Bewerfen von Personen mit Gegenständen und tätliche Auseinandersetzungen. Diese Handlungen zwingen den Staat in seiner Funktion als Garant öffentlicher Sicherheit und Ordnung zu Gegenmaßnahmen, die wiederum szeneseitig als ungerechte "staatliche Unterdrückung", "Repression" und "Polizeioder Amtswillkür" interpretiert werden. Solidaritätskampagnen zu Gunsten von Personen oder Objekten, die einer vermeintlich "repressiven Maßnahme" ausgesetzt sind, können ein hohes Potenzial an Personen und Aktionen ansprechen. 2010 gab es allerdings keine bundesweit relevante, öffentlichkeitswirksame Kampagne zum Thema Antirepression. Hausbesetzung und Schaffung eines "Autonomen Zentrums" in Köln-Kalk Wichtiger Bestandteil linksautonomer Politik ist die Schaffung örtlicher Bezugspunkte, die frei vom Zugriff hierarchischer Institutionen, insbesondere von staatlichen und kommunalen Einflüssen sind. Aus diesem Grund versuchte die linksautonome Szene in Köln bereits seit einiger Zeit, ein "Autonomes Zentrum mit Tanzfläche" durchzusetzen. Im April 2010 wurde das seit mehreren Jahren leerstehende Gebäude einer Werkskantine auf dem ehemaligen KHD-Gelände besetzt und zum "Autonomen Zentrum Köln-Kalk" (AZ Köln-Kalk) umfunktioniert. Danach wurden die Räumlichkeiten für Konzerte, Parties und politische Veranstaltungen genutzt, deren Themen im subkulturellen und gesellschaftskritischen Bereich mit linksautonomen Schwerpunkten lagen. Das Publikum besteht seither aus einer alternativen Mischszene, die über die linksautonome Szene hinausweist. Gegen eine befürchtete Räumung am 29. Juli 2010 wurden am Vortag mehrere Hundert Personen über Mail-Listen, Internetblogs und Twitter mobilisiert. Die Aktivisten versammelten sich innerhalb weniger Stunden im AZ Köln-Kalk, um sich gegen eine eventuelle Räumung zu wehren. Antirepression als Reflex auf Polizeieinsätze bei Antifa-Aktionen Wie auch schon gelegentlich in Vorjahren, stellten 2010 Antifa-Aktivisten einen Zusammenhang zwischen ihren Aktivitäten und deren angeblicher Unterdrückung durch die Polizei her. Hier zeigt sich ein nahezu programmiert wirkendes, reflexgesteuertes Denkund Verhaltensmuster, das regelmäßig und unabhängig vom konkreten Ereignis folgende Kette von Abläufen nach sich zieht: Der Anmeldung einer Demonstration der rechtsextremistischen Szene folgen Gegenaktionen der Antifa, die auf die Störung oder sogar Verhinderung abzielen und daher oft den Charakter von Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten annehmen. Die Polizei ergreift Gegenmaßnahmen, um die grundgesetzlich zugesicherte Demonstrationsfreiheit zu sichern. Die Antifa versucht die polizeilichen Maßnahmen zu unterlaufen. Um dabei nicht erkannt zu werden, vermummen sich die Akteure zum Teil. Als Folge strafbewehrter Handlungen wendet die Polizei lageangepasst Zwangsmaßnahmen gegen die Antifa-Aktivisten an. Die Zwangsmaßnahmen werden von LINKSEXTREMISMUS 93

Seite 31 im Verfassungsschutzbericht 2014 Saarland

Szene im vergangenen Jahr lediglich noch die Saarbrücker Gruppe "Antifa Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) aktiv. Sie versteht sich
MedienaktivistInnen aus dem Südwesten Deutschlands" betrieben wird. Die "Antifa Saar/Projekt AK" sowie einzelne Szeneangehörige aus den Räumen Neunkirchen
vergangenen Jahr zahlreiche Aktivitäten auf den zentralen autonomen Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antirepression", "Antisemitismus", "Antirassismus", "Antimilitarismus" und "Erhalt bzw. Schaffung autonomer Freiräume
Islamischer Staat" entsprechende Solidaritätsveranstaltungen in Saarbrücken. Der Arbeitsschwerpunkt der "Antifa Saar/Projekt AK" lag erneut auf dem Aktionsfeld "Antifaschismus". Ihren "antifaschistischen
Kampf" definiert die "Antifa Saar/Projekt AK" als Eintreten für eine Überwindung des "kapitalistischen Gesellschaftssystems und der staatlichen
Ordnung als Wurzeln des Faschismus". Im Rahmen der so genannten Antifa-Recherchearbeit sammeln sie Informationen über "Neonazis", deren Treffpunkte

Nachdruck verleihen sowie mediale Aufmerksamkeit erzeugen. Eine typische Form autonomer Gewalt ist die "Massenmilitanz", d. h. Straßenkrawalle, die situativ im Zusammenhang mit Demonstrationen und Großveranstaltungen initiiert werden. Trotz grundsätzlicher Organisierungsund Hierarchiefeindlichkeit autonomer Gruppierungen sind bundesweit Bemühungen um eine Bündelung und Vernetzung linker Kräfte, anlassbezogene Kooperationen mit anderen Teilen des linksextremistischen Spektrums und auch nichtextremistischen Organisationen festzustellen. Mit der Öffnung gegenüber anderen ideologischen Strömungen soll die eigene Handlungsfähigkeit erhöht werden. Im Saarland war innerhalb der etwa 70 Personen umfassenden gewaltorientierten autonomen Szene im vergangenen Jahr lediglich noch die Saarbrücker Gruppe "Antifa Saar/Projekt AK" (AK = Analyse und Kritik) aktiv. Sie versteht sich als linker, politischer, unabhängiger Zusammenschluss, der außerparlamentarisch aktiv ist und sich den Kampf gegen Faschismus, Sexismus und Rassismus sowie für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung zum Ziel gesetzt hat. Sie nutzte im vergangenen Jahr insbesondere das Internet zur offenen Mobilisierung für ihre zahlreichen "politischen Aktivitäten". Ihre interne Kommunikation erfolgte ausschließlich in geschlossenen Foren unter Verwendung von gängigen Verschlüsselungsprogrammen. Darüber hinaus wurde vor allem auch das Internetportal "linksunten.indymedia" genutzt, das als erstes regionales "independent media center" (imc) seit 2009 von "MedienaktivistInnen aus dem Südwesten Deutschlands" betrieben wird. Die "Antifa Saar/Projekt AK" sowie einzelne Szeneangehörige aus den Räumen Neunkirchen und St. Ingbert entwickelten im vergangenen Jahr zahlreiche Aktivitäten auf den zentralen autonomen Aktionsfeldern "Antifaschismus", "Antirepression", "Antisemitismus", "Antirassismus", "Antimilitarismus" und "Erhalt bzw. Schaffung autonomer Freiräume". Ferner unterstützten die Szeneangehörigen vor dem Hintergrund der Eskalationen im Nahostkonflikt und der Gräueltaten der Terrororganisation "Islamischer Staat" entsprechende Solidaritätsveranstaltungen in Saarbrücken. Der Arbeitsschwerpunkt der "Antifa Saar/Projekt AK" lag erneut auf dem Aktionsfeld "Antifaschismus". Ihren "antifaschistischen Kampf" definiert die "Antifa Saar/Projekt AK" als Eintreten für eine Überwindung des "kapitalistischen Gesellschaftssystems und der staatlichen Ordnung als Wurzeln des Faschismus". Im Rahmen der so genannten Antifa-Recherchearbeit sammeln sie Informationen über "Neonazis", deren Treffpunkte und andere logistische Einrichtungen, um sie öffentlich via Internet oder in Szenepublikationen bloßzustellen. Gleichzeitig sollen "Outing-Aktionen" vor einer rechtsextremistischen Betätigung abschrecken. Ferner geht es darum, die politische Arbeit von Rechtsextremisten zumindest zu erschweren. Von Jahresbeginn an setzte 31

