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"kommunistische partei" in den Verfassungsschutz Trends

Seite 65 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

bildete sich 1995 auf Innerparteiliche Opposition Initiative der "Kommunistischen Plattform der PDS" (KPF) als "innerparteiliche Opposition". 38 führende Mitglieder
ersetzen und äußerlichem Anpassungsdruck nachzugeben. Der Grundkonsens der Partei sei in den Fragen Oppositionsverständnis, Klassenkampf und Eigentumsfrage sowie im Hinblick

54 Llnksftxtrtrftlstnus 4.2 "Marxistisches Forum" Sitz: Berlin Mitgliederzahi: rund 40 Organisationsstruktur: Zusammenschluß Entstehung/Gründung: 06. Juni 1995 Ideologie: marxistisch-leninistisch Publikationen: "Marxistisches Forum" (zweimonatlich) Das "Marxistische Forum" (bei der PDS) bildete sich 1995 auf Innerparteiliche Opposition Initiative der "Kommunistischen Plattform der PDS" (KPF) als "innerparteiliche Opposition". 38 führende Mitglieder und Sympathisanten der PDS hatten im Vorfeld der Gründung in einem mit "In großer Sorge" betitelten Aufruf der PDS-Führung vorgeworfen, sozialistische Ziele durch unverbindliche Visionen zu ersetzen und äußerlichem Anpassungsdruck nachzugeben. Der Grundkonsens der Partei sei in den Fragen Oppositionsverständnis, Klassenkampf und Eigentumsfrage sowie im Hinblick auf eine Absage an SED und DDR in Gestalt von Stalinismusverdikt und Einschränkung des Pluralismus in der Partei aufgekündigt worden. Die Unterzeichner forderten die PDS auf, den Versuch zu unternehmen, Vergangenheit und Gegenwart radikal zu analysieren "und dabei für unsere Strategie das, was wir bei Marx Wichtiges und Richtiges gelernt haben, nicht leichtfertig zugunsten neuer Moden über Bord zu werfen". In der Folgezeit warnte das "Marxistische Forum" die PDS vor einer Einbindung in das parlamentarische System der Bundesrepublik Deutschland und forderte eine Kontrolle der Parlamentsfraktionen durch die Parteibasis. Das "Marxistische Forum" versteht sich als Gremium zur AnaTheoretische Fundierung der lyse der gegenwärtigen politischen und ökonomischen Situation PDS mit Hilfe des Marxismus und zur Weiterentwicklung der marxistischen Theorie "unter den konkreten Umständen". Darüber

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Mitgliedern und Sympathisanten der PDS, vorwiegend aus der "Kommunistischen Plattform der PDS" (KPF) sowie aus WestBerliner Basisorganisationen, gegründet. Unter
Linken, die sich auf die I linken HebeMei as Partei eingelassen hatten", hat das "Forum West

55 LSnk*"udai%mteiiSiy s hinaus will man zur theoretischen Fundierung der PDS beitragen. Auch 1997 traten Angehörige des "Marxistischen Forums" in diversen öffentlichen Veranstaltungen als Referenten oder Diskussionsteilnehmer auf und machten so ihre Positionen einem breiteren Publikum zugänglich. 4.3 "Forum West" Sitz: Berlin Mitgliederzahl: Ca. 40 Personen Organisationsstruktur: Zusammenschluß Entstehung/Gründung : August 1995 Ideologie: marxistisch-leninistisch Publikationen: "Die Rote Luzie" (vierteljährlich) Das "Forum West'' wurde im August 1995 von etwa 30 Mitgliedern und Sympathisanten der PDS, vorwiegend aus der "Kommunistischen Plattform der PDS" (KPF) sowie aus WestBerliner Basisorganisationen, gegründet. Unter den Mitgliedern des "Forum West" finden sich darüber hinaus Personen, die bereits der zwischenzeitlich aufgelösten verfassungsfeindlichen "Sozialistischen Einheitspartei Westberlins" (SEW) angehört hatten. Nicht zuletzt aufgrund dieser personellen Konstellationen liegt es nahe, daß sich das "Forum West" zu den "linken Kräften" innerhalb der PDS bekennt, insbesondere zur KPF. In der 1997 gemeinsam mit der KPF veranstalteten Diskussionsreihe unter dem Motto "Klassenkampf und Sozialismus" setzte man sich u.a. mit dem Thema "Gibt es moderne "Kommunisten? Der 'Moderne Sozialismus' aus Sicht der KPF" auseinander. Vermeintliche "Entfremdung zwischen der Führungselite der 1 ^ (tm) (tm) " " (tm) ^ " " % Berliner PDS und dem Großteil der Linken, die sich auf die I linken HebeMei as Partei eingelassen hatten", hat das "Forum West" 1997 v e r - 1 * anlaßt, mehrere Veranstaltungen zum Thema "Bildung eines V B B B M B B B B I ^ Netzwerkes linker Gruppen und Einzelpersonen" durchzuführen.

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llttctattxtrefflisftHi8i "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" Türkische Kommunistische "Ostanatolisches Partei/Marxisten-Leninisten - Gebietskomitee" (DABK) Bewegung" (TKP/M-L Hareketi - vgl unten) Beide - der "Partizan-Flügel
femer die Nachfolgeorganisationen der TKP/M-L-Hareketi ("Bewegung"), die "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) und die "Kommunistische Partei - Aufbauorganisation

143 Au$llttctattxtrefflisftHi8i "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten" Türkische Kommunistische "Ostanatolisches Partei/Marxisten-Leninisten - Gebietskomitee" (DABK) Bewegung" (TKP/M-L Hareketi - vgl unten) Beide - der "Partizan-Flügel" und das "Ostanatolische Gebietskomitee" (DABK) - nahmen für sich in der Vergangenheit die Bezeichnung TKP/M-L in Anspruch und trugen Auseinandersetzungen z. T. gewaltsam aus. Für den Bereich Berlin konnte jedoch eher eine zweckgebundene Kooperation beider Flügel festgestellt werden. Homepage Im Internet Von Bedeutung für die Sicherheitslage Berlins sind femer die Nachfolgeorganisationen der TKP/M-L-Hareketi ("Bewegung"), die "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) und die "Kommunistische Partei - Aufbauorganisation" (KP-IÖ). Die KP-IÖ hatte sich im September 1995 von der MLKP abgespalten. Im Zusammenhang mit dieser Spaltung kam es in

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jüngster Zeit in Berlin nicht mehr festgestellt. "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten - "Türkische Kommunistische Parter (TKIH) Bewegung" (TKP/M-L Hareketi) "Türkische Kommunistische .Marxistisch
leninistische Partei/Marxisten-Leninisten - Kommunistische Partei - Auslandsaufbauorganisation" Gründung" (MLKP-K) (TKP/M-L - YlO) "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) Abspaltung 1995 "Kommunistische Partei - Aufbauorganisation

144 Ausumforgxtraftftismut der Folgezeit zu Richtungskämpfen und wiederholt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen den Anhängern beider Organisationen, die 1996 in Berlin ihren Höhepunkt in einem Schußwechsel zwischen Anhängern beider Gruppierungen in Berlin-Neukölln fanden. Diese Form der Auseinandersetzung wurde in jüngster Zeit in Berlin nicht mehr festgestellt. "Türkische Kommunistische Partei/Marxisten-Leninisten - "Türkische Kommunistische Parter (TKIH) Bewegung" (TKP/M-L Hareketi) "Türkische Kommunistische .Marxistisch-leninistische Partei/Marxisten-Leninisten - Kommunistische Partei - Auslandsaufbauorganisation" Gründung" (MLKP-K) (TKP/M-L - YlO) "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP) Abspaltung 1995 "Kommunistische Partei - Aufbauorganisation" (KP-IO) Am 24. März 1997 verurteilte das Landgericht Duisburg einen türkischen Staatsangehörigen wegen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe. Nach Überzeugung des Gerichts war dieser im August vergangenen Jahres in Duisburg an der Ermordung eines Funktionärs der KP-IÖ am 27. August 1996 beteiligt gewesen, der im Auftrag der türkischen MLKP als abtrünniges Parteimitglied ermordet worden war. Zwei weitere Tatverdächtige werden noch mit internationalem Haftbefehl gesucht. Der Funktionär der KP-IÖ war in Duisburg in seinem Auto erschossen, sein Fahrer schwer verletzt worden. Zu der Tat hatte sich die MLKP bekannt.

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linksextreGemeinsame mistischen türkischen Organisationen "Marxistisch-Leninistische Aktivitäten türkischer Kommunistische Partei" (MLKP), "Devrimci Yol" (Revolutionärer LinksextreWeg), sowie die Fraktionen Partizan
verschiedener anderer linksextremistischer türkischer Organisationen waren anwesend. 3.1.4 "Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei" (TDKP) Organisationsstruktur: konspirativ arbeitende Kaderorganisation Mitgliederzahl

145 AmlMum%%M%mmmm% Etwa 250 Mitglieder und Sympathisanten der linksextreGemeinsame mistischen türkischen Organisationen "Marxistisch-Leninistische Aktivitäten türkischer Kommunistische Partei" (MLKP), "Devrimci Yol" (Revolutionärer LinksextreWeg), sowie die Fraktionen Partizan und DABK der TKP/M-L misten in Berlin beteiligten sich an den diesjährigen 1. Mai-Demonstrationen in Berlin, u.a. am Demonstrationszug des DGB. Die Anhänger der MLKP beteiligten sich seit Oktober 1996 bis in die jüngste Zeit auch an Protestkundgebungen zum Thema "Solidarität mit den Samstagsmüttern". Diese Kundgebungen waren als Solidaritätsaktion für in Istanbul samstags stattfindende Protestveranstaltungen zu verstehen, mit denen sich Frauen dagegen wendeten, daß im türkischen Polizeigewahrsam Personen "verschwunden" sein sollen. Der dabei in Berlin festgestellte Teilnehmerkreis setzte sich überwiegend aus kurdischen Frauen aus dem Bereich der Berliner Gliederung der PKK-Nebenorganisation "Freier Frauenverband Kurdistans" (YAJK) zusammen. Auch einzelne Anhänger verschiedener anderer linksextremistischer türkischer Organisationen waren anwesend. 3.1.4 "Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei" (TDKP) Organisationsstruktur: konspirativ arbeitende Kaderorganisation Mitgliederzahl*: 800 bundesweit (1996: 800) 60 in Berlin (1996: 60) Entstehung/Gründung: 2. Februar 1980 Ideologie: revolutionär-marxistisch Diese Angaben entsprechen der Gesamtmitgliederzahl der "Föderation der demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V." (DIDF). Ziel der am 2. Februar 1980 in der Türkei gegründeten revolutionär-marxistischen TDKP ist es, nach Realisierung der "national-demokratischen Volksrevolution" durch bewaffneten Volksaufstand eine Staatsordnung auf marxistisch-leninistischer Grundlage zu errichten. In Deutschland ist sie mit ihrer Basisorganisation "Föderation der demokratischen Arbeiter-

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190 Personenun SiEUR;hif^iiiifer

190 Personenun SiEUR;hif^iiiifer AOK 20; 34 Siehe Anti-Olympia-Komitee ARAFAT, Jassir 157; 159; 164 Arbeiterpartei Kurdistans 122; 127; 135 Arbeiterpartei Kurdistans 43 AA/BO 14; 25 Siehe Antifaschistische Arbeitsgemeinschaft Autonome Gruppen in Aktion/Bundesweite Organisation und bei der PDS 59 AAB 14; 20; 25; 26; 27; 28; 51 Siehe Arbeitsgemeinschaft Junge Genossinnen in Antifaschistische Aktion Berlin Siehe und bei der PDS 57 Antifaschistische Aktion Berlin Arbeitsgemeinschaften 'Bund Westdeutscher Aberration 173 Kommunisten' in der PDS 56 ABU-MDAL-Organisation 158 Arbeitskreis Wahlen Berlin 102 ADÜTDF 146; 147; 148 Siehe Föderation ARGK 133; 135 Siehe der türkisch-demokratischen Volksbefreiungsarmee Kurdistans Idealistenvereine in Europa e. V. ASO 27; 28 Siehe Antifa Süd-Ost AG ''Autonome Gruppen" 59 ATF 148 Siehe Almanya Türk Federasyon A G A G 59 Siehe Arbeitsgemeinschaft ATRIS, Mohammad 162 Autonome Gruppen in und bei der PDS Auditing 172 A G J G 57; 58 Siehe Arbeitsgemeinschaft Aufzug unter dem Motto Arbeit zuerst für Junge Genossinnen in und bei der PDS Deutsche 103 AIW 36; 39; 40; 41; 42; 43; 62; 63 Siehe AÜTDK 147 Siehe Avrupa Ülkücü Türk ' Antiimperialistischer Widerstand Dernekleri Konfederasyonu AIZ 9; 40; 41 Siehe Antiimperialistische Autonome 8; 12; 13; 15; 16; 17: 19; 20; 2 1 : Zelle 22; 24; 25; 26; 27; 28; 29; 33; 42; 53; 58; AJAK 27 Siehe Antifaschistische Jugend62; 63 Aktion Kreuzberg Autonome Antifa (M) 14: 25 Aktion 1 000 101 autonome antifaschistische Aktionskomitee Rudolf Heß 87 atomkraftgegner/innen 31 AL-BANNA, Hassan 154 a.u.t.o.n.o.m.e. g.r.u.p.p.e.n. 31 AL-FATAH 159 Autonomie-Kongreß 20 AMGT 150 Siehe Vereinigung der Neuen Avrupa Ülkücü Türk Dernekleri Weltsicht e. V. Konfederasyonu 147 AMIN, Youssef Mohammad 162 Anarchie 44 ANO 158 Siehe ABU-NIDAL-Organisation ANSARI, Mohammed 164 B Anstoß - Organ des DKP-Bezirks Berlin 45 Anti-CASTOR-Kampagne 15 I " > Antifa Süd-Ost 27 BAADER, Andreas 36: 38 Antifa-Jugend-Aktion-Kreuzberg 28 BAHCELI. Devlet 146 Barrikade 18: 59 Antifa-Jug end-Aktion-Potsdam 28 Antifaschismus 13; 22; 23; 24; 26; 30 BBP 146: 147 Siehe Partei der Großen Antifaschistische Aktion 14; 23; 27 Einheit BBZ 83: 92: 93: 96: 113: 114 Siehe BerlinAntifaschistische Aktion Berlin 14: 20: 25: Brandenburger-Zeitung 27: 51 Befreiungsbewegung Iran 163 Antifaschistische Aktion/Bundesweite Berlin-Brandenburger-Zeitung 83 Organisation 14; 25 Berliner Kulturgemeinschaft Preußen e. V. Antifaschistische Jugend-Aktion Kreuzberg 27 68: 108: 109: 114 Bewegung des islamischen Widerstandes Antifaschistischer Kampf 8: 15:22 Antiimperialisten 42 155 Antiimperialistische Zelle 9: 40 Bezirksorganisation (BO) Kreuzberg der PDS Antiimperialistischer Widerstand 36: 39: 40: 60 41:42:62 Bezirksorganisation Kreuzberg der PDS 60 Antimilitaristische Aktion 15 Blood & Honour 85 BOLDT. Ulli 108: 114 Anti-Ohmpia-Kampagne 15 BSA 51 Siehe Spartakist - Arbeiterpartei Anti-Olympia-Komitee 20: 34 Antirassismus 13 Deutschlands Antirassistische Initiative 15 BUD 146: 148 Sicht Großer idealer Kreis - Antirepressionsbüro 60: 61 Türkischer Kulturverein Berlin e. V Antirepressions-Kampagnen 15 Bund Sozialistischer Arbeiter 51