Seite 264 im Verfassungsschutzbericht 2008 Bayern

Ansar al-Islam 73 Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) 125 Anti-Antifa Nürnberg
Bürgerinitiative Ausländerstopp" Nürnberg 125 Antideutsche 202 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" München 126 Antifa-Jugend-München 193 BURNING HATE 149 Antifa
Antifaschismus 194 Celebrity Centres (CC) 213 Church of Scientology International (CSI) 210 "Church"-Sektor 213 Antifaschistische Linke Fürth
CIWANEN AZAD (Freie Jugendliche) 84 Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg 209 Clears 211 Antifa Umland Erlangen 193 Coburger Runde 154 Anti-Globalisierung
Autonome 190 (Demokratik Genclik - DEM-GENC) 84 Autonome Jugend Antifa 191 Department of Special Affairs (DSA) 221 Autonome Nationalisten München

264 Sachwortregister Sachwortregister ABLE 217 Bahamas 190 ABSURD 148 barricada - zeitung für autonome ADÜTDF 91 politik und kultur 192 Al-Aqsa e.V. 65 Bauernhilfe e.V. 150 Al-Ekhlaas 38 Bewaffnete Einheiten der Armen und Unterdrückten (FESK) 100 Al-Jihad al-Elektruni 39 Black-Metal 145 Al-Manar 60 Bolschewistische Partei Nordkurdistan/Türkei Al-Mujahid al-Tiqani 39 (BP-KK/T) 100 Al-Qaida 71 Bürgerbewegung Pro München - patriotisch Al-Tauhid 97 und sozial e.V. 132 Ansar al-Islam 73 Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA) 125 Anti-Antifa Nürnberg (AAN) 136 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" Nürnberg 125 Antideutsche 202 "Bürgerinitiative Ausländerstopp" München 126 Antifa-Jugend-München 193 BURNING HATE 149 Antifa NT 191 Antifaschismus 194 Celebrity Centres (CC) 213 Church of Scientology International (CSI) 210 "Church"-Sektor 213 Antifaschistische Linke Fürth (ALF) 197 CIWANEN AZAD (Freie Jugendliche) 84 Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg 209 Clears 211 Antifa Umland Erlangen 193 Coburger Runde 154 Anti-Globalisierung 197 Collegium Humanum e.V. 150 Antiimperialismus 198 Contra Real 192 Antimilitarismus 198 CRIMINON 217 Antirepression 201 critica 170 Applied Scholastics 217 Arbeiterbund für den Wiederaufbau Cyber Jihad 40 der KPD (AB) 190 Arbeiterkommunistische Partei Iran (API) 97 DAMAGE INCORPORATED 149 Asiatische Organisierte Kriminalität 242 Demokratische Front für die Befreiung Augsburger Bündnis - Nationale Palästinas (DFLP) 97 Opposition e.V. 154 Demokratische Jugend Autonome 190 (Demokratik Genclik - DEM-GENC) 84 Autonome Jugend Antifa 191 Department of Special Affairs (DSA) 221 Autonome Nationalisten München (ANM) 139 Deutsche Kommunistische Partei (DKP) 180 Autonomer Nationalismus 137 Deutsche Liga für Volk und Heimat (DLVH) 134 Verfassungsschutzbericht Bayern 2008

Seite 93 im Verfassungsschutzbericht 2004 Thüringen

Aktionen und Aktivitäten von Autonomen in Thüringen Kundgebung der autonomen Antifa-Szene am 27. Januar in Erfurt Anlässlich des "Gedenktages
Opfer des Nationalsozialismus" hatte die autonome Antifa-Szene am 27. Januar in Erfurt zu einer Kundgebung aufgerufen. Die Initiatoren wollten
Radiobeitrag zufolge soll der Appell auf die "neugegründete" Erfurter Antifa-Gruppe "mila26" zurückgegangen sein. Die Verfasser des Papiers schlossen sich
erwartet, an seinem Ende angelangt ... Eine linke, antifaschistische Perspektive (ist) wichtig, mit der sich wirksam gegen faschistische Strukturen und gegen
vorzugehen haben. Auch im vergangenen Jahr wurde mit direkten antifaschistischen Aktionen immerhin die Schließung des NaziTätowier-Ladens [Name des Geschäftes
Nichts ist vergessen und Niemand! Für den Aufbau lokaler antifaschistischer Strukturen!" Über den Ablauf der Kundgebung am 27. Januar berichtete

4.4 Aktionen und Aktivitäten von Autonomen in Thüringen Kundgebung der autonomen Antifa-Szene am 27. Januar in Erfurt Anlässlich des "Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus" hatte die autonome Antifa-Szene am 27. Januar in Erfurt zu einer Kundgebung aufgerufen. Die Initiatoren wollten damit vor allem an eine tätliche Auseinandersetzung zwischen Jugendlichen in Erfurt erinnern, in deren Folge ein Beteiligter am 27. Januar 2003 seinen Verletzungen erlag. Der 48Jährige Mann hatte sich damals bei einer Gruppe von linksgerichteten Jugendlichen aufgehalten und im Laufe der Schlägerei schwere Kopfverletzungen erlitten, die zum Tode führten. Der Vorfall wurde von örtlichen autonomen Gruppen als "Nazimord" bezeichnet. Der Aufruf zu der "Gedenkkundgebung" stand unter dem Motto "Stoppt den Naziterror - schlagt zurück!". Zu der Veranstaltung wurde u.a. auf den Websites des Netzwerkes ATAG und der in ATAG organisierten Meininger Gruppe "Freie Union Revolutionärer AnarchistInnen" (F.U.R.A.) mobilisiert. Darüber hinaus wurde der Aufruf auch im Erfurter Szeneradio "LeftBeat" bekannt gegeben. Dem Radiobeitrag zufolge soll der Appell auf die "neugegründete" Erfurter Antifa-Gruppe "mila26" zurückgegangen sein. Die Verfasser des Papiers schlossen sich der seinerzeit in der autonomen Szene verbreiteten, pauschalierenden Sichtweise des Vorfalles aus dem Jahre 2003 an und trafen u.a. folgende Feststellung: "Auch wenn bis heute der genaue Tathergang nicht vollständig bekannt ist und staatliche Institutionen den Übergriff als Kneipenschlägerei bagatellisierten, steht fest, dass hinter der Auseinandersetzung ein faschistischer Hintergrund auszumachen ist." Des Weiteren hieß es: "Dabei ist es heute völlig egal, wer damals die Auseinandersetzung begann. Auch wenn die Gruppe Punks in der Triftstraße zuerst den Streit mit den anwesenden Nazis gesucht hätte - würden wir uns hinter sie stellen. Denn es ist und bleibt natürlich richtig, Faschisten den öffentlichen Raum streitig zu machen und gegen sie vorzugehen." Letztere Formulierung lässt darauf schließen, dass die Urheber des Aufrufes zur "Gedenkkundgebung" am 27. Januar bei Aktionen gegen den politischen Gegner, d.h. "Nazis" und "Faschisten", auch Gewalt gegen Personen und Sachen für legitim erachten. Diese Einstellung wird auch in der abschließenden Passage des Textes deutlich: "Das staatliche Engagement gegen rechts ist, wie erwartet, an seinem Ende angelangt ... Eine linke, antifaschistische Perspektive (ist) wichtig, mit der sich wirksam gegen faschistische Strukturen und gegen einen rechten gesellschaftlichen Mainstream vorgehen lässt. Dabei lassen wir uns nicht die Vorgehensweise und die Mittel vorschreiben, wie wir dabei vorzugehen haben. Auch im vergangenen Jahr wurde mit direkten antifaschistischen Aktionen immerhin die Schließung des NaziTätowier-Ladens [Name des Geschäftes] erreicht. Damit hat sich das Problem einer lokalen Naziszene immer noch nicht erledigt. Mit eigenen Recherchen und Aktionen werden wir jedoch versuchen, den verbliebenen Nazi-Strukturen in Erfurt und anderswo eine politische Arbeit so schwer wie möglich zu machen. Nichts ist vergessen und Niemand! Für den Aufbau lokaler antifaschistischer Strukturen!" Über den Ablauf der Kundgebung am 27. Januar berichtete das örtliche Szeneradio "LeftBeat" bereits zwei Tage später. Es bezifferte das Teilnehmerfeld auf rund 60 Demonstranten. Alles in allem sei, so "LeftBeat", die Veranstaltung "nicht so weltbewegend" gewesen. Dennoch sei die Kundgebung insofern ein Erfolg gewesen, als dass einige Menschen auf diesem Wege überhaupt erst gegenwärtigt hätten, dass vor einem Jahr in Erfurt ein Mensch "von Faschisten ermordet" worden sei. Aus dem damaligen Vorfall leitete der Sprecher eine allgemeiner gehaltene Kritik an der "deutschen Zivilgesellschaft" ab. So beschuldigte er die "Zivilgesellschaft", sich nicht ernsthaft mit den Ursachen für rechtsextreme Bestrebungen und 93