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F.e.l.S. 34 Siehe Für eine linke Strömung Deutsche Kommunistische Partei 45; 51 FAP 89; 97 Siehe Freiheitliche Deutsche Deutsche Liga
Rote Fahne - Zentralorgan der Freier Frauenverband Kurdistans 135 Kommunistischen Partei Deutschlands 46 GegenDruck 60 Die Rote Luzie 55 GEGENSTANDPUNKT - politische

191 9>%mMmm" und S-3iSShW(iiisiSSf Hund Westdeutscher Kommunisten 56 DK 68: 110 Siehe Deutsches Kolleg BWK 56 Siehe Hund Westdeutscher DKP 45:46: 51 Kommunisten DLVH 68: 107 Siehe Deutsche Liga für Volk und Heimat DRP 100 Siehe Deutschen Reichspartei DVU 68:99: 105; 106 Siehe Deutsche Volksunion Clear 172; 174 clockwork - zusammen für befreiung kämpfen 42 Committee for a Worker's International 50 CWI 50 Siehe Committee for a Worker's Einheit und Kampf 103; 104 International EMUG 150 Siehe Europäische Moscheebau und Unterstützungs Gesellschaft ENGELS. Friedrich 49 ~> ENSSLIN. Gudrun 38 ERBAKAN. Necmettin 149 DABK 143: 145 Siehe Ostanatoiisches ERNK 127; 131: 134; 135; 136 Siehe Gebietskomitee Nationale Befreiungsfront Kurdistans DARABI. Kazem 161 Eshab-i Kehf - Islamischer Erziehungsund Das K.O.M.I.T.E.E. 17:42 Kulturverein e.V. 153 Demokratische Front für die Befreiung EuK 104 Siehe Einheit und Kampf Palästinas 158 Europäische Moscheebau und Unterstützungs Demonstration in München gegen die Gesellschaft 150 Wehrmachtsausstellung 88 Ezz ad-Din al Qassam 155 Denkzettel - Die Seite der Jungen Nationaldemokraten 104 Der Aktivist 103 Der Republikaner 105 Deutsche Aktionsgruppen 78 F.e.l.S. 34 Siehe Für eine linke Strömung Deutsche Kommunistische Partei 45; 51 FAP 89; 97 Siehe Freiheitliche Deutsche Deutsche Liga für Volk und Heimat 68; 107 Arbeiterpartei Deutsche National-Zeitung 99 FARA 14; 25: 26 Siehe Feministische Deutsche Stimme 83; 100 Antifaschistische Revolutionäre Aktion Deutsche Volksunion 68; 99 Faschismus 23; 24: 25; 26: 63 Deutsche Wochen-Zeitung/Deutscher Eeierabendterrorismus 43 Anzeiger 99 Feministische Antifaschistische Deutsche Reichspartei 100 Revolutionäre Aktion 14; 25; 26 Deutscher Herbst 38 Forum West 55; 60 Deutsches Kolleg 68; 110 FREIHEIT JETZT 38 Dev Sol 137 Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei 97 Devrimci Genclik 137 Siehe Föderation der FREY, Gerhard 99 revolutionären Jugendvereine Führerkult 86 Devrimci Sol 137; 138; 139; 167 Für eine linke Strömung 34 Devrimci Yol 137; 142; 145 DFLP 158 Siehe Demokratische Front für G die Befreiung Palästinas DHKP-C 138; 139; 140; 141 Siehe i, 2 Revolutionäre Volksbefreiungspartei/FALLAIHAN, Ali 162 front Föderation der demokratischen DIDF 145; 146 Siehe Föderation der Arbeitervereine aus der Türkei in der Bundesrepublik Deutschland e. V. 145; demokratischen Arbeitervereine aus der 146 Türkei in der Bundesrepublik Deutschland Föderation der revolutionären Jugendvereine e.V. Die Nationalen e. V. 68; 70; 92; 94; 107; 137 Föderation der türkisch-demokratischen 109; 113 Die Republikaner 68; 98; 105 Idealisten vereine in Europa e. V. 146 Die Rote Fahne - Zentralorgan der Freier Frauenverband Kurdistans 135 Kommunistischen Partei Deutschlands 46 GegenDruck 60 Die Rote Luzie 55 GEGENSTANDPUNKT - politische DIESNER, Kay 70; 71; 79; 80; 97 Vierteljahresschrift 48 DIMITROFF, Georgi 23 GHODS-Tag 164

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Arbeitsgemeinschaft in und bei der PDS 56; 60 I " - | Kommunistische Partei der Sowjetunion 46 Kommunistische Partei Deutschlands 10; 23; HÄHNEL
HAMAS 155; 156; 167 Siehe Verband der Kommunistische Partei Perus 49 islamischen Vereine und Gemeinden e.V. Kommunistische Partei - Aufbauorganisation Köln
Flügel 158 KPD 23; 45; 52 Siehe Kommunistische Heldengedenkfeier 67; 108 Partei Deutschlands HEPP/KEXEL 77 KPD - Sitz Berlin 46 HESS
Rudolf 67; 87; 102; 115 KPdSU 45; 46 Siehe Kommunistische Partei Hilfsorganisation für nationale politische der Sowjetunion (iefangene und deren
Siehe 68; 94 Kommunistische Plattform der PDS Hizb Allah
Siehe Kommunistische HNG 68; 94 Siehe Hilfsorganisation für Partei - Aufbauorganisation nationale politische Gefangene und deren KREBS. Pierre 109 Angehörige
Junges Franken 93 Marxismus 14; 47; 54 Marxistisch - leninistische Parteien 45 Marxistische Blätter 45 i * 3 Marxistische Gruppe 48 Kameradschaft
Kameradschaft Treptow 81 ; 97 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Kameradschaft Wittenberg 97 Partei 143; 145 KAPLAN, Cemaleddin 152; 153 Marxistisch-Leninistische Partei