Seite 42 im Verfassungsschutzbericht 1990 Rheinland-Pfalz

Rhein. 1.3.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (WN-BdA) Die WN-BdA wurde im März
wichtigste Vorfeldorganisation der orthodoxen Kommunisten für die von ihnen betriebene "Antifaschismus-Kampagne" war die WN-BdA insbesondere vom ideologischen Streit
Umbruch als Vorbild heraus. Dort sei eine antifaschistisch-demokratische Ordnung verwirklicht, in der Bundesrepublik Deutschland seien dagegen die alten Machtund
belastete sie ein interner Streit über die Taktik des "antifaschistischen Kampfes". Eine Mehrheit der Mitglieder und Funktionäre will
Organisation Mit der seit Beginn der 70er Jahre verstärkt einsetzenden "Antifaschismus-Kampagne" wollen die orthodoxen Kommunisten als Nahziel das Demokratieverständnis
Grundgesetzes auf dessen "antifaschistischen Gehalt" reduzieren, den Kommunismus "hoffähig" machen und somit die Verfassung im marxistisch-leninistischen Sinne umwerten ("semantischer

- 40 - MANN, Mitglied des Arbeitsausschusses der DFU-Rhein/ Main, zum Thema der deutschen Vereinigung wie folgt: "Die Einheit ist exekutiert-administrativ und eiskalt." ... "Chancen zu einer nachgeholten Gründung einer demokratischen Republik sind vertan und auch nur von einer Minderheit ernsthaft gewollt worden." Kontaktadressen für die DFU-Rhein/Main in Rheinland-Pfalz bestehen u.a. in Neustadt a.d. Weinstr., Kaiserslautern, Speyer und Ludwigshafen am Rhein. 1.3.2 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" (WN-BdA) Die WN-BdA wurde im März 1947 als "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes" (VVN) in Frankfurt am Main gegründet. Als wichtigste Vorfeldorganisation der orthodoxen Kommunisten für die von ihnen betriebene "Antifaschismus-Kampagne" war die WN-BdA insbesondere vom ideologischen Streit innerhalb der orthodoxen Kommunisten betroffen. Wie die DKP stellte die W N - BdA die DDR vor dem Umbruch als Vorbild heraus. Dort sei eine antifaschistisch-demokratische Ordnung verwirklicht, in der Bundesrepublik Deutschland seien dagegen die alten Machtund Besitzverhältnisse wiederhergestellt worden. Daneben belastete sie ein interner Streit über die Taktik des "antifaschistischen Kampfes". Eine Mehrheit der Mitglieder und Funktionäre will die WN-BdA als eine Organisation Mit der seit Beginn der 70er Jahre verstärkt einsetzenden "Antifaschismus-Kampagne" wollen die orthodoxen Kommunisten als Nahziel das Demokratieverständnis des Grundgesetzes auf dessen "antifaschistischen Gehalt" reduzieren, den Kommunismus "hoffähig" machen und somit die Verfassung im marxistisch-leninistischen Sinne umwerten ("semantischer Klassenkampf").

Seite 34 im Verfassungsschutzbericht 1993 Hamburg

Lager geschaffen werden. Im Bereich des Linksextremismus ist der antifaschistische Kampf zum beherrschenden Thema für organisationsübergreifende Aktionsbündnisse geworden. Die "Anti
Antifa"-Arbeit ist auf dem besten Weg für Rechtsextremisten eine ähnliche Bedeutung zu erlangen und Personenkreise an aktionistische Formen
Neonazis und militanten Skinheads vorbehalten waren. Das Projekt "Anti-Antifa" ist seit seiner Konzipierung im Jahre 1992 bei Rechtsextremisten unterschiedlicher
neun weitere regionale Gruppen in mehreren Bundesländern mit "Anti-Antifa"-Arbeit. Weitere Gruppen sind im Aufbau und schließlich gibt
Informationen an diese Gruppen weitergeben. Zwischen diesen "Anti-Antifa"-Gruppen findet ein reger Informationsaustausch über tatsächliche oder vermeintliche politische Gegner
November wird über eine dänische Deckadresse eine umfangreiche "Anti-Antifa"Broschüre mit dem Namen "Einblick" vertrieben. Darüber hinaus werden örtliche
aber auch überregionale "Anti-Antifa-Aktivitäten" wie Demonstrationen oder Flugblattaktionen gegen einzelne politische Gegner durchgeführt. Inwieweit diese Aktivitäten zu konkreten
Gewalt von Rechtsextremisten gegen Linke zugenommen. Das "Anti-Antifa"-Konzept hat sich als probates Mittel erwiesen, neue organisationsunabhängige Strukturen
eigenen Lager zu finden, ist insofern aufgegangen. Die "Anti-Antifa" war allerdings nur der erste Anstoß zur Vernetzung der rechtsextremistischen

weit über die Neonazi-Szene hinaus. Zwingende Voraussetzung für das Funktionieren dieses Konzeptes ist die Einrichtung organisationsübergreifender Aktionsgemeinschaften, an denen sich Neonazis der unterschiedlichsten Gruppen aber auch regionale Anhänger anderer rechtsextremistischer Organisationen beteiligen. Damit können Unvereinbarkeitsbeschlüsse von Organisationen wie der NPD, der "Jungen Nationaldemokraten", der DLVH, der DVU oder der Republikaner zu Neonazis und deren Durchsetzung durch die jeweiligen Bundesvorstände unterlaufen werden, bestehende Organisationsgrenzen aufgebrochen und eine "Einheitsfront" mit Breitenwirkung im nationalistischen Lager geschaffen werden. Im Bereich des Linksextremismus ist der antifaschistische Kampf zum beherrschenden Thema für organisationsübergreifende Aktionsbündnisse geworden. Die "Anti-Antifa"-Arbeit ist auf dem besten Weg für Rechtsextremisten eine ähnliche Bedeutung zu erlangen und Personenkreise an aktionistische Formen des politischen Kampfes heranzuführen, die bisher überwiegend den Neonazis und militanten Skinheads vorbehalten waren. Das Projekt "Anti-Antifa" ist seit seiner Konzipierung im Jahre 1992 bei Rechtsextremisten unterschiedlicher Couleur auf fruchtbaren Boden gestoßen. Seitdem beschäftigen sich außer in Hamburg mindestens neun weitere regionale Gruppen in mehreren Bundesländern mit "Anti-Antifa"-Arbeit. Weitere Gruppen sind im Aufbau und schließlich gibt es eine große Anzahl örtlicher Zuträger, die Informationen an diese Gruppen weitergeben. Zwischen diesen "Anti-Antifa"-Gruppen findet ein reger Informationsaustausch über tatsächliche oder vermeintliche politische Gegner statt. Diese Informationen werden teilweise in Flugschriften oder Zeitungen veröffentlicht. Seit November wird über eine dänische Deckadresse eine umfangreiche "Anti-Antifa"Broschüre mit dem Namen "Einblick" vertrieben. Darüber hinaus werden örtliche aber auch überregionale "Anti-Antifa-Aktivitäten" wie Demonstrationen oder Flugblattaktionen gegen einzelne politische Gegner durchgeführt. Inwieweit diese Aktivitäten zu konkreten Aktionen gegen erfaßte und veröffentlichte Linksextremisten geführt haben, ist schwer nachvollziehbar. In Einzelfällen kam es zu verbalen Bedrohungen und tätlichen Angriffen. Insgesamt hat die Gewalt von Rechtsextremisten gegen Linke zugenommen. Das "Anti-Antifa"-Konzept hat sich als probates Mittel erwiesen, neue organisationsunabhängige Strukturen im Rechtsextremismus aufzubauen und Konkurrenz und Feindschaften insbesondere im Bereich des Neonazismus abzubauen. Der strategische Ansatz, über den Kampf gegen den gemeinsamen politischen Gegner zu größerer Zusammenarbeit und Geschlossenheit im eigenen Lager zu finden, ist insofern aufgegangen. Die "Anti-Antifa" war allerdings nur der erste Anstoß zur Vernetzung der rechtsextremistischen Szene. Einen zusätzlichen Schub für die Intensivierung 34

Seite 148 im Verfassungsschutzbericht 1993 Hamburg

Höhepunkt der bundesweiten Antifa-Aktivitäten war auch 1993 der Versuch, die erwartete Kundgebung von Rechtsextremisten zum Todestag des ehemaligen Hitler
verhindern und eine öffentliche Gegendemonstration zu veranstalten. Nachdem die Antifa bereits im Frühjahr auf Bundestreffen mit ersten Planungen begonnen hatte
erste Hamburger Vorbereitungstreffen, an denen in der Mehrzahl unerfahrene Antifas teilnahmen. Da die Veranstalter des Hess-Gedenkmarsches angekündigt hatten
Treffen, sich aufzuteilen. Ein Teil sollte in Weimar eine eigene Antifa-Kundgebung organisieren, während der andere Teil versuchen sollte
Nach einem Zwischenstop mit Kundgebung in Duderstadt, wo die "Antifaschisten" eine Gedenkfeier rechter Gruppen vermutet hatten, setzte sich der norddeutsche
Bussen Richtung Kassel/Fulda in Bewegung. Der Versuch, gemeinsam mit "Antifaschisten" aus Berlin und Nürnberg die Gedenkfeier zu behindern, mißlang jedoch
daß die Gedenkfeier in Fulda beendet war, traten die "Antifaschisten" ebenfalls die Heimreise an. Ein Zusammentreffen rechter und linker Demonstranten

Höhepunkt der bundesweiten Antifa-Aktivitäten war auch 1993 der Versuch, die erwartete Kundgebung von Rechtsextremisten zum Todestag des ehemaligen Hitler-Stellvertreters und verurteilten Kriegsverbrechers Rudolf Hess zu verhindern und eine öffentliche Gegendemonstration zu veranstalten. Nachdem die Antifa bereits im Frühjahr auf Bundestreffen mit ersten Planungen begonnen hatte, erschien Mitte Juli unter dem Motto "Verhindern wir den Schulterschluß der Krawattenund Stiefelnazis" ein bundesweit verbreiteter Aufruf zur Demonstration gegen den rechtsextremistischen "Rudolf-Hess-Gedenkmarsch" auf. Der Gedenkmarsch wurde als Bindeglied zwischen den verschiedenen "Fraktionen der Faschistinnen im europäischen Maßstab" bezeichnet. Da sich in der Vergangenheit gezeigt habe, daß eine Verhinderung der Gedenkfeier kaum möglich sei, sollte der Aufmarsch der Rechtsextremisten wenigstens nach Kräften behindert werden. Zugleich hoffte man, auf zwei zentralen Kundgebungen eigene politische Stärke demonstrieren zu können. Die jeweils regional vorgesehene Mobilisierung lief in Hamburg zunächst nur schleppend an. Mitte Juli gab es erste Hamburger Vorbereitungstreffen, an denen in der Mehrzahl unerfahrene Antifas teilnahmen. Da die Veranstalter des Hess-Gedenkmarsches angekündigt hatten, den tatsächlichen Kundgebungsort erst kurzfristig festzulegen, beschlossen die Autonomen nach mehreren bundesweiten Treffen, sich aufzuteilen. Ein Teil sollte in Weimar eine eigene Antifa-Kundgebung organisieren, während der andere Teil versuchen sollte, den Rechtsextremisten zu folgen und deren Aufmarsch, soweit wie möglich, zu behindern. Die Hamburger Autonomen sprachen sich geschlossen für eine Fahrt zum tatsächlichen Kundgebungsort der Rechtsextremisten aus. Wie in den vergangenen Jahren wurde mit Bussen aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen ein "norddeutscher Konvoi" gebildet. Bei der Abfahrt in Hamburg wurde als Reiseziel Bischofferode als tatsächlicher Kundgebungsort für die Gedenkfeier angegeben. Nach einem Zwischenstop mit Kundgebung in Duderstadt, wo die "Antifaschisten" eine Gedenkfeier rechter Gruppen vermutet hatten, setzte sich der norddeutsche Konvoi mit neun Bussen Richtung Kassel/Fulda in Bewegung. Der Versuch, gemeinsam mit "Antifaschisten" aus Berlin und Nürnberg die Gedenkfeier zu behindern, mißlang jedoch, weil die Autobahnabfahrten in Fulda von Polizeikräften gesperrt worden waren. Nachdem bekannt wurde, daß die Gedenkfeier in Fulda beendet war, traten die "Antifaschisten" ebenfalls die Heimreise an. Ein Zusammentreffen rechter und linker Demonstranten konnte dabei durch die Polizei verhindert werden. 148

Seite 115 im Verfassungsschutzbericht 1999 Bund

zeitlichen Abstand zum Hitlerregime zu wachsen scheint." Reinhard HILDEBRANDT in: "AntiFa-Nachrichten", Oktober 1999, S. 16) Die VVN-BdA beteiligte
Zusammenschlüssen; dabei bestätigte sie erneut ihre "offene Bündnispolitik" gegenüber gewaltbereiten Antifa-Gruppen. Sie unterstützte und engagierte sich besonders
Kriegsgegner zu einem Bezugspunkt. Sie hat dabei an Wirksamkeit zugenommen." ("antifa-rundschau" Nr. 38/1999, April-Juni 1999, S. 2) Bemühungen
Jugend besonders den "1. Bundesweiten Antifaschistischen Jugendkongress" von Jugendlichen aus der VVN-BdA und den "R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N
neuen Ländern, dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinterbliebener e.V." (IVVdN) und dem linksextremistisch
beeinfluss ten "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e.V." (BdA), zusammen. Auf Leitungsebene wurden Einschätzungen und Erfahrungen aus getauscht, gemeinsame Aufrufe, Veranstaltungen