192 Ptuontn*urra Sastwi g l s I * r GIESEN, Lutz 93; 96; 97 KHATAMI 160: 162; 168 GOEBBELS. Joseph 116 KHOMEINI. Ayatollah 162; 164 Großer Idealer Kreis - Türkischer KLASSE GEGEN KLASSE 17 Kulturverein Berlin e. V. 146 Kommunismus 14; 52 Kommunistische Arbeitsgemeinschaft in und bei der PDS 56; 60 I " - | Kommunistische Partei der Sowjetunion 46 Kommunistische Partei Deutschlands 10; 23; HÄHNEL, Jörg 103; 109 45; 46; 52 HAMAS 155; 156; 167 Siehe Verband der Kommunistische Partei Perus 49 islamischen Vereine und Gemeinden e.V. Kommunistische Partei - Aufbauorganisation Köln 143 Hammerskins 85 Kommunistische Plattform der PDS 46; 52; Hansekurier 93 54 Hausbesetzerszene 17 Kommimistischer Bund Westdeutschlands Häuserkampf 15; 29; 34; 35 56 HAWATMEH-Flügel 158 KPD 23; 45; 52 Siehe Kommunistische Heldengedenkfeier 67; 108 Partei Deutschlands HEPP/KEXEL 77 KPD - Sitz Berlin 46 HESS. Rudolf 67; 87; 102; 115 KPdSU 45; 46 Siehe Kommunistische Partei Hilfsorganisation für nationale politische der Sowjetunion (iefangene und deren Angehörige e. V. KPF 46; 51; 52; 53; 54; 55; 60 Siehe 68; 94 Kommunistische Plattform der PDS Hizb Allah 160; 162; 368 KP-IÖ 143; 144 Siehe Kommunistische HNG 68; 94 Siehe Hilfsorganisation für Partei - Aufbauorganisation nationale politische Gefangene und deren KREBS. Pierre 109 Angehörige e.V. KreuzWeise 60 1 Io ffmann-v onFallersleben-B ildung swerk Kulturexport 162 e. V. 68; 109 HUBBARD, Lafayette Ronald 171; 173; 174; 176 HI Landser 84; 96 i * 3 LAUCK, Gary 95 LENIN, Wladimir I. 49 Informationelle Vernetzung 70; 86; 112; 116 Lernen und kämpfen 47 Info-Telefone 87; 88; 100; 114 Leuchtender Pfad 49 Siehe Sendero INTERIM 31; 33; 34; 35 Luminoso Internet 87; 92; 93; 100; 112; 115; 119 Libyen 149; 161 j 'JN 26; 28 Siehe Junge Nationaldemokraten .? " ~~l MABB 115 Siehe Medienanstalt BerlinJN 68; 78; 88; 98; 100; 101; 103; 104; 109; Brandenburg 114 Siehe Junge Nationaldemokraten Macht und Ehre 84 Jugendantifa Friedrichshain 28 Mailboxen 87; 113 Junge Nationaldemokraten 26,68; 103 MARX. Karl 49 Junges Franken 93 Marxismus 14; 47; 54 Marxistisch - leninistische Parteien 45 Marxistische Blätter 45 i * 3 Marxistische Gruppe 48 Kameradschaft Beusselkiez 114; 115; 117 Marxistisches Forum 54 Kameradschaft Treptow 81 ; 97 Marxistisch-Leninistische Kommunistische Kameradschaft Wittenberg 97 Partei 143; 145 KAPLAN, Cemaleddin 152; 153 Marxistisch-Leninistische Partei KARATAS, Dursun 138 Deutschlands 47 KARATAS-Flügel 138; 140 MASHAL, Khalid 155 KBW 56 Siehe Kommunistischer Bund MB 154; 155; 156; 159 Siehe Westdeutschlands Muslimbruderschaft KGK 17 Siehe KLASSE GEGEN KLASSE Medienanstalt Ber lin-Brandenburg 115 MED-TV 128; 135

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Nationaldemokratische Partei MHP 146; 147; 148 Siehe Partei der Deutschlands Nationalistischen Bewegung NPD-Demonstrationsoffensive 101 MILITANT 112 NSDAP
Siehe Aufbauorganisation Marxistisch-Leninistische NS-Denkzettel 80 Kommunistische Partei NS-Kampfruf 95; 117 MLPD 47; 48 NWRI 165; 166 Siehe
Flügel 143; 146 Aufbauorganisation 68; 95 PCP 49 Siehe Kommunistische Partei Perus Neue Thüringer Zeitung

$193 ?bf^rJi\Wi" uni Stsfrurtfjistitr Mehmet Akif Moschee e.V. 153 NPD 26; 28, 68: 70; 83; 88; 98; 99; 100; IOI; MEINHOF, Ulrike 36 102; 103; 105; 106; 107; 109; MSSiehe Mü 48; 49 Nationaldemokratische Partei MHP 146; 147; 148 Siehe Partei der Deutschlands Nationalistischen Bewegung NPD-Demonstrationsoffensive 101 MILITANT 112 NSDAP-AO 68; 95 Siehe MISCAVIGE, David 174 Nationalsozialistische Deutsche Mitteldeutsche Rundschau 93 Arbeiterpartei - Auslandsund MLKP 143; 144; 145; 146 Siehe Aufbauorganisation Marxistisch-Leninistische NS-Denkzettel 80 Kommunistische Partei NS-Kampfruf 95; 117 MLPD 47; 48 NWRI 165; 166 Siehe Nationaler Muhacirin Moschee 153 Widerstandsrat Iran MÜLLER, Ursula 94 Muslimbruderschaft 154; 155; 156 Muslimen Treffund Kulturzentrum e.V. 153 MUSSOLINI, Benito 22 ~* Mykonos 161; 166 OBERLERCHER, Reinhold 110; 111 ÖCALAN, Abdullah 128; 129; 134; 135; 166 Offener Kanal Berlin 114; 119 Office for Special Affairs 174 OHNESORCi, Benno 38 N.I.X.3 31 OKB 114; 115; 116 Siehe Offener Kanal NA 79 Siehe Nationale Alternative Berlin Nachrichten der IPNG 94 Operierender Thetan 172 NADJAFABADI 162 Organisation der Volksmojahedin Iran 164; NAHRATH, Wolfram 109 165 Nationaldemokratische Partei Deutschlands OSA 174; 175; 176 Siehe Office for Special 26, 68; 98; 100 Äff airs Nationale Alternative 79 Ostanatolisches Gebietskomitee 143 Nationale Befreiungsannee 165 Ost-Wind 107 Nationale Befreiungsfront Kurdistans 127 OT 172 Siehe Operierender Thetan Nationale Info-Telefone 87; 88; 100; 113 Nationaler Widerstandsrat Iran 165 Nationales Info-Telefon für Berlin und Brandenburg - Stimme der nationalen Opposition 114 Palästinensische Gemeinde in Berlin 159 Nationales Info-Telefon Preußen 114 Partei der Ciroßen Einheit 146 Nationales Lager 70 Partei der Nationalistischen Bewegung 146 Nationalismus 66; 86 Partei des Demokratischen Sozialismus 9; Nationalkomitee Freie DDR 44 26; 51 Nationalsozialistische Deutsche Partei Gottes 160 Siehe Hizb Allah Arbeiterpartei - Auslandsund Partrzan-Flügel 143; 146 Aufbauorganisation 68; 95 PCP 49 Siehe Kommunistische Partei Perus Neue Thüringer Zeitung 93 PDS 9; 26; 28; 46; 47; 51; 52; 53; 54; 55; 56; NIT 113; 114 Siehe Nationale Info-Telefone 57; 58; 59; 60; 61; 64 Siehe Partei des NIT Berlin 114 Siehe Nationales InfoDemokratischen Sozialismus Telefon für Berlin und Brandenburg - PENKERT,Mike 114; 115 Stimme der nationalen Opposition PFLP 157; 158; 167 Siehe Volksfront für die Nizam-i Alem Ülkü Ocagi - Idealer Kreis der Befreiung Palästinas neuen Weltordnung - Türkischer PFLP-GC 157 Siehe Volksfront für die Kulturverein e.V. 146; 147 Befreiung Palästinas - Generalkommando Nizam-i Alem Ülkü Ocagi" - "Idealer Kreis PKK 43, 122; 124; 127; 128; 129; 130; 131: der neuen Weltordnung - Türkischer 132; 133; 134; 135; 136; 166 Stehe Kulturverein e.V. 148 Arbeiterpartei Kurdistans NKFDDR 44 Siehe Nationalkomitee Freie PMOI 164; 165 Siehe Organisation der DDR Volksmojahedin Iran NIA L65; 166 Siehe Nationale POHL, Helmut 38 Befreiungsarmee PRIKM, Arnulf-Winfried 79 NOLDE, Detlef 97 Prozeßgruppe Berlin 95; 116; 117 Nordland-Netz 113$

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Sozialdemokratische Partei Deutschlands 23 Republikanisches Info-Telefon 114 Sozialismus 9; 14; 23; 47: 55 Revolutionäre 1. Mai-Demonstration
Revolutionäre Kommunisten (BRD) 49 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Revolutionäre Kommunistische Partei der 23; 46 Türkei 145 Sozialistische Einheitspartei Westberlins 55 Revolutionäre
Siehe SPD 23; 47 Siehe Sozialdemokratische Devrimci Yol Partei Deutschlands Revolutionary Internationalist Movement 49 Spreegeschwader 84 Revolutionsexport
TDKP 145 Siehe Revolutionäre 3 Rote Zora 42; 64 Kommunistische Partei der Türkei RP 149; 150; 151 Siehe Wohl Standspartei
Volksbefreiung spartei/-front TKP/M-L 142; 145; 146 Siehe Türkische Kommunistische Partei/MarxistenLeninisten TKP/M-L-Hareketi 143 SALOMON, Thomas

Y=>%fWMY=Y=u= 'Urt-U isi'jhrbicjj-afer SAV 50 Siehe Sozialistische Alternative 1 R --~l VORAN SCI IILLOK. Lutz. 97 Radio (iennania - das Radio für nationale SCHLEYER, Hanns Martin 38 Interessen 115, 118 SCHI IHRER. Rolf 105; 106 Radio Knorke 116; 118 SCHWERDT. Frank 93: 96; 97; 107 R a d i o / ! 115: 118 SCIENTOLOGY-ORGANISATION 170 RADJAVI. Masoud und Marjam 165 SDS 48 Siehe Sozialistischer Deutscher RAF 9; 36; 37; 38; 39; 40; 42; 43; 64 Siehe Studentenbund Rote Annee Fraktion SED 23; 46; 47; 54 Siehe Sozialistische RAI 14; 25; 26 Siehe Rote Antifaschistische Einheitspartei Deutschlands Initiative SEIDLER. Christoph 37 RASPE, Jan-Carl 38 Sendero Luminoso 49 Rassismus 66; 86 SEW 55 Siehe Sozialistische Einheitspartei Rattenpost 57 Westberlins Rebell - Jugendmagazin des SIEMENS 32; 33 Jugendverbandes REBELL 47, 48 Skinheads 28. 67; 68: 69; 74: 75: 77; 82; 84: rechtsterroristische Gruppen 77 85; 100; IOI REICHEL. Lutz 102 Sleipnir 111; 112 Religious Technology Center 174 SO 170; 171: 172: 173; 174: 175; 176 Sieht REMER, Otto Ernst 112 Scientology-Organisation RENNICKE, Frank 112 SOFU, Halil Ibrahim 152: 153: 168 REP 68; 105; 106; 107; 109; 118 Sozialdemokratische Partei Deutschlands 23 Republikanisches Info-Telefon 114 Sozialismus 9; 14; 23; 47: 55 Revolutionäre 1. Mai-Demonstration 20; 50 Sozialistische Alternative VORAN 50 Revolutionäre Kommunisten (BRD) 49 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Revolutionäre Kommunistische Partei der 23; 46 Türkei 145 Sozialistische Einheitspartei Westberlins 55 Revolutionäre Linke 137; 138; 139 Siehe Sozialistische Reichspartei 66 Devrimci Sol Sozialistischer Deutscher Studentenbund 48 Revolutionäre Volksbefreiungspartei/-front SpAD 51 Siehe Spartakist - Arbeiterpartei 138 Deutschlands Revolutionäre Zellen 14; 17:42 Spartakist - Arbeiterpartei Deutschlands 51 Revolutionärer Weg 142; 145 Siehe SPD 23; 47 Siehe Sozialdemokratische Devrimci Yol Partei Deutschlands Revolutionary Internationalist Movement 49 Spreegeschwader 84 Revolutionsexport 163 SRP 66 Siehe Sozialistische Reichspartei RHAYEL, Abbas Hussein 161 Staatsterrorismus 122; 161; 166 RIM 31; 33; 34; 35; 49 Stehe Revolutionary Staatsterroristische Bestrebungen 123 Internationalist Movement STALIN, JosifW. 50 RINDER, Michael 175; 176 SterkaCiwan 133 RK 49; 50 Siehe Revolutionäre STORR, Andreas 103:104:114 Kommunisten (BRD) STRASSER, Gregor und Otto 86 ROEDER, Manfred 78 Süddeutsche Allgemeine Zeitung 93 RÖHM, Ernst 86 Syrien 127; 149; 158; 161 Rote Antifaschistische Initiative 14; 25; 26 Rote Armee Fraktion 9; 36; 38 Rote Brigaden 37 Rote Fahne 46; 47 Rote Zellen 48 TDKP 145 Siehe Revolutionäre 3 Rote Zora 42; 64 Kommunistische Partei der Türkei RP 149; 150; 151 Siehe Wohl Standspartei Terrorismus 35; 63 RTC 174 Siehe Religious Technolog) The NEW ORDER 95 Center Thetan 172 RZ 14; 17; 42; 43; 64 Siehe Revolutionäre THKP/-C 137; 142 Siehe Türkische Zellen Siehe Revolutionäre Zellen Volksbefreiung spartei/-front TKP/M-L 142; 145; 146 Siehe Türkische Kommunistische Partei/MarxistenLeninisten TKP/M-L-Hareketi 143 SALOMON, Thomas 102

Seite 207 im Verfassungsschutzbericht 1997 Berlin

Trotz alledem - Zeitschrift der WINNING 176 Kommunistischen Partei Deutschlands für WISE 174 Siehe World Institute of Theorie und Praxis
Parteiarbeit 46 Scientology Enterprises TROTZKI, Leo 50 WJ 109 Siehe Wiking-Jugend Trotzkismus 50; 51 Wohlstandspartei
YAGAN.Bedri 139 146; 148 YAGAN-Flügel 139; 140 Türkische Kommunistische Partei/MarxistenYAJK 135; 145 Siehe Freier Erauenverband Leninisten 142 Kurdistans Türkische