114 Linksextremistische Bestrebungen "In diesen Bereich gehört die langfristige ideologische Umorientie rungsfunktion des Neofaschismus, das kontinuierliche Hinarbeiten auf einen ideologisch-kulturellen Wechsel. Neben einer 'geistig moralischen Wende', die nichts anderes ist als der Rückgriff auf überkommene 'deutsche' Werte und Traditionen, die schon in der Vergangenheit mitverantwortlich waren für die faschistische Terrorherrschaft und ihre Vorbereitung. Zu dieser politischen Funktion zählt auch das Streben nach einer 'Revision' der Geschichtsauffassung, die mit wachsendem zeitlichen Abstand zum Hitlerregime zu wachsen scheint." Reinhard HILDEBRANDT in: "AntiFa-Nachrichten", Oktober 1999, S. 16) Die VVN-BdA beteiligte sich - z. T. führend - an zahlreichen Veranstaltungen, Aktionen und Kampagnen mit linksextremistischen Zusammenschlüssen; dabei bestätigte sie erneut ihre "offene Bündnispolitik" gegenüber gewaltbereiten Antifa-Gruppen. Sie unterstützte und engagierte sich besonders bei den "Oster märschen" und Aktivitäten der "Anti-Kriegsbewegung", oft auch gemeinsam mit nicht-extremistischen Gruppen; sie resümierte später: "Auf vielen Ostermarsch-Veranstaltungen war die VVN vertreten - deutlich sichtbar an ihren Fahnen und Transparenten. ... Die VVN wurde ein aktiver Teil der Antikriegsbewegung und mancherorts für viele Kriegsgegner zu einem Bezugspunkt. Sie hat dabei an Wirksamkeit zugenommen." ("antifa-rundschau" Nr. 38/1999, April-Juni 1999, S. 2) Bemühungen Zu den Aktivitäten auf Bundesebene gehörten auch die Bemühungen zum Aufbau einer um den Aufbau einer "VVN-Jugend". Dazu unterstützte die VVN-BdA VVN-Jugend besonders den "1. Bundesweiten Antifaschistischen Jugendkongress" von Jugendlichen aus der VVN-BdA und den "R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N. im und beim BdA" im Oktober in Niederkaufungen bei Kassel. Die VVN-BdA arbeitete weiterhin eng mit ihren "Bruderverbänden" in den neuen Ländern, dem "Interessenverband ehemaliger Teilnehmer am antifaschistischen Widerstand, Verfolgter des Nazi-Regimes und Hinterbliebener e.V." (IVVdN) und dem linksextremistisch beeinfluss ten "Bund der Antifaschisten (Dachverband) e.V." (BdA), zusammen. Auf Leitungsebene wurden Einschätzungen und Erfahrungen aus getauscht, gemeinsame Aufrufe, Veranstaltungen und Vorhaben ver abredet. Nach außen wurde erneut der Wille bekundet, die Verbände zu einer gesamtdeutschen Organisation zusammenzuführen. Die VVN-BdA begrüßte dementsprechend den bevorstehenden Zusammenschluss von IVVdN und BdA; sie leistete aber gegen einen Zusammenschluss mit den beiden ostdeutschen Verbänden

Seite 185 im Verfassungsschutzbericht 2001 Hamburg

Einfluss wird z.B. durch ein Aufrufflugblatt der "Antifaschistischen Aktion Harburg" zu einer "Antifaschistischen Demonstration" am 19.05.01 in Harburg deutlich. Unter
Überschrift "In Harburg und anderswo: Den antifaschistischen Widerstand organisieren!" und mit dem Emblem der autonom ausgerichteten "Antifaschistischen Aktion" versehen, werden
Text eher orthodoxe Töne angeschlagen: "Antifaschistisch aktiv werden! Um den Faschisten entschlossen und konsequent entgegenzutreten muss auch der Kapitalismus bekämpft
bekanntes Phänomen der reflexartigen Reaktion, auf das sich der "antifaschistische" Aktionismus in Hamburg mittlerweile beschränkt. Am 28.01.01 protestierten
beworfen. Im Vorfeld der demonstrativen Gegenaktionen hatten "Autonome und antifaschistische Gruppen aus Hamburg" dazu aufgerufen, den "Naziaufmarsch" mit Hilfe
verkehrstechnischen Interventionen" zu verhindern. "Unabhängige AntifaschistInnen" hatten mit Hilfe eines weiteren Flugblattes dazu aufgefordert, zur "antifaschistischen und antirassistischen Selbsthilfe

bestehen personelle Überschneidungen mit der "Sozialistischen Deutschen Arbeiterjiugend" (SDAJ, 2 5.1). Ihr Einfluss wird z.B. durch ein Aufrufflugblatt der "Antifaschistischen Aktion Harburg" zu einer "Antifaschistischen Demonstration" am 19.05.01 in Harburg deutlich. Unter der Überschrift "In Harburg und anderswo: Den antifaschistischen Widerstand organisieren!" und mit dem Emblem der autonom ausgerichteten "Antifaschistischen Aktion" versehen, werden im Text eher orthodoxe Töne angeschlagen: "Antifaschistisch aktiv werden! Um den Faschisten entschlossen und konsequent entgegenzutreten muss auch der Kapitalismus bekämpft werden, der sie durch seine antirassistische Hetze hervorbringt (...). Der Rassismus sei ein "willkommenes Werkzeug der herrschenden Kapitalistenklasse zur Spaltung der Werktätigen". Der Text endet mit dem Ausruf "Mit internationaler Solidarität gegen Faschismus und Kapital!". Wie bereits in den vergangenen Jahren gab es zumindest in der ersten Hälfte des Jahres demonstrative Aktionen der rechtsextremistischen Szene, die demonstrative Gegenaktionen der linksextremistischen Szene nach sich zogen: Ein seit Jahren bekanntes Phänomen der reflexartigen Reaktion, auf das sich der "antifaschistische" Aktionismus in Hamburg mittlerweile beschränkt. Am 28.01.01 protestierten bis zu 400 Personen gegen einen von Christian WORCH angemeldeten rechtsextremistisch motivierten Aufmarsch durch Bramfeld. Dabei versuchten u.a. Angehörige der autonomen Szene eine Kreuzung zu besetzen; sie musste durch die Polizei geräumt werden. Auch den Versuch, Absperrungen zu überwinden, konnte die Polizei parieren. Zuvor war es bereits zu Handgreiflichkeiten zwischen Mitgliedern beider Spektren gekommen. Beim Verlassen des Demonstrationsortes wurden Angehörige der rechtsextremistischen Szene und deren Fahrzeuge von Autonomen mit Steinen und Flaschen beworfen. Im Vorfeld der demonstrativen Gegenaktionen hatten "Autonome und antifaschistische Gruppen aus Hamburg" dazu aufgerufen, den "Naziaufmarsch" mit Hilfe von "verkehrstechnischen Interventionen" zu verhindern. "Unabhängige AntifaschistInnen" hatten mit Hilfe eines weiteren Flugblattes dazu aufgefordert, zur "antifaschistischen und antirassistischen Selbsthilfe" zu greifen. Gegen einen erneuten Aufmarsch der rechtsextremistischen Szene am 17.02.01 in der Hamburger Innenstadt wandte sich eine Spontandemonstration, die in ihrer Hochphase bis zu 700 Personen umfasste. Das "Bündnis gegen Rassismus und Faschismus" hatte per Flugblatt alle "Anti185