PwnofMMfi" und Sachragistwr trend-ONLINEZEniJNG FÜR DIE White Ayrian Resistance 80 ALLTÄGLICHE WUT 61 Wiking-Jugend e. V. 109 Trotz alledem - Zeitschrift der WINNING 176 Kommunistischen Partei Deutschlands für WISE 174 Siehe World Institute of Theorie und Praxis der Parteiarbeit 46 Scientology Enterprises TROTZKI, Leo 50 WJ 109 Siehe Wiking-Jugend Trotzkismus 50; 51 Wohlstandspartei 149; 150; 152 TUB 146; 148 Siehe Türkische IdealistenWorld Institute of Scientology Enterprises gemeinschaft in Berlin 174 Türk Federasyon 147; 148 Siehe Türkische Föderation Y TÜRKES, Alparslan 146 Türkische Föderation 147 j ' 3 Türkische Idealistengemeinschaft in Berlin YAGAN.Bedri 139 146; 148 YAGAN-Flügel 139; 140 Türkische Kommunistische Partei/MarxistenYAJK 135; 145 Siehe Freier Erauenverband Leninisten 142 Kurdistans Türkische Volksbefreiungspartei/-front 137; YASSIN 156 142 YAZICIOGLU, Muhsin 146 YCK 132; 134; 135 Siehe Union der Jugendlichen aus Kurdistan YÜKSEL,Ali 151 ~" YIIMAKOGULLARI. Osman 151 U.I.S.A. 163 Siehe Union Islamischer Studentenvereine in Europa Umstrukturierung 8; 15; 22; 28; 29; 30; 34; 47; 62 Unabhängige Kameradschaften 68; 89 ZEDONG Mao 47; 49 Union der Jugendlichen aus Kurdistan 132; Zillerthalter Türkenjäger 84 135 ZÜNDSTOFF - Deutsche Stimme für Berlin Union Islamischer Studentenvereine in und Brandenburg 100,104 Europa 163 Unsere Zeit (UZ) - Zeitung der DKP 45 I v = ] ) Vandalen - Ariogermanische Kampfgemeinschaft 68; 96 VdF 68; 111; 112 Siehe Verlag der Freunde Siehe Verlag der Freunde VdF-Buchdienst 112 Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e.V. Köln 152 Vereinigung der Neuen Weltsicht e. V. 150 Verlag der Freunde 68; 111 Volksbefreiungsarmee Kurdistans 133 Volksfront für die Befreiung Palästinas 157 Volksfront für die Befreiung Palästinas - Generalkommando 157 I w r~l WAR 80 Siehe White Ayrian Resistance WAW - Weißcnseer Arischer Widerstand 80 Wehrsportgruppe Hoffmann 77 Wehrsportgruppen 78 WEIL, Ekkehard 97 Weißer Arischer Widerstand 80 WENDT, Hans-Christian 93; 96; 97 Westdeutsche Volks/eitung 93

Seite 3 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Internationalismus.............................................................................................49 III. Parteien und sonstige Gruppierungen..........................................................50 1. "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) .............................................51 1.1 Selbstverständnis und Zielsetzung
Zusammenarbeit mit Linksextremisten..............................................................59 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld.....................................60 2.1 DKP...................................................................................................................60 2.2 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ

Inhaltsverzeichnis -32. Militante Linksextremisten/Neuere linksextremistisch-terroristische Entwicklungen...................................................................................................34 2.1 "Antiimperialistischer Widerstand"....................................................................34 2.1.1 Ideologische Positionen....................................................................................35 2.1.2 Strömungen/Positionen/Entwicklung.................................................................35 2.2 Autonome..........................................................................................................38 2.2.1 Potential/Selbstverständnis/Aktionsformen/Medien..........................................38 2.2.2 "Traditionelle" Autonome ..................................................................................39 2.2.3 "Organisierte" Autonome ..................................................................................40 2.2.4 Autonome Strukturen mit terroristischen Ansätzen...........................................41 2.3 Aktionsfelder .....................................................................................................42 2.3.1 "Antirassismus" .................................................................................................42 2.3.2 "Antifaschismus" ...............................................................................................44 2.3.3 Kampagne gegen "Großmachtpolitik" ...............................................................45 2.3.4 "Kampf gegen Umstrukturierung"......................................................................46 2.3.5 Kampagne gegen Kernenergie und Atommülltransporte ..................................47 2.3.6 Internationalismus.............................................................................................49 III. Parteien und sonstige Gruppierungen..........................................................50 1. "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) .............................................51 1.1 Selbstverständnis und Zielsetzung ...................................................................52 1.2 Verhältnis zur parlamentarischen Demokratie ..................................................53 1.3 Verhältnis zur Gewalt........................................................................................54 1.4 Offen linksextremistische Strukturen in der PDS ..............................................55 1.5 Zusammenarbeit mit Linksextremisten..............................................................59 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) und Umfeld.....................................60 2.1 DKP...................................................................................................................60 2.2 "Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend" (SDAJ) ............................................61 2.3 "Marx-Engels-Stiftung e. V." (MES) ..................................................................62 2.4 "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA).........................................................................63 3. "Bund der Antifaschisten" (BdA) .......................................................................65 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD).................................65 5. "Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD" (AB) ........................................67 6. Trotzkistische Gruppen.....................................................................................67 7. "Rote Hilfe e. V." (RH).......................................................................................68 8. "Marxistische Gruppe" (MG) .............................................................................69

Seite 4 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) .............................................70 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ........................................................72 3. Trotzkistische Gruppen.....................................................................................72 4. "Marxistisch-Leninistische Partei

Inhaltsverzeichnis -4IV. Internationale Verbindungen..........................................................................70 1. "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) .............................................70 2. "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) ........................................................72 3. Trotzkistische Gruppen.....................................................................................72 4. "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands" (MLPD).................................73 5. "Antiimperialistischer Widerstand"/Autonome...................................................74 V. Erläuterungen und Dokumentation ...............................................................75 VI. Übersicht über die genannten und andere erwähnenswerte Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse ...................80 R e c h t s e x t r e m i s t i s c h e B e s t r e b u n g e n . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83 I. Übersicht in Zahlen.........................................................................................83 1. Organisationen und Mitglieder..........................................................................83 2. Verlage, Vertriebsdienste und periodische Publikationen ................................86 3. Straftaten mit erwiesenem oder zu vermutendem rechtsextremistischem Hintergrund .......................................................................................................86 3.1 Übersicht...........................................................................................................86 3.2 Zielrichtungen der Straftaten ............................................................................89 3.3 Verteilung der Straftaten auf die Länder...........................................................92 3.4 Sozialstruktur der Tatverdächtigen ...................................................................95 II. Gewaltbereite Rechtsextremisten .................................................................97 1. Rechtsextremistische Gewalt............................................................................97 1.1 Strukturelle Ansätze..........................................................................................98 1.2 Staatliche Maßnahmen .....................................................................................99 2. Rechtsextremistische Skinhead-Szene...........................................................100 2.1 Skinhead-Musikgruppen und -Konzerte..........................................................102 2.2 Skinhead-Fanzines .........................................................................................102 2.3 Vertrieb von Skinhead-Artikeln .......................................................................103 III. Neonazismus .................................................................................................105 1. Zielsetzung .....................................................................................................105

Seite 8 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Devrimci Sol" (Revolutionäre Linke)..............................................................193 2.2.2 "Türkische Kommunistische Partei (Marxisten-Leninisten)" (TKP(ML))..........195 2.2.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP

Inhaltsverzeichnis -81.2.6 Unterstützung der PKK durch deutsche Linksextremisten..............................191 2. Türken (ohne Kurden).....................................................................................192 2.1 Überblick.........................................................................................................192 2.2. Linksextremisten .............................................................................................193 2.2.1 "Devrimci Sol" (Revolutionäre Linke)..............................................................193 2.2.2 "Türkische Kommunistische Partei (Marxisten-Leninisten)" (TKP(ML))..........195 2.2.3 "Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei" (MLKP)...........................197 2.3 Türkische Islamisten .......................................................................................198 2.3.1 "Verband der islamischen Vereine und Gemeinden e. V., Köln" (ICCB) .......199 2.3.2 "Islamische Gemeinschaft - Milli Görüs e. V." (IGMG)....................................199 3. Araber .............................................................................................................201 3.1 Algerische islamistische Gruppen...................................................................201 3.2 Extremistische und terroristische Gruppen aus dem Nahen Osten ................202 4. Iraner...............................................................................................................204 4.1 Überblick.........................................................................................................204 4.2 Anhänger der iranischen Regierung ...............................................................204 4.3 Gegner der iranischen Regierung...................................................................204 5. Iren..................................................................................................................206 6. Sikhs ...............................................................................................................207 7. Tamilen ...........................................................................................................208 VI. Erläuterungen und Dokumentation .............................................................209 V. Übersicht über die wichtigsten genannten Organisationen sowie deren wesentliche Presseerzeugnisse........................................................210 Spionage und sonstige nachrichtendienstliche Aktivitäten . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 214 I. Überblick........................................................................................................214 II. Die Nachrichtenund Sicherheitsdienste der Russischen Föderation ....215 1. Aktuelle Situation und Aufgaben der Dienste, personelle Veränderungen.....215 2. Aktivitäten der russischen Nachrichtendienste gegen die Bundesrepublik Deutschland ....................................................................................................218 2.1 Legale Residenturen.......................................................................................220 2.2 Zentral geführte Agenten ................................................................................221

Seite 17 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Überblick - 17 "Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei" (MLKP). Auf grund der anhaltend hohen Gewaltbereitschaft muß auch künftig mit schweren Straftaten

Überblick - 17 "Marxistisch-Leninistischen Kommunistischen Partei" (MLKP). Auf grund der anhaltend hohen Gewaltbereitschaft muß auch künftig mit schweren Straftaten von Mitgliedern dieser Organisationen gerechnet werden. Algerische Islamisten bedrohten deutsche Sicherheitsinteressen nur in geringem Maße. Im Bundesgebiet lebende Funktionäre der algeri schen "Islamischen Heilsfront" (FIS) riefen zwar wiederholt zur Unter stützung des Kampfes im Heimatland auf, distanzierten sich aber von terroristischen Aktionen gegen die algerische Zivilbevölkerung. Die bislang in Deutschland nicht strukturierte FIS ist bemüht, sich zu or ganisieren. Dem in Deutschland lebenden Leiter der "Exekutiv instanz der FIS im Ausland", Rabah KEBIR, wurde 1994 untersagt, sich politisch zu betätigen. Gewalttätige Demonstrationen und erneute Terroranschläge in Israel machen deutlich, daß der Friedensprozeß im Nahen Osten weiterhin durch terroristische Gruppierungen gefährdet ist. Besonders isla mistische Gruppierungen wie die libanesische "Hizb Allah" (Partei Gottes) und die palästinensische "Islamische Widerstandsbewegung" (HAMAS) versuchten, den nach den Wahlen in Israel ins Stocken ge ratenen Friedensprozeß durch Gewalt weiter zu stören. Die Anhänger dieser Gruppierungen in Deutschland bekundeten wiederholt ihre Zu stimmung zu dieser Entwicklung. Erstmals seit 1990 hat die "Provisional Irish Republican Army" (PIRA) in Deutschland wieder einen Terroranschlag durchgeführt. Am Abend des 28. Juni beschoß eine Kommandoeinheit der PIRA eine Kaserne der britischen Rheinarmee in Osnabrück mit Mörsergranaten. Dabei entstand erheblicher Sachschaden.

Seite 22 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

gliedschaften 33.700 11.800 35.000 11.600 35.200 10.500 "Partei des Demokratischen Sozialismus
Einschließlich "Kommunistischer Plattform der PDS" (KPF). Hinzu kommen die Mitglieder weiterer linksextremistischer Gruppen in der PDS. 4) Die "Partei

Linksextremistische Bestrebungen - 22 - Linksextremismuspotential 1994 1995 1996 Gruppen Mitglieder Gruppen Mitglieder Gruppen Mitglieder Gewaltbereite Linksextremisten einschließlich Terroristen 1) 66 6.700 67 <7.000 74 >7000 2) MarxistenLeninisten und andere revolutio näre Marxisten 3) Kernund Nebenorganisationen 44 27.400 44 28.500 47 28.900 beeinflußte Organisationen 46 15.800 43 15.600 40 14.000 Summe 156 34.100 15.800 154 35.500 15.600 161 35.900 14.000 Nach Abzug von Mehrfachmit ca. ca. ca. ca. ca. ca. gliedschaften 33.700 11.800 35.000 11.600 35.200 10.500 "Partei des Demokratischen Sozialismus" ca. ca. ca. (PDS) 4) 124.000 121.000 110.000 1) Erfaßt sind nur Gruppen, die feste Strukturen aufweisen und über einen längeren Zeitraum aktiv waren. 2) Das Mobilisierungspotential der "Szene" umfaßt zusätzlich mehrere tausend Personen. 3) Einschließlich "Kommunistischer Plattform der PDS" (KPF). Hinzu kommen die Mitglieder weiterer linksextremistischer Gruppen in der PDS. 4) Die "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) ist gesondert ausgewiesen, da nicht davon ausgegangen werden kann, daß alle Mitglieder linksextremistische Ziele verfolgen oder unterstüt zen. Mitglieder der KPF, die nicht gleichzeitig Mitglieder der PDS sein müssen, sind in den Zahlenangaben über Marxisten-Leninisten berücksichtigt.

Seite 24 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

Protests". Fast alle größeren linksextremistischen Organisationen wie die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), aber auch viele regionale autonome Gruppen, nutzen vermehrt

Linksextremistische Bestrebungen - 24 - Über je einen Provider 2) in den Niederlanden und den USA wird die Untergrundzeitschrift "radikal" - z. B. die Ausgaben Nr. 153 und Nr. 154 u. a. mit genauen "Anleitungen zur Sabotage des Schienen verkehrs" - angeboten. Die militante "Autonome Antifa (M)" aus Göttingen ist seit März im "World Wide Web" des Internet erreichbar. In einer Presseerklärung der Gruppe heißt es u. a.: Das sich "verschärfende politische Klima in Deutschland" schränke die Möglichkeiten der "Autonomen Antifa (M)" ein, über die etablierten Medien oder öffentlichkeitswirksame Aktio nen am politischen Diskurs teilzunehmen. Damit steige der Stellen wert des weitgehend zensurfreien Internet. Dieses Medium erweise sich "als ideal zur Koordinierung internationalen Protests". Fast alle größeren linksextremistischen Organisationen wie die "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP), aber auch viele regionale autonome Gruppen, nutzen vermehrt die neuen Kommunikationsme dien. Auch die "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) ist mittlerweile im Internet vertreten. So verfügen Mitglieder des Partei vorstandes, die "Arbeitgemeinschaft Junge GenossInnen in und bei der PDS" und einige Landesverbände über je eine eigene Homepa ge. Der Einsatz von Verschlüsselungsprogrammen - besonders "Pretty Good Privacy" (PGP) - hat für Linksextremisten sowohl für die Nut zung von Mailboxen als auch des Internet an Bedeutung gewonnen. In dem autonomen Szeneblatt "INTERIM" wurde erklärt, es sei sinn voll, alles zu verschlüsseln; durch ständige Verschlüsselung und das lawinenartige Anwachsen der Telekommunikation würden Maßnah men wie "Telefonund Postüberwachung" zunehmend unwirksam 3). Offen verbreitet wurden Nachrichten, die für die gesamte linksextre mistische Szene von Interesse waren: Berichte und Aufrufe im Zu sammenhang mit der "Anti-CASTOR-Kampagne", Informationsbeiträ ge zum Verfahren gegen die mutmaßlichen Redakteure und Verbrei ter der linksextremistischen Untergrundzeitschrift "radikal", Berichte zum Verfahren gegen mutmaßliche Mitglieder der "Autonomen Antifa (M)" aus Göttingen sowie Informationen über den "kurdischen Befrei ungskampf" und entsprechende Demonstrationsaufrufe. In den elektronischen Medien werden seit vergangenem Jahr auch zunehmend Archive mit Szenepublikationen sowie "Dokumenta tionen" von Erklärungen aus dem linksextremistisch-terroristischen Bereich angeboten.