Seite 56 im Verfassungsschutzbericht 1999 Sachsen-Anhalt

AntifaschistInnen aus Magdeburg" stellten im Nachgang fest: "Im Antifa-Block liefen etwa 350 Leute mit - ein peinliches Ereignis, nachdem
Februar noch 900 Antifaschisten mit einer eigenständigen linksradikalen Demo gegen den NPD-Aufmarsch protestiert hatten. Was allerdings
liegen unter anderem in der Arbeitsbelastung der AntifaschistInnen vor Ort durch zwei Aufmärsche in kurzer Folge und gewiß auch
Vorbereitung können nicht darüber hinweg täuschen, daß im Umgang der Antifa-Szene mit Naziaufmärschen im Osten eine schleichende Normalisierung eingesetzt
Auswertung der Kundgebungen war ein Thema des "Offenen Antifaschistischen Plenums" (OAP) des Arbeitskreises "Viento contrario". Das OAP war im Berichtszeitraum
Magdeburg wurden meist aktuelle Aktivitäten mit in der Regel "antifaschistischer" Ausrichtung besprochen

LINKSEXTREMISMUS deburg geübt, weil durch diese Strategie ein gewaltsames Vorgehen "von vornherein eingeschränkt" werde. Im konkreten Fall sagten gewaltbereite Autonome aus anderen Regionen ihre Teilnahme an der Bündnisdemonstration ab. Die "AntifaschistInnen aus Magdeburg" stellten im Nachgang fest: "Im Antifa-Block liefen etwa 350 Leute mit - ein peinliches Ereignis, nachdem im Februar noch 900 Antifaschisten mit einer eigenständigen linksradikalen Demo gegen den NPD-Aufmarsch protestiert hatten. Was allerdings am 27. 02. noch punktuell gelang, nämlich Nazis bzw. ihre Autos anzugreifen, war am 17. 04. wegen der schwachen Beteiligung komplett unmöglich... Die Gründe für den Mißerfolg am 17. 04. liegen unter anderem in der Arbeitsbelastung der AntifaschistInnen vor Ort durch zwei Aufmärsche in kurzer Folge und gewiß auch in der überstürzten Versendung eines nicht abgestimmten miserablen Konzept-Papiers. Doch diese von uns selbst zu verantwortenden Schwächen in Vorbereitung können nicht darüber hinweg täuschen, daß im Umgang der Antifa-Szene mit Naziaufmärschen im Osten eine schleichende Normalisierung eingesetzt hat. Gerade aus nicht weit entfernten Städten Niedersachsens... ist niemand nach Magdeburg gekommen." Die Auswertung der Kundgebungen war ein Thema des "Offenen Antifaschistischen Plenums" (OAP) des Arbeitskreises "Viento contrario". Das OAP war im Berichtszeitraum der einzige feste Anlaufpunkt für Angehörige der linksextremistischen Autonomenszene in Magdeburg. Bei den regelmäßigen Treffen in einem Cafe der Fachhochschule Magdeburg wurden meist aktuelle Aktivitäten mit in der Regel "antifaschistischer" Ausrichtung besprochen.

Seite 33 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

Lißks&xtr&rnisflritjs 2.1.4 Aktionsschwerpunkte * "Antifaschistischer Kampf": Entwicklung und heutiges Erscheinungsbild "Antifaschismus" und "Umstrukturierung" bilden die beiden Komplexe, denen sich
Vorjahren widmeten. Auffallend ist jedoch, daß der Begriff "Antifaschismus" beinahe jeder linksextremistischen Gruppe, sei sie nun militant oder nicht
linksextremistischen Szene bot und bietet sich daher eine "Antifaschistische Grundhaltung" als gemeinsame, über allen ideologischen Differenzen stehende Klammer für alle
linksextremistischen Gruppen an. "Antifaschismus" ist sozusagen der "kleinste gemeinsame Nenner" des Linksextremismus. Dies liegt in seiner historischen Entwicklung begründet
Begriff des "Antifaschismus" hat seinen Ursprung in der in Italien nach dem 1. Weltkrieg entstandenen rechtsextremistischen politischen Bewegung des vormaligen
Facista) um. Unter kommunistischer Initiative bildete sich ein oppositionelles "Antifaschistisches" Bündnis, in der auch andere Parteien mitarbeiteten. In der Folgezeit
rückte in allen kommunistischen Bewegungen der "Antifaschistische Kampf immer mehr in den Vordergrund. In diesem Kampf galten, im Gegensatz
bürgerlichen Antifaschismus, nicht nur Rechtsextremisten, wie Nationalsozialisten und Faschisten, als Feinde, sondern alle nicht kommunistischen Regime und Gruppen. Nach kommunistischer

Lißks&xtr&rnisflritjs 2.1.4 Aktionsschwerpunkte * "Antifaschistischer Kampf": Entwicklung und heutiges Erscheinungsbild "Antifaschismus" und "Umstrukturierung" bilden die beiden Komplexe, denen sich Autonome im Berichtszeitraum ähnlich vorrangig wie in den Vorjahren widmeten. Auffallend ist jedoch, daß der Begriff "Antifaschismus" beinahe jeder linksextremistischen Gruppe, sei sie nun militant oder nicht, in der einen oder anderen Form als Legitimation für ihr jeweiliges Handeln dient. Im Zeichen von Vernetzungsbemühungen innerhalb der linksextremistischen Szene bot und bietet sich daher eine "Antifaschistische Grundhaltung" als gemeinsame, über allen ideologischen Differenzen stehende Klammer für alle linksextremistischen Gruppen an. "Antifaschismus" ist sozusagen der "kleinste gemeinsame Nenner" des Linksextremismus. Dies liegt in seiner historischen Entwicklung begründet. Der Begriff des "Antifaschismus" hat seinen Ursprung in der in Italien nach dem 1. Weltkrieg entstandenen rechtsextremistischen politischen Bewegung des vormaligen Sozialisten Benito MUSSOLINI. MUSSOLINI erkor das alte römische Symbol für die Amtsgewalt des Magistrats, die sog. "Rutenbündel" (fasces), zum Symbol seiner Bewegung. Er gründete Kampfbünde (Fasci di Combattimento), deren Mitglieder (facisti) uniformiert auftraten und terroristische Aktionen gegen politische Gegner durchführten. 1921 wandelte Mussolini diese Bewegung in eine Partei (Partito Nazionale Facista) um. Unter kommunistischer Initiative bildete sich ein oppositionelles "Antifaschistisches" Bündnis, in der auch andere Parteien mitarbeiteten. In der Folgezeit rückte in allen kommunistischen Bewegungen der "Antifaschistische Kampf immer mehr in den Vordergrund. In diesem Kampf galten, im Gegensatz zum sog. bürgerlichen Antifaschismus, nicht nur Rechtsextremisten, wie Nationalsozialisten und Faschisten, als Feinde, sondern alle nicht kommunistischen Regime und Gruppen. Nach kommunistischer Logik stellt der kapitalistische, bürgerliche Staat nichts anderes

Seite 118 im Verfassungsschutzbericht 2011 Berlin

Szenejargon als "Outings" bezeichneten - Aktionsformen sind typisch für autonome "Antifas" und grenzen sie von zivilgesellschaftlichen Initiativen ab. Bei letzteren steht
Ergebnis der bürgerlichen Herrschaft. Ein in diesem Sinne konsequenter Antifaschismus ist daher untrennbar mit dem Kampf gegen die kapitalistische Wirtschaftsordnung
lediglich auf die Spitze getrieben wird." 170 Die autonome "Antifa"-Szene Berlins besitzt einen hohen OrganiDie autonome "Antifa" sationsgrad
Teilgruppen unterschiedlicher Größe und Bedeutung zersplittert. Hauptakteure sind die "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB), "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" (ARAB) und "North
East Antifascists" (NEA). Alle drei Grup169 Dieses Verständnis wurde maßgeblich durch den Bulgaren Georgi Dimitroff vor dem VII. Weltkongress
potenziell faschistisch. 170 Artikel "Selbstbeschreibung" auf der Internetpräsenz der "Antifaschistischen Linken Jugend" (ALJ), ohne Datum (Aufruf
Jugendorganisation der "Antifaschistischen Linken Berlin

Aktuelle Entwicklungen - Linksextremismus 119 len zu zivilgesellschaftlichem Protest. Zum Themenfeld gehören zahlreiche unterschiedliche Aktionsformen, angefangen von Gegendemonstrationen zu rechtsextremistischen Veranstaltungen, Kampagnen gegen rechtsextremistische "Reiz"-Objekte wie Bekleidungsläden, Szenelokale oder bekannte Trefforte, das Ausspähen und Veröffentlichen von Daten vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsextremisten mit dem Ziel der Einschüchterung bis hin zu gewalttätigen Angriffen. Gerade die letztgenannten - im Szenejargon als "Outings" bezeichneten - Aktionsformen sind typisch für autonome "Antifas" und grenzen sie von zivilgesellschaftlichen Initiativen ab. Bei letzteren steht die Bekämpfung der von nationalistischen und rassistischen Anschauungen geprägten Ideologie und deren Vertretern im Vordergrund. Dagegen sehen Linksextremisten den "Faschismus" als ein im System angelegtes Ergebnis der bürgerlichen Herrschaft. Ein in diesem Sinne konsequenter Antifaschismus ist daher untrennbar mit dem Kampf gegen die kapitalistische Wirtschaftsordnung und die ihr zugerechnete, für unre- 6 formierbar gehaltene parlamentarische Demokratie verbunden.169 "Doch nicht nur die NPD-Nazis und ihre Sympathisant_innen sind das Problem: Rassismus, Konkurrenzdenken und ein autoritäres Selbstverständnis werden auch von Teilen der so genannten Elite vertreten. Das ist kein Zufall. Die Einteilung von Menschen nach - wirtschaftlicher - Verwertbarkeit ist ein Grundprinzip des kapitalistischen Systems, das im Faschismus lediglich auf die Spitze getrieben wird." 170 Die autonome "Antifa"-Szene Berlins besitzt einen hohen OrganiDie autonome "Antifa" sationsgrad, ist aber in viele Teilgruppen unterschiedlicher Größe und Bedeutung zersplittert. Hauptakteure sind die "Antifaschistische Linke Berlin" (ALB), "Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin" (ARAB) und "North East Antifascists" (NEA). Alle drei Grup169 Dieses Verständnis wurde maßgeblich durch den Bulgaren Georgi Dimitroff vor dem VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale 1935 geprägt. Die nach ihm benannte These besagte, dass Faschismus "die offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals" sei. In diesem Sinne seien alle kapitalistischen Systeme potenziell faschistisch. 170 Artikel "Selbstbeschreibung" auf der Internetpräsenz der "Antifaschistischen Linken Jugend" (ALJ), ohne Datum (Aufruf am 23.12.2011). Die ALJ ist die Jugendorganisation der "Antifaschistischen Linken Berlin" (ALB).

Seite 386 im Verfassungsschutzbericht 2009 Brandenburg

Potsdam Sof. AMAZON an 208 'Anger Within. 100 'Anti-Antifa
Antifa Erkner... i 158 'Antifa Gruppe Oranienburg (AGO)...... 165 Antfa-Netzwerk NordOst Brandenburg. 159 Antfa-Recherche... 152, 164 'Antifaschistische Aktion
Bernau (AAB)... 158 Antifaschistische Linke Berlin (ALB).... a 150, 167, 164 Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder). u... .. .. 152 Antifaschistische Selbsthilfe
Antifaschistisches Infoblatt .. Ren m 1498 'Antifa Westhavelland... 18,152 Antikapitalistisches Bündnis Potsdam. 143 Antikapitalistische Walpurgisnacht 'Antikriegstag... Antimültarismus: Arbeiterpartei Kurdistans

Verfassungsschutzbericht Land Brandenburg 2009| Sachregister A 8 mal 11-Versand. 113 'Agnar.... ." 100,109 Aktionsbündnis gegen das Vergessen 89 al.Qakda. . 183, 185f., 188, 196, 201 'Aternative Jugend Potsdam Sof. AMAZON an 208 'Anger Within. 100 'Anti-Antifa. '9, 161 Anl .u......18, 79, 84, 116, 142, 149-154, 157-161, 164-166, 177, 180 Antifa Erkner... i 158 'Antifa Gruppe Oranienburg (AGO)...... 165 Antfa-Netzwerk NordOst Brandenburg. 159 Antfa-Recherche... 152, 164 'Antifaschistische Aktion Bernau (AAB)... 158 Antifaschistische Linke Berlin (ALB).... a 150, 167, 164 Antifaschistische Recherchegruppe Frankfurt (Oder). u... .. .. 152 Antifaschistische Selbsthilfe... "AT Antifaschistisches Infoblatt .. Ren m 1498 'Antifa Westhavelland... 18,152 Antikapitalistisches Bündnis Potsdam. 143 Antikapitalistische Walpurgisnacht 'Antikriegstag... Antimültarismus: Arbeiterpartei Kurdistans (PKK)...

Seite 111 im Verfassungsschutzbericht 1999 Thüringen

Pflastersteinen. Personen wurden bei den Aktionen nicht verletzt. 11. Antifa-Workcamp Weimar/Buchenwald Vorbereitung und Mobilisierung Das diesjährige Antifa-Workcamp Weimar/Buchenwald
etwa 200 Teilnehmern statt. Die Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N./ Sachsen-Anhalt und der Infoladen Volk
organisiert. Der BdA steht in der Tradition des orthodoxkommunistischen Antifaschismus, während "Volk und Wissen" der autonomen Szene zuzurechnen ist. Für
Dezember 1998 hatte die Arbeitsgemeinschaft AntifaWorkcamp beim BdA Sachsen-Anhalt nach Dessau zu einem ersten Vorbereitungstreffen eingeladen. Ein zweites fand
Juni druckte einen Teilnahmeaufruf für das Antifa-Workcamp

111 Aktionen gegen den Parteitag der Thüringer DVU in Ohrdruf Mit 36 Parteimitgliedern und 240 Gästen aus Thüringen, Bayern und Hessen führte der DVU-Landesverband am 26. Juni den NominieLinksextremismus rungsparteitag durch. In der Thüringer autonomen Szene war zu Aktionen gegen die DVU-Veranstaltung mobilisiert worden. Bei starker Polizeipräsenz kam es zu keinen Störungen der Veranstaltung. Allerdings hatten vier Unbekannte mit Pflastersteinen einen Reisebus beworfen, der mit 20 Personen auf dem Weg zur DVU-Veranstaltung in Ohrdruf war. Etwa zeitgleich bewarfen zwei maskierte Täter einen zweiten Reisebus im Wartburgkreis, mit fünf Personen besetzt, mit Pflastersteinen. Personen wurden bei den Aktionen nicht verletzt. 11. Antifa-Workcamp Weimar/Buchenwald Vorbereitung und Mobilisierung Das diesjährige Antifa-Workcamp Weimar/Buchenwald fand vom 25. bis zum 31. Juli mit etwa 200 Teilnehmern statt. Die Jugendorganisation des Bundes der Antifaschisten (BdA) R.O.T.K.Ä.P.C.H.E.N./ Sachsen-Anhalt und der Infoladen Volk und Wissen aus Dessau hatten wie in den Jahren zuvor das Workcamp organisiert. Der BdA steht in der Tradition des orthodoxkommunistischen Antifaschismus, während "Volk und Wissen" der autonomen Szene zuzurechnen ist. Für den 12. Dezember 1998 hatte die Arbeitsgemeinschaft AntifaWorkcamp beim BdA Sachsen-Anhalt nach Dessau zu einem ersten Vorbereitungstreffen eingeladen. Ein zweites fand am 20. Februar in Merseburg statt. Die Berliner Szenezeitschrift INTERIM Nr. 477 vom 3. Juni druckte einen Teilnahmeaufruf für das Antifa-Workcamp ab.

Seite 74 im Verfassungsschutzbericht 1994 Niedersachsen

gemeinsamen Veranstaltungen, stattfindet. Unter anderem führten die Organisierungsbemühungen im antifaschistischen Bereich maßgeblich zur Gründung der Antifaschistischen als Herrschaftsreserve
zensche Justiz habe mit ihrer faschistitraler Punkt. Die Autonome Antifa schen Kontinuität nicht gebrochen. (M) führt seit ihrer Entstehung eine
MÖLLER. Neben dem Kampf gegen die Geschichte des antifaschistischen Nazis bedeute autonomer AntifaschisWiderstandes, revolutionärer Bewemus immer auch, die reaktionäre Entgungen
nicht prinzipiell voneinander getrennt werden: Erneut tritt die "Autonome Antifa (M)" in ihrer Schrift für "militante "REVOLUTIONÄRER AUTONOMER antiimperialistische Politik
ANTIFASCHISMUS MUB STELLUNG betont: GEGEN SEXISMUS UND RASSISMUS BEZIEHEN. GENAUSO WIE ER ANTI"Kampf dem Faschismus heißt STAATLICH UND ANTIHMPERIALIKampf
BILDET GRUPPEN - ORGANISIEREN bezeichnen die Täter den GeschädigWIR DIE ANTIFASCHISTISCHE ten als "Faschisten", der Altund NeoSELBSTHILFE." nazis Literatur beschaffe. Dagegen
antifaschistische Militanz gerechtferDer Tat bezichtigte sich eine tigt. Beim Kampf gegen die Nazis auf die Hilfe des Staates zu hoffen

Seite 335 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

Nahda (Bewegung der Erneuerung) 73ff. An-Nur 77 Antifa Gruppe 76 AntiFa Nachrichten 259 antifa. Magazin der VVN-BdA für
antifaschistische Politik und Kultur 255 Antifaschismus 235, 239, 273ff. Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm 272, 275 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD
Antifaschistische Linke Freiburg 238 Antifaschistisches Aktionsbündnis Baden-Württemberg 275 Antikapitalistische Linke (AKL) 244 Antimilitarismus 241f., 250, 269f. Antimodernismus 161 Antirepression

Al-Qassam-Brigaden 72 Al-Utaibi, Juhaiman 40 Al-Uthaimin 28f., 65 Anarchistische Gruppe [:ag] Freiburg 239, 276f. An-Nabhani, Taqi ad-Din 75 An-Nahda (Bewegung der Erneuerung) 73ff. An-Nur 77 Antifa Gruppe 76 AntiFa Nachrichten 259 antifa. Magazin der VVN-BdA für antifaschistische Politik und Kultur 255 Antifaschismus 235, 239, 273ff. Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm 272, 275 Antifaschistische Initiative Heidelberg (AIHD) 258, 269 Antifaschistische Linke Freiburg 238 Antifaschistisches Aktionsbündnis Baden-Württemberg 275 Antikapitalistische Linke (AKL) 244 Antimilitarismus 241f., 250, 269f. Antimodernismus 161 Antirepression 270ff. Antisemitismus 154 Apoistische Fedai-Jugend 120 Applied Scholastics (ApS) 283, 288 Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) 108, 110ff., 141 Ar-Risala 72 Arslantürk, Osman 101 Asgard-Versand 167 As-Sahab-Media 45 Atik, Ali 103 Atilim 142 Auditing 278, 285 Auditor 278 Aufbruch 167 334

Seite 281 im Verfassungsschutzbericht 1998 Hamburg

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation AA/NO Arbeitslose Akademiker / Nachwuchsorganisation - Studentischer Verein für politische und kulturelle Bildung von Studentinnen
Europa AFID Föderativer Islamstaat Anatolien (Hintergrund: ICCB) AGH Antifaschistische Gruppe Hamburg AGIF Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei
Widerstand AIZ Antiimperialistische Zelle AJ/BZ Antifaschistische Jugend / Bundesweiter Zusammenschluß AJF Antifa-Jugendfront AKON Aktion Oder-Neiße e.V. AMA Autonome Männer
Antifa AMGT Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. AMS Assoziation Marxistischer Studentinnen ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Alternative APO Außerparlamentarische
Türkei in Europa B B5 Brigittenstraße 5 BAT Bundesweites Antifa-Treffen BBZ Berlin-Brandenburger Zeitung BdA Bund der Antifaschisten

Abkürzungsverzeichnis A AA/BO Antifaschistische Aktion / Bundesweite Organisation AA/NO Arbeitslose Akademiker / Nachwuchsorganisation - Studentischer Verein für politische und kulturelle Bildung von Studentinnen und Studenten zur Vorbereitung auf ihren zukünftigen Lebensweg in Hamburg AB Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD ABLE Association for Better Living and Education ACM Europäische Frontzentrale (Hintergrund: ERNK/PKK) ADHF Föderation der demokratischen Völker in Deutschland ADHK Konföderaton für demokratische Völker in Europa AFID Föderativer Islamstaat Anatolien (Hintergrund: ICCB) AGH Antifaschistische Gruppe Hamburg AGIF Föderation der Arbeitsimmigrant/innen aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e.V. AIS Islamische Heilsarmee (Algerien) AIW Antiimperialistischer Widerstand AIZ Antiimperialistische Zelle AJ/BZ Antifaschistische Jugend / Bundesweiter Zusammenschluß AJF Antifa-Jugendfront AKON Aktion Oder-Neiße e.V. AMA Autonome Männer Antifa AMGT Vereinigung der Neuen Weltsicht in Europa e.V. AMS Assoziation Marxistischer Studentinnen ANS/NA Aktionsfront Nationaler Sozialisten/Nationale Alternative APO Außerparlamentarische Opposition APO Spitzname Abdullah ÖCLANs (übersetzt: "Onkel") ARF Aktion Deutsches Radio und Fernsehen ARGK Artesa Rizgariya Gele Kurdistan = Volksbefreiungsarmee Kurdistans ATIF Föderation der Arbeiter aus der Türkei in Deutschland e.V. ATIK Konföderation der Arbeiter aus der Türkei in Europa B B5 Brigittenstraße 5 BAT Bundesweites Antifa-Treffen BBZ Berlin-Brandenburger Zeitung BdA Bund der Antifaschisten BFB Bund Freier Bürger BSA Bund Sozialistischer Arbeiter BWK Bund Westdeutscher Kommunisten

Seite 276 im Verfassungsschutzbericht 2009 Baden-Württemberg

Demonstrationen" und Aufklärung über "Nazi-Strukturen" waren Schwerpunkte linksextremistischer "Antifaschismusarbeit". Dazu gehörte der Versuch von "Antifaschisten" in Ulm, den Aufzug
verhindern. Das linksextremistische "Antifaschistische Aktionsbündnis Baden-Württemberg
Antifaschistische Aktion Ulm/Neu-Ulm" riefen zur Teilnahme an einem "Antifa-Block" bei der Gegendemonstration auf. Darin hieß es beispielsweise: "Wenn
Wedeln fernab der Nazi-Route. Entschlossenes, solidarisches Handeln und antifaschistischer Selbstschutz sind unsere Mittel gegen rechte Gewalt und Aufmärsche. Unsere
statt. In einem Aufruf wurde die dortige Gründung eines "antifaschistischen" Bündnisses als wichtiger Schritt auf dem Weg zum Auf439 Aufruf
Antifaschistischen Aktion Ulm/Neu-Ulm": "Wir hätten was zu erledigen ... in Ulm, um Ulm und um Ulm herum!", Übernahme wie im Original

Verfassungs­schutz Suche

Verfassungsschutz Suche