Seite 70 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

eine Vielzahl von Kontakten zu ausländischen kommunistischen und linkssozialisti schen Parteien und Bewegungen. Der Magdeburger Parteitag (27. und 28. Januar
Parteitag hatten als Gäste Vertreter von 29 - vorwiegend kommunistischen - Parteien und Organisationen teilgenommen. Auch 1996 festigte die PDS ihre freundschaftlichen
Beziehungen zu ausländischen kommunistischen Parteien. Die - traditionellen - Ver bindungen zu den verbliebenen staatssozialistischen Parteien will die PDS intensivieren. So erklärte

Linksextremistische Bestrebungen - 70 - Im Internet wurden Publikationen des damaligen MG-Verlages "Re sultate - Gesellschaft für Druck und Verlag wissenschaftlicher Litera tur mbH" angeboten, darunter der MG-Grundlagentext "Der bürgerli che Staat", dessen englische Übersetzung der jetzige "GEGENSTANDPUNKT-Verlag" 1993 herausgab. Als Bezugsadresse ist eine Gesellschaft "MHB-USA" mit Sitz im Staat New York benannt; unter ähnlichen Namen firmierte bis 1991 die "MHB-Gesellschaft für Druck und Vertrieb wissenschaftlicher Literatur mbH" der MG. IV. Internationale Verbindungen 1. "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) Ihrem Selbstverständnis als internationalistische Partei gemäß unterhält die "Partei des Demokratischen Sozialismus" (PDS) eine Vielzahl von Kontakten zu ausländischen kommunistischen und linkssozialisti schen Parteien und Bewegungen. Der Magdeburger Parteitag (27. und 28. Januar) bekräftigte, die Partei werde diese Zusammen arbeit intensivieren und ihre Verbindungen zu linken Parteien Mittelund Osteuropas nutzen, um ein engeres Zusammenwirken der Linken 67) auf gesamteuropäischer Ebene zu fördern . An dem PDS-Parteitag hatten als Gäste Vertreter von 29 - vorwiegend kommunistischen - Parteien und Organisationen teilgenommen. Auch 1996 festigte die PDS ihre freundschaftlichen Beziehungen zu ausländischen kommunistischen Parteien. Die - traditionellen - Ver bindungen zu den verbliebenen staatssozialistischen Parteien will die PDS intensivieren. So erklärte die Arbeitsgemeinschaft (AG) "Mittelund Osteuropa" - in der AG arbeiten unter der Leitung des PDSEhrenvorsitzenden Hans MODROW ehemalige Mitarbeiter des au ßenpolitischen Dienstes der DDR sowie Experten früherer wissen schaftlicher Einrichtungen für internationale Politik und Wirtschaft mit -, ein größeres Potential an Experten solle erschlossen werden, um sich mit China, Vietnam und Nordkorea jenen Staaten zuzuwen den, die an der sozialistischen Entwicklung im eigenen Land fest68) hielten .

Seite 71 im Verfassungsschutzbericht 1996 Bund

etwa 400 Mitgliedern nach Paris gereist, stellte mit dem Parteivorsitzenden Lothar BISKY einen der Redner. BISKY unterstrich die Notwendigkeit
mokratischen Kräfte außerordentlich hohe Bedeutung zu . Mit der "Französischen Kommunistischen Partei" (FKP) vereinbarte die PDS bei einem Treffen
internationalistischer Solidaritätsarbeit" der PDS sind auch Hilfeleistungen zugunsten des kommunistischen Kubas. "PDS-Amtsträger" vor allem in PDS-dominierten Gemeinden wurden

Linksextremistische Bestrebungen - 71 - Seit Mitte 1995 gehört die PDS dem "Forum der Neuen Europäischen Linken" an, einem Zusammenschluß von 14 "linkssozialistischen, re formkommunistischen und linksgrünen" Parteien 69). Auf zwei Treffen im Juni in Madrid und im Oktober in Helsinki diskutierten deren Ver treter vor allem über Positionen zu den Verträgen von Maastricht. Das Thema Maastricht-Verträge stand auch im Mittelpunkt einer Großkundgebung "Für Arbeit und sozialen Fortschritt" am 11. Mai in Paris mit ca. 4.000 Teilnehmern. Daran beteiligt waren u. a. die kom munistischen Parteien Frankreichs, Griechenlands, Italiens und Por tugals. Die PDS, sie war mit etwa 400 Mitgliedern nach Paris gereist, stellte mit dem Parteivorsitzenden Lothar BISKY einen der Redner. BISKY unterstrich die Notwendigkeit, die "neoliberale Hegemonie" in der europäischen Union zu brechen und Ansatzpunkte für Widerstand und Aktion zu schaffen. In einer Zeit, in der Großunternehmen und Kapital mehr und mehr international agierten, komme dem inter nationalen Zusammenwirken der unterschiedlichsten linken und de 70) mokratischen Kräfte außerordentlich hohe Bedeutung zu . Mit der "Französischen Kommunistischen Partei" (FKP) vereinbarte die PDS bei einem Treffen am 15./16. Juni in Draveil/Frankreich, 71) auch die Betriebsund Gewerkschaftsarbeit zu koordinieren . Fester Bestandteil "internationalistischer Solidaritätsarbeit" der PDS sind auch Hilfeleistungen zugunsten des kommunistischen Kubas. "PDS-Amtsträger" vor allem in PDS-dominierten Gemeinden wurden aufgefordert, unterstützende Maßnahmen für solche Kommunen in Kuba zu entwickeln, die in Folge der "unmenschlichen US-BlockadePolitik" in Not geraten seien. In der PDS gebe es eine "kräftige Be wegung der Solidarität mit Kuba", allerdings auch Tendenzen, sich 72) vorsichtig zu distanzieren . Die Arbeitsgemeinschaft "Cuba si" der PDS (nach eigenen Angaben bundesweit 25 regionale Gruppen 73)) sammelt seit Jahren im Rah men von Solidaritätskampagnen Geldund Sachspenden für Kuba. Solidaritätsarbeit Relevant blieb auch die Solidaritätsarbeit für den "kurdischen Befrei zugunsten der PKK ungskampf". Die PDS griff Anliegen der "Arbeiterpartei Kurdistans" (PKK) auf und unterstützte sie politisch. Das Mitglied der Abgeord netengruppe PDS im Deutschen Bundestag Ulla JELPKE erklärte auf einer Pressekonferenz in Bonn am 26. November, die Kurden führten einen legitimen Befreiungskampf. Dieser könne nicht mit Hilfe des deutschen Strafrechts verboten werden 74). Im April hatte die Abge ordnete in einem Grußwort an die Mitglieder des "Kurdischen Exil parlaments" in Den Haag zu dessen einjährigem Bestehen behauptet:

Seite 288 im Verfassungsschutzbericht 2003 Berlin

Freiheitliche demokratische Grundordnung 55, Deutsche Kommunistische Partei
National DHKP-C Siehe Revolutionäre VolksbefreiungsFUN-Partei 66, 73 partei-Front FZ Freiheitlicher Buchund Zeitschriften-Verlag DIA Siehe Der Islam
Kolleg Geheimschutzbeauftragter 147, 148, 273, 274 DKP Siehe Deutsche Kommunistische Partei Gerechtigkeitsund Entwicklungspartei 111, 127, DLVH Siehe Deutsche Liga für

